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Benedikt Maurenbrecher

Maurenbrecher, Das verzinsliche Darlehen im schweizerischen Recht

Das verzinsliche Darlehen im schweizerischen Recht

Dogmatische Grundlagen und praktische Konsequenzen

Stämpflis juristische Lehrbücher

Das vorliegende Werk stellt eine umfassende Darstellung des aktuellen schweizerischen Finanzmarktrechts dar. Als Grundlage werden zentrale Begriffe geklärt und ein Überblick über Zahlen und Fakten des Schweizer Finanzplatzes vermittelt. Ferner werden der Währungsrahmen und der Aufbau der internationalen Finanzarchitektur mit den G20, dem Financial Stability Board (FSB) und weiteren Institutionen aufgezeigt. Mit Blick auf das schweizerische Finanzmarktrecht werden anhand von verschiedenen Krisensituationen die jüngeren Entwicklungen eingeordnet. Dabei ist festzustellen, dass die SNB mit der vermehrten Hinwendung zu Finanzstabilität und Systemrelevanz an Gewicht gewonnen hat. Als Folge der Notübernahme der Credit Suisse durch die UBS wurde eine umfassende Diskussion über regulatorische Reformen des heute geltenden Bankrechts eröffnet. Ein besonderer Fokus des Buches ist daher der FINMA und den systemrelevanten Banken gewidmet. In der neuen Auflage werden auch die Neuerungen in FIDLEG, FINIG und FinfraG sowie die Weiterentwicklungen des Versicherungsaufsichtsrechts erläutert, das Finanzmarktstrafrecht einschliesslich der Geldwäschereibekämpfung angesprochen sowie die internationale Rechts- und Amtshilfe und der Schutz von Personendaten behandelt.

Das Werk bietet eine umfassende Darstellung des schweizerischen Finanzmarktrechts im internationalen Kontext. Es beleuchtet die gestärkte Rolle der SNB, neue Eigenmittel- und Liquiditätsanforderungen, die Bedeutung von Währungs- und Zinspolitik sowie die Neuausrichtung der FINMA. Berücksichtigt werden FINIG/FIDLEG, die Corona-Pandemie, die UBS/CS-Fusion und der PUK-Bericht 2024.

Peter Nobel

Beat Brändli

Monica Mächler

Martina Caroni

Reto Schiltknecht

5., vollständig überarbeitete Auflage

Schweizerisches Finanzmarktrecht

Abhandlungen zum schweizerischen Recht ASR / Etudes de droit suisse EDS

Das Thema dieser Arbeit sind die Entstehung und der Nachweis einer angebotspflichtigen Gruppe. Wer direkt, indirekt oder in gemeinsamer Absprache mehr als einen Drittel der Stimmrechte an einer in der Schweiz kotierten Gesellschaft erwirbt, muss nach Art. 135 Abs. 1 FinfraG den Aktionären der Gesellschaft ein Übernahmeangebot unterbreiten.Wann eine angebotspflichtige Gruppe entsteht, ist weder hierzulande noch im Ausland abschliessend geklärt. Das Thema ist mit komplexen Fragen in tatbeständlicher und beweisrechtlicher Hinsicht verbunden und bereitet schwierige Abgrenzungsprobleme. In der Arbeit werden die Tatbestandselemente der angebotspflichtigen Gruppe aufgezeigt und vom börsenrechtlich unbeachtlichen Zusammenwirken mehrerer Aktionäre abgegrenzt. Zudem wird auf den ebenso heiklen, beweisrechtlichen Aspekt eingegangen.

Sonja Blaas

Entstehung und Nachweis der angebotspflichtigen Gruppe

Abhandlungen zum schweizerischen Recht ASR

In fast allen Gebieten des Privatrechts wird Vermögen verwaltet: Banken verwalten die Guthaben ihrer Kunden, Willensvollstrecker den Nachlass und Ehegatten ihre Gütermassen, um nur ein paar Beispiele zu nennen. Was aber sind die typischen Rechte und Pflichten eines Vermögensverwalters? Eine umfassende, rechtsgebietsübergreifende Untersuchung zu dieser Thematik steht bisher aus.

Die vorliegende Arbeit schliesst diese Lücke. Anhand der verschiedenen Vermögensverwaltungstatbestände des ZGB und OR wird ermittelt, welche Rechte und Pflichten einem Vermögensverwalter typischerweise zukommen, worin also sein rechtliches 'Dürfen' und 'Müssen' besteht. Gestützt darauf unterzieht der Autor den herrschenden Begriff der Vermögensverwaltung einer kritischen Würdigung und fasst diesen präziser. 

