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Nicolas Schwarz

Schweizer Kennzeichenrecht

Marken, Firmen, Namen, Domains

Am 28. März 2026 vollendete Jens Ekkenga sein 70. Lebensjahr. Sein Wirken und Werk wandeln in vielerlei Hinsicht zwischen den Welten. Als Universitätsprofessor der Grundlagenforschung verbunden und zugleich als Counsel in verschiedenen Wirtschaftskanzleien mit Gestaltungsfragen konfrontiert, galt und gilt sein Interesse nicht nur seinem Tätigkeitsschwerpunkt, dem Gesellschafts- und Kapitalmarktrecht, sondern stets auch angrenzenden Materien.
Kaum verwunderlich ist daher die breite Fächerung der Beiträge in der vorliegenden Festschrift. Hochkarätige Weggefährten aus Wissenschaft und Praxis widmen sich in 57 Beiträgen grundlegenden und aktuellen Themen. Die Abhandlungen erstrecken sich von gesellschaftsrechtlichen Fragestellungen, etwa zur Anfechtung von Satzungsänderungsbeschlüssen (Manfred Born), über das Kapitalmarktrecht, etwa zu „Deepfakes“ (Dörte Poelzig), bis hin zu weiter ausgreifenden Themen wie der Zukunft der Wirtschaftsrechtsberatung „made in Germany“ (Christoph Schalast).

Festschrift für Jens Ekkenga

Mehr Wissen zum Thema Autokennzeichen - Ganz aktuell und neu aufgelegt!

"Das große Autokennzeichenbuch" des Unterwegs Verlages ist längst ein Klassiker. Für wenig Geld bietet das kleine "große" Nachschlagewerk viel Wissen und jede Menge Spaß und Unterhaltung während der Autofahrt. Jede Reise, gerade mit Kindern, wird so zum Vergnügen. Man fragt: "Wo kommt der denn her?" und kann die Antwort gleich nachschlagen. In alphabetischer Reihenfolge der Kennzeichen sind Umgebung und markante Besonderheiten der Kreise und Städte beschrieben. Das macht Lust, selbst auf Entdeckungsreise zu gehen. Für den schnellen Überblick hilft die ins Buch integrierte aufklappbare Deutschlandkarte.
Mit ausführlicher Beschreibung der wiedereingeführten alten bzw. ausgelaufenen Kennzeichen sowie Infos zu Sonderkennzeichen von Regierungen und amtlichen Stellen. All das im handlichen Format und perfekt für unterwegs!

Ein Muss für jedes Handschuhfach, denn wer das große Autokennzeichenbuch einmal benutzt hat, will es nicht mehr hergeben und bestellt es immer wieder. Also eingepackt und abgefahren - der Unterwegs Verlag wünscht allen seinen Lesern "Gute Fahrt!"

Wer kommt woher? Neue Kennzeichen – Alte Kennzeichen WIR HABEN SIE ALLE! ausführlich beschrieben

5er Pack: Das neue große Autokennzeichenbuch

Das europaweit anerkannte Standardwerk ist für jeden Markenpraktiker bei der Beurteilung und Bewertung 
von Kollisionsfällen im Markenrecht ein unverzichtbares Arbeitsmittel, um zu verlässlichen und reproduzierbaren 
Ergebnissen zu gelangen.
Die Sammlung des 'Richter/Stoppel' leistet hierbei seit Jahrzehnten einen wertvollen Beitrag, zumal es schon seit langem nicht mehr nur die deutschsprachige Spruchpraxis (vor allem des Bundespatentgerichts, des Bundesverwaltungsgerichts 
für die Schweiz und des OLG Wien für Österreich), sondern schwerpunktmäßig auch die Tätigkeit der europäischen Institutionen (vor allem der Beschwerdekammern des EUIPO und der EU-Gerichte EuG und EuGH) abbildet.
NEU in der 19. Auflage: 
¿ ca. 1.000 neu erfasste Entscheidungen
¿ Gesetzes- und Bearbeitungsstand 01.04.2024

