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Thouvenin F: Immaterialgüterrecht

Immaterialgüterrecht

Schriften zum Medienrecht und Immaterialgüterrecht

Der Eigengebrauch unter Mitwirkung Dritter ist aufgrund der technischen Fortschritte in den Bereichen der Digitaltechnologie und des Internets sowie wegen weiterer neuen Techniken, bei denen unter Beizug von entsprechenden Anbietern und fremden Geräten Vervielfältigungen von Werken hergestellt werden, heute höchst aktuell. Eine Reihe innovativer Geschäftsmodelle basiert darauf.
Die vorliegende Arbeit analysiert die gesetzliche Regelung zum Eigengebrauch unter Mitwirkung Dritter unter Einbezug der neueren Rechtsprechung und der Tarifbeschlüsse der ESchK. Die Ergebnisse dieser Analyse werden anschliessend auf spezifische Fallkonstellationen wie das zeitversetzte Fernsehen oder Cloud-Computing angewendet, um zu prüfen, inwiefern sich diese inzwischen alltäglichen Nutzungen auf die urheberrechtliche Schranke zum Eigengebrauch unter Mitwirkung Dritter stützen lassen. 


Claudia Marti

Urheberrechtlicher Eigengebrauch unter Mitwirkung Dritter

&lt;p&gt;Reto M. Hilty hat im europäischen, deutschen und schweizerischen Immaterialgüterrecht tiefe Spuren hinterlassen. Aus Anlass seiner Emeritierung als Direktor des Max-Planck-Instituts für Innovation und Wettbewerb und als Professor ad personam an der Universität Zürich würdigen seine Freunde, Kollegen und Schüler sein Wirken mit dieser Festschrift. Die Bandbreite der Themen und die Vielfalt der Autoren spiegeln die Vielschichtigkeit der Tätigkeiten des Jubilars. Die Festschrift enthält Beiträge zu Grundsatzfragen des IP-Rechts, zum Patent-, Urheber-, Design- und Markenrecht, zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen, zum Recht der geographischen Herkunftsangaben sowie zum Kartell- und Lauterkeitsrecht. Ein Schwerpunkt liegt auf den Herausforderungen der Digitalisierung, insb. auf dem Umgang des IP-Rechts mit Daten und Künstlicher Intelligenz (KI).&lt;/p&gt;&lt;p&gt;Reto M. Hilty has left a deep mark on European, German and Swiss intellectual property law. On the occasion of his retirement as Directorof the Max-Planck-Institute for Innovation and Competition and as Professor ad personam at the University of Zurich, his friends and colleagues pay tribute to his work with this Festschrift. The range of topics and the variety of authors reflect the impressive spectrum of Reto’s activities. The Festschrift contains contributions on fundamental questions of IP law, on patent, copyright, design and trademark law, on the protection of trade secrets, on the law of geographical indications as well as on antitrust and unfair competition law. One focus is on the challenges of digitalisation, in particular on how IP law deals with data and artificial intelligence (AI).&lt;/p&gt;&lt;div&gt;&lt;br&gt;&lt;/div&gt;

Florent Thouvenin

Alexander Peukert

Thomas Jaeger

Christophe Geiger

Festschrift Reto M. Hilty

Kreation Innovation Märkte - Creation Innovation Markets

&lt;p&gt; &lt;/p&gt; 
&lt;p&gt; Vor dem Hintergrund der praktischen Relevanz von maschinengenerierten Daten, die sich besonders im sehr fortgeschrittenen Bereich der digitalen Mobilität mit Blick auf Fahrzeug- und Fahrzeugumfelddaten zeigt, untersucht die Verfasserin, ob Maschinendaten einer güterrechtlichen Zuordnung unterfallen und wie diese nach dem geltenden Recht geschützt sind. Das nicht zuletzt aufgrund verbleibender Rechtsunsicherheit unbefriedigende Ergebnis der Bestandsaufnahme gestattet die Verfolgung der eigentlichen Fragestellung, ob und in welchem Umfang das Schutzkonzept des wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutzes auf Daten übertragen werden kann. Im Lichte der sich parallel zur Industriegeschichte entwickelnden Historie des Rechtsinstitutes des lauterkeitsrechtlichen Leistungsschutzes wird ein Lösungsvorschlag zum Schutz von Daten gegen unberechtigte wirtschaftliche Nutzung durch Dritte entwickelt, der die besonderen Eigenschaften des immateriellen Gutes der Daten berücksichtigt. &lt;/p&gt;

