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Gesamtkatalog

Catalogue complet

Fachkatalog Recht

Catalogue de droit

Thomas Satirev

§ 13 bis § 16 AGG. Rechte der Beschäftigten

Mit Durchführungsverordnungen und Sozialgerichtsgesetz (SGG)

Das gesamte Sozialgesetzbuch SGB I bis SGB XIV

Sozialrecht in der Zeit

Antidiskriminierungsrecht

Rechtsfolgen der politischen Verfolgung im wiedervereinigten Deutschland

Die Arbeitsgruppe Aufarbeitung und Recht an der Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder) bekam 2018 vom Bundeswissenschaftsministerium den Auftrag, die "Rechtsfolgen politischer Verfolgung im wiedervereinigten Deutschland" zu untersuchen. Die wesentlichen Ergebnisse dieser Untersuchung werden in dieser Publikation veröffentlicht. Die gesetzlichen Grundlagen für die Rehabilitierung und Entschädigung politisch Verfolgter und Benachteiligter waren insgesamt zwar ausreichend. Dagegen war die Durchführung der Gesetze mangels behördlicher Verwaltungsvorschriften und Struktur der Rehabilitierungsverfahren mangelhaft. So müssten im Bereich der Bodenreform und der Kollektivierung ca. 10 % der Verfahren wegen krasser Rechtsfehler noch einmal neu aufgerollt werden. Folge der unzureichenden Umsetzung der Rehabilitierungsgesetze ist nicht zuletzt, dass Angehörige und Nachkommen politisch Verfolgter mit dem Rechtsstaat unzufrieden sind.

Die Arbeitsgruppe Aufarbeitung und Recht an der Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder) bekam 2018 vom Bundeswissenschaftsministerium den Auftrag, die „Rechtsfolgen politischer Verfolgung im wiedervereinigten Deutschland“ zu untersuchen. Die wesentlichen Ergebnisse dieser Untersuchung werden in dieser Publikation veröffentlicht. Die gesetzlichen Grundlagen für die Rehabilitierung und Entschädigung politisch Verfolgter und Benachteiligter waren insgesamt zwar ausreichend. Dagegen war die Durchführung der Gesetze mangels behördlicher Verwaltungsvorschriften und Struktur der Rehabilitierungsverfahren mangelhaft. So müssten im Bereich der Bodenreform und der Kollektivierung ca. 10 % der Verfahren wegen krasser Rechtsfehler noch einmal neu aufgerollt werden. Folge der unzureichenden Umsetzung der Rehabilitierungsgesetze ist nicht zuletzt, dass Angehörige und Nachkommen politisch Verfolgter mit dem Rechtsstaat unzufrieden sind.

Schlussbericht des Teilprojekts Recht im Forschungsverbund „Landschaften der Verfolgung"

Der Kommentar zum Denkmalschutzgesetz Nordrhein-Westfalen (DSchG) zeigt die landestypischen Besonderheiten auf.

Die Autoren Prof. Dr. Dr. Dimitrij Davydov, Hochschule für Polizei und öffentliche Verwaltung NRW, Köln, Prof. Dr. Dr. Ernst Rainer Hönes, Ministerialrat a. D., Mainz, Dr. Birgitta Ringbeck, Ministerialrätin a. D., Soest und Dr. Holger Stellhorn, Richter am VG Arnsberg, kennen sich mit der Materie bestens aus.

"Der Kommentar ist weiterhin ein unentbehrliches Arbeitsmittel für alle, die mit dem Gesetz zu tun haben."
(Universitätsprofessor Dr. Janbernd Oebbecke, DVBl, Heft 19/2016)

"Insgesamt bleibt festzuhalten: fachliche Kompetenz der Autoren, verarbeitete Fülle an für die Praxis unerlässlichen Informationen sowie Ausgewogenheit und systematische Stringenz der Erläuterungen sind sichere Indizien dafür, dass dieser Kommentar eine wesentliche Arbeitsgrundlage für jeden im Denkmalschutzrecht Tätigen darstellt. Nicht nur in Nordrhein-Westfalen."
(Dr. Johannes Wasmuth, München, NVwZ 14/2015)

