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Gesamtkatalog

Catalogue complet

Kühnen D: Handbuch der Patentverletzung

Handbuch der Patentverletzung

Welche Rechte haben Ingenieure?Das Werk schlüsselt alle wichtigen Verbindungen zwischen Ingenieuren und dem Recht auf. Der Autor macht deutlich, dass Ingenieure zur Ausübung ihres Berufs dessen rechtliche Rahmenbedingungen kennen müssen. Er zeigt, wie Ingenieure das Recht in der Praxis als Gestaltungsmittel nutzen können.Kennen Sie die juristischen Fachbegriffe?Zunächst erläutert der Autor allgemeine Rechtsbegriffe, um zu zeigen, dass Ingenieure als Rechtspersönlichkeiten an der Gestaltung unserer Rechtsordnung teilhaben. Es ist ihm wichtig, dass die Ingenieure die juristische Fachsprache kennen und in der Lage sind, diese auch anzuwenden.Suchen Sie eine anschauliche Darstellung zum Ingenieurrecht?Im Weiteren gibt er einen Überblick über das öffentliche und private Ingenieurrecht. Die rechtlichen Aspekte verschiedener Tätigkeitsfelder von Ingenieuren runden das Werk ab. Zahlreiche Schaubilder, Übersichten und kurze Beispiele veranschaulichen die Materie.Hier finden angehende und erfahrene Ingenieure Antworten!Das Buch richtet sich sowohl an Studierende der Ingenieurwissenschaften als auch an Personen, die die Berufsbezeichnung "Ingenieur/Ingenieurin" führen dürfen. Es hilft selbständigen, angestellten oder angehenden Ingenieuren, die anstehenden Herausforderungen besser zu bewältigen.

Willi Vock

Das Recht der Ingenieure

Heymanns Schriften zum Patentrecht

Das Werk untersucht, welcher Akt der Herstellung mittels additiver Fertigung eine Patentverletzung begründen kann und kommt zum Schluss, dass bei Erzeugnispatenten, die keine Patentmerkmale mit Bezug zu spezifischen Materialien haben, das Erstellen der Druckdatei bereits eine unmittelbare Patentverletzung darstellen kann. 
 Die Technologie der additiven Fertigung zeigt klar das komplexe Zusammenspiel von analoger und digitaler Welt: Das patentierte Erzeugnis liegt sowohl digital als auch physisch vor. Informationstheoretische Methoden beleuchten, inwiefern diese zwei Erscheinungsformen voneinander ab- und zusammenhängen. Das dabei entwickelte Modell zur Erfassung des Sachverhalts in die Ebenen strukturelle, syntaktische und semantische Information vermittelt hierfür ein besseres Verständnis. 
 Mittels eines in dieser Arbeit vorgeschlagenen Tests kann beurteilt werden, ob eine gegebene Druckdatei eines Erzeugnispatents unmittelbar patentverletzend ist oder ob die mittelbare Patentverletzung als einschlägige Rechtsnorm heranzuziehen ist. 
 Die Arbeit ist für den Professor Walter Hug Preis vorgeschlagen, der von der gleichnamigen Stiftung in St. Gallen, Schweiz, vergeben wird.

Das Werk untersucht, welcher Akt der Herstellung mittels additiver Fertigung eine Patentverletzung begründen kann und kommt zum Schluss, dass bei Erzeugnispatenten, die keine Patentmerkmale mit Bezug zu spezifischen Materialien haben, das Erstellen der Druckdatei bereits eine unmittelbare Patentverletzung darstellen kann.

Die Technologie der additiven Fertigung zeigt klar das komplexe Zusammenspiel von analoger und digitaler Welt: Das patentierte Erzeugnis liegt sowohl digital als auch physisch vor. Informationstheoretische Methoden beleuchten, inwiefern diese zwei Erscheinungsformen voneinander ab- und zusammenhängen. Das dabei entwickelte Modell zur Erfassung des Sachverhalts in die Ebenen strukturelle, syntaktische und semantische Information vermittelt hierfür ein besseres Verständnis.

Mittels eines in dieser Arbeit vorgeschlagenen Tests kann beurteilt werden, ob eine gegebene Druckdatei eines Erzeugnispatents unmittelbar patentverletzend ist oder ob die mittelbare Patentverletzung als einschlägige Rechtsnorm heranzuziehen ist.

Die Arbeit ist für den Professor Walter Hug Preis vorgeschlagen, der von der gleichnamigen Stiftung in St. Gallen, Schweiz, vergeben wird.

