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Gesamtkatalog

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Rolf Claessen

Marken.Recht.Einfach

Grundlagen der Markenpraxis

Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Mit dem 2022 in Kraft getretenen § 9 Abs. 2 UWG steht Verbrauchern erstmals ein individueller Schadensersatzanspruch im Lauterkeitsrecht zur Verfügung. Dieses Buch widmet sich der umfassenden Analyse dieser durch das Unionsrecht vorgegebenen Abkehr vom bislang geltenden gegenteiligen Axiom. Dabei sind die Voraussetzungen und Rechtsfolgen dieses Anspruchs ebenso Schwerpunkte dieser Arbeit wie mögliche Beweiserleichterungen für Verbraucher. Zudem steht das Verhältnis zu bestehenden Rechtsbehelfen im Fokus. Insbesondere zum Schutz des Rechts zur zweiten Andienung kommt dem höchst praxisrelevanten Recht der Gewährleistung dabei ein konkreter Anwendungsvorrang gegenüber dem Verbraucherschadensersatz zu.

Der Verbraucherschadensersatzanspruch gemäß § 9 Absatz 2 UWG

Der Tagungsband enthält Beiträge zu aktuellen Themen des Wettbewerbsrechts, des Immaterialgüterrechts und des Persönlichkeitsrechts. Die aus Wissenschaft und Praxis stammenden Beiträge behandeln unter anderem Fragen zum unionsrechtlichen Werkbegriff bei Werken der angewandten Kunst, zur Bildnutzung auf Buchcovern, zum postmortalen Persönlichkeitsrecht, zum Verhältnis zwischen Datenschutz- und Persönlichkeitsrecht, zu umweltbezogener Werbung, zum Infinite Scrolling, zum Verhältnis zwischen Patent- und Vertragsrecht, zum rechtlichen Gehör sowie zur Anspruchsauslegung beim Europäischen Patentamt. Der Tagungsband geht auf ein Kolloquium zurück, das im Juni 2025 an der TU Dresden stattgefunden hat.

Was Wettbewerbs-, Immaterialgüter- und Persönlichkeitsrecht verbindet

Geistiges Eigentum gilt es zu schützen!
Matthias Pierson und Oliver Kreutz stellen in diesem Buch – gemeinsam mit weiteren Expert:innen aus der Praxis – eine umfassende, praxisnahe und wissenschaftlich fundierte Gesamtdarstellung des Gewerblichen Rechtsschutzes (insbesondere Patente, Marken und Design), des Urheberrechts und des Wettbewerbsrechts (UWG) vor. Das Werk enthält zudem eine ausführliche Darstellung der Grundlagen des geistigen Eigentums sowie der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums.
Die weiteren Expert:innen im Überblick: Thomas Ahrens, Cindy Demuth, Karsten R. Fischer, Elisabeth Haustedt, Rainer Plaggenborg, Gabriel Wittmann, Gert Würtenberger. 
Das Buch richtet sich an Studierende der Rechts-, Natur- und Wirtschaftswissenschaften sowie an Rechts- und Syndikusanwält: innen, Behördenreferent:innen, Richter:innen sowie Forschende jeglicher Disziplinen, die sich mit Fragen rund um das Recht des geistigen Eigentums befassen.

Gewerblicher Rechtsschutz, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht

Recht des geistigen Eigentums

Das Territorialitätsprinzip stellt die Wirtschaftswelt im Patentrecht vor große Herausforderungen. Während Patente weiterhin als territorial begrenzte Schutzrechte ausgestaltet sind, richten sich viele Erfindungen heute auf rechnerbasierte Verfahren und Systeme, die über Ländergrenzen hinweg benutzt werden können. Die Arbeit geht der damit aufgeworfenen Frage nach, inwieweit die grenzüberschreitende Benutzung von Verfahrens- und Systemansprüchen unter Berücksichtigung des Territorialitätsprinzips eine Haftung wegen inländischer Patentverletzung auslöst. Die Erscheinungsformen grenzüberschreitender Benutzungsfälle werden dabei praxisnah anhand vielfältiger Beispiele aus der Anmelde- und Erteilungspraxis herausgearbeitet und untersucht.

