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: Schweizerische Zivilprozessordnung (Art. 1–352 ZPO sowie Art. 400–408 ZPO)</div>

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Gesamtkatalog

Catalogue complet

Thomas Satirev

§ 13 bis § 16 AGG. Rechte der Beschäftigten

Beck'sche Kurz-Kommentare

Kommentar zum Haftpflichtgesetz und zu den konkurrierenden Vorschriften anderer Haftungsgesetze

Haftpflichtgesetz. HPflG

Die Rufe nach einem umfassenden Arbeitnehmerdatenschutz sind mit den jüngsten Datenschutzskandalen in deutschen Konzernen wieder lauter geworden. Ein eigenes Arbeitnehmerdatenschutzgesetz lässt aber weiter auf sich warten. Auch die geltenden Regelungen lassen den Arbeitnehmer jedoch nicht schutzlos. Der Schwerpunkt des Praxishandbuches liegt daher in der Darstellung des Datenschutzes im Arbeitsverhältnis und seiner praktischen Umsetzung. Die Autoren zeigen Unternehmen, Rechtsanwälten und anderen Interessierten auf, welche datenschutzrechtlichen Probleme sich in den Phasen des Arbeitsverhältnisses (Begründung, Durchführung und Beendigung) stellen und wie in der Praxis mit ihnen umgegangen werden kann.

Praxishandbuch Datenschutz im Arbeitsverhältnis

Grundrisse des Rechts

Allgemeines Schuldrecht

Der erfolgreiche Betriebsrat

Erfolg vor der Einigungsstelle? Das Handbuch zeigt, wie's geht

Vorteile auf einen Blick:

 Handlungsanleitung für den gezielten Umgang mit dem 'Instrument' Einigungsstelle
 Praxisfälle und Beispiele
 Checklisten zu Anrufung, Besetzung, Vorbereitung und Verhandlungsführung

Die Einigungsstelle ist eine innerbetriebliche Schlichtungsstelle. Sie tritt zusammen, verhandelt und entscheidet, wenn Betriebsrat und Arbeitgeber sich in mitbestimmungspflichtigen Fragen nicht einigen können.

Das Handbuch vermittelt das notwendige Basiswissen, um Einigungsstellenverfahren gründlich vorzubereiten und die Erfolgsaussichten des Verfahrens richtig einzuschätzen. Beispielsfälle aus der Praxis, Übersichten und Checklisten helfen beim schnellen Einstieg. 

Aus dem Inhalt:

 Was ist eine Einigungsstelle? In welchen Fällen wird sie tätig?
 Wann kann das Verfahren vor einer Einigungsstelle erzwungen werden?
 Was muss der Betriebsrat beachten, wenn er die Einigungsstelle anrufen will?
 Wie laufen die Verhandlungen ab?
 Was ist bei virtuellen Einigungsstellensitzungen besonders zu beachten?
 Wer trägt die Kosten des Verfahrens?
 Welche Haftungsrisiken bestehen für Einigungsstellenmitglieder?
 Wann ist der Spruch einer Einigungsstelle zu überprüfen?

Die Autoren:
Nikolai Laßmann, Ass. Jur. und Diplom-Kaufmann (FH), seit 2012 Partner der forba.
Ulrich Overbeck, Diplom-Ökonom, seit 2021 Partner der forba.
Matthias Pankau, Diplom-Ingenieur, seit 2006 Partner der forba.
Rudi Rupp, Diplom-Betriebswirt, Diplom-Handelslehrer und Dr. rer.pol.; Gründungsmitglied der forba und Partner bis 2012.
Helmut Teppich, Diplom-Kaufmann, Gründungsmitglied der forba und langjähriger Partner.

Alle Autoren waren oder sind Mitarbeiter der forba - Forschungs- und Beratungsstelle für betriebliche Arbeitnehmerfragen, Partnerschaft der Ingenieure und beratenden Betriebswirte, Berlin.

