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Nicolas Schwarz

Schweizer Kennzeichenrecht

Marken, Firmen, Namen, Domains

Rolf Claessen

Grundlagen der Markenpraxis

Marken.Recht.Einfach

Umfassend

In diesem Rechtshandbuch geben die Autoren einen umfassenden Überblick über sämtliche Fragestellungen und erläutern Werbetreibenden, Influencer:innen und deren Auftraggebern, worauf sie beim Social-Media-Marketing achten müssen: sei es im Urheberrecht, Wettbewerbsrecht, Persönlichkeits- und Medienrecht aber auch im Markenrecht. Darüber hinaus werden bestimmte steuer- und werberechtliche Vorgaben für Influencer:innen verständlich erläutert und Grundlagen der Vertragsgestaltung vermittelt.

Die Neuauflage

Die 2. Auflage bildet wichtige Gesetzesänderungen ab, wie etwa 

Digitale Dienste Gesetz zur Umsetzung des Digital Services Act
Änderungen des NetzDG
Änderungen des UrhDaG
Wegfall des TMG

Die Rechtsprechung bis März 2024 ist bereits berücksichtigt - ein topaktuelles Werk für Beratung und Praxis!

Autoren:
Rechtsanwalt Michael Terhaag, LL.M., Fachanwalt für IT-Recht, Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz | Rechtsanwalt Christian Schwarz, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht, Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz.

Zielgruppen:
Rechtsanwaltschaft,Justiziariat in werbetreibenden Unternehmen, Influencer-Agenturen, Justiz

Umfassend

Die Autoren geben einen ausführlichen Überblick über sämtliche Fragestellungen und erläutern Werbetreibenden, Influencer:innen und deren Auftraggeber:innen, worauf sie beim Social-Media-Marketing achten müssen, z.B. im Urheberrecht, Wettbewerbsrecht, Persönlichkeits- und Medienrecht sowie im Markenrecht. Darüber hinaus werden bestimmte steuer- und werberechtliche Vorgaben für Influencer:innen verständlich erläutert und Grundlagen der Vertragsgestaltung vermittelt.

Die Neuauflage

Die 2. Auflage berücksichtigt
die  aktuelle Rechtsprechung zur Werbekennzeichnung, insbesondere der BGH-Leitsatzentscheidungen zum Influencer-Marketing 
die Änderungen des § 5a UWG („Influencer-Paragraph“)
aktuelle Entwicklungen und Rechtsprechung im allgemeinen Persönlichkeitsrecht, insbesondere zu digitaler Gewalt und Hass im Netz
rechtliche Besonderheiten bei Corporate Influencer:innen
Hinweise zum rechtlichen Umgang im Falle einer Accountsperre
medienrechtliche Fragestellungen zur Podcastproduktion
Besonderheiten im Werberecht: Satire, Greenwashing, Gesundheitswerbung &amp; Co. 

Zudem werden wichtige Gesetzesänderungen abgebildet, wie etwa die Einführungen des Digital Services Act (DSA) und des Digitale-Dienste-Gesetzes (DDG) oder die Änderungen des UWG, des NetzDG und des TMG.

Die Rechtsprechung und Literatur ist bis August 2024 bereits berücksichtigt – ein topaktuelles Werk für Beratung und Praxis!

Zielgruppen:
Rechtsanwaltschaft,Justiziariat in werbetreibenden Unternehmen, Influencer-Agenturen, Justiz

Autoren:
Rechtsanwalt Michael Terhaag, LL.M., Fachanwalt für IT-Recht,  Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz
Rechtsanwalt Christian Schwarz, LL.M., Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht, Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz.

Rechtshandbuch

Influencer-Marketing

Zum Werk
Das Werk verfolgt das Ziel, die vielfältigen Rechtsbereiche, die hier eine Rolle spielen, in einer systematischen Darstellung für den Praktiker aufzubereiten. Die Darstellung geht hierbei sowohl von unterschiedlichen Werbekanälen (Rundfunk, Internet, Printmedien, Film- und Kinowerbung) als auch von unterschiedlichen Zielgruppen (Verbraucher, Unternehmen, Minderjährige) aus.