Das europaweit anerkannte Standardwerk ist für jeden Markenpraktiker bei der Beurteilung und Bewertung 
von Kollisionsfällen im Markenrecht ein unverzichtbares Arbeitsmittel, um zu verlässlichen und reproduzierbaren 
Ergebnissen zu gelangen.
Die Sammlung des »Richter/Stoppel« leistet hierbei seit Jahrzehnten einen wertvollen Beitrag, zumal es schon seit langem nicht mehr nur die deutschsprachige Spruchpraxis (vor allem des Bundespatentgerichts, des Bundesverwaltungsgerichts 
für die Schweiz und des OLG Wien für Österreich), sondern schwerpunktmäßig auch die Tätigkeit der europäischen Institutionen (vor allem der Beschwerdekammern des EUIPO und der EU-Gerichte EuG und EuGH) abbildet.
NEU in der 19. Auflage: 
• ca. 1.000 neu erfasste Entscheidungen
• Gesetzes- und Bearbeitungsstand 01.04.2024

Sammlung der Spruchpraxis des Reichspatentamts, des Deutschen Patent- und Markenamts, des Bundespatentgerichts und des Bundesgerichtshofs, weiterer Gerichte und nationaler Markenämter, des Amtes der Europäischen Union für Geistiges Eigentum sowie der Geri

Die Ähnlichkeit von Waren und Dienstleistungen

Grundrisse des Rechts

Zum Werk
Der Gewerbliche Rechtsschutz ist mit seinen Bestandteilen Patentrecht, Gebrauchsmusterrecht, Designrecht und Markenrecht ein wichtiger Bestandteil der Schwerpunktbereiche zum Wirtschaftsrecht und Gewerblichen Rechtsschutz. Die Materie ist eng mit den Problemen der Informationsgesellschaft verknüpft und unterliegt gegenwärtig einigen Änderungen.
Der Grundriss stellt das Rechtsgebiet kompakt und hochaktuell dar. Insbesondere sind neueste Entscheidungen aus der Rechtsprechung eingearbeitet.
Das Werk stellt in erster Linie die deutsche Rechtslage, stets unter Einbeziehung der Vorgaben des Rechts der Europäischen Union dar.
Der Grundriss orientiert sich an der Struktur der Gesetze und konzentriert sich auf das für Ausbildung und Prüfung Relevante. Schwerpunkte bildet dabei das für Prüfungsarbeiten wie Klausuren und Hausarbeiten regelmäßig so wichtige materielle Recht. Für das Patentrecht, Gebrauchsmusterrecht, Designrecht und Markenrecht sind jeweils dargestellt:<ul><li>Schutzrechtsgegenstand</li><li>Schutzrechtsinhaber</li><li>Formelle Voraussetzungen für die Entstehung des Schutzrechts</li><li>Schutzrechtsumfang</li><li>Schutzrechtsdauer</li><li>Verkehrsfähigkeit des Schutzrechts</li><li>Rechtsfolgen bei Schutzrechtsverletzung</li></ul>Die Materie wird anschaulich und mit vielen Beispielen, Fällen und Grafiken dargestellt.

