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Thouvenin F: Immaterialgüterrecht

Immaterialgüterrecht

Stehen Forschenden Rechte an Forschungsdaten zu? Friederike Knoke unternimmt einen Perspektivwechsel und untersucht anstelle des Zugangs zu wissenschaftlichen Erzeugnissen die Rechtsposition von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern, die diese im Rahmen ihrer forschenden Tätigkeit generiert haben. Inwieweit verleihen Eigentum, Besitz, Urheberrecht, Patentrecht, Leistungsschutz, Geheimnisschutz und Datenschutzrecht Befugnisse an Forschungsdaten und inwieweit sollte dies geschehen? Die Beantwortung dieser Fragen berührt nicht nur das Verhältnis zwischen Exklusivität und Verfügbarkeit von Forschungsdaten, sondern auch die Reichweite und Legitimierung von Immaterialgüterrechten und die rechtliche Erfassung von Daten und Informationen. Die Autorin erschließt das Schutzbedürfnis von Forschenden mithilfe einer empirischen Untersuchung und entwickelt ein Konzept für Befugnisse an Forschungsdaten de lege ferenda.&lt;br /&gt;&lt;br /&gt;Studium der Rechtswissenschaft an der Universität Konstanz und der Universidad de Salamanca; Rechtsreferendariat im Oberlandesgerichtsbezirk Frankfurt am Main; wissenschaftliche Mitarbeiterin am Leibniz Center for Science and Society und Mitglied der Graduiertenschule Wissenschaft und Gesellschaft der Leibniz Universität Hannover; wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut für Rechtsinformatik der Leibniz Universität Hannover.

Friederike Knoke

De lege lata und de lege ferenda

Subjektive Rechte an Forschungsdaten

EIZ Publishing


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Der vorliegende 17. Band der Jahrbuchreihe ¿Wirtschaftsrecht Schweiz ¿ EU¿ dokumentiert die aktuellen Entwicklungen in zentralen Bereichen des EU-Wirtschaftsrechts und deren Bedeutung für die Schweiz. Berücksichtigt werden diverse wirtschaftsrelevante Rechtsgebiete, u.a. Kapitalmarktrecht, Immaterialgüterrecht, Arbeitsrecht, Steuerrecht und Wettbewerbsrecht. Das Jahrbuch richtet sich an Unternehmens-, Wirtschafts- und VerwaltungsjuristInnen sowie an RichterInnen und RechtsanwältInnen und bietet ihnen einen kompakten Überblick über die wichtigsten Gesetzgebungsvorstösse, neue Rechtsakte und ergangene Urteile im vergangenen Jahr 2021.</p>


Der vorliegende 17. Band der Jahrbuchreihe „Wirtschaftsrecht Schweiz – EU“ dokumentiert die aktuellen Entwicklungen in zentralen Bereichen des EU-Wirtschaftsrechts und deren Bedeutung für die Schweiz. Berücksichtigt werden diverse wirtschaftsrelevante Rechtsgebiete, u.a. Kapitalmarktrecht, Immaterialgüterrecht, Arbeitsrecht, Steuerrecht und Wettbewerbsrecht. Das Jahrbuch richtet sich an Unternehmens-, Wirtschafts- und VerwaltungsjuristInnen sowie an RichterInnen und RechtsanwältInnen und bietet ihnen einen kompakten Überblick über die wichtigsten Gesetzgebungsvorstösse, neue Rechtsakte und ergangene Urteile im vergangenen Jahr 2021.

Überblick und Kommentar 2021/22

Jahrbuch Wirtschaftsrecht Schweiz – EU 2021/22

Etudes en droit de l’art/Studien zum Kunstrecht/Studies in art law

En raison de l’évolution de l’exploitation analogue vers une exploitation numérique, le droit d’auteur a dû être adapté. Cet ouvrage examine les nouvelles dispositions de la loi fédérale sur le droit d’auteur et les droits voisins (LDA) qui en résultent. Cette révision porte non seulement sur le développement des technologies numériques et les nouvelles formes d’exploitation digitale des oeuvres ; elle a aussi permis d’autres changements, comme l’introduction d’un système de licence collective étendue et la prolongation de certains droits voisins.

