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Fachkatalog Recht

Catalogue de droit

Hochreutener I: Intellectual Property:
Rückblick 2022 / 23

Intellectual Property: Rückblick 2022 / 23

Jahresüberblick Immaterialgüterrecht: Zentrale Themen, Judikatur und Reformen 2024 

 
 Das Jahrbuch Geistiges Eigentum 2025 führt die detaillierte Dokumentation der Entwicklungen des Immaterialgüterrechts im Jahr 2024 in der Rechtsprechung und der Gesetzgebung der Europäischen Union und Österreichs fort.
 

 Die ständigen Rubriken umfassen:
 
 Europäisches Urheberrecht 
 (Elisabeth Staudegger
 und 
 Thomas Rainer Schmitt
 )
 
 Österreichisches Urheberrecht (
 Meinhard Ciresa
 )
 
 Patentrecht in der EU und Österreich (
 Clemens Thiele
 )
 
 Österreichisches Markenrecht (
 Christian Hadeyer
 )
 
 Europäisches Designrecht (
 Claudia Seiser
 und 
 Lukas Schönleitner
 )
 
 Ein Spezialbeitrag von 
 Philip M. Jakober
 widmet sich der EU-Designrechts-Novelle 2024 und erläutert diese aus unterschiedlichen Perspektiven ausführlich. Ergänzend geben 
 Wolfgang Schramek
 und 
 Laurent Cina
 aktuelle Einblicke in Bemerkenswertes und Rezentes aus der Spruchpraxis des EUIPO.

Geistiges Eigentum - Jahrbuch 2025

Europäisches Privatrecht

Am 24. und 25. Oktober 2024 hat an der Universität Barcelona eine Tagung zu dem Thema "Digitalisierung und Schuldrecht" stattgefunden. Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler aus Spanien und Deutschland haben Vorträge aus diesem Themenbereich gehalten, über die im Anschluss diskutiert wurde. Die in diesem Band abgedruckten Referate der Teilnehmerinnen und Teilnehmer handeln u.a. vom Vertragsschluss unter Einsatz von KI, von den Anforderungen an die Vertragsmäßigkeit digitaler Produkte und von der Verantwortlichkeit für Schäden, die mit dem Einsatz von KI zusammenhängen. Den in der jeweiligen Muttersprache der Referentinnen und Referenten abgedruckten Beiträgen sind Zusammenfassungen in spanischer und deutscher Sprache vorangestellt. 

Mit Beiträgen von
Prof. Dr. Markus Artz | Prof. Dr. Esther Arroyo Amayuelas | Julia Buschmann | Prof. Dr. Sergio Cámara Lapuente | Profesor lector Tomás García-Micó | Prof. Dr. Beate Gsell | Ri'in Dr. Julia Ludwigkeit, LL.M. | Prof. Dr. Natalia Mato Pacín | Dr. Ann-Kristin Mayrhofer | Prof. Dr. Antoni Rubí Puig | Prof. Dr. Reiner Schulze | Simon Steinhausen

Digitalización y Derecho de Obligaciones

Digitalisierung und Schuldrecht

Urheberrecht, IT-rechtliche Vertragsgestaltung und Datenschutz in Entwicklung und Betrieb

Praxishandbuch App-Entwicklung

Zum Werk Dieser Praxiskommentar zeichnet sich dadurch aus, dass er die Anforderungen der täglichen Rechtsanwendung konsequent in den Mittelpunkt stellt. Die relevanten urheberrechtlichen Regelwerke - vom URHG über das URHDAG, VGG und die Portabilitäts-Vo bis hin zum Kugbildnisschutz, urheberrechtsbezogenen Insolvenzrecht und zu fortwirkenden Regelungen des Einigungsvertrags - werden praxisnah und fundiert erläutert. Wissenschaftliche Streitfragen Werden Stets Mit Blick auf Ihre Bedeutung für Die Konkrete Rechtsanwendung Beantwortet. Besonderes Gewicht erhält die Behandlung des Urheberrechts im digitalen Umfeld, indem sich die rechtlichen Bewertungen präzise an den modernen Nutzungsszenarien orientieren. Vorteile auf einen Blick<ul><li>Berücksichtigung digitaler Nutzungsformen</li><li>anwendungsbezogen</li><li>griffig und doch gründlich</li></ul> Zur Neuauflage Die Neuauflage berücksichtigt neben einer Fülle höchstrichterlicher Entscheidungen auch die vielfachen Fragen, die sich aus dem Training und dem Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) ergeben. Zudem werden auch die Auswirkungen der europäischen Plattformregulierung, etwa durch den Digital Service Act (DSA), beleuchtet. Zielgruppe Für Kanzleien, Medienunternehmen, urheberrechtliche Wahrnehmungs- und Verwertungsgesellschaften, Gerichte, Universitäten.