Mitbestimmungsrecht gezielt durchsetzen

Handbuch Einigungsstelle

Schriften zum Bürgerlichen Recht

Zahlreiche Informationsansprüche im Zivilrecht dienen der Durchsetzung eines Hauptanspruchs und sind zugleich eigenständige, der Verjährung unterliegende Ansprüche. Dies kann dazu führen, dass der Informationsanspruch vor dem Hauptanspruch verjährt - mit der Folge, dass der Hauptanspruch faktisch nicht mehr durchsetzbar ist. Umgekehrt kann der Informationsanspruch aber auch erst nach dem Hauptanspruch verjähren, sodass er ins Leere läuft, weil der vorzubereitende Hauptanspruch bereits verjährt ist. Die Arbeit untersucht systematisch, wann ein solches Auseinanderfallen der Verjährung eintritt und zu unbilligen Ergebnissen führt. Sie zeigt, dass sich billige Ergebnisse im geltenden Recht dann nicht erreichen lassen, wenn der Informationsanspruch vor dem Hauptanspruch verjährt und dies auf einem späteren Verjährungsbeginn des Hauptanspruchs beruht. Insoweit besteht gesetzgeberischer Handlungsbedarf. Vorgeschlagen wird eine Sonderverjährungsfrist für vorbereitende Informationsansprüche.

Verjährung vorbereitender Informationsansprüche

Vertrauen zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer

In Deutschland muss jede Mitarbeiterin und jeder Mitarbeiter die sogenannten aushangpflichtigen Gesetze im Betrieb stets nachlesen können.

Arbeitgeber, die ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern die aktuellen Arbeitsschutzgesetze an geeigneter Stelle, zum Beispiel am "schwarzen Brett" oder beim Personalbüro, zugänglich machen, erfüllen nicht nur die vom Gesetzgeber vorgegebene Fürsorgepflicht; sie vermeiden auch Geldbußen und etwaige Schadensersatzansprüche des Arbeitnehmers.

Die zur Verfügung stehenden Vorschriften:

<ul>
<li>Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG)</li>
<li>Arbeitsgerichtsgesetz (ArbGG, Auszug)</li>
<li>Arbeitsmedizinische Vorsorge (ArbMedVV)</li>
<li>Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG)</li>
<li>Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG)</li>
<li>Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV)</li>
<li>Arbeitszeitgesetz (ArbZG)</li>
<li>Bürgerliches Gesetzbuch (BGB, Auszug)</li>
<li>Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz (BEEG)</li>
<li>Bundesurlaubsgesetz (BUrlG)</li>
<li>Bundesdatenschutzgesetz (BDSG, Auszug)</li>
<li>Entgeltfortzahlungsgesetz (EFZG)</li>
<li>Gewerbeordnung (GewO, Auszug)</li>
<li>Heimarbeitsgesetz (HAG)</li>
<li>Hinweisgeberschutzgesetz (HinSchG)</li>
<li>Jugendarbeitsschutzgesetz (JArbSchG)</li>
<li>Kündigungsschutzgesetz (KSchG)</li>
<li>Lastenhandhabungsverordnung</li>
<li>Mindestlohngesetz (MiLoG)</li>
<li>Mutterschutzgesetz (MuSchG)</li>
<li>Nachweisgesetz (NachwG)</li>
<li>PSA-Benutzungsverordnung</li>
<li>Teilzeit- und Befristungsgesetz (TzBfG)</li>
<li>Unfallverhütungsvorschrift (DGUV 1)</li>
</ul>

Alle Fakten zur Aushangpflicht

Wo ist der richtige Aufbewahrungsort? Welche Vorschriften müssen zur Verfügung gestellt werden? Welche Konsequenzen drohen, wenn die Vorschriften der Belegschaft nicht zugänglich gemacht werden?

Antworten zu diesen und weiteren Fragen beantwortet unser Beitrag Häufig gestellte Fragen zu den Aushangpflichtigen.

