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Gesamtkatalog

Catalogue complet

Rolf Claessen

Marken.Recht.Einfach

Grundlagen der Markenpraxis

Markenrecht einfach erklärt
 
 Wie finde ich eine Marke für mein Produkt? Welche Marke ist die richtige? Was ist eine Bildmarke, was eine Wortmarke? Und was muss ich bei der Markenanmeldung beachten?
 Rolf Claessen fasst in Marken. Recht. Einfach. seine eigene Erfahrung und das Hintergrundwissen aus über 3.000 Beratungsgesprächen zusammen. In seinem Wirtschaftsbuch-Bestseller aus dem manager magazin beantwortet die häufigsten Fragen zum Thema Markenrecht und liefert konkrete und bewährte Strategien zur Markenfindung, Markenanmeldung und Markendurchsetzung sowie zum Markenschutz.
 
 Praxiswissen eines Experten für Markenrecht
 
 Umfassend und verständlich stellt der Autor Praxiswissen für Markenentscheider zur Verfügung. Beispiele und Checklisten erleichtern die tägliche Arbeit. Anhand von Interviewausschnitten und Expertentipps werden in diesem Wirtschaftsbuch-Bestseller aus dem manager magazin alle wichtigen Aspekte rund um das Thema Marke erläutert. Sonderkapitel sind dabei speziellen Aspekten wie E-Commerce, Abmahnung und Dienstleistungen gewidmet.

Marken. Recht. Einfach

Heymanns Schriften zum Patentrecht

Die unmittelbare Inanspruchnahme eines Geschäftsleiters durch den Patentinhaber ist spätestens seit der Entscheidung des Bundesgerichtshofs in Glasfasern II (Az. X ZR 30/14) zu einem zentralen Gegenstand des patentrechtlichen Diskurses geworden. Erste Überlegungen zur Organhaftung im Anwendungsbereich des EPGÜ finden sich in der Anordnung der Lokalkammer München vom 13. September 2023 (UPC_CFI_390/2023). Demgegenüber hat die Haftung von Leitungsorganen gegenüber der eigenen Gesellschaft - insbesondere unter dem Aspekt unzureichender Compliance-Maßnahmen - bislang vergleichsweise geringe Aufmerksamkeit erfahren. Diese Forschungslücke überrascht, da beiden Haftungskonstellationen dasselbe Ziel zugrunde liegt: die Verletzung fremder Patente zu verhindern.

Ausgangspunkt der Arbeit ist die Hypothese, dass zwischen der patentrechtlichen Außenhaftung und der gesellschaftsrechtlichen Innenhaftung eine strukturelle Interdependenz besteht, die eine integrierte Betrachtung beider Haftungssysteme erforderlich macht. Vor diesem Hintergrund erfolgen eine dogmatische Analyse und eine funktional orientierte Gegenüberstellung der beiden Haftungsregime.

Die Autorin hat es sich zur Aufgabe gemacht, unternehmensrechtliche Grundsätze, die in Rechtsprechung und Literatur unter dem Begriff Compliance entwickelt wurden, auf patentrechtliche Fragestellungen anzuwenden. Dabei werden insbesondere die Eintrittswahrscheinlichkeit von Patentverletzungen, die Unsicherheiten hinsichtlich des Rechtsbestands, die potenzielle Schadenshöhe im Risikofall sowie die Entdeckungs- und Verfolgungswahrscheinlichkeit berücksichtigt. Abgerundet wird die Analyse durch die Einbeziehung rechtsökonomischer und verhaltenspsychologischer Perspektiven. Die Ergebnisse der Untersuchung verdeutlichen, dass nur die spezifische Betrachtung einer patentrechtlichen Compliance den normativen und strukturellen Besonderheiten dieses Rechtsgebiets hinreichend Rechnung tragen kann.

