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Nicolas Schwarz

Schweizer Kennzeichenrecht

Marken, Firmen, Namen, Domains

Die einführende Gesamtdarstellung in einem Band erläutert Grund und Zweck sowie den systematischen Zusammenhang des nationalen, europäischen und internationalen Marken- und Kennzeichenrechts.
Schwerpunkte sind absolute Schutzhindernisse, Benutzungszwang, Verletzungstatbestände und Rechtsfolgen der Markenverletzung. Behandelt werden auch die Grundzüge des Rechts der Unternehmenskennzeichen, der Werktitel sowie der geografischen Herkunftsangaben.
NEU in der 7. Auflage:
<ul>
<li>Einarbeitung des Geoschutzreformgesetzes</li>
<li>Einarbeitung der neuesten Rechtsprechung des EuGH und des BGH</li>
<li>Gewährleistungsmarken und EmpCo-Richtlinie</li>
</ul>
Der Autor: Prof. Dr. Franz Hacker war bis 2024 Vorsitzender Richter am Bundespatentgericht, er ist Herausgeber und Mitautor des bekannten Standardkommentars »Ströbele/Hacker/Thiering, Markengesetz« (derzeit 14. Auflage 2024) und Hochschullehrer an der Universität Augsburg. Sein Wissen und seine Erfahrung stehen für Qualität dieser einführenden Gesamtdarstellung.
Aus den Besprechungen: »Das Werk ist wegen seiner strengen Systematik, seiner klaren und prägnanten Sprache und seiner Anschaulichkeit für jeden Leser ein großer Gewinn. Das gilt nicht nur für den Markenrechtseinsteiger, sondern und vor allem auch für den erfahrenen Markenrechtler. Denn auch ein solcher wird in ihm vielfach kluge Argumentationshilfen für nicht immer leicht zu entwickelnde Beurteilungen im Einzelfall finden. Ein Werk, das uneingeschränktes Lob verdient.« Prof. Joachim Starck, MarkenR 2020, Heft 3
&gt;Vorbereitungshandlung auf ein wissenschaftliches Gebiet&lt; gleich einem Aperitif, sondern ein komplettes Menü. Möge uns die Markenrechtsreform rascher als im bisherigen &gt;seriösen&lt; Dreijahresturnus die vierte Auflage bescheren!« Dr. Senta Bingener, DPMA, München, in: GRUR 03/14
»Der Aufbau ist schön strukturiert und übersichtlich, so dass er in der Tat sowohl dem schnellen Zugriff als auch der Einarbeitung des Studenten dienlich ist. Die Unterkapitel sind in sich jeweils durchgegliedert und unterscheiden regelmäßig auch die Regelungen für Deutschland. die europäischen Marken sowie die Regelungen zu den IR-Marken. So zum Beispiel in § 13 II. zur Nichtigkeit der Marke. Hier wird allein durch die Gliederung die Parallele aufgezeigt. dass es in allen drei Rechtsordnungen Nichtigkeiten wegen absoluter Schutzhindernisse sowie wegen relativer Schutzhindernisse geben kann. Die Mechanismen werden verständlich und übersichtlich erläutert.« Rechtsanwalt Florian Decken Saarbrücken, Die Rezensenten (dierezensenten.blogspot.de)

Die einführende Gesamtdarstellung in einem Band erläutert Grund und Zweck sowie den systematischen Zusammenhang 
des nationalen, europäischen und internationalen Marken- und Kennzeichenrechts.

Schwerpunkte sind absolute Schutzhindernisse, Benutzungszwang, Verletzungstatbestände und Rechtsfolgen 
der Markenverletzung. Behandelt werden auch die Grundzüge des Rechts der Unternehmenskennzeichen, der Werktitel 
sowie der geografischen Herkunftsangaben.

