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Das Erscheinungsbild aller Textinhalte kann angepasst werden

Markus W. Grof

Zivilrecht und Kompetenzverteilung

Die verfassungsmäßige Verteilung der Gesetzgebungszuständigkeiten im Zivilrecht

Rund 1,3 Millionen Deutsche können ihre persönlichen Angelegenheiten aufgrund einer psychischen Erkrankung oder geistiger Behinderung nicht selbst regeln. Oft werden dann Menschen aus dem nahen Umfeld, Familienangehörige oder Lebenspartner als ehrenamtliche Betreuerin oder Beteuer bestellt oder agieren als Bevollmächtigte für die betroffenen Personen. Je nach dem Grund der Betreuung (z.B. Demenz, geistige oder psychische Beeinträchtigungen, Suchterkrankungen) unterscheidet sich der Unterstützungsbedarf der zu betreuenden Angehörigen. Für Sie als rechtliche Vertretung der betroffenen Person stellen sich viele Fragen: Was genau sind meine Aufgaben, was sind meine Pflichten und Rechte als Betreuer:in oder Bevollmächtigte:r? Welche rechtlichen Vorschriften sind zu beachten? Wie kann dem betreuten Menschen am besten geholfen werden? Welche Besonderheiten sind zu beachten? Wie kann die Unterstützung organisiert werden? Wo liegen die Grenzen ehrenamtlichen Engagements, wie kann Überforderung vermieden werden? Wo finde ich praktische Hilfe?
Dieser Leitfaden bietet ehrenamtlichen Betreuerinnen und Betreuern, aber auch Bevollmächtigten eine verständliche und umsetzbare Erläuterung der rechtlichen und praktischen Grundlagen. Er bietet damit eine wertvolle Unterstützung bei der Bewältigung der vielfältgen Aufgaben. 
Die praxiserfahrenen Autoren geben Ihnen, geordnet nach Themen und Fallgruppen, zahlreiche Erläuterungen, praktische Arbeitshilfen, Hinweise und Tipps an die Hand. Viele Musterbeispiele, Checklisten sowie ein Glossar sind enthalten. Berücksichtigt ist die Rechtslage nach dem Gesetz zur Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts (1.1.2023).

Erläuterungen, Checklisten, Muster, andere Hilfen

Ratgeber für ehrenamtliche Betreuerinnen und Betreuer

Dieser Kommentar ist speziell ausgerichtet auf den Bedarf aller Beteiligten der betreuungsrechtlichen Praxis: Ebenso fundiert wie verständlich kommentieren die Autor:innen alle betreuungsrelevanten Vorschriften aus dem Buch 1 (Allgemeiner Teil) und Buch 3 (Verfahren in Betreuungs- und Unterbringungssachen) des FamFG. Enthalten sind darüber hinaus Erläuterungen zu den im sachlichen und rechtlichen Zusammenhang stehenden Vorschriften aus wichtigen Nebengesetzen wie dem Rechtspflegergesetz (RPflG), dem Gerichtsverfassungsgesetz (GVG) und dem Gerichts- und Notarkostengesetz (GNotKG). Das Betreuungsorganisationsgesetz (BtOG) sowie die Betreuerregistrierungsverordnung (BtRegV) sind in einem eigenen Abschnitt kommentiert.
Die Bearbeitung erfolgt unter sorgfältiger Auswertung der einschlägigen Rechtsprechung und Literatur. Herausgeber und Autor:innen - selbst ausgewiesene Praktiker:innen des Betreuungsrechts - stellen besondere Problemkonstellationen heraus und zeigen Ihnen Lösungswege auf. Zur weiteren Veranschaulichung werden über 20 Formulierungsvorschläge und Muster für Anträge, Beschlüsse, Rechtsbehelfe und Berichte zur Verfügung gestellt.
Diese 5. Auflage des Werkes berücksichtigt alle maßgeblichen Änderungen seit der Vorauflage, insbesondere die Betreuungsrechtsreform 2023.

