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Produkt vom BFSG ausgenommen: barrierefreie Adaption stellt unverhältnismäßige Belastung für den Hersteller dar

Nicolas Schwarz

Schweizer Kennzeichenrecht

Marken, Firmen, Namen, Domains

Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaft

Die rechtshaltende Benutzung der Marke im Lichte umfangreicher Waren- und Dienstleistungsverzeichnisse

Das europaweit anerkannte Standardwerk ist für jeden Markenpraktiker bei der Beurteilung und Bewertung 
von Kollisionsfällen im Markenrecht ein unverzichtbares Arbeitsmittel, um zu verlässlichen und reproduzierbaren 
Ergebnissen zu gelangen.
Die Sammlung des 'Richter/Stoppel' leistet hierbei seit Jahrzehnten einen wertvollen Beitrag, zumal es schon seit langem nicht mehr nur die deutschsprachige Spruchpraxis (vor allem des Bundespatentgerichts, des Bundesverwaltungsgerichts 
für die Schweiz und des OLG Wien für Österreich), sondern schwerpunktmäßig auch die Tätigkeit der europäischen Institutionen (vor allem der Beschwerdekammern des EUIPO und der EU-Gerichte EuG und EuGH) abbildet.
NEU in der 19. Auflage: 
¿ ca. 1.000 neu erfasste Entscheidungen
¿ Gesetzes- und Bearbeitungsstand 01.04.2024

Sammlung der Spruchpraxis des Reichspatentamts, des Deutschen Patent- und Markenamts, des Bundespatentgerichts und des Bundesgerichtshofs, weiterer Gerichte und nationaler Markenämter, des Amtes der Europäischen Union für Geistiges Eigentum sowie der Geri

Die Ähnlichkeit von Waren und Dienstleistungen

Meme Marketing ist zu einer gängigen Medienpraxis in der Werbewirtschaft geworden. Viele Unternehmen werben in den Sozialen Medien mit Memes, um Aufmerksamkeit für ihre Marken, Produkte und Dienstleistungen zu generieren sowie zu signalisieren, dass sie zur digitalen Medienkultur dazugehören. Die Verwendung von Memes ist allerdings risikobehaftet. Wenn Werbende nicht über die Medienpraktiken des Memeing Bescheid wissen, besteht die Gefahr, dass sie Memes falsch verwenden und von ihrer Zielgruppe verlacht oder ausgeschlossen werden. Subkulturen auf Plattformen wie Reddit achten penibel darauf, ihre Medienkultur vor Außenstehenden zu schützen. Werbende stehen dort unter Verdacht, Memes nur für Profite auszunutzen.
Wie verhält sich nun das anti-kommerzielle Produzieren, Zirkulieren und Rezipieren von Memes in den Sozialen Medien zur visuellen Verwendung von Memes in der Werbung? Diese Frage beantwortet Kevin Pauliks in acht medienpraxeografischen Proben, die den Unterschied von Memeing und Meme Marketing untersuchen und anhand unterschiedlicher Marken wie IKEA, Gucci, Siemens, Sixt aufzeigen, wie Memes in der Werbung verwendet werden.

Ein medienpraxeografischer Vergleich von Memes und Werbung

Meme Marketing in Social Media

Heymanns Rechtspraxis

Mit der Einführung des Einheitspatents und dem Einheitlichen Patentgericht hat sich das europäische Patentsystem grundlegend gewandelt. Das Einheitliche Patentgericht etabliert erstmals ein zentrales Gerichtssystem für Patentstreitigkeiten und hat spürbare Auswirkungen auf die tägliche Praxis von Patentanwältinnen und Patentanwälten. Parallel dazu wurde das anwaltliche und patentanwaltliche Berufsrecht umfassend modernisiert. Das Gesetz zur Neuregelung des Berufsrechts der anwaltlichen und steuerberatenden Berufsausübungsgesellschaften hat zahlreiche strukturelle Neuerungen gebracht, insbesondere bei den zulässigen Gesellschaftsformen von Berufsausübungsgesellschaften (§ 52b PAO).