Mitarbeiterrechte - Mitarbeiteransprüche; Die wichtigsten Vorschriften im Überblick; Mit Kordel zum Aushängen

Die aktuellen aushangpflichtigen Gesetze 2027

Das Regelwerk des Betreuungsrechts: kompakt - handlich - umfassend

Neben den Kernvorschriften des Betreuungsrechts stehen in dieser Textsammlung die zahlreichen - in verschiedenen Gesetzen und Verordnungen niedergelegten - Regelungen zur Verfügung, die die tägliche Arbeit von ehrenamtlichen Betreuern und Betreuerinnen, Berufsbetreuern, Rechtspflegern, Notaren, Richtern am Betreuungsgericht sowie Mitarbeitern in Betreuungsvereinen und Betreuungsbehörden berühren.

Einzigartig und umso hilfreicher ist diese gezielt für die Praxis zusammengestellte kompakte Gesetzessammlung; wer sie nutzt, spart Zeit und hat Zugriff auf umfassende und zuverlässige Information. Das graue Griffregister und die Abschnittsübersichten verdeutlichen die klare rechts- bzw. themensystematische Gliederung. Die alphabetische Schnellübersicht sowie das Stichwortverzeichnis helfen beim schnellen Auffinden des maßgeblichen Paragrafen.

Inhalt


Grundgesetz, BundeswahlG, UN-Behindertenrechtskonvention, Haager Erwachsenenschutzübereinkommen


Bürgerliches Gesetzbuch (BGB), Vormünder- und Betreuungsvergütungsgesetz (VBVG), Betreuungsorganisationsgesetz (BtOG), Betreuerregistrierungsverordnung (BtRegV), Ausführungsgesetze der Länder


FamFG, ZPO, Rechtspflegergesetz, Justizvergütungs- und -entschädigungsgesetz, Gerichts- und Notarkostengesetz, Justizbeitreibungsgesetz


Bundesnotarordnung, Beurkundungsgesetz, Vorsorgeregisterverordnung, Grundsätze zur ärztlichen Sterbebegleitung


Abgabenordnung, Verwaltungsverfahren, Sozialverfahren (SGB I, SGB X), Sozialgerichtsgesetz, Strafprozessordnung, Personalausweisgesetz, Bundesmeldegesetz


Existenzsicherungsvorschriften (SGB II, SGB XII) mit Durchführungsverordnungen, Kinder- und Jugendhilfe (SGB VIII), Eingliederungshilfe (SGB IX, Teil 2), Soziale Pflegeversicherung (SGB XI)


Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz

Rechtsstand: 1. Januar 2026. Mit dem neuen Vergütungssystem aufgrund der Änderungen durch das Kosten- und Betreuervergütungsrechtsänderungsgesetz (KostBRÄG):
<ul>
<li>Höhere Vergütung ab 2026</li>
<li>Neues Pauschalvergütungssystem</li>
<li>Dauervergütungsfestsetzung als Regelfall</li>
</ul>

Ausgabe 2027; Die Rechtsgrundlagen für die tägliche Betreuungsarbeit; Neues Vergütungssystem 2027

Das gesamte Betreuungsrecht

'The Assignment of Claims in the Residual Debt Discharge Procedure': This paper describes the development away from the originally clear separation of insolvency and residual debt discharge proceedings towards a merging of both proceedings through several legislative reforms. It examines the fate of pre-insolvency assignments and the legal nature of the assignment declaration under section 287 paragraph 2 sentence 1 InsO, particularly from a methodological perspective.

Die Zession im Restschuldbefreiungsverfahren

Rechtsprechungssammlungen

Die Neuauflage verschafft Ihnen einen raschen Überblick über das sich ständig wandelnde Kfz-Schadensersatzrecht. Die einzigartige BGH-Entscheidungssammlung zum Kfz-Sachschaden liefert alle aktuell relevanten Entscheidungen so, dass Sie diese blitzschnell finden und verstehen können.


