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Gesamtkatalog

Catalogue complet

Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Peter R. Slowinski

Untersuchung dysfunktionaler Effekte bei der Durchsetzung von Patenten

Eine systemisch-funktionale Gesamtbetrachtung

Würzburger Rechtswissenschaftliche Schriften

Die Arbeit untersucht die Wirkungen von Vergleichen im Kartellschadensersatzrecht nach Art. 19 RL 2014/104/EU sowie im allgemeinen Zivilrecht bei gesamtschuldnerischer Haftung. Sie zeigt, wie ein effizienter und gerechter Ausgleich zwischen Kartellanten und Geschädigten möglich ist, indem die Interessen aller Beteiligten abgewogen werden. Methodisch erfolgt eine Analyse der Rechtslage in EU und USA, eine kritische Bewertung verschiedener Konstellationen und die Prüfung möglicher Innen- und Außenwirkungen von Vergleichsschlüssen. Zielgruppen sind Juristen, Wissenschaftler, Gerichte und Unternehmen. Das Werk bietet praxisnahe Orientierung durch mehrere Beispiele und trägt zur Weiterentwicklung des europäischen Kartellschadensersatzrechts bei.

Die Wirkungen eines Vergleichs auf die gesamtschuldnerische Haftung der Kartellanten im Innen- und im Außenverhältnis

Der Tagungsband enthält Beiträge zu aktuellen Themen des Wettbewerbsrechts, des Immaterialgüterrechts und des Persönlichkeitsrechts. Die aus Wissenschaft und Praxis stammenden Beiträge behandeln unter anderem Fragen zum unionsrechtlichen Werkbegriff bei Werken der angewandten Kunst, zur Bildnutzung auf Buchcovern, zum postmortalen Persönlichkeitsrecht, zum Verhältnis zwischen Datenschutz- und Persönlichkeitsrecht, zu umweltbezogener Werbung, zum Infinite Scrolling, zum Verhältnis zwischen Patent- und Vertragsrecht, zum rechtlichen Gehör sowie zur Anspruchsauslegung beim Europäischen Patentamt. Der Tagungsband geht auf ein Kolloquium zurück, das im Juni 2025 an der TU Dresden stattgefunden hat.

Was Wettbewerbs-, Immaterialgüter- und Persönlichkeitsrecht verbindet

Der Ratgeber für Steuerberater, Anwälte und Geschädigte

Dieser praxisorientierte Ratgeber hilft dem Leser, die Risiken steuerlicher Beratung trotz des durch Einzelfallentscheidungen geprägten Haftungsrechts verlässlich einschätzen zu können. Er informiert über alle zivil-, steuer- und strafrechtlichen Haftungsrisiken.

Steuerberatern hilft er, Beratungspflichten und Haftungsrisiken zu erkennen, konkrete Vermeidungsstrategien werden aufgezeigt und Tipps zum Verhalten bei Fehlern und zur Haftungsbegrenzung gegeben. Rechtsanwälten werden die Chancen der Abwehr bzw. der Durchsetzbarkeit von Schadensersatzansprüchen vorgestellt. Geschädigte Mandanten können die Berechtigung einer Schadensersatzforderung ermessen.

Die vorliegende Auflage beinhaltet ein Update aller zivilrechtlichen, steuerlichen und steuerstrafrechtlichen Haftungstatbestände und Haftungsrisiken des Steuerberaters und Wirtschaftsprüfers. Dabei werden neben den praxisrelevanten Entwicklungen der Rechtsprechung bei der Haftung des Steuerberaters gegenüber Dritten, der komplexen Schadensberechnungen, der Risiken einer Insolvenzverschleppungshaftung des Beraters etc. auch die durch die Nachwirkungen der Corona-Pandemie und der Energiekrise bedingten Haftungsfälle aufgezeigt.