FamFG - GNotKG - RPflG - BtOG - BtRegV

Praxiskommentar Betreuungs- und Unterbringungsverfahren

Hinweis zur Online-Variante: Dieser Titel ist zum Erscheinungsdatum ebenfalls in der Online-Variante erhältlich.
Ein rechtmäßiges Vergabeverfahren setzt die Einhaltung der aktuellen geheimnisschutz-, datenschutz- und datensicherheitsrechtlichen Vorschriften voraus. Bei IT- und Digitalisierungsprojekten definieren die vorgenannten Aspekten zudem wesentliche materielle Anforderungen an den Beschaffungsgegenstand und deren Anbieter.
Das Handbuch arbeitet die Schnittstellen zwischen Vergaberecht und geheimnis-, datenschutz- und datensicherheitsrechtlichen Anforderungen praxisgerecht auf. Orientiert am Ablauf eines typischen Vergabeverfahrens erläutern die Autor:innen, worauf von der Bedarfsermittlung über die Erstellung der Vergabeunterlagen und die Prüfung und Wertung der Angebote bis hin zur Unterrichtung unterlegener Bieter und der Öffentlichkeit nach Abschluss des Vergabeverfahrens oder in einem etwaigen Nachprüfungsverfahren zu achten ist. Dabei werden die Ziele und Blickwinkel sämtlicher an einem Vergabeprozess Beteiligten berücksichtigt.
Aus dem Inhalt:
<ul>
<li>Rechtliche Rahmenbedingungen und Grundlagen</li>
<li>Erläuterungen u.a. zu DSGVO, BDSG, LDSG, TTDSG, NIS2, KRITIS-DachG, GeschGhG, IFG</li>
<li>Sicherstellung datenschutz- und datensicherheitsrechtlicher Anforderungen durch Eignungskriterien (z.B. Zertifikate) und Leistungsanforderungen (Privacy by Design / Security by Design)</li>
<li>Datenschutz und Datensicherheit im Vertragskontext mit Schwerpunkt EVB-IT und AVV</li>
<li>Prüfungsrechte und Prüfungspflichten des Auftraggebers während des Vergabeverfahrens und in der Vertragsphase</li>
<li>Schutz von Geschäftsgeheimnissen im und nach einem Vergabeverfahren</li>
<li>Anforderungen an die E-Vergabe; Aufbewahrungs- und Löschungspflichten</li>
<li>Ansprüche auf Informationen aus dem Verfahren</li>
</ul>
Besonders praxisnah:
<ul>
<li>Erfahrene Rechtsanwält:innen beleuchten die Themen aus der Praxis für die Praxis</li>
<li>Berücksichtigung verschiedener Blickwinkel, u.a. von Bedarfsträgern, IT- und Fach-Abteilungen, Datenschutzbeauftragten und Vergabestellen</li>
<li>Beispiele, Checklisten und Praxistipps</li>
<li>Rechtliche Einordnung und Bewertung der Rechtsprechung</li>
</ul>
Herausgeber:innen und Autor:innen: Dr. Christoph Bausewein, Rechtsanwalt, Softwareentwickler; Certified Information Privacy Professional Europe (CIPP/E), Frankfurt; Dr. Sebastian Heep, Rechtsanwalt, zertifizierter Datenschutzbeauftragter, Hamburg; Dr. Benjamin Klein, Rechtsanwalt, Berlin; Dr. Falk W. Müller, Rechtsanwalt; Christian Putzar, Rechtsanwalt, zertifizierter Datenschutzbeauftragter, Hamburg; Dr. Rebecca Schäffer, Rechtsanwältin, Köln, Brüssel; Dr. Lukas Ströbel, Rechtsanwalt, Frankfurt a.M.; Jan Peter Voß, Rechtsanwalt, Frankfurt a.M.

Handbuch Geheimnis-, Datenschutz und Datensicherheit bei öffentlichen Auftragsvergaben

Gesetze des Landes Berlin 83. Ergänzungslieferung

NomosStudium

Die Fallsammlung enthält ausformulierte Lösungen vor allem zum Recht der ungerechtfertigten Bereicherung, zur Geschäftsführung ohne Auftrag und zum Deliktsrecht und trifft damit (auch in der Gewichtung) den typischen Bedarf von Prüfungskandidaten. Dem Leser wird freilich nicht nur die gutachtliche Bearbeitung vorgeführt, sondern zugleich der relevante Stoff in geeigneter Auswahl nähergebracht. Denn die gesetzlichen Schuldverhältnisse gelten mit Recht als schwieriger Stoff. Man denke an die bereicherungsrechtlichen Mehrpersonenverhältnisse, den tückischen § 817 Satz 2 BGB sowie an die berühmte Saldotheorie, ebenso an die tatbestandliche Ausdehnung der Geschäftsführung ohne Auftrag und schließlich an die Unschärfen in der Lehre von den Verkehrspflichten. All diese Komplikationen sorgen dafür, dass ein Schlüsselverständnis nicht ausreicht. Vielmehr müssen sich Studierende viele Probleme über mühsam angeeignetes Detailwissen erschließen. Dennoch setzen die hier vorgestellten Lösungen vor allem auf das »Verstehen« und haben so häufig eine recht kritische Sicht auf die Rechtsprechung.