In diesem Werk spielt Wolfgang Wellner als langjähriges Mitglied des VI. BGH-Zivilsenats und jetzt als Rechtsanwalt seine ganze Kompetenz und Erfahrung aus und vermittelt Ihnen die neuesten - aber auch grundlegende ältere - Entscheidungen zum Schadensrecht. Als erfahrener Referent, Herausgeber und Autor verschiedener juristischer Fachpublikationen weiß er bestens, wie er die unübersichtliche Rechtsprechung aufbereiten muss, damit Anwälte in der Praxis erfolgreich damit arbeiten können. Alle Urteile sind komprimiert auf das Wesentliche und gut verständlich wiedergegeben. Jede Entscheidung hat der Autor so bearbeitet, dass die zugrunde liegende Problematik leicht und rechtssicher auf die eigenen Fälle übertragen werden kann. Der Inhalt ist thematisch, unter Angabe des Aktenzeichens, geordnet - ein Blick ins Inhaltsverzeichnis genügt, um die richtige Entscheidung zu finden.


Beispiele zu aktuellen Entscheidungen aus dem Inhalt:

- Reparaturkosten: 

Ersatzfähigkeit von Reparaturkosten einer vollständigen und fachgerechten Reparatur unter 130 % trotz Schätzung der Reparaturkosten über 130 %, Großkundenrabatt und Beilackierungskosten

- Umsatzsteuer und allgemeine Kostenfaktoren: Keine Ersatzfähigkeit von Umsatzsteuer bei fiktiver Schadensabrechnung ("Mischen Impossible")

- Stundenverrechnungssätze, UPE-Aufschläge und Verbringungskosten: 

Maßgebender Zeitpunkt für die Abrechnung

- Mietwagenkosten: Verweisung des Unfallgeschädigten auf günstigere Mietwagentarife auch bei Sondertarifen des Mietwagenunternehmens mit dem Haftpflichtversicherer

- Nutzungsausfall: Keine Nutzungsausfallentschädigung bei ausschließlich gewerblich genutzten Fahrzeugen

- Kasko-(Rückstufungs-)schaden: Inanspruchnahme des eigenen Kaskoversicherers zur Geringhaltung des Schadens

- Halter- und Fahrerhaftung: Neue Brandfälle

- Sachverständigenkosten: Indizwirkung von (klaren) Honorarvereinbarungen

- Prozessrecht: Erforderlichkeit und Zweckmäßigkeit der Hinzuziehung eines Rechtsanwalts für die erstmalige Geltendmachung des Schadens

BGH-Rechtsprechung zum Kfz-Sachschaden

Kommentar für die betriebliche Praxis. Mit Gehaltstarif und Altersvorsorgetarif sowie Textmustern

Bundesrahmentarifvertrag für Apothekenmitarbeiter

Das Sozialrecht zählt zu den politisch und gesellschaftlich zentralen Rechtsgebieten. Es entscheidet über soziale Sicherheit, Teilhabe und Ausgleich - und stellt zugleich hohe Anforderungen an Systemverständnis und Einordnung. Das Lehrbuch "Sozialrecht" von Prof. Dr. Andrea Kießling eröffnet Studierenden einen neuen, konzeptionell erweiterten Zugang zu diesem komplexen Rechtsgebiet.

Konzept des Werks
Anders als klassische Lehrbücher, die das Sozialrecht entlang der einzelnen Sozialgesetzbücher darstellen, folgt dieses Werk einem problem- und lebensphasenorientierten Ansatz. Ausgangspunkt sind reale soziale Risiken und Lebenssituationen, anhand derer die sozialrechtlichen Regelungen systematisch erschlossen werden. Das Buch verbindet damit eine Querschnittsperspektive auf das Sozialrecht mit einer fundierten Einführung in das Sozialstaatsprinzip und seine rechtlichen, historischen und sozialpolitischen Grundlagen.

