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Bauer C: Vermögensrechte und
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Vermögensrechte und unkörperliche Rechtsobjekte

Immaterialgüterrechte, Bucheffekten, Register-Schuldbriefe und Registerwertrechte im Verhältnis zum Sachenrecht

Aus der Reihe: e-fellows.net stipendiaten-wissen

Studienarbeit aus dem Jahr 2018 im Fachbereich Jura - Sonstiges, Note: 12, Universität Konstanz, Sprache: Deutsch, Abstract: In dieser Arbeit wird sich neben dem Schutzumfang der abstrakten Markenformen insbesondere mit der Frage beschäftigt, ob die Rechtsprechung des BGH in Bezug auf die Relevanz von Begleitumständen für die Verwechslungsgefahr noch im Einklang mit der des EuGH steht. Außerdem werden die Folgen dieser Frage für die abstrakten Markenformen aufgezeigt und gewürdigt.

Eine abstrakte Markenform ist eine Erscheinungsform im Sinne des § 3 I MarkenG (Wort-, Bild-, Farbmarke etc.), die sich von ihrem konkreten Inhalt abstrahieren lässt. Hierunter fallen unter anderem abstrakte Farb- und Formmarken, deren Abstraktum eine räumlich unbegrenzte Farbe bzw. eine Raumform ist. Charakteristisch ist, dass die Markenform dem Verkehr nie in ihrer Abstraktheit, sondern immer in ihrer konkreten Verwendung in Verbindung mit weiteren Zeichen begegnet (z.B. als bedruckte Schokoladenverpackung oder farbig hinterlegte Werbung). Auch das kollidierende Farb- oder Formzeichen wird grundsätzlich zusammen mit weiteren Wort- und Bildzeichen im Verkehr benutzt.

Zum Verständnis der Problematik im Hinblick auf einen Verletzungsprozess stellt man sich eine Pralinenkugel vor, die in ihrer Form markenrechtlich geschützt ist. Ein konkurrierendes Unternehmen bringt nun eine ähnliche Pralinenform auf den Markt und verpackt sie in einer Folie mit dem unternehmenseigenen Wortzeichen. Würde das Gericht nun alle Umstände der Verwendung der Formen bei der Beurteilung, ob eine Verwechslungsgefahr gem. § 14 II Nr. 2 MarkenG besteht, mit einbeziehen, käme es aufgrund der klarstellenden Wirkung der Verpackung zu einem negativen Ergebnis. Damit wäre der Schutz der Pralinenform wertlos. Andererseits besteht bei einer kategorischen Beschränkung der Beurteilung auf die jeweilige Form womöglich ein zu weitreichender Schutz und damit die Gefahr einer Monopolisierung von Produktformen. In dieser Arbeit wird auf die skizzierte Konstellation eingegangen.

Abstrakte Markenformen im Verletzungsprozess. Welche Relevanz haben Begleitumstände für die Verwechslungsgefahr?

Computer Science and Engineering (German Language)

Thomas Heinz Meitinger

Anleitung zum Erwerb wertvoller Marken

Ohne Anwalt zur Marke

Cet ouvrage rassemble les contributions consacrées à certains défis actuels du droit de la concurrence déloyale présentés lors de la Journée de Droit de la Propriété Intellectuelle (www.jdpi.ch) organisée le 14 février 2014. Ces contributions sont: Current Trends in the Multilateral Evolution of Unfair Competition Law (Nuno Pires de Carvalho); The Law Applicable to Unfair Competition in Switzerland and in the European Union (Benedetta Ubertazzi); 
Le droit de la concurrence déloyale: Perspectives française et européenne (Nicolas Binctin); Le parasitisme en droit suisse: entre Nachahmungsfreiheit 
(liberté d’imiter), Verwechlungsgefahr (risque de confusion) et Rufausbeutung (exploitation de la réputation) (Pierre Kobel); Internet, médias sociaux, applications: terrains propices à la déloyauté commerciale ? (Michel Jaccard / Lê-Binh Hoang); La mise en œuvre judiciaire du droit suisse de la concurrence déloyale: pièges et stratégies (Laurent Muhlstein).