Die Fallsammlung enthält ausformulierte Lösungen vor allem zum Recht der ungerechtfertigten Bereicherung, zur Geschäftsführung ohne Auftrag und zum Deliktsrecht und trifft damit (auch in der Gewichtung) den typischen Bedarf von Prüfungskandidaten. Dem Leser wird freilich nicht nur die gutachtliche Bearbeitung vorgeführt, sondern zugleich der relevante Stoff in geeigneter Auswahl nähergebracht. Denn die gesetzlichen Schuldverhältnisse gelten mit Recht als schwieriger Stoff. Man denke an die bereicherungsrechtlichen Mehrpersonenverhältnisse, den tückischen § 817 Satz 2 BGB sowie an die berühmte Saldotheorie, ebenso an die tatbestandliche Ausdehnung der Geschäftsführung ohne Auftrag und schließlich an die Unschärfen in der Lehre von den Verkehrspflichten. All diese Komplikationen sorgen dafür, dass ein Schlüsselverständnis nicht ausreicht. Vielmehr müssen sich Studierende viele Probleme über mühsam angeeignetes Detailwissen erschließen. Dennoch setzen die hier vorgestellten Lösungen vor allem auf das »Verstehen« und haben so häufig eine recht kritische Sicht auf die Rechtsprechung.

Fälle und Lösungen

Klausurtraining Gesetzliche Schuldverhältnisse

Rechtsstand: voraussichtlich April 2027

Gesetze des Landes Baden-Württemberg 163. Ergänzungslieferung

Die Aktiengesellschaft ist die einzige kapitalmarkt- bzw börsenfähige Rechtsform. Auch wenn die Anzahl der AGs in Österreich im Vergleich zu anderen Gesellschaftsformen nicht sehr groß ist, so erreicht sie über die potentiell große Zahl an Anteilseignern doch eine weite Verbreitung. 

Dieses Buch soll den Leser mit der AG vertraut machen; es richtet sich dabei an Praxis und Studium. Bei der Stoffauswahl wie auch bei der Aufbereitung der Lehrinhalte wurde auf die Vermittlung eines allgemeinen Grundverständnisses ebenso Wert gelegt wie auf die Darstellung wirtschaftlich relevanter Zusammenhänge. Daraus ergibt sich, dass nicht alle Bereiche des Aktienrechts in gleicher Intensität besprochen werden. Beispiele sollen den Inhalt der gesetzlichen Regelungen veranschaulichen und das Verständnis der Zusammenhänge unterstützen. 

Wichtige Punkte im Text werden nicht nur durch ein entsprechendes Schriftbild gekennzeichnet, sondern auch, wie mit einem Textmarker, gelb hervorgehoben. Dies möge dem Leser vor allem das Wiedererkennen wichtiger Aspekte erleichtern.

Das Werk schafft einen anschaulichen, breit gefächerten Überblick über alle Themen des klassischen Medizinstrafrechts. Neben materiell-rechtlichen Fragestellungen nimmt dabei auch die praktische Tätigkeit im Ermittlungsverfahren gegen Ärzte eine zentrale Rolle ein, etwa die Thematik der medizinischen Begutachtung, die für die Verteidigung gegen den Vorwurf ärztlicher Sorgfaltspflichtverletzungen von erheblicher Bedeutung ist. Zudem legt das Werk einen besonderen Schwerpunkt auf die Wirtschaftsdelikte.
NEU in der 2. Auflage:
<ul>
<li>strafrechtliche Aufbereitung der »Corona-Rechtsprechung« (bspw. Abrechnungsbetrug, gefälschte Impfausweise etc.)</li>
<li>Erläuterungen zur Regelung der Suizidassistenz,</li>
<li>strafrechtliche Risiken bei Fernbehandlungen.</li>
</ul>
Das Team:
Prof. Dr. Björn Gercke, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht in Köln sowie Honorarprofessor an der Universität zur Köln. Er berät und verteidigt im gesamten Wirtschafts- und Steuerstrafrecht, sowohl auf der Seite von Individualpersonen wie auch von Unternehmen und öffentlichen Körperschaften.
Dr. Ulrich Leimenstoll, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht in Köln. Schwerpunkte seiner Arbeit sind neben dem Bereich der Untreue insbesondere das Medizinstrafrecht sowie das Arbeitsstrafrecht.
Dr. Kerstin Stirner, Rechtsanwältin und Fachanwältin für Strafrecht in Köln. Ein Schwerpunkt ihrer anwaltlichen Tätigkeit ist das gesamte Arzt- und Medizinstrafrecht. Zu ihren Schwerpunkten gehört insbesondere die Beratung und Verteidigung in arzt- und medizinstrafrechtlichen Verfahren - dies sowohl wegen des Vorwurfs von Behandlungsfehlern als auch wegen Abrechnungsbetrugs, Untreue und Korruption im Gesundheitswesen - sowie in Verfahren wegen Großschadensereignissen und Betriebsunfällen.

