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Rechtspolitische Verteidigung der
Demokratie

Rechtspolitische Verteidigung der Demokratie

1. Wandel des Parteiensystems und Aufstieg der Gegner liberaler DemokratieManfred H. Wiegandt Wenn Antidemokraten ans Ruder kommen, ist es für den Rechtsstaat zu spät. Die USA unter Trump als Beispiel für die Demolierung des Rechtsstaates durch die ExekutiveFrank Decker Der Wandel des deutschen Parteiensystems und seine Auswirkungen auf die demokratischen Institutionen2. Rückblick: Vordenker der 'wehrhaften Demokratie' im historischen KontextMarcus Llanque Hugo Preuß: Kämpferischer Liberalismus und wehrhafte DemokratieUwe Backes Wilhelm Hoegner: ein unterschätzter Wegbereiter der Wehrhaften DemokratieRobert van Ooyen Karl Loewenstein: Begründer der 'wehrhaften Demokratie' und demokratischer Verfassungspolitologe3. Partei- und Vereinsverbote - auf dem PrüfstandEckhard Jesse Streitbare Demokratie auf dem Prüfstand: Was nützen Parteiverbote, Vereinigungsverbote und Grundrechtsverwirkungen beim Schutz des demokratischen Verfassungsstaates? Am Beispiel der Alternative für DeutschlandJörn Ipsen Verfassungswidrig aber nicht verboten. Das NPD-Urteil des BVerfGHorst Meier Wie weiter mit dem Parteiverbot? Bilanz der Verbotspolitik und liberale Perspektive4. 'Neue' Teil-Instrumente des Demokratieschutzes? Jan Keesen Flügellose Demokratie. Das Verbot innerparteilicher Gliederungen als Minusmaßnahme zum Parteiverbot?Gregor Hanke und Antonia Stummvoll Destruktives Diskursverhalten: Das Parteiverbot des Grundgesetzes im Lichte der Alexy'schen DiskurstheorieMatthias Honer Die staatliche Finanzierung politischer Stiftungen. Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 22. Februar 2023 - 2 BvE 3/19Tristan Barczak Wahlrechtsverwirkung? Zur Aberkennung des Wahlrechts im Rahmen der GrundrechtsverwirkungMartin H. W. Möllers Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Abwehrverhalten. Erfolglosigkeit der Organklagen der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag zur Wahl und Abwahl von Ausschussvorsitzenden. Zum Urteil des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts vom 18. September 2024Elia Hornung Die Auswirkungen des Richterwahlverfahrens auf Legitimation und Resilienz der Verfassungsgerichte in Deutschland und PolenOliver Hahne Die Aberkennung der deutschen Staatsangehörigkeit bei Straftätern5. Verfassungstreue im StaatsdienstRobert Chr. van Ooyen 'Flexible Response' im Staatsdienst: Von den 'Radikalenerlassen' der Bonner Republik zur funktionsbezogenen Verfassungstreue?Josef Lindner Müssen Beamte ihre Verfassungstreue beweisen? Anmerkungen zur Reform des BeamtendisziplinarrechtsJoachim Wagner Rechte Richter: AfD-Richter, -Staatsanwälte und -Schöffen - eine Gefahr für den Rechtsstaat? Eine kurze Zusammenfassung in zehn ThesenLuca Manns Sicherheitsüberprüfung für Abgeordnete? Zu den verfassungsrechtlichen Grenzen des personellen Geheimschutzes6. Bekämpfung - über den notwendigen Schutz der liberalen Demokratie hinaus? Joel S. Bella Zweite Intervention zur unsäglichen Umdeutung des RechtsstaatsbegriffsHorst Meier Das 'Immunsystem' reagiert gereizt: Corona-Proteste und VerfassungsschutzArmin Pfahl-Traughber Braucht eine Demokratie eine 'Protestative'?Horst Meier Kein Bett für Nazis? Aktuelle Probleme der politischen DiskriminierungRobert Chr. van Ooyen Die Parteiverbotsverfahren gegen SRP und KPD: Konsolidierung und 'Sündenfall' des Bundesverfassungsgerichts in der Frühphase der Bonner Republik

Im Jahr 2027 blickt Baden-Württemberg auf 75 Jahre seiner staatlichen Existenz zurück. Das Land entstand 1952 aus dem Zusammenschluss der drei Vorgängerländer Baden, Würt-temberg-Baden und Württemberg-Hohenzollern. Mit der Verfassung des Landes Baden-Württemberg vom 11. November 1953 erhielt der neue Südweststaat seine verfassungsrechtliche Ordnung. Sie bildet bis heute das Fundament staatlicher Organisation, demokratischer Willensbildung und grundrechtlicher Bindungen im Land.