Unter Berücksichtigung informationstheoretischer Betrachtungen

Die Patentverletzung durch additive Fertigung

Heymanns Rechtspraxis

Das Handbuch gibt dem Nutzer das Hauptwerkzeug für den Patentanwaltsberuf an die Hand: es behandelt die Vertretung und Beratung von Mandanten, belichtet das Mandatsverhältnis dabei von der Vertragsgestaltung über haftungsrechtliche Fragen und Vergütung bis hin zu den berufsrechtlichen Pflichten. Anhand von Fallbeispielen und Abbildungen wird alles Wesentliche erläutert, was ein Patentanwalt für den Berufsalltag und ein Bewerber für die Patentanwaltsprüfung benötigt. Nationalen Schutzrechtssysteme finden ebenso Beachtung wie internationale.

Am 12.07.2021 hat der Bundestag das Gesetz zur Neuregelung des Berufsrechts der anwaltlichen und steuerberatenden Berufsausbildungsgesellschaften sowie zur Änderung weiterer Vorschriften im Bereich der rechtsberatenden Berufe (BGBL 2021, Teil I, Nr. 41, Seite 2363) beschlossen. Aus diesem Gesetz ergeben sich zahlreiche essenzielle Neuerungen des anwaltlichen und damit auch des patentanwaltlichen Berufsrechts. Insbesondere wurden hier die Bestimmungen zu den Berufsausbildungsgesellschaften neu gefasst (§ 52 b PAO). Besonders umstritten war bei den Diskussionen zu dem Patentgesetz die Regelung, wonach solche Berufsausübungsgesellschaften alle Gesellschaftsformen nach deutschen Recht einschließlich der Handelsgesellschaften umfassen können.
Im Weiteren wurde das Patentgesetz geändert. Kernstück ist die Änderung in § 139 Abs. 1 PatG, wonach der Anspruch ausgeschlossen ist, wenn er zu einer unverhältnismäßigen, durch das Ausschließlichkeitsrecht nicht gerechtfertigten Härte führen würde. In diesem Kontext ist auch das Nichtigkeitsverfahren dahingehend geändert worden, dass innerhalb von 6 Monaten nach Zustellung der Klage ein Hinweis des Patentgerichts zu dem Nichtigkeitsverfahren zu erfolgen hat.
Weiterhin sind auch Änderungen des Markengesetzes beschlossen worden.
Diese wesentlichen Neuerungen sollen Gegenstand der Neuauflage werden. Hinzu kommen noch weitere Neuerungen, welche ebenfalls Berücksichtigung finden sollen.
NEU in der 6. Auflage:
<ul>
<li>Aktuelle Kommentierung des Markengesetzes und des Patentgesetzes</li>
<li>Berücksichtigung der Änderungen im Berufsrecht</li>
<li>Gesetz zur Neuregelung des Berufsrechts der anwaltlichen und steuerberatenden Berufsausbildungsgesellschaften sowie zur Änderung weiterer Vorschriften im Bereich der rechtsberatenden Berufe (BGBL 2021, Teil I, Nr. 41, Seite 2363)</li>
<li>Rechtsstand: August 2022</li>
</ul>
Der Autor: 
Prof. Dr. Ing. Dr. Jur. Uwe Fitzner, Patent- und Rechtsanwalt in Ratingen

Am 12.07.2021 hat der Bundestag das Gesetz zur Neuregelung des Berufsrechts der anwaltlichen und steuerberatenden
Berufsausbildungsgesellschaften sowie zur Änderung weiterer Vorschriften im Bereich der rechtsberatenden Berufe 
(BGBL 2021, Teil I, Nr. 41, Seite 2363 beschlossen.
Aus diesem Gesetz ergeben sich zahlreiche essenzielle Neuerungen des anwaltlichen und damit auch des patentanwaltlichen Berufsrechts. Insbesondere wurden hier die Bestimmungen zu den Berufsausbildungsgesellschaften
neu gefasst (§ 52 b PAO). Besonders umstritten war bei den Diskussionen zu dem Patentgesetz die Regelung, wonach
solche Berufsausübungsgesellschaften alle Gesellschaftsformen nach deutschen Recht einschließlich 
der Handelsgesellschaften umfassen können.
Im Weiteren wurde das Patentgesetz geändert. Kernstück ist die Änderung in § 139 Abs. 1 PatG, wonach der Anspruch
ausgeschlossen ist, wenn er zu einer unverhältnismäßigen, durch das Ausschließlichkeitsrecht nicht gerechtfertigten
Härte führen würde. In diesem Kontext ist auch das Nichtigkeitsverfahren dahingehend geändert worden, dass innerhalb
von 6 Monaten nach Zustellung der Klage ein Hinweis des Patentgerichts zu dem Nichtigkeitsverfahren zu erfolgen hat.
Weiterhin sind auch Änderungen des Markengesetzes beschlossen worden.
Diese wesentlichen Neuerungen sollen Gegenstand der Neuauflage werden. Hinzu kommen noch weitere Neuerungen,
welche ebenfalls Berücksichtigung finden sollen.
NEU in der 6. Auflage:
• Aktuelle Kommentierung des Markengesetzes und des Patentgesetzes
• Berücksichtigung der Änderungen im Berufsrecht