Vorteile auf einen Blick<ul><li>für den Praktiker ausgerichtetes Handbuch</li><li>Kommentierung besonders einschlägiger Rechtsgebiete wie Kennzeichenrecht, Urheberrecht, Persönlichkeitsrecht, Vertragsrecht, Datenschutzrecht.</li><li>neues Konzept als Querschnittskonzeption.</li></ul>
Zielgruppe
Für Anwaltschaft, Richterschaft, Medienjuristinnen und Medienjuristen und alle, die mit Persönlichkeits-, Urheber- und Medienrechten zu tun haben.

Zum Werk 
 Das Werk erläutert die vielfältigen Rechtsbereiche, die für die Werbung von Bedeutung sind: das Lauterkeitsrecht (UWG), Marken- und Kennzeichenrecht, europarechtliche Maßgaben, zahlreiche Sondergesetze (z.B. das HWG - Heilmittelwerbegesetz), das werbespezifische Urheberrecht und vieles mehr. All dies bereitet das Werk in einer systematischen Darstellung für den Praktiker im Werberecht auf. Die Darstellung geht sowohl von unterschiedlichen Werbekanälen (Internet, Rundfunk, Printmedien, Film- und Kinowerbung u.a.) als auch von unterschiedlichen Zielgruppen (Verbraucher, Unternehmen, Minderjährige) aus.
 Inhalt 
 1. Teil - Allgemeines Werberecht
 <ul><li>1. Kapitel: Einführung - Was ist Werbung?</li><li>2. Kapitel: allgemeine Anforderungen an die Inhalte der Werbung</li><li>1. Abschnitt: Einführung und Überblick</li><li>2. Abschnitt: Die praktisch wichtigsten Einzelnormen des UWG</li><li>3. Abschnitt: Internationale Werbung und Einfluss des Unionsrechts</li><li>3. Kapitel: allgemeine Anforderungen an die Erkennbarkeit als Werbung</li><li>4. Kapitel: Allgemeines zu Zielgruppen und Adressaten der Werbung und deren Daten</li><li>5. Kapitel: "Soft Law" im Werberecht</li><li>6. Kapitel: vom Adressaten ausgesprochene Verbote der Werbeausspielung und -zustellung</li><li>7. Kapitel: Datenschutzrecht (allgemeiner Teil)</li></ul>
 2. Teil - Besonderes Werberecht
 <ul><li>8. Kapitel: Einführung - Besonderheiten bei spezieller Werbung</li><li>9. Kapitel: Einzelne Arten von Werbung</li><li>10. Kapitel: Werbung auf speziellen Kanälen</li><li>11. Kapitel: Werbung für spezielle Zielgruppen</li></ul>
 3. Teil - Rechte Dritter, Lizenzen und Verträge in der Werbung einschließlich KI und Werbung
 <ul><li>4. Teil - Verfolgung und Durchsetzung von Ansprüchen, Prozessuales</li></ul>
 Sonderteil zur Werbung für spezifische Produkte und Dienstleistungen (u.a.):
 <ul><li>Abonnements</li><li>Alkohol</li><li>Arzneimittel (HWG)</li><li>Biologische Lebensmittel</li><li>Computerspiele - s. Games</li><li>Darlehen</li><li>Finanzdienstleistungen</li><li>Finanzprodukte</li><li>Fitnessdienstleistungen</li><li>Fonds (Aktien, Immobilien usw.)</li><li>Gewinnspiele</li><li>Green Claims</li><li>Greenwashing</li><li>Heilmittel</li><li>Kleidung</li><li>Kosmetika</li><li>Krankenhaus</li><li>Lebensmittel</li><li>Medizinprodukte</li><li>Tabakwaren</li><li>Videospiele</li><li>Waffen</li><li>Wahlwerbung</li></ul> Vorteile auf einen Blick<ul><li>für Praktikerinnen und Praktiker ausgerichtetes Handbuch</li><li>Kommentierung besonders einschlägiger Rechtsgebiete wie Kennzeichenrecht, Urheberrecht, Persönlichkeitsrecht, Vertragsrecht, Datenschutzrecht</li><li>neues Konzept als Querschnittskonzeption</li><li>großes erfahrenes Autorenteam, welches zu den jeweiligen Spezialthemen das einschlägige Know how mitbringt.</li></ul> Zielgruppe 
 Für Anwaltschaft, Richterschaft, Medienjuristinnen und Medienjuristen und alle, die mit Persönlichkeits-, Urheber- und Medienrechten zu tun haben.