Der bewährte Leitfaden zur Landesverfassung Baden-Württemberg erscheint in 2. Auflage auf aktuellem Stand.
Das Werk berücksichtigt sämtliche jüngsten Verfassungsänderungen sowie die aktuelle Rechtsprechung des Verfassungsgerichtshofs für das Land Baden-Württemberg. Neben der normspezifischen Einzelkommentierung vermittelt die Darstellung ein tiefes Verständnis für die systematischen Zusammenhänge des Landesverfassungsrechts.
Die Verknüpfung verfassungsrechtlicher Normen mit ihren verfassungspolitischen Hintergründen macht die Materie auch für Nicht-Spezialisten schnell zugänglich. Ein präzises, leicht verständliches Nachschlagewerk für Praxis, Wissenschaft und Politik.

Herausgeber und Autor ist Prof. Dr. Gerald Sander, M.A., Mag. rer. publ., Professur für Staats-, Verwaltungs- und Europarecht, Studiendekan des Masterstudiengangs Public Management, Studiendekan des Masterstudiengangs European Public Administration, Studiendekan des Diplomstudiengangs Gehobener Archivdienst, Hochschule für öffentliche Verwaltung und Finanzen, Ludwigsburg. 
Die Autoren Prof. Dr. Frank Fechner, Dozent an der Technischen Universität Ilmenau, Professor Dr. Felix Hammer, Diözesanjustitiar und Kanzler der Diözesankurie beim Bischöflichen Ordinariat, Prof. Dr. Christian Heckel, Präsident des Verwaltungsgerichts Sigmaringen, Prof. Dr. Sven Leif Erik Johannsen, Professor an der Hochschule für öffentliche Verwaltung Kehl, Professor Dirk Leißner, Hochschule für Finanzen und Verwaltung in Ludwigsburg und Prof. Dr. Annette Zimmermann-Kreher, Studiendekanin und Prodekanin, Studiengang Gehobener Verwaltungsdienst - Public Management, Hochschule für öffentliche Verwaltung und Finanzen, Ludwigsburg sind Kenner des Verfassungsrechts Baden-Württemberg.

Kommentar

Verfassung des Landes Baden-Württemberg

Juristische Lehrgänge

Skript Verwaltungsrecht AT 1

Das Praxishandbuch gibt als Grundlagenwerk zur Kalkulation der Friedhofsgebühren nunmehr in der zweiten Auflage allen mit der komplexen Materie Befassten eine umfassende praktische Anleitung zur Gebührenbemessung an die Hand. Es werden anhand zahlreicher Schaubilder, Beispiele und der Darstellung der aktuellen Rechtsprechung alle wichtigen Grundsätze, Ermessensspielräume und Gefahrenquellen bei der Gebührenfindung umfassend aufgezeigt.

Handbuch für die Praxis

Die Kalkulation der Friedhofsgebühren

Orell Füssli Kommentar / OFK

Das Arbeitsgesetz (ArG) mit seinen Verordnungen (insbesondere die ArGV 1 bis 5) schreibt Mindestvorschriften für den öffentlichrechtlichen Arbeitnehmerschutz vor. Darunter fallen etwa der Gesundheitsschutz oder Arbeits- und Ruhezeiten.Das bereits in 9. Auflage erscheinende Werk wurde ergänzt und auf den neusten Stand gebracht. Neben einer allgemeinen Einführung ins Arbeitsschutzrecht enthält der Kommentar Ausführungen zu sämtlichen Bestimmungen desArG und verarbeitet die neuste Rechtsprechung und Literatur sorgfältig. Der Kommentar ist eine praktische Arbeitshilfe für alle Fachpersonen und Personalverantwortlichen in der Privatwirtschaft, in Verwaltungen, an Gerichten sowie in der Anwalts- und Verbandspraxis.

Kommentar zum Arbeitsgesetz mit weiteren Erlassen im Bereich Arbeitsschutz

ArG Kommentar

Das aktuelle Beamtenrecht Niedersachsen

Die kompakte Textausgabe Deutsches Beamten-Jahrbuch Niedersachsen 2027 informiert umfassend und zuverlässig über die aktuelle Rechtslage - am Arbeitsplatz, in Verhandlungen sowie unterwegs.

