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Catalogue de droit

Hochreutener I: Intellectual Property:
Rückblick 2022 / 23

Intellectual Property: Rückblick 2022 / 23

Center for Information Technology Society Law - ITSL

Das Urheberrecht steht angesichts der Entwicklungen im Bereich der Künstlichen Intelligenz (KI) vor neuen Herausforderungen. Diese betreffen etwa das Training generativer KI-Modelle mit grossen Mengen urheberrechtlich geschützter Werke. Vor diesem Hintergrund untersucht die Arbeit drei zentrale Fragen: Erstens, inwieweit KI-Training de lege lata einen Eingriff in urheberrechtliche Ausschliesslichkeitsrechte darstellt. Zweitens, inwieweit urheberrechtliche Instrumente wie Schranken oder erweiterte Kollektivlizenzen de lege lata auf KI-Training anwendbar sind. Und drittens, welche Lösungsansätze de lege ferenda entwickelt werden können.

Schweizer Urheberrecht und Training Künstlicher Intelligenz

Zum Werk
Was ist ein e-Government oder ein Provider? Was verbirgt sich hinter dem Fernmeldegeheimnis? Was sind TKG und TMG?
Wer das IT-Recht beherrschen will, muss dessen Begriffe und Abkürzungen entschlüsseln können. Dabei spielen sowohl juristische Fachtermini aus dem Deutschen und Englischen wie auch technische Begriffe eine Rolle.
Dieses Lexikon verschafft einen Überblick und schnellen Einstieg in die Materie. Knapp und verständlich werden die wichtigsten Begriffe aus der Welt des IT-Rechts erläutert, darunter auch zahlreiche technische Begriffe. Dabei wird insbesondere der Tätigkeitsbereich der Fachanwaltschaft für IT-Recht abgedeckt, also:<ul><li>Vertragsrecht der Informationstechnologien</li><li>Recht des elektronischen Geschäftsverkehrs (insbesondere Vertragsgestaltung bei Provider-Verträgen)</li><li>Immaterialgüterrecht, soweit Bezug zu Informationstechnologien</li><li>Datenschutzrecht/Sicherheit der Informationstechnologien</li><li>Recht der Kommunikationsnetze und -dienste</li><li>Vergaberecht (EVBT, auch e-Government)</li></ul>
Vorteile auf einen Blick<ul><li>knappe, verständliche Erläuterungen</li><li>mit den aktuellen Entwicklungen im IT-Recht</li><li>deckt den Tätigkeitsbereich der Fachanwaltschaft für IT-Recht gut ab</li></ul>
Zur Neuauflage
Die Neuauflage berücksichtigt die rasante Weiterentwicklung der Technik und die sich daraus ergebenden neuen Begrifflichkeiten im IT-Bereich. Die Neuauflage bietet u.a. eine Fülle neuer und aktualisierter Begriffe zu den verschiedenen Themen rund um die IT.

Zielgruppe
Für Rechtsanwaltschaft, aber auch Büropersonal, das im Bereich des IT-Rechts tätig ist, sowie für Fachanwaltschaft für IT-Recht.

Zum Werk 
 Was ist e-Government, eIDAS 2.0 oder NIS2?
 
 Wer das IT-Recht beherrschen will, muss dessen Begriffe und Abkürzungen entschlüsseln können. Dabei spielen sowohl juristische Fachtermini aus dem Deutschen und Englischen wie auch technische Begriffe eine zentrale Rolle.
 