Lea Christin Endres

Eine Untersuchung anhand von Fahrzeug- und Fahrzeugumfelddaten

Wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz an maschinengenerierten Daten

Abhandlungen zum Urheber- und Kommunikationsrecht des Max-Planck-Instituts für Geistiges Eigentum, Wettbewerbs- und Steuerrecht

Gegenstand der Arbeit ist die Entwicklung eines kollisionsrechtlichen Konzepts für grenzüberschreitendes Handeln von Verwertungsgesellschaften (VGs). Trotz bewusster Förderung der Europäisierung von VGs und einer zunehmenden Internationalisierung ihrer Tätigkeit blieb diese Frage bislang unbeachtet. Die Arbeit befasst sich mit der Problematik zunächst auf Ebene des Internationalen Privatrechts (IPR), um sodann Besonderheiten für VGs im EU-Binnenmarkt herauszuarbeiten. Entwickelt wurde das Kollisionsrecht auf Grundlage eines funktionsbasierten Ansatzes sowie aus den systematischen Zusammenhängen innerhalb der Querschnittsmaterie „Verwertungsgesellschaftsrecht“. Es ist insoweit verallgemeinerbar und überall dort gültig, wo die Funktionsbezüge des Verwertungsgesellschaftsrechts in entsprechender Form bestehen.

Moritz Sutterer

Das Kollisionsrecht der kollektiven Rechtewahrnehmung

Die Beteiligungsformen des Anstifters und Gehilfen sind im Strafrecht allgemein bekannt. Es gibt sie aber auch im Zivilrecht und ebendiese sind im Urheberrecht seit geraumer Zeit und immer stärker in den Fokus geraten. Aber wer qualifiziert als Anstifter, Gehilfe oder einer anderen Teilnahmeform an einer Urheberrechtsverletzung? Und unter welchen Umständen können diese Personen vor einem Zivilgericht ins Recht gefasst werden? Die vorliegende Arbeit beleuchtet die Kriterien für zivilrechtliche Teilnehmer im Urheberrecht auf Tatbestands- und Rechtsfolgeseite. Vorfrageweise erörtert sie auch die materiell-rechtlichen Kriterien für Teilnehmer im allgemeinen Zivilrecht (Haftpflichtrecht) und in einem Besonderen Teil handelt sie die wichtigsten Akteure im Urheberrecht einzeln und spezifisch ab.

Teresa Rudolph

Der zivilrechtliche Anstifter, Gehilfe und weitere Teilnahmeformen im Urheberrecht

Die indirekte Verletzung von Urheberrechten

Intellectual Property: Rückblick 2022 / 23

Beiträge zu Grundfragen des Rechts

Die Beiträge dieses Bandes behandeln das breite Spektrum historischer Problemstellungen und bis heute ungelöster Fragen eines interessengerechten Urheberrechts. Sie reichen von einem Plagiatsfall des Humanisten Lorenzo Valla über die Kritik an dem Entwurf des Urheberrechtsgesetzes von 1870 bis zu den historischen Hintergründen des urheberrechtlichen Werkbegriffs. Darüber hinaus werden Reformpunkte des Datenschutzrechts und neue Erkenntnisse aus dem Kunstrecht (Provenienzforschung) mit urheberrechtlichen Vorzeichen gewürdigt. Der Band macht deutlich, dass der in allen Zeiten bestehende Interessenkonflikt zwischen Werkschöpfer, Verwerter und Nutzer mit vorgefertigten Schablonen nicht zu lösen ist.The contributors deal with the wide range of historical problems and unresolved questions of copyright law. They range from a case of plagiarism by the humanist Lorenzo Valla to criticism of the draft copyright law of 1870 and to the historical background of the German concept of a work under copyright law. In addition, reform points of data protection law and new findings from art law (provenance research) are acknowledged with copyright signs. The volume makes it clear that the conflict of interest between creators, users and users, which has always existed, cannot be solved with ready-made templates.

