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Gesamtkatalog

Catalogue complet

Rolf Claessen

Marken.Recht.Einfach

Grundlagen der Markenpraxis

Großes Lehrbuch

Lehrbuch zum deutschen und europäischen Patentrecht und Gebrauchsmusterrecht

Patentrecht

Anne Lauber-Rönsberg

Claudia Schlüter

Was Wettbewerbs-, Immaterialgüter- und Persönlichkeitsrecht verbindet

Die einführende Gesamtdarstellung in einem Band erläutert Grund und Zweck sowie den systematischen Zusammenhang des nationalen, europäischen und internationalen Marken- und Kennzeichenrechts.
Schwerpunkte sind absolute Schutzhindernisse, Benutzungszwang, Verletzungstatbestände und Rechtsfolgen der Markenverletzung. Behandelt werden auch die Grundzüge des Rechts der Unternehmenskennzeichen, der Werktitel sowie der geografischen Herkunftsangaben.
NEU in der 7. Auflage:
<ul>
<li>Einarbeitung des Geoschutzreformgesetzes</li>
<li>Einarbeitung der neuesten Rechtsprechung des EuGH und des BGH</li>
<li>Gewährleistungsmarken und EmpCo-Richtlinie</li>
</ul>
Der Autor: Prof. Dr. Franz Hacker war bis 2024 Vorsitzender Richter am Bundespatentgericht, er ist Herausgeber und Mitautor des bekannten Standardkommentars »Ströbele/Hacker/Thiering, Markengesetz« (derzeit 14. Auflage 2024) und Hochschullehrer an der Universität Augsburg. Sein Wissen und seine Erfahrung stehen für Qualität dieser einführenden Gesamtdarstellung.
Aus den Besprechungen: »Das Werk ist wegen seiner strengen Systematik, seiner klaren und prägnanten Sprache und seiner Anschaulichkeit für jeden Leser ein großer Gewinn. Das gilt nicht nur für den Markenrechtseinsteiger, sondern und vor allem auch für den erfahrenen Markenrechtler. Denn auch ein solcher wird in ihm vielfach kluge Argumentationshilfen für nicht immer leicht zu entwickelnde Beurteilungen im Einzelfall finden. Ein Werk, das uneingeschränktes Lob verdient.« Prof. Joachim Starck, MarkenR 2020, Heft 3
&gt;Vorbereitungshandlung auf ein wissenschaftliches Gebiet&lt; gleich einem Aperitif, sondern ein komplettes Menü. Möge uns die Markenrechtsreform rascher als im bisherigen &gt;seriösen&lt; Dreijahresturnus die vierte Auflage bescheren!« Dr. Senta Bingener, DPMA, München, in: GRUR 03/14
»Der Aufbau ist schön strukturiert und übersichtlich, so dass er in der Tat sowohl dem schnellen Zugriff als auch der Einarbeitung des Studenten dienlich ist. Die Unterkapitel sind in sich jeweils durchgegliedert und unterscheiden regelmäßig auch die Regelungen für Deutschland. die europäischen Marken sowie die Regelungen zu den IR-Marken. So zum Beispiel in § 13 II. zur Nichtigkeit der Marke. Hier wird allein durch die Gliederung die Parallele aufgezeigt. dass es in allen drei Rechtsordnungen Nichtigkeiten wegen absoluter Schutzhindernisse sowie wegen relativer Schutzhindernisse geben kann. Die Mechanismen werden verständlich und übersichtlich erläutert.« Rechtsanwalt Florian Decken Saarbrücken, Die Rezensenten (dierezensenten.blogspot.de)
&nbsp;

Markenrecht

KI-Compliance im Unternehmen: Schlüssel zur Haftungsvermeidung und Wettbewerbsfaktor

Künstliche Intelligenz ist längst Teil unternehmerischer Praxis - und bringt komplexe rechtliche Herausforderungen mit sich. Welche Vorschriften gelten? Wo lauern Haftungs- und Reputationsrisiken? Wie lässt sich der KI-Einsatz rechtssicher gestalten? Gefragt ist Anwendungswissen - fundiert, praxisnah und mit Blick auf alle relevanten Rechtsgebiete.

Der neue Praxisleitfaden
<li>erläutert die Anforderungen der KI-VO und weiterer zentraler Vorschriften
</li><li>zeigt die rechtlichen Implikationen im Urheber-, Patent-, Marken-, Design-, Datenschutz-, Geschäftsgeheimnis-, Wettbewerbs- und Arbeits- sowie Haftungsrecht
</li><li>behandelt aktuelle Themen wie Hochrisiko-KI-Systeme, verbotene Praktiken, Transparenzpflichten, Deepfakes, Profiling, KI-Verträge, KI-Governance und KI-Werbung
</li><li>liefert praxisorientierte Hilfsmittel: Checklisten, Schaubilder, Mustertexte und Organigramme.

