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Hochheim J: Parteiverbotsverfahren gegen
die AfD

Parteiverbotsverfahren gegen die AfD

Rechtliche Voraussetzungen und mögliche Auswirkungen eines Parteiverbots

Neue Juristische Beiträge

Landesverfassungen wirken oft selbstverständlich - häufig wird verkannt, wie viel Geschichte in ihnen steckt. Diese Arbeit geht einer einfachen, aber bislang erstaunlich selten konsequent verfolgten Frage nach: Welche Spuren der Verfassung des Freistaates Preußen von 1920 finden sich noch in den Landesverfassungen, die auf preußischem Territorium entstanden sind?
Anhand der Landesverfassungen von Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen untersucht diese Arbeit in einem strukturierten Vergleich den Umfang, in dem sich preußisches Erbe in ihren Ursprungskodifikationen gehalten hat - wörtlich, begrifflich und inhaltlich. Für Niedersachsen wird dabei die Entwicklung von der vorläufigen zur endgültigen Verfassung gesondert in den Blick genommen. Dabei geht die Arbeit folgenden zentralen Fragen nach: Welche Inhalte, Begriffe, Regelungstechniken und Strukturentscheidungen weisen auf Kontinuitäten zur Verfassung des Freistaates Preußen hin? Wo wurden preußische Modelle übernommen, wo angepasst, wo bewusst ersetzt oder verdrängt? Welche Rolle spielen dabei Entstehungskontexte, verfassunggebende Akteure und die Einbindung in den bundesstaatlichen Kontext des Grundgesetzes?
Die Arbeit verbindet präzise Textanalyse mit verfassungshistorischer Einordnung und schließt eine Forschungslücke: Sie erschließt das preußische Verfassungserbe in zwei zentralen Nachfolgeländern erstmals systematisch und vergleichend&nbsp;- als Schlüssel zum besseren Verständnis des Landesverfassungsrechts und nicht zuletzt der landesverfassungsrechtlichen Identität Nordrhein-Westfalens und Niedersachsens.

Das verfassungsrechtliche Erbe des Freistaates Preußen von 1920 in den Landesverfassungen seiner territorialen Nachfolgestaaten in der Bundesrepublik Deutschland am Beispiel von Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen

Die alte Weltordnung zerbröselt, befeuert durch den US-Präsidenten Donald Trump. Er zettelt Handelskriege an, untergräbt multilaterale Bündnisse und hebelt die Schutzmechanismen der amerikanischen Demokratie aus. Mit einer Säuberungswelle ungekannten Ausmaßes entfernt Trump alle Kritiker aus dem öffentlichen Dienst. Billionen von Dollar, die das Parlament für konkrete Projekte genehmigt hat, sind rechtswidrig beschlagnahmt. Ein nicht gewählter Milliardär bekommt Macht über die gesamte amerikanische Regierung. Wichtige Bürgerrechte und der Schutz von Minderheiten werden geschleift. Elmar Theveßen entwirft in diesem Buch das düstere Szenario vom Abgleiten in einen Autoritarismus, der uns alle bedroht. Deshalb brauchen wir endlich eine Vision und eine Strategie, um die Zukunft unseres Landes und unseres Kontinents zu gestalten; und wir brauchen ein entschlossenes und geschlossenes Europa, das die Stärken der liberalen Demokratie ausspielt gegen die Allmachtsfantasien von autoritären Anführern.

Wie das System Trump die Demokratie aushöhlt und uns alle gefährdet | Handelskriege, Staatsverachtung und Inflation unter Trump

Deadline

Zwischen Glanz und Krise – mit Siegfried Kracauer durch die Weimarer Republik
 Tanzpaläste, Kaufhausfenster, Bestsellerlisten – der vielleicht schärfste Chronist der Goldenen Zwanziger Siegfried Kracauer sah in den Oberflächen der Weimarer Republik die Tiefe der Gesellschaft.
 
 In seinem kulturhistorischen Streifzug erschließt Jens Wietschorke die Zeitungsminiaturen Kracauers neu und bringt sie in Dialog mit der Gegenwart. So entsteht ein einzigartiger Zugang zu einer Epoche voller Krisen und Kreativität, deren kulturelle Dynamik und gesellschaftliche Spannungen heute aktueller sind denn je.