"Seine Kommentierung, welche auch die Erfahrung in den anderen Bundesländern berücksichtigt, behandelt alle wesentlichen Gesichtspunkte und Streitfragen und stellt damit eine wahre "Fundgrube" für die künftige Praxis in NRW dar."
(Dr. Joachim Arntz, Präsident des Verwaltungsgerichts Köln a.D., NWVBl. 4/15)

"Die Denkmalrechtsdarstellung beziehungsweise -kommentar verschaffen zielgerechte Informationen und vermitteln grundlegendes Verständnis für die Belange von Individuen, der Allgemeinheit, des städtebaulichen Denkmalschutzes. Hönes erweist sich zum wiederholten Male als einzigartiger Meister und Doyen des deutschen Denkmalrechts."
(Wolfgang Karl Göhner, Die Denkmalpflege 01/2020)

Kommentar

Denkmalschutzgesetz Nordrhein-Westfalen

Das Praxishandbuch zum Einsatz von KI in Betrieben und Behörden

Die Einführung und Nutzung von Künstlicher Intelligenz (KI) verändert zunehmend die Art und Weise, wie Arbeitsprozesse gestaltet und Entscheidungen getroffen werden. Gerade in der Personalverwaltung übernimmt KI bereits Aufgaben wie das Bewerbermanagement, die Analyse von Mitarbeiterdaten und die Automatisierung von Verwaltungsprozessen. Doch welche Auswirkungen hat das auf die Beschäftigten und die Rechte der Arbeitnehmervertretungen?
Dieses Buch gibt Einblick in die Regulierung und Anwendung von KI im betrieblichen Kontext. Dabei stehen die Konsequenzen für den Arbeitsplatz im Mittelpunkt. Die Themen reichen von den rechtlichen Rahmenbedingungen der neuen KI-Verordnung bis hin zur Frage, wie Interessen vertretungen den Einsatz von KI überwachen und steuern können. KI eröffnet neue Chancen in der Arbeitswelt, wirft aber auch Fragen des Arbeitnehmerdatenschutzes, der Gerechtigkeit und der Transparenz auf. Dieses Buch soll helfen, die Herausforderungen der Zukunft aktiv mitzugestalten.
Aus dem Inhalt:

Was ist KI?
Was regelt die KI-Verordnung?
Wie wird KI in der Personalverwaltung eingesetzt?
Was bedeutet der Einsatz von KI im Arbeitsprozess?
Welche Rechte haben Betriebs- und Personalrat?
Was unterscheidet 'gute' von 'schlechter' KI?
Worauf müssen Betriebs- und Personalrat bei Vereinbarungen achten?

Vorteile auf einen Blick:

Erläutert die Auswirkungen von KI auf die Arbeitswelt
Stellt die Mitbestimmungsrechte von Betriebs- und Personalräten dar
Zeigt Lösungsansätze für gute betriebliche Regelungen auf

Zielgruppen:
Betriebs- und Personalräte, Gewerkschaftssekretäre, Personalabteilungen, Rechtsanwälte
Autoren und Autorinnen:
Laurens Brandt, Wissenschaftlicher Referent für Arbeitsrecht am Hugo Sinzheimer Institut für Arbeits- und Sozialrecht der Hans-Böckler-Stiftung | Dr. Wolfgang Däubler, Prof. für Deutsches und Europäisches Arbeitsrecht, Bürgerliches Recht und Wirtschaftsrecht an der Universität Bremen i. R. | Dr. Herta Däubler Gmelin, Prof. Rechtsanwältin in der Kanzlei schwegler rechtsanwaelte, Berlin | Dr. Isabell Hensel, Prof. für Bürgerliches Recht und Arbeitsrecht in der digitalen Gesellschaft, Universität Kassel | Dr. Tobias Kämpf, Professor für Sozialwissenschaften, Arbeit und Digitalisierung an der University of Labour | Dr. Ernesto Klengel, wissenschaftlicher Direktor des Hugo Sinzheimer Instituts für Arbeits- und Sozialrecht der Hans-Böckler-Stiftung | Tobias Krafft, Doktorand am Lehrstuhl 'Algorithm Accountability' an der TU Kaiserslautern, Geschäftsführer der Trusted AI GmbH | Ina Reichhold, Ass. iur., Lehrstuhl für Bürgerliches Recht und Arbeitsrecht in der digitalen Gesellschaft, Universität Kassel | Dr. Marlene Schmidt, Prof. Partnerin, Rechtsanwältin und Fachanwältin für Arbeitsrecht in der Kanzlei Apitzsch Schmidt Klebe Rechtsanwälte | Carla Schmidt, Associate, Rechtsanwältin in der Kanzlei Apitzsch Schmidt Klebe Rechtsanwälte | Dr. Johanna Wenckebach, Prof. für Rechtswissenschaften mit Schwerpunkt Arbeitsrecht an der University of Labour, Frankfurt; Justiziarin bei der IG Metall | Dr. Katharina Zweig, Prof. am Fachbereich Informatik der RPTU in Kaiserslautern