Vorteile auf einen Blick<ul><li>kompakte Darstellung des geltenden Rechts</li><li>vom Autor des Wettbewerbsrechts, Kartellrechts und Urheberrechts in der Grundriss-Reihe</li><li>zahlreiche Beispiele, Fälle und Übersichten zur Veranschaulichung</li></ul>
Zur Neuauflage<ul><li>Mit der 2. Auflage wird das Werk auf den neuesten Stand gebracht.</li></ul>Insbesondere sind das Zweite Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts (2. PatMoG), das Gesetz zur Anpassung patentrechtlicher Vorschriften auf Grund der europäischen Patentreform, das Verbandsklagenrichtlinienumsetzungsgesetz und das Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs berücksichtigt. Eingearbeitet sind außerdem die Grundlagenentscheidungen EuGH WRP 2020, 438 - Constantin Film Produktion/EUIPO ("Fack Ju Göthe"), EuGH WRP 2020, 707 - Coty Germany/Amazon Services Europe u.a., EuGH WRP 2020, 707 - Gömböc Kutató, Szolgáto és Kreskedelmi/Szellemi Tuljadon Nemzeti Hivatala, EuGH WRP 2020, 1007 - mk adovkaten/MBK Rechtsanwälte, BGH GRUR 2019, 496 - Spannungsversorgungsvorrichtung, BGH WRP 2019, 1311 - Ortlieb II, BGH WRP 2020, 1311 - Quadratische Tafelschokoladenverpackung, BGH GRUR 2022, 893 - Aminosäureproduktion.

Zielgruppe
Für Studierende und Praktikerinnen und Praktiker.

Dieser Grundriss stellt die Rechtsgebiete des gewerblichen Rechtsschutzes klar und strukturiert dar. Er konzentriert sich auf das Patentrecht, das Gebrauchsmusterrecht, das Designrecht und das Markenrecht. Um die Verständlichkeit zu erhöhen, wird immer wieder auf Gemeinsamkeiten zwischen den Rechtsgebieten hingewiesen. 

 
 Die Vorteile des Buches: 

 <ul><li>zahlreiche grafische Übersichten und Beispielsfälle </li><li>verständliche Zusammenfassungen </li><li>Musterklausur im Anhang </li><li>aktuelle Gesetzgebung und Gerichtsentscheidungen </li></ul>In der gleichen Reihe lieferbar: Lettl,
 Handelsrecht 

 Lettl, 
 Kartellrecht 

 Lettl,
 Urheberrecht 

 Lettl,
 Wettbewerbsrecht

Gewerblicher Rechtsschutz

Messe-, Kongress- und Eventmanagement

'Law on Organising Events': In an industry as creative and dynamic as event management, it is essential to have at least a basic understanding of intellectual property law. The aim of this book is to impart precisely this basic knowledge. The essential intellectual property rights are explained in a practical and understandable way - even for readers without prior legal knowledge. This provides event organizers with the necessary tools to confidently classify and answer typical legal questions.

Praxisfragen des gewerblichen Rechtsschutzes bei Messen und anderen Veranstaltungen

Veranstaltungsrecht

Der Ratgeber zum Zulassungsrecht

 Als optimale Ergänzung zum Leitfaden 'Fahrerlaubnisrecht kompakt' von Dipl.-Verwaltungswirt (FH) Martin Maibach folgt jetzt das 'Handbuch Fahrzeugzulassungsrecht kompakt'.
 Welches Fahrzeug benötigt eine Zulassung?

 Im Polizeidienst wird man 'auf Streife' beinahe täglich mit Fragestellungen des vielfältigen Kfz-Zulassungsrechts konfrontiert: Benötigt dieser Roller eine Zulassung oder reicht ein Versicherungskennzeichen aus? Wie war das nochmal mit der Steuerpflicht und welche Konsequenz droht bei einem Verstoß? Wie lange darf ein im Ausland zugelassenes Kraftfahrzeug in Deutschland benutzt werden? Wie ist das mit diesen E-Scootern, die seit einiger Zeit die Straßen der Großstädte unsicher machen? Und darf ein im Ausland zulassungsfreies Fahrzeug in Deutschland benutzt werden?
 Schnelle Antworten

 Im hektischen Dienstalltag fehlt für aufwendige Recherchen fast immer die Zeit. Genau hier setzt der Ratgeber an: Der Autor stellt die wichtigen Themen klar und logisch strukturiert dar. Durch<ul><li>präzise Sprache,</li><li>zahlreiche Beispielsfälle und</li><li>&nbsp;viele Farbabbildungen</li>
 