UrhG, UrhDaG, VGG, InsO, UKlaG, KUG, EVtr, InfoSoc-RL, Portabilitäts-VO

Praxiskommentar Urheberrecht. UrhR

Bild und Recht - Studien zur Regulierung des Visuellen

Die Zulässigkeit der Herstellung und Verwendung von Foto- und Videoaufnahmen ist regelmäßig Gegenstand höchstrichterlicher Entscheidungen. Immer wieder zeigt sich: Eine absolute Fotografierfreiheit wird trotz der grundrechtlich geschützten Interessen der Foto- oder Videografen sowie der Bildnutzer nicht gewährleistet. Vielmehr steht die Freiheit der Anfertigung und Nutzung von Bildaufnahmen unter dem Vorbehalt verschiedener Fotografier- und Nutzungsverbote, die ihrerseits dem Schutz unterschiedlicher Grundrechte dienen. Diese Arbeit widmet sich der Reichweite der Fotografierfreiheit. Sie untersucht, ob das geltende Recht die widerstreitenden Interessen in einen angemessenen Ausgleich bringt, und entwickelt konkrete Reformvorschläge.

Das Dokumentieren der Wirklichkeit im Kontext von Fotografier- und Nutzungsverboten

Die Reichweite der Fotografierfreiheit

Schriften zum deutschen und internationalen Persönlichkeits- und Immaterialgüterrecht

Street-Art hat sich zweifellos als eigenständige Kunstform etabliert. Dies zeigen nicht nur zahlreiche Ausstellungen in Museen und Galerien, sondern auch die hohen Summen, welche mit ihnen auf Kunstauktionen erzielt werden, insbesondere für Werke des britischen Künstlers Banksy. Im Mittelpunkt steht heute daher zunehmend nicht mehr die Entfernung der ohne Zustimmung angebrachten Werke durch die Eigentümer:innen der betroffenen Flächen, sondern deren wirtschaftliche Verwertung. Gerade diese Kommerzialisierung steht jedoch in einem Spannungsverhältnis zum Selbstverständnis der Street-Art. Aufgrund ihrer illegalen Entstehung sowie ihrer Anbringung im öffentlichen Raum sind Street-Art-Werke in besonderem Maße Eingriffen und einer Verwertung durch Dritte ausgesetzt. Vor diesem Hintergrund untersucht die vorliegende Arbeit, inwieweit sich Street-Art-Künstler:innen mithilfe des Urheberrechts gegen die Beeinträchtigung und die Nutzung ihrer Kunstwerke zur Wehr setzen können.

Street art has undoubtedly established itself as an art form in its own right. This is demonstrated not only by the numerous exhibitions in museums and galleries, but also by the substantial prices achieved at art auctions, particularly for works by the British artist Banksy. As a result, the focus today has increasingly shifted away from the removal of works installed without the consent by the owners of the affected sites, and towards their commercial exploitation. However, it is precisely this commercialisation that conflicts with the very self-understanding of street art. Due to their illegal creation and their installation in public spaces, street art works are particularly vulnerable to interference and exploitation by third parties. Against this background, this thesis examines the extent to which street art artists can rely on copyright law to protect their artworks against unauthorised interference and commercial exploitation.

Eine Untersuchung am Beispiel von Street-Art

Urheberrechtlicher Schutz von aufgedrängter Kunst

'Intellectual Property, Competition, and the Circular Economy. The Effect of Intellectual Property and Competition Law on the Circular Economy': Against the backdrop of the climate crisis, the concept of the circular economy is gaining momentum. The thesis demonstrates that IP and competition law exert a considerable influence on the dissemination of circular strategies in the market. Following an analysis of the lex lata relating to standardized product design, the repair and resale of goods as well as the recycling of materials, the thesis develops reform proposals to further embed circularity in both areas of law.