Inhaltsverzeichnis:

ERSTER TEIL: DIE ZIVILRECHTLICHE HAFTUNG DES STEUERBERATERS

Erster Abschnitt: Haftpflichtprozess und Haftungstatbestände

A. Der Haftpflichtprozess - Prozessrechtliche Besonderheiten

B. Vorvertragliche Schadensersatzansprüche

C. Vertragliche Schadensersatzansprüche

D. Steuerberaterhaftung gegenüber Dritten

E. Außervertragliche Haftung (Deliktsrechtliche Ansprüche, § 823 Abs. 1 und 2 BGB)

Zweiter Abschnitt: Schaden des Mandanten

A. Nachbesserungsanspruch/Schadensersatzanspruch

B. Schaden - vorvertraglicher Haftungsgrund

C. Schaden - vertraglicher Haftungsgrund

Dritter Abschnitt: Zurechnungszusammenhang zwischen Pflichtverletzung und Schaden

Vierter Abschnitt: Vorteilsanrechnung beim Mandanten

Fünfter Abschnitt: Verschulden des Steuerberaters, § 280 Abs. 1 BGB

Sechster Abschnitt: Mitverschulden des Geschädigten

Siebter Abschnitt: Haftungsbeschränkungen im Steuerberatungsvertrag

A. Gesetzliche Grundlagen der Haftungsbegrenzung

B. Haftungsbegrenzungen in individueller Einzelvereinbarung

C. Haftungsbeschränkungen in Allgemeinen Auftragsbedingungen/Geschäftsbedingungen

Achter Abschnitt: Haftung für Büromitarbeiter des Steuerberaters

Neunter Abschnitt: Verjährung des Schadensersatzanspruchs

A. §§ 195, 199 BGB

B. Verjährung der Prospekthaftung

C. Verjährung deliktischer Ansprüche, §§ 195, 199 BGB, § 852 BGB a. F.

D. Hemmung oder Neubeginn der Verjährung, §§ 203 ff. BGB

Merkblatt für Steuerberater und Geschädigte

A. Verhalten des Steuerberaters im Haftungsfall

B. Verhalten des Geschädigten bei Beratungsfehlern

ZWEITER TEIL: DIE STEUERRECHTLICHE HAFTUNG DES STEUERBERATERS

Erster Abschnitt: Die gesetzlichen Haftungstatbestände

A. Schuld und Haftung

B. Die Haftung der Vertreter nach § 69 AO

C. Die Haftungstatbestände der §§ 70 ff. AO

Zweiter Abschnitt: Verfahrensrechtliche Realisierung der Haftung durch Haftungs- und Duldungsbescheide

A. Systematik

B. Haftung und Duldung kraft Gesetzes (§ 191 AO)

C. Ermessensentscheidung

D. Das "Haftungsprivileg" der beratenden Berufe nach § 191 Abs. 2 AO

E. Festsetzungsfrist (§ 191 Abs. 3 AO), Verjährung (§ 191 Abs. 4 f. AO) und Erlass (§ 191 Abs. 5 AO)

F. Rechtsbehelf gegen Haftungs- und Duldungsbescheide

G. Umdeutung und sonstige Korrekturmöglichkeiten

H. Vertragliche Haftung nach § 192 AO

Dritter Abschnitt: Erhebungsverfahren - Subsidiarität der Haftung?

DRITTER TEIL: DIE STEUERSTRAFRECHTLICHE UND BUßGELDRECHTLICHE VERANTWORTLICHKEIT DES STEUERBERATERS

Erster Abschnitt: Strafrechtliche Verantwortlichkeit

A. Pflichten des Steuerberaters

B. Pflichten im Einzelnen

C. Zurechenbarkeit der Pflichtverstöße/Täterschaft und Teilnahme

Zweiter Abschnitt: Leichtfertige Steuerverkürzung (§ 378 AO)