Ein einzigartiger Blick auf die Zwanziger und frühen Dreißiger Jahre

Chronist der wilden Jahre. Mit Siegfried Kracauer durch die Weimarer Republik

'Das Ende der Demokratie in Ostdeutschland wird kommen. Vielleicht ist es schon da. Wir sollten vorbereitet sein!'In ihrem neuen Buch erzählt die Bestsellerautorin Jana Hensel vom Ende eines großen Traums. Denn das, was vor über 35 Jahren als Aufbruch in eine neue Ära begann, wird nun von immer mehr Ostdeutschen mächtig in Zweifel gezogen und droht damit, zu Ende zu gehen - die Demokratie in Ostdeutschland. Scharfsinnig beschreibt Hensel den langen Weg nach rechts, der für viele Ostdeutsche einmal links begann und durch eine wiedervereinte Bundesrepublik führt, die gerade selbst in der tiefsten Krise ihrer Geschichte steckt. Hensel scheut dabei nicht vor harten Wahrheiten zurück, reiht sich nicht in gängige Narrative über den Osten ein und zeigt einmal mehr, dass sie sich seit ihrem Spiegel-Bestseller 'Zonenkinder' eine ganz eigene Perspektive und einen unverwechselbaren erzählerischen Ton bewahrt hat. Geschockt von der eigenen Erkenntnis nimmt sie uns mit auf eine Reise, an deren Ende sie eine Erklärung dafür zu finden hofft, wie es dazu kommen konnte, dass Demokratie für viele Ostdeutsche keine Option mehr ist.Erscheint im Vorfeld der Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern.

»Das Ende der Demokratie in Ostdeutschland wird kommen. Vielleicht ist es schon da. Wir sollten vorbereitet sein!«In ihrem neuen Buch erzählt die Bestsellerautorin Jana Hensel vom Ende eines großen Traums. Denn das, was vor über 35 Jahren als Aufbruch in eine neue Ära begann, wird nun von immer mehr Ostdeutschen mächtig in Zweifel gezogen und droht damit, zu Ende zu gehen – die Demokratie in Ostdeutschland. Scharfsinnig beschreibt Hensel den langen Weg nach rechts, der für viele Ostdeutsche einmal links begann und durch eine wiedervereinte Bundesrepublik führt, die gerade selbst in der tiefsten Krise ihrer Geschichte steckt. Hensel scheut dabei nicht vor harten Wahrheiten zurück, reiht sich nicht in gängige Narrative über den Osten ein und zeigt einmal mehr, dass sie sich seit ihrem Spiegel-Bestseller »Zonenkinder« eine ganz eigene Perspektive und einen unverwechselbaren erzählerischen Ton bewahrt hat. Geschockt von der eigenen Erkenntnis nimmt sie uns mit auf eine Reise, an deren Ende sie eine Erklärung dafür zu finden hofft, wie es dazu kommen konnte, dass Demokratie für viele Ostdeutsche keine Option mehr ist.Erscheint im Vorfeld der Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern.

Warum sich der Osten von der Demokratie verabschiedet | SPIEGEL-Bestseller

Es war einmal ein Land

Jeanne Mammen (1890-1976) gehört zu den bekanntesten Berliner Malerinnen und Grafikerinnen. In ihrem Leben und Werk spiegelt sich das bewegte 20. Jahrhundert: Mit der Familie zu Beginn des Ersten Weltkriegs aus Paris vertrieben, wird sie im Berlin der 1920er Jahre zur bekannten und erfolgreichen Künstlerin. In der NS-Zeit lebt sie zurückgezogen und verarmt in ihrem Atelier am Kurfürstendamm und malt, zeichnet und modelliert im Verborgenen. Auch nach 1945 meidet sie weiterhin die Öffentlichkeit und wird in ihrer Bedeutung erst in den 1970er Jahren wiederentdeckt.
Auf der Grundlage von Jeanne Mammens bislang unerschlossenem Briefwechsel mit vielen Zeitgenossen im In- und Ausland zeichnet Martina Weinland das Leben einer Künstlerin nach, die auch in schweren Zeiten kompromisslos ihren Weg ging.

Die Künstlerin Jeanne Mammen

Bis bald, meine Freunde!