Der Einfluss des Immaterialgüter- und Wettbewerbsrechts auf zirkuläre Strategien

Geistiges Eigentum, Wettbewerb und Kreislaufwirtschaft

Gewerblicher Rechtsschutz, Wettbewerbsrecht, Urheberrecht 80. Ergänzungslieferung

NomosGesetze

Die umfassend aktualisierte Textsammlung enthält neben dem BGB und dem EGBGB eine Vielzahl weiterer prüfungs- und praxisrelevanter Regelungen, u.a. zum Schuld-, Sachen-, Erb- und Familienrecht, zum Handels- und Gesellschaftsrecht, zum Wettbewerbsrecht, Urheber- und Markenrecht sowie zum Kosten- und Gebührenrecht. Die Normen zum Gerichtsverfassungs- und Zivilprozessrecht sind ebenso enthalten wie Vorschriften zum Vollstreckungs- und Insolvenzrecht. Als besonderer Service sind bereits verkündete aber später (bis 1.1.2027) in Kraft tretende Änderungen berücksichtigt. Eine systematische und eine alphabetische Schnellübersicht, durchgängige Satznummerierung und ein umfangreiches Stichwortregister gewährleisten schnelle Orientierung.

Textsammlung

Zivilrecht

Although the German Civil Code (BGB) has contained injunctive relief for the protection of property rights in § 1004 since its inception, numerous dogmatic problems still surround this provision. Patrick Zurth examines injunctive relief from a legal-historical, legal-economic, and legal-dogmatic perspective, developing a new understanding of the "disturber." This characteristic forms the central element of § 1004 German Civil Code and also appears outside this norm in civil law, particularly in the case of so-called disturber liability in intellectual property and personality rights. The aim of this work is to deduce a uniform concept of disturbance across various sub-areas of private law. In particular, the proximity of injunctive relief to tort law is highlighted and the concept of disturbance in private law is further developed by including duties of conduct.

Der Störer im Privatrecht

Center for Information Technology Society Law - ITSL

Schweizer Urheberrecht und Training Künstlicher Intelligenz

Juristische Fall-Lösungen

Zum Werk Das Recht des geistigen Eigentums umfasst das Patentrecht, das Urheberrecht, das Designrecht und das Kennzeichenrecht. Mittlerweile ist dieses Rechtsgebiet an vielen juristischen Fakultäten Teil wirtschaftsrechtlicher Schwerpunktbereiche. Inhalt<ul><li>Urheberrecht: Schutzvoraussetzungen, Verwertungsrechte, Streaming, Verlinkungen, Schranken, Einwilligung, digitale Erschöpfung</li><li>Designrecht: Schutz von Modeerzeugnissen, Verhältnis zum UWG</li><li>Patentrecht: Grundlagen, Softwarepatente, Patentverletzung, standardessenzielle Patente</li><li>Kennzeichenrecht: Markenformen, Eintragungsvoraussetzungen, Verwechslungsgefahr, bekannte Marken, Schranken und Erschöpfung</li><li>schutzrechtsübergreifende Fragen: Überlagerung von Schutzrechten, Erschöpfung, Verhältnis zum Kartellrecht, Rechtsdurchsetzung</li></ul> Vorteile auf einen Blick<ul><li>alle Rechtsgebiete des geistigen Eigentums in einem Band</li><li>steigende Bedeutung des Schwerpunktbereichs an Universitäten</li><li>alle Lösungen richten sich nach neuester Rechtslage</li></ul> Zur Neuauflage Die Neuauflage berücksichtigt den aktuellen Stand von Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur. Zielgruppe Für Studierende und Referendarinnen und Referendare sowie alle, die sich in den Rechtsbereich des geistigen Eigentums mit Fällen einarbeiten wollen, z.B. auch künftige Fachanwaltschaft für gewerblichen Rechtsschutz, Urheber und Medienrecht.

Fälle zum Recht des geistigen Eigentums

Intellectual Property: Rückblick 2022 / 23

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