A. Überblick

B. § 378 AO als Fahrlässigkeitsdelikt

C. Objektiver Tatbestand des § 378 AO

D. Leichtfertigkeit, Sorgfaltspflichten

E. Verfahren: Unterrichtung der Berufskammer gem. § 411 AO

F. Praxisbezogene Anmerkungen zu § 378 AO

Dritter Abschnitt: Steuerberatung und Selbstanzeige

A. Grundfragen und Regeln im Beratungsalltag

B. Recht der Selbstanzeige

C. Sperren

D. Fremdanzeige (§ 371 Abs. 4 AO)

E. Selbstanzeige bei leichtfertiger Steuerverkürzung (§ 378 Abs. 3 AO)

F. Strafbefreiende Erklärung nach dem Steueramnestiegesetz

Vierter Abschnitt: Verhalten im Falle der Einleitung des Strafverfahrens

A. Grundregeln

B. Strafverfahren gegen Mandanten des Steuerberaters

C. Strafverfahren gegen den Berater selbst

Fünfter Abschnitt: Übersicht zum Straf- und Bußgeldverfahren

A. Verfahrensabschnitte

B. Zuständigkeiten

C. Ablauf des Verfahrens - Übersicht

D. Durchsuchung und Beschlagnahme

Sechster Abschnitt: Strafzumessung in Steuerstrafsachen

Zivilrecht - Steuerrecht - Strafrecht

Steuerberaterhaftung

Der Einsatz von Algorithmen im Einstellungsverfahren wirft Probleme in Bezug auf DSGVO, AGG und KI-VO auf. Im Datenschutzrecht liegen die Schwerpunkte auf dem Verbot automatisierter Entscheidungen (Art. 22), dem Auskunftsanspruch (Art. 15), dem Schadenersatzanspruch (Art. 82) und Bußgeldern (Art. 83). Für diskriminierende Entscheidungen können Arbeitgeber:innen nach § 15 I, II AGG schadenersatz- und entschädigungspflichtig sein. Datenschutzrechtliche Transparenzregelungen können Bewerbern bei diesem Nachweis behilflich sein, ebenso das Recht auf Erläuterung der Entscheidungsfindung im Einzelfall aus Art. 86 KI-VO. Algorithmenbasierte Systeme können als "Hochrisiko-KI-Systeme" i.S.d. KI-VO gelten und weitere Pflichten für Arbeitgebende begründen.

Der Einsatz von Algorithmen im Einstellungsverfahren wirft Probleme in Bezug auf DSGVO, AGG und KI-VO auf. Im Datenschutzrecht liegen die Schwerpunkte auf dem Verbot automatisierter Entscheidungen (Art. 22), dem Auskunftsanspruch (Art. 15), dem Schadenersatzanspruch (Art. 82) und Bußgeldern (Art. 83). Für diskriminierende Entscheidungen können Arbeitgeber:innen nach § 15 I, II AGG schadenersatz- und entschädigungspflichtig sein. Datenschutzrechtliche Transparenzregelungen können Bewerbern bei diesem Nachweis behilflich sein, ebenso das Recht auf Erläuterung der Entscheidungsfindung im Einzelfall aus Art. 86 KI-VO. Algorithmenbasierte Systeme können als „Hochrisiko-KI-Systeme“ i.S.d. KI-VO gelten und weitere Pflichten für Arbeitgebende begründen.

Die Verwendung von Algorithmen im Einstellungsverfahren

This book is a practical guide for candidates intending to sit paper B of the European Qualifying Examination on how to respond to an office action issued by an EPO Examiner. It also provides a general introduction on the procedure up to grant of a
European Patent and a detailed elaboration on how to deal with paper B of the EQE.
Particularly, on the basis of the actual papers B of 2017-2019, which papers are unitary papers and no longer differentiate between the technical fields of Electricity/Mechanics and Chemistry, useful approaches and key aspects for the solving of these
papers are given.
In addition, examples are taken from papers of a few years before. These additional papers do differentiate between the fields of Electricity/Mechanics and Chemistry, but already anticipate on the new single papers.
From 2025, extensive changes to the current EQE and the corresponding preparation courses are planned. In 2025, the changes will only affect the current preliminary examination, which will be replaced by a so-called 'foundation paper', while examination papers A, B, C and D will remain current. These will then be progressively replaced by new papers (M1 - M4) in 2026 and 2027. The new format of the EQE will have an impact on the further design or continuation of the ABCD-Books.