Die Arbeit setzt sich zudem mit weiteren Grundfragen des Innen- und Aussenverhältnisses der Vermögensverwaltung auseinander, insbesondere mit dem rechtlichen 'Können' des Vermögensverwalters und dem subsidiär auf die Vermögensverwaltung anwendbaren Recht. Untersucht werden überdies die gesetzlichen Beschränkungen des Umfangs der Vermögensverwaltung auf ordentliche, ausserordentliche, notwendige und dringliche Handlungen.

Ein eigener Teil der Untersuchung beschäftigt sich mit dem Gegenstand der Vermögensverwaltung, dem Vermögen. Anhand zahlreicher Beispiele aus dem ZGB, OR und FusG wird gezeigt, woraus sich das Vermögen im Privatrecht zusammensetzt und worin sich die Bestandteile des Vermögens von den Persönlichkeitsrechten unterscheiden.

Dominik Schmid

Eine Untersuchung zur Bedeutung der Begriffe 'Verwaltung' und 'Vermögen' im schweizerischen Privatrecht

Rechtliche Grundlagen der Vermögensverwaltung

Die Globalisierung des Welthandels ist in den letzten Jahren zu einer der bedeutsamsten internationalen politischen wie auch sozioökonomischen Entwicklungen geworden. Für Unternehmen bedeutet dies zusätzliche Chancen, jedoch auch erhöhte rechtliche und finanzielle Risiken. Die vorliegende Arbeit geht diesen Risiken nach und stellt mit dem Juristischen Risk Management eine 'Handlungsanleitung' vor, welche durch ihren systematischen und risikoorientierten Ansatz besonders geeignet ist, den spezifischen Risiken von internationalen Wirtschaftstransaktionen und –projekten Rechnung zu tragen. Nach einer kurzen Einführung in das globalisierte Wirtschaftsumfeld wird das Juristische Risk Management als Ausfluss aus den Corporate Governance-Grundsätzen sowie als Teil der Qualitätssicherungssysteme moderner Unternehmen dargestellt. Anschliessend werden die Charakteristika sowie die spezifischen Risiken von internationalen Wirtschaftstransaktionen und -projekten untersucht. Der Hauptteil der Arbeit ist der Darstellung der wichtigsten strukturellen, vertraglichen und finanziellen Absicherungs-Instrumente ('Hedging') gewidmet. Die Arbeit richtet sich vorwiegend an Juristen, welche im Alltag mit komplexen nationalen wie auch internationalen Wirtschaftstransaktionen und -projekten befasst sind.

Lukas Wyss

dargestellt am Beispiel von internationalen Wirtschaftstransaktionen und -projekten

Juristisches Risk Management und Hedging als Mittel zur Risikokontrolle

Le présent ouvrage est la 5e édition entièrement revue et augmentée d’un ouvrage paru pour la première fois en 1981. Il a connu une édition en allemand ainsi que de nombreuses réimpressions. Il est largement utilisé dans la pratique, abondamment cité tant dans la littérature juridique que par les tribunaux et notamment le Tribunal fédéral. Depuis la première édition du présent ouvrage, l’activité bancaire ne s’est pas seulement développée par l’importance de nouvelles sources de droit, notamment législatives, réglementaires, issues de l’autoréglementation et du droit international. Le rôle joué par la banque en Suisse a, de surcroît, fondamentalement évolué: d’entreprise essentiellement privée, qui avait à se soucier avant tout de ses clients, elle exerce aujourd’hui à certains égards un rôle d’auxiliaire des autorités pénales et fiscales. Il existe donc, par rapport aux attributions traditionnelles de la banque, une multiplication de ses fonctions qu’un ouvrage sur les contrats bancaires ne saurait ignorer. Le but recherché par la présente édition est de permettre à tout lecteur intéressé par cette matière de s’en faire une idée et de trouver des réponses pratiques aux problèmes liés aux contrats bancaires. Mais cette lecture devrait, si le lecteur le désire, lui permettre aussi de saisir l’esprit des contrats bancaires, au moyen de développements liés à la théorie des contrats et lui servir à l’approfondissement de la problématique bancaire telle que la révèle l’évolution de ces dernières années. Ainsi l’ouvrage s’adresse tant à un public de non-juristes qu’à des juristes qui cherchent des réponses à leurs interrogations pratiques et de théorie générale.

Daniel A. Guggenheim

Anath Guggenheim

Les contrats de la pratique bancaire suisse

Dans la conscience collective, le secret bancaire est à ce point lié à l'économie suisse, qu'il paraît immuable et ancré à tout jamais dans les institutions helvétiques. Pourtant, au cours de ces vingt dernières années, le secret bancaire a dû s'adapter à un secteur bancaire en constantes mutations. Cette évolution a été essentiellement marquée par l'implication croissante des banques dans l'activité financière internationale. Or, initialement, le secret bancaire n'était pas conçu pour faire face à la complexité des rapports internationaux. De même, il n'avait pas pour vocation de s'appliquer au sein d'établissements bancaires multinationaux. Le présent ouvrage met en lumière différents problèmes liés à la portée du secret bancaire dans les relations internationales, notamment les groupes bancaires, la gestion de comptes offshore, l'outsourcing ou le recours à des structures juridiques étrangères, tels que les trusts. Cette étude s'efforce de démontrer les carences de la législation actuelle et tente d'examiner les moyens permettant de combler ces lacunes. Enfin, la présente analyse se focalise uniquement sur le champ d'application du secret bancaire au plan territorial et temporel.

