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Thouvenin F: Immaterialgüterrecht

Immaterialgüterrecht

Beiträge zu Grundfragen des Rechts

Die Beiträge dieses Bandes behandeln das breite Spektrum historischer und aktueller Problemstellungen eines interessengerechten Urheberrechts. Sie reichen von Textübernahmen in den Werken des Humanisten Conrad Lagus über die Zensurpolitik gegen Gerhart Hauptmanns Sozialdrama »Die Weber« bis zu der Frage, ob ein Mäzen einen Künstler zur Werkschöpfung gerichtlich zwingen kann. Darüber hinaus werden Einblicke in die Frühgeschichte des EDV-Rechts gewährt sowie Aufschlüsse über die Lizenzierung von Plattform-Software und das Leistungsschutzrecht für Presseverleger gegeben. Der Band macht deutlich, dass der in allen Zeiten bestehende Interessenkonflikt zwischen Schöpfer, Verwerter und Nutzer mit vorgefertigten Schablonen nicht zu lösen ist.



The contributions in this volume deal with the broad spectrum of historical and current problems of copyright law. They range from text adaptations in works by the humanist Conrad Lagus to the censorship policy in Gerhart Hauptmann's social drama "The Weavers" ("Die Weber") and to the question of whether a patron can force an artist to create a work. In addition, insights are provided into the early history of IT law as well as findings on the licensing of platform software and the copyright law for press publishers. The volume makes it clear that the conflict of interests between creator, exploiter and user, which has always existed, cannot be resolved with ready-made templates.

Geschichte und Zukunft des Urheberrechts IV

Seitdem die GeschGeh-RL durch Inkrafttreten des GeschGehG umgesetzt wurde, existiert auch in der deutschen Rechtsordnung eine 
ausdrücklich normierte Legaldefinition für Geschäftsgeheimnisse. Diese neue Definition weist zwar große Schnittmengen zur früheren -von der Rechtsprechung aus den §§ 17 ff. UWG a.F. abgeleiteten -Definition auf. Allerdings ist der in der neuen Definition aus § 2 Nr. 1 GeschGehG zugrunde gelegte ¿wirtschaftliche Wert¿ eine Voraussetzung, die der deutschen Rechtsordnung zuvor unbekannt gewesen ist. Obwohl die GeschGeh-RL schon im Jahr 2016 und das GeschGehG im Jahr 2019 in Kraft getreten sind, belassen es die Rechtsprechung und Literatur immer noch häufig dabei, keine größeren Ausführungen zum wirtschaftlichen Wert zu machen. Der Autor hat es sich in seiner Dissertation zur Aufgabe gemacht, die hiesige Forschungslücke zu schließen, und hat sich hierbei für einen interdisziplinären Ansatz an der Schnittstelle zwischen Ökonomie und Jurisprudenz entschieden.

Der wirtschaftliche Wert von Geschäftsgeheimnissen

Intellectual Property: Rückblick 2022 / 23

Handlungskompetenzen für TK

Das Recht steckt den Rahmen ab, in dem Unternehmen wirtschaften, und minimiert Unternehmensrisiken. Ob Vertragsrecht, Arbeitsrecht, Datenschutz oder Compliance: Dieser Titel vermittelt die rechtlichen Grundlagen verständlich und praxisnah, auch für Lernende ohne juristische Vorkenntnisse. Anschauliche Abbildungen und konkrete Fallbeispiele machen komplexe Zusammenhänge greifbar und erleichtern den Transfer in den Berufsalltag, vom Vertragsabschluss bis zur Lieferkette. So wird aus Wissen Kompetenz – und aus Theorie gelebte Praxis.Dieses Lehrmittel orientiert sich an der Wegleitung für die Berufsprüfung der Technischen Kaufleute 2027. Es deckt sämtliche Leistungskriterien ab, die bei rechtlichen Themen eine zentrale Rolle spielen, namentlich der Handlungskompetenzen C1, C2, D3, D5, E4, E6, F1, F4 und F5. Zur Förderung des kompetenzorientierten Lernens stehen praxisnahe Minicases sowie der digitale Fragen-Pool «Q&amp;A für TK» unterstützend zur Seite.Ob im Unterricht, im Selbststudium oder in der intensiven Phase der Prüfungsvorbereitung – dieses Lehrmittel begleitet Sie zuverlässig durch alle Lernphasen. Es richtet sich primär an angehende Technische Kaufleute mit eidg. Fachausweis, ist aber auch für andere technische Weiterbildungen und Lehrgänge der höheren Berufsbildung geeignet.