Auch das Patentgesetz wurde angepasst. Zentrale Neuerung ist die Modifikation des Unterlassungsanspruchs (§ 139 Abs. 1 PatG): Dieser ist ausgeschlossen, wenn seine Durchsetzung im Einzelfall zu einer unverhältnismäßigen, nicht gerechtfertigten Härte führen würde. Flankierend wurde das Nichtigkeitsverfahren beschleunigt, unter anderem durch einen frühen qualifizierten Hinweis des Patentgerichts.

Darüber hinaus wurden auch im Markenrecht relevante Änderungen umgesetzt.

Diese und weitere wesentliche Entwicklungen bilden den Schwerpunkt der Neuauflage und machen sie zu einem unverzichtbaren Update für die Praxis. Das Handbuch gibt dem Nutzer das Hauptwerkzeug für den Patentanwaltsberuf an die Hand: es behandelt die Vertretung und Beratung von Mandanten, belichtet das Mandatsverhältnis dabei von der Vertragsgestaltung über haftungsrechtliche Fragen und Vergütung bis hin zu den berufsrechtlichen Pflichten. Anhand von Fallbeispielen und Abbildungen wird alles Wesentliche erläutert, was ein Patentanwalt für den Berufsalltag und ein Bewerber für die Patentanwaltsprüfung benötigt. 

NEU in der 7. Auflage:

- Aktuelle Kommentierung des Markengesetzes und des Patentgesetzes
- Berücksichtigung der Änderungen im Berufsrecht
- Berücksichtigung der Änderungen, die sich in der Praxis durch Einführung des Einheitlichen Patentgerichts und 
des Einheitspatents ergeben

Beruf und Beratung im gewerblichen Rechtsschutz

Der Patentanwalt

Berliner Handbücher

Das Marken- und Designrecht hat sich längst zu einem industriepolitischen Instrumentarium von überragender Bedeutung entwickelt. Ob Etablierung, Pflege, Durchsetzung und Verteidigung von Marken oder auch grundlegende Bewertungs- und Führungsfragen: Markenstrategie ist "Chefsache" und ein kritischer Erfolgsfaktor in jedem Unternehmen. Eine Gesamtschau des nationalen und supranationalen Marken- und Designrechts, einschließlich des bedeutenden Rechts der Kennzeichen im Internet, bietet Ihnen dieses bewährte Handbuch. Die 4. Auflage greift wichtige ergangene Neuregelungen wie die Unionsmarkenverordnung oder das Markenrechtsmodernisierungsgesetz ebenso auf wie die jüngsten, mit immateriellen Vermögenswerten verbundenen steuerrechtlichen Implikationen. Im Fokus u.a.: - Markenrecht - Sonstige Kennzeichen - Marken- und Produktpiraterie - Grenzbeschlagnahme - Domains - Lizenzen - Designs - Markenbewertung sowie -führung - Steuerrecht Alle Autorinnen und Autoren sind durch langjährige Einblicke in die unternehmerische Praxis mit der Thematik bestens vertraut.

Handbuch Marken- und Designrecht

Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Mit dem 2022 in Kraft getretenen § 9 Abs. 2 UWG steht Verbrauchern erstmals ein individueller Schadensersatzanspruch im Lauterkeitsrecht zur Verfügung. Dieses Buch widmet sich der umfassenden Analyse dieser durch das Unionsrecht vorgegebenen Abkehr vom bislang geltenden gegenteiligen Axiom. Dabei sind die Voraussetzungen und Rechtsfolgen dieses Anspruchs ebenso Schwerpunkte dieser Arbeit wie mögliche Beweiserleichterungen für Verbraucher. Zudem steht das Verhältnis zu bestehenden Rechtsbehelfen im Fokus. Insbesondere zum Schutz des Rechts zur zweiten Andienung kommt dem höchst praxisrelevanten Recht der Gewährleistung dabei ein konkreter Anwendungsvorrang gegenüber dem Verbraucherschadensersatz zu.

Der Verbraucherschadensersatzanspruch gemäß § 9 Absatz 2 UWG

'Intellectual Property, Competition, and the Circular Economy. The Effect of Intellectual Property and Competition Law on the Circular Economy': Against the backdrop of the climate crisis, the concept of the circular economy is gaining momentum. The thesis demonstrates that IP and competition law exert a considerable influence on the dissemination of circular strategies in the market. Following an analysis of the lex lata relating to standardized product design, the repair and resale of goods as well as the recycling of materials, the thesis develops reform proposals to further embed circularity in both areas of law.