Neben der dogmatischen Einordnung werden auch Bezüge zur Sozialpolitik, Sozialphilosophie und zu angrenzenden Rechtsgebieten wie dem Arbeits-, Familien- und Gesundheitsrecht hergestellt. So wird deutlich, wie das Sozialrecht als Instrument zur Bewältigung der "sozialen Frage" wirkt und wo seine Grenzen liegen.

Die besonderen Stärken
<li>Neuer Zugang zum Sozialrecht über soziale Probleme, Lebensphasen und Risiken
</li><li>Verständliche Einführung in das Sozialstaatsprinzip und seine Zielsetzungen
</li><li>Systematische Querschnittsdarstellung statt isolierter Betrachtung einzelner SGB-Bücher
</li><li>Einbindung sozialpolitischer und sozialphilosophischer Perspektiven
</li><li>Klare Bezüge zu angrenzenden Rechtsgebieten

Das Lehrbuch vermittelt Studierenden ein tragfähiges Strukturverständnis, das über reines Normwissen hinausgeht. Als Band der Reihe NomosLehrbuch richtet sich das Werk gezielt an Studierende der Rechtswissenschaft und eignet sich sowohl für den Einstieg als auch für die vertiefte Vorbereitung auf das erste Staatsexamen. Es schafft eine belastbare Grundlage für das Verständnis sozialrechtlicher Zusammenhänge und deren Einordnung im Gesamtsystem des Rechts.
</li>

Sozialrecht

Grundstudium Recht

Das Werk richtet sich - der Konzeption der Reihe entsprechend - in erster Linie an Studierende der Rechtswissenschaft in den ersten Semestern und will insoweit die Grundlagen des Rechtsgebietes verständlich und im Überblick darstellen. Es werden die für das grundsätzliche Verständnis notwendigen Strukturen des Allgemeinen Teils des Schuldrechts erörtert, wobei keinerlei Vorkenntnisse vorausgesetzt werden. 
Der Allgemeine Teil des Schuldrechts hat im Zivilrecht zentrale Klausurrelevanz. Das Werk vermeidet es, Meinungsstreitigkeiten, die erst für höhere Semester oder Examenskandidaten bedeutsam werden, zu vertiefen. Anhand einer Vielzahl kleinerer Fälle sollen die Problemstellungen verdeutlicht und die Studierenden in die Lage versetzt werden, die Klausuren und Hausarbeiten im Grundstudium erfolgreich zu bewältigen. Dies wird durch konkrete Klausurtipps, Formulierungshilfen, Merksätze, Definitionen und Aufbauschemata, insbesondere zum Leistungsstörungsrecht, sichergestellt.

Das Werk richtet sich - der Konzeption der Reihe entsprechend - in erster Linie an Studierende der Rechtswissenschaft in den ersten Semestern und will insoweit die Grundlagen des Rechtsgebietes verständlich und im Überblick darstellen. Es werden die für das grundsätzliche Verständnis notwendigen Strukturen des Allgemeinen Teils des Schuldrechts erörtert, wobei keinerlei Vorkenntnisse vorausgesetzt werden. 
Der Allgemeine Teil des Schuldrechts hat im Zivilrecht zentrale Klausurrelevanz. Das Werk vermeidet es, Meinungsstreitigkeiten, die erst für höhere Semester oder Examenskandidaten bedeutsam werden, zu vertiefen. Anhand einer Vielzahl kleinerer Fälle sollen die Problemstellungen verdeutlicht und die Studierenden in die Lage versetzt werden, die Klausuren und Hausarbeiten im Grundstudium erfolgreich zu bewältigen. Dies wird durch konkrete Klausurtipps, Formulierungshilfen, Merksätze, Definitionen und Aufbauschemata, insbesondere zum Leistungsstörungsrecht, sichergestellt.

für Studienanfänger

Schuldrecht Allgemeiner Teil

§ 13 bis § 16 AGG. Rechte der Beschäftigten

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