Beruf und Beratung im gewerblichen Rechtsschutz

Patentanwaltliche Beratungs- und Vertretungspraxis

Zum Werk
Für alle Teilnehmer der Europäischen Eignungsprüfung (EEP) bietet das neue Werk zielorientierte Methodiken zum Bestehen der EEP in den Teilen A, B, C und D. Alle prüfungsrelevanten Themen sind in deutscher und englischer Sprache synoptisch dargestellt. Besonderes Gewicht wird auf inhaltlich gut strukturierte Hilfestellungen gelegt.
Besonders hilfreich: Immer dort, wo es für die Methodiken nötig ist, sind auch patentrechtliche Grundlagen erläutert. Dabei wird jeweils auf Gesetze, Rechtsprechung und Prüfungsrichtlinien verwiesen.
Vorteile auf einen Blick
- Schritt-für-Schritt Vorgehensweisen
- Zeitangaben pro Bearbeitungsschritt
- Details der Punktevergabe
- Prüfungsschemata für patentrechtliche Fragen
- Formulierungsvorschläge und ganze Textpassagen
- Tabellen als Bearbeitungshilfen
- praktische Tipps für die Prüfung
Zielgruppe:
Für Teilnehmer der Europäischen Eignungsprüfung.

Zum Werk
Für alle Teilnehmer der Europäischen Eignungsprüfung (EEP) bietet das neue Werk zielorientierte Methodiken zum Bestehen der EEP in den Teilen A, B, C und D. Alle prüfungsrelevanten Themen sind in deutscher und englischer Sprache synoptisch dargestellt. Besonderes Gewicht wird auf inhaltlich gut strukturierte Hilfestellungen gelegt.
Besonders hilfreich: Immer dort, wo es für die Methodiken nötig ist, sind auch patentrechtliche Grundlagen erläutert. Dabei wird jeweils auf Gesetze, Rechtsprechung und Prüfungsrichtlinien verwiesen.
Vorteile auf einen Blick
- Schritt-für-Schritt Vorgehensweisen
- Zeitangaben pro Bearbeitungsschritt
- Details der Punktevergabe
- Prüfungsschemata für patentrechtliche Fragen
- Formulierungsvorschläge und ganze Textpassagen
- Tabellen als Bearbeitungshilfen
- praktische Tipps für die Prüfung
Zielgruppe:
Für Teilnehmer der Europäischen Eignungsprüfung.

Patentrechtliche Grundlagen für Teile A, B, C, D

Zielorientierte Methodiken zum Bestehen der Europäischen Eignungsprüfung (EEP)

