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: Schweizerische Zivilprozessordnung (Art. 1–352 ZPO sowie Art. 400–408 ZPO)</div>

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Benedikt Maurenbrecher

Maurenbrecher, Das verzinsliche Darlehen im schweizerischen Recht

Das verzinsliche Darlehen im schweizerischen Recht

Dogmatische Grundlagen und praktische Konsequenzen

Die börsengesetzlichen Regeln über die Meldepflicht von Beteiligungen und öffentlichen Übernahmen standen in den letzten Jahren häufig im Mittelpunkt rechtlicher aber auch politischer Diskussionen. Diese haben zu verschiedenen Revisionen auf Gesetzes- und Verordnungsstufe geführt, deren letzte per 1.1.2009 in Kraft getreten ist.
Diese St. Galler Habilitationsschrift stellt nach einer Einleitung über die Grundlagen des Marktes für Unternehmenskontrolle die Regeln über die Meldepflicht bedeutender Beteiligungen und öffentliche Übernahmen im Detail dar. Der Autor geht dabei insbesondere auf die Praxis der Offenlegungsstelle der SIX und der Übernahmekommission ein, die dieses Rechtsgebiet prägen. Dies gibt dem Buch eine ausgesprochen praktische Note. Das Werk wird abgerundet durch eine Darstellung der steuerlichen Behandlung öffentlicher Angebote.
Aufgrund der umfassenden Darstellung des Rechtsgebietes ist dieses Werk sowohl für Praktiker, wie auch für die wissenschaftliche Auseinandersetzung mit Melde- und Übernahmerecht von Interesse.

Urs Schenker

Schweizerisches Übernahmerecht

Der elfte Tagungsband umfasst ausnahmsweise die Beiträge von zwei Jahren – nämlich 2002 und 2003. Aus dem Bereich der Gesetzgebung werden insbesondere die Reformen von NBG und BankG, aber auch die einschlägigen Entwürfe (WVG, FINMAG) behandelt. Auf internationaler Ebene interessieren nebst den Entwicklungen in der Börsenlandschaft der IMF-Schlussbericht zum FSAP der Schweiz sowie Fragen der Amts- und Rechtshilfe. Ferner haben 'Corporate Governance' und 'Audit' ebenso ihren gebührenden Platz wie die einschlägige Rechtsprechung.

Peter Nobel

Dina Balleyguier

Urs Bertschinger

Claude Bourqui

Christoph B Bühler

Fabian Burckhardt

Hans C von der Crone

Arno Franke

Werner Frey

Andreas Gersbach

Corinne Gutknecht

Eva H Hüpkes

Franz J Kessler

Hans Kuhn

Moritz W Kuhn

Thomas Schönholzer

Karl Spühler

Robert Waldburger

Wolfgang Wiegand

Ulrich Zimmerli

Urs Zulauf

Aktuelle Rechtsprobleme des Finanz- und Börsenplatzes Schweiz

Abhandlungen zum schweizerischen Recht ASR / Etudes de droit suisse EDS

Die börsenrechtliche Angebotspflicht in Art. 32 BEHG wird seit dem Inkrafttreten des BEHG am 1. Februar 1997 regelmässig angewendet. Nach wie vor bestehen jedoch Unsicherheiten über ihren Geltungsbereich. So ist das Verhältnis zwischen der Fusionskontrolle nach Kartellrecht und der Angebotspflicht des BEHG nicht gelöst: Was geschieht, wenn ein Käufer von börsenkotierten Aktien die Schwelle aus Art. 32 BEHG überschreitet, ihm die Wettbewerbskommission den Erwerb weiterer Aktien jedoch im Zuge einer Fusionskontrolle untersagt? Auch die Inkraftsetzung des Fusionsgesetzes vom 1. Juli 2004 wirft in Bezug auf Art. 32 BEHG eine zentrale Frage auf: Wird ein Aktionär angebotspflichtig, wenn er im Zuge einer Fusion oder einer Spaltung mehr als 331?3 Prozent der Stimmrechte in einer der an der Umstrukturierung beteiligten Gesellschaften erlangt?Das Hauptziel dieser Arbeit besteht in einer vertieften Untersuchung des Verhältnisses der börsenrechtlichen Angebotspflicht zu den Vorschriften des Fusions- sowie des Kartellgesetzes. Dabei werden auch Lösungsansätze aus dem deutschen und österreichischen Recht berücksichtigt.