 </ul>verschafft der Verfasser den Nutzerinnen und Nutzern Durchblick im komplizierten Kfz-Zulassungsrecht.
 Klare Übersicht

 Das Buch ist in zehn überschaubare Kapitel gegliedert. Durch diese konsequente Aufteilung behalten die Leserinnen und Leser stets die Übersicht und können sich allein mit Hilfe des Inhaltsverzeichnisses schnell zurechtfinden. Weitere Orientierungshilfen sind die kurzen Zusammenfassungen am Beginn eines Kapitels, die das Wichtigste vorwegnehmen. Wer sich tiefergehend mit einem Thema befassen möchte, kann einfach weiterlesen.
 Nachschlagewerk für ...

 Das praktische Nachschlagewerk richtet sich an alle, die in der Praxis sowie in der Ausbildung und im Studium möglichst schnell verlässliche Antworten auf eine konkrete Fragestellung suchen.

für Praxis und Ausbildung

Fahrzeugzulassungsrecht kompakt

The European Company Lawyers Review 2024/25 is a comprehensive overview of European countries and beyond, giving an in-depth look into the legal developments affecting company lawyers across Europe and enabling the readers the opportunity to compare jurisdictions and their impact. It provides for a regulatory overview of the status of corporate counsel and for jurisdictional insights on case law, legal developments, and other developments concerning the in-house counsel profession, serving as a milestone for in-house counsel advocacy across Europe.

Marcus M. Schmitt

Jonathan Marsh

European Company Lawyers Review 2024/25

Verwaltung und Recht

Zum Werk
Das Werk richtet sich speziell an Studierende des Bachelor-Studiengangs "Polizeivollzugsdienst" in Nordrhein-Westfalen. In jedem Studienabschnitt (Grundstudium/Hauptstudium) wird den Studenten das Verkehrsrecht und anschließend in einem kleineren Block die Verkehrslehre nahegebracht. Dabei spielt das Zulassungs- und Fahrerlaubnisrecht eine besonders wichtige Rolle. An diesem Aufbau des Lehrplans orientiert sich dieses Werk.

Vorteile auf einen Blick<ul><li>klare, gut strukturierte Darstellung</li><li>speziell für Studierende an Hochschulen für Polizei und Verwaltung</li></ul>
Zur Neuauflage
Für die Neuauflage wurden die neuesten Entwicklungen aus Gesetzgebung und Rechtsprechung eingearbeitet. Besonderer Fokus liegt auf der Neufassung der Fahrzeug-Zulassungsverordnung.

Zielgruppe
Für Studierende an Fach- und Verwaltungshochschulen.

Zum Werk 
 Das Werk richtet sich speziell an Studierende des Bachelor-Studiengangs "Polizeivollzugsdienst" in Nordrhein-Westfalen. In jedem Studienabschnitt (Grundstudium/Hauptstudium) wird den Studenten das Verkehrsrecht und anschließend in einem kleineren Block die Verkehrslehre nahegebracht. Dabei spielt das Zulassungs- und Fahrerlaubnisrecht eine besonders wichtige Rolle. An diesem Aufbau des Lehrplans orientiert sich dieses Werk.
 Vorteile auf einen Blick<ul><li>klare, gut strukturierte Darstellung</li><li>speziell für Studierende an Hochschulen für Polizei und Verwaltung</li></ul> Zur Neuauflage 
 Für die Neuauflage wurden die neuesten Entwicklungen aus Gesetzgebung und Rechtsprechung eingearbeitet. Besonderer Fokus liegt auf der Neufassung der Fahrzeug-Zulassungsverordnung.
 Zielgruppe 
 Für Studierende an Fach- und Verwaltungshochschulen.

