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: Schweizerische Zivilprozessordnung (Art. 1–352 ZPO sowie Art. 400–408 ZPO)</div>

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Gesamtkatalog

Catalogue complet

Rolf Claessen

Marken.Recht.Einfach

Grundlagen der Markenpraxis

KI-Compliance im Unternehmen: Schlüssel zur Haftungsvermeidung und Wettbewerbsfaktor

Künstliche Intelligenz ist längst Teil unternehmerischer Praxis - und bringt komplexe rechtliche Herausforderungen mit sich. Welche Vorschriften gelten? Wo lauern Haftungs- und Reputationsrisiken? Wie lässt sich der KI-Einsatz rechtssicher gestalten? Gefragt ist Anwendungswissen - fundiert, praxisnah und mit Blick auf alle relevanten Rechtsgebiete.

Der neue Praxisleitfaden
<li>erläutert die Anforderungen der KI-VO und weiterer zentraler Vorschriften
</li><li>zeigt die rechtlichen Implikationen im Urheber-, Patent-, Marken-, Design-, Datenschutz-, Geschäftsgeheimnis- und Arbeitsrecht
</li><li>behandelt aktuelle Themen wie Hochrisiko-KI-Systeme, verbotene Praktiken, Transparenzpflichten, KI-Bias, Profiling und KI-Werbung
</li><li>liefert praxisorientierte Hilfsmittel: Checklisten, Schaubilder, Mustertexte und Organigramme.

Die klare Struktur folgt den drei Phasen des KI-Einsatzes: 
1. Erwerb und Entwicklung
2. Fütterung mit Daten
3. Nutzung und Output

So finden Nutzer:innen gezielt Antworten auf Fragen wie:
- Welche rechtlichen Vorgaben gelten in welcher Phase?
- Wie lassen sich Risiken frühzeitig erkennen und absichern?
- Welche vertraglichen Regelungen sichern den KI-Einsatz ab?
- Wie greifen nationale, europäische und internationale Vorschriften ineinander?

Das Praxishandbuch 
ist das ideale Arbeitsmittel für alle, die KI rechtssicher einsetzen wollen - von der Planung bis zum laufenden Betrieb.

Expertenwissen garantiert
RA Dr. Philipp Mels, FAGewRS, ist ausgewiesener Experte für KI-Compliance, IT- und IP-Recht sowie erfahrener Prozessanwalt. Seine Kombination aus juristischer Präzision und praktischer Erfahrung macht das Werk zu einem unverzichtbaren Begleiter.

Vom Handbuch profitieren
Anwält:innen
Unternehmensjurist:innen
Anbieter:innen von KI-Systemen und deren Rechtsberater:innen
</li>

KI-VO | Gewerblicher Rechtsschutz | Urheberrecht | Datenrecht | Haftung

KI-Compliance im Unternehmen

Beck international

Forty years after the first discussions began with a view to creating a single European patent, 25 EU Member States (with the exception of Italy, Spain and Croatia) approved three instruments creating a European Patent with unitary effect. One of the instruments is the Agreement on a Unified Patent Court, signed on 19 February 2013. The Agreement provides for a 'Unified Patent Court' (UPC) as a single court consisting of a Court of First Instance and a Court of Appeal. The court will have exclusive jurisdiction both in infringement and revocation proceedings. By this, the new court system provides a less complex and less expensive alternative to the current situation where patent cases have to be tried in each EU Member State separately. 
This commentary is focussed on the procedure of the Unitary Patent Court, and covers: - A. Overview - B. Infringement and defences - C. Proceedings and the UPC Part I. Ch. I-III, including Statutes of the UPC Part II. Financial provisions Part III. Ch. I. General provisions Ch. II. Languages of proceedings Ch. III. Proceedings before the Court Ch. IV. Powers of the Court Ch. V. Appeals Ch. VI. Decisions Part IIIa. Implementation and operation of Agreement 
The general editors and authors are experienced patent specialists from the UK, France and Germany, working for renowned law practices: Sabine Agé, Christof Augenstein, Matthias Brandi-Dohrn, Emmanuel Gougé, Andreas Haberl, Alexander Haertel, Miriam Kiefer, Tim Powell, Konstantin Schallmoser, Tim Whitfield, and Alex Wilson.

