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Benedikt Maurenbrecher

Maurenbrecher, Das verzinsliche Darlehen im schweizerischen Recht

Das verzinsliche Darlehen im schweizerischen Recht

Dogmatische Grundlagen und praktische Konsequenzen

njus.ch

njus Finanzmarktrecht

Im Rahmen von njus.ch werden alljährlich in einzelnen, separaten Bänden die Entwicklungen des vergangenen Jahres in der Rechtsetzung, der Rechtsprechung und der Literatur eines bestimmten Praxisgebiets aufgezeigt. 
Das gesamte Angebot ist auch online unter www.swisslex.ch verfügbar.

Im Bereich der Rechtsetzung werden bereits beschlossene Änderungen sowie Rechtsetzungsprojekte dargelegt. Im Teil über die Rechtsprechung wird insbesondere eine Darstellung auf der Basis aller amtlich und nicht amtlich publizierten Bundesgerichtsentscheidungen geboten. Und bezüglich der Literatur wird nicht nur umfassend auf Neuerscheinungen hingewiesen, sondern es werden von ausgewählten Publikationen auch deren Hauptaussagen dargestellt. 

njus.ch ermöglicht den Leserinnen und Lesern, mit der Lektüre eines maximal 200-seitigen Bandes in kürzester Zeit auf den neuesten Stand der Entwicklungen in einem bestimmten Rechtsgebiet zu gelangen.

Andreas Bohrer

Martin Dietrich

Sebastian Harsch

Andreas Ito

Finanzmarktrecht, Entwicklungen 2009

Die Zentrale Gegenpartei unterscheidet sich von anderen Infrastrukturbetrieben des Finanzmarktes durch die vollständige Übernahme von Gegenparteirisiken aus Effektenhandelsgeschäften. Die vorliegende Dissertation setzt sich mit der Fragestellung auseinander, ob die Regulierung der Zent-ralen Gegenparteien aufgrund ihrer Systemstabilitätsrelevanz nach schweizerischem Recht sachgemäss erfolgt.

Nach einleitenden Bemerkungen zu Grundlagen des Clearing und Settlement geht Dr. Thomas Schönholzer auf die Abwicklung von Börsengeschäften, Abwicklungsrisiken, sowie auf begriffswesentliche Elemente der Zentralen Gegenpartei ein. Sodann werden die Hauptfunktionen aus zivil-, insolvenz- und kollisionsrechtlicher Perspektive herausgearbeitet. Ein Schwerpunkt bildet dabei das Netting, insbesondere in seinen Ausprägungen des Close Out und des Settlement Netting. Im An-schluss an die Darstellung grenzüberschreitender Aspekte werden ausgewählte Rechtsprobleme wie der Einfluss der Einbeziehung einer Zentralen Gegenpartei auf die Übertragung von Wertpapie-ren und Wertrechten, die Weiterverwendung von Sicherheiten und die Umsatzabgabebelastung behandelt.

Die gewonnenen Erkenntnisse fliessen schliesslich in die Beurteilung der Regulierung der Zentralen Gegenparteien ein. Der Autor gelangt zum Schluss, dass die aufsichtsrechtliche Erfassung der Zentralen Gegenpartei in der Schweiz als Bank aufgrund der Wahrnehmung von Risikotransformations-funktionen im Rahmen eines institutionell-funktionellen Regulierungsansatzes zu begrüssen ist.

Thomas Schönholzer

Zentrale Gegenparteien im elektronischen Börsenhandel - Begriff, Funktionen und rechtliche Rahmenbedinungen