Eine praxisorientierte Darstellung

Zulassungs- und Fahrerlaubnisrecht

Unermesslich gross und stetig zunehmend ist die Zahl der auf dem Markt in Erscheinung tretenden Kennzeichen wie Marken, Namen, Domainnamen, Firmenbezeichnungen und Produktegestaltungen. Bei Kollisionen zwischen gleichartigen Kennzeichen (z.B. Marke gegen Marke) bewegt sich die Rechtspraxis auf einigermassen berechenbarem Boden, doch die Beurteilung von Kollisionen ungleichartiger Kennzeichen (z.B. Marke gegen Name) bietet regelmässig grosse Schwierigkeiten. 
Dieses aus dem Cicerone der Vorauflage hervorgegangene Handbuch ist der Wegweiser für solche Fälle. Es enthält eine ausführliche Darstellung und kritische Würdigung der verschiedenen Arten von Kennzeichen sowie der relevanten Aspekte bei der Beurteilung von Kennzeichenkollisionen wie Kollisionsregeln, Verwechslungsgefahr, Rechtsanwendungshilfen, Gleichnamigkeit, Bekanntheitsschutz und methodologische Aspekte der Rechtsfindung. In einem Anhang wird für alle erdenklichen Kollisionsfälle die vorhandene Rechtsprechung der schweizerischen Gerichte angeführt.

Jürg Müller

Jürg Simon

Handbuch Kollidierende Kennzeichen

Rolf Claessen

Grundlagen der Markenpraxis

Marken.Recht.Einfach

NEU: Online-Ausgabe&nbsp;mit regelmäßigem Aktualisierungsservice
Nach über 50 Jahren seit den ersten Initiativen ist das Einheitspatentsystem der Europäischen Union endlich Realität geworden. Seit Juni 2023 hat das Einheitliche Patentgericht seine Arbeit aufgenommen und Einheitspatente können angemeldet werden.
Mit Dr. Stefan Luginbühl und Prof. Dr. Aloys Hüttermann geben zwei Experten, die sich seit vielen Jahren mit dem Themenkomplex beschäftigen, einen Kommentar aus erster Hand heraus. Ersterer war zudem direkt in den Gesetzgebungsprozess involviert. Die Autorenschaft setzt sich aus ausgewiesenen Experten des Patent- und Patentstreitreglungsbereichs zusammen. Vertreter des Einheitlichen Patentgerichts, der Oberlandes- und Landgerichte, Rechts- und Patentanwaltschaft, Industrie sowie Akademiker, die einen direkten Bezug zum Einheitspatentsystem haben, sorgen für eine vielfältige und ausgewogene Betrachtungsweise im Kommentar. Ihre Erfahrung erlaubt es, Antworten auf die in diesem neuen Themengebiet wichtigen offenen Fragen aus praktischer Sicht zu geben.
Dieser konzise Handkommentar gehört in die Bibliothek eines jeden Praktikers, der sich mit dem Einheitspatentsystem beschäftigt.
Inhalt:
Teil A Geschichtlicher Überblick
Teil B
<ul>
<li>Verordnung (EU) Nr. 1257/2012 Verstärkte Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes</li>
<li>extensiver Exkurs zum Thema Standardessentielle Patente (SEPs) / FRAND inkl. Ausführungen zum Verordnungsentwurf der Europäischen Kommission</li>
<li>Verordnung (EU) Nr. 1260/2012 Verstärkte Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes im Hinblick auf die anzuwendenden Übersetzungsregelungen</li>
<li>Durchführungsordnung zum Einheitlichen Patentschutz</li>
<li>Gebührenordnung zum Einheitlichen Patentschutz</li>
<li>Haushalts- und Finanzvorschriften</li>
</ul>
Teil C
<ul>
<li>Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht (EPGÜ)</li>
<li>Rules of Procedure zum EPGÜ</li>
<li>Satzung</li>
<li>Kanzleiordnung</li>
</ul>
Anhänge
Die Herausgeber: Dr. Stefan Luginbühl, Europäisches Patentamt, München Prof. Dr. Aloys Hüttermann, Patentanwalt, Düsseldorf
Die Autor:innen: Pedro Henrique D. Batista, LL.M., Max-Planck-Institut für Innovation und Wettbewerb, München Richard Bennett, LL.M., Dipl.-Geophys., Patentanwalt, München Dr. Michael Bergermann, Rechtsanwalt, Düsseldorf Koen Bijvank, LL.M., Rechtsanwalt und Patentanwalt, Amsterdam Prof. Dr. Sabine Boos, LL.M., Hochschule Heilbronn Vera Buriánek, LL.M., Juristin, Europäisches Patentamt, München Franziska Erlmeier, Rechtsanwältin, München Dr. Torsten Exner, Rechtsanwalt, Düsseldorf Dr. Michael Fröhlich, D.E.A., Direktor, Europäisches Patentamt, München Dr. Franziska Greiner-Wittner, Richterin am Landgericht München I Prof. Dr. Maximilian Haedicke, Universität Freiburg; Richter am Einheitlichen Patentgericht, Zentralkammer Abteilung Paris Prof. Dr. Ronny Hauck, TU Bergakademie Freiberg Dr. Hans-Christian Haugg, Direktor, Europäisches Patentamt, München Daniel Hoppe, Rechtsanwalt, Hamburg Dr. Dirk Jestaedt, Rechtsanwalt, Düsseldorf Teodora Kandeva, Kanzlei des Einheitlichen Patentgerichts, Luxembourg Dr. Christian Kau,