Brussels Commentary on European Law

Unified Patent Court Procedure

Jahresüberblick Immaterialgüterrecht: Zentrale Themen, Judikatur und Reformen 2024 

 
 Das Jahrbuch Geistiges Eigentum 2025 führt die detaillierte Dokumentation der Entwicklungen des Immaterialgüterrechts im Jahr 2024 in der Rechtsprechung und der Gesetzgebung der Europäischen Union und Österreichs fort.
 

 Die ständigen Rubriken umfassen:
 
 Europäisches Urheberrecht 
 (Elisabeth Staudegger
 und 
 Thomas Rainer Schmitt
 )
 
 Österreichisches Urheberrecht (
 Meinhard Ciresa
 )
 
 Patentrecht in der EU und Österreich (
 Clemens Thiele
 )
 
 Österreichisches Markenrecht (
 Christian Hadeyer
 )
 
 Europäisches Designrecht (
 Claudia Seiser
 und 
 Lukas Schönleitner
 )
 
 Ein Spezialbeitrag von 
 Philip M. Jakober
 widmet sich der EU-Designrechts-Novelle 2024 und erläutert diese aus unterschiedlichen Perspektiven ausführlich. Ergänzend geben 
 Wolfgang Schramek
 und 
 Laurent Cina
 aktuelle Einblicke in Bemerkenswertes und Rezentes aus der Spruchpraxis des EUIPO.

Geistiges Eigentum - Jahrbuch 2025

Schriften zum Äußerungs- und Medienrecht

Das Werk untersucht, wann Unternehmer im Umfeld von Transaktionsplattformen im Sinne des § 2 I Nr. 4 UWG als Mitbewerber angesehen werden sollten. Ziel der Arbeit ist es, für deren Konfliktbeziehungen eine Lösung zu unterbreiten. Die Erörterung geht dabei den Einzelheiten des Begriffs auf den Grund. Sie orientiert sich im Gegensatz zur bisherigen Definition des Mitbewerberbegriffs an der Beeinträchtigung unternehmerischer Kerninteressen. Unter bestimmten Voraussetzungen will sie ein Klagerecht der Plattformbetreiber gegen die Konkurrenten der Seller zuerkennen. Ziel ist die Erleichterung einer Lösungsfindung in zukünftig auftretenden Fällen, in denen die Mitbewerbereigenschaft für solche Unternehmer fraglich wird.

Eine Untersuchung zu § 2 I Nr. 4 UWG

Wettbewerbsverhältnis und Transaktionsplattformen

Markenrecht einfach erklärt
 
 Wie finde ich eine Marke für mein Produkt? Welche Marke ist die richtige? Was ist eine Bildmarke, was eine Wortmarke? Und was muss ich bei der Markenanmeldung beachten?
 Rolf Claessen fasst in Marken. Recht. Einfach. seine eigene Erfahrung und das Hintergrundwissen aus über 3.000 Beratungsgesprächen zusammen. In seinem Wirtschaftsbuch-Bestseller aus dem manager magazin beantwortet die häufigsten Fragen zum Thema Markenrecht und liefert konkrete und bewährte Strategien zur Markenfindung, Markenanmeldung und Markendurchsetzung sowie zum Markenschutz.
 
 Praxiswissen eines Experten für Markenrecht
 
 Umfassend und verständlich stellt der Autor Praxiswissen für Markenentscheider zur Verfügung. Beispiele und Checklisten erleichtern die tägliche Arbeit. Anhand von Interviewausschnitten und Expertentipps werden in diesem Wirtschaftsbuch-Bestseller aus dem manager magazin alle wichtigen Aspekte rund um das Thema Marke erläutert. Sonderkapitel sind dabei speziellen Aspekten wie E-Commerce, Abmahnung und Dienstleistungen gewidmet.

