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Gesamtkatalog

Catalogue complet

Hochreutener I: Intellectual Property:
Rückblick 2022 / 23

Intellectual Property: Rückblick 2022 / 23

Schriftenreihe Kommunikation und Recht

In dem Werk geben eine Vielzahl von Autorinnen und Autoren aus allen Bereichen der Musikwirtschaft - aus der Branche, für die Branche - Antworten auf die aktuellen Rechtsfragen, die Musikproduzierende, deren Partner und Fans bewegen. In klarer und auch für Nichtjuristen verständlicher Sprache führt das Werk durch den Dschungel der Rechtsvorschriften mit Fokus auf dem Urheberrecht und gibt eine Übersicht zu allen aktuellen Herstellungs- und Auswertungsmethoden inklusive KI und NFT.

Das Buch richtet sich an die in der Musikbranche tätigen Einsteiger wie auch Profis - Komponisten, Texter, Interpreten, Producer, Tonträgerhersteller etc. -, die im Rahmen ihrer Tätigkeit oft mit komplizierten Rechtsfragen konfrontiert sind. Wer hat welche Verwertungsrechte an der Komposition, dem Text und der Musikaufnahme? Was ist bei der Vertragsgestaltung zwischen Musikern und ihren Produzenten/Verlegern zu beachten? Wie sind die Persönlichkeitsrechte der Künstler einzuordnen? Welche Leistungsschutzrechte hat der Tonträgerproduzent? Welche Haftungsszenarien bestehen bei Bands? Wie vorgehen, wenn Rechte verletzt werden?

Aber auch den Musiknutzern dient das Buch als praktische und einfach verständliche Orientierungshilfe, z.B. bei Fragen der Privatkopie, der Haftung (WLAN, Filesharing) oder des Musikkonsums in Zeiten des Streamings und des Metaverse.

Weitere Autoren des Werkes sind: Birgit Böcher, Prof. Dr. Alexander Endreß, Max Göbl, Michael Herberger, Albrecht Klutmann, Ulrike Liero, Burkhard Sehm, Carsten Senger, Dr. Götz von Einem, Fabian Zey

Für Interessierte, Einsteiger und Profis

Musik, Recht & Verträge

Heymanns Rechtspraxis

Mit der Einführung des Einheitspatents und dem Einheitlichen Patentgericht hat sich das europäische Patentsystem grundlegend gewandelt. Das Einheitliche Patentgericht etabliert erstmals ein zentrales Gerichtssystem für Patentstreitigkeiten und hat spürbare Auswirkungen auf die tägliche Praxis von Patentanwältinnen und Patentanwälten. Parallel dazu wurde das anwaltliche und patentanwaltliche Berufsrecht umfassend modernisiert. Das Gesetz zur Neuregelung des Berufsrechts der anwaltlichen und steuerberatenden Berufsausübungsgesellschaften hat zahlreiche strukturelle Neuerungen gebracht, insbesondere bei den zulässigen Gesellschaftsformen von Berufsausübungsgesellschaften (§ 52b PAO).

Auch das Patentgesetz wurde angepasst. Zentrale Neuerung ist die Modifikation des Unterlassungsanspruchs (§ 139 Abs. 1 PatG): Dieser ist ausgeschlossen, wenn seine Durchsetzung im Einzelfall zu einer unverhältnismäßigen, nicht gerechtfertigten Härte führen würde. Flankierend wurde das Nichtigkeitsverfahren beschleunigt, unter anderem durch einen frühen qualifizierten Hinweis des Patentgerichts.

Darüber hinaus wurden auch im Markenrecht relevante Änderungen umgesetzt.

Diese und weitere wesentliche Entwicklungen bilden den Schwerpunkt der Neuauflage und machen sie zu einem unverzichtbaren Update für die Praxis. Das Handbuch gibt dem Nutzer das Hauptwerkzeug für den Patentanwaltsberuf an die Hand: es behandelt die Vertretung und Beratung von Mandanten, belichtet das Mandatsverhältnis dabei von der Vertragsgestaltung über haftungsrechtliche Fragen und Vergütung bis hin zu den berufsrechtlichen Pflichten. Anhand von Fallbeispielen und Abbildungen wird alles Wesentliche erläutert, was ein Patentanwalt für den Berufsalltag und ein Bewerber für die Patentanwaltsprüfung benötigt. 