Handbuch für die Praxis in Betrieben und Behörden - mit Empfehlungen, Musterformulierungen und Checklisten

KI im Betrieb

Alle Leistungen kennen und nutzen

Nur wer über die finanziellen Vergünstigungen und Erleichterungen bei Vorliegen einer Schwerbehinderung Bescheid weiß, kann seine Rechte gezielt wahrnehmen.

Der Ratgeber Finanzielle Hilfen für Menschen mit Behinderung informiert kompakt und verständlich über Hilfen und Nachteilsausgleiche:

<ul>
<li>zur Bestreitung der Miet- und Wohnkosten</li>
<li>zum Wohnungsumbau</li>
<li>im Straßenverkehr und bei Reisen</li>
<li>im Arbeitsleben</li>
<li>im Steuerrecht</li>
<li>bei der Kranken- und Pflegeversicherung</li>
</ul>

Ebenfalls berücksichtigt: Finanzielle Unterstützungsdienstleistungen der Bundesländer (z.B. Landesblindengeld, Bayerisches Pflegegeld).

Zuschüsse, Vergünstigungen, Steuervorteile, Sonderrechte am Arbeitsplatz

Finanzielle Hilfen für Menschen mit Behinderung

Vorschriften für Ausbildung, Fortbildung, Studium und Praxis

Grundrechte der Kinder: UN-Kinderschutzkonvention, Grundgesetz
Kinder- und Jugendhilfe: SGB VIII, Kostenbeitragsverordnung, KiTa-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz
Sozialverfahren: SGB I, SGB X
Schutzvorschriften, Kinderschutz: Bundeskinderschutzgesetz (KKG), Jugendschutzgesetz, Jugendmedien-Staatsvertrag, Jugendarbeitsschutzgesetz, Strafgesetzbuch
Ausbildung, Beschäftigung, Arbeitsförderung: Berufsbildungsgesetz, SGB III, Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG), Bundesfreiwilligendienstgesetz, Jugendfreiwilligendienstegesetz
Existenzsicherung, Leistungen zur Bildung und Teilhabe: SGB II, SGB XII
Behinderung, Krankheit: SGB IX, Frühförderungsverordnung, Infektionsschutzgesetz, Prävention (SGB V)
Jugendstrafrecht: Jugendgerichtsgesetz, Jugendarrestvollzugsordnung, Bundeszentralregistergesetz
Familienrecht: Bürgerliches Gesetzbuch (BGB), Gewaltschutzgesetz, Unterhaltsvorschussgesetz, Düsseldorfer Tabelle, Mindestunterhalt, Verfahrensrecht (FamFG, GVG), Internationale Familienrechtsübereinkommen (KSÜ, ESÜ, Brüssel lla, IntFamRVG)
Adoptionsrecht: Adoptionsvermittlungsgesetz, Adoptionswirkungsgesetz, Haager Adoptions-Übereinkommen u.a.
Familienförderung: Bundeskindergeldgesetz, Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz

Rechtsstand: 1. Februar 2025

Ausgabe 2027; Mit den aktuellen familienrechtlichen Vorschriften

Das gesamte Kinder- und Jugendrecht

Verwaltung in Praxis und Wissenschaft

Für die 9. Auflage wird das Handbuch auf den aktuellen Stand der Rechtssprechung und Literatur gebracht. Mit Ralf Brinktrine hat ein ausgewiesener Fachmann im Beamtenrecht die Bearbeitung des Handbuchs übernommen. Für den arbeitsrechtlichen Teil bringt Anna Franziska Hauer Ihr Wissen aus der arbeitsrechtlichen Praxis ein. Das Konzept des Standardwerkes bleibt der Praxis verpflichtet. Besonderer Wert wird in dieser Aktualisierung auf die Europäisierung des Beamtenrechts gelegt.