Die klare Struktur folgt den drei Phasen des KI-Einsatzes:
1. Erwerb und Entwicklung
2. KI-Training, Fütterung mit Daten
3. Nutzung und Output

So finden Nutzer:innen gezielt Antworten auf Fragen wie:
- Welche rechtlichen Vorgaben gelten in welcher Phase?
- Wie lassen sich Risiken frühzeitig erkennen und absichern?
- Welche vertraglichen Regelungen sichern den KI-Einsatz ab?
- Wie greifen nationale, europäische und internationale Vorschriften ineinander?
- Wie führe ich KI im Unternehmen ein und nutze sie?

Das Praxishandbuch
ist das ideale Arbeitsmittel für alle, die KI rechtssicher einsetzen wollen - von der Planung bis zum laufenden Betrieb.

Expertenwissen garantiert
RA Dr. Philipp Mels, FAGewRS, ist ausgewiesener Experte für KI-Compliance, IT- und IP-Recht sowie erfahrener Prozessanwalt. Er hält regelmäßig Vorträge zu KI-Compliance und schult in Unternehmen KI-Kompetenz. Seine Kombination aus juristischer Präzision und praktischer Erfahrung macht das Werk zu einem unverzichtbaren Begleiter.

Top aktuell
Das Werk berücksichtigt bereits die Neurungen durch den digitalen Omnibus zu Künstlicher Intelligenz (KI) der EU.
</li>

KI-VO | Gewerblicher Rechtsschutz | Urheberrecht | Datenrecht | Haftung

KI-Compliance im Unternehmen

Messe-, Kongress- und Eventmanagement

'Law on Organising Events': In an industry as creative and dynamic as event management, it is essential to have at least a basic understanding of intellectual property law. The aim of this book is to impart precisely this basic knowledge. The essential intellectual property rights are explained in a practical and understandable way - even for readers without prior legal knowledge. This provides event organizers with the necessary tools to confidently classify and answer typical legal questions.

Praxisfragen des gewerblichen Rechtsschutzes bei Messen und anderen Veranstaltungen

Veranstaltungsrecht

Studien zum Internationalen Investitionsrecht

Die patentrechtliche Zwangslizenz im internationalen Investitionsschutzrecht

Konziser Handkommentar für alle Praktiker:innen

Im Juni 2023 hat das Einheitliche Patentgericht seine Arbeit aufgenommen. Mittlerweile gibt es eine Vielzahl von Entscheidungen zu verfahrens- und materiell-rechtlichen Fragen, die es einzuordnen und zu bewerten gilt.

Mit Dr. Stefan Luginbühl und Prof. Dr. Aloys Hüttermann geben zwei Experten, die sich seit vielen Jahren mit dem Themenkomplex beschäftigen, einen Kommentar aus erster Hand heraus. Ersterer war zudem direkt in den Gesetzgebungsprozess involviert. 
Die Autorenschaft setzt sich aus ausgewiesenen Experten des Patent- und Patentstreitreglungsbereichs zusammen. 
Vertreter des Einheitlichen Patentgerichts, der Oberlandes- und Landgerichte, Rechts- und Patentanwaltschaft, Industrie sowie Akademiker, die einen direkten Bezug zum Einheitspatentsystem haben, sorgen für eine vielfältige und ausgewogene Betrachtungsweise im Kommentar. Ihre Erfahrung erlaubt es, Antworten auf die in diesem neuen Themengebiet wichtigen offenen Fragen aus praktischer Sicht zu geben.

Dieser konzise Handkommentar gehört in die Bibliothek eines jeden Praktikers, der sich mit dem Einheitspatentsystem beschäftigt.

Inhalt:

Teil A Geschichtlicher Überblick

Teil B

- Verordnung (EU) Nr. 1257/2012 Verstärkte Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes
- extensiver Exkurs zum Thema Standardessentielle Patente (SEPs) / FRAND inkl. Ausführungen zum Verordnungsentwurf 
der Europäischen Kommission
- Verordnung (EU) Nr. 1260/2012 Verstärkte Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes im Hinblick auf die anzuwendenden Übersetzungsregelungen
- Durchführungsordnung zum Einheitlichen Patentschutz
- Gebührenordnung zum Einheitlichen Patentschutz
- Haushalts- und Finanzvorschriften

Teil C

- Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht (EPGÜ)
- Rules of Procedure zum EPGÜ
- Satzung
- Kanzleiordnung

Einheitspatentsystem – Kommentar

'A Legal Study on AI Inventorship Under Patent Law in Germany and the United States': This thesis asks a provocative question: Can AI be an inventor? The answer is: Yes. By applying the '2/7 Questions Process' from German and US patent law, it compares inventorship rules and evaluates the roles of humans and AI. Legal theories, historical precedents, and philosophical reflections together show that recognizing AI inventorship is both legally plausible and conceptually justified.