Aurélia J Rappo

Heinz Hausheer

Sa portée dans le temps, dans l'espace et dans les groupes de sociétés

Le secret bancaire

Die börsenrechtliche Angebotspflicht in Art. 32 BEHG wird seit dem Inkrafttreten des BEHG am 1. Februar 1997 regelmässig angewendet. Nach wie vor bestehen jedoch Unsicherheiten über ihren Geltungsbereich. So ist das Verhältnis zwischen der Fusionskontrolle nach Kartellrecht und der Angebotspflicht des BEHG nicht gelöst: Was geschieht, wenn ein Käufer von börsenkotierten Aktien die Schwelle aus Art. 32 BEHG überschreitet, ihm die Wettbewerbskommission den Erwerb weiterer Aktien jedoch im Zuge einer Fusionskontrolle untersagt? Auch die Inkraftsetzung des Fusionsgesetzes vom 1. Juli 2004 wirft in Bezug auf Art. 32 BEHG eine zentrale Frage auf: Wird ein Aktionär angebotspflichtig, wenn er im Zuge einer Fusion oder einer Spaltung mehr als 331?3 Prozent der Stimmrechte in einer der an der Umstrukturierung beteiligten Gesellschaften erlangt?Das Hauptziel dieser Arbeit besteht in einer vertieften Untersuchung des Verhältnisses der börsenrechtlichen Angebotspflicht zu den Vorschriften des Fusions- sowie des Kartellgesetzes. Dabei werden auch Lösungsansätze aus dem deutschen und österreichischen Recht berücksichtigt.

Mirjam Eggen

Das Verhältnis der Angebotspflicht nach Art. 32 BEHG zum Fusions-und Kartellgesetz

Die Zentrale Gegenpartei unterscheidet sich von anderen Infrastrukturbetrieben des Finanzmarktes durch die vollständige Übernahme von Gegenparteirisiken aus Effektenhandelsgeschäften. Die vorliegende Dissertation setzt sich mit der Fragestellung auseinander, ob die Regulierung der Zent-ralen Gegenparteien aufgrund ihrer Systemstabilitätsrelevanz nach schweizerischem Recht sachgemäss erfolgt.

Nach einleitenden Bemerkungen zu Grundlagen des Clearing und Settlement geht Dr. Thomas Schönholzer auf die Abwicklung von Börsengeschäften, Abwicklungsrisiken, sowie auf begriffswesentliche Elemente der Zentralen Gegenpartei ein. Sodann werden die Hauptfunktionen aus zivil-, insolvenz- und kollisionsrechtlicher Perspektive herausgearbeitet. Ein Schwerpunkt bildet dabei das Netting, insbesondere in seinen Ausprägungen des Close Out und des Settlement Netting. Im An-schluss an die Darstellung grenzüberschreitender Aspekte werden ausgewählte Rechtsprobleme wie der Einfluss der Einbeziehung einer Zentralen Gegenpartei auf die Übertragung von Wertpapie-ren und Wertrechten, die Weiterverwendung von Sicherheiten und die Umsatzabgabebelastung behandelt.

Die gewonnenen Erkenntnisse fliessen schliesslich in die Beurteilung der Regulierung der Zentralen Gegenparteien ein. Der Autor gelangt zum Schluss, dass die aufsichtsrechtliche Erfassung der Zentralen Gegenpartei in der Schweiz als Bank aufgrund der Wahrnehmung von Risikotransformations-funktionen im Rahmen eines institutionell-funktionellen Regulierungsansatzes zu begrüssen ist.

Thomas Schönholzer

Zentrale Gegenparteien im elektronischen Börsenhandel - Begriff, Funktionen und rechtliche Rahmenbedinungen

In un mondo economico sempre più globalizzato anche gli istituti finanziari si trovano con frequenza a gestire attività e problematiche simili in territori e contesti diversi.
Da queste dinamiche la piazza finanziaria ticinese non soltanto non è esclusa, anzi, essa rappresenta I‘esempio più evidente di questa tendenza sull‘intera piazza finanziaria elvetica.
Dal punto di vista normativo il problema con cui si trovano confrontati i dirigenti di gruppi bancari operativi a livello multinazionale è I'obbligo di dover assicurare al proprio istituto ed alla propria clientela
contemporaneamente il rispetto di legislazioni nazionali ed estere, le quali non sempre sono complementari senza mettere a repentaglio i vantaggi competitivi di cui le banche in territorio svizzero usufruiscono grazie al proprio contesto normativo di riferimento, specie riguardo alla confidenzialità. Con l'intento di chiarificare questa materia nasce così una pubblicazione sulle problematiche di gestione e vigilanza di gruppi
bancari multinazionali.