Eine Untersuchung der grenzüberschreitenden Benutzung von Verfahrens- und Systemansprüchen

Das Territorialitätsprinzip im Patentrecht

Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaft

Die rechtshaltende Benutzung der Marke im Lichte umfangreicher Waren- und Dienstleistungsverzeichnisse

Das Handbuch gibt einen Überblick über das gesamte Einheitspatentsystem und stellt damit eine wertvolle Hilfestellung für alle auf dem Gebiet des Patentschutzes in Europa Tätigen dar. Anders als in einem Kommentar wird hier jedes fachliche Thema mit einem zusätzlichen Kapitel begleitet, das umfassende und konkrete Überlegungen in strategischer Hinsicht beinhaltet und daraus konkrete Handlungsvorschläge anbietet.

Darüber hinaus widmen sich mehrere Kapitel des Buches der Vollstreckung von Urteilen des Einheitlichen Patentgerichts in den einzelnen Mitgliedstaaten sowie dem Vergleich zwischen dem Einheitlichen Patentgericht und der Patentgerichtsbarkeit nach nationalem Recht. Hierzu konnten namhafte Gastautoren gewonnen werden.

- Ausführungen zur Vollstreckung von Urteilen in Belgien, Dänemark, Deutschland, Frankreich, Italien, den Niederlanden, Österreich, Finnland und Schweden
- Rechtsvergleich EPG / nationale Patentgerichtsbarkeit für: Belgien, Dänemark, Deutschland Frankreich, Italien, Niederlande, Österreich, Finnland, Schweden, USA, China, Japan, Korea

Neu in der 3. Auflage:

- Berücksichtigung aktueller Rechtsprechung von Lokalkammern und Berufungsgericht des EPG
- Ausweitung der strategischen Überlegungen

Einheitspatent und Einheitliches Patentgericht

Die einführende Gesamtdarstellung in einem Band erläutert Grund und Zweck sowie den systematischen Zusammenhang 
des nationalen, europäischen und internationalen Marken- und Kennzeichenrechts.

Schwerpunkte sind absolute Schutzhindernisse, Benutzungszwang, Verletzungstatbestände und Rechtsfolgen 
der Markenverletzung. Behandelt werden auch die Grundzüge des Rechts der Unternehmenskennzeichen, der Werktitel 
sowie der geografischen Herkunftsangaben.

NEU in der 7. Auflage:

- Einarbeitung des Geoschutzreformgesetzes
- Einarbeitung der neuesten Rechtsprechung des EuGH und des BGH
- Gewährleistungsmarken und EmpCo-Richtlinie

Markenrecht

Der Schutz von Geschäftsgeheimnissen in einem grundsätzlich transparenten Zivilprozess stellt Geheimnisinhaber, Rechtsanwender und Gerichte stets vor einen grundlegenden Konflikt zwischen Geheimhaltung und Darlegungsinteresse. Dieser tritt aufgrund der praktisch engen Verwobenheit von Patenten und Geschäftsgeheimnissen in Patentstreitigkeiten besonders häufig zu Tage, weshalb diese den Ausgangspunkt der Untersuchung darstellen. Gegenstand dieser Arbeit ist eine Analyse der bestehenden Regelungen und deren Schutzlücken sowie eine Untersuchung neuer Lösungsansätze. Darüber hinaus beinhaltet die Arbeit einen konkreten Vorschlag zur Implementierung des Geheimnisschutzes in die ZPO in Gestalt eines "integrativen Vertraulichkeitsverfahrens".