Mirjam Eggen

Das Verhältnis der Angebotspflicht nach Art. 32 BEHG zum Fusions-und Kartellgesetz

International Standards are of growing importance in several fields of law; they are, for example, widespread in finance and capital markets law, where more than 60 International Standards may be counted, and they are increasingly pre-valent in areas such as company, tax and labour law. Although originally non-binding, International Standards are complied with either by the parties to whom they are addressed or through their adoption and implementation in national laws. This book – the result of a conference on the occasion of the 40th anniversary of the Institute of European and International Business Law of the University of St. Gallen – addresses some of the questions that are raised by this phenomenon. It is a compilation of essays that focuses on diverse aspects of International Standards, such as their relationship to the law in general, their function in the international order, their increasing importance in several fields of law, their characteristics and their implications for lawmaking.

Cynthia S Anderfuhren

Kenneth W Abbott

Christian Kirchner

Juliane Kokott

Erich Schanze

Matthias Schmidt

Duncan Sindal

Vera Schreiber

International Standards and the Law

Die Zentrale Gegenpartei unterscheidet sich von anderen Infrastrukturbetrieben des Finanzmarktes durch die vollständige Übernahme von Gegenparteirisiken aus Effektenhandelsgeschäften. Die vorliegende Dissertation setzt sich mit der Fragestellung auseinander, ob die Regulierung der Zent-ralen Gegenparteien aufgrund ihrer Systemstabilitätsrelevanz nach schweizerischem Recht sachgemäss erfolgt.

Nach einleitenden Bemerkungen zu Grundlagen des Clearing und Settlement geht Dr. Thomas Schönholzer auf die Abwicklung von Börsengeschäften, Abwicklungsrisiken, sowie auf begriffswesentliche Elemente der Zentralen Gegenpartei ein. Sodann werden die Hauptfunktionen aus zivil-, insolvenz- und kollisionsrechtlicher Perspektive herausgearbeitet. Ein Schwerpunkt bildet dabei das Netting, insbesondere in seinen Ausprägungen des Close Out und des Settlement Netting. Im An-schluss an die Darstellung grenzüberschreitender Aspekte werden ausgewählte Rechtsprobleme wie der Einfluss der Einbeziehung einer Zentralen Gegenpartei auf die Übertragung von Wertpapie-ren und Wertrechten, die Weiterverwendung von Sicherheiten und die Umsatzabgabebelastung behandelt.

Die gewonnenen Erkenntnisse fliessen schliesslich in die Beurteilung der Regulierung der Zentralen Gegenparteien ein. Der Autor gelangt zum Schluss, dass die aufsichtsrechtliche Erfassung der Zentralen Gegenpartei in der Schweiz als Bank aufgrund der Wahrnehmung von Risikotransformations-funktionen im Rahmen eines institutionell-funktionellen Regulierungsansatzes zu begrüssen ist.

Zentrale Gegenparteien im elektronischen Börsenhandel - Begriff, Funktionen und rechtliche Rahmenbedinungen

Die Thurgauer StPO datiert aus dem Jahr 1970 und wurde 1991 umfassend revidiert; weitere Revisionen folgten 1992, 1996, 1999 und 2001. "Die Praxis zur thurgauischen Strafprozessordnung" ist als Arbeitshilfe gedacht; das Handbuch macht das Strafprozessrecht mit Beispielen plastisch und erleichtert dem Praktiker, der sich mit prozessualen Problemen beschäftigt, die Lösung von Rechtsfragen. Das Buch enthält den geltenden Gesetzestext und gibt einen Überblick über die Rechtsprechung zum kantonalen Strafverfahren, einerseits aufgrund der in den Rechenschaftsberichten des Obergerichts publizierten Praxis, andererseits unter Berücksichtigung der nicht veröffentlichten Obergerichtsentscheide. Enthalten sind zudem wichtige Urteile des Bundesgerichts und anderer Gerichte sowie bei den einzelnen Kapiteln Angaben zu weiterführender Fachliteratur.

Susan Emmenegger

Grundlinien einer Dogmatik der Verhältnisbestimmungen zwischen Aufsichtsrecht und Aktienrecht

Bankorganisationsrecht als Koordinationsaufgabe

Stämpflis juristische Lehrbücher

Seit der letzten Auflage dieses Buches ist eine Reihe von wichtigen Gesetzesänderungen in Kraft gesetzt worden, allen voran die umfassende Erneuerung des Aktienrechts mit über 160 geänderten oder neuen Artikeln. Vollständig revidiert wurde auch das Handelsregisterrecht. Änderungen unterschiedlichen Umfangs finden sich etwa bei der GmbH und der Genossenschaft, beim Verein und bei der Stiftung sowie im Rechnungslegungsrecht.Dies und die Entwicklungen in Lehre und Praxis machten eine Neubearbeitung des längst zum Standardwerk gewordenen Lehr- und Handbuchs erforderlich. Mit der Neuauflage liegt eine umfassende Darstellung des Schweizer Gesellschaftsrechts und seiner Nebengebiete auf dem neuesten Stand vor. Dabei blieb die Zielsetzung trotz zahlreicher Änderungen und Ergänzungen unverändert: Das Buch soll Grundlage für das Studium und zugleich auch erste Auskunftsstelle für den Praktiker sein. Um diese doppelte Nutzung zu erleichtern, werden die Grundlagen einerseits und die weiterführenden Hinweise zu Einzelfragen sowie zu Literatur und Judikatur andererseits drucktechnisch unterschieden.