Paolo Bernasconi

Raffaele Rossetti

Gestione e vigilanza di gruppi bancari multinazionali

Das Versicherungsaufsichtsgesetz (VAG) als rechtliche Rahmenordnung für die Aufsicht über das Privatversicherungswesen in der Schweiz berücksichtigt die Bedürfnisse des schweizerischen Versicherungsmarktes und schafft vergleichbare Regeln für alle Finanzmarktteilnehmer.
Die vollständig überarbeitete 3. Auflage der ursprünglich 2006 erschienenen Monografie stellt erstmals umfassend das schweizerische Versicherungsaufsichtsrecht auf Grundlage der zum 1. Januar
2024 in Kraft getretenen umfangreichen Anpassungen des VAG und der Aufsichtsverordnung (AVO) dar. Einzelne Teile (z.B. Solvenz, Versicherungsvermittlung) haben wesentliche Änderungen erfahren, andere Teile (z.B. Versicherungszweckgesellschaften, Sanierungsrecht) sind neu in das VAG aufgenommen worden.
Die rechtliche Ordnung in der Schweiz lehnt sich an die internationalen Entwicklungstendenzen an, weshalb auch auf die versicherungsaufsichtsrechtlich massgeblichen EU-Richtlinien (Solvency II und IDD) eingegangen wird. Die Neuauflage berücksichtigt die zahlreichen Anpassungen auf Gesetzes- und Verordnungsstufe sowie die verschiedenen FINMA-Rundschreiben. Sie erleichtert den Zugang zur versicherungsrechtlichen Materie, der Umfang des bearbeiteten Stoffes ist bewusst übersichtlich gehalten. Mit diesem Konzept soll die Publikation allen Interessierten dienen, welche sich an Universitäten, in der Verwaltung, im Anwaltsberuf oder in der Versicherungswirtschaft und -aufsicht mit diesem Themenkomplex zu beschäftigen haben.


Rolf H. Weber

Rainer Baisch

Versicherungsaufsichtsrecht

Seit der letzten Auflage dieses Buches ist eine Reihe von wichtigen Gesetzesänderungen in Kraft gesetzt worden, allen voran die umfassende Erneuerung des Aktienrechts mit über 160 geänderten oder neuen Artikeln. Vollständig revidiert wurde auch das Handelsregisterrecht. Änderungen unterschiedlichen Umfangs finden sich etwa bei der GmbH und der Genossenschaft, beim Verein und bei der Stiftung sowie im Rechnungslegungsrecht.Dies und die Entwicklungen in Lehre und Praxis machten eine Neubearbeitung des längst zum Standardwerk gewordenen Lehr- und Handbuchs erforderlich. Mit der Neuauflage liegt eine umfassende Darstellung des Schweizer Gesellschaftsrechts und seiner Nebengebiete auf dem neuesten Stand vor. Dabei blieb die Zielsetzung trotz zahlreicher Änderungen und Ergänzungen unverändert: Das Buch soll Grundlage für das Studium und zugleich auch erste Auskunftsstelle für den Praktiker sein. Um diese doppelte Nutzung zu erleichtern, werden die Grundlagen einerseits und die weiterführenden Hinweise zu Einzelfragen sowie zu Literatur und Judikatur andererseits drucktechnisch unterschieden.Aktualisierungen in digitaler Form sind unter folgendem Link verfügbar: https://cloud.staempfli.com/index.php/s/NU6nk19s7WUlbKz

Seit der letzten Auflage dieses Buches ist eine Reihe von wichtigen Gesetzesänderungen in Kraft gesetzt worden, allen voran die umfassende Erneuerung des Aktienrechts mit über 160 geänderten oder neuen Artikeln. Vollständig revidiert wurde auch das Handelsregisterrecht. Dies und die Entwicklungen in Lehre und Praxis machten eine Neubearbeitung des längst zum Standardwerk gewordenen Lehr- und Handbuchs erforderlich.Mit der Neuauflage liegt eine umfassende Darstellung des Schweizer Gesellschaftsrechts und seiner Nebengebiete auf dem neuesten Stand vor. Das Buch ist weiterhin Grundlage für das Studium und zugleich erste Auskunftsstelle für die Praxis. 

Arthur Meier-Hayoz

Mit neuem Aktien- und Handelsregisterrecht

Schweizerisches Gesellschaftsrecht

Das verzinsliche Darlehen im schweizerischen Recht

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