How to reply to an official communication and pass Paper B of the European Qualifying Examination (Heymanns Intellectual Property)

B-Book

Heymanns Rechtspraxis

Mit der Einführung des Einheitspatents und dem Einheitlichen Patentgericht hat sich das europäische Patentsystem grundlegend gewandelt. Das Einheitliche Patentgericht etabliert erstmals ein zentrales Gerichtssystem für Patentstreitigkeiten und hat spürbare Auswirkungen auf die tägliche Praxis von Patentanwältinnen und Patentanwälten. Parallel dazu wurde das anwaltliche und patentanwaltliche Berufsrecht umfassend modernisiert. Das Gesetz zur Neuregelung des Berufsrechts der anwaltlichen und steuerberatenden Berufsausübungsgesellschaften hat zahlreiche strukturelle Neuerungen gebracht, insbesondere bei den zulässigen Gesellschaftsformen von Berufsausübungsgesellschaften (§ 52b PAO).

Auch das Patentgesetz wurde angepasst. Zentrale Neuerung ist die Modifikation des Unterlassungsanspruchs (§ 139 Abs. 1 PatG): Dieser ist ausgeschlossen, wenn seine Durchsetzung im Einzelfall zu einer unverhältnismäßigen, nicht gerechtfertigten Härte führen würde. Flankierend wurde das Nichtigkeitsverfahren beschleunigt, unter anderem durch einen frühen qualifizierten Hinweis des Patentgerichts.

Darüber hinaus wurden auch im Markenrecht relevante Änderungen umgesetzt.

Diese und weitere wesentliche Entwicklungen bilden den Schwerpunkt der Neuauflage und machen sie zu einem unverzichtbaren Update für die Praxis. Das Handbuch gibt dem Nutzer das Hauptwerkzeug für den Patentanwaltsberuf an die Hand: es behandelt die Vertretung und Beratung von Mandanten, belichtet das Mandatsverhältnis dabei von der Vertragsgestaltung über haftungsrechtliche Fragen und Vergütung bis hin zu den berufsrechtlichen Pflichten. Anhand von Fallbeispielen und Abbildungen wird alles Wesentliche erläutert, was ein Patentanwalt für den Berufsalltag und ein Bewerber für die Patentanwaltsprüfung benötigt. 

NEU in der 7. Auflage:

- Aktuelle Kommentierung des Markengesetzes und des Patentgesetzes
- Berücksichtigung der Änderungen im Berufsrecht
- Berücksichtigung der Änderungen, die sich in der Praxis durch Einführung des Einheitlichen Patentgerichts und des Einheitspatents ergeben

Beruf und Beratung im gewerblichen Rechtsschutz

Der Patentanwalt

Marco Stief

Maximilian W. Haedicke

Annelie Wünsche

A Handbook

Pharmaceutical, Biological and Chemical Patents

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Bahnbrechende Ideen verändern die Welt. In wegweisenden Patenten finden sich die ursprünglichen Gedanken, Visionen und Konzepte, aus denen später technische Revolutionen hervorgegangen sind. Häufig übertraf die disruptive Wirkung dieser Erfindungen die Vorstellungskraft ihrer Urheber bei Weitem.
Dieses Buch nimmt Sie mit auf eine faszinierende Reise durch 50 wegweisende Patente, die unseren Alltag, unsere Arbeitswelt und unsere Zukunft grundlegend geprägt haben – von der Dampfmaschine über die Elektrifizierung hin zur Computertechnik. Jedes Patent wird im historischen Kontext eingeordnet und seine technische Idee klar und anschaulich erklärt.
Dabei wird sichtbar, wie sich technologische Entwicklungen gegenseitig befruchten: Energie ermöglicht Maschinen, ohne Maschinen gäbe es keine Computer, Computer bilden Netzwerke – und heute verschmelzen KI, Quantencomputing und Robotik zu einer neuen technologischen Revolution, die gerade erst begonnen hat.
Zielgruppe
Ein Buch für alle, die verstehen wollen, wie Erfindungen unsere Welt (immer wieder neu) zusammensetzen.
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Vom Telegraf und Penicillin über LCD, Jets und Klonschaf hin zu MRT, KI und humanoiden Robotern

50 wegweisende Hightech-Patente

Provides a comprehensive guide for those advising upon, and dealing with, the civil liability and professional discipline of valuers/surveyors, estate agents and auctioneers. 