Peter Forstmoser

Mit neuem Aktien- und Handelsregisterrecht

Schweizerisches Gesellschaftsrecht

njus Finanzmarktrecht

njus.ch

Im Rahmen von njus.ch werden alljährlich in einzelnen, separaten Bänden die Entwicklungen des vergangenen Jahres in der Rechtsetzung, der Rechtsprechung und der Literatur eines bestimmten Praxisgebiets aufgezeigt.
Das gesamte Angebot ist auch online unter www.swisslex.ch verfügbar.
In der Reihe njus.ch sind Bände über die Entwicklungen in folgenden Gebieten erschienen:

Agrarrecht • Aktienrecht • Datenschutz • Erbrecht • Finanzmarktrecht • Gesellschaftsrecht • Haftpflicht- und Privatversicherungsrecht • Internationales Zivilprozessrecht • Kartellrecht • Kauf-, Miet-, Werkvertrags- und Auftragsrecht • Kennzeichenrecht • Patentrecht • Personengesellschafts- und GmbH-Recht • Pharmarecht• Raumplanungs-, Bau- und Umweltrecht • Sachenrecht • Schuldbetreibungs- und Konkursrecht • Sozialversicherungsrecht, Allgemeiner Teil • Telekommunikationsrecht – Recht der audiovisuellen Medien • Stromversorgungsrecht• Unternehmenssteuerrecht • Urheberrecht• Verein – Stiftung – Trust • Zivilprozessrecht
Im Bereich der Rechtsetzung werden bereits beschlossene Änderungen sowie Rechtsetzungsprojekte dargelegt. Im Teil über die Rechtsprechung wird insbesondere eine Darstellung der wichtigsten amtlich und nicht amtlich publizierten Bundesgerichtsentscheidungen geboten. Und bezüglich der Literatur wird nicht nur umfassend auf Neuerscheinungen hingewiesen, sondern es werden von ausgewählten Publikationen auch deren Hauptaussagen zusammengefasst.
njus.ch ermöglicht den Leserinnen und Lesern, in kürzester Zeit auf den neuesten Stand der Entwicklungen in einem bestimmten Rechtsgebiet zu gelangen.

Andreas Bohrer

Sebastian Harsch

Christian Rehm

Eric Huggenberger

Dirk Spiegel

Entwicklungen 2014

Finanzmarktrecht

Abhandlungen zum schweizerischen Recht ASR

In fast allen Gebieten des Privatrechts wird Vermögen verwaltet: Banken verwalten die Guthaben ihrer Kunden, Willensvollstrecker den Nachlass und Ehegatten ihre Gütermassen, um nur ein paar Beispiele zu nennen. Was aber sind die typischen Rechte und Pflichten eines Vermögensverwalters? Eine umfassende, rechtsgebietsübergreifende Untersuchung zu dieser Thematik steht bisher aus.

Die vorliegende Arbeit schliesst diese Lücke. Anhand der verschiedenen Vermögensverwaltungstatbestände des ZGB und OR wird ermittelt, welche Rechte und Pflichten einem Vermögensverwalter typischerweise zukommen, worin also sein rechtliches 'Dürfen' und 'Müssen' besteht. Gestützt darauf unterzieht der Autor den herrschenden Begriff der Vermögensverwaltung einer kritischen Würdigung und fasst diesen präziser. 

Die Arbeit setzt sich zudem mit weiteren Grundfragen des Innen- und Aussenverhältnisses der Vermögensverwaltung auseinander, insbesondere mit dem rechtlichen 'Können' des Vermögensverwalters und dem subsidiär auf die Vermögensverwaltung anwendbaren Recht. Untersucht werden überdies die gesetzlichen Beschränkungen des Umfangs der Vermögensverwaltung auf ordentliche, ausserordentliche, notwendige und dringliche Handlungen.

Ein eigener Teil der Untersuchung beschäftigt sich mit dem Gegenstand der Vermögensverwaltung, dem Vermögen. Anhand zahlreicher Beispiele aus dem ZGB, OR und FusG wird gezeigt, woraus sich das Vermögen im Privatrecht zusammensetzt und worin sich die Bestandteile des Vermögens von den Persönlichkeitsrechten unterscheiden.

Dominik Schmid

Eine Untersuchung zur Bedeutung der Begriffe 'Verwaltung' und 'Vermögen' im schweizerischen Privatrecht

Rechtliche Grundlagen der Vermögensverwaltung

Das verzinsliche Darlehen im schweizerischen Recht

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