NEU in der 7. Auflage:

-  Einarbeitung des Geoschutzreformgesetzes
-  Einarbeitung der neuesten Rechtsprechung des EuGH und des BGH
-  Gewährleistungsmarken und EmpCo-Richtlinie

Markenrecht

Die Verwechslungsgefahr im deutschen und europäischen Markenrecht

Heymanns Rechtspraxis

Mit der Einführung des Einheitspatents und dem Einheitlichen Patentgericht hat sich das europäische Patentsystem grundlegend gewandelt. Das Einheitliche Patentgericht etabliert erstmals ein zentrales Gerichtssystem für Patentstreitigkeiten und hat spürbare Auswirkungen auf die tägliche Praxis von Patentanwältinnen und Patentanwälten. Parallel dazu wurde das anwaltliche und patentanwaltliche Berufsrecht umfassend modernisiert. Das Gesetz zur Neuregelung des Berufsrechts der anwaltlichen und steuerberatenden Berufsausübungsgesellschaften hat zahlreiche strukturelle Neuerungen gebracht, insbesondere bei den zulässigen Gesellschaftsformen von Berufsausübungsgesellschaften (§ 52b PAO).
<div>
Auch das Patentgesetz wurde angepasst. Zentrale Neuerung ist die Modifikation des Unterlassungsanspruchs (§ 139 Abs. 1 PatG): Dieser ist ausgeschlossen, wenn seine Durchsetzung im Einzelfall zu einer unverhältnismäßigen, nicht gerechtfertigten Härte führen würde. Flankierend wurde das Nichtigkeitsverfahren beschleunigt, unter anderem durch einen frühen qualifizierten Hinweis des Patentgerichts.
Darüber hinaus wurden auch im Markenrecht relevante Änderungen umgesetzt.
Diese und weitere wesentliche Entwicklungen bilden den Schwerpunkt der Neuauflage und machen sie zu einem unverzichtbaren Update für die Praxis. Das Handbuch gibt dem Nutzer das Hauptwerkzeug für den Patentanwaltsberuf an die Hand: es behandelt die Vertretung und Beratung von Mandanten, belichtet das Mandatsverhältnis dabei von der Vertragsgestaltung über haftungsrechtliche Fragen und Vergütung bis hin zu den berufsrechtlichen Pflichten. Anhand von Fallbeispielen und Abbildungen wird alles Wesentliche erläutert, was ein Patentanwalt für den Berufsalltag und ein Bewerber für die Patentanwaltsprüfung benötigt.
 NEU in der 7. Auflage:
</div>
<ul>
<li>Aktuelle Kommentierung des Markengesetzes und des Patentgesetzes</li>
<li>Berücksichtigung der Änderungen im Berufsrecht</li>
<li>Berücksichtigung der Änderungen, die sich in der Praxis durch Einführung des Einheitlichen Patentgerichts und des Einheitspatents ergeben</li>
</ul>
Autor: Prof. Dr. Ing. Dr. Jur. Uwe Fitzner, Patent- und Rechtsanwalt in Ratingen
&nbsp;

Mit der Einführung des Einheitspatents und dem Einheitlichen Patentgericht hat sich das europäische Patentsystem grundlegend gewandelt. Das Einheitliche Patentgericht etabliert erstmals ein zentrales Gerichtssystem für Patentstreitigkeiten und hat spürbare Auswirkungen auf die tägliche Praxis von Patentanwältinnen und Patentanwälten. Parallel dazu wurde das anwaltliche und patentanwaltliche Berufsrecht umfassend modernisiert. Das Gesetz zur Neuregelung des Berufsrechts der anwaltlichen und steuerberatenden Berufsausübungsgesellschaften hat zahlreiche strukturelle Neuerungen gebracht, insbesondere bei den zulässigen Gesellschaftsformen von Berufsausübungsgesellschaften (§ 52b PAO).

Auch das Patentgesetz wurde angepasst. Zentrale Neuerung ist die Modifikation des Unterlassungsanspruchs (§ 139 Abs. 1 PatG): Dieser ist ausgeschlossen, wenn seine Durchsetzung im Einzelfall zu einer unverhältnismäßigen, nicht gerechtfertigten Härte führen würde. Flankierend wurde das Nichtigkeitsverfahren beschleunigt, unter anderem durch einen frühen qualifizierten Hinweis des Patentgerichts.

Darüber hinaus wurden auch im Markenrecht relevante Änderungen umgesetzt.

Diese und weitere wesentliche Entwicklungen bilden den Schwerpunkt der Neuauflage und machen sie zu einem unverzichtbaren Update für die Praxis. Das Handbuch gibt dem Nutzer das Hauptwerkzeug für den Patentanwaltsberuf an die Hand: es behandelt die Vertretung und Beratung von Mandanten, belichtet das Mandatsverhältnis dabei von der Vertragsgestaltung über haftungsrechtliche Fragen und Vergütung bis hin zu den berufsrechtlichen Pflichten. Anhand von Fallbeispielen und Abbildungen wird alles Wesentliche erläutert, was ein Patentanwalt für den Berufsalltag und ein Bewerber für die Patentanwaltsprüfung benötigt. 