Marken. Recht. Einfach

Umfassend

In diesem Rechtshandbuch geben die Autoren einen umfassenden Überblick über sämtliche Fragestellungen und erläutern Werbetreibenden, Influencer:innen und deren Auftraggebern, worauf sie beim Social-Media-Marketing achten müssen: sei es im Urheberrecht, Wettbewerbsrecht, Persönlichkeits- und Medienrecht aber auch im Markenrecht. Darüber hinaus werden bestimmte steuer- und werberechtliche Vorgaben für Influencer:innen verständlich erläutert und Grundlagen der Vertragsgestaltung vermittelt.

Die Neuauflage

Die 2. Auflage bildet wichtige Gesetzesänderungen ab, wie etwa 

Digitale Dienste Gesetz zur Umsetzung des Digital Services Act
Änderungen des NetzDG
Änderungen des UrhDaG
Wegfall des TMG

Die Rechtsprechung bis März 2024 ist bereits berücksichtigt - ein topaktuelles Werk für Beratung und Praxis!

Autoren:
Rechtsanwalt Michael Terhaag, LL.M., Fachanwalt für IT-Recht, Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz | Rechtsanwalt Christian Schwarz, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht, Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz.

Zielgruppen:
Rechtsanwaltschaft,Justiziariat in werbetreibenden Unternehmen, Influencer-Agenturen, Justiz

Rechtshandbuch

Influencer-Marketing

'Intellectual Property, Competition, and the Circular Economy. The Effect of Intellectual Property and Competition Law on the Circular Economy': Against the backdrop of the climate crisis, the concept of the circular economy is gaining momentum. The thesis demonstrates that IP and competition law exert a considerable influence on the dissemination of circular strategies in the market. Following an analysis of the lex lata relating to standardized product design, the repair and resale of goods as well as the recycling of materials, the thesis develops reform proposals to further embed circularity in both areas of law.

Der Einfluss des Immaterialgüter- und Wettbewerbsrechts auf zirkuläre Strategien

Geistiges Eigentum, Wettbewerb und Kreislaufwirtschaft

Schriftenreihe zum gewerblichen Rechtsschutz

Genetische Ressourcen sind von zentraler Bedeutung für relevante Innovationen in verschiedenen biotechnologischen Bereichen - etwa in der Pharma-, Lebensmittel- oder Kosmetikindustrie. Der Zugang zu diesen Ressourcen ist jedoch nicht frei. Oft verlangen Herkunftsländer, dass Nutzer eine Zustimmung dafür einholen und sich aus der Nutzung ergebende Vorteile mit ihnen teilen. 
Das internationale Recht - insbesondere die Biodiversitätskonvention und ihr Nagoya-Protokoll - zielt darauf ab, dass auch Nutzer aus anderen Ländern die Vorschriften der Herkunftsländer einhalten.

Dennoch findet der Vorteilsausgleich bislang nur in sehr begrenztem Maße statt. Biodiversitätsreiche Länder beklagen, dass Nutzer die erhaltenen Vorteile nicht aufteilen. Da die Nutzung von genetischen Ressourcen häufig zu patentierbaren Erfindungen führt, ergreifen einige dieser Länder umstrittene patentrechtliche Compliance-Maßnahmen. In weitreichendsten Fällen kann 
der Patentschutz bei Nichteinhaltung der Zugangsregeln sogar versagt werden. Dieser Ansatz übersieht aber oft, dass auch unangemessene Zugangsvoraussetzungen die Nutzung genetischer Ressourcen hemmen können und dass das Patentrecht eigene, innovationsbezogene Funktionen verfolgt. Diese unbefriedigende Rechtslage sorgt seit Jahrzehnten für Rechtsunsicherheit für Herkunftsländer, Nutzer und Investoren.

