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Die rechtlich relevanten Umstände bei der Beurteilung der Verwechslungsgefahr im Kennzeichenrecht

Hausmittel-Handbücher

Natron - das unscheinbare weiße Pulver ist in fast jedem Supermarkt erhältlich, doch kaum jemand kennt die erstaunlichen Fähigkeiten des universellen Hausmittels. Unseren Großeltern noch bestens bekannt, ist dieses "Wundermittel" heute weitgehend in Vergessenheit geraten und wurde zunehmend durch alle erdenklichen Spezialprodukte für jedes Problem verdrängt. Dabei geht es fast immer viel preiswerter, gesünder und umweltfreundlicher - dank Natron!
Gute Gründe, warum Natron in keinem Haushalt fehlen sollte:

 Gut für die Gesundheit: Dank Natron kannst du zahlreiche bedenkliche Stoffe in Deo, Duschbad, Haarwaschmittel &amp; Co. aus deinem Haushalt verbannen und durch eine unschädliche, aber dennoch genauso wirksame Alternative ersetzen.

 Gut für die Umwelt: Selbst gemachte Alternativen mit Natron sparen nicht nur jede Menge Verpackungsmüll und Chemikalien, sie sind auch noch vollkommen unbedenklich für die Umwelt.

 Gut für die Haushaltskasse: Vergiss teure Spezialprodukte für jedes Problem, denn das sehr viel preiswertere Natron macht die meisten davon überflüssig.

 Gut für dich: Haushaltshelfer mit Natron selbst herzustellen, bereitet Freude, regt die Kreativität an, stärkt das Selbstbewusstsein und macht dich außerdem ein bisschen unabhängiger.
Lass dich inspirieren, und mach auch deinen Haushalt ein bisschen grüner!

 Hinweis: Viele der Rezepte und Anleitungen für Natron finden sich auch in unserem Bestseller Fünf Hausmittel ersetzen eine Drogerie, in dem wir die besten und nützlichsten Anwendungen für Natron, Soda, Essig, Zitronensäure und Kernseife vorstellen. Falls du das Buch bereits besitzt, wird Das Natron-Handbuch für dich nur teilweise Neues enthalten.

Ein Mittel für fast alles: Mehr als 250 Anwendungen für den umweltfreundlichen Alleskönner in Haushalt, Küche, Bad und Garten

Das Natron-Handbuch - über 250 Tipps und Rezepte mit Natriumhydrogencarbonat, der gesunden, ökologischen und günstigen Alternative für deinen Haushalt. Tipps gegen Geruch, Grauschleier und viel mehr!

Studienarbeit aus dem Jahr 2004 im Fachbereich BWL - Recht, Note: 2,0, Hochschule Aschaffenburg, Veranstaltung: Recht des Internationalen Wirtschaftsverkehrs, Sprache: Deutsch, Abstract: Ein zentraler Begriff im gesamten Markenrecht ist die Verwechslungsgefahr (§14 II Nr. 2 Markengesetz). &#13;Einerseits scheint die darauf abzielende Norm §14 II Nr. 2 MarkenG deutlich geregelt zu sein.&#13;Andererseits weist jedoch die für diesen Paragraphen verbindliche Markenrechts-Richtlinie (Art. 5I 2 lit. b) darauf hin, dass die Verwechselungsgefahr nicht nur von den in §14 II Nr. 2 genannten Umständen abhängt, sondern von einer Vielzahl von Umständen und somit jeweils der Einzelfall zu berücksichtigen ist.&#13;Daher gestaltet sich die Beurteilung der Verwechselungsgefahr der durch die Marke erfassten Waren und Dienstleistungen wesentlich schwieriger, als der §14 II Nr. 2 MarkenG erahnen lässt.&#13;

Stefan Reber

Rechtsprobleme im Zusammenhang mit der markenrechtlichen Verwechslungsgefahr

Sammelband aus dem Jahr 2012 im Fachbereich BWL - Recht, , Veranstaltung: -, Sprache: Deutsch, Abstract: Grade in der Werbung ist es heute wichtiger denn je - auch für Nichtjuristen und Vollzeitkreative - rechtliche Aspekte bei der Werbekreation mit zu berücksichtigen.  Auch im Marketing, speziell in der Telefonie und im Online-Marketing gibt es immer wieder neue BGH-Urteile und richterrechtliche Entscheidungen, die in der Werbung und für die Branche der Werbung Folgen haben und deshalb berücksichtigt werden müssen. Selbstverständlich sind die wenigsten Werber und Marketer Juristen. Und manchmal geht es auch nur um ganz "allgemeine" Fragen aus der Praxis, ob etwas rechtlich in Ordnung ist oder nicht. Da kann eine Anwaltsberatung oft teuer werden. Dieser Sammelband erfüllt einen informativen Charakter, wobei auf eine möglichst verständliche Sprache und auf große Praxisnähe geachtet wurde, so dass der Stoff leichter verständlich ist. Der Sammelband erhebt nicht den Anspruch einer juristischen Dokumentation und nicht die Qualität einer anwaltlichen Beratung. Doch die hier aufgeführten B eiträge sollen jedem werbenden Unternehmer und Gründer helfen, sich schnell und einfach eine möglichst kompakte Übersicht über geltendes Recht in der Werbung zu verschaffen.So wird in den Beiträgen darüber berichtet, wie und ob eine Domain aus Markenschutzgründen beansprucht werden kann - oder nicht. Auch geht es um die Zulässigkeit einer Marke, deren Schutzfähigkeit und Eintragungsfähigkeit. Wann kann eine Marke zur Marke werden? Was ist alles zu beachten? Welche Kriterien müssen erfüllt sein, wenn man eine Marke anmelden und behalten will - ohne eine Markenverwässerung zu riskieren. Alle diese Fragen werden hier in praxisnahen Berichten eingehend beantwortet.

