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Thouvenin F: Immaterialgüterrecht

Immaterialgüterrecht

Geistiges Eigentum gilt es zu schützen!
Matthias Pierson und Oliver Kreutz stellen in diesem Buch – gemeinsam mit weiteren Expert:innen aus der Praxis – eine umfassende, praxisnahe und wissenschaftlich fundierte Gesamtdarstellung des Gewerblichen Rechtsschutzes (insbesondere Patente, Marken und Design), des Urheberrechts und des Wettbewerbsrechts (UWG) vor. Das Werk enthält zudem eine ausführliche Darstellung der Grundlagen des geistigen Eigentums sowie der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums.
Die weiteren Expert:innen im Überblick: Thomas Ahrens, Cindy Demuth, Karsten R. Fischer, Elisabeth Haustedt, Rainer Plaggenborg, Gabriel Wittmann, Gert Würtenberger. 
Das Buch richtet sich an Studierende der Rechts-, Natur- und Wirtschaftswissenschaften sowie an Rechts- und Syndikusanwält: innen, Behördenreferent:innen, Richter:innen sowie Forschende jeglicher Disziplinen, die sich mit Fragen rund um das Recht des geistigen Eigentums befassen.

Gewerblicher Rechtsschutz, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht

Recht des geistigen Eigentums

Schriften zum Medienrecht und Immaterialgüterrecht

Für zum Patent angemeldete Erfindungen besteht kein rechtliches Erfordernis der vorgängigen erfolgreichen Ausführung, sodass im Prüfungsverfahren in Form einer Prognose beurteilt werden muss, ob eine solche Erfindung tatsächlich das leisten kann, was in der Anmeldung als technische Problemlösung dargestellt wird. Hierdurch entsteht aber auch die Möglichkeit, Patentschutz für Erfindungen anzustreben, deren Erfolgseintritt unsicherheitsbehaftet oder sogar vollständig spekulativ ist. In diesem Zusammenhang hat der vom Europäischen Patentamt entwickelte und nicht immer widerspruchsfreie Ansatz der «Plausibilisierung» als Instrument der Glaubhaftmachung zentrale Bedeutung gewonnen. Vor diesem Hintergrund  entwickelt die Arbeit einen kausalitätsbasierten Orientierungsrahmen und bietet einen hierauf aufbauenden geschlossenen Ansatz, der eine logisch konsistente Lösung auftretender Probleme der rationalen Prognose im Erteilungs- und Rechtsbestandsverfahren als möglich erscheinen lässt.

Bernd-Günther Harmann

Unsicherheitsbehaftete technische Lehren im Grenzbereich des patentrechtlich Entscheidbaren

Die spekulative Erfindung

Datenrecht und neue Technologien

Das Werk bietet eine umfassende urheberrechtliche Bewertung der Künstlichen Intelligenz, von der Phase ihrer Entwicklung bis zu ihrem generativen Einsatz nach geltendem Recht sowie die kritische Einordnung erkenn- bzw. ableitbarer Reformbestrebungen aus rechtsdogmatischer und -ökonomischer Sicht. 
Die Betrachtung erfasst die Zulässigkeit des Trainings, den Schutz der Trainingsergebnisse und der generativen Erzeugnisse sowie die möglichen Rechtsfolgen bei urheberrechtsverletzenden Arbeitsprodukten. Zu den analysierten Schlüsselkonzepten gehören insbesondere der (nationale und unionale) Werkbegriff, das unionale Konzept des Vervielfältigungsrechts sowie die Schrankenregelungen des Text-and-Data-Minings und des Pastiche in Anwendbarkeit und Reichweite.

Systeme, Arbeitsprozesse und -ergebnisse moderner KI in einer urheberrechtlichen Gesamtbetrachtung

Die Künstliche Intelligenz im Urheberrecht

Abhandlungen zum Urheber- und Kommunikationsrecht

Gegenstand der Arbeit ist die Entwicklung eines kollisionsrechtlichen Konzepts für grenzüberschreitendes Handeln von Verwertungsgesellschaften (VGs). Trotz bewusster Förderung der Europäisierung von VGs und einer zunehmenden Internationalisierung ihrer Tätigkeit blieb diese Frage bislang unbeachtet. Die Arbeit befasst sich mit der Problematik zunächst auf Ebene des Internationalen Privatrechts (IPR), um sodann Besonderheiten für VGs im EU-Binnenmarkt herauszuarbeiten. Entwickelt wurde das Kollisionsrecht auf Grundlage eines funktionsbasierten Ansatzes sowie aus den systematischen Zusammenhängen innerhalb der Querschnittsmaterie "Verwertungsgesellschaftsrecht". Es ist insoweit verallgemeinerbar und überall dort gültig, wo die Funktionsbezüge des Verwertungsgesellschaftsrechts in entsprechender Form bestehen.