NEU in der 7. Auflage:

-   Aktuelle Kommentierung des Markengesetzes und des Patentgesetzes
-   Berücksichtigung der Änderungen im Berufsrecht
-   Berücksichtigung der Änderungen, die sich in der Praxis durch Einführung des Einheitlichen Patentgerichts und des Einheitspatents ergeben

Beruf und Beratung im gewerblichen Rechtsschutz

Der Patentanwalt

Matthias Pierson

Oliver Kreutz

Gewerblicher Rechtsschutz, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht

Recht des geistigen Eigentums

Mehr Wissen zum Thema Autokennzeichen - Ganz aktuell und neu aufgelegt!

"Das große Autokennzeichenbuch" des Unterwegs Verlages ist längst ein Klassiker. Für wenig Geld bietet das kleine "große" Nachschlagewerk viel Wissen und jede Menge Spaß und Unterhaltung während der Autofahrt. Jede Reise, gerade mit Kindern, wird so zum Vergnügen. Man fragt: "Wo kommt der denn her?" und kann die Antwort gleich nachschlagen. In alphabetischer Reihenfolge der Kennzeichen sind Umgebung und markante Besonderheiten der Kreise und Städte beschrieben. Das macht Lust, selbst auf Entdeckungsreise zu gehen. Für den schnellen Überblick hilft die ins Buch integrierte aufklappbare Deutschlandkarte.
Mit ausführlicher Beschreibung der wiedereingeführten alten bzw. ausgelaufenen Kennzeichen sowie Infos zu Sonderkennzeichen von Regierungen und amtlichen Stellen. All das im handlichen Format und perfekt für unterwegs!

Ein Muss für jedes Handschuhfach, denn wer das große Autokennzeichenbuch einmal benutzt hat, will es nicht mehr hergeben und bestellt es immer wieder. Also eingepackt und abgefahren - der Unterwegs Verlag wünscht allen seinen Lesern "Gute Fahrt!"

Wer kommt woher? Neue Kennzeichen – Alte Kennzeichen WIR HABEN SIE ALLE! ausführlich beschrieben