- Une approche facilitée des principales dispositions modifiées de la loi sur le droit d’auteur, parfois complexes
L- a présentation des nouveaux droits pour les auteurs et les interprètes, les intermédiaires ainsi que les utilisateurs
- Des auteurs spécialistes reconnus en matière de propriété intellectuelle

Adaptation de la loi fédérale sur le droit d’auteur et les droits voisins à l’ère du numérique et autres modifications

Le droit d’auteur révisé

Abhandlungen zum Urheber- und Kommunikationsrecht des Max-Planck-Instituts für Geistiges Eigentum, Wettbewerbs- und Steuerrecht

Gegenstand der Arbeit ist die Entwicklung eines kollisionsrechtlichen Konzepts für grenzüberschreitendes Handeln von Verwertungsgesellschaften (VGs). Trotz bewusster Förderung der Europäisierung von VGs und einer zunehmenden Internationalisierung ihrer Tätigkeit blieb diese Frage bislang unbeachtet. Die Arbeit befasst sich mit der Problematik zunächst auf Ebene des Internationalen Privatrechts (IPR), um sodann Besonderheiten für VGs im EU-Binnenmarkt herauszuarbeiten. Entwickelt wurde das Kollisionsrecht auf Grundlage eines funktionsbasierten Ansatzes sowie aus den systematischen Zusammenhängen innerhalb der Querschnittsmaterie „Verwertungsgesellschaftsrecht“. Es ist insoweit verallgemeinerbar und überall dort gültig, wo die Funktionsbezüge des Verwertungsgesellschaftsrechts in entsprechender Form bestehen.

Moritz Sutterer

Das Kollisionsrecht der kollektiven Rechtewahrnehmung

Schriften zum Medienrecht und Immaterialgüterrecht

Der Eigengebrauch unter Mitwirkung Dritter ist aufgrund der technischen Fortschritte in den Bereichen der Digitaltechnologie und des Internets sowie wegen weiterer neuen Techniken, bei denen unter Beizug von entsprechenden Anbietern und fremden Geräten Vervielfältigungen von Werken hergestellt werden, heute höchst aktuell. Eine Reihe innovativer Geschäftsmodelle basiert darauf.
Die vorliegende Arbeit analysiert die gesetzliche Regelung zum Eigengebrauch unter Mitwirkung Dritter unter Einbezug der neueren Rechtsprechung und der Tarifbeschlüsse der ESchK. Die Ergebnisse dieser Analyse werden anschliessend auf spezifische Fallkonstellationen wie das zeitversetzte Fernsehen oder Cloud-Computing angewendet, um zu prüfen, inwiefern sich diese inzwischen alltäglichen Nutzungen auf die urheberrechtliche Schranke zum Eigengebrauch unter Mitwirkung Dritter stützen lassen. 


Claudia Marti

Urheberrechtlicher Eigengebrauch unter Mitwirkung Dritter

Fachausweis Wirtschaftsinformatik

Grundlagen zur Rechtssicherheit für Informatiker/-innen und Wirtschaftsinformatiker/-innen

ICT-Rechtskonformität

Stämpflis Handkommentar, SHK

Das vor 20 Jahren – am 1. Juli 2002 – in Kraft getretene Designgesetz (DesG) hat das Muster- und Modellgesetz (MMG) aus dem Jahre 1900 ersetzt. Dies war ein Meilenstein in der Geschichte des Designschutzes, der die Grundlage für einen zeitgemässen und adäquaten Rechtsschutz legte. Der vorliegende, nun bereits in zweiter Auflage erscheinende Kommentar erläutert die Gesetzesbestimmungen aus der Sicht der Praktikerinnen und Praktiker. Er berücksichtigt die aktuelle Rechtsprechung und die zum DesG über die vergangenen zwei Jahrzehnte veröffentlichte Literatur und nimmt Bezug auf die anderen schweizerischen Immaterialgüterrechtsgesetze, die EU-Gesetzgebung und die relevanten multilateralen Abkommen, insbesondere das Haager Abkommen.
Die seit dem Inkrafttreten des DesG erfolgten Gesetzes- und Verordnungsänderungen sind ebenfalls aufgeführt. Der Anhang enthält eine systematische Zusammenstellung der massgeblichen schweizerischen Judikatur, ein ausführliches Stichwortverzeichnis und den Wortlaut der relevanten Gesetze und Verordnungen der Schweiz und der EU sowie diverser internationaler Abkommen.