Abhandlungen zum schweizerischen Recht ASR / Etudes de droit suisse EDS

Die börsenrechtliche Angebotspflicht in Art. 32 BEHG wird seit dem Inkrafttreten des BEHG am 1. Februar 1997 regelmässig angewendet. Nach wie vor bestehen jedoch Unsicherheiten über ihren Geltungsbereich. So ist das Verhältnis zwischen der Fusionskontrolle nach Kartellrecht und der Angebotspflicht des BEHG nicht gelöst: Was geschieht, wenn ein Käufer von börsenkotierten Aktien die Schwelle aus Art. 32 BEHG überschreitet, ihm die Wettbewerbskommission den Erwerb weiterer Aktien jedoch im Zuge einer Fusionskontrolle untersagt? Auch die Inkraftsetzung des Fusionsgesetzes vom 1. Juli 2004 wirft in Bezug auf Art. 32 BEHG eine zentrale Frage auf: Wird ein Aktionär angebotspflichtig, wenn er im Zuge einer Fusion oder einer Spaltung mehr als 331?3 Prozent der Stimmrechte in einer der an der Umstrukturierung beteiligten Gesellschaften erlangt?Das Hauptziel dieser Arbeit besteht in einer vertieften Untersuchung des Verhältnisses der börsenrechtlichen Angebotspflicht zu den Vorschriften des Fusions- sowie des Kartellgesetzes. Dabei werden auch Lösungsansätze aus dem deutschen und österreichischen Recht berücksichtigt.

Mirjam Eggen

Das Verhältnis der Angebotspflicht nach Art. 32 BEHG zum Fusions-und Kartellgesetz

Mit dem Bundesgesetz über die Eidgenössische Finanzmarktaufsicht (FINMAG) soll die Aufsicht über Banken, Versicherungen und weitere Finanzintermediäre zusammengeführt und in eine einzige Behörde,
die Eidgenössische Finanzmarktaufsicht (FINMA), integriert werden. Aus
diesem Anlass soll mittels einer Standortbestimmung und Darstellung der Zukunftsperspektiven das Schweizerische Bankenaufsichtsrecht beleuchtet werden. Der Fokus wird zunächst auf Ziel und Zweck der Bankengesetzgebung und die derzeitige Struktur des Bankenaufsichtswesens gelegt. So werden Stellung, Organisation sowie die Aufsichtsmittel der Eidgenössischen Bankenkommission erläutert und
die Rolle der Revisionsgesellschaften im dualistischen Prüfungswesen besprochen. Ausgewählte Fragen werden unter Berücksichtigung der neueren bundesgerichtlichen Rechtsprechung detaillierter erörtert.
Anschliessend werden die Auswirkungen des Inkrafttretens des FINMAG auf die Behördenstruktur in der Bankenaufsicht aufgezeigt und Neuerungen überblicksweise dargestellt. Schwergewichtig werden abschliessend der Geltungsbereich der Bankengesetzgebung sowie die Vorschriften über die Bankentätigkeit erläutert.

Oliver Arter

Standortbestimmung und Zukunftsperspektiven am Vorabend der FINMA

Bankenaufsichtsrecht in der Schweiz

Stämpflis juristische Lehrbücher

Das vorliegende Werk stellt eine umfassende Darstellung des aktuellen schweizerischen Finanzmarktrechts dar. Als Grundlage werden zentrale Begriffe geklärt und ein Überblick über Zahlen und Fakten des Schweizer Finanzplatzes vermittelt. Ferner werden der Währungsrahmen und der Aufbau der internationalen Finanzarchitektur mit den G20, dem Financial Stability Board (FSB) und weiteren Institutionen aufgezeigt. Mit Blick auf das schweizerische Finanzmarktrecht werden anhand von verschiedenen Krisensituationen die jüngeren Entwicklungen eingeordnet. Dabei ist festzustellen, dass die SNB mit der vermehrten Hinwendung zu Finanzstabilität und Systemrelevanz an Gewicht gewonnen hat. Als Folge der Notübernahme der Credit Suisse durch die UBS wurde eine umfassende Diskussion über regulatorische Reformen des heute geltenden Bankrechts eröffnet. Ein besonderer Fokus des Buches ist daher der FINMA und den systemrelevanten Banken gewidmet. In der neuen Auflage werden auch die Neuerungen in FIDLEG, FINIG und FinfraG sowie die Weiterentwicklungen des Versicherungsaufsichtsrechts, des Finanzmarktstrafrechts einschliesslich der Geldwäschereibekämpfung angesprochen sowie die internationale Rechts- und Amtshilfe, und der Schutz von Personendaten behandelt.

