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Thouvenin F: Immaterialgüterrecht

Immaterialgüterrecht

Schriften zum Medienrecht und Immaterialgüterrecht

"WingTsun" und "Rapunzel" – die Gemeinsamkeit dieser Zeichen ist nicht offensichtlich, liegt jedoch im Freihaltebedürfnis, das beiden als Begründung im Rahmen des Ausschlussgrunds des Gemeinguts zugrunde gelegt wird. Es ist heute die weitverbreitete Praxis, den Schutzausschluss von Zeichen des Gemeinguts entweder mit deren fehlenden Unterscheidungskraft und/oder mit einem Freihaltebedürfnis zu begründen. Während sich die fehlende Unterscheidungskraft mit Blick auf den Markenbegriff als Ausschlussgrund geradezu aufdrängt, ist dies beim Freihaltebedürfnis – also bei Zeichen, die im Interessen der Konkurrenten für den Wirtschaftsverkehr freizuhalten sind – nicht gleichermassen offensichtlich. Ziel der vorliegenden Arbeit ist es daher, die in der Schweiz heute als selbstverständlich wahrgenommene Dualität detailliert zu untersuchen und kritisch zu hinterfragen, ob an dieser Zweiteilung festzuhalten oder es vielmehr zielführend ist, einzig auf die fehlende Unterscheidungskraft abzustellen.

Andrea Schäffler

Manfred Rehbinder

Reto M. Hilty

Cyrill P. Rigamonti

Das Freihaltebedürfnis im schweizerischen Markenrecht

Stämpflis juristische Lehrbücher

Das Versicherungsaufsichtsgesetz (VAG) als rechtliche Rahmenordnung für die Aufsicht über das Privatversicherungswesen in der Schweiz berücksichtigt die Bedürfnisse des schweizerischen Versicherungsmarktes und schafft vergleichbare Regeln für alle Finanzmarktteilnehmer.
Die vollständig überarbeitete 3. Auflage der ursprünglich 2006 erschienenen Monografie stellt erstmals umfassend das schweizerische Versicherungsaufsichtsrecht auf Grundlage der zum 1. Januar
2024 in Kraft getretenen umfangreichen Anpassungen des VAG und der Aufsichtsverordnung (AVO) dar. Einzelne Teile (z.B. Solvenz, Versicherungsvermittlung) haben wesentliche Änderungen erfahren, andere Teile (z.B. Versicherungszweckgesellschaften, Sanierungsrecht) sind neu in das VAG aufgenommen worden.
Die rechtliche Ordnung in der Schweiz lehnt sich an die internationalen Entwicklungstendenzen an, weshalb auch auf die versicherungsaufsichtsrechtlich massgeblichen EU-Richtlinien (Solvency II und IDD) eingegangen wird. Die Neuauflage berücksichtigt die zahlreichen Anpassungen auf Gesetzes- und Verordnungsstufe sowie die verschiedenen FINMA-Rundschreiben. Sie erleichtert den Zugang zur versicherungsrechtlichen Materie, der Umfang des bearbeiteten Stoffes ist bewusst übersichtlich gehalten. Mit diesem Konzept soll die Publikation allen Interessierten dienen, welche sich an Universitäten, in der Verwaltung, im Anwaltsberuf oder in der Versicherungswirtschaft und -aufsicht mit diesem Themenkomplex zu beschäftigen haben.


Rolf H. Weber

Rainer Baisch

Versicherungsaufsichtsrecht

Recht der neuen Technologien (RnT)

Die Adaption des Urheberrechts an das digitale Zeitalter stellt eine zentrale Herausforderung für das Immaterialgüterrecht dar. Diskus­sionen um eine «Krise des Urheberrechts» machen deutlich, dass es an einer sachgemässen juristischen Erfassung neuer digitaler Kul­turpraktiken weiterhin fehlt. Die richtungsweisenden Urteile zu «Me­tall auf Metall» zugrunde legend, zeigt die Dissertation von Dario Henri Haux am Beispiel des digitalen Musiksamplings zeitgemässe Ansätze auf. Angeregt durch Konzepte wie die sogenannte Kultur­wertmark oder Überlegungen zu einem Grundrecht auf Zugang zum Internet wird die Bedeutung der Materialität im Urheberrecht herausgearbeitet und ein historisch rückgebundenes Modell der di­gitalen Allmende präsentiert. Der Autor hinterfragt das Verhältnis Materialität - lmmaterialität, vollzieht die Beziehung zwischen ur­heberrechtlichen Werken sowie den daran Beteiligten nach und ver­weist auf die Bedeutung der Nachhaltigkeit digitaler Prozesse. Auf­grund dieser vielseitigen Perspektiven bietet die vorliegende Arbeit sowohl für Rechtspraktikerinnen und Rechtswissenschaftlerinnen wie auch für Studierende und Interessierte kritische Einsichten in die Rechtsgrundlagen eines im Wandel begriffenen Urheberrechts.