Handbuch Werberecht

Nomos Gesetze - Zivilrecht

Die umfassend aktualisierte Textsammlung enthält neben dem BGB und dem EGBGB eine Vielzahl weiterer prüfungs- und praxisrelevanter Regelungen, u.a. zum Schuld-, Sachen-, Erb- und Familienrecht, zum Handels- und Gesellschaftsrecht, zum Wettbewerbsrecht, Urheber- und Markenrecht sowie zum Kosten- und Gebührenrecht. Die Normen zum Gerichtsverfassungs- und Zivilprozessrecht sind ebenso enthalten wie Vorschriften zum Vollstreckungs- und Insolvenzrecht. 
Als besonderer Service sind bereits verkündete aber später (bis 1.1.2025) in Kraft tretende Änderungen berücksichtigt. Eine systematische und eine alphabetische Schnellübersicht, durchgängige Satznummerierung und ein umfangreiches Stichwortregister gewährleisten schnelle Orientierung.

Die umfassend aktualisierte Textsammlung enthält neben dem BGB und dem EGBGB eine Vielzahl weiterer prüfungs- und praxisrelevanter Regelungen, u.a. zum Schuld-, Sachen-, Erb- und Familienrecht, zum Handels- und Gesellschaftsrecht, zum Wettbewerbsrecht, Urheber- und Markenrecht sowie zum Kosten- und Gebührenrecht. Die Normen zum Gerichtsverfassungs- und Zivilprozessrecht sind ebenso enthalten wie Vorschriften zum Vollstreckungs- und Insolvenzrecht. 
Als besonderer Service sind bereits verkündete aber später (bis 1.1.2025) in Kraft tretende Änderungen berücksichtigt. Eine systematische und eine alphabetische Schnellübersicht, durchgängige Satznummerierung und ein umfangreiches Stichwortregister gewährleisten schnelle Orientierung.