Einheitspatentsystem der Europäischen Union endlich Realität:
Voraussichtlich Ende 2022/Anfang 2023 wird das Einheitliche Patentgericht seine Arbeit aufnehmen und Einheitspatente beantragbar sein. Patentinhaber und Anmelder neuer Patente müssen sich auf grundlegende Neuerungen in diesem Bereich einstellen.
Inhalt:
Teil A
Geschichtlicher Überblick
Teil B
• Verordnung (EU) Nr. 1257/2012 Verstärkte Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes
• Verordnung (EU) Nr. 1260/2012 Verstärkte Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes im Hinblick auf die anzuwendenden Übersetzungsregelungen
• Durchführungsordnung zum Einheitlichen Patentschutz
• Gebührenordnung zum Einheitlichen Patentschutz
• Haushalts- und Finanzvorschriften
Teil C
• Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht (EPGÜ)
• Rules of Procedure zum EPGÜ
• Satzung
• Kanzleiordnung

Einheitspatentsystem – Kommentar

Das Handbuch gibt einen Überblick über das gesamte Einheitspatentsystem und stellt damit eine wertvolle Hilfestellung für alle auf dem Gebiet des Patentschutzes in Europa Tätigen dar. Anders als in einem Kommentar wird hier jedes fachliche Thema mit einem zusätzlichen Kapitel begleitet, das umfassende und konkrete Überlegungen in strategischer Hinsicht beinhaltet und daraus konkrete Handlungsvorschläge anbietet.

Darüber hinaus widmen sich mehrere Kapitel des Buches der Vollstreckung von Urteilen des Einheitlichen Patentgerichts in den einzelnen Mitgliedstaaten sowie dem Vergleich zwischen dem Einheitlichen Patentgericht und der Patentgerichtsbarkeit nach nationalem Recht. Hierzu konnten namhafte Gastautoren gewonnen werden.

- Ausführungen zur Vollstreckung von Urteilen in Belgien, Dänemark, Deutschland, Frankreich, Italien, den Niederlanden, Österreich, Finnland und Schweden
- Rechtsvergleich EPG / nationale Patentgerichtsbarkeit für: Belgien, Dänemark, Deutschland Frankreich, Italien, Niederlande, Österreich, Finnland, Schweden, USA, China, Japan, Korea

Neu in der 3. Auflage:

- Berücksichtigung aktueller Rechtsprechung von Lokalkammern und Berufungsgericht des EPG
- Ausweitung der strategischen Überlegungen

Einheitspatent und Einheitliches Patentgericht

Schweizer Kennzeichenrecht

Weitere Titel zum Thema