Öffentliches Dienstrecht

Kommentar für die Praxis

Arbeitsschutzgesetz, Arbeitssicherheitsgesetz und andere Arbeitsschutzvorschriften

ArbSchR - Arbeitsschutzrecht

Studienkurs Management in der Sozialwirtschaft

Der Band wendet sich vor allem an Studierende betriebswirtschaftlicher und sozialwissenschaftlicher Studiengänge mit sozialwirtschaftlichem Bezug. Die Teilabschnitte sind in sich abgeschlossen und voneinander unabhängig. Das Lehrbuch gibt einen Kurzüberblick über das Vertrags- und Betreuungsrecht, stellt die für die Sozialwirtschaft wesentlichen arbeitsrechtlichen Grundlagen dar und enthält einen Überblick über das in der Sozialwirtschaft relevante Organisationsrecht. Ein Schwerpunkt liegt auf dem Gemeinnützigkeitsrecht, das vertieft dargestellt wird. Zudem gibt das Buch einen Überblick über die umsatzsteuerlichen Grundlagen und die umsatzsteuerlichen Besonderheiten in der Sozialwirtschaft.

Rechtliche und steuerliche Grundlagen in der Sozialwirtschaft

Reihe Verwaltung in Studium und Praxis

Das öffentliche Dienstrecht führt nach wie vor ein Schattendasein; dabei nimmt die Anzahl der Beamt:innen und Beschäftigten im öffentlichen Dienst seit Jahren beständig zu. Nun liegt erstmals eine kompakte Gesetzessammlung für das gesamte öffentliche Dienstrecht in NRW vor, welche das mühsame Zusammensuchen der relevanten Vorschriften ein für allemal erspart.

Das öffentliche Dienstrecht führt nach wie vor ein Schattendasein; dabei nimmt die Anzahl der Beamt:innen und Beschäftigten im öffentlichen Dienst seit Jahren beständig zu. Nun liegt erstmals eine kompakte Gesetzessammlung für das gesamte öffentliche Dienstrecht in NRW vor, welche das mühsame Zusammensuchen der relevanten Vorschriften ein für allemal erspart.
Die vorliegende Ausgabe versammelt alle einschlägigen bundes- und landesrechtlichen Vorschriften für beide Bereiche, das Arbeits- und das Beamtenrecht. Ihre Auswahl orientiert sich stark an den Lehrplänen an der Hochschule für Polizei und öffentliche Verwaltung (HSPV NRW), ist jedoch auch an anderen Hochschulen und Studieninstituten in Nordrhein-Westfalen problemlos nutzbar. Auch die Personalstellen in den Verwaltungen selbst profitieren von der kompakten und übersichtlichen Zusammenstellung aller einschlägigen Normen, z. B. TVöD AT + BT V, ArbSchG, ArbZG, BeamtStG, BetrVG, DSGVO, MutterSchG sowie Auszüge aus dem BGB und den SGB (Bundesrecht), außerdem u. a. das LPVG, LGG, LBG NRW, LVO NRW und LBesG NRW (Landesrecht), um nur einige wenige zu nennen. Ob im Studium oder im Arbeitsalltag - mit einem Blick in die Gesetzessammlung sind Sie für alle aufkommenden Rechtsfragen im öffentlichen Dienstrecht NRW bestens gewappnet!

Nicole Reese ist Professorin für Allgemeines Verwaltungsrecht, Öffentliches Dienstrecht, Arbeitsrecht und Beamtenrecht an der HSPV NRW, Abt. Bielefeld.

Gesetzessammlung Arbeits- und Beamtenrecht NRW

§ 13 bis § 16 AGG. Rechte der Beschäftigten

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