Sicher zum Ziel - Praxisnah. Klar. Kompetent

Recht für TK

Datenrecht und neue Technologien

Marvin Jäschke

Systeme, Arbeitsprozesse und -ergebnisse moderner KI in einer urheberrechtlichen Gesamtbetrachtung

Die Künstliche Intelligenz im Urheberrecht

Schriften zum Medienrecht und Immaterialgüterrecht

Für zum Patent angemeldete Erfindungen besteht kein rechtliches Erfordernis der vorgängigen erfolgreichen Ausführung, sodass im Prüfungsverfahren in Form einer Prognose beurteilt werden muss, ob eine solche Erfindung tatsächlich das leisten kann, was in der Anmeldung als technische Problemlösung dargestellt wird. Hierdurch entsteht aber auch die Möglichkeit, Patentschutz für Erfindungen anzustreben, deren Erfolgseintritt unsicherheitsbehaftet oder sogar vollständig spekulativ ist. In diesem Zusammenhang hat der vom Europäischen Patentamt entwickelte und nicht immer widerspruchsfreie Ansatz der «Plausibilisierung» als Instrument der Glaubhaftmachung zentrale Bedeutung gewonnen. Vor diesem Hintergrund  entwickelt die Arbeit einen kausalitätsbasierten Orientierungsrahmen und bietet einen hierauf aufbauenden geschlossenen Ansatz, der eine logisch konsistente Lösung auftretender Probleme der rationalen Prognose im Erteilungs- und Rechtsbestandsverfahren als möglich erscheinen lässt.

Für zum Patent angemeldete Erfindungen besteht kein rechtliches Erfordernis der vorgängigen erfolgreichen Ausführung, sodass im Prüfungsverfahren in Form einer Prognose beurteilt werden muss, ob eine solche Erfindung tatsächlich das leisten kann, was in der Anmeldung als technische Problemlösung dargestellt wird. Hierdurch entsteht aber auch die Möglichkeit, Patentschutz für Erfindungen anzustreben, deren Erfolgseintritt unsicherheitsbehaftet oder sogar vollständig spekulativ ist. Dabei gewinnt das Konzept der «Plausibilisierung» an Bedeutung. Die vorliegende Arbeitet bietet einen Lösungsansatz für die dabei auftretenden Probleme.

Bernd-Günther Harmann

Unsicherheitsbehaftete technische Lehren im Grenzbereich des patentrechtlich Entscheidbaren

Die spekulative Erfindung

Studien zum ausländischen und internationalen Privatrecht

The property law connection of blockchain tokens still faces several challenges. Not only does decentralized storage appear, at first glance, to make the application of the 
 lex rei sitae
 impossible, but a token-specific property statute must also accommodate the fact that it encompasses both a transaction within the purely decentralized Bitcoin network and the ICO of a blockchain-based security issued by an issuer. Ownership rights in tokens-which can have great practical importance, for instance in cases of insolvency or enforcement-cannot be determined through the application of other conflict-of-law statutes. For rights and dispositions over blockchain-based securities, existing provisions, notably § 17a of the German Custody Act (
 Depotgesetz
 , DepotG) and § 32 of the Electronic Securities Act (
 elektronisches Wertpapiergesetz
 , eWpG), can be applied. Particular challenges arise from the definition of the term "security," which must be interpreted autonomously and given a broad scope of application. An analogous application of § 17a DepotG and § 32 eWpG to tokens issued on a centrally maintained register or by an issuer is possible. Tokens traded on purely decentralized blockchains without intermediaries can be connected through Articles 43 and 46 of the Introductory Act to the Civil Code (
 Einführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuch
 , EGBGB), whereby the often impractical connection to the place where the asset is situated must be corrected by a fallback connection under Article 46 EGBGB. The governing law should be that of the jurisdiction in which the person who last acquired ownership of the token-through possession of the private key-in the context of a transaction presumably relevant under property law can be identified. A Europe-wide codification of a dedicated token property statute, incorporating the connection points mentioned above, would be desirable in order to eliminate existing legal uncertainties.