Die einfache Leitziffernsystematik und das übersichtliche Stichwortverzeichnis machen es leicht, die einschlägigen Rechtsgrundlagen schnell zu finden:

<ul><li>I Statusrecht</li>
<li>II Laufbahnrecht, Ausbildung </li>
<li>III Besoldung</li>
<li>IV Versorgung </li>
<li>V Personalvertretung</li>
<li>VI Reise- und Umzugskosten, Trennungsgeld</li>
<li>VII Beihilfe, Fürsorge</li>
<li>VIII Soziale Schutzvorschriften, Familienförderung, Vermögensbildung</li>
<li>IX Verfassung, Verwaltungsrecht</li> 
<li>X Allgemeine Schutzvorschriften</li></ul>

Das handliche Nachschlagewerk für Beamtinnen und Beamte, Anwärterinnen und Anwärter, Versorgungsempfänger und -empfängerinnen, Vertrauenspersonen im öffentlichen Dienst, Personalratsmitglieder sowie Führungsverantwortliche.

Jetzt mit 3-monatigen Testzugang zum Online-Dienst:
Erstmals erhalten Sie parallel zum Druckwerk auch einen digitalen Zugriff auf die Inhalte. Der Online-Dienst ist orts- und zeitunabhängig über die Homepage des Verlages aufrufbar.

Vorschriftensammlung zum Beamtenrecht

Deutsches Beamten-Jahrbuch Niedersachsen 2027

"einzigartig wertvoll."
MR apl. Prof. Dr. Norbert Janz, NVwZ 2021, 1041

Durch seine intensive Verzahnung von Grundrechten, Bundes- und Landesrecht sowie strafrechtlichen und internationalen Regelungen hat sich der von Helmut Ridder begründete Kommentar zum Versammlungsrecht in der Praxis bewährt.

Die 3. Auflage, herausgegeben von Dr. Michael Breitbach und Prof. Dr. Tristan Barczak, bringt das Versammlungsrecht auf den aktuellen Stand. 
<li>Gleich vier Bundesländer (Berlin, Hessen, Nordrhein-Westfalen und Sachsen) haben neue Versammlungsgesetze erlassen, die in bewährter Manier einzeln kommentiert werden.
</li><li>Das Corona-Erbe: Zahlreiche Entscheidungen aus der Pandemie-Zeit haben die Versammlungspraxis nachhaltig geprägt und entfalten ihre Wirkung im aktuellen Diskurs hinsichtlich versammlungsbeschränkender Maßnahmen.

Rechtsprechung auf aktuellem Stand 
Alle Entscheidungen zu zentralen Sachfragen des Versammlungsrechts sind umfassend berücksichtigt, etwa: 
</li><li>"Polizeifestigkeit" endet bei Unfriedlichkeit (BVerwG Urt. v. 27.3.2024- 6 C 1.22)
</li><li>Schutz symbolträchtiger Orte (BVerfG Beschl. v. 27.06.2022 - 1 BvQ 45/22 - G7/Schloss Elmau)
</li><li>Beschluss zum Gaza-Protestcamp am Kanzleramt (OVG Berlin-Brandenburg Beschl. v. 22.8.2025 - OVG 10 S 29/25)
</li><li>Rechtsprechung zu Gegendemonstrationen/Sitzblockaden (BVerfG Beschl. v. 1.10.2025 - 1 BvR 2428/20)
</li><li>Strafbarkeitsprognose ("Parolen-Auflage"; OVG NRW Beschl. v. 21.11.2025 

Höchste Expertise
Die Autorinnen und Autoren sind ausgewiesene Expert:innen im Bereich und kennen die konkrete Anwendungspraxis genau: 
Prof. Dr. Clemens Arzt, Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin | Prof. Dr. Tristan Barczak, LL.M., Universität Passau | Dr. Ylva Blackstein, Richterin am VG Bremen | RA Christian Brandt, Universität Bremen | Dr. Michael Breitbach, Universität Gießen | Sebastian Brinsa, Richter am Kammergericht | Dr. Dieter Deiseroth, RiBVerwG a.D. | Dr. Sebastian Eickenjäger, Referatsleiter beim Senator für Inneres, Bremen | Pascale Fett, Universität Marburg | Prof. Dr. Andreas Fischer-Lescano, LL.M. (EHI), Universität Bremen | Johannes Forck | Dr. Andreas Gutmann, Universität Bremen | Prof. Dr. Mathias Hong, Hochschule für öffentliche Verwaltung Kehl | Prof. Dr. Ulrike Lembke, Humboldt-Universität zu Berlin | Prof. Dr. Jens Puschke, Universität Marburg | Prof. Dr. Joachim Renzikowski, Universität Halle-Wittenberg | Till Oliver Rothfuß, Richter am BVerwG | Dr. Sebastian Schulenberg, LL.M. (Cambridge), Senator der Freien Hansestadt Bremen | Tim Seidel | Tore Vetter, Universität Bremen | Dr. Berit Völzmann, Universität Frankfurt am Main | Prof. Dr. Friederike Wapler, Universität Mainz | Dr. Philipp Wittmann, Richter am Verwaltungsgericht Karlsruhe
</li>