Textsammlung

Zivilrecht

NEU: Online-Ausgabe&nbsp;mit regelmäßigem Aktualisierungsservice
Nach über 50 Jahren seit den ersten Initiativen ist das Einheitspatentsystem der Europäischen Union endlich Realität geworden. Seit Juni 2023 hat das Einheitliche Patentgericht seine Arbeit aufgenommen und Einheitspatente können angemeldet werden.
Mit Dr. Stefan Luginbühl und Prof. Dr. Aloys Hüttermann geben zwei Experten, die sich seit vielen Jahren mit dem Themenkomplex beschäftigen, einen Kommentar aus erster Hand heraus. Ersterer war zudem direkt in den Gesetzgebungsprozess involviert. Die Autorenschaft setzt sich aus ausgewiesenen Experten des Patent- und Patentstreitreglungsbereichs zusammen. Vertreter des Einheitlichen Patentgerichts, der Oberlandes- und Landgerichte, Rechts- und Patentanwaltschaft, Industrie sowie Akademiker, die einen direkten Bezug zum Einheitspatentsystem haben, sorgen für eine vielfältige und ausgewogene Betrachtungsweise im Kommentar. Ihre Erfahrung erlaubt es, Antworten auf die in diesem neuen Themengebiet wichtigen offenen Fragen aus praktischer Sicht zu geben.
Dieser konzise Handkommentar gehört in die Bibliothek eines jeden Praktikers, der sich mit dem Einheitspatentsystem beschäftigt.
Inhalt:
Teil A Geschichtlicher Überblick
Teil B
<ul>
<li>Verordnung (EU) Nr. 1257/2012 Verstärkte Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes</li>
<li>extensiver Exkurs zum Thema Standardessentielle Patente (SEPs) / FRAND inkl. Ausführungen zum Verordnungsentwurf der Europäischen Kommission</li>
<li>Verordnung (EU) Nr. 1260/2012 Verstärkte Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes im Hinblick auf die anzuwendenden Übersetzungsregelungen</li>
<li>Durchführungsordnung zum Einheitlichen Patentschutz</li>
<li>Gebührenordnung zum Einheitlichen Patentschutz</li>
<li>Haushalts- und Finanzvorschriften</li>
</ul>
Teil C
<ul>
<li>Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht (EPGÜ)</li>
<li>Rules of Procedure zum EPGÜ</li>
<li>Satzung</li>
<li>Kanzleiordnung</li>
</ul>
Anhänge
Die Herausgeber: Dr. Stefan Luginbühl, Europäisches Patentamt, München Prof. Dr. Aloys Hüttermann, Patentanwalt, Düsseldorf
Die Autor:innen: Pedro Henrique D. Batista, LL.M., Max-Planck-Institut für Innovation und Wettbewerb, München Richard Bennett, LL.M., Dipl.-Geophys., Patentanwalt, München Dr. Michael Bergermann, Rechtsanwalt, Düsseldorf Koen Bijvank, LL.M., Rechtsanwalt und Patentanwalt, Amsterdam Prof. Dr. Sabine Boos, LL.M., Hochschule Heilbronn Vera Buriánek, LL.M., Juristin, Europäisches Patentamt, München Franziska Erlmeier, Rechtsanwältin, München Dr. Torsten Exner, Rechtsanwalt, Düsseldorf Dr. Michael Fröhlich, D.E.A., Direktor, Europäisches Patentamt, München Dr. Franziska Greiner-Wittner, Richterin am Landgericht München I Prof. Dr. Maximilian Haedicke, Universität Freiburg; Richter am Einheitlichen Patentgericht, Zentralkammer Abteilung Paris Prof. Dr. Ronny Hauck, TU Bergakademie Freiberg Dr. Hans-Christian Haugg, Direktor, Europäisches Patentamt, München Daniel Hoppe, Rechtsanwalt, Hamburg Dr. Dirk Jestaedt, Rechtsanwalt, Düsseldorf Teodora Kandeva, Kanzlei des Einheitlichen Patentgerichts, Luxembourg Dr. Christian Kau,

Einheitspatentsystem der Europäischen Union endlich Realität:
Voraussichtlich Ende 2022/Anfang 2023 wird das Einheitliche Patentgericht seine Arbeit aufnehmen und Einheitspatente beantragbar sein. Patentinhaber und Anmelder neuer Patente müssen sich auf grundlegende Neuerungen in diesem Bereich einstellen.
Inhalt:
Teil A
Geschichtlicher Überblick
Teil B
• Verordnung (EU) Nr. 1257/2012 Verstärkte Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes
• Verordnung (EU) Nr. 1260/2012 Verstärkte Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes im Hinblick auf die anzuwendenden Übersetzungsregelungen
• Durchführungsordnung zum Einheitlichen Patentschutz
• Gebührenordnung zum Einheitlichen Patentschutz
• Haushalts- und Finanzvorschriften
Teil C
• Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht (EPGÜ)
• Rules of Procedure zum EPGÜ
• Satzung
• Kanzleiordnung

Einheitspatentsystem – Kommentar

Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht

For decades, it has been possible to observe that both private companies and public institutions have registered culturally significant assets as trademarks. Through registration and use as a trademark, the cultural asset is instrumentalized for commercial purposes, usually with a strong consumer focus. Victoria Voges examines whether trademark law, in its current form, grants overly far-reaching exclusive rights shaped by commercial interests. She demonstrates that the legal protection of cultural-asset trademarks has adverse effects on the cultural asset itself as well as on culture as a whole. These effects are not only undesirable from a perspective of cultural studies; legally enshrined culture-related principles-especially those deriving from the state's responsibility for culture-also argue against granting protection. Trademark law neither comprehensively prevents nor sufficiently limits the negative effects on the original cultural asset and on culture as a mechanism. Rather, the specific design of trademark law and developments observed in recent years lead to a more rapid devaluation of the cultural assets concerned. This cultural problem could most plausibly be addressed by integrating it into the ground for refusal based on a violation of public policy (§ 8(2) no. 5, alternative 1 MarkenG) and dealing with it on that basis. The state's responsibility for culture can be classified as a constitutional principle and thus as part of public policy. Methodologically, the author draws in particular on cultural-semiotic explanatory models.

