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Eximius

Eberle S: Die Klageberechtigung im
liechtensteinischen Verantwortlichkeits

Die Klageberechtigung im liechtensteinischen Verantwortlichkeitsrecht

Der Verjährungseinredeverzicht ist in der Praxis ein äusserst wichtiges Mittel des Verjährungsmanagements. Der Schuldner erklärt einen Verjährungseinredeverzicht in der Regel dann, wenn der Gläubiger aufgrund des bevorstehenden Verjährungseintritts damit droht, den behaupteten Anspruch mit einer Betreibung oder Klage durchzusetzen. Ein Verjährungseinredeverzicht verschafft den Parteien Zeit, einvernehmlich eine aussergerichtliche Einigung anzustreben, ohne dass diese durch den drohenden Verjährungseintritt erschwert wird.


Das schweizerische Privatrecht hat seit dem 1. Januar 2020 ein neues Verjährungsrecht mitsamt einem revidierten Art. 141 OR über den Verjährungseinredeverzicht. Die Revision von Art. 141 OR bringt verschiedene Neuerungen mit sich. In vielen Punkten hielt der Gesetzgeber aber auch an der Rechtslage unter dem vor der Revision geltenden Recht fest. Ziel der vorliegenden Dissertation ist es, die revidierte Bestimmung über den Verjährungseinredeverzicht in seiner Gesamtheit zu erfassen und Unklarheiten zu beseitigen. Dabei ist der Autor bemüht, dogmatisch vertretbare und gleichzeitig für die Praxis taugliche Lösungen aufzuzeigen.

Der Verjährungseinredeverzicht

Der Bewilligungswiderruf ist das zentrale Instrument des schweizerischen Ausländer- und Integrationsgesetzes (AIG) zur Beendigung eines Anwesenheitsrechts. Trotz seiner Praxisrelevanz weist er in dogmatischer Hinsicht verschiedene dunkle Stellen auf. So ist nach wie vor unklar, wie er in die Systematik des Verwaltungsrechts korrekt einzuordnen ist. Auch die Grenze zwischen migrations- und strafbehördlichen Kompetenzen ist seit der Wiedereinführung der gerichtlichen Landesverweisung noch nicht abschliessend gezogen worden.
Die vorliegende Dissertation geht diesen und zahlreichen weiteren Fragen zum ausländerrechtlichen Bewilligungswiderruf nach. Sie nimmt hierfür eine umfassende Auswertung der einschlägigen bundesgerichtlichen Rechtsprechung vor und arbeitet die Widerrufsregelung in Art. 62 und Art. 63 AIG rechtsdogmatisch und -historisch fundiert auf. Damit leistet sie einen praxisnahen Beitrag zur rechtsstaatlich korrekten Handhabung dieser eingriffsintensiven migrationsrechtlichen Massnahme.

Der Bewilligungswiderruf im schweizerischen Ausländerrecht

Das Eigentümer-Besitzer-Verhältnis umfasst die gegenseitigen Ansprüche von Eigentümer und Besitzer, die bei unberechtigtem Besitz neben den Herausgabeanspruch hinzutreten. Roman Schister zeigt die Grundlagen und Inhalte dieser Nebenansprüche nach den Art. 938 ff. ZGB auf, weist aber auch auf Unklarheiten und Ungereimtheiten hin. Wo es sinnvoll ist, bezieht er die entsprechenden Regeln des deutschen Rechts in die Untersuchung ein.

Der Autor schlägt an mehreren Stellen Lösungen vor, die von der herrschenden Lehre abweichen. So will er ungültige Verträge generell vom Anwendungsbereich des Eigentümer-Besitzer-Verhältnisses ausnehmen. Ferner soll der gutgläubige Besitzer die Vorteile, die er aus dem Verbrauch oder der Veräusserung der Sache zieht, nach allgemeinem Bereicherungsrecht herausgeben müssen. Der bösgläubige Besitzer soll indessen keinen Ersatz für versäumte Früchte schulden, die der Eigentümer selbst nicht gezogen hätte, jedoch ein Wegnahmerecht für die nützlichen und übrigen Verwendungen haben.

Eigentümer-Besitzer-Verhältnis im schweizerischen Recht

Das Gewaltenteilungsprinzip gilt als Grundpfeiler der schweizerischen Staatsorganisation. Doch welcher Gewalt sind die Zürcher Bezirksräte zuzuordnen und wo ist ihre Rechtsprechung im System der Verwaltungsrechtspflege einzuordnen?

Zur Beantwortung dieser Fragen wird die institutionelle Unabhängigkeit der Zürcher Bezirksräte anhand der sich aus der Bundesverfassung und der Europäischen Menschenrechtskonvention ergebenden Kriterien richterlicher Unabhängigkeit untersucht. Es wird eine nach Sachbereichen differenzierende Einordnung vorgenommen und die besondere Ausgestaltung der Zürcher Bezirksräte in einen kantonalen und nationalen Kontext gesetzt. Abschliessend werden rechtspolitische Handlungsoptionen aufgezeigt.

In diesem Sinn richtet sich die vorliegende rechtswissenschaftliche Abhandlung auch an Praktikerinnen und Praktiker der Zürcher Verwaltung und Justiz sowie an den Zürcher Gesetzgeber.

Einordnung in das System der Verwaltungsrechtspflege

Die Justizfunktion der Zürcher Bezirksräte

Herausgeber:
Prof. Dr. iur. Rolf H. Weber
Prof. Dr. iur. Walter Stoffel
Prof. Dr. iur. Jean-Luc Chenaux
Prof. Dr. iur. Rolf Sethe, LL.M.

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Die Klageberechtigung im liechtensteinischen Verantwortlichkeitsrecht

Bibliografische Angaben

Schlagworte

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