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Rolf Claessen

Marken.Recht.Einfach

Grundlagen der Markenpraxis

Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Mit dem 2022 in Kraft getretenen § 9 Abs. 2 UWG steht Verbrauchern erstmals ein individueller Schadensersatzanspruch im Lauterkeitsrecht zur Verfügung. Dieses Buch widmet sich der umfassenden Analyse dieser durch das Unionsrecht vorgegebenen Abkehr vom bislang geltenden gegenteiligen Axiom. Dabei sind die Voraussetzungen und Rechtsfolgen dieses Anspruchs ebenso Schwerpunkte dieser Arbeit wie mögliche Beweiserleichterungen für Verbraucher. Zudem steht das Verhältnis zu bestehenden Rechtsbehelfen im Fokus. Insbesondere zum Schutz des Rechts zur zweiten Andienung kommt dem höchst praxisrelevanten Recht der Gewährleistung dabei ein konkreter Anwendungsvorrang gegenüber dem Verbraucherschadensersatz zu.

Der Verbraucherschadensersatzanspruch gemäß § 9 Absatz 2 UWG

Irina Teufner

Patentrecht in der Europäischen Union und in der Russischen Föderation

LES - Schriftenreihe Lizenzen und Lizenzvertragsrecht

Alexander Fischer

Klageschutz, Sukzessionsschutz, Insolvenz - und Vollstreckungsfestigkeit

Der Schutz der immaterialgüterrechtlichen Lizenz

Großes Lehrbuch

Lehrbuch zum deutschen und europäischen Patentrecht und Gebrauchsmusterrecht

Patentrecht

Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht

For decades, it has been possible to observe that both private companies and public institutions have registered culturally significant assets as trademarks. Through registration and use as a trademark, the cultural asset is instrumentalized for commercial purposes, usually with a strong consumer focus. Victoria Voges examines whether trademark law, in its current form, grants overly far-reaching exclusive rights shaped by commercial interests. She demonstrates that the legal protection of cultural-asset trademarks has adverse effects on the cultural asset itself as well as on culture as a whole. These effects are not only undesirable from a perspective of cultural studies; legally enshrined culture-related principles-especially those deriving from the state's responsibility for culture-also argue against granting protection. Trademark law neither comprehensively prevents nor sufficiently limits the negative effects on the original cultural asset and on culture as a mechanism. Rather, the specific design of trademark law and developments observed in recent years lead to a more rapid devaluation of the cultural assets concerned. This cultural problem could most plausibly be addressed by integrating it into the ground for refusal based on a violation of public policy (§ 8(2) no. 5, alternative 1 MarkenG) and dealing with it on that basis. The state's responsibility for culture can be classified as a constitutional principle and thus as part of public policy. Methodologically, the author draws in particular on cultural-semiotic explanatory models.

Möglichkeiten und Auswirkungen der markenspezifischen Kommodifizierung

Markenrechte an Kulturgütern

Der Schutz von Geschäftsgeheimnissen in einem grundsätzlich transparenten Zivilprozess stellt Geheimnisinhaber, Rechtsanwender und Gerichte stets vor einen grundlegenden Konflikt zwischen Geheimhaltung und Darlegungsinteresse. Dieser tritt aufgrund der praktisch engen Verwobenheit von Patenten und Geschäftsgeheimnissen in Patentstreitigkeiten besonders häufig zu Tage, weshalb diese den Ausgangspunkt der Untersuchung darstellen. Gegenstand dieser Arbeit ist eine Analyse der bestehenden Regelungen und deren Schutzlücken sowie eine Untersuchung neuer Lösungsansätze. Darüber hinaus beinhaltet die Arbeit einen konkreten Vorschlag zur Implementierung des Geheimnisschutzes in die ZPO in Gestalt eines "integrativen Vertraulichkeitsverfahrens".