Neue Kleine Bibliothek

'Keinen Platz für Brandmauern' dürfe es in Europa mehr geben, stärkte US-Vizepräsident JD Vance Anfang 2025 der AfD den Rücken. Der Vorstoß fällt in ein Szenario, das lange Zeit nicht denkbar schien: Ob Skandinavien, Großbritannien, die Niederlande oder Frankreich: In etlichen Staaten Europas feiern Parteien der extremen Rechten enorme Erfolge, in Italien und Ungarn stellen gar welche die Regierung. Gelingt ihnen nun in der EU der Durchbruch? Erste Regierungsbeteiligungen gelangen bereits 1994 in Italien und 2000 in Österreich, andere Länder folgten. Seit 2019 wächst auch ihr Einfluss im Europaparlament. Die traditionelle Abgrenzung, der Cordon sanitaire, kurz: die Brandmauer, wurde schrittweise brüchig. Dass sie fallen könnte, dazu trägt nach Kräften die Trump-Administration bei. Die sie tragenden politischen Milieus sind seit mehr als einem Jahrzehnt aktiv dabei, ihren Einfluss nach Europa auszudehnen und extrem rechte Kräfte weltweit zu vernetzen, von Argentinien über Israel bis Australien. Der Westen formiert sich auf der Grundlage von Positionen der äußersten Rechten - auch um globalpolitisch im Zeichen neuer aufstrebender Kräfte der eigenen schwindenden Dominanz entgegenzutreten.

Der Vormarsch der transatlantischen Rechten

Die Brandleger

Substanz

Diese Festschrift ist zwei Pionierinnen der geschlechterreflektierenden Forschung zur (extremen) Rechten gewidmet: Prof. Dr. Renate Bitzan und Prof. Dr. Michaela Köttig. Der Sammelband beleuchtet Antifeminismus, rechte Weiblichkeits- und Männlichkeitsbilder sowie geschlechterpolitische Dynamiken in der (extremen) Rechten. Die Beiträge verdeutlichen die zentrale Bedeutung von Geschlecht für rechte Ideologien und Praktiken und unterstreichen zugleich die Relevanz kollektiver Forschung, wissenschaftlichen Austauschs und solidarischer Netzwerke für Analyse und Intervention.

Feministische Perspektiven auf die (extreme) Rechte

Analysieren. Verstehen. Positionieren

Nach welchen Kriterien entscheiden die Deutschen, wen sie wählen? Und wie stellen sich die politischen Akteure - in der Regierung oder in der Opposition - darauf ein? Welche neuen Entwicklungen gibt es auf dem deutschen Parteienmarkt? Karl-Rudolf Korte, einer der besten Kenner des politischen Betriebs der Bundesrepublik, geht diesen Fragen in der 2., aktualisierten und erweiterten Auflage der 'Wählermärkte' auf den Grund. 
Die pragmatischen Deutschen sind - so Korte - sicherheitsorientiert. Sie wählen mehrheitlich politisch moderat und mittig. Sie sind eingebunden in den Westen und lassen sich eher von aufregungsresistenten Amtsinhabern als von Populisten regieren. Auch wenn extreme Parteien an Stimmen gewinnen und autoritäre Versuchungen zunehmen: Korte plädiert dafür, Wahlen in Deutschland mit Zuversicht entgegenzusehen. In diesem pointiert formulierten Essay bilanziert er auch die Ampel-Regierung und analysiert das Politikmanagement der Merz-Klingbeil-Regierung als 'kleine Große Koalition'.

Nach welchen Kriterien entscheiden die Deutschen, wen sie wählen? Und wie stellen sich die politischen Akteure – in der Regierung oder in der Opposition – darauf ein? Welche neuen Entwicklungen gibt es auf dem deutschen Parteienmarkt? Karl-Rudolf Korte, einer der besten Kenner des politischen Betriebs der Bundesrepublik, geht diesen Fragen in der 2., aktualisierten und erweiterten Auflage der »Wählermärkte« auf den Grund. 
Die pragmatischen Deutschen sind – so Korte – sicherheitsorientiert. Sie wählen mehrheitlich politisch moderat und mittig. Sie sind eingebunden in den Westen und lassen sich eher von aufregungsresistenten Amtsinhabern als von Populisten regieren. Auch wenn extreme Parteien an Stimmen gewinnen und autoritäre Versuchungen zunehmen: Korte plädiert dafür, Wahlen in Deutschland mit Zuversicht entgegenzusehen. In diesem pointiert formulierten Essay bilanziert er auch die Ampel-Regierung und analysiert das Politikmanagement der Merz-Klingbeil-Regierung als »kleine Große Koalition«.