 Dieses Lexikon verschafft einen Überblick und schnellen Einstieg in die Materie. Knapp und verständlich werden die wichtigsten Begriffe aus der Welt des IT-Rechts erläutert, darunter auch zahlreiche technische Begriffe. Dabei wird insbesondere der Tätigkeitsbereich der Fachanwaltschaft für IT-Recht abgedeckt, also:
 <ul><li>Vertragsrecht der Informationstechnologien</li><li>Recht des elektronischen Geschäftsverkehrs (insbesondere Vertragsgestaltung bei Provider-Verträgen)</li><li>Immaterialgüterrecht, soweit Bezug zu Informationstechnologien</li><li>Datenschutzrecht/Sicherheit der Informationstechnologien</li><li>Recht der Kommunikationsnetze und -dienste</li><li>Vergaberecht (EVBT, auch e-Government)</li></ul> Vorteile auf einen Blick<ul><li>knappe, verständliche Erläuterungen</li><li>mit den aktuellen Entwicklungen im IT-Recht, u.a. zur KI</li><li>deckt den Tätigkeitsbereich der Fachanwaltschaft für IT-Recht gut ab</li></ul> Zur Neuauflage 
 Die Neuauflage berücksichtigt die rasante Weiterentwicklung der Technik und die sich daraus ergebenden neuen Begrifflichkeiten im IT-Bereich. Die Neuauflage bietet u.a. eine Fülle neuer und aktualisierter Begriffe zu den verschiedenen Themen rund um die IT, insbesondere auch zu den aktuellen Themen Künstliche Intelligenz (KI), Digitalisierung, Dokumentenmanagement, IT-Sicherheit usw.
 Zielgruppe 
 Für Rechtsanwaltschaft, aber auch Büropersonal, das im Bereich des IT-Rechts tätig ist, sowie für Fachanwaltschaft für IT-Recht.

IT-Recht von A-Z

Europäisches Wirtschaftsrecht

Die Arbeit leistet einen Beitrag zur Debatte der sinnvollen Ausgestaltung von Datenzugangsrechten. Hierzu wird das sich auf den Suchmaschinenmarkt beziehende und auf den direkten Wettbewerb mit dem Dateninhaber fokussierte Datenzugangsrecht des Art. 6 Abs. 11 DMA exemplarisch untersucht.  Wenngleich sich Art. 6 Abs. 11 DMA mit seiner Zielsetzung von anderen Datenzugangsrechten abgrenzt, die primär der Offenhaltung nachgelagerter oder komplementärer Märkte dienen, stellen sich übergreifende Forschungsfragen, wie das Zusammenspiel mit dem Daten- und Geschäftsgeheimnisschutz, dem Immaterialgüterrecht (FRAND-Vergütung) sowie dem Kartellrecht. Auch die Stärken und Schwächen des von der EU mit dem DMA gewählten Ansatzes werden kritisch bewertet.

Eine sektorspezifische Untersuchung für den Suchmaschinenmarkt anhand von Art. 6 Abs. 11 Digital Markets Act

Der Zugang zu Daten als rechtliches Instrument zur Förderung des direkten Wettbewerbs mit dem Dateninhaber

Technische und rechtliche Rahmenbedingungen für einen lizenzkonformen Einsatz von FOSS im Unternehmen

Praxishandbuch Open Source

Zum Werk Dieser Praxiskommentar zeichnet sich dadurch aus, dass er die Anforderungen der täglichen Rechtsanwendung konsequent in den Mittelpunkt stellt. Die relevanten urheberrechtlichen Regelwerke - vom URHG über das URHDAG, VGG und die Portabilitäts-Vo bis hin zum Kugbildnisschutz, urheberrechtsbezogenen Insolvenzrecht und zu fortwirkenden Regelungen des Einigungsvertrags - werden praxisnah und fundiert erläutert. Wissenschaftliche Streitfragen Werden Stets Mit Blick auf Ihre Bedeutung für Die Konkrete Rechtsanwendung Beantwortet. Besonderes Gewicht erhält die Behandlung des Urheberrechts im digitalen Umfeld, indem sich die rechtlichen Bewertungen präzise an den modernen Nutzungsszenarien orientieren. Vorteile auf einen Blick<ul><li>Berücksichtigung digitaler Nutzungsformen</li><li>anwendungsbezogen</li><li>griffig und doch gründlich</li></ul> Zur Neuauflage Die Neuauflage berücksichtigt neben einer Fülle höchstrichterlicher Entscheidungen auch die vielfachen Fragen, die sich aus dem Training und dem Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) ergeben. Zudem werden auch die Auswirkungen der europäischen Plattformregulierung, etwa durch den Digital Service Act (DSA), beleuchtet. Zielgruppe Für Kanzleien, Medienunternehmen, urheberrechtliche Wahrnehmungs- und Verwertungsgesellschaften, Gerichte, Universitäten.