NEU in der 7. Auflage:

- Aktuelle Kommentierung des Markengesetzes und des Patentgesetzes
- Berücksichtigung der Änderungen im Berufsrecht
- Berücksichtigung der Änderungen, die sich in der Praxis durch Einführung des Einheitlichen Patentgerichts und 
des Einheitspatents ergeben

Mit der Einführung des Einheitspatents und dem Einheitlichen Patentgericht hat sich das europäische Patentsystem grundlegend gewandelt. Das Einheitliche Patentgericht etabliert erstmals ein zentrales Gerichtssystem für Patentstreitigkeiten und hat spürbare Auswirkungen auf die tägliche Praxis von Patentanwältinnen und Patentanwälten. Parallel dazu wurde das anwaltliche und patentanwaltliche Berufsrecht umfassend modernisiert. Das Gesetz zur Neuregelung des Berufsrechts der anwaltlichen und steuerberatenden Berufsausübungsgesellschaften hat zahlreiche strukturelle Neuerungen gebracht, insbesondere bei den zulässigen Gesellschaftsformen von Berufsausübungsgesellschaften (§ 52b PAO).

Auch das Patentgesetz wurde angepasst. Zentrale Neuerung ist die Modifikation des Unterlassungsanspruchs (§ 139 Abs. 1 PatG): Dieser ist ausgeschlossen, wenn seine Durchsetzung im Einzelfall zu einer unverhältnismäßigen, nicht gerechtfertigten Härte führen würde. Flankierend wurde das Nichtigkeitsverfahren beschleunigt, unter anderem durch einen frühen qualifizierten Hinweis des Patentgerichts.

Darüber hinaus wurden auch im Markenrecht relevante Änderungen umgesetzt.

Diese und weitere wesentliche Entwicklungen bilden den Schwerpunkt der Neuauflage und machen sie zu einem unverzichtbaren Update für die Praxis. Das Handbuch gibt dem Nutzer das Hauptwerkzeug für den Patentanwaltsberuf an die Hand: es behandelt die Vertretung und Beratung von Mandanten, belichtet das Mandatsverhältnis dabei von der Vertragsgestaltung über haftungsrechtliche Fragen und Vergütung bis hin zu den berufsrechtlichen Pflichten. Anhand von Fallbeispielen und Abbildungen wird alles Wesentliche erläutert, was ein Patentanwalt für den Berufsalltag und ein Bewerber für die Patentanwaltsprüfung benötigt. 

NEU in der 7. Auflage:

-   Aktuelle Kommentierung des Markengesetzes und des Patentgesetzes
-   Berücksichtigung der Änderungen im Berufsrecht
-   Berücksichtigung der Änderungen, die sich in der Praxis durch Einführung des Einheitlichen Patentgerichts und des Einheitspatents ergeben

Beruf und Beratung im gewerblichen Rechtsschutz

Der Patentanwalt

German Law Accessible

German Law Accessible
Klett/Sonntag/Wilske
Intellectual Property Law in Germany°
Protection, Enforcement and Dispute Resolution
By Alexander R. Klett, LL.M., Matthias Sonntag and Stephan Wilske
2nd edition. 2024 Approx. 650 pages. Hardcover approx. Euro 129,-
ISBN 9783406787171

The Book
Written in English, this book is concerned with the particularities of the protection of Intellectual Property Rights (patents, copyright, design patents, trade marks and know how) in Germany as well as relevant court procedures and out of court dispute resolution. It also covers selected European laws. Further, English translations of the most important German statutes on the protection of Intellectual Property Rights as well as model letters and precedents for dispute prevention are included, both in English and German. 

The Book
The book covers patents, Copyrights, Designs, Trademarks, Know How, Arbitration and Mediation. It contains synopses of German and English versions of the most relevant statutes, as well as templates for prelitigation correspondence

Advantages at a Glance<ul><li>Practice-orientated</li><li>English translations of the most important German statutes on intellectual property rights</li><li>Templates for pre-litigation correspondence</li></ul>
The New Edition<ul><li>Covers recent legislative changes, including the Trade Secrets Act 2019</li><li>Includes details on the European Unified Patent Court and Unified Patent</li><li>Covers the latest developments in German arbitration and mediation practice.</li></ul>
Target Group
This book is targeting practicing lawyers and legal advisors, in-house counsel and paralegals in legal departments of internationally active German and foreign companies as well as legal translators and comparative academic lawyers, active in the field of Intellectual Property Rights.