Stephan Meder

Kostas N. Christodoulou

Renate Frohne

Thomas Gergen

Albrecht Götz von Olenhusen

Alexander Ihlefeldt

Christoph-Eric Mecke

Rainer Nomine

Thomas Rüfner

Christoph Sorge

Natalia Theissen

Bastiaan David van der Velden

Geschichte und Zukunft des Urheberrechts III

Mit dem Recht der Digitalisierung entwickelt sich derzeit ein dynamisches neues Rechtsgebiet. Es bildet einen wichtigen Aspekt in der Digitalisierungsforschung und gewinnt in Wissenschaft und Praxis stetig an Bedeutung. Die vorliegende Vorschriftensammlung bündelt nationale und europäische Rechtsvorschriften, die für das Recht der Digitalisierung relevant sind. Abgedeckt werden das Recht der Daten, Immaterialgüterrecht, Vertragsrecht, Rechtsdurchsetzung und Plattformregulierung, Wettbewerbsrecht, IT-Sicherheitsrecht sowie Haftungsrecht und Strafrecht. Dabei werden auch aktuelle Gesetzgebungsvorschläge erfasst. Die mit Unterstützung des Weizenbaum-Instituts für die vernetzte Gesellschaft entstandene Sammlung möchte so für den wissenschaftlichen Diskurs ebenso wie für Praxis und Lehre von Bedeutung sein. Sie ergänzt die mittlerweile in der 7. Auflage erschienene Vorschriftensammlung zum gewerblichen Rechtsschutz, Urheberrecht und Wettbewerbsrecht (Geistiges Eigentum) derselben Herausgeber.

Achim Förster

Ralf Uhrich

Herbert Zech

Vorschriftensammlung

Recht der Digitalisierung

Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

&lt;p&gt;Wer hat unter welchen Umständen die Kosten einer Abmahnung zu tragen? Diese seit Entstehung des Rechtsinstitutes bestehende Frage untersucht die Arbeit anhand der für eine Kostenerstattung in Betracht kommenden einfachgesetzlichen und spezialgesetzlichen Anspruchsgrundlagen. Bisherige Gesetzgebungsverfahren haben dieses Problem nur unzureichend gelöst. Die Arbeit führt daher als Lösungsansatz das an praxisorientierten Fallgruppen orientierte Kriterium des „Bietens eines Anlasses für die Rechtsverfolgung“ ein. Der Autor leitet das Kriterium aus den Rechtsgedanken der §§ 91, 93 ZPO und 681 BGB ab, um auf Kostenebene einen angemessenen Ausgleich zwischen Interessen von Abmahnenden und Abgemahnten zu schaffen.&lt;/p&gt;

Yoweri Oedekoven

Rechtsgrundlagen für die Erstattung von Abmahnkosten

Précis de droit suisse

Propriété intellectuelle

Firmenrecht, Namensrecht, Wappenschutzgesetz und einschlägige Bestimmungen aus UWG. ZPO, öff. Verfahrenrecht

MSchG - Kennzeichenrecht

EIZ Publishing


<p>
Der vorliegende 18. Band der Jahrbuchreihe "Wirtschaftsrecht Schweiz - EU" dokumentiert die aktuellen Entwicklungen in zentralen Bereichen des EU-Wirtschaftsrechts und deren Bedeutung für die Schweiz. Berücksichtigt werden diverse wirtschaftsrelevante Rechtsgebiete, u.a. Kapitalmarktrecht, Immaterialgüterrecht, Arbeitsrecht, Steuerrecht und Wettbewerbsrecht. Das Jahrbuch richtet sich an Unternehmens-, Wirtschafts- und VerwaltungsjuristInnen sowie an RichterInnen und RechtsanwältInnen und bietet ihnen einen kompakten Überblick über die wichtigsten Gesetzgebungsvorstösse, neue Rechtsakte und ergangene Urteile im vergangenen Jahr 2022.</p>


Überblick und Kommentar 2022/23

Jahrbuch Wirtschaftsrecht Schweiz - EU

Immaterialgüterrecht

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