Zum Werk 
 Dieser Praxiskommentar zeichnet sich dadurch aus, dass er die Anforderungen der täglichen Rechtsanwendung konsequent in den Mittelpunkt stellt. Die relevanten urheberrechtlichen Regelwerke - vom URHG über das URHDAG, VGG und die Portabilitäts-Vo bis hin zum Kugbildnisschutz, urheberrechtsbezogenen Insolvenzrecht und zu fortwirkenden Regelungen des Einigungsvertrags - werden praxisnah und fundiert erläutert.
 
 Wissenschaftliche Streitfragen Werden Stets Mit Blick auf Ihre Bedeutung für Die Konkrete Rechtsanwendung Beantwortet.
 
 Besonderes Gewicht erhält die Behandlung des Urheberrechts im digitalen Umfeld, indem sich die rechtlichen Bewertungen präzise an den modernen Nutzungsszenarien orientieren.
 Vorteile auf einen Blick<ul><li>Berücksichtigung digitaler Nutzungsformen</li><li>anwendungsbezogen</li><li>griffig und doch gründlich</li></ul> Zur Neuauflage 
 Die Neuauflage berücksichtigt neben einer Fülle höchstrichterlicher Entscheidungen auch die vielfachen Fragen, die sich aus dem Training und dem Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) ergeben. Zudem werden auch die Auswirkungen der europäischen Plattformregulierung, etwa durch den Digital Service Act (DSA), beleuchtet.
 Zielgruppe 
 Für Kanzleien, Medienunternehmen, urheberrechtliche Wahrnehmungs- und Verwertungsgesellschaften, Gerichte, Universitäten.

UrhG, UrhDaG, VGG, InsO, UKlaG, KUG, EVtr, InfoSoc-RL, Portabilitäts-VO

Praxiskommentar Urheberrecht. UrhR

dtv Beck Texte

Inhalt 
Dieser Band enthält alle für die tägliche Praxis wichtigen Bestimmungen zu den Grundlagen, der IT- und Datensicherheit, Elektronischem Geschäftsverkehr und Datenwirtschaft, Urheberrecht und gewerblichem Rechtsschutz sowie Daten- und Arbeitsschutz, teilweise in Auszügen. Neuauflage 
Die Neuauflage enthält neben den Aktualisierungen der Vorauflage die wichtigsten neuen Rechtsnormen im IT-Recht, ua DDG, DORA und KRITIS-DachG. Auch die Einleitung wurde umfassend überarbeitet und ergänzt. Sie liefert zudem einen weitreichenden Ausblick auf künftige Entwicklungen im technischen und juristischen Bereich. Besonderes Augenmerk liegt auf den neuesten Entscheidungen und Diskursen zum Thema Künstliche Intelligenz. Zielgruppe 
Alle, die mit IT-Recht zu tun haben.

Europarecht, Zivilrecht, IT- und Datensicherheit, Elektronischer Geschäftsverkehr

IT- und Computerrecht

Schriften zum Internationalen Privatrecht und zur Rechtsvergleichung

Für die zunehmende Digitalisierung der Landwirtschaft hat die Verarbeitung von Daten große Bedeutung. Datenrechtliche Fragestellungen, die klassischerweise nicht im Kontext des Agrarrechts diskutiert wurden, erlangen daher zunehmend Relevanz. Für die beteiligten Akteure stellt sich die Frage, ob und - falls ja - wem welche Rechte in Bezug auf die verarbeiteten Daten zustehen. In der Diskussion wird oft behauptet, oder zumindest gefordert, dass dem Landwirt die sogenannte Datenhoheit zustehe. Leonard Nicolay geht aus der Perspektive des Datenschutz-, Urheber- und Grundeigentumsrechts der Frage nach, ob dem Landwirt tatsächlich Rechte in Bezug auf die Erhebung und Verwertung bodenbezogener Daten zustehen und insoweit von einer Datenhoheit überhaupt gesprochen werden kann.

The processing of data is of major importance for the ongoing digitalisation of agriculture. Traditionally, issues of data law were not a part of agricultural law but now become increasingly relevant. For the parties involved, the question arises as to whether, and, if so, to what extent, anyone has rights with regard to the processed data. It is often assumed that farmers have what is called data sovereignty. From the perspective of data protection and (intellectual) property law, Leonard Nicolay examines whether farmers actually have any rights with regard to the collection and processing of soil-related data and whether, in this respect, data sovereignty can be said to exist at all.

