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Das Transparenzgebot im AGB-Recht. Wenn der Vertragstext zum Labyrinth wird

Bachelorarbeit aus dem Jahr 2020 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / BGB AT / Schuldrecht / Sachenrecht, Note: 1,7, SRH Hochschule Heidelberg, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Arbeit befasst sich sowohl mit den mietrechtlichen als auch mit den insolvenzrechtlichen Herausforderungen der Mieter und der Vermieter, die aufgrund der Corona-Pandemie vor wirtschaftlichen Schwierigkeiten stehen.Ziel dieser Bachelorarbeit ist es, mögliche Lösungsansätze für die aufgrund der Corona-Pandemie aufkommenden miet- und insolvenzrechtlichen Fragestellungen zu erarbeiten und die mit dem Gesetz zur Abmilderung der Folgen der Corona-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht zu untersuchen. Die möglichen Ergebnisse der miet- und insolvenzrechtlichen Problematik ergeben sich bereits zum Teil aus dem Gesetz zur Abmilderung der Folgen der Corona-Pandemie im Zivil- Insolvenz-, und Strafverfahrensrecht. Während für den anderen Teil der möglichen Ergebnisse historische Rechtsprechungen maßgeblich sind.Die Arbeit bietet demnach eine wissenschaftliche Ausarbeitung über die Folgen der Corona-Pandemie hinsichtlich des Mietrechts mit insolvenzrechtlichem Fokus. Die Forschungsfrage eignet sich besonders gut als Bachelorarbeitsthema, da die aktuelle Corona-Pandemie viele mietrechtliche Fragen aufwirft und aufgrund der Aktualität und Dringlichkeit der Thematik besonders interessant ist.

Auswirkungen der Corona-Pandemie auf bestehende Mietverhältnisse. Ein insolvenzrechtlicher Fokus

Studienarbeit aus dem Jahr 2021 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / BGB AT / Schuldrecht / Sachenrecht, Note: 9 Punkte (Vollbefriedigend), Universität Leipzig (Institut für Deutsches und Internationales Bank- und Kapitalmarktrecht), Veranstaltung: Seminar zum Bank- und Kapitalmarktrecht, Sprache: Deutsch, Abstract: Diese Arbeit behandelt alle relevanten Rechtsfragen rund um den "Bieterwettstreit", also um eine Situation, in welcher mindestens zwei konkurrierende Angebote für ein börsengelistetes Unternehmen (Zielunternehmen) vorliegen. Die Thematik ist vordergründig im WpÜG verordnet, wobei § 22 WpÜG die Ausgangsnorm darstellt. Ziel der Arbeit ist es, nach der Veranschaulichung der Rahmenbedingungen eines „Bieterwettstreits“ eine Bewertung der einschlägigen Regelungen zu treffen und Verbesserungsvorschläge zu nennen. Der Schwerpunkt soll dabei auf den Einflussmöglichkeiten der Bieter sowie denen der Zielgesellschaft liegen. Auf rechtsvergleichende Aspekte wird im Rahmen dieser Arbeit, um diese nicht ausufern zu lassen, lediglich sehr begrenzt eingegangen.

Paul Klinke

Rechtsfragen im "Bieterwettstreit". Bewertung der einschlägigen Regelungen und Verbesserungsvorschläge

Aus der Reihe: e-fellows.net stipendiaten-wissen

Studienarbeit aus dem Jahr 2021 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / BGB AT / Schuldrecht / Sachenrecht, Note: 11, Universität Leipzig, Sprache: Deutsch, Abstract: Diese Zulassungsseminararbeit illustriert den Streit über die Rolle des Schuldnerschutzes bei der Verjährungshemmung für Verbraucherdarlehen nach § 497 Abs. 3 S. 3 BGB. Mit ihrer Gesetzesbegründung weckte die Bundesregierung seinerzeit große Hoffnungen bei Verbraucherschützern. In der Praxis rief die Regelung jedoch teilweise hohe Mehrkosten für Schuldner hervor. Es resultierte ein interessanter Streit zwischen Literatur und Rechtsprechung, aber sogar unter einzelnen Gerichten untereinander. Inzwischen hat der Bundesgerichtshof ein Urteil gesprochen. Von dem Schuldnerschutz ist dem Anschein nach nicht viel übrig geblieben - bedarf das Thema also einer neuen Debatte?