The Book 
 Written in English, this book takes a look at the particularities of the protection of intellectual property rights (patents, trade secrets, copyright, designs, trademarks and know-how) in Germany as well as relevant court procedures and out-of-court dispute resolution. It also covers selected European laws. Furthermore, the book includes English translations of the most important German statutes on the protection of intellectual property rights as well as model letters and precedents for dispute prevention.
 
 The Topics
 The Topic 
 covers patents, trade secrets, copyrights, designs, trademarks, know-how, arbitration and mediation. It contains synopses of German and English versions of the most relevant statutes, as well as templates for prelitigation correspondence.
 Advantages at a Glance<ul><li>Practice-oriented</li><li>English translations of the most important German statutes on intellectual property rights</li><li>Templates for pre-litigation correspondence</li></ul> The New Edition<ul><li>Now includes the European Unified Patent Court and the Unitary Patent</li><li>Covers recent legislative changes, including the 2019 Trade Secrets Act and details on the EU design reform package</li><li>Takes a look at the latest developments in German arbitration and mediation practice and also covers the Patent Mediation and Arbitration Center at the Unified Patent Court</li></ul> Target Audience 
 This book is targeted at practicing lawyers and legal advisors, in-house counsel and paralegals in legal departments of internationally active German and foreign companies as well as legal translators and comparative law scholars active in the field of intellectual property rights.

Protection, Enforcement and Dispute Resolution

Intellectual Property Law in Germany

Although the German Civil Code (BGB) has contained injunctive relief for the protection of property rights in § 1004 since its inception, numerous dogmatic problems still surround this provision. Patrick Zurth examines injunctive relief from a legal-historical, legal-economic, and legal-dogmatic perspective, developing a new understanding of the "disturber." This characteristic forms the central element of § 1004 German Civil Code and also appears outside this norm in civil law, particularly in the case of so-called disturber liability in intellectual property and personality rights. The aim of this work is to deduce a uniform concept of disturbance across various sub-areas of private law. In particular, the proximity of injunctive relief to tort law is highlighted and the concept of disturbance in private law is further developed by including duties of conduct.

Der Störer im Privatrecht

Schriften zum Kunst- und Kulturrecht

Kunstrecht - Kulturgutschutz - Kunstgeschichte

Erik Jayme: HEIDELBERGER VORTRÄGE

Der Tagungsband enthält Beiträge zu aktuellen Themen des Wettbewerbsrechts, des Immaterialgüterrechts und des Persönlichkeitsrechts. Die aus Wissenschaft und Praxis stammenden Beiträge behandeln unter anderem Fragen zum unionsrechtlichen Werkbegriff bei Werken der angewandten Kunst, zur Bildnutzung auf Buchcovern, zum postmortalen Persönlichkeitsrecht, zum Verhältnis zwischen Datenschutz- und Persönlichkeitsrecht, zu umweltbezogener Werbung, zum Infinite Scrolling, zum Verhältnis zwischen Patent- und Vertragsrecht, zum rechtlichen Gehör sowie zur Anspruchsauslegung beim Europäischen Patentamt. Der Tagungsband geht auf ein Kolloquium zurück, das im Juni 2025 an der TU Dresden stattgefunden hat.

Was Wettbewerbs-, Immaterialgüter- und Persönlichkeitsrecht verbindet

Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht

For decades, it has been possible to observe that both private companies and public institutions have registered culturally significant assets as trademarks. Through registration and use as a trademark, the cultural asset is instrumentalized for commercial purposes, usually with a strong consumer focus. Victoria Voges examines whether trademark law, in its current form, grants overly far-reaching exclusive rights shaped by commercial interests. She demonstrates that the legal protection of cultural-asset trademarks has adverse effects on the cultural asset itself as well as on culture as a whole. These effects are not only undesirable from a perspective of cultural studies; legally enshrined culture-related principles-especially those deriving from the state's responsibility for culture-also argue against granting protection. Trademark law neither comprehensively prevents nor sufficiently limits the negative effects on the original cultural asset and on culture as a mechanism. Rather, the specific design of trademark law and developments observed in recent years lead to a more rapid devaluation of the cultural assets concerned. This cultural problem could most plausibly be addressed by integrating it into the ground for refusal based on a violation of public policy (§ 8(2) no. 5, alternative 1 MarkenG) and dealing with it on that basis. The state's responsibility for culture can be classified as a constitutional principle and thus as part of public policy. Methodologically, the author draws in particular on cultural-semiotic explanatory models.

