Patentgesetz (PatG)

Die Teilrevision des Patentgesetzes und die Totalrevision der Patentverordnung, die auf 2027 in Kraft treten, führen zu weitreichenden Änderungen in der Praxis. Einige Schwerpunkte betreffen die Anpassung an internationale Standards, eine Recherche zum Stand der Technik bei jeder Patentanmeldung sowie Änderungen beim Verfahren. Diese Kommentierung analysiert auf Basis der bewährten Ausführungen in der Vorauflage alle Änderungen der Revisionen und berücksichtigt die neueste Rechtsprechung des Bundes- und Bundespatentgerichts, die schweizerische Lehre sowie die Entwicklungen der EU-Rechtsprechung. Das vielköpfige Autorenteam aus erfahrenen Praktikern, Akademikern, Richtern und Behördenmitgliedern hat eine praxisorientierte Kommentierung für Rechts- und Patentanwälte verfasst, die zugleich als wissenschaftlicher Beitrag zum schweizerischen Patentrecht dient. Der Kommentar fokussiert sich bewusst auf die Besonderheiten des Schweizer Rechts in diesem Bereich.