Eine Analyse der Haftungsrisiken für Geschäftsleiter im Innen- und Außenverhältnis

Die Bedeutung von Compliance im Patentrecht (HSP 28)

Irina Teufner

Patentrecht in der Europäischen Union und in der Russischen Föderation

Schriftenreihe zum gewerblichen Rechtsschutz

Genetische Ressourcen sind von zentraler Bedeutung für relevante Innovationen in verschiedenen biotechnologischen Bereichen - etwa in der Pharma-, Lebensmittel- oder Kosmetikindustrie. Der Zugang zu diesen Ressourcen ist jedoch nicht frei. Oft verlangen Herkunftsländer, dass Nutzer eine Zustimmung dafür einholen und sich aus der Nutzung ergebende Vorteile mit ihnen teilen. 
Das internationale Recht - insbesondere die Biodiversitätskonvention und ihr Nagoya-Protokoll - zielt darauf ab, dass auch Nutzer aus anderen Ländern die Vorschriften der Herkunftsländer einhalten.

Dennoch findet der Vorteilsausgleich bislang nur in sehr begrenztem Maße statt. Biodiversitätsreiche Länder beklagen, dass Nutzer die erhaltenen Vorteile nicht aufteilen. Da die Nutzung von genetischen Ressourcen häufig zu patentierbaren Erfindungen führt, ergreifen einige dieser Länder umstrittene patentrechtliche Compliance-Maßnahmen. In weitreichendsten Fällen kann 
der Patentschutz bei Nichteinhaltung der Zugangsregeln sogar versagt werden. Dieser Ansatz übersieht aber oft, dass auch unangemessene Zugangsvoraussetzungen die Nutzung genetischer Ressourcen hemmen können und dass das Patentrecht eigene, innovationsbezogene Funktionen verfolgt. Diese unbefriedigende Rechtslage sorgt seit Jahrzehnten für Rechtsunsicherheit für Herkunftsländer, Nutzer und Investoren.

Auf der Grundlage einer präzisen und fundierten Methodik entwickelt Dr. Pedro Henrique D. Batista konkrete regulatorische Optionen auf nationaler, regionaler und internationaler Ebene, die einen effektiven Rechtsschutz für genetische Ressourcen ermöglichen, ohne dabei biotechnologische Innovation unangemessen zu beeinträchtigen. Dabei untersucht er die Rechtfertigung des Rechtschutzes von genetischen Ressourcen, ihren Schutzbereich, für Nutzer angemessene Zugangsvoraussetzungen sowie verschiedene Möglichkeiten zur Förderung regulatorischer Compliance innerhalb und außerhalb des Patentrechts. Berücksichtigt werden dabei auch die jüngsten Entwicklungen auf internationaler Ebene, wie etwa der WIPO-Vertrag über geistiges Eigentum, genetische Ressourcen und damit verbundenes traditionelles Wissen und die Vorteilsausgleichsregeln bei Nutzung digitaler Sequenzinformationen im Rahmen des UN-Umweltprogramms.

Nagoya-Protokoll, Patentrecht und weitere regulatorische Optionen

Das Recht an genetischen Ressourcen (GWR 201)

Christian Herles

Effizienter Einstieg in 36 Fällen

Datenschutz- und IT-Recht

Das Handbuch gibt einen Überblick über das gesamte Einheitspatentsystem und stellt damit eine wertvolle Hilfestellung für alle auf dem Gebiet des Patentschutzes in Europa Tätigen dar. Anders als in einem Kommentar wird hier jedes fachliche Thema mit einem zusätzlichen Kapitel begleitet, das umfassende und konkrete Überlegungen in strategischer Hinsicht beinhaltet und daraus konkrete Handlungsvorschläge anbietet.

Darüber hinaus widmen sich mehrere Kapitel des Buches der Vollstreckung von Urteilen des Einheitlichen Patentgerichts in den einzelnen Mitgliedstaaten sowie dem Vergleich zwischen dem Einheitlichen Patentgericht und der Patentgerichtsbarkeit nach nationalem Recht. Hierzu konnten namhafte Gastautoren gewonnen werden.

- Ausführungen zur Vollstreckung von Urteilen in Belgien, Dänemark, Deutschland, Frankreich, Italien, den Niederlanden, Österreich, Finnland und Schweden
- Rechtsvergleich EPG / nationale Patentgerichtsbarkeit für: Belgien, Dänemark, Deutschland Frankreich, Italien, Niederlande, Österreich, Finnland, Schweden, USA, China, Japan, Korea

Neu in der 3. Auflage:

- Berücksichtigung aktueller Rechtsprechung von Lokalkammern und Berufungsgericht des EPG
- Ausweitung der strategischen Überlegungen