Challenges of Unfair Competition Law

Défis du droit de la concurrence déloyale

Diplomarbeit aus dem Jahr 2006 im Fachbereich BWL - Allgemeines, Note: 2,3, Hochschule Anhalt - Standort Bernburg, Sprache: Deutsch, Abstract: Angesichts des immer stärker werdenden Wettbewerbes sehen sich Unternehmen, die keine neuen Produkte entwickeln bzw. herstellen, mit Absatzverlusten und dadurch mit Umsatzrückgängen konfrontiert. Durch die Veränderung der Verbraucherbedürfnisse, sowie deren Geschmäcker und der zunehmenden in- und ausländischen Konkurrenz sind deren Produkte für dieses Risiko anfällig. Deshalb sind die Unternehmer gezwungen neue Geschäftsfelder im Rahmen einer Diversifikation zu erschließen, so dass ihre Unternehmen nicht schrumpfen, sondern wachsen. So haben Unternehmer die Wahl, ob sie im Rahmen einer Neuprodukteinführung eine neue Marke wählen, oder auf eine bereits bekannte Marke zurückgreifen. Bei der Wahl der bereits vorhandenen Marke kann im Rahmen einer Produktlinienerweiterung (Line Extension) eine vorhandene Produktkategorie ausgeweitet werden oder im Rahmen einer Markenerweiterung (Brand Extension) eine neue Produktkategorie eingeführt werden. Diese strategische Überlegung, auf veränderte, komplexer werdende Verbraucherbedürfnisse mit einer entsprechenden Diversifikation zu reagieren, ist für eine erfolgreiche Unternehmensführung unerlässlich. Jedoch dürfen bei dieser Entscheidung die Investitionskosten, die Wirtschaftlichkeit, sowie die Markenführungskosten nicht außer Acht gelassen werden. Auf Grund dieser hohen Kosten und Risiken einer neuen Markeneinführung, greifen Unternehmer verstärkt auf bereits etablierte Marken zurück. Ein weiterer Grund für einen Markentransfer ist, der Informationsflut entgegen zu treten, die sich Verbraucher konfrontiert sehen. Hierdurch, sowie durch die immer mehr auftretenden neuen Marken auf dem Markt, fällt es den Verbrauchern immer schwerer, diese aufzunehmen. Somit sind diese bereits etablierten Marken, welche erfolgreich aufgebaut wurden, die wertvollsten Werte eines Unternehmens. Auch Unternehmer haben diese Eigenschaft erkannt, so dass in den letzten Jahren die Zahl von Markentransfers im Rahmen einer Diversifikation stark zugenommen hat. Die Betrachtung des Markenschutzes bei einem Markentransfer ist aus diesem Grund Gegenstand dieser Diplomarbeit. Der Schwerpunkt dieser Arbeit richtet sich dabei auf die Eintragungsfähigkeit einer Marke, sowie deren Schutz bei einem nachträglichen Transfer im Rahmen einer Diversifikation. Die zentrale Frage, die hierbei geklärt werden soll, ist: Wie ist der Schutzumfang einer Marke bei einer fernen Diversifikation im Rahmen eines Markentransfers?