Am 31. Januar 2024 schied Prof. Dr. Thomas Kühnen, einer der bekanntesten deutschen Patentrechtler in der Justiz, aus dem Richterdienst aus. Dies ist ein willkommener Anlass, den Jubilar als Richter und Mensch zu würdigen. Die Autor:innen und Herausgeber nutzen diese Festschrift, um ihre persönliche Verbundenheit mit und fachliche Wertschätzung für Thomas Kühnen zu bekunden, der neue Maßstäbe für die Patentrechtsprechung und den Gerichtsstandort Düsseldorf gesetzt hat. Die Beiträge befassen sich dabei schwerpunktmäßig mit Fragen des Patentverletzungsverfahrens und des Einheitlichen Patentgerichts.
Herausgeber:
Christian Harmsen, Rechtsanwalt, Düsseldorf; Axel Verhauwen, Rechtsanwalt, Düsseldorf
Autor:innen:
Bernd Allekotte, Christof Augenstein, Klaus Bacher, Gunnar Baumgärtel, Thorsten Bausch, Michael Bergermann, Jonas Block, Ulrich Blumenröder, Siegfried Broß, Johann Brück, Christopher Brückner, Jochen Bühling, Johannes Bukow, Arwed Burrichter, Philipp Cepl, Peter Chrocziel, Rolf Claessen, Alexander Dahlmanns, Hermann Deichfuß, Christian Donle, Stefan Eck, Rainer Engels, Andrea Fehre, Stephan Fricke, Niclas Gajeck, Peter Ganea, Heinz Goddar, Klaus Grabinski, Lea Gröblinghoff , Marcus Grosch, Stephan Gruber, Marc Grunwald, Thorsten Gspandl , Maximilian Haedicke, Klaus Haft, Christian Harmsen, Andreas Heiseke, Volkmar Henke, Lars Hessmann, Clemens-August Heusch, Niels Hölder, Anton Horn, Michael Huhn, Aloys Hüttermann, Gerd Jaekel, Hans-Rainer Jaenichen, Dietrich Kamlah , Christine Kanz , Peter Kather , Wolfgang Kellenter, Alfred Keukenschrijver, Christof Keussen, Holger Kircher, Sabine Klepsch, Robert Knaps, Christian Koeker, Gregor König, Maximilian Konrad, Boris Kreye, Constantin Kurtz, Moritz Lohr, Stefan Luginbühl, Lars Meinhardt, Peter Meyer, Jasper Meyer zu Riemsloh , Claudia Milbradt, Melanie Müller, Tilman Müller-Stoy, Thomas Musmann, Ralph Nack, Jürgen Niederholz, Ansgar Ohly, Christian Osterrieth, Karl-Nikolaus Peifer, Michael Pfeifer , Jonathan Porath , Rebekka Porath, Christoph Rademacher, Georg Andreas Rauh , Jan Phillip Rektorschek , Werner Richter , Christian Rohnke, Michael Samer, Michael Schramm, Gottfried Schüll, Jule Schumacher, Dirk Schüßler-Langeheine, Nazim Söylemezoglu, Dieter Stauder , Birthe Struck , Deepak Syal, Bérénice Thom, Ronny Thomas, Lea Tochtermann, Peter Tochtermann, Axel Verhauwen, Andreas von Falck , Daniel Voß, Ulrike Voß, Peter-Michael Weisse , Philipp Widera , Erwin Wismeth, Carolin Wollschlaeger, Gert Würtenberger, Tobias Wuttke

Am 31. Januar 2024 schied Prof. Dr. Thomas Kühnen, einer der bekanntesten deutschen Patentrechtler in der Justiz, aus dem Richterdienst aus. Dies ist ein willkommener Anlass, den Jubilar als Richter und Mensch zu würdigen. Die Autor:innen und Herausgeber nutzen diese Festschrift, um ihre persönliche Verbundenheit mit und fachliche Wertschätzung für Thomas Kühnen zu bekunden, der neue Maßstäbe für die Patentrechtsprechung und den Gerichtsstandort Düsseldorf gesetzt hat. Die Beiträge befassen sich dabei schwerpunktmäßig mit Fragen des Patentverletzungsverfahrens und des Einheitlichen Patentgerichts.

Festschrift für Thomas Kühnen

Schriftenreihe zum gewerblichen Rechtsschutz des Max-Planck-Instituts für ausländisches und internationales Patent-, Urheber- und Wettbewerbsrecht

Die mittelbare Patentverletzung sorgt seit über 100 Jahren für Diskussionsstoff in patentrechtlicher Rechtsprechung und Literatur. Vor ihrer Kodifikation durch ï¿½ 10 PatG 1981 galt die mittelbare Patentverletzung durch ständige Rechtsprechung als gewohnheitsrechtlich anerkannt. Ihre Tatbestandsvoraussetzungen waren jedoch im Detail stets umstritten. Dies hat sich leider auch nach Ihrer Kodifikation nur wenig geändert. Trotz der Kodifikation der Norm in Deutschland vor über 25 Jahren fehlt zum neuen Recht eine Arbeit, die sich umfassend mit den Tatbestandsvoraussetzungen und auch den Rechtsfolgen dieses wichtigen Tatbestands beschäftigt. 

Es ist primäre Aufgabe dieser Untersuchung, eine Analyse der Norm und Ihrer Rechtsfolgen anhand der neuen Urteile des BGH zu erstellen und dabei rechtsvergleichend auf die Behandlung der mittelbaren Patentverletzung durch ausländische Rechtsprechung und Literatur einzugehen. Zum Vergleich stehen insbesondere die Rechtslage in den Vereinigten Staaten von Amerika, in Japan und weiteren europäischen Staaten, die sich bereits gerichtlich mit den Problembereichen des Tatbestands der mittelbaren Patentverletzung auseinandergesetzt haben. Ziel der Arbeit ist es, zu versuchen, ungelöste Fragen zu klären und durch den Rechtsvergleich einen Teil zur Harmonisierung des Patentrechts in Europa und weltweit beizutragen.