Regina Vollmann-Karl

Juristisch wichtige Fragen verständlich erklärt.

Markensache! - Beiträge zum Thema Markenrecht & Domainrecht

Studienarbeit aus dem Jahr 2014 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht, Wirtschaftsrecht, Note: 1,7, FOM Hochschule für Oekonomie und Management gemeinnützige GmbH, Hochschulstudienzentrum Freiburg, Veranstaltung: Business Law, Sprache: Deutsch, Abstract: Adidas ist einer der weltweit größten Sportartikelhersteller mit Hauptsitz in Herzogenaurach. 2012 beschäftigt der Konzern über 46.000 Mitarbeiter mit einem Umsatz von fast 15 Milliarden Euro. Die adidas Erfolgsgeschichte begann jedoch schon vor mehr als 60 Jahren. Denn am 18. August 1949 gründete Adi Dassler nicht nur die „Adi Dassler adidas Sportschuhfabrik“ sondern ließ am selben Tag auch einen Schuh in das Fürther Handelsregister eintragen sowie das berühmte Markenzeichen der 3-Streifen.  Unter dieser Kennzeichnung wurde adidas auch mit dem Slogan „Die Marke mit den Drei Streifen“ bekannt und hat einen überaus hohen Bekanntheitsgrad und Wiedererkennungswert inne. Eines der Ziele vom Unternehmen adidas ist es die eigene Marke und deren Kennzeichnung gegenüber dem Wettbewerb zu schützen. Denn in Fällen der Affinität von Waren kann eine Zeichenähnlichkeit bezüglich der Kennzeichnung der verkauften Produkte zur Verwechslung der Marke führen. Um dem jedoch entgegenzusteuern sowie die eigene Marke zu schützen beschreiten Unternehmen wie adidas den Klageweg. Im Folgenden wird eine von adidas erhobene Klage, die im Jahr 2001 vom Oberlandesgericht München entschieden wurde, genauer betrachtet.

Matthias Ackermann

GRUR RR 2001, 303 ff. - adidas, E/J, 282.

Die Drei-Streifen-Kennzeichnung der Weltmarke adidas

GU Natur

Einstecken &amp; Natur entdecken! Der GU Kompass PILZE fürs schnelle und sichere Bestimmen. Praktisch: Der ideale Begleiter im Einsteck-Format. Maßgeschneidert für Waldspaziergänge und Wanderungen. Mit allen wichtigen Informationen rund ums Thema Pilze sowie Tipps zum Pilze-Sammeln und Zubereiten. Übersichtlich: 130 Porträts der wichtigsten Arten, sortiert nach Pilzformen. Mit GU Kennfarben-Code und Pilzform-Piktogrammen sowie Symbolen für die Genießbarkeit der Pilze. Informativ: Bestimmungsfotos mit leicht verständlichen Texten zu Merkmalen, Standort und Verwertbarkeit. Plus: der besondere Tipp zu jeder Art. Auf einen Blick: Giftpilze - Pilzgifte und gefährliche Verwechslungen

Pilze

Heimische Kräuter, Beeren und Pilze erfolgreich selber sammeln und zubereiten! Mit diesem Ratgeber der Stiftung Warentest wird das ganz einfach: Aussagekräftige Fotos sowie exakte Beschreibungen und eine Sortierung nach dem jeweiligen Fundort (Feld, Wald, Wiese, Bach ...) machen das Erkennen leicht. Mit ausführlichen Porträts aller wichtigen Früchte, Pilze und Wildkräuter, vielen Tipps zum sicheren Sammeln und einem Sammelzeitkalender. Und natürlich gibt es viele tolle Rezepte, mit denen man die Leckereien aus der Natur optimal zubereiten kann.