Written by leading practitioners in the field, it deals with a variety of topics, from general principles to specific situations, providing practical guidance to the regulatory and procedural aspects.

The work commences with an overview of the law of professional liability insofar as that is pertinent to the professions in question and goes on to focus upon particular issues in relation to litigation which require special attention in claims of this kind. It considers the individual professions in question, providing a detailed account of the legal principles and the case-law applicable to their civil and (in the case of estate agents) their criminal liability.

This title is included in Bloomsbury Professional's Professional Negligence Law online service.

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Written by leading practitioners in the field, it deals with a variety of topics, from general principles to specific situations, providing practical guidance to the regulatory and procedural aspects.

The work commences with an overview of the law of professional liability insofar as that is pertinent to the professions in question and goes on to  focus upon particular issues in relation to litigation which require special attention in claims of this kind.  It considers the individual professions in question, providing a detailed account of the legal principles and the case-law applicable to their civil and (in the case of estate agents) their criminal liability.

This title is included in Bloomsbury Professional's Professional Negligence Law online service.

Property Professionals’ Negligence and Liability

KI-Compliance im Unternehmen: Schlüssel zur Haftungsvermeidung und Wettbewerbsfaktor

Künstliche Intelligenz ist längst Teil unternehmerischer Praxis - und bringt komplexe rechtliche Herausforderungen mit sich. Welche Vorschriften gelten? Wo lauern Haftungs- und Reputationsrisiken? Wie lässt sich der KI-Einsatz rechtssicher gestalten? Gefragt ist Anwendungswissen - fundiert, praxisnah und mit Blick auf alle relevanten Rechtsgebiete.

Der neue Praxisleitfaden
<li>erläutert die Anforderungen der KI-VO und weiterer zentraler Vorschriften
</li><li>zeigt die rechtlichen Implikationen im Urheber-, Patent-, Marken-, Design-, Datenschutz-, Geschäftsgeheimnis- und Arbeitsrecht
</li><li>behandelt aktuelle Themen wie Hochrisiko-KI-Systeme, verbotene Praktiken, Transparenzpflichten, KI-Bias, Profiling und KI-Werbung
</li><li>liefert praxisorientierte Hilfsmittel: Checklisten, Schaubilder, Mustertexte und Organigramme.

Die klare Struktur folgt den drei Phasen des KI-Einsatzes: 
1. Erwerb und Entwicklung
2. Fütterung mit Daten
3. Nutzung und Output

So finden Nutzer:innen gezielt Antworten auf Fragen wie:
- Welche rechtlichen Vorgaben gelten in welcher Phase?
- Wie lassen sich Risiken frühzeitig erkennen und absichern?
- Welche vertraglichen Regelungen sichern den KI-Einsatz ab?
- Wie greifen nationale, europäische und internationale Vorschriften ineinander?

Das Praxishandbuch 
ist das ideale Arbeitsmittel für alle, die KI rechtssicher einsetzen wollen - von der Planung bis zum laufenden Betrieb.

Expertenwissen garantiert
RA Dr. Philipp Mels, FAGewRS, ist ausgewiesener Experte für KI-Compliance, IT- und IP-Recht sowie erfahrener Prozessanwalt. Seine Kombination aus juristischer Präzision und praktischer Erfahrung macht das Werk zu einem unverzichtbaren Begleiter.