Einheitspatent und Einheitliches Patentgericht

Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Während sich in der Praxis für Ansprüche auf weitere medizinische Indikationen der zweckgebundene Stoffschutz etabliert hat, beleuchtet die Arbeit die Frage nach der Reichweite des Schutzes vor dem Hintergrund der Neuheit als Schutzvoraussetzung. Dazu nimmt die Arbeit eine Einordung von Ansprüchen auf weitere medizinische Indikationen in die durch § 9 PatG geschaffenen Kategorien vor. Die Geschichte der Rechtsprechung, die zu einem zweckgebundenen Stoffschutz führt, wird ebenso analysiert. Das Ergebnis ist eine doppelte Einordnung sowohl als Erzeugnis- als auch als Verfahrenspatent, die den Besonderheiten dieser Konstellation gerecht wird.

Zugleich ein Plädoyer für eine neuheitszentrierte Schutzbereichsbestimmung

Der Schutzbereich von Ansprüchen auf weitere medizinische Indikationen

Peter R. Slowinski

Eine systemisch-funktionale Gesamtbetrachtung

Untersuchung dysfunktionaler Effekte bei der Durchsetzung von Patenten

Marco Stief

Maximilian W. Haedicke

Annelie Wünsche

A Handbook

Pharmaceutical, Biological and Chemical Patents

Jahresüberblick Immaterialgüterrecht: Zentrale Themen, Judikatur und Reformen 2024 

 
 Das Jahrbuch Geistiges Eigentum 2025 führt die detaillierte Dokumentation der Entwicklungen des Immaterialgüterrechts im Jahr 2024 in der Rechtsprechung und der Gesetzgebung der Europäischen Union und Österreichs fort.
 

 Die ständigen Rubriken umfassen:
 
 Europäisches Urheberrecht 
 (Elisabeth Staudegger
 und 
 Thomas Rainer Schmitt
 )
 
 Österreichisches Urheberrecht (
 Meinhard Ciresa
 )
 
 Patentrecht in der EU und Österreich (
 Clemens Thiele
 )
 
 Österreichisches Markenrecht (
 Christian Hadeyer
 )
 
 Europäisches Designrecht (
 Claudia Seiser
 und 
 Lukas Schönleitner
 )
 
 Ein Spezialbeitrag von 
 Philip M. Jakober
 widmet sich der EU-Designrechts-Novelle 2024 und erläutert diese aus unterschiedlichen Perspektiven ausführlich. Ergänzend geben 
 Wolfgang Schramek
 und 
 Laurent Cina
 aktuelle Einblicke in Bemerkenswertes und Rezentes aus der Spruchpraxis des EUIPO.

Geistiges Eigentum - Jahrbuch 2025


        &lt;p&gt;Der Schutz von Geschäftsgeheimnissen in einem grundsätzlich transparenten Zivilprozess stellt Geheimnisinhaber, Rechtsanwender und Gerichte stets vor einen grundlegenden Konflikt zwischen Geheimhaltung und Darlegungsinteresse. Dieser tritt aufgrund der praktisch engen Verwobenheit von Patenten und Geschäftsgeheimnissen in Patentstreitigkeiten besonders häufig zu Tage, weshalb diese den Ausgangspunkt der Untersuchung darstellen. Gegenstand dieser Arbeit ist eine Analyse der bestehenden Regelungen und deren Schutzlücken sowie eine Untersuchung neuer Lösungsansätze. Darüber hinaus beinhaltet die Arbeit einen konkreten Vorschlag zur Implementierung des Geheimnisschutzes in die ZPO in Gestalt eines „integrativen Vertraulichkeitsverfahrens“.&lt;/p&gt;
      

Kira-Sophie Hoffmann

Reformbedarf und zivilprozessuale Perspektiven

Der Schutz von Geschäftsgeheimnissen in Patentstreitsachen

'A Legal Study on AI Inventorship Under Patent Law in Germany and the United States': This thesis asks a provocative question: Can AI be an inventor? The answer is: Yes. By applying the '2/7 Questions Process' from German and US patent law, it compares inventorship rules and evaluates the roles of humans and AI. Legal theories, historical precedents, and philosophical reflections together show that recognizing AI inventorship is both legally plausible and conceptually justified.

A Legal Study on AI Inventorship Under Patent Law in Germany and the United States

Marken.Recht.Einfach

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