Kräuter, Beeren, Pilze sammeln und verwenden

Essen aus der Natur

Studienarbeit aus dem Jahr 2018 im Fachbereich Jura - Medienrecht, Multimediarecht, Urheberrecht, Note: 10, Freie Universität Berlin, Veranstaltung: Schwerpunkt im Immaterialgüterrecht/gewerblicher Rechtsschutz, Sprache: Deutsch, Abstract: Grundsätzlich ist der Schutz von Marken und sonstigen Kennzeichen im Markengesetz (MarkenG) geregelt. Jedoch gibt es im deutschen Lauterkeitsrecht darüber hinaus den Tatbestand des § 5 des Gesetzes über den unlauteren Wettbewerb (UWG), der vor irreführenden geschäftlichen Handlungen schützen soll, da diese als unlauter anzusehen sind. Konkret spricht der im Rahmen der Reform im Jahre 2008 neu gefasste § 5 Abs. 2 UWG davon, dass auch das Hervorrufen einer Verwechslungsgefahr mit der Marke oder einem anderen Kennzeichen eines Mitbewerbers als irreführende geschäftliche Handlung anzusehen ist.Folglich stellt sich nun die Frage, in welchem Verhältnis der kennzeichenrechtliche Schutz von Marken vor einer Verwechslungsgefahr und der lauterkeitsrechtliche Schutz vor Irrführung stehen. Das sei vor dem Hintergrund des Kreises der Anspruchsberechtigten und der unterschiedlichen Rechtsfolgen von erheblicher praktischer Bedeutung. Im Rahmen dieser Arbeit besonders einzugehen ist auf den § 5 Abs. 2 UWG bei kritischer Würdigung dessen unter Berücksichtigung der bisherigen Rechtsprechungsentwicklung.

Kathrin Klose

In welchem Verhältnis stehen der Schutz von Marken vor einer Verwechslungsgefahr und der lauterkeitsrechtliche Schutz vor Irreführung?

Diplomarbeit aus dem Jahr 2006 im Fachbereich BWL - Allgemeines, Note: 2,3, Hochschule Anhalt - Standort Bernburg, Sprache: Deutsch, Abstract: Angesichts des immer stärker werdenden Wettbewerbes sehen sich Unternehmen, die keine neuen Produkte entwickeln bzw. herstellen, mit Absatzverlusten und dadurch mit Umsatzrückgängen konfrontiert. Durch die Veränderung der Verbraucherbedürfnisse, sowie deren Geschmäcker und der zunehmenden in- und ausländischen Konkurrenz sind deren Produkte für dieses Risiko anfällig. Deshalb sind die Unternehmer gezwungen neue Geschäftsfelder im Rahmen einer Diversifikation zu erschließen, so dass ihre Unternehmen nicht schrumpfen, sondern wachsen. So haben Unternehmer die Wahl, ob sie im Rahmen einer Neuprodukteinführung eine neue Marke wählen, oder auf eine bereits bekannte Marke zurückgreifen. Bei der Wahl der bereits vorhandenen Marke kann im Rahmen einer Produktlinienerweiterung (Line Extension) eine vorhandene Produktkategorie ausgeweitet werden oder im Rahmen einer Markenerweiterung (Brand Extension) eine neue Produktkategorie eingeführt werden. Diese strategische Überlegung, auf veränderte, komplexer werdende Verbraucherbedürfnisse mit einer entsprechenden Diversifikation zu reagieren, ist für eine erfolgreiche Unternehmensführung unerlässlich. Jedoch dürfen bei dieser Entscheidung die Investitionskosten, die Wirtschaftlichkeit, sowie die Markenführungskosten nicht außer Acht gelassen werden. Auf Grund dieser hohen Kosten und Risiken einer neuen Markeneinführung, greifen Unternehmer verstärkt auf bereits etablierte Marken zurück. Ein weiterer Grund für einen Markentransfer ist, der Informationsflut entgegen zu treten, die sich Verbraucher konfrontiert sehen. Hierdurch, sowie durch die immer mehr auftretenden neuen Marken auf dem Markt, fällt es den Verbrauchern immer schwerer, diese aufzunehmen. Somit sind diese bereits etablierten Marken, welche erfolgreich aufgebaut wurden, die wertvollsten Werte eines Unternehmens. Auch Unternehmer haben diese Eigenschaft erkannt, so dass in den letzten Jahren die Zahl von Markentransfers im Rahmen einer Diversifikation stark zugenommen hat. Die Betrachtung des Markenschutzes bei einem Markentransfer ist aus diesem Grund Gegenstand dieser Diplomarbeit. Der Schwerpunkt dieser Arbeit richtet sich dabei auf die Eintragungsfähigkeit einer Marke, sowie deren Schutz bei einem nachträglichen Transfer im Rahmen einer Diversifikation. Die zentrale Frage, die hierbei geklärt werden soll, ist: Wie ist der Schutzumfang einer Marke bei einer fernen Diversifikation im Rahmen eines Markentransfers?

Jörg Komma

Betrachtung am Beispiel einer Bildmarke

Umfang des Markenschutzes im Rahmen einer Markentransferstrategie

Strukturierte Hochzeitsplanerin verliebt sich hoffnungslos in einen Unbekannten. Jedoch läuft sie ihm früher über den Weg als ihr lieb ist. Ist es der Verlobte ihrer neuen Kundin?

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