Das Internationale Sachenrecht der Blockchain-Token

Geistiges Eigentum gilt es zu schützen!
Matthias Pierson und Oliver Kreutz stellen in diesem Buch – gemeinsam mit weiteren Expert:innen aus der Praxis – eine umfassende, praxisnahe und wissenschaftlich fundierte Gesamtdarstellung des Gewerblichen Rechtsschutzes (insbesondere Patente, Marken und Design), des Urheberrechts und des Wettbewerbsrechts (UWG) vor. Das Werk enthält zudem eine ausführliche Darstellung der Grundlagen des geistigen Eigentums sowie der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums.
Die weiteren Expert:innen im Überblick: Thomas Ahrens, Cindy Demuth, Karsten R. Fischer, Elisabeth Haustedt, Rainer Plaggenborg, Gabriel Wittmann, Gert Würtenberger. 
Das Buch richtet sich an Studierende der Rechts-, Natur- und Wirtschaftswissenschaften sowie an Rechts- und Syndikusanwält: innen, Behördenreferent:innen, Richter:innen sowie Forschende jeglicher Disziplinen, die sich mit Fragen rund um das Recht des geistigen Eigentums befassen.

Gewerblicher Rechtsschutz, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht

Recht des geistigen Eigentums

Europäisches Wirtschaftsrecht

Die Arbeit leistet einen Beitrag zur Debatte der sinnvollen Ausgestaltung von Datenzugangsrechten. Hierzu wird das sich auf den Suchmaschinenmarkt beziehende und auf den direkten Wettbewerb mit dem Dateninhaber fokussierte Datenzugangsrecht des Art. 6 Abs. 11 DMA exemplarisch untersucht.  Wenngleich sich Art. 6 Abs. 11 DMA mit seiner Zielsetzung von anderen Datenzugangsrechten abgrenzt, die primär der Offenhaltung nachgelagerter oder komplementärer Märkte dienen, stellen sich übergreifende Forschungsfragen, wie das Zusammenspiel mit dem Daten- und Geschäftsgeheimnisschutz, dem Immaterialgüterrecht (FRAND-Vergütung) sowie dem Kartellrecht. Auch die Stärken und Schwächen des von der EU mit dem DMA gewählten Ansatzes werden kritisch bewertet.

Eine sektorspezifische Untersuchung für den Suchmaschinenmarkt anhand von Art. 6 Abs. 11 Digital Markets Act

Der Zugang zu Daten als rechtliches Instrument zur Förderung des direkten Wettbewerbs mit dem Dateninhaber

litera b

Das Buch vermittelt einen umfassenden Überblick über die zentralen Rechtsgebiete des schweizerischen Wirtschaftsrechts. Ausgehend von praktischen Fallbeispielen erläutert es die Grundzüge des Kartell- und Lauterkeitsrechts, des Konsumenten- und Arbeitsrechts sowie des Patent-, Marken- und Urheberrechts. Besonders hervorzuheben ist der neu konzipierte und inhaltlich deutlich erweiterte Teil zum schweizerischen Finanzmarktrecht, das im Zuge der «Kleeblattreform 2020» vollständig neu gestaltet wurde. Das Werk knüpft an die Leitprinzipien der schweizerischen Wirtschaftsverfassung an und verdeutlicht die Zusammenhänge zwischen den einzelnen Rechtsgebieten. Mit weiterführenden Hinweisen und praxisorientierten Beispielen lädt es dazu ein, die behandelten Rechtsnormen auf konkrete Sachverhalte anzuwenden und vertieft zu reflektieren.