Peter Nobel

Beat Brändli

Reto Schiltknecht

Monica Mächler

5., vollständig überarbeitete Auflage

Schweizerisches Finanzmarktrecht

Der vorliegende Band zum St. Galler Bankrechtstag mit dem Thema 'Institutionengefüge zum Finanzmarkt' versammelt die Beiträge zur gleichnamigen Tagung, welche im Juni 2009 vom Institut für Rechtswissenschaft und Rechtspraxis der Universität St. Gallen in den Räumlichkeiten des SIX ConventionPoint in Zürich organisiert worden ist. Nach einem einleitenden Beitrag über das Verhältnis von FINMA, Parlament und Bundesrat werden Stellung, Aufgaben und Funktion der Eidgenössischen Finanzverwaltung sowie die Banken- und Versicherungsaufsicht behandelt. Regulierung, Umsetzung und Sanktionen der FINMA und die damit zusammenhängende Rechtsprechung werden speziell beschrieben. Auch auf das spannungsvolle Wechselspiel zwischen der Schweizerischen Nationalbank und der FINMA wird gesondert eingegangen. Die immer wieder umstrittenen Entschädigungsmodelle im Finanzsektor kommen mit einem Beitrag über 'Boni zwischen Privatrecht und öffentlichem Interesse' zur Sprache. Weitere Beiträge widmen sich den Entwicklungen im Börsenbereich, wettbewerbsrechtlichen Problemen des Bankgeschäfts sowie dem Bankenkonkurs. Ausführungen über die Entwicklung der schweizerischen Amtshilfepolitik in Steuersachen und die Herausforderungen der Banken im Zusammenhang mit der internationalen Amts- und Rechtshilfe runden den Tagungsband ab.

Institutionengefüge zum Finanzmarkt

St. Galler Bankrechtstag 2009

Seit der letzten Auflage dieses Buches ist eine Reihe von wichtigen Gesetzesänderungen in Kraft gesetzt worden, allen voran die umfassende Erneuerung des Aktienrechts mit über 160 geänderten oder neuen Artikeln. Vollständig revidiert wurde auch das Handelsregisterrecht. Änderungen unterschiedlichen Umfangs finden sich etwa bei der GmbH und der Genossenschaft, beim Verein und bei der Stiftung sowie im Rechnungslegungsrecht.Dies und die Entwicklungen in Lehre und Praxis machten eine Neubearbeitung des längst zum Standardwerk gewordenen Lehr- und Handbuchs erforderlich. Mit der Neuauflage liegt eine umfassende Darstellung des Schweizer Gesellschaftsrechts und seiner Nebengebiete auf dem neuesten Stand vor. Dabei blieb die Zielsetzung trotz zahlreicher Änderungen und Ergänzungen unverändert: Das Buch soll Grundlage für das Studium und zugleich auch erste Auskunftsstelle für den Praktiker sein. Um diese doppelte Nutzung zu erleichtern, werden die Grundlagen einerseits und die weiterführenden Hinweise zu Einzelfragen sowie zu Literatur und Judikatur andererseits drucktechnisch unterschieden.

Peter Forstmoser

Mit neuem Aktien- und Handelsregisterrecht

Schweizerisches Gesellschaftsrecht

Im Rahmen von njus.ch werden alljährlich in einzelnen, separaten Bänden die Entwicklungen des vergangenen Jahres in der Rechtsetzung, der Rechtsprechung und der Literatur eines bestimmten Praxisgebiets aufgezeigt.

Das gesamte Angebot ist auch online unter www.swisslex.ch verfügbar.

Im Bereich der Rechtsetzung werden bereits beschlossene Änderungen sowie Rechtsetzungsprojekte dargelegt. Im Teil über die Rechtsprechung wird insbesondere eine Darstellung der wichtigsten amtlich und nicht amtlich publizierten Bundesgerichtsentscheidungen geboten. Und bezüglich der Literatur wird nicht nur umfassend auf Neuerscheinungen hingewiesen, sondern es werden von ausgewählten Publikationen auch deren Hauptaussagen zusammengefasst.

njus.ch ermöglicht den Leserinnen und Lesern, in kürzester Zeit auf den neuesten Stand der Entwicklungen in einem bestimmten Rechtsgebiet zu gelangen.