Möglichkeiten und Auswirkungen der markenspezifischen Kommodifizierung

Markenrechte an Kulturgütern

KI-Compliance im Unternehmen: Schlüssel zur Haftungsvermeidung und Wettbewerbsfaktor

Künstliche Intelligenz ist längst Teil unternehmerischer Praxis - und bringt komplexe rechtliche Herausforderungen mit sich. Welche Vorschriften gelten? Wo lauern Haftungs- und Reputationsrisiken? Wie lässt sich der KI-Einsatz rechtssicher gestalten? Gefragt ist Anwendungswissen - fundiert, praxisnah und mit Blick auf alle relevanten Rechtsgebiete.

Der neue Praxisleitfaden
<li>erläutert die Anforderungen der KI-VO und weiterer zentraler Vorschriften
</li><li>zeigt die rechtlichen Implikationen im Urheber-, Patent-, Marken-, Design-, Datenschutz-, Geschäftsgeheimnis-, Wettbewerbs- und Arbeits- sowie Haftungsrecht
</li><li>behandelt aktuelle Themen wie Hochrisiko-KI-Systeme, verbotene Praktiken, Transparenzpflichten, Deepfakes, Profiling, KI-Verträge, KI-Governance und KI-Werbung
</li><li>liefert praxisorientierte Hilfsmittel: Checklisten, Schaubilder, Mustertexte und Organigramme.

Die klare Struktur folgt den drei Phasen des KI-Einsatzes:
1. Erwerb und Entwicklung
2. KI-Training, Fütterung mit Daten
3. Nutzung und Output

So finden Nutzer:innen gezielt Antworten auf Fragen wie:
- Welche rechtlichen Vorgaben gelten in welcher Phase?
- Wie lassen sich Risiken frühzeitig erkennen und absichern?
- Welche vertraglichen Regelungen sichern den KI-Einsatz ab?
- Wie greifen nationale, europäische und internationale Vorschriften ineinander?
- Wie führe ich KI im Unternehmen ein und nutze sie?

Das Praxishandbuch
ist das ideale Arbeitsmittel für alle, die KI rechtssicher einsetzen wollen - von der Planung bis zum laufenden Betrieb.

Expertenwissen garantiert
RA Dr. Philipp Mels, FAGewRS, ist ausgewiesener Experte für KI-Compliance, IT- und IP-Recht sowie erfahrener Prozessanwalt. Er hält regelmäßig Vorträge zu KI-Compliance und schult in Unternehmen KI-Kompetenz. Seine Kombination aus juristischer Präzision und praktischer Erfahrung macht das Werk zu einem unverzichtbaren Begleiter.

Top aktuell
Das Werk berücksichtigt bereits die Neurungen durch den digitalen Omnibus zu Künstlicher Intelligenz (KI) der EU.
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KI-Compliance im Unternehmen: Schlüssel zur Haftungsvermeidung und Wettbewerbsfaktor

Künstliche Intelligenz ist längst Teil unternehmerischer Praxis – und bringt komplexe rechtliche Herausforderungen mit sich. Welche Vorschriften gelten? Wo lauern Haftungs- und Reputationsrisiken? Wie lässt sich der KI-Einsatz rechtssicher gestalten? Gefragt ist Anwendungswissen – fundiert, praxisnah und mit Blick auf alle relevanten Rechtsgebiete.

Der neue Praxisleitfaden
erläutert die Anforderungen der KI-VO und weiterer zentraler Vorschriften
zeigt die rechtlichen Implikationen im Urheber-, Patent-, Marken-, Design-, Datenschutz-, Geschäftsgeheimnis- und Arbeitsrecht
behandelt aktuelle Themen wie Hochrisiko-KI-Systeme, verbotene Praktiken, Transparenzpflichten, KI-Bias, Profiling und KI-Werbung
liefert praxisorientierte Hilfsmittel: Checklisten, Schaubilder, Mustertexte und Organigramme.