Das Kollisionsrecht der kollektiven Rechtewahrnehmung

Although the German Civil Code (BGB) has contained injunctive relief for the protection of property rights in § 1004 since its inception, numerous dogmatic problems still surround this provision. Patrick Zurth examines injunctive relief from a legal-historical, legal-economic, and legal-dogmatic perspective, developing a new understanding of the "disturber." This characteristic forms the central element of § 1004 German Civil Code and also appears outside this norm in civil law, particularly in the case of so-called disturber liability in intellectual property and personality rights. The aim of this work is to deduce a uniform concept of disturbance across various sub-areas of private law. In particular, the proximity of injunctive relief to tort law is highlighted and the concept of disturbance in private law is further developed by including duties of conduct.

Der Störer im Privatrecht

Seitdem die GeschGeh-RL durch Inkrafttreten des GeschGehG umgesetzt wurde, existiert auch in der deutschen Rechtsordnung eine 
ausdrücklich normierte Legaldefinition für Geschäftsgeheimnisse. Diese neue Definition weist zwar große Schnittmengen zur früheren -von der Rechtsprechung aus den §§ 17 ff. UWG a.F. abgeleiteten -Definition auf. Allerdings ist der in der neuen Definition aus § 2 Nr. 1 GeschGehG zugrunde gelegte ¿wirtschaftliche Wert¿ eine Voraussetzung, die der deutschen Rechtsordnung zuvor unbekannt gewesen ist. Obwohl die GeschGeh-RL schon im Jahr 2016 und das GeschGehG im Jahr 2019 in Kraft getreten sind, belassen es die Rechtsprechung und Literatur immer noch häufig dabei, keine größeren Ausführungen zum wirtschaftlichen Wert zu machen. Der Autor hat es sich in seiner Dissertation zur Aufgabe gemacht, die hiesige Forschungslücke zu schließen, und hat sich hierbei für einen interdisziplinären Ansatz an der Schnittstelle zwischen Ökonomie und Jurisprudenz entschieden.

Der wirtschaftliche Wert von Geschäftsgeheimnissen

Gewerbliche Schutzrechte in der Kreislaufwirtschaft. Das Recht auf Reparatur

Europäisches Wirtschaftsrecht

Korbinian Valentin Schrom

Eine sektorspezifische Untersuchung für den Suchmaschinenmarkt anhand von Art. 6 Abs. 11 Digital Markets Act

Der Zugang zu Daten als rechtliches Instrument zur Förderung des direkten Wettbewerbs mit dem Dateninhaber

Der Heizmann/Loacker enthält umfassende Kommentierungen aller Bestimmungen
des schweizerischen Bundesgesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb samt vergleichenden
Hinweisen zur Rechtslage im benachbarten Ausland.
Die durchgängige Bearbeitung durch ausgewiesene Spezialisten trägt den Herausforderungen
der «Querschnittsmaterie UWG» Rechnung.
Zusätzliche systematische Abschnitte erleichtern den Zugang zu folgenden Themenbereichen:
■｡ Ökonomische Grundlagen des Wettbewerbs und der Wettbewerbsordnung
■｡ Historische Entwicklung des schweizerischen Lauterkeitsrechts
■｡ Europäische Rahmenbedingungen des Lauterkeitsrechts
■｡ IPR und IZVR des Lauterkeitsrechts
■｡ Lauterkeitsrecht und Immaterialgüterrecht
Wer auf Interessenneutralität und hohe wissenschaftliche Qualität Wert legt, wird im
Heizmann/Loacker fündig werden.

Bundesgesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG)

LES - Schriftenreihe Lizenzen und Lizenzvertragsrecht

Alexander Fischer

Klageschutz, Sukzessionsschutz, Insolvenz - und Vollstreckungsfestigkeit

Der Schutz der immaterialgüterrechtlichen Lizenz

Intellectual Property: Rückblick 2022 / 23

Beiträge zu Grundfragen des Rechts

Die Beiträge dieses Bandes behandeln das breite Spektrum historischer und aktueller Problemstellungen eines interessengerechten Urheberrechts. Sie reichen von Textübernahmen in den Werken des Humanisten Conrad Lagus über die Zensurpolitik gegen Gerhart Hauptmanns Sozialdrama »Die Weber« bis zu der Frage, ob ein Mäzen einen Künstler zur Werkschöpfung gerichtlich zwingen kann. Darüber hinaus werden Einblicke in die Frühgeschichte des EDV-Rechts gewährt sowie Aufschlüsse über die Lizenzierung von Plattform-Software und das Leistungsschutzrecht für Presseverleger gegeben. Der Band macht deutlich, dass der in allen Zeiten bestehende Interessenkonflikt zwischen Schöpfer, Verwerter und Nutzer mit vorgefertigten Schablonen nicht zu lösen ist.



The contributions in this volume deal with the broad spectrum of historical and current problems of copyright law. They range from text adaptations in works by the humanist Conrad Lagus to the censorship policy in Gerhart Hauptmann's social drama "The Weavers" ("Die Weber") and to the question of whether a patron can force an artist to create a work. In addition, insights are provided into the early history of IT law as well as findings on the licensing of platform software and the copyright law for press publishers. The volume makes it clear that the conflict of interests between creator, exploiter and user, which has always existed, cannot be resolved with ready-made templates.

Geschichte und Zukunft des Urheberrechts IV

Immaterialgüterrecht

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