5er Pack: Das neue große Autokennzeichenbuch

NEU: Online-Ausgabe&nbsp;mit regelmäßigem Aktualisierungsservice
Nach über 50 Jahren seit den ersten Initiativen ist das Einheitspatentsystem der Europäischen Union endlich Realität geworden. Seit Juni 2023 hat das Einheitliche Patentgericht seine Arbeit aufgenommen und Einheitspatente können angemeldet werden.
Mit Dr. Stefan Luginbühl und Prof. Dr. Aloys Hüttermann geben zwei Experten, die sich seit vielen Jahren mit dem Themenkomplex beschäftigen, einen Kommentar aus erster Hand heraus. Ersterer war zudem direkt in den Gesetzgebungsprozess involviert. Die Autorenschaft setzt sich aus ausgewiesenen Experten des Patent- und Patentstreitreglungsbereichs zusammen. Vertreter des Einheitlichen Patentgerichts, der Oberlandes- und Landgerichte, Rechts- und Patentanwaltschaft, Industrie sowie Akademiker, die einen direkten Bezug zum Einheitspatentsystem haben, sorgen für eine vielfältige und ausgewogene Betrachtungsweise im Kommentar. Ihre Erfahrung erlaubt es, Antworten auf die in diesem neuen Themengebiet wichtigen offenen Fragen aus praktischer Sicht zu geben.
Dieser konzise Handkommentar gehört in die Bibliothek eines jeden Praktikers, der sich mit dem Einheitspatentsystem beschäftigt.
Inhalt:
Teil A Geschichtlicher Überblick
Teil B
<ul>
<li>Verordnung (EU) Nr. 1257/2012 Verstärkte Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes</li>
<li>extensiver Exkurs zum Thema Standardessentielle Patente (SEPs) / FRAND inkl. Ausführungen zum Verordnungsentwurf der Europäischen Kommission</li>
<li>Verordnung (EU) Nr. 1260/2012 Verstärkte Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes im Hinblick auf die anzuwendenden Übersetzungsregelungen</li>
<li>Durchführungsordnung zum Einheitlichen Patentschutz</li>
<li>Gebührenordnung zum Einheitlichen Patentschutz</li>
<li>Haushalts- und Finanzvorschriften</li>
</ul>
Teil C
<ul>
<li>Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht (EPGÜ)</li>
<li>Rules of Procedure zum EPGÜ</li>
<li>Satzung</li>
<li>Kanzleiordnung</li>
</ul>
Anhänge
Die Herausgeber: Dr. Stefan Luginbühl, Europäisches Patentamt, München Prof. Dr. Aloys Hüttermann, Patentanwalt, Düsseldorf
Die Autor:innen: Pedro Henrique D. Batista, LL.M., Max-Planck-Institut für Innovation und Wettbewerb, München Richard Bennett, LL.M., Dipl.-Geophys., Patentanwalt, München Dr. Michael Bergermann, Rechtsanwalt, Düsseldorf Koen Bijvank, LL.M., Rechtsanwalt und Patentanwalt, Amsterdam Prof. Dr. Sabine Boos, LL.M., Hochschule Heilbronn Vera Buriánek, LL.M., Juristin, Europäisches Patentamt, München Franziska Erlmeier, Rechtsanwältin, München Dr. Torsten Exner, Rechtsanwalt, Düsseldorf Dr. Michael Fröhlich, D.E.A., Direktor, Europäisches Patentamt, München Dr. Franziska Greiner-Wittner, Richterin am Landgericht München I Prof. Dr. Maximilian Haedicke, Universität Freiburg; Richter am Einheitlichen Patentgericht, Zentralkammer Abteilung Paris Prof. Dr. Ronny Hauck, TU Bergakademie Freiberg Dr. Hans-Christian Haugg, Direktor, Europäisches Patentamt, München Daniel Hoppe, Rechtsanwalt, Hamburg Dr. Dirk Jestaedt, Rechtsanwalt, Düsseldorf Teodora Kandeva, Kanzlei des Einheitlichen Patentgerichts, Luxembourg Dr. Christian Kau,

Einheitspatentsystem der Europäischen Union endlich Realität:
Voraussichtlich Ende 2022/Anfang 2023 wird das Einheitliche Patentgericht seine Arbeit aufnehmen und Einheitspatente beantragbar sein. Patentinhaber und Anmelder neuer Patente müssen sich auf grundlegende Neuerungen in diesem Bereich einstellen.
Inhalt:
Teil A
Geschichtlicher Überblick
Teil B
• Verordnung (EU) Nr. 1257/2012 Verstärkte Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes
• Verordnung (EU) Nr. 1260/2012 Verstärkte Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes im Hinblick auf die anzuwendenden Übersetzungsregelungen
• Durchführungsordnung zum Einheitlichen Patentschutz
• Gebührenordnung zum Einheitlichen Patentschutz
• Haushalts- und Finanzvorschriften
Teil C
• Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht (EPGÜ)
• Rules of Procedure zum EPGÜ
• Satzung
• Kanzleiordnung

Einheitspatentsystem – Kommentar

Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Das Territorialitätsprinzip stellt die Wirtschaftswelt im Patentrecht vor große Herausforderungen. Während Patente weiterhin als territorial begrenzte Schutzrechte ausgestaltet sind, richten sich viele Erfindungen heute auf rechnerbasierte Verfahren und Systeme, die über Ländergrenzen hinweg benutzt werden können. Die Arbeit geht der damit aufgeworfenen Frage nach, inwieweit die grenzüberschreitende Benutzung von Verfahrens- und Systemansprüchen unter Berücksichtigung des Territorialitätsprinzips eine Haftung wegen inländischer Patentverletzung auslöst. Die Erscheinungsformen grenzüberschreitender Benutzungsfälle werden dabei praxisnah anhand vielfältiger Beispiele aus der Anmelde- und Erteilungspraxis herausgearbeitet und untersucht.