Reformbedarf und zivilprozessuale Perspektiven

Der Schutz von Geschäftsgeheimnissen in Patentstreitsachen

Nicolas Schwarz

Marken, Firmen, Namen, Domains

Schweizer Kennzeichenrecht

Irina Teufner

Patentrecht in der Europäischen Union und in der Russischen Föderation

KI-Compliance im Unternehmen: Schlüssel zur Haftungsvermeidung und Wettbewerbsfaktor

Künstliche Intelligenz ist längst Teil unternehmerischer Praxis - und bringt komplexe rechtliche Herausforderungen mit sich. Welche Vorschriften gelten? Wo lauern Haftungs- und Reputationsrisiken? Wie lässt sich der KI-Einsatz rechtssicher gestalten? Gefragt ist Anwendungswissen - fundiert, praxisnah und mit Blick auf alle relevanten Rechtsgebiete.

Der neue Praxisleitfaden
<li>erläutert die Anforderungen der KI-VO und weiterer zentraler Vorschriften
</li><li>zeigt die rechtlichen Implikationen im Urheber-, Patent-, Marken-, Design-, Datenschutz-, Geschäftsgeheimnis- und Arbeitsrecht
</li><li>behandelt aktuelle Themen wie Hochrisiko-KI-Systeme, verbotene Praktiken, Transparenzpflichten, KI-Bias, Profiling und KI-Werbung
</li><li>liefert praxisorientierte Hilfsmittel: Checklisten, Schaubilder, Mustertexte und Organigramme.

Die klare Struktur folgt den drei Phasen des KI-Einsatzes: 
1. Erwerb und Entwicklung
2. Fütterung mit Daten
3. Nutzung und Output

So finden Nutzer:innen gezielt Antworten auf Fragen wie:
- Welche rechtlichen Vorgaben gelten in welcher Phase?
- Wie lassen sich Risiken frühzeitig erkennen und absichern?
- Welche vertraglichen Regelungen sichern den KI-Einsatz ab?
- Wie greifen nationale, europäische und internationale Vorschriften ineinander?

Das Praxishandbuch 
ist das ideale Arbeitsmittel für alle, die KI rechtssicher einsetzen wollen - von der Planung bis zum laufenden Betrieb.

Expertenwissen garantiert
RA Dr. Philipp Mels, FAGewRS, ist ausgewiesener Experte für KI-Compliance, IT- und IP-Recht sowie erfahrener Prozessanwalt. Seine Kombination aus juristischer Präzision und praktischer Erfahrung macht das Werk zu einem unverzichtbaren Begleiter.

Vom Handbuch profitieren
Anwält:innen
Unternehmensjurist:innen
Anbieter:innen von KI-Systemen und deren Rechtsberater:innen
</li>

KI-VO | Gewerblicher Rechtsschutz | Urheberrecht | Datenrecht | Haftung

KI-Compliance im Unternehmen

Jahresüberblick Immaterialgüterrecht: Zentrale Themen, Judikatur und Reformen 2024 

 
 Das Jahrbuch Geistiges Eigentum 2025 führt die detaillierte Dokumentation der Entwicklungen des Immaterialgüterrechts im Jahr 2024 in der Rechtsprechung und der Gesetzgebung der Europäischen Union und Österreichs fort.
 

 Die ständigen Rubriken umfassen:
 
 Europäisches Urheberrecht 
 (Elisabeth Staudegger
 und 
 Thomas Rainer Schmitt
 )
 
 Österreichisches Urheberrecht (
 Meinhard Ciresa
 )
 
 Patentrecht in der EU und Österreich (
 Clemens Thiele
 )
 
 Österreichisches Markenrecht (
 Christian Hadeyer
 )
 
 Europäisches Designrecht (
 Claudia Seiser
 und 
 Lukas Schönleitner
 )
 
 Ein Spezialbeitrag von 
 Philip M. Jakober
 widmet sich der EU-Designrechts-Novelle 2024 und erläutert diese aus unterschiedlichen Perspektiven ausführlich. Ergänzend geben 
 Wolfgang Schramek
 und 
 Laurent Cina
 aktuelle Einblicke in Bemerkenswertes und Rezentes aus der Spruchpraxis des EUIPO.

Geistiges Eigentum - Jahrbuch 2025

Marken.Recht.Einfach

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