Möglichkeiten und Auswirkungen der markenspezifischen Kommodifizierung

Markenrechte an Kulturgütern

Matthias Pierson

Oliver Kreutz

Gewerblicher Rechtsschutz, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht

Recht des geistigen Eigentums

Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Mit dem 2022 in Kraft getretenen § 9 Abs. 2 UWG steht Verbrauchern erstmals ein individueller Schadensersatzanspruch im Lauterkeitsrecht zur Verfügung. Dieses Buch widmet sich der umfassenden Analyse dieser durch das Unionsrecht vorgegebenen Abkehr vom bislang geltenden gegenteiligen Axiom. Dabei sind die Voraussetzungen und Rechtsfolgen dieses Anspruchs ebenso Schwerpunkte dieser Arbeit wie mögliche Beweiserleichterungen für Verbraucher. Zudem steht das Verhältnis zu bestehenden Rechtsbehelfen im Fokus. Insbesondere zum Schutz des Rechts zur zweiten Andienung kommt dem höchst praxisrelevanten Recht der Gewährleistung dabei ein konkreter Anwendungsvorrang gegenüber dem Verbraucherschadensersatz zu.

Der Verbraucherschadensersatzanspruch gemäß § 9 Absatz 2 UWG

Das Territorialitätsprinzip stellt die Wirtschaftswelt im Patentrecht vor große Herausforderungen. Während Patente weiterhin als territorial begrenzte Schutzrechte ausgestaltet sind, richten sich viele Erfindungen heute auf rechnerbasierte Verfahren und Systeme, die über Ländergrenzen hinweg benutzt werden können. Die Arbeit geht der damit aufgeworfenen Frage nach, inwieweit die grenzüberschreitende Benutzung von Verfahrens- und Systemansprüchen unter Berücksichtigung des Territorialitätsprinzips eine Haftung wegen inländischer Patentverletzung auslöst. Die Erscheinungsformen grenzüberschreitender Benutzungsfälle werden dabei praxisnah anhand vielfältiger Beispiele aus der Anmelde- und Erteilungspraxis herausgearbeitet und untersucht.

Eine Untersuchung der grenzüberschreitenden Benutzung von Verfahrens- und Systemansprüchen

Das Territorialitätsprinzip im Patentrecht

AUTOKENNZEICHEN ATLAS für Deutschland und Europa.

Wer mit dem Auto durch Europa fährt, rätselt über so manches Autokennzeichen, das er zu Gesicht bekommt. Jedes Land gestaltet seine Kfz-Kennzeichen nach eigenen Kriterien - doch es gibt augenfällige Gemeinsamkeiten, wie das in Deutschland 2005 eingeführte Eurokennzeichen, das ein Zusammenwachsen Europas dokumentieren sollte. Um Klarheit in die Vielfalt zu bringen, hat der Unterwegs Verlag in Singen, den Buchtitel "AUTOKENNZEICHEN ATLAS Deutschland und Europa" herausgebracht. 

Der "AUTOKENNZEICHEN ATLAS für Deutschland und Europa" gibt einen perfekten Überblick über die Kfz-Kennzeichen Europas und - sofern die Buchstaben-Zahlen-Kombination es zulässt - die regionale Herkunft seines Fahrzeughalters oder seiner Fahrzeughalterin. Da dürfen in diesem Buch natürlich die wiedereingeführten deutschen Autokennzeichen nicht fehlen, die für viele Jahre als "ausgelaufen" galten und nicht mehr vergeben wurden.

In diesem Buch wird man auf neue Ländernamen stoßen wie Belarus, Moldau oder Nordmazedonien, und das dem Brexit geschuldete Kfz-Kennzeichen Großbritanniens, das auf den Straßen mit britischer Nationalflagge dem europäischen Strahlenkranz Adieu sagt.

Der Autokennzeichen Atlas ist der ideale Begleiter auf langen Autofahrten. Selbst Staus werden so mit Ratespielen und Entdeckungen rund um die Autokennzeichen kurzweilig. Das Buch, das in jedes Handschuhfach gehört, ist in allen Buchhandlungen und Online-Shops erhältlich.