Wahlverhalten und Regierungspolitik in der Berliner Republik

Wählermärkte

Glatzer Schneeberg, Winter 1923. Ein ortskundiger Wanderführer entdeckt auf dem Gipfel des Kaiser-Wilhelm-Turms die Leiche eines Touristen, auf grausame und zugleich raffinierte Weise verstümmelt. Kurz darauf wird ein angesehener Gelehrter ermordet. In einer hinterlassenen Botschaft nennt sich der Täter Rübezahl, den sagenumwobenen Geist des Riesengebirges.
Mit den Ermittlungen wird der Leiter der Glatzer Kriminalabteilung, Oberwachtmeister Franz Koschella, betraut. Schon bald wird deutlich, dass Rübezahl seine Opfer nicht zufällig auswählt und die Spuren zu den Beelitzer Heilstätten bei Berlin führen.
Auf Koschellas Weg taucht ein alter Bekannter auf: Hauptmann Wilhelm Klein. Koschella ist überzeugt, dass der Schlüssel zur Ergreifung des Täters in dessen Vergangenheit liegt. Er weiß, dass eine Konfrontation mit Klein unausweichlich scheint. Und dass die Wahrheit, die sie ans Licht bringen wird, verhängnisvolle Folgen haben könnte.

Glatz. Rübezahl

edition suhrkamp

Satire ist zur einflussreichsten Kunst unserer Zeit geworden. Ausverkaufte Hallen, Netflix produziert Comedy-Specials wie am Fließband - die Branche boomt. Die vermeintlichen Hofnarren werden zu gar nicht mehr so heimlichen Co-Herrschern. Komiker gehen in die Politik oder prägen wie Jan Böhmermann oder Jon Stewart die öffentlichen Debatten. Gleichzeitig wechselt ein Teil der Szene das politische Vorzeichen. Während man Kabarett früher fast ausschließlich mit linksliberaler Machtkritik verband, gibt es nun Starsatiriker wie Dieter Nuhr oder Lisa Eckhart, die vielen als rechts gelten. Populisten wie Donald Trump oder der argentinische Präsident Javier Milei wiederum peitschen mit grotesken Übertreibungen ihre Anhänger auf. War der Tabubruch nicht einmal das Markenzeichen linker Kunst? Bringen liberalere Zeiten automatisch regressivere Formen der Provokation hervor?
 
 
 Im Mikrokosmos von Satire, Kabarett und Comedy spiegeln sich zentrale Phänomene unserer Zeit. Jens-Christian Rabe tritt an, um die damit verbundenen Rätsel zu entwirren und zu zeigen, warum der Aufstieg der Comedy mehr über Glanz und Elend unserer Gegenwart erzählt, als wir ahnen - und als uns lieb sein dürfte.

Satire, Comedy und der Ernst der Lage | Wie Satiriker:innen und Comedians öffentliche Debatten beeinflussen

Komisch

Dreihundert deutsche Männer, schrieb Walther Rathenau zu Beginn des 20. Jahrhunderts, bestimmten die wirtschaftlichen Geschicke des Kontinents: gemeint war ein enges Geflecht aus Bankiers, Industriekapitänen und Lobbyisten, das sich mit dem Aufstieg von Firmen wie der Allianz, Krupp oder Siemens herausgebildet hatte. Man kannte einander, sprach miteinander – und sprach sich ab. Bis in die 1990er Jahre prägte dieses Netzwerk namens »Deutschland AG« die Politik und die Unternehmenskultur in der Bundesrepublik. Konstantin Richter montiert die Geschichten dieser Macher und Magnaten zu einer temporeichen szenischen Erzählung, einem Epos über Aufstieg und Niedergang der Deutschland AG von der Gründerzeit bis in die krisengebeutelte Gegenwart.

Aufstieg und Fall der Deutschland AG

Dreihundert Männer

Wie Thüringen die Demokratie herausfordert | Vollständige, überarbeitete Taschenbuchausgabe

Deutschland der Extreme

Parteiverbotsverfahren gegen die AfD

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