Vom Handbuch profitieren
Anwält:innen
Unternehmensjurist:innen
Anbieter:innen von KI-Systemen und deren Rechtsberater:innen
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KI-Compliance im Unternehmen: Schlüssel zur Haftungsvermeidung und Wettbewerbsfaktor

Künstliche Intelligenz ist längst Teil unternehmerischer Praxis – und bringt komplexe rechtliche Herausforderungen mit sich. Welche Vorschriften gelten? Wo lauern Haftungs- und Reputationsrisiken? Wie lässt sich der KI-Einsatz rechtssicher gestalten? Gefragt ist Anwendungswissen – fundiert, praxisnah und mit Blick auf alle relevanten Rechtsgebiete.

Der neue Praxisleitfaden
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zeigt die rechtlichen Implikationen im Urheber-, Patent-, Marken-, Design-, Datenschutz-, Geschäftsgeheimnis- und Arbeitsrecht
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Die klare Struktur folgt den drei Phasen des KI-Einsatzes: 
1. Erwerb und Entwicklung
2. Fütterung mit Daten
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So finden Nutzer:innen gezielt Antworten auf Fragen wie:
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- Wie lassen sich Risiken frühzeitig erkennen und absichern?
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Das Praxishandbuch 
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Unternehmensjurist:innen
Anbieter:innen von KI-Systemen und deren Rechtsberater:innen

KI-VO | Gewerblicher Rechtsschutz | Urheberrecht | Datenrecht | Haftung

KI-Compliance im Unternehmen

Heymanns Schriften zum Patentrecht

Die unmittelbare Inanspruchnahme eines Geschäftsleiters durch den Patentinhaber ist spätestens seit der Entscheidung des Bundesgerichtshofs in Glasfasern II (Az. X ZR 30/14) zu einem zentralen Gegenstand des patentrechtlichen Diskurses geworden. Erste Überlegungen zur Organhaftung im Anwendungsbereich des EPGÜ finden sich in der Anordnung der Lokalkammer München vom 13. September 2023 (UPC_CFI_390/2023). Demgegenüber hat die Haftung von Leitungsorganen gegenüber der eigenen Gesellschaft - insbesondere unter dem Aspekt unzureichender Compliance-Maßnahmen - bislang vergleichsweise geringe Aufmerksamkeit erfahren. Diese Forschungslücke überrascht, da beiden Haftungskonstellationen dasselbe Ziel zugrunde liegt: die Verletzung fremder Patente zu verhindern.

Ausgangspunkt der Arbeit ist die Hypothese, dass zwischen der patentrechtlichen Außenhaftung und der gesellschaftsrechtlichen Innenhaftung eine strukturelle Interdependenz besteht, die eine integrierte Betrachtung beider Haftungssysteme erforderlich macht. Vor diesem Hintergrund erfolgen eine dogmatische Analyse und eine funktional orientierte Gegenüberstellung der beiden Haftungsregime.

Die Autorin hat es sich zur Aufgabe gemacht, unternehmensrechtliche Grundsätze, die in Rechtsprechung und Literatur unter dem Begriff Compliance entwickelt wurden, auf patentrechtliche Fragestellungen anzuwenden. Dabei werden insbesondere die Eintrittswahrscheinlichkeit von Patentverletzungen, die Unsicherheiten hinsichtlich des Rechtsbestands, die potenzielle Schadenshöhe im Risikofall sowie die Entdeckungs- und Verfolgungswahrscheinlichkeit berücksichtigt. Abgerundet wird die Analyse durch die Einbeziehung rechtsökonomischer und verhaltenspsychologischer Perspektiven. Die Ergebnisse der Untersuchung verdeutlichen, dass nur die spezifische Betrachtung einer patentrechtlichen Compliance den normativen und strukturellen Besonderheiten dieses Rechtsgebiets hinreichend Rechnung tragen kann.

Eine Analyse der Haftungsrisiken für Geschäftsleiter im Innen- und Außenverhältnis

Die Bedeutung von Compliance im Patentrecht (HSP 28)

Praxis des Gewerblichen Rechtsschutzes und Urheberrechts

Rechtshandbuch R&D im Bereich Pharma, Life Sciences und Medizinprodukte

Untersuchung dysfunktionaler Effekte bei der Durchsetzung von Patenten

Weitere Titel zum Thema