Das Werk schafft einen anschaulichen, breit gefächerten Überblick über alle Themen des klassischen Medizinstrafrechts. Neben materiell-rechtlichen Fragestellungen nimmt dabei auch die praktische Tätigkeit im Ermittlungsverfahren gegen Ärzte eine zentrale Rolle ein, etwa die Thematik der medizinischen Begutachtung, die für die Verteidigung gegen 
den Vorwurf ärztlicher Sorgfaltspflichtverletzungen von erheblicher Bedeutung ist. Zudem legt das Werk einen besonderen Schwerpunkt auf die Wirtschaftsdelikte.
NEU in der 2. Auflage:
• strafrechtliche Aufbereitung der »Corona-Rechtsprechung« (bspw. Abrechnungsbetrug, gefälschte Impfausweise etc.)
• Erläuterungen zur Regelung der Suizidassistenz,
• strafrechtliche Risiken bei Fernbehandlungen.

Handbuch Medizinstrafrecht

Verfassungs- und Verwaltungsgesetze 152. Ergänzungslieferung

Schriftenreihe Recht der Internationalen Wirtschaft

Der bewährte Klassiker kommentiert v.a. die aktuelle Fassung der Europäischen Gerichtsstands- und Vollstreckungsverordnung (EuGVO) als Herzstück des europäischen Zivilprozessrechts.

Neu geregelt werden dort das Recht der Gerichtsstandsvereinbarungen und der parallelen Rechtshängigkeit wie auch die Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Entscheidungen. Die Neuauflage berücksichtigt neben diesen Reformschritten eine Vielzahl auch neuer Urteile zur Auslegung der EuGVO sowie die einschlägige Literatur. Auch das LugÜ (Lugano-Übereinkommen), die EuVTVO (Vollstreckungstitel-VO), die EuMVVO (Mahnverfahrens-VO) und die EuGFVO (Kontenpfändungs-VO) werden ausführlich kommentiert.

EuGVO, Lugano-Übereinkommen, EuVTVO, EuMVVO, EuGFVO

Europäisches Zivilprozessrecht

Die GesetzesFormulare ZPO verbinden die präzise Ordnung eines Kommentars mit dem unmittelbaren Nutzen eines Formularbuchs. Paragraf für Paragraf führt Sie das Werk von der ZPO-Vorschrift direkt zur passenden Formulierung - variantenreich, fundiert erläutert und ergänzt durch Praxis- und Taktikhinweise.

Das Konzept für alle, die schneller ans Ziel wollen
<li>führt zielsicher zu Mustern, die in anderen Formularbüchern oft nur als Nebenaspekt auftauchen
</li><li>bietet praxisorientierte Varianten und fundierte Hinweise für den optimalen Einsatz
</li><li>berücksichtigt konsequent das Kosten- und Gebührenrecht - bereits auf dem Stand des KostBRÄG 2025.

Ein umfangreiches alphabetisches Musterverzeichnis erleichtert den Einstieg, wenn der einschlägige Paragraf nicht sofort bekannt ist. So finden Sie zuverlässig auch seltene Formulierungen - und erschließen diese gleichzeitig in ihrem rechtlichen Kontext. Das Werk deckt neben der ZPO auch das Familienverfahren des FamFG, das ZVG sowie das Europäische Zivilprozessrecht ab: ideal für alle, die im Zivilprozess jederzeit perfekt vorbereitet sein wollen.