Robert Stutz

Stephan Beutler

Marc Hottinger

Bundesgesetz vom 5. Oktober 2001 über den Schutz von Design

Designgesetz (DesG)

Die Beteiligungsformen des Anstifters und Gehilfen sind im Strafrecht allgemein bekannt. Es gibt sie aber auch im Zivilrecht und ebendiese sind im Urheberrecht seit geraumer Zeit und immer stärker in den Fokus geraten. Aber wer qualifiziert als Anstifter, Gehilfe oder einer anderen Teilnahmeform an einer Urheberrechtsverletzung? Und unter welchen Umständen können diese Personen vor einem Zivilgericht ins Recht gefasst werden? Die vorliegende Arbeit beleuchtet die Kriterien für zivilrechtliche Teilnehmer im Urheberrecht auf Tatbestands- und Rechtsfolgeseite. Vorfrageweise erörtert sie auch die materiell-rechtlichen Kriterien für Teilnehmer im allgemeinen Zivilrecht (Haftpflichtrecht) und in einem Besonderen Teil handelt sie die wichtigsten Akteure im Urheberrecht einzeln und spezifisch ab.

Teresa Rudolph

Der zivilrechtliche Anstifter, Gehilfe und weitere Teilnahmeformen im Urheberrecht

Die indirekte Verletzung von Urheberrechten

In der Praxis werden die Querbezüge zwischen den verschiedenen Bereichen des Kennzeichenrechts immer wichtiger. Der neue Kommentar MSchG / Kennzeichenrecht stellt daher das ganze Kennzeichenrecht (inkl. Firmenrecht, Namensrecht, Wappenschutzgesetz sowie die einschlägigen Bestimmungen des UWG, der ZPO und des öffentlichen Verfahrensrechts) in einem Band dar. Berücksichtigt werden neue gesetzgeberische Entwicklungen (Beitritt der Schweiz zur Genfer Akte des Lissabonner Abkommens), die aktuelle Rechtsprechung und die Praxisänderungen des IGE.

Firmenrecht, Namensrecht, Wappenschutzgesetz und einschlägige Bestimmungen aus UWG. ZPO, öff. Verfahrenrecht

MSchG - Kennzeichenrecht

Systematische Darstellung des Liechtensteinischen Trusts und Treuunternehmens

Liechtenstein hat bereits 1926 im damals neu geschaffenen Personen- und Gesellschaftsrecht den aus dem angelsächsischen Rechtskreis stammenden Trust rezipiert. 1928 wurde nachträglich das Treuunternehmen eingefügt, das sich grob am amerikanischen Business Trust orientiert. Sowohl der Trust als auch das Treuunternehmen haben in Liechtenstein vor allem als Vehikel der Vermögensverwaltung eine grosse praktische Bedeutung erlangt. Seit dem Beitritt der Schweiz zum Haager Trust-Übereinkommen und der Anerkennung ausländischer Trusts ist der Liechtensteinische Trust auch in der Schweiz von besonderem Interesse.

Das vorliegende Buch bietet eine systematische Darstellung der 4. Abteilung des Personen- und Gesellschaftsrechts, die aus dem Trust, dem Treuunternehmen, dem Fideikommiss, der Heimstätte, der (aufgehobenen) Einzelunternehmung mit beschränkter Haftung und der einfachen Rechtsgemeinschaft besteht. Der Schwerpunkt liegt auf dem Trust und dem Treuunternehmen.

Alexander Schopper

Mathias Walch

Trust, Treuunternehmen und besondere Vermögenswidmungen in Liechtenstein

Beiträge zu Grundfragen des Rechts

Die Beiträge dieses Bandes behandeln das breite Spektrum historischer Problemstellungen und bis heute ungelöster Fragen eines interessengerechten Urheberrechts. Sie reichen von einem Plagiatsfall des Humanisten Lorenzo Valla über die Kritik an dem Entwurf des Urheberrechtsgesetzes von 1870 bis zu den historischen Hintergründen des urheberrechtlichen Werkbegriffs. Darüber hinaus werden Reformpunkte des Datenschutzrechts und neue Erkenntnisse aus dem Kunstrecht (Provenienzforschung) mit urheberrechtlichen Vorzeichen gewürdigt. Der Band macht deutlich, dass der in allen Zeiten bestehende Interessenkonflikt zwischen Werkschöpfer, Verwerter und Nutzer mit vorgefertigten Schablonen nicht zu lösen ist.The contributors deal with the wide range of historical problems and unresolved questions of copyright law. They range from a case of plagiarism by the humanist Lorenzo Valla to criticism of the draft copyright law of 1870 and to the historical background of the German concept of a work under copyright law. In addition, reform points of data protection law and new findings from art law (provenance research) are acknowledged with copyright signs. The volume makes it clear that the conflict of interest between creators, users and users, which has always existed, cannot be solved with ready-made templates.

Immaterialgüterrecht

Bibliografische Angaben

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