Eine Untersuchung der grenzüberschreitenden Benutzung von Verfahrens- und Systemansprüchen

Das Territorialitätsprinzip im Patentrecht

Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaft

Die rechtshaltende Benutzung der Marke im Lichte umfangreicher Waren- und Dienstleistungsverzeichnisse

Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften


        &lt;p&gt;Die rechtserhaltende Benutzung einer Marke im geschäftlichen Verkehr ist für ihren Fortbestand unerlässlich. Ungenutzte Marken unterliegen nach Ablauf der Benutzungsschonfrist dem Verfall und werden gelöscht. Unter Berücksichtigung dieser Frist befasst sich dieses Werk mit den aktuellen Herausforderungen der rechtserhaltenden Benutzung in modernen, oft langen und unübersichtlichen Waren- und Dienstleistungsverzeichnissen. Die nationale und europäische Rechtsprechung kommt zu unterschiedlichen Ergebnissen, weshalb die Arbeit die Rechtsprechung analysiert und deren neuralgische Punkte benennt, bevor abschließend Lösungsansätze für einen rechtssichereren Umgang aufgezeigt werden.&lt;/p&gt;
      

Lars Tiemann

Dieses interaktive Gästebuch ist der ideale Begleiter für jede Autofahrt: Mitfahrer können sich darin verewigen und abwechslungsreiche Fragen zu Fahrt und Fahrer beantworten. Zudem sorgen Spielvorschläge, Gesprächseinstiege und Funfacts rund um das Reisen dafür, dass unterwegs garantiert keine Langeweile aufkommt.&nbsp; 
Neben kreativen Elementen wie witzigen Fragen oder Challenges - etwa 'Überlege dir alternative und straffreie Beleidigungen im Straßenverkehr' - bietet das Buch auch wertvolle Tipps und Informationen rund ums Autofahren. Von wichtigen Verkehrsregeln über das Verhalten im Schadensfall, deutsche Autokennzeichen bis hin zu Bußgeld- und Punktekatalogen enthält es alles Wichtige, um sicher und informiert unterwegs zu sein. So wird jede Fahrt zum Erlebnis, an das man sich auch Jahre später noch erinnert. 
Dieses Buch ist das perfekte Geschenk zum Führerschein, zum ersten Auto oder einfach für alle, die das Autofahren lieben. Ein Must-have für alle Neulenker und ein echtes Highlight, das Langeweile unterwegs schneller besiegt, als die Polizei erlaubt!

Dieses interaktive Gästebuch ist der ideale Begleiter für jede Autofahrt: Mitfahrer können sich darin verewigen und abwechslungsreiche Fragen zu Fahrt und Fahrer beantworten. Zudem sorgen Spielvorschläge, Gesprächseinstiege und Funfacts rund um das Reisen dafür, dass unterwegs garantiert keine Langeweile aufkommt.&nbsp;
 
 Neben kreativen Elementen wie witzigen Fragen oder Challenges – etwa »Überlege dir alternative und straffreie Beleidigungen im Straßenverkehr« – bietet das Buch auch wertvolle Tipps und Informationen rund ums Autofahren. Von wichtigen Verkehrsregeln über das Verhalten im Schadensfall, deutsche Autokennzeichen bis hin zu Bußgeld- und Punktekatalogen enthält es alles Wichtige, um sicher und informiert unterwegs zu sein. So wird jede Fahrt zum Erlebnis, an das man sich auch Jahre später noch erinnert.
 
 Dieses Buch ist das perfekte Geschenk zum Führerschein, zum ersten Auto oder einfach für alle, die das Autofahren lieben. Ein Must-have für alle Neulenker und ein echtes Highlight, das Langeweile unterwegs schneller besiegt, als die Polizei erlaubt!

Das abgefahrene Beifahrer-Gästebuch

Gute Fahrt!

Gewerblicher Rechtsschutz, Kartell- und Vertriebsrecht

Marketing- und Vertriebsrecht

The European Company Lawyers Review 2024/25 is a comprehensive overview of European countries and beyond, giving an in-depth look into the legal developments affecting company lawyers across Europe and enabling the readers the opportunity to compare jurisdictions and their impact. It provides for a regulatory overview of the status of corporate counsel and for jurisdictional insights on case law, legal developments, and other developments concerning the in-house counsel profession, serving as a milestone for in-house counsel advocacy across Europe.

Marcus M. Schmitt

Jonathan Marsh

European Company Lawyers Review 2024/25

Schweizer Kennzeichenrecht

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