Jörg Komma

Betrachtung am Beispiel einer Bildmarke

Umfang des Markenschutzes im Rahmen einer Markentransferstrategie

Studienarbeit aus dem Jahr 2014 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht, Wirtschaftsrecht, Note: 1,7, FOM Hochschule für Oekonomie und Management gemeinnützige GmbH, Hochschulstudienzentrum Freiburg, Veranstaltung: Business Law, Sprache: Deutsch, Abstract: Adidas ist einer der weltweit größten Sportartikelhersteller mit Hauptsitz in Herzogenaurach. 2012 beschäftigt der Konzern über 46.000 Mitarbeiter mit einem Umsatz von fast 15 Milliarden Euro. Die adidas Erfolgsgeschichte begann jedoch schon vor mehr als 60 Jahren. Denn am 18. August 1949 gründete Adi Dassler nicht nur die „Adi Dassler adidas Sportschuhfabrik“ sondern ließ am selben Tag auch einen Schuh in das Fürther Handelsregister eintragen sowie das berühmte Markenzeichen der 3-Streifen.  Unter dieser Kennzeichnung wurde adidas auch mit dem Slogan „Die Marke mit den Drei Streifen“ bekannt und hat einen überaus hohen Bekanntheitsgrad und Wiedererkennungswert inne. Eines der Ziele vom Unternehmen adidas ist es die eigene Marke und deren Kennzeichnung gegenüber dem Wettbewerb zu schützen. Denn in Fällen der Affinität von Waren kann eine Zeichenähnlichkeit bezüglich der Kennzeichnung der verkauften Produkte zur Verwechslung der Marke führen. Um dem jedoch entgegenzusteuern sowie die eigene Marke zu schützen beschreiten Unternehmen wie adidas den Klageweg. Im Folgenden wird eine von adidas erhobene Klage, die im Jahr 2001 vom Oberlandesgericht München entschieden wurde, genauer betrachtet.

Matthias Ackermann

GRUR RR 2001, 303 ff. - adidas, E/J, 282.

Die Drei-Streifen-Kennzeichnung der Weltmarke adidas

Der große Naturführer für alle, die essbare Pflanzen, Beeren und Pilze sicher bestimmen und genießen möchten.
 Dieses umfassende Bestimmungsbuch führt Schritt für Schritt durch die Welt der heimischen Wildkräuter, Waldbeeren und Speisepilze. Mit ausführlichen Porträts, Fotos und genauen Erkennungsmerkmalen lernen Sie mit diesem Buch, essbare Pflanzen sicher zu bestimmen - von Brennnessel bis Waldmeister, von Himbeere bis Steinpilz.Ob als Einsteiger, Hobby-Sammler oder Selbstversorger - dieser Leitfaden zeigt, wie Sie die Schätze der Natur verantwortungsvoll sammeln, verwenden und zubereiten. Die Kombination aus Naturführer, Kochbuch und Heilpflanzenratgeber macht das Handbuch &nbsp;zu einem unverzichtbaren Begleiter für unterwegs in Wald, Wiese und Garten.Neben Tipps zur Pflanzenbestimmung, Pilzbestimmung und saisonalen Sammelzeiten erfahren Sie im Ratgeber, wie Sie Wildpflanzen in der Küche verwenden können - mit Kochideen, Rezepten und Hinweisen zur Haltbarmachung. Ideal für alle, die naturverbunden leben, auf regionale Zutaten setzen und die Vielfalt heimischer Pflanzen entdecken möchten.Ein praxisorientiertes Wildkräuterbuch und Pilzbestimmungsbuch in einem - für Naturfreunde, Wanderer und Outdoor-Fans, die mit offenen Augen durch Wald und Flur gehen.- Wildkräuter, Beeren &amp; Pilze
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Kräuter, Beeren, Pilze sammeln und verwenden

Essen aus der Natur

Die Verwechslungsgefahr im deutschen und europäischen Markenrecht

Diplomarbeit aus dem Jahr 2006 im Fachbereich BWL - Allgemeines, Note: 2,3, Hochschule Anhalt - Standort Bernburg, Sprache: Deutsch, Abstract: Angesichts des immer stärker werdenden Wettbewerbes sehen sich Unternehmen, die keine neuen Produkte entwickeln bzw. herstellen, mit Absatzverlusten und dadurch mit Umsatzrückgängen konfrontiert. Durch die Veränderung der Verbraucherbedürfnisse, sowie deren Geschmäcker und der zunehmenden in- und ausländischen Konkurrenz sind deren Produkte für dieses Risiko anfällig. Deshalb sind die Unternehmer gezwungen neue Geschäftsfelder im Rahmen einer Diversifikation zu erschließen, so dass ihre Unternehmen nicht schrumpfen, sondern wachsen. 
So haben Unternehmer die Wahl, ob sie im Rahmen einer Neuprodukteinführung eine neue Marke wählen, oder auf eine bereits bekannte Marke zurückgreifen. Bei der Wahl der bereits vorhandenen Marke kann im Rahmen einer Produktlinienerweiterung (Line Extension) eine vorhandene Produktkategorie ausgeweitet werden oder im Rahmen einer Markenerweiterung (Brand Extension) eine neue Produktkategorie eingeführt werden. Diese strategische Überlegung, auf veränderte, komplexer werdende Verbraucherbedürfnisse mit einer entsprechenden Diversifikation zu reagieren, ist für eine erfolgreiche Unternehmensführung unerlässlich. Jedoch dürfen bei dieser Entscheidung die Investitionskosten, die Wirtschaftlichkeit, sowie die Markenführungskosten nicht außer Acht gelassen werden.