Versammlungsrecht des Bundes und der Länder

Konzipiert als Hilfe für alle am Bau Beteiligten und Interessierten fasst das Werk in Kurzform das für das Bauen in Baden-Württemberg erforderliche baurechtliche "Handwerkszeug" zusammen und gibt Hinweise zum besseren Verständnis.
Die Landesbauordnung, welche im Jahr 2025 umfassend geändert wurde, wird mit einer Vielzahl von Erläuterungen und Querverweisen sowie Hinweisen auf weitere beim Bauen zu beachtende Vorschriften stichwortartig kommentiert. Daneben finden sich alle praktisch relevanten Rechtsverordnungen sowie die wichtigsten Verwaltungsvorschriften, technische Richtlinien und Hinweise zum Bauordnungsrecht Baden-Württemberg sowie Verweise auf baurechtlich relevante Vorschriften aus anderen Rechtsgebieten.

Kurzkommentar mit weiteren für das Bauen wichtigen Vorschriften

Landesbauordnung für Baden-Württemberg

Praxiswissen Wohngeld - Anspruch, Berechnung, Bewilligung

Der Fachratgeber Das neue Wohngeldrecht beantwortet zentrale Fragen der Anspruchsprüfung:
<ul>
<li>Wohngeldberechtigung</li>
<li>Begriff des zu berücksichtigenden Haushaltsmitglied</li>
<li>Schnittstellen zu anderen Sozial- und Transferleistungen</li>
<li>Komponenten der Wohngeldberechnung</li>
<li>Einkommensermittlung</li>
<li>Höhe der zu berücksichtigenden Miete bzw. Belastung</li>
<li>Antragstellung und Bewilligungsverfahren </li>
</ul>

Eingegangen wird dabei auch auf besondere Personengruppen wie Auszubildende, Ausländer, Asylbewerber, Geduldete, Heimbewohner, schwerbehinderte Menschen, Alleinerziehende sowie Kinder von getrennt lebenden Eltern.

 Dieses Kompendium bietet damit eine fundierte und praxisorientierte Darstellung des aktuellen Wohngeldrechts. Im Fokus stehen insbesondere die Neuerungen des Wohngeld-Plus-Gesetzes, einschließlich der Heizkosten- und Klimakomponente.

 Mit prägnanten Erläuterungen, praxisnahen Fallbeispielen und dem vollständigen Gesetzestext (Stand: 1.1.2025) des Wohngeldgesetzes und der Wohngeldverordnung dient der Fachratgeber sowohl als Einarbeitungshilfe als auch als schnelles Nachschlagewerk für die tägliche Praxis.

Diese 7. Auflage berücksichtigt die seit 1. Januar 2025 geltenden Wohngeldanpassung an die Preis- und Mietpreisentwicklung.

Leitfaden für Beratung, Betreuung und Fallbearbeitung in der sozialen Praxis; Mit WoGG und WoGV

WoGG - Das neue Wohngeldrecht

Der Kommentar zum Denkmalschutzgesetz Nordrhein-Westfalen (DSchG) zeigt die landestypischen Besonderheiten auf.

Die Autoren Prof. Dr. Dr. Dimitrij Davydov, Hochschule für Polizei und öffentliche Verwaltung NRW, Köln, Prof. Dr. Dr. Ernst Rainer Hönes, Ministerialrat a. D., Mainz, Dr. Birgitta Ringbeck, Ministerialrätin a. D., Soest und Dr. Holger Stellhorn, Richter am VG Arnsberg, kennen sich mit der Materie bestens aus.