Kilian Brandt

Paragraph 497 Abs. 3 S. 3 BGB

Die Rolle des Schuldnerschutzes bei der Verjährungshemmung für Verbraucherdarlehen

Fachbuch aus dem Jahr 2022 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / BGB AT / Schuldrecht / Sachenrecht, , Sprache: Deutsch, Abstract: Die Skripten der Schriftenreihe BBGB | Rechtsanwäte Grundlagenskripte zum Zivil- und Wirtschaftsrecht sollen dem Leser die Grundlagen des jeweils behandelten Rechtsgebiets vermitteln. Dabei wird der Ansatz verfolgt, die Systematik der Regelungen verständlich zu machen, in dessen Kontext die interpretierende Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs in seinen Grundlagenentscheidungen eingeordnet wird. Das Verständnis der Rechtssystematik führt den Leser zu einem souveränen und eigenständigen juristischen Denken.

Sebastian Barta

6. Auflage 2026

Kreditvertrags- und Kreditsicherungsrecht. BBGB Rechtsanwälte Grundlagenskripte zum Zivil- und Wirtschaftsrecht

Studienarbeit aus dem Jahr 2021 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / BGB AT / Schuldrecht / Sachenrecht, , Sprache: Deutsch, Abstract: In dieser Seminararbeit werden das Insolvenzplanverfahren und insbesondere die Freigabemöglichkeit wissenschaftlich aufgearbeitet und dessen Reichweite und Grenzen untersucht. Die Ergebnisse der letztinstanzlichen Gerichte werden dabei einer juristischen Wertung unterzogen, um endlich eigene Rechtsgedanken zu entwickeln. Ebenfalls werden die im Dunklen gelassenen Stellen des Beschlusses beleuchtet, indem auf die mangels Entscheidungserheblichkeit offengelassenen Punkte eingegangen wird. Abschließend lassen sich Überlegungen zu einer Neustrukturierung des Planverfahrens finden, die schon seit längerem in der Literatur zu hören sind.Jüngst hat sich das BVerfG in seinem Beschluss vom 28.10.2020 mit dem insolvenzrechtlichen Freigabeverfahren nach § 253 Abs. 4 Satz 1 InsO befasst, wobei auch der IX. Zivilsenat des BGH die Gelegenheit zu einer Stellungnahme bekam. Dabei zeigte das BVerfG der planfreundlichen Auslegung der vorinstanzlichen Gerichte verfassungsrechtliche Grenzen auf. Auch der BGH äußerte sich detailreich zu den Tatbestandsvoraussetzungen des Freigabeverfahrens und ließ ferner, mit einer positiven Tendenz, offen, ob eine Restriktion des Anwendungsbereichs angezeigt ist.

Marty Häger

Die Freigabe des Insolvenzplans und ihre Grenzen. Zum Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 28.10.2020

Studienarbeit aus dem Jahr 2018 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / BGB AT / Schuldrecht / Sachenrecht, Note: 15 Punkte, Ludwig-Maximilians-Universität München, Sprache: Deutsch, Abstract: Das Ziel dieser Arbeit ist es, die Drittschadensliquidation zu untersuchen.

Drittschadensliquidation. Voraussetzungen, Notwendigkeit, Konstellationen und Durchführung

Academic Paper in the subject Law - Civil / Private / Law of Obligation / Property Law, , language: English, abstract: The principal objective of this research is to evaluate the extent to which consumer protection laws in Cameroon safeguard consumers against the consumption of adulterated and contaminated drinks produced not only by the drinks industries but also those produced locally. The drink’s industry is considered as one of the most dynamic and growing ones in the world today. As a result of this, consumers of drinks may be exposed to the consumption of defective and substandard drinks. The methodology utilised to attain this main objective and to address the problem is the critical analyses of the existing legal initiatives and institutional frame-works that regulates the production of drinks in Cameroon.