 Auf Grund dieser hohen Kosten und Risiken einer neuen Markeneinführung, greifen Unternehmer verstärkt auf bereits etablierte Marken zurück. Ein weiterer Grund für einen Markentransfer ist, der Informationsflut entgegen zu treten, die sich Verbraucher konfrontiert sehen. Hierdurch, sowie durch die immer mehr auftretenden neuen Marken auf dem Markt, fällt es den Verbrauchern immer schwerer, diese aufzunehmen. Somit sind diese bereits etablierten Marken, welche erfolgreich aufgebaut wurden, die wertvollsten Werte eines Unternehmens. Auch Unternehmer haben diese Eigenschaft erkannt, so dass in den letzten Jahren die Zahl von Markentransfers im Rahmen einer Diversifikation stark zugenommen hat. 
Die Betrachtung des Markenschutzes bei einem Markentransfer ist aus diesem Grund Gegenstand dieser Diplomarbeit. Der Schwerpunkt dieser Arbeit richtet sich dabei auf die Eintragungsfähigkeit einer Marke, sowie deren Schutz bei einem nachträglichen Transfer im Rahmen einer Diversifikation. 
Die zentrale Frage, die hierbei geklärt werden soll, ist: Wie ist der Schutzumfang einer Marke bei einer fernen Diversifikation im Rahmen eines Markentransfers?

Studienarbeit aus dem Jahr 2004 im Fachbereich BWL - Recht, Note: 2,0, Hochschule Aschaffenburg, Veranstaltung: Recht des Internationalen Wirtschaftsverkehrs, Sprache: Deutsch, Abstract: Ein zentraler Begriff im gesamten Markenrecht ist die Verwechslungsgefahr (§14 II Nr. 2 Markengesetz). &#13;Einerseits scheint die darauf abzielende Norm §14 II Nr. 2 MarkenG deutlich geregelt zu sein.&#13;Andererseits weist jedoch die für diesen Paragraphen verbindliche Markenrechts-Richtlinie (Art. 5I 2 lit. b) darauf hin, dass die Verwechselungsgefahr nicht nur von den in §14 II Nr. 2 genannten Umständen abhängt, sondern von einer Vielzahl von Umständen und somit jeweils der Einzelfall zu berücksichtigen ist.&#13;Daher gestaltet sich die Beurteilung der Verwechselungsgefahr der durch die Marke erfassten Waren und Dienstleistungen wesentlich schwieriger, als der §14 II Nr. 2 MarkenG erahnen lässt.&#13;

Stefan Reber

Rechtsprobleme im Zusammenhang mit der markenrechtlichen Verwechslungsgefahr

Das Kennzeichenrecht besteht im Wesentlichen aus dem Marken-, Firmen-, Namens- und Lauterkeitsrecht. Diese Rechtsgebiete haben gemeinsam, dass sie den Schutz von Kennzeichen vor einer unzulässigen Beanspruchung durch Dritte bewirken. Im Zentrum steht dabei die Frage der Verwechslungsgefahr. An diesem Punkt setzt die Studie an - untersucht werden die für die Beurteilung der Verwechslungsgefahr rechtlich relevanten Umstände. Soll es für die Beurteilung der Verwechslungsgefahr etwa eine Rolle spielen, zu welchem Preis die mit den Kennzeichen versehenen Produkte vertrieben werden, oder in welcher Branche die betreffenden Unternehmen tätig sind?