Datenschutz, Grundeigentum und agrarische Bodendaten

Gewerblicher Rechtsschutz, Wettbewerbsrecht, Urheberrecht 80. Ergänzungslieferung

Schriften zum Äußerungs- und Medienrecht

Das Werk untersucht, wann Unternehmer im Umfeld von Transaktionsplattformen im Sinne des § 2 I Nr. 4 UWG als Mitbewerber angesehen werden sollten. Ziel der Arbeit ist es, für deren Konfliktbeziehungen eine Lösung zu unterbreiten. Die Erörterung geht dabei den Einzelheiten des Begriffs auf den Grund. Sie orientiert sich im Gegensatz zur bisherigen Definition des Mitbewerberbegriffs an der Beeinträchtigung unternehmerischer Kerninteressen. Unter bestimmten Voraussetzungen will sie ein Klagerecht der Plattformbetreiber gegen die Konkurrenten der Seller zuerkennen. Ziel ist die Erleichterung einer Lösungsfindung in zukünftig auftretenden Fällen, in denen die Mitbewerbereigenschaft für solche Unternehmer fraglich wird.

Das Werk untersucht, wann Unternehmer im Umfeld von Transaktionsplattformen im Sinne des § 2 I Nr. 4 UWG als Mitbewerber angesehen werden sollten. Ziel der Arbeit ist es, für deren Konfliktbeziehungen eine Lösung zu unterbreiten. Die Erörterung geht dabei den Einzelheiten des Begriffs auf den Grund. Sie orientiert sich im Gegensatz zur bisherigen Definition des Mitbewerberbegriffs an der Beeinträchtigung unternehmerischer Kerninteressen. Unter bestimmten Voraussetzungen will sie ein Klagerecht der Plattformbetreiber gegen die Konkurrenten der Seller zuerkennen. Ziel ist die Erleichterung einer Lösungsfindung in zukünftig auftretenden Fällen, in denen die Mitbewerbereigenschaft für solche Unternehmer fraglich wird.

Eine Untersuchung zu § 2 I Nr. 4 UWG

Wettbewerbsverhältnis und Transaktionsplattformen

Young Academics: Rechtswissenschaft

Wie lässt sich beweisen, dass ein digitales Dokument zu einem bestimmten Zeitpunkt bereits existierte? Welchen Beweiswert haben Hashwerte, die in Distributed-Ledger-Systemen mit einem unqualifizierten elektronischen Zeitstempel gespeichert werden? Der Autor verbindet technische Grundlagen der DLT mit einer juristischen Analyse. Im Mittelpunkt stehen eIDAS-Verordnung, Vertrauensdiensterecht und zivilprozessuale Beweisregeln. Die Untersuchung zeigt, dass unqualifizierte elektronische Zeitstempel die Beweisführung stärken können, sofern manipulationssichere DLT und kollisionsresistente Hashfunktionen eingesetzt werden. Datenschutzrechtliche Grenzen und Einsatzfelder in Urheberrecht, Compliance und Vertragswesen ergänzen die Untersuchung.

Beweiswert und Anwendungsmöglichkeiten hashwertbasierter Nachweise im Distributed Ledger

Unqualifizierte Zeitstempel

Zum Werk Das Werk behandelt mit der Verwechslungsgefahr das zentrale Thema im gesamten Marken- und Kennzeichenrecht. Die Verwechslungsgefahr gilt als spezifische Voraussetzung für den harmonisierten Markenschutz gegen nicht identische Zeichen und ist in der Rechtsprechung als für das Marken- und Kennzeichenrecht maßgeblicher Begriff anerkannt. Inhalt<ul><li>1. Grundsätze der Verwechslungsgefahr</li><li>2. Das relevante Publikum</li><li>3. Warenbezogener Aufmerksamkeitsgrad</li><li>4. Waren und Dienstleistungen</li><li>5. Marke und Zeichen</li><li>6. Umfassende Beurteilung der Verwechslungsgefahr</li><li>7. Arten der Verwechslungsgefahr</li><li>8. Komplexe Wechselwirkungskonstellationen</li></ul> Vorteile auf einen Blick<ul><li>didaktisch und dogmatisch hervorragend aufbereitet</li><li>mehr als 2.000 Entscheidungen verarbeitet</li></ul> Zielgruppe Die Zielgruppe umfasst Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte, Patentanwältinnen und Patentanwälte, Unternehmens- und Verbandsjuristinnen und -juristen, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Patentamts sowie alle mit Fragen des Markenrechts befasste Personen.