Die Autorinnen und Autoren sind durch zahlreiche Fachpublikationen und ihre Vortragstätigkeit ausgewiesen
Dr. Walter Boeckh, Rechtsreferent der Stadt Regensburg, berufsm. Stadtrat | Dr. Jens Brögelmann, Richter am Oberlandesgericht, Köln | Christina Brugugnone, Richterin am Amtsgericht, Weilburg | Dr. Elisabeth Dettmer, Richterin am Amtsgericht, Weilburg | Dr. Stephanie Eberl, LL.M. oec., Rechtsanwältin, München | Dr. Walter Eberl, Rechtsanwalt und Solicitor (England und Irland), München | Peter Fölsch, Vorsitzender Richter am Landgericht, Lübeck | Walter Gierl, Richter am Oberlandesgericht a.D., Buxheim | Dr. Holger Jäckel, Richter am Oberlandesgericht, Nürnberg | Dr. Erik Kießling, Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht, Zweibrücken | Jens Rathmann, Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht, Frankfurt/M. | Dr. Kirsten Rauber, Richterin am Amtsgericht, Weilburg | Nadine Reimer, Richterin am Amtsgericht, Köln | Dr. Oliver Siebert, LL.M. (London), Rechtsanwalt, Fachanwalt für Versicherungsrecht und für Erbrecht, Mainz | Rainer Sievers, Diplom-Rechtspfleger a.D., Dortmund | Dr. Christoph Ullrich, Regierungspräsident, Regierungspräsidium, Gießen | Dr. Michael Weigel, Rechtsanwalt, Frankfurt/M. | Dr. Marcus Wilhelm, Vizepräsident des Amtsgerichts, Gießen | Almuth Zempel, Rechtsanwältin und Fachanwältin für Familienrecht, Dipl.-Rpfl. (FH), Saarlouis
</li>

Die GesetzesFormulare ZPO verbinden die präzise Ordnung eines Kommentars mit dem unmittelbaren Nutzen eines Formularbuchs. Paragraf für Paragraf führt Sie das Werk von der ZPO-Vorschrift direkt zur passenden Formulierung – variantenreich, fundiert erläutert und ergänzt durch Praxis- und Taktikhinweise.

Das Konzept für alle, die schneller ans Ziel wollen
führt zielsicher zu Mustern, die in anderen Formularbüchern oft nur als Nebenaspekt auftauchen
bietet praxisorientierte Varianten und fundierte Hinweise für den optimalen Einsatz
berücksichtigt konsequent das Kosten- und Gebührenrecht – bereits auf dem Stand des KostBRÄG 2025.

Ein umfangreiches alphabetisches Musterverzeichnis erleichtert den Einstieg, wenn der einschlägige Paragraf nicht sofort bekannt ist. So finden Sie zuverlässig auch seltene Formulierungen – und erschließen diese gleichzeitig in ihrem rechtlichen Kontext. Das Werk deckt neben der ZPO auch das Familienverfahren des FamFG, das ZVG sowie das Europäische Zivilprozessrecht ab: ideal für alle, die im Zivilprozess jederzeit perfekt vorbereitet sein wollen.

Die Autorinnen und Autoren sind durch zahlreiche Fachpublikationen und ihre Vortragstätigkeit ausgewiesen
Dr. Walter Boeckh | RiOLG Dr. Jens Brögelmann | Ri'inAG Christina Brugugnone | Ri'inAG Dr. Elisabeth Dettmer | RAin Dr. Stephanie Eberl, LL.M. oec. | RA Dr. Walter Eberl, Solicitor (England und Irland) | VRiLG Peter Fölsch | RiOLG Walter Gierl | RiOLG Dr. Holger Jäckel | VRiOLG Dr. Erik Kießling | RiOLG Jens Rathmann | RiAG Dr. Kirsten Rauber | RiAG Nadine Reimer | Prof. Dr. Ingo Saenger | RA Dr. Oliver Siebert, LL.M. (London), FAVersR u FAErbR | Dipl.-RPfl. Rainer Sievers | RegPräs Dr. Christoph Ullrich | RA Dr. Michael Weigel | RiLG Dr. Marcus Wilhelm | RAin Almuth Zempel, FAFamR u Dipl.-Rpfl. (FH).

mit Familienverfahren und ZVG

Zivilprozessordnung: ZPO

Gesetze des Landes Berlin 84. Ergänzungslieferung

Zivilrecht und Kompetenzverteilung

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