Unter besonderer Berücksichtigung des Firmenrechts

Die rechtlich relevanten Umstände bei der Beurteilung der Verwechslungsgefahr im Kennzeichenrecht

Sammelband aus dem Jahr 2012 im Fachbereich BWL - Recht, , Veranstaltung: -, Sprache: Deutsch, Abstract: Grade in der Werbung ist es heute wichtiger denn je - auch für Nichtjuristen und Vollzeitkreative - rechtliche Aspekte bei der Werbekreation mit zu berücksichtigen.  Auch im Marketing, speziell in der Telefonie und im Online-Marketing gibt es immer wieder neue BGH-Urteile und richterrechtliche Entscheidungen, die in der Werbung und für die Branche der Werbung Folgen haben und deshalb berücksichtigt werden müssen. Selbstverständlich sind die wenigsten Werber und Marketer Juristen. Und manchmal geht es auch nur um ganz "allgemeine" Fragen aus der Praxis, ob etwas rechtlich in Ordnung ist oder nicht. Da kann eine Anwaltsberatung oft teuer werden. Dieser Sammelband erfüllt einen informativen Charakter, wobei auf eine möglichst verständliche Sprache und auf große Praxisnähe geachtet wurde, so dass der Stoff leichter verständlich ist. Der Sammelband erhebt nicht den Anspruch einer juristischen Dokumentation und nicht die Qualität einer anwaltlichen Beratung. Doch die hier aufgeführten B eiträge sollen jedem werbenden Unternehmer und Gründer helfen, sich schnell und einfach eine möglichst kompakte Übersicht über geltendes Recht in der Werbung zu verschaffen.So wird in den Beiträgen darüber berichtet, wie und ob eine Domain aus Markenschutzgründen beansprucht werden kann - oder nicht. Auch geht es um die Zulässigkeit einer Marke, deren Schutzfähigkeit und Eintragungsfähigkeit. Wann kann eine Marke zur Marke werden? Was ist alles zu beachten? Welche Kriterien müssen erfüllt sein, wenn man eine Marke anmelden und behalten will - ohne eine Markenverwässerung zu riskieren. Alle diese Fragen werden hier in praxisnahen Berichten eingehend beantwortet.

Regina Vollmann-Karl

Juristisch wichtige Fragen verständlich erklärt.

Markensache! - Beiträge zum Thema Markenrecht & Domainrecht

Studienarbeit aus dem Jahr 2018 im Fachbereich Jura - Medienrecht, Multimediarecht, Urheberrecht, Note: 10, Freie Universität Berlin, Veranstaltung: Schwerpunkt im Immaterialgüterrecht/gewerblicher Rechtsschutz, Sprache: Deutsch, Abstract: Grundsätzlich ist der Schutz von Marken und sonstigen Kennzeichen im Markengesetz (MarkenG) geregelt. Jedoch gibt es im deutschen Lauterkeitsrecht darüber hinaus den Tatbestand des § 5 des Gesetzes über den unlauteren Wettbewerb (UWG), der vor irreführenden geschäftlichen Handlungen schützen soll, da diese als unlauter anzusehen sind. Konkret spricht der im Rahmen der Reform im Jahre 2008 neu gefasste § 5 Abs. 2 UWG davon, dass auch das Hervorrufen einer Verwechslungsgefahr mit der Marke oder einem anderen Kennzeichen eines Mitbewerbers als irreführende geschäftliche Handlung anzusehen ist.

Folglich stellt sich nun die Frage, in welchem Verhältnis der kennzeichenrechtliche Schutz von Marken vor einer Verwechslungsgefahr und der lauterkeitsrechtliche Schutz vor Irrführung stehen. Das sei vor dem Hintergrund des Kreises der Anspruchsberechtigten und der unterschiedlichen Rechtsfolgen von erheblicher praktischer Bedeutung. Im Rahmen dieser Arbeit besonders einzugehen ist auf den § 5 Abs. 2 UWG bei kritischer Würdigung dessen unter Berücksichtigung der bisherigen Rechtsprechungsentwicklung.

In welchem Verhältnis stehen der Schutz von Marken vor einer Verwechslungsgefahr und der lauterkeitsrechtliche Schutz vor Irreführung?

Vermögensrechte und unkörperliche Rechtsobjekte

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