A Legal Study on AI Inventorship Under Patent Law in Germany and the United States

Schriftenreihe des Instituts für Informationsrecht der Hochschule Darmstadt

Die Digitalisierung verändert die Geschäftsmethoden und die Art und Weise, wie Unternehmen arbeiten. Dabei ist Software der Antrieb und Motor der digitalen Transformation zugleich. Software muss kompatibel, lauffähig und mangelfrei sein. Wenn über die Blockchain Kryptogeld für Kryptokunst gezahlt wird oder Smart Contracts abgebildet werden, wirft dies urheber- und patentrechtliche Fragestellungen auf. Ebenso, wenn eine Künstliche Intelligenz ein Bild erzeugt und Software die Idee in ein Produkt verwandelt. Auch der Geheimnisschutz spielt hierbei eine zentrale Rolle.

Es stellt sich die Frage, ob zur Förderung von Innovationen und Wettbewerb jeder Code eines Computerprogramms ermittelbar sein muss oder unter welchen Voraussetzungen Unternehmen technisch wie rechtlich den Einblick in die Quelle des Codes verhindern können. Fragen nach dem Inhalt und der Zusammensetzung des Codes werden behandelt, auch bei der Integration von Open Source Software, wenn das Programm über die Cloud zur Verfügung gestellt oder exportiert werden soll. 

Die 5. Auflage des Lehrbuchs analysiert diese Probleme anhand von Fällen aus der Praxis, vorrangig nach deutschem und amerikanischem Recht. Aber auch das EU-Recht kommt dabei nicht zu kurz. Die Auswirkungen auf die juristische Praxis - auch unter Compliance- Gesichtspunkten - werden dargelegt und Empfehlungen anhand von Checklisten gegeben.

Probleme und Lösungen nach deutschem und amerikanischem Recht

SoftwareRecht: Von der Entwicklung zum Export

Zum Werk Dieser verständliche und anschauliche Leitfaden für die Praxis des Markenrechts und der Markenführung<ul><li>erläutert chronologisch die Schritte von Kreation und Definition einer Marke (die "perfekte" Marke), über die Arten von Marken, deren Anmeldung und Erhaltung bis zur Verteidigung,</li><li>vermittelt prägnant und fundiert das Knowhow für die Entscheidung, ob eine Marke das richtige Schutzrecht ist und ob sie Registerschutz braucht, sowie für die maximal effiziente Anmeldung zur Eintragung in das Register und für die Pflege einer eingetragenen Marke,</li><li>zeigt stets auf, welche Schritte der Anmelder kostensparend selbständig durchführen kann und in welcher Situation professionelle Hilfe ratsam ist,</li><li>umfasst gesetzliche und faktische Neuerungen der nationalen Markenverfahren.</li></ul> Vorteile auf einen Blick<ul><li>vermittelt prägnant und fundiert das Know-how für die "perfekte Marke"</li><li>behandelt die praxisrelevanten, markenrechtlichen Themen der Markenfindung, Markenanmeldung und -verteidigung inklusive markenstrategischer Fragen</li><li>deckt das gesamte Gebiet der Verfahren vor dem DPMA sowie angrenzende Fragen ab,</li><li>mit Tipps und Argumentationsstrategien für Praktikerinnen und Praktiker</li><li>mit zahlreichen, aktuellen Beispielfällen aus der Praxis</li></ul> Zur Neuauflage Die 5. Auflage umfasst gesetzliche Neuerungen und Entwicklungen der Amtspraxis des DPMA, wie Änderungen in den Anmeldewegen und der Klassifikation. Bereits eingearbeitet sind u.a. die Änderungen der Markenverordnung im Rahmen des Geoschutzreformgesetzes sowie die bevorstehenden Änderungen durch die VO zur Neuregelung des elektronischen Rechtsverkehrs beim DPMA. Ein neuer Fokus richtet sich auf das digitale Umfeld von Marken:<ul><li>Aufbau und Positionierung von Marken für Onlinebusiness und Social Media,</li><li>Nutzung der amazon brand registry zur Stärkung von Marken sowie</li><li>strategischer Einsatz von KI in ihren vielfältigen Anwendungsformen, wie Markenkreation, Branchenscreening und Recherche.</li><li>Auch die Neuauflage richtet sich primär an Praktikerinnen und Praktiker des Markenrechts.</li></ul> Zielgruppe Für Anwaltschaft, Rechtsabteilungen, Studierende und Patentanwaltskandidaten sowie juristisch nicht vorgebildete Markenanmelderinnen und Markenanmelder.

Strategie, Anmeldung, Schutz und Verteidigung von Marken

Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht

Lena Carla Weber examines the scope and dimension of the established legal doctrine of estoppel for claims for injunctive relief under unfair competition law. The impetus for this is a paradigm shift in German case law on the handling of such claims as a central instrument of the law on fair trading practices.

Die Verwirkung von Unterlassungsansprüchen im Lauterkeitsrecht

Die Verwechslungsgefahr im deutschen und europäischen Markenrecht

Marken.Recht.Einfach

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