Christian Rehm

Eric Huggenberger

Thomas Meyrat

Dirk Spiegel

Finanzmarktrecht, Entwicklungen 2011

In un mondo economico sempre più globalizzato anche gli istituti finanziari si trovano con frequenza a gestire attività e problematiche simili in territori e contesti diversi.
Da queste dinamiche la piazza finanziaria ticinese non soltanto non è esclusa, anzi, essa rappresenta I‘esempio più evidente di questa tendenza sull‘intera piazza finanziaria elvetica.
Dal punto di vista normativo il problema con cui si trovano confrontati i dirigenti di gruppi bancari operativi a livello multinazionale è I'obbligo di dover assicurare al proprio istituto ed alla propria clientela
contemporaneamente il rispetto di legislazioni nazionali ed estere, le quali non sempre sono complementari senza mettere a repentaglio i vantaggi competitivi di cui le banche in territorio svizzero usufruiscono grazie al proprio contesto normativo di riferimento, specie riguardo alla confidenzialità. Con l'intento di chiarificare questa materia nasce così una pubblicazione sulle problematiche di gestione e vigilanza di gruppi
bancari multinazionali.

Paolo Bernasconi

Raffaele Rossetti

Gestione e vigilanza di gruppi bancari multinazionali

Die börsengesetzlichen Regeln über die Meldepflicht von Beteiligungen und öffentlichen Übernahmen standen in den letzten Jahren häufig im Mittelpunkt rechtlicher aber auch politischer Diskussionen. Diese haben zu verschiedenen Revisionen auf Gesetzes- und Verordnungsstufe geführt, deren letzte per 1.1.2009 in Kraft getreten ist.
Diese St. Galler Habilitationsschrift stellt nach einer Einleitung über die Grundlagen des Marktes für Unternehmenskontrolle die Regeln über die Meldepflicht bedeutender Beteiligungen und öffentliche Übernahmen im Detail dar. Der Autor geht dabei insbesondere auf die Praxis der Offenlegungsstelle der SIX und der Übernahmekommission ein, die dieses Rechtsgebiet prägen. Dies gibt dem Buch eine ausgesprochen praktische Note. Das Werk wird abgerundet durch eine Darstellung der steuerlichen Behandlung öffentlicher Angebote.
Aufgrund der umfassenden Darstellung des Rechtsgebietes ist dieses Werk sowohl für Praktiker, wie auch für die wissenschaftliche Auseinandersetzung mit Melde- und Übernahmerecht von Interesse.

Urs Schenker

Schweizerisches Übernahmerecht

Stämpflis Handkommentar, SHK

Die Schweizer Geldwäschereiregulierung, insbesondere das Geldwäschereigesetz (GwG), wird in der Praxis immer bedeutender und dynamischer. Als Querschnittserlass ist es für alle Finanzintermediäre gleichermassen relevant. Darüber hinaus erfasst das GwG zunehmend Bereiche des Wirtschaftslebens, die nur noch am Rand dem traditionellen Finanzsektor zuzuordnen sind. Treiber dieser Entwicklungen sind einerseits immer strenger werdende internationale Standards, andererseits aber auch Innovationen in der Finanzindustrie, die den Gesetzgeber gelegentlich dazu zwingen, die Spielregeln der Geldwäschereiprävention an die neuesten Entwicklungen anzupassen. Das vorliegende Werk, verfasst von ausgewiesenen Experten aus Wissenschaft und Praxis, soll einen Beitrag dazu leisten, die in jeder Hinsicht komplexe Materie der Geldwäschereiregulierung in praxisnaher Weise zugänglich zu machen.

Peter V. Kunz

Thomas Jutzi

Simon Schären

Bundesgesetz vom 10. Oktober 1997 über die Bekämpfung der Geldwäscherei und der Terrorismusfinanzierung

Geldwäschereigesetz (GwG)

International Standards are of growing importance in several fields of law; they are, for example, widespread in finance and capital markets law, where more than 60 International Standards may be counted, and they are increasingly pre-valent in areas such as company, tax and labour law. Although originally non-binding, International Standards are complied with either by the parties to whom they are addressed or through their adoption and implementation in national laws. This book – the result of a conference on the occasion of the 40th anniversary of the Institute of European and International Business Law of the University of St. Gallen – addresses some of the questions that are raised by this phenomenon. It is a compilation of essays that focuses on diverse aspects of International Standards, such as their relationship to the law in general, their function in the international order, their increasing importance in several fields of law, their characteristics and their implications for lawmaking.

Das verzinsliche Darlehen im schweizerischen Recht

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