Die klare Struktur folgt den drei Phasen des KI-Einsatzes: 
1. Erwerb und Entwicklung
2. Fütterung mit Daten
3. Nutzung und Output

So finden Nutzer:innen gezielt Antworten auf Fragen wie:
- Welche rechtlichen Vorgaben gelten in welcher Phase?
- Wie lassen sich Risiken frühzeitig erkennen und absichern?
- Welche vertraglichen Regelungen sichern den KI-Einsatz ab?
- Wie greifen nationale, europäische und internationale Vorschriften ineinander?

Das Praxishandbuch 
ist das ideale Arbeitsmittel für alle, die KI rechtssicher einsetzen wollen – von der Planung bis zum laufenden Betrieb.

Expertenwissen garantiert
RA Dr. Philipp Mels, FAGewRS, ist ausgewiesener Experte für KI-Compliance, IT- und IP-Recht sowie erfahrener Prozessanwalt. Seine Kombination aus juristischer Präzision und praktischer Erfahrung macht das Werk zu einem unverzichtbaren Begleiter.

Vom Handbuch profitieren
Anwält:innen
Unternehmensjurist:innen
Anbieter:innen von KI-Systemen und deren Rechtsberater:innen

KI-VO | Gewerblicher Rechtsschutz | Urheberrecht | Datenrecht | Haftung

KI-Compliance im Unternehmen

Der Ausweis von Verträgen über Softwarebereitstellung und -anpassung in der Handels- und Steuerbilanz

Jahresüberblick Immaterialgüterrecht: Zentrale Themen, Judikatur und Reformen 2024 

 
 Das Jahrbuch Geistiges Eigentum 2025 führt die detaillierte Dokumentation der Entwicklungen des Immaterialgüterrechts im Jahr 2024 in der Rechtsprechung und der Gesetzgebung der Europäischen Union und Österreichs fort.
 

 Die ständigen Rubriken umfassen:
 
 Europäisches Urheberrecht 
 (Elisabeth Staudegger
 und 
 Thomas Rainer Schmitt
 )
 
 Österreichisches Urheberrecht (
 Meinhard Ciresa
 )
 
 Patentrecht in der EU und Österreich (
 Clemens Thiele
 )
 
 Österreichisches Markenrecht (
 Christian Hadeyer
 )
 
 Europäisches Designrecht (
 Claudia Seiser
 und 
 Lukas Schönleitner
 )
 
 Ein Spezialbeitrag von 
 Philip M. Jakober
 widmet sich der EU-Designrechts-Novelle 2024 und erläutert diese aus unterschiedlichen Perspektiven ausführlich. Ergänzend geben 
 Wolfgang Schramek
 und 
 Laurent Cina
 aktuelle Einblicke in Bemerkenswertes und Rezentes aus der Spruchpraxis des EUIPO.

Geistiges Eigentum - Jahrbuch 2025

How are music industry agreements that govern the far-reaching exploitation of artists' ancillary rights designed, and what regulatory limits in civil and copyright contract law underly them? In her study, Diana Spikowius explores how those extensive music industry contracts, known as 360 deals, are composed.

Rechtliche Grenzen der künstlerbezogenen Nebenrechteverwertung im Erlös-, Vermittlungs-, Options- und Leistungsmodell

K��nstlervertragsmodelle in der Musikwirtschaft

Zum Werk
Das Werk verfolgt das Ziel, die vielfältigen Rechtsbereiche, die hier eine Rolle spielen, in einer systematischen Darstellung für den Praktiker aufzubereiten. Die Darstellung geht hierbei sowohl von unterschiedlichen Werbekanälen (Rundfunk, Internet, Printmedien, Film- und Kinowerbung) als auch von unterschiedlichen Zielgruppen (Verbraucher, Unternehmen, Minderjährige) aus.

Vorteile auf einen Blick<ul><li>für den Praktiker ausgerichtetes Handbuch</li><li>Kommentierung besonders einschlägiger Rechtsgebiete wie Kennzeichenrecht, Urheberrecht, Persönlichkeitsrecht, Vertragsrecht, Datenschutzrecht.</li><li>neues Konzept als Querschnittskonzeption.</li></ul>
Zielgruppe
Für Anwaltschaft, Richterschaft, Medienjuristinnen und Medienjuristen und alle, die mit Persönlichkeits-, Urheber- und Medienrechten zu tun haben.