Der Einfluss des Immaterialgüter- und Wettbewerbsrechts auf zirkuläre Strategien

Geistiges Eigentum, Wettbewerb und Kreislaufwirtschaft

Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften


        &lt;p&gt;Die rechtserhaltende Benutzung einer Marke im geschäftlichen Verkehr ist für ihren Fortbestand unerlässlich. Ungenutzte Marken unterliegen nach Ablauf der Benutzungsschonfrist dem Verfall und werden gelöscht. Unter Berücksichtigung dieser Frist befasst sich dieses Werk mit den aktuellen Herausforderungen der rechtserhaltenden Benutzung in modernen, oft langen und unübersichtlichen Waren- und Dienstleistungsverzeichnissen. Die nationale und europäische Rechtsprechung kommt zu unterschiedlichen Ergebnissen, weshalb die Arbeit die Rechtsprechung analysiert und deren neuralgische Punkte benennt, bevor abschließend Lösungsansätze für einen rechtssichereren Umgang aufgezeigt werden.&lt;/p&gt;
      

Lars Tiemann

Schriften zum Äußerungs- und Medienrecht

Das Werk untersucht, wann Unternehmer im Umfeld von Transaktionsplattformen im Sinne des § 2 I Nr. 4 UWG als Mitbewerber angesehen werden sollten. Ziel der Arbeit ist es, für deren Konfliktbeziehungen eine Lösung zu unterbreiten. Die Erörterung geht dabei den Einzelheiten des Begriffs auf den Grund. Sie orientiert sich im Gegensatz zur bisherigen Definition des Mitbewerberbegriffs an der Beeinträchtigung unternehmerischer Kerninteressen. Unter bestimmten Voraussetzungen will sie ein Klagerecht der Plattformbetreiber gegen die Konkurrenten der Seller zuerkennen. Ziel ist die Erleichterung einer Lösungsfindung in zukünftig auftretenden Fällen, in denen die Mitbewerbereigenschaft für solche Unternehmer fraglich wird.

Eine Untersuchung zu § 2 I Nr. 4 UWG

Wettbewerbsverhältnis und Transaktionsplattformen

Grundrisse des Rechts

Zum Werk
Der Gewerbliche Rechtsschutz ist mit seinen Bestandteilen Patentrecht, Gebrauchsmusterrecht, Designrecht und Markenrecht ein wichtiger Bestandteil der Schwerpunktbereiche zum Wirtschaftsrecht und Gewerblichen Rechtsschutz. Die Materie ist eng mit den Problemen der Informationsgesellschaft verknüpft und unterliegt gegenwärtig einigen Änderungen.
Der Grundriss stellt das Rechtsgebiet kompakt und hochaktuell dar. Insbesondere sind neueste Entscheidungen aus der Rechtsprechung eingearbeitet.
Das Werk stellt in erster Linie die deutsche Rechtslage, stets unter Einbeziehung der Vorgaben des Rechts der Europäischen Union dar.
Der Grundriss orientiert sich an der Struktur der Gesetze und konzentriert sich auf das für Ausbildung und Prüfung Relevante. Schwerpunkte bildet dabei das für Prüfungsarbeiten wie Klausuren und Hausarbeiten regelmäßig so wichtige materielle Recht. Für das Patentrecht, Gebrauchsmusterrecht, Designrecht und Markenrecht sind jeweils dargestellt:<ul><li>Schutzrechtsgegenstand</li><li>Schutzrechtsinhaber</li><li>Formelle Voraussetzungen für die Entstehung des Schutzrechts</li><li>Schutzrechtsumfang</li><li>Schutzrechtsdauer</li><li>Verkehrsfähigkeit des Schutzrechts</li><li>Rechtsfolgen bei Schutzrechtsverletzung</li></ul>Die Materie wird anschaulich und mit vielen Beispielen, Fällen und Grafiken dargestellt.