Auf der Grundlage einer präzisen und fundierten Methodik entwickelt Dr. Pedro Henrique D. Batista konkrete regulatorische Optionen auf nationaler, regionaler und internationaler Ebene, die einen effektiven Rechtsschutz für genetische Ressourcen ermöglichen, ohne dabei biotechnologische Innovation unangemessen zu beeinträchtigen. Dabei untersucht er die Rechtfertigung des Rechtschutzes von genetischen Ressourcen, ihren Schutzbereich, für Nutzer angemessene Zugangsvoraussetzungen sowie verschiedene Möglichkeiten zur Förderung regulatorischer Compliance innerhalb und außerhalb des Patentrechts. Berücksichtigt werden dabei auch die jüngsten Entwicklungen auf internationaler Ebene, wie etwa der WIPO-Vertrag über geistiges Eigentum, genetische Ressourcen und damit verbundenes traditionelles Wissen und die Vorteilsausgleichsregeln bei Nutzung digitaler Sequenzinformationen im Rahmen des UN-Umweltprogramms.

Nagoya-Protokoll, Patentrecht und weitere regulatorische Optionen

Das Recht an genetischen Ressourcen (GWR 201)

Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaft

Die rechtshaltende Benutzung der Marke im Lichte umfangreicher Waren- und Dienstleistungsverzeichnisse

Juristische Fall-Lösungen

Zum Werk Das Recht des geistigen Eigentums umfasst das Patentrecht, das Urheberrecht, das Designrecht und das Kennzeichenrecht. Mittlerweile ist dieses Rechtsgebiet an vielen juristischen Fakultäten Teil wirtschaftsrechtlicher Schwerpunktbereiche. Inhalt<ul><li>Urheberrecht: Schutzvoraussetzungen, Verwertungsrechte, Streaming, Verlinkungen, Schranken, Einwilligung, digitale Erschöpfung</li><li>Designrecht: Schutz von Modeerzeugnissen, Verhältnis zum UWG</li><li>Patentrecht: Grundlagen, Softwarepatente, Patentverletzung, standardessenzielle Patente</li><li>Kennzeichenrecht: Markenformen, Eintragungsvoraussetzungen, Verwechslungsgefahr, bekannte Marken, Schranken und Erschöpfung</li><li>schutzrechtsübergreifende Fragen: Überlagerung von Schutzrechten, Erschöpfung, Verhältnis zum Kartellrecht, Rechtsdurchsetzung</li></ul> Vorteile auf einen Blick<ul><li>alle Rechtsgebiete des geistigen Eigentums in einem Band</li><li>steigende Bedeutung des Schwerpunktbereichs an Universitäten</li><li>alle Lösungen richten sich nach neuester Rechtslage</li></ul> Zur Neuauflage Die Neuauflage berücksichtigt den aktuellen Stand von Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur. Zielgruppe Für Studierende und Referendarinnen und Referendare sowie alle, die sich in den Rechtsbereich des geistigen Eigentums mit Fällen einarbeiten wollen, z.B. auch künftige Fachanwaltschaft für gewerblichen Rechtsschutz, Urheber und Medienrecht.

Fälle zum Recht des geistigen Eigentums

Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Eine systemisch-funktionale Gesamtbetrachtung

Untersuchung dysfunktionaler Effekte bei der Durchsetzung von Patenten

Die einführende Gesamtdarstellung in einem Band erläutert Grund und Zweck sowie den systematischen Zusammenhang 
des nationalen, europäischen und internationalen Marken- und Kennzeichenrechts.

Schwerpunkte sind absolute Schutzhindernisse, Benutzungszwang, Verletzungstatbestände und Rechtsfolgen 
der Markenverletzung. Behandelt werden auch die Grundzüge des Rechts der Unternehmenskennzeichen, der Werktitel 
sowie der geografischen Herkunftsangaben.

NEU in der 7. Auflage:

- Einarbeitung des Geoschutzreformgesetzes
- Einarbeitung der neuesten Rechtsprechung des EuGH und des BGH
- Gewährleistungsmarken und EmpCo-Richtlinie

Markenrecht

Marken.Recht.Einfach

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