AUTOKENNZEICHEN ATLAS für Deutschland und Europa.

Wer mit dem Auto durch Europa fährt, rätselt über so manches Autokennzeichen, das er zu Gesicht bekommt. Jedes Land gestaltet seine Kfz-Kennzeichen nach eigenen Kriterien – doch es gibt augenfällige Gemeinsamkeiten, wie das in Deutschland 2005 eingeführte Eurokennzeichen, das ein Zusammenwachsen Europas dokumentieren sollte. Um Klarheit in die Vielfalt zu bringen, hat der Unterwegs Verlag in Singen, den Buchtitel "AUTOKENNZEICHEN ATLAS Deutschland und Europa" herausgebracht. 

Der „AUTOKENNZEICHEN ATLAS für Deutschland und Europa“ gibt einen perfekten Überblick über die Kfz-Kennzeichen Europas und – sofern die Buchstaben-Zahlen-Kombination es zulässt – die regionale Herkunft seines Fahrzeughalters oder seiner Fahrzeughalterin. Da dürfen in diesem Buch natürlich die wiedereingeführten deutschen Autokennzeichen nicht fehlen, die für viele Jahre als „ausgelaufen“ galten und nicht mehr vergeben wurden.

In diesem Buch wird man auf neue Ländernamen stoßen wie Belarus, Moldau oder Nordmazedonien, und das dem Brexit geschuldete Kfz-Kennzeichen Großbritanniens, das auf den Straßen mit britischer Nationalflagge dem europäischen Strahlenkranz Adieu sagt.

Der Autokennzeichen Atlas ist der ideale Begleiter auf langen Autofahrten. Selbst Staus werden so mit Ratespielen und Entdeckungen rund um die Autokennzeichen kurzweilig. Das Buch, das in jedes Handschuhfach gehört, ist in allen Buchhandlungen und Online-Shops erhältlich.

Alle Autokennzeichen exakt erklärt

Der große AUTOKENNZEICHEN ATLAS für Deutschland und Europa

Heymanns Rechtspraxis

Mit der Einführung des Einheitspatents und dem Einheitlichen Patentgericht hat sich das europäische Patentsystem grundlegend gewandelt. Das Einheitliche Patentgericht etabliert erstmals ein zentrales Gerichtssystem für Patentstreitigkeiten und hat spürbare Auswirkungen auf die tägliche Praxis von Patentanwältinnen und Patentanwälten. Parallel dazu wurde das anwaltliche und patentanwaltliche Berufsrecht umfassend modernisiert. Das Gesetz zur Neuregelung des Berufsrechts der anwaltlichen und steuerberatenden Berufsausübungsgesellschaften hat zahlreiche strukturelle Neuerungen gebracht, insbesondere bei den zulässigen Gesellschaftsformen von Berufsausübungsgesellschaften (§ 52b PAO).

Auch das Patentgesetz wurde angepasst. Zentrale Neuerung ist die Modifikation des Unterlassungsanspruchs (§ 139 Abs. 1 PatG): Dieser ist ausgeschlossen, wenn seine Durchsetzung im Einzelfall zu einer unverhältnismäßigen, nicht gerechtfertigten Härte führen würde. Flankierend wurde das Nichtigkeitsverfahren beschleunigt, unter anderem durch einen frühen qualifizierten Hinweis des Patentgerichts.

Darüber hinaus wurden auch im Markenrecht relevante Änderungen umgesetzt.

Diese und weitere wesentliche Entwicklungen bilden den Schwerpunkt der Neuauflage und machen sie zu einem unverzichtbaren Update für die Praxis. Das Handbuch gibt dem Nutzer das Hauptwerkzeug für den Patentanwaltsberuf an die Hand: es behandelt die Vertretung und Beratung von Mandanten, belichtet das Mandatsverhältnis dabei von der Vertragsgestaltung über haftungsrechtliche Fragen und Vergütung bis hin zu den berufsrechtlichen Pflichten. Anhand von Fallbeispielen und Abbildungen wird alles Wesentliche erläutert, was ein Patentanwalt für den Berufsalltag und ein Bewerber für die Patentanwaltsprüfung benötigt. 