Reformbedarf und zivilprozessuale Perspektiven

Der Schutz von Geschäftsgeheimnissen in Patentstreitsachen

Eine systemisch-funktionale Gesamtbetrachtung

Untersuchung dysfunktionaler Effekte bei der Durchsetzung von Patenten

Essentials

Ein Einstieg für Ingenieure und Gründer

Patente strategisch nutzen

Lena Carla Weber examines the scope and dimension of the established legal doctrine of estoppel for claims for injunctive relief under unfair competition law. The impetus for this is a paradigm shift in German case law on the handling of such claims as a central instrument of the law on fair trading practices.

Die Verwirkung von Unterlassungsansprüchen im Lauterkeitsrecht

Die einführende Gesamtdarstellung in einem Band erläutert Grund und Zweck sowie den systematischen Zusammenhang 
des nationalen, europäischen und internationalen Marken- und Kennzeichenrechts.

Schwerpunkte sind absolute Schutzhindernisse, Benutzungszwang, Verletzungstatbestände und Rechtsfolgen 
der Markenverletzung. Behandelt werden auch die Grundzüge des Rechts der Unternehmenskennzeichen, der Werktitel 
sowie der geografischen Herkunftsangaben.

NEU in der 7. Auflage:

- Einarbeitung des Geoschutzreformgesetzes
- Einarbeitung der neuesten Rechtsprechung des EuGH und des BGH
- Gewährleistungsmarken und EmpCo-Richtlinie

Markenrecht

Zum Werk Dieser verständliche und anschauliche Leitfaden für die Praxis des Markenrechts und der Markenführung<ul><li>erläutert chronologisch die Schritte von Kreation und Definition einer Marke (die "perfekte" Marke), über die Arten von Marken, deren Anmeldung und Erhaltung bis zur Verteidigung,</li><li>vermittelt prägnant und fundiert das Knowhow für die Entscheidung, ob eine Marke das richtige Schutzrecht ist und ob sie Registerschutz braucht, sowie für die maximal effiziente Anmeldung zur Eintragung in das Register und für die Pflege einer eingetragenen Marke,</li><li>zeigt stets auf, welche Schritte der Anmelder kostensparend selbständig durchführen kann und in welcher Situation professionelle Hilfe ratsam ist,</li><li>umfasst gesetzliche und faktische Neuerungen der nationalen Markenverfahren.</li></ul> Vorteile auf einen Blick<ul><li>vermittelt prägnant und fundiert das Know-how für die "perfekte Marke"</li><li>behandelt die praxisrelevanten, markenrechtlichen Themen der Markenfindung, Markenanmeldung und -verteidigung inklusive markenstrategischer Fragen</li><li>deckt das gesamte Gebiet der Verfahren vor dem DPMA sowie angrenzende Fragen ab,</li><li>mit Tipps und Argumentationsstrategien für Praktikerinnen und Praktiker</li><li>mit zahlreichen, aktuellen Beispielfällen aus der Praxis</li></ul> Zur Neuauflage Die 5. Auflage umfasst gesetzliche Neuerungen und Entwicklungen der Amtspraxis des DPMA, wie Änderungen in den Anmeldewegen und der Klassifikation. Bereits eingearbeitet sind u.a. die Änderungen der Markenverordnung im Rahmen des Geoschutzreformgesetzes sowie die bevorstehenden Änderungen durch die VO zur Neuregelung des elektronischen Rechtsverkehrs beim DPMA. Ein neuer Fokus richtet sich auf das digitale Umfeld von Marken:<ul><li>Aufbau und Positionierung von Marken für Onlinebusiness und Social Media,</li><li>Nutzung der amazon brand registry zur Stärkung von Marken sowie</li><li>strategischer Einsatz von KI in ihren vielfältigen Anwendungsformen, wie Markenkreation, Branchenscreening und Recherche.</li><li>Auch die Neuauflage richtet sich primär an Praktikerinnen und Praktiker des Markenrechts.</li></ul> Zielgruppe Für Anwaltschaft, Rechtsabteilungen, Studierende und Patentanwaltskandidaten sowie juristisch nicht vorgebildete Markenanmelderinnen und Markenanmelder.

Strategie, Anmeldung, Schutz und Verteidigung von Marken

Marken.Recht.Einfach

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