"Der Kommentar ist weiterhin ein unentbehrliches Arbeitsmittel für alle, die mit dem Gesetz zu tun haben."
(Universitätsprofessor Dr. Janbernd Oebbecke, DVBl, Heft 19/2016)

"Insgesamt bleibt festzuhalten: fachliche Kompetenz der Autoren, verarbeitete Fülle an für die Praxis unerlässlichen Informationen sowie Ausgewogenheit und systematische Stringenz der Erläuterungen sind sichere Indizien dafür, dass dieser Kommentar eine wesentliche Arbeitsgrundlage für jeden im Denkmalschutzrecht Tätigen darstellt. Nicht nur in Nordrhein-Westfalen."
(Dr. Johannes Wasmuth, München, NVwZ 14/2015)

"Seine Kommentierung, welche auch die Erfahrung in den anderen Bundesländern berücksichtigt, behandelt alle wesentlichen Gesichtspunkte und Streitfragen und stellt damit eine wahre "Fundgrube" für die künftige Praxis in NRW dar."
(Dr. Joachim Arntz, Präsident des Verwaltungsgerichts Köln a.D., NWVBl. 4/15)

"Die Denkmalrechtsdarstellung beziehungsweise -kommentar verschaffen zielgerechte Informationen und vermitteln grundlegendes Verständnis für die Belange von Individuen, der Allgemeinheit, des städtebaulichen Denkmalschutzes. Hönes erweist sich zum wiederholten Male als einzigartiger Meister und Doyen des deutschen Denkmalrechts."
(Wolfgang Karl Göhner, Die Denkmalpflege 01/2020)

Denkmalschutzgesetz Nordrhein-Westfalen

The Hidden Government

Introducing Public Administration and Bureaucracy

Die industrielle Wertschöpfung steht unter hohem Veränderungsdruck. Dieses Buch zeigt, wie Unternehmen nachhaltige Wandlungsfähigkeit entwickeln, ohne Effizienz oder Wettbewerbsfähigkeit zu verlieren. Im Fokus stehen vier Handlungsfelder: Früherkennung, Kompetenzaufbau, digitale Integration und flexible Betriebsmittel. Ein Umfeld-Radar unterstützt die frühzeitige Identifikation von Veränderungen, ein achtsamkeitsorientierter Ansatz stärkt die Veränderungsbereitschaft und ein Wandlungsfähigkeitssimulator fördert gezielt Kompetenzen, während ein Good-Practice-Ansatz den effizienten Einsatz geeigneter Methoden und Technologien ermöglicht. Digitale Lösungen, wie rekonfigurierbare Shopfloor Systeme, Digital Twins und adaptive Assistenzsysteme, erleichtern dabei technologische und organisatorische Anpassungen. Fallstudien zeigen Wege zu einer resilienten, adaptiven und zukunftsorientierten Produktion.

Die industrielle Wertschöpfung steht unter hohem Veränderungsdruck. Dieses Buch zeigt, wie Unternehmen nachhaltige Wandlungsfähigkeit entwickeln, ohne Effizienz oder Wettbewerbsfähigkeit zu verlieren. Im Fokus stehen vier Handlungsfelder: Früherkennung, Kompetenzaufbau, digitale Integration und flexible Betriebsmittel. Ein Umfeld-Radar unterstützt die frühzeitige Identifikation von Veränderungen, ein achtsamkeitsorientierter Ansatz stärkt die Veränderungsbereitschaft und ein Wandlungsfähigkeitssimulator fördert gezielt Kompetenzen, während ein Good-Practice-Ansatz den effizienten Einsatz geeigneter Methoden und Technologien ermöglicht. Digitale Lösungen, wie rekonfigurierbare Shopfloor Systeme, Digital Twins und adaptive Assistenzsysteme, erleichtern dabei technologische und organisatorische Anpassungen. Fallstudien zeigen Wege zu einer resilienten, adaptiven und zukunftsorientierten Produktion.

Fertigung und Logistik im organisationalen Wandel – menschzentriert und IT-unterstützt

Nomos Recht Kompendien

NOMOS Kompendium

Das öffentliche Baurecht ist durch das Zusammenspiel von Bundes- und Landesrecht geprägt. Das Kompendium bietet hierzu eine klar strukturierte und praxisnahe Gesamtdarstellung für Nordrhein-Westfalen. Im ersten Teil wird das geltende Bauplanungsrecht unter Berücksichtigung der aktuellen Rechtsprechung sowie der jüngsten Änderungen im Baugesetzbuch und in der Baunutzungsverordnung erläutert. Der zweite Teil stellt das nordrhein-westfälische Bauordnungsrecht mit besonderem Fokus auf Systematik und Instrumente des Baugenehmigungsverfahrens dar. Ausführlich behandelt werden zudem die bauaufsichtlichen Maßnahmen zur Gefahrenabwehr sowie das öffentliche Baunachbarrecht. Das Werk eignet sich gleichermaßen für Ausbildung und Praxis. Die Neuauflage ist bereits auf dem Stand der neuen nordrhein-westfälischen Bauordnung.

Baurecht Nordrhein-Westfalen

Rechtspolitische Verteidigung der Demokratie

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