Zum Werk 
 Das Werk erläutert die vielfältigen Rechtsbereiche, die für die Werbung von Bedeutung sind: das Lauterkeitsrecht (UWG), Marken- und Kennzeichenrecht, europarechtliche Maßgaben, zahlreiche Sondergesetze (z.B. das HWG - Heilmittelwerbegesetz), das werbespezifische Urheberrecht und vieles mehr. All dies bereitet das Werk in einer systematischen Darstellung für den Praktiker im Werberecht auf. Die Darstellung geht sowohl von unterschiedlichen Werbekanälen (Internet, Rundfunk, Printmedien, Film- und Kinowerbung u.a.) als auch von unterschiedlichen Zielgruppen (Verbraucher, Unternehmen, Minderjährige) aus.
 Inhalt 
 1. Teil - Allgemeines Werberecht
 <ul><li>1. Kapitel: Einführung - Was ist Werbung?</li><li>2. Kapitel: allgemeine Anforderungen an die Inhalte der Werbung</li><li>1. Abschnitt: Einführung und Überblick</li><li>2. Abschnitt: Die praktisch wichtigsten Einzelnormen des UWG</li><li>3. Abschnitt: Internationale Werbung und Einfluss des Unionsrechts</li><li>3. Kapitel: allgemeine Anforderungen an die Erkennbarkeit als Werbung</li><li>4. Kapitel: Allgemeines zu Zielgruppen und Adressaten der Werbung und deren Daten</li><li>5. Kapitel: "Soft Law" im Werberecht</li><li>6. Kapitel: vom Adressaten ausgesprochene Verbote der Werbeausspielung und -zustellung</li><li>7. Kapitel: Datenschutzrecht (allgemeiner Teil)</li></ul>
 2. Teil - Besonderes Werberecht
 <ul><li>8. Kapitel: Einführung - Besonderheiten bei spezieller Werbung</li><li>9. Kapitel: Einzelne Arten von Werbung</li><li>10. Kapitel: Werbung auf speziellen Kanälen</li><li>11. Kapitel: Werbung für spezielle Zielgruppen</li></ul>
 3. Teil - Rechte Dritter, Lizenzen und Verträge in der Werbung einschließlich KI und Werbung
 <ul><li>4. Teil - Verfolgung und Durchsetzung von Ansprüchen, Prozessuales</li></ul>
 Sonderteil zur Werbung für spezifische Produkte und Dienstleistungen (u.a.):
 <ul><li>Abonnements</li><li>Alkohol</li><li>Arzneimittel (HWG)</li><li>Biologische Lebensmittel</li><li>Computerspiele - s. Games</li><li>Darlehen</li><li>Finanzdienstleistungen</li><li>Finanzprodukte</li><li>Fitnessdienstleistungen</li><li>Fonds (Aktien, Immobilien usw.)</li><li>Gewinnspiele</li><li>Green Claims</li><li>Greenwashing</li><li>Heilmittel</li><li>Kleidung</li><li>Kosmetika</li><li>Krankenhaus</li><li>Lebensmittel</li><li>Medizinprodukte</li><li>Tabakwaren</li><li>Videospiele</li><li>Waffen</li><li>Wahlwerbung</li></ul> Vorteile auf einen Blick<ul><li>für Praktikerinnen und Praktiker ausgerichtetes Handbuch</li><li>Kommentierung besonders einschlägiger Rechtsgebiete wie Kennzeichenrecht, Urheberrecht, Persönlichkeitsrecht, Vertragsrecht, Datenschutzrecht</li><li>neues Konzept als Querschnittskonzeption</li><li>großes erfahrenes Autorenteam, welches zu den jeweiligen Spezialthemen das einschlägige Know how mitbringt.</li></ul> Zielgruppe 
 Für Anwaltschaft, Richterschaft, Medienjuristinnen und Medienjuristen und alle, die mit Persönlichkeits-, Urheber- und Medienrechten zu tun haben.

Handbuch Werberecht

Intellectual Property: Rückblick 2022 / 23

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