Enow Godwill Baiye

The Protection of Consumers of Drinks in Cameroon. A Legal Appraisal

Studienarbeit aus dem Jahr 2022 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / BGB AT / Schuldrecht / Sachenrecht, Note: 17, Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Proseminararbeit widmet sich dem neuen Verbraucherbauvertrag (§§ 650i ff. BGB), der Anfang 2018 neu in das Bürgerliche Gesetzbuch eingefügt worden ist. Dabei wird schwerpunktmäßig untersucht, ob ein Verbraucherbauvertrag auch vorliegt, wenn der Bauherr sein Bauvorhaben aufspaltet und dieses isoliert an mehrere Bauunternehmer abgibt – hierbei handelt es sich um eine Frage, die in jüngster Vergangenheit Thematik der Rechtsprechung war und gerade auch dem BGH vorliegt.

Moritz Volk

Der neue Verbraucherbauvertrag (§§ 650i ff. BGB)

Studienarbeit aus dem Jahr 2016 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / BGB AT / Schuldrecht / Sachenrecht, Note: 13, Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg, Sprache: Deutsch, Abstract: Ist es ärztliche Aufgabe, also Befugnis oder gar Pflicht, Patienten zu belügen oder ihnen Informationen vorzuenthalten? Und wenn nicht, wenn Patienten nicht immer aufgeklärt werden müssen: Warum und in welchen Konstellationen, unter welchen Voraussetzungen, auf welcher Rechtsgrundlage? Diese Fragen zur Thematik der Nichtaufklärung aus therapeutischen Gründen sollen hier diskutiert werden.Zwecks eines Überblicks wird zunächst in die Problematik eingeführt. Um ein Verständnis für deren Brisanz zu erhalten, werden die Bedeutung der Aufklärungspflicht erläutert sowie relevante Fallkonstellationen und Lösungsansätze genannt. Um anschließend die Frage nach der Zulässigkeit der Nichtaufklärung beantworten zu können, wird die einschlägige Norm des Bürgerlichen Gesetzbuchs (§ 630e III) juristisch ausgelegt. Zuletzt werden Voraussetzungen einer Nichtaufklärung sowie problematische Anwendungsfragen gezielt behandelt.

Auslegung der Zulässigkeit der Nichtaufklärung gem. § 630e III BGB

Die Nichtaufklärung des Patienten aus therapeutischen Gründen

Studienarbeit aus dem Jahr 2021 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / BGB AT / Schuldrecht / Sachenrecht, Note: 10, Friedrich-Schiller-Universität Jena, Sprache: Deutsch, Abstract: Diese Hausarbeit befasst sich mit Tatkomplexen und Fallbeispielen aus dem Zivilrecht.Zwischen A und M müsste ein Schuldverhältnis bestehen. Unmittelbare vertragliche Beziehungen zwischen A und M sind nicht ersichtlich. Ein Schuldverhältnis könnte sich aus dem „Wegerecht“ auf dem Grundstück 134/5 des A ergeben. Eine Grunddienstbarkeit gem. § 1018 BGB begründet regelmäßig ein sog. begleitendes Schuldverhältnis, welches dem Schutz der Rechtsgüter der beteiligten Parteien dient.Dieses bindet die Eigentümer der jeweiligen Grundstücke. M ist jedoch lediglich Mieter und kein Eigentümer. Die §§ 1018 ff. BGB stellen jedoch eindeutig nur auf die Eigentümer als dinglich Berechtigte ab und treffen keine Regelungen für andere, mittelbar betroffene Personen, wie Mieter und Pächter.