Zur Frage des nachhaltigen Umgangs mit Kultur im digitalen Lebensraum

Die digitale Allmende

njus.ch

njus Finanzmarktrecht

Im Rahmen von njus.ch werden alljährlich in einzelnen, separaten Bänden die Entwicklungen des vergangenen Jahres in der Rechtsetzung, der Rechtsprechung und der Literatur eines bestimmten Praxisgebiets aufgezeigt.

Das gesamte Angebot ist auch online unter www.swisslex.ch verfügbar.

In der Reihe njus.ch sind Bände über die Entwicklungen in folgenden Gebieten erschienen:

Agrarrecht • Aktienrecht • Datenschutz • Erbrecht • Finanzmarktrecht • Gesellschaftsrecht • Haftpflicht- und Privatversicherungsrecht • Handelsregisterrecht • Internationales Strafrecht und humanitäres Völkerrecht • Internationales Zivilprozessrecht • Kartellrecht • Kauf-, Werkvertrags- und Auftragsrecht • Kennzeichenrecht • Mietrecht • Patentrecht • Personengesellschafts- und GmbH-Recht • Pharmarecht• Raumplanungs-, Bau- und Umweltrecht • Recht der beruflichen Vorsorge • Sachenrecht • Schuldbetreibungs- und Konkursrecht • Sozialversicherungsrecht, Allgemeiner Teil • Telekommunikationsrecht – Recht der audiovisuellen Medien • Stromversorgungsrecht • Unternehmenssteuerrecht • Urheberrecht • Verein – Stiftung – Trust • Zivilprozessrecht

Im Bereich der Rechtsetzung werden bereits beschlossene Änderungen sowie Rechtsetzungsprojekte dargelegt. Im Teil über die Rechtsprechung wird insbesondere eine Darstellung der wichtigsten amtlich und nicht amtlich publizierten Bundesgerichtsentscheidungen geboten. Und bezüglich der Literatur wird nicht nur umfassend auf Neuerscheinungen hingewiesen, sondern es werden von ausgewählten Publikationen auch deren Hauptaussagen zusammengefasst.
njus.ch ermöglicht den Leserinnen und Lesern, in kürzester Zeit auf den neuesten Stand der Entwicklungen in einem bestimmten Rechtsgebiet zu gelangen.

Andreas Bohrer

Christian Rehm

Eric Huggenerger

Dirk Spiegel

Marino Vollenweider

Lukas Foertsch

2019

njus Finanzmarktrecht / Finanzmarktrecht, Entwicklungen 2019

Der neue Leitfaden vermittelt das notwendige Know-how für die korrekte Auslegung von Patentansprüchen zur Durchführung des Erteilungsverfahrens vor dem Patentamt sowie zur Beurteilung einer späteren Verletzung des erteilten Patents im Zivilprozess. Denn nur wenn klar ist, welcher Gegenstand durch das Patent geschützt werden soll, kann ermittelt werden, ob dieser bereits aus dem Stand der Technik bekannt ist oder durch diesen nahe gelegt ist. Im Fall einer Patentverletzung muss bestimmt werden, ob der mutmassliche Verletzungsgegenstand innerhalb des Schutzbereiches des erteilten Patents liegt.

    - Darstellung der Grundlagen zur Auslegung von Patentansprüchen
    - Besonders verständliche Erläuterungen
    - Mit zahlreichen Praxisbeispielen

Leitfaden für die Praxis mit zahlreichen Beispielen

Die Auslegung und Formulierung von Patentansprüchen

njus Gesellschaftsrecht

Urs P. Gnos

Dominik Hohler

Angela Kummer

Sebastian Wyler

Entwicklungen 2019

Gesellschaftsrecht

Schweizerisches Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht (SIWR)

Seit dem Erscheinen der Vorauflage im Jahre 1998 sind zwei Jahrzehnte vergangen, in welchen das Bundesgesetz gegen den unlauteren Wettbewerb von 1986 mehrfach revidiert und ergänzt worden ist. Dies gilt in besonderem Masse für Artikel 3 UWG, der um 7 weitere Spezialtatbestände in Art. 3 Abs. 1 lit. o - lit. u UWG und um einen Art. 3 Abs. 2 UWG erweitert worden ist. Während dieser Zeit hat sich die Gerichtspraxis zum Lauterkeitsrecht weiter entwickelt. Auch in der Lehre hat eine fundamentale Entwicklung stattgefunden. 

Die 3. Auflage wurde vollständig überarbeitet und berücksichtigt alle Revisionen und Änderungen seit der Vorauflage von 1998. Auf eine Erläuterung des Lotterierechts hingegen wurde verzichtet, da dieses seit 1. Januar 2019 nicht mehr in Kraft ist.