Vorteile auf einen Blick<ul><li>kompakte Darstellung des geltenden Rechts</li><li>vom Autor des Wettbewerbsrechts, Kartellrechts und Urheberrechts in der Grundriss-Reihe</li><li>zahlreiche Beispiele, Fälle und Übersichten zur Veranschaulichung</li></ul>
Zur Neuauflage<ul><li>Mit der 2. Auflage wird das Werk auf den neuesten Stand gebracht.</li></ul>Insbesondere sind das Zweite Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts (2. PatMoG), das Gesetz zur Anpassung patentrechtlicher Vorschriften auf Grund der europäischen Patentreform, das Verbandsklagenrichtlinienumsetzungsgesetz und das Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs berücksichtigt. Eingearbeitet sind außerdem die Grundlagenentscheidungen EuGH WRP 2020, 438 - Constantin Film Produktion/EUIPO ("Fack Ju Göthe"), EuGH WRP 2020, 707 - Coty Germany/Amazon Services Europe u.a., EuGH WRP 2020, 707 - Gömböc Kutató, Szolgáto és Kreskedelmi/Szellemi Tuljadon Nemzeti Hivatala, EuGH WRP 2020, 1007 - mk adovkaten/MBK Rechtsanwälte, BGH GRUR 2019, 496 - Spannungsversorgungsvorrichtung, BGH WRP 2019, 1311 - Ortlieb II, BGH WRP 2020, 1311 - Quadratische Tafelschokoladenverpackung, BGH GRUR 2022, 893 - Aminosäureproduktion.

Zielgruppe
Für Studierende und Praktikerinnen und Praktiker.

Gewerblicher Rechtsschutz

Nomos Gesetze - Zivilrecht

Die umfassend aktualisierte Textsammlung enthält neben dem BGB und dem EGBGB eine Vielzahl weiterer prüfungs- und praxisrelevanter Regelungen, u.a. zum Schuld-, Sachen-, Erb- und Familienrecht, zum Handels- und Gesellschaftsrecht, zum Wettbewerbsrecht, Urheber- und Markenrecht sowie zum Kosten- und Gebührenrecht. Die Normen zum Gerichtsverfassungs- und Zivilprozessrecht sind ebenso enthalten wie Vorschriften zum Vollstreckungs- und Insolvenzrecht. 
Als besonderer Service sind bereits verkündete aber später (bis 1.1.2025) in Kraft tretende Änderungen berücksichtigt. Eine systematische und eine alphabetische Schnellübersicht, durchgängige Satznummerierung und ein umfangreiches Stichwortregister gewährleisten schnelle Orientierung.

Textsammlung

Zivilrecht

Juristische Fall-Lösungen

Zum Werk Das Recht des geistigen Eigentums umfasst das Patentrecht, das Urheberrecht, das Designrecht und das Kennzeichenrecht. Mittlerweile ist dieses Rechtsgebiet an vielen juristischen Fakultäten Teil wirtschaftsrechtlicher Schwerpunktbereiche. Inhalt<ul><li>Urheberrecht: Schutzvoraussetzungen, Verwertungsrechte, Streaming, Verlinkungen, Schranken, Einwilligung, digitale Erschöpfung</li><li>Designrecht: Schutz von Modeerzeugnissen, Verhältnis zum UWG</li><li>Patentrecht: Grundlagen, Softwarepatente, Patentverletzung, standardessenzielle Patente</li><li>Kennzeichenrecht: Markenformen, Eintragungsvoraussetzungen, Verwechslungsgefahr, bekannte Marken, Schranken und Erschöpfung</li><li>schutzrechtsübergreifende Fragen: Überlagerung von Schutzrechten, Erschöpfung, Verhältnis zum Kartellrecht, Rechtsdurchsetzung</li></ul> Vorteile auf einen Blick<ul><li>alle Rechtsgebiete des geistigen Eigentums in einem Band</li><li>steigende Bedeutung des Schwerpunktbereichs an Universitäten</li><li>alle Lösungen richten sich nach neuester Rechtslage</li></ul> Zur Neuauflage Die Neuauflage berücksichtigt den aktuellen Stand von Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur. Zielgruppe Für Studierende und Referendarinnen und Referendare sowie alle, die sich in den Rechtsbereich des geistigen Eigentums mit Fällen einarbeiten wollen, z.B. auch künftige Fachanwaltschaft für gewerblichen Rechtsschutz, Urheber und Medienrecht.

Fälle zum Recht des geistigen Eigentums

Schweizer Kennzeichenrecht

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