Wirtschaftsrecht

Studien und Beiträge zum Öffentlichen Recht

The law of public property has long been regarded as a field that lacks a sufficiently developed doctrinal foundation. Since the well-known Hamburg City Seal case in the 1990s, the prevailing view that public property under state administration constitutes a modified form of private ownership has lost considerable support, as critics argue that it violates the principle that administrative action requires a statutory basis. Marvin Gülker demonstrates that such an approach fails to do justice to this complex body of law, whose roots extend back to the 
 ius commune
 . He refines the traditional doctrine by eliminating its rule-of-law deficiencies and identifies the pre- and post-constitutional legal norms from which public control over property may be derived. To this end, he develops a conceptual framework for the notion of "public property" and distinguishes the law of public property, which primarily serves a protective function, from the law governing public institutions, which focuses on use and access. He situates this field of law within the allocation of competences between the Federation, the Länder, and the European Union, and demonstrates why the central absolute public-law right and its constitution through dedication (
 Widmung
 ) do not violate Article 14 of the German Basic Law.
 

 The analysis is not confined to the objects traditionally associated with this area of law. Rather, it ranges from the Imperial Regalia, public roads, and 
 res sacrae
 to virtual spaces and internet domains. Drawing on numerous examples, the author explores manifestations of public control over property in areas that have so far received little attention, including civil protection law under the Federal Performance Act (
 Bundesleistungsgesetz
 , BLG) and the Civil Defence Act (
 Schutzbereichsgesetz
 , SchBG), archival law, and the law of classified information. In the digital sphere, he shows that the systematized doctrine of public property presented in this study can also provide the foundation for a public law of intangible assets.

Zur Systematik öffentlicher Sachherrschaft von der Widmung bis zur Durchsetzung im analogen und im digitalen Raum

Öffentliche Sachen im digitalen Zeitalter

Abhandlungen zum Urheber- und Kommunikationsrecht

Gegenstand der Arbeit ist die Entwicklung eines kollisionsrechtlichen Konzepts für grenzüberschreitendes Handeln von Verwertungsgesellschaften (VGs). Trotz bewusster Förderung der Europäisierung von VGs und einer zunehmenden Internationalisierung ihrer Tätigkeit blieb diese Frage bislang unbeachtet. Die Arbeit befasst sich mit der Problematik zunächst auf Ebene des Internationalen Privatrechts (IPR), um sodann Besonderheiten für VGs im EU-Binnenmarkt herauszuarbeiten. Entwickelt wurde das Kollisionsrecht auf Grundlage eines funktionsbasierten Ansatzes sowie aus den systematischen Zusammenhängen innerhalb der Querschnittsmaterie "Verwertungsgesellschaftsrecht". Es ist insoweit verallgemeinerbar und überall dort gültig, wo die Funktionsbezüge des Verwertungsgesellschaftsrechts in entsprechender Form bestehen.

Gegenstand der Arbeit ist die Entwicklung eines kollisionsrechtlichen Konzepts für grenzüberschreitendes Handeln von Verwertungsgesellschaften (VGs). Trotz bewusster Förderung der Europäisierung von VGs und einer zunehmenden Internationalisierung ihrer Tätigkeit blieb diese Frage bislang unbeachtet. Die Arbeit befasst sich mit der Problematik zunächst auf Ebene des Internationalen Privatrechts (IPR), um sodann Besonderheiten für VGs im EU-Binnenmarkt herauszuarbeiten. Entwickelt wurde das Kollisionsrecht auf Grundlage eines funktionsbasierten Ansatzes sowie aus den systematischen Zusammenhängen innerhalb der Querschnittsmaterie „Verwertungsgesellschaftsrecht“. Es ist insoweit verallgemeinerbar und überall dort gültig, wo die Funktionsbezüge des Verwertungsgesellschaftsrechts in entsprechender Form bestehen.

Das Kollisionsrecht der kollektiven Rechtewahrnehmung

Immaterialgüterrecht

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