Band V/1

Lauterkeitsrecht

Recherches juridiques lausannoises

Cet ouvrage est dédié spécifiquement à la déclaration de la source des ressources génétiques et des savoirs traditionnels associés dans les demandes de brevets applicables aux inventions biotechnologiques. Après avoir abordé l'histoire d'une telle obligation et défini les termes centraux à son analyse, l'auteur dessine les contours de la déclaration de la source lors du dépôt d'un brevet, en examinant successivement les solutions rencontrées au niveau international en droit de l'environnement, en droit commercial et en droit de la propriété intellectuelle. Les contradictions existantes entre ces domaines juridiques sont soulignées. L'auteur expose ensuite l'approche pionnière suisse relative à l'obligation de déclarer la source prévue dans la loi suisse sur les brevets. L'ouvrage se termine par l'esquisse de pistes d'un droit désirable, et présente les mesures qui pourraient être prises afin de lutter plus efficacement contre l'acquisition et l'utilisation illicites des ressources génétiques et des savoirs traditionnels associés et d'instaurer plus de transparence et de sécurité juridique en droit des brevets.

L'obligation de déclarer la source des ressources génétiques et des savoirs traditio

La déclaration de la source dans les demandes de brevets en droit suisse et international

njus Patentrecht

Simon Holzer

Michael Ritscher

André Kasche

Ulrike Ciesla

njus Patentrecht / Patentrecht, Entwicklungen 2019

Orell Füssli Repetitorien

Das Repetitorium Immaterialgüterrecht umfasst das Patent-, Urheber-, Design- und Markenrecht. Auch Fragen des Rechtsverkehrs und des Rechtsschutzes, insbesondere die Lizenzierung und Übertragung sowie die möglichen Klagen, werden in diesem Werk behandelt. Die Grundzüge dieser Rechtsbereiche sind vollständig und übersichtlich dargestellt sowie mit Grafiken, Tabellen und exemplarischen Abbildungen versehen. Dadurch kann der Leser rasch einen Überblick über diese komplexe und dynamische Materie gewinnen und die wichtigen Querbezüge zwischen den einzelnen Schutzrechten herstellen. Am Ende jedes Kapitels finden sich Übungsfälle mit denen das für ein Examen relevante Wissen angewendet und überprüft werden kann. In der Neuauflage wird insbesondere die Revision des Urheberrechts berücksichtigt.

Kurz gefasste Darstellung mit Schemata, Übungen und Lösungen

Repetitorium Immaterialgüterrecht

EIZ Publishing

Der vorliegende 18. Band der Jahrbuchreihe "Wirtschaftsrecht Schweiz - EU" dokumentiert die aktuellen Entwicklungen in zentralen Bereichen des EU-Wirtschaftsrechts und deren Bedeutung für die Schweiz. Berücksichtigt werden diverse wirtschaftsrelevante Rechtsgebiete, u.a. Kapitalmarktrecht, Immaterialgüterrecht, Arbeitsrecht, Steuerrecht und Wettbewerbsrecht. Das Jahrbuch richtet sich an Unternehmens-, Wirtschafts- und VerwaltungsjuristInnen sowie an RichterInnen und RechtsanwältInnen und bietet ihnen einen kompakten Überblick über die wichtigsten Gesetzgebungsvorstösse, neue Rechtsakte und ergangene Urteile im vergangenen Jahr 2022.

Der vorliegende 18. Band der Jahrbuchreihe „Wirtschaftsrecht Schweiz – EU“ dokumentiert die aktuellen Entwicklungen in zentralen Bereichen des EU-Wirtschaftsrechts und deren Bedeutung für die Schweiz. Berücksichtigt werden diverse wirtschaftsrelevante Rechtsgebiete, u.a. Kapitalmarktrecht, Immaterialgüterrecht, Arbeitsrecht, Steuerrecht und Wettbewerbsrecht. Das Jahrbuch richtet sich an Unternehmens-, Wirtschafts- und VerwaltungsjuristInnen sowie an RichterInnen und RechtsanwältInnen und bietet ihnen einen kompakten Überblick über die wichtigsten Gesetzgebungsvorstösse, neue Rechtsakte und ergangene Urteile im vergangenen Jahr 2022.

Überblick und Kommentar 2022/23

Jahrbuch Wirtschaftsrecht Schweiz - EU

Sind die Immaterialgüterregister eine Art Grundbuch oder ein spezieller Teil des Handelsregisters? Sind sie lediglich Datenbanken, welche Informationen ohne konstitutive Rechtswirkungen bereithalten? Da dem «geistigen Eigentum» kein praktikables Institut des «geistigen Besitzes» zur Seite gestellt werden kann, sind im gewerblichen Rechtsschutz Surrogate für Besitz und Publizität notwendig.

Das vorliegende Buch geht der Frage nach, welche Institute des geltenden Rechts die immateriellen und abstrakten Positionen des gewerblichen Rechtsschutzes für den Rechtsverkehr erkennbar und fasslich machen, welche Behörden mit der Führung dieser Einrichtungen betraut und mit welchen Rechtswirkungen diese Institute ausgestattet sind.

Publizität und Register im gewerblichen Rechtsschutz

Immaterialgüterrecht

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