Beschreibung von Tatkomplexen im Zivilrecht

Akademische Arbeit aus dem Jahr 2019 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / BGB AT / Schuldrecht / Sachenrecht, Note: 11,0 Punkte, Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg, Sprache: Deutsch, Abstract: Diese Arbeit zeigt die verschiedenen Methoden zur Ermittlung der Überschuldung auf und unterzieht sie einer kritischen Würdigung. Gleichsam wird eine neue Methode erarbeitet, die den heutigen Herausforderungen des Insolvenzrechts gerecht wird.Zunächst werden Methoden der Feststellung der Überschuldung in ihrem historischen Kontext beleuchtet. Sodann werden die Ansichten einer kritischen Analyse unterzogen und schlussendlich unter Berücksichtigung gewonnener Ergebnisse und aktuellen Gesetzesvorhaben konstruktiv Stellung bezogen.„Quo Vadis?“, auf neudeutsch auch „Wohin soll das führen?“, ist eine Frage die zuletzt im Zusammenhang mit §19 InsO wieder vermehrt im Diskurs auftaucht. So wurde jüngst um die Entwicklung, Zukunft und die Risiken des Insolvenzeröffnungstatbestandes auf dem 16. Deutschen Insolvenzrechtstag in Berlin debattiert.  Deutlich wurden Stimmen, die in Zeiten des Nullzinses und der neuen EU- Insolvenzrichtlinie eine Reform des Tatbestandes fordern.  Doch welcher Kritik sieht sich der Überschuldungsbegriff ausgesetzt und wie sollte de lege ferenda mit §19 InsO umgegangen werden?

Ole Schudwitz

§ 19 InsO Quo vadis?

§ 19 InsO und die Ermittlung der Überschuldung. Methoden und eine kritische Würdigung

Studienarbeit aus dem Jahr 2021 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / BGB AT / Schuldrecht / Sachenrecht, Note: Sehr Gut, Universität Wien, Sprache: Deutsch, Abstract: Der am 22.06.2011 mit der Geschäftszahl „2 Ob176/10m“ ergangenen Entscheidung des OGH lag folgender Sachverhalt zugrunde. Die spätere Nebenintervenientin und Maklerin wurde vom Verkäufer, der im weiteren Verfahren der Beklagte war, beauftragt, sein Wohnungseigentum an der Wohnung Top 6 und die mit diesem verbundenen Anteile an der Liegenschaft zum Verkauf zu vermitteln.  Die Wohnung befindet sich in Bregenz. Das Inserat wurde in der „Ländle Immo“ veröffentlicht. Der Kaufinteressent und später klagende Käufer trat mit der Maklerin aufgrund dieses Inserats am 16. 1. 2007 in Kontakt und ein Besichtigungstermin wurde vereinbart. Im Rahmen der Wohnungsbesichtigung erhielt der Kläger von einer Mitarbeiterin der Nebenintervenientin ein Exposé mit Angaben zum Kaufobjekt. Genannt war darin, dass das Objekt A eine Vierzimmerwohnung sei, im Zentrum von Bregenz liege, eine sehr gute Infrastruktur aufweise, im Jahr 1968 erbaut worden sei, der Zustand renovierungsbedürftig sei, die Betriebskosten EUR 233,30 betragen, kein Reparaturfonds vorhanden sei, die Wohn-Nutzfläche 123,44 m² betrage, ein Lift vorhanden sei, Sanierungen zukünftig geplant seien, die Wohnung nach Vereinbarung beziehbar sei und der Kaufpreis EUR 126.000 betrage.Das Exposé war jedoch bereits zu diesem Zeitpunkt nicht mehr richtig, da mittlerweile ein Reparaturfonds gebildet worden war, wovon die Maklerin aber nichts wusste. Weiters war im  Exposé aufgrund fehlender Unterlagen ein „fiktives“ Baujahr genannt. Das tatsächliche Baujahr ist das Jahr 1956. Die Maklerin und im Prozess Nebenintervenientin hatte es unterlassen, den Beklagten nach dem ihm bekannten Baujahr zu fragen.

Amanda Reiter

Entscheidungsbesprechung zu OGH 22.06.2011, 2 Ob176/10m

Das Transparenzgebot im AGB-Recht. Wenn der Vertragstext zum Labyrinth wird

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