Zum Werk Das Werk behandelt mit der Verwechslungsgefahr das zentrale Thema im gesamten Marken- und Kennzeichenrecht. Die Verwechslungsgefahr gilt als spezifische Voraussetzung für den harmonisierten Markenschutz gegen nicht identische Zeichen und ist in der Rechtsprechung als für das Marken- und Kennzeichenrecht maßgeblicher Begriff anerkannt. Inhalt<ul><li>1. Grundsätze der Verwechslungsgefahr</li><li>2. Das relevante Publikum</li><li>3. Warenbezogener Aufmerksamkeitsgrad</li><li>4. Waren und Dienstleistungen</li><li>5. Marke und Zeichen</li><li>6. Umfassende Beurteilung der Verwechslungsgefahr</li><li>7. Arten der Verwechslungsgefahr</li><li>8. Komplexe Wechselwirkungskonstellationen</li></ul> Vorteile auf einen Blick<ul><li>didaktisch und dogmatisch hervorragend aufbereitet</li><li>mehr als 2.000 Entscheidungen verarbeitet</li></ul> Zielgruppe Die Zielgruppe umfasst Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte, Patentanwältinnen und Patentanwälte, Unternehmens- und Verbandsjuristinnen und -juristen, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Patentamts sowie alle mit Fragen des Markenrechts befasste Personen.

Die Verwechslungsgefahr im deutschen und europäischen Markenrecht

Am 28. März 2026 vollendete Jens Ekkenga sein 70. Lebensjahr. Sein Wirken und Werk wandeln in vielerlei Hinsicht zwischen den Welten. Als Universitätsprofessor der Grundlagenforschung verbunden und zugleich als Counsel in verschiedenen Wirtschaftskanzleien mit Gestaltungsfragen konfrontiert, galt und gilt sein Interesse nicht nur seinem Tätigkeitsschwerpunkt, dem Gesellschafts- und Kapitalmarktrecht, sondern stets auch angrenzenden Materien.
Kaum verwunderlich ist daher die breite Fächerung der Beiträge in der vorliegenden Festschrift. Hochkarätige Weggefährten aus Wissenschaft und Praxis widmen sich in 57 Beiträgen grundlegenden und aktuellen Themen. Die Abhandlungen erstrecken sich von gesellschaftsrechtlichen Fragestellungen, etwa zur Anfechtung von Satzungsänderungsbeschlüssen (Manfred Born), über das Kapitalmarktrecht, etwa zu „Deepfakes“ (Dörte Poelzig), bis hin zu weiter ausgreifenden Themen wie der Zukunft der Wirtschaftsrechtsberatung „made in Germany“ (Christoph Schalast).

Am 28. März 2026 vollendete Jens Ekkenga sein 70. Lebensjahr. Sein Wirken und Werk wandeln in vielerlei Hinsicht zwischen den Welten. Als Universitätsprofessor der Grundlagenforschung verbunden und zugleich als Counsel in verschiedenen Wirtschaftskanzleien mit Gestaltungsfragen konfrontiert, galt und gilt sein Interesse nicht nur seinem Tätigkeitsschwerpunkt, dem Gesellschafts- und Kapitalmarktrecht, sondern stets auch angrenzenden Materien.
Kaum verwunderlich ist daher die breite Fächerung der Beiträge in der vorliegenden Festschrift. Hochkarätige Weggefährten aus Wissenschaft und Praxis widmen sich in 57 Beiträgen grundlegenden und aktuellen Themen. Die Abhandlungen erstrecken sich von gesellschaftsrechtlichen Fragestellungen, etwa zur Anfechtung von Satzungsänderungsbeschlüssen (Manfred Born), über das Kapitalmarktrecht, etwa zu „Deepfakes“ (Dörte Poelzig), bis hin zu weiter ausgreifenden Themen wie der Zukunft der Wirtschaftsrechtsberatung „made in Germany“ (Christoph Schalast).

Festschrift für Jens Ekkenga

Intellectual Property: Rückblick 2022 / 23

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