NEU in der 7. Auflage:

- Aktuelle Kommentierung des Markengesetzes und des Patentgesetzes
- Berücksichtigung der Änderungen im Berufsrecht
- Berücksichtigung der Änderungen, die sich in der Praxis durch Einführung des Einheitlichen Patentgerichts und 
des Einheitspatents ergeben

Mit der Einführung des Einheitspatents und dem Einheitlichen Patentgericht hat sich das europäische Patentsystem grundlegend gewandelt. Das Einheitliche Patentgericht etabliert erstmals ein zentrales Gerichtssystem für Patentstreitigkeiten und hat spürbare Auswirkungen auf die tägliche Praxis von Patentanwältinnen und Patentanwälten. Parallel dazu wurde das anwaltliche und patentanwaltliche Berufsrecht umfassend modernisiert. Das Gesetz zur Neuregelung des Berufsrechts der anwaltlichen und steuerberatenden Berufsausübungsgesellschaften hat zahlreiche strukturelle Neuerungen gebracht, insbesondere bei den zulässigen Gesellschaftsformen von Berufsausübungsgesellschaften (§ 52b PAO).

Auch das Patentgesetz wurde angepasst. Zentrale Neuerung ist die Modifikation des Unterlassungsanspruchs (§ 139 Abs. 1 PatG): Dieser ist ausgeschlossen, wenn seine Durchsetzung im Einzelfall zu einer unverhältnismäßigen, nicht gerechtfertigten Härte führen würde. Flankierend wurde das Nichtigkeitsverfahren beschleunigt, unter anderem durch einen frühen qualifizierten Hinweis des Patentgerichts.

Darüber hinaus wurden auch im Markenrecht relevante Änderungen umgesetzt.

Diese und weitere wesentliche Entwicklungen bilden den Schwerpunkt der Neuauflage und machen sie zu einem unverzichtbaren Update für die Praxis. Das Handbuch gibt dem Nutzer das Hauptwerkzeug für den Patentanwaltsberuf an die Hand: es behandelt die Vertretung und Beratung von Mandanten, belichtet das Mandatsverhältnis dabei von der Vertragsgestaltung über haftungsrechtliche Fragen und Vergütung bis hin zu den berufsrechtlichen Pflichten. Anhand von Fallbeispielen und Abbildungen wird alles Wesentliche erläutert, was ein Patentanwalt für den Berufsalltag und ein Bewerber für die Patentanwaltsprüfung benötigt. 

NEU in der 7. Auflage:

-   Aktuelle Kommentierung des Markengesetzes und des Patentgesetzes
-   Berücksichtigung der Änderungen im Berufsrecht
-   Berücksichtigung der Änderungen, die sich in der Praxis durch Einführung des Einheitlichen Patentgerichts und des Einheitspatents ergeben

Beruf und Beratung im gewerblichen Rechtsschutz

Der Patentanwalt

Unermesslich gross und stetig zunehmend ist die Zahl der auf dem Markt in Erscheinung tretenden Kennzeichen wie Marken, Namen, Domainnamen, Firmenbezeichnungen und Produktegestaltungen. Bei Kollisionen zwischen gleichartigen Kennzeichen (z.B. Marke gegen Marke) bewegt sich die Rechtspraxis auf einigermassen berechenbarem Boden, doch die Beurteilung von Kollisionen ungleichartiger Kennzeichen (z.B. Marke gegen Name) bietet regelmässig grosse Schwierigkeiten. 
Dieses aus dem Cicerone der Vorauflage hervorgegangene Handbuch ist der Wegweiser für solche Fälle. Es enthält eine ausführliche Darstellung und kritische Würdigung der verschiedenen Arten von Kennzeichen sowie der relevanten Aspekte bei der Beurteilung von Kennzeichenkollisionen wie Kollisionsregeln, Verwechslungsgefahr, Rechtsanwendungshilfen, Gleichnamigkeit, Bekanntheitsschutz und methodologische Aspekte der Rechtsfindung. In einem Anhang wird für alle erdenklichen Kollisionsfälle die vorhandene Rechtsprechung der schweizerischen Gerichte angeführt.

Jürg Müller

Jürg Simon

Handbuch Kollidierende Kennzeichen

Schweizer Kennzeichenrecht

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