Die mittelbare Patentverletzung sorgt seit über 100 Jahren für Diskussionsstoff in patentrechtlicher Rechtsprechung und Literatur. Vor ihrer Kodifikation durch § 10 PatG 1981 galt die mittelbare Patentverletzung durch ständige Rechtsprechung als gewohnheitsrechtlich anerkannt. Ihre Tatbestandsvoraussetzungen waren jedoch im Detail stets umstritten. Dies hat sich leider auch nach Ihrer Kodifikation nur wenig geändert. Trotz der Kodifikation der Norm in Deutschland vor über 25 Jahren fehlt zum neuen Recht eine Arbeit, die sich umfassend mit den Tatbestandsvoraussetzungen und auch den Rechtsfolgen dieses wichtigen Tatbestands beschäftigt. 

Es ist primäre Aufgabe dieser Untersuchung, eine Analyse der Norm und Ihrer Rechtsfolgen anhand der neuen Urteile des BGH zu erstellen und dabei rechtsvergleichend auf die Behandlung der mittelbaren Patentverletzung durch ausländische Rechtsprechung und Literatur einzugehen. Zum Vergleich stehen insbesondere die Rechtslage in den Vereinigten Staaten von Amerika, in Japan und weiteren europäischen Staaten, die sich bereits gerichtlich mit den Problembereichen des Tatbestands der mittelbaren Patentverletzung auseinandergesetzt haben. Ziel der Arbeit ist es, zu versuchen, ungelöste Fragen zu klären und durch den Rechtsvergleich einen Teil zur Harmonisierung des Patentrechts in Europa und weltweit beizutragen.

Eine rechtsvergleichende Betrachtung

Die mittelbare Patentverletzung

Für den Erfolg einer Patentanwaltskanzlei oder einer Patent- bzw. Markenabteilung in Industrieunternehmen ist ein perfekt organisiertes und effizient arbeitendes Sekretariat Voraussetzung. Dieses Praxishandbuch bietet das notwendige Know-how.
In übersichtlicher und verständlicher Form werden Anregungen gegeben, wie ein neues IP-Office aufgebaut oder 
ein bestehendes optimiert werden kann. Gleichzeitig vermitteln die Autoren das für Einstieg und Praxis benötigte Fachwissen 
im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes.
NEU in der 9. Auflage:
¿ Digitalisierung im IP-Office
¿ Einheitspatentpaket
¿ EU-Design-Richtlinie

Für den Erfolg einer Patentanwaltskanzlei oder einer Patent- bzw. Markenabteilung in Industrieunternehmen ist ein perfekt organisiertes und effizient arbeitendes Sekretariat Voraussetzung. Dieses Praxishandbuch bietet das notwendige Know-how.
In übersichtlicher und verständlicher Form werden Anregungen gegeben, wie ein neues IP-Office aufgebaut oder 
ein bestehendes optimiert werden kann. Gleichzeitig vermitteln die Autoren das für Einstieg und Praxis benötigte Fachwissen 
im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes.
NEU in der 9. Auflage:
• Digitalisierung im IP-Office
• Einheitspatentpaket
• EU-Design-Richtlinie

Praxishandbuch Patentsachbearbeitung

IP Administration

Ein Startup ist ein Unternehmen, das einen technischen Schwerpunkt hat. Der Gründer eines Startups wird sich daher zunächst mit der vorhandenen Technologie befassen und deren Eigenschaften und insbesondere Nachteile genau studieren. In einem nächsten Schritt wird er eine technische Aufgabe herausarbeiten, die die Nachteile der bestehenden Technologie überwindet. Der Gründer muss außerdem eine betriebswirtschaftliche Evaluierung durchführen, ob das Lösen dieser Aufgabe zu einem Produkt für einen ausreichend großen Markt führt. Danach beginnt der kreative Prozess der Schaffung einer Erfindung. Die gefundene technische Idee ist darauf zu prüfen, ob sie verwendet werden darf, da sie keine fremden Patente verletzt, und ob sie durch eigene Patente geschützt werden kann. Außerdem sollte sich der Gründer eines Startups über spezialisierte Ausführungsformen Gedanken machen, die für besondere Anwendungen geeignet sind. Diese Ausführungsformen können zusätzliche Märkte eröffnen und stellen eine Bereicherung einer eigenen Patentanmeldung dar. Eine schnelle Patenterteilung kann damit ermöglicht werden. Die Anmeldung einer Marke ist dem Startup-Gründer zu empfehlen. Das Buch erläutert jeden dieser Schritte im Detail. Die Schwerpunkte des Fachbuchs sind die Entwicklung&nbsp;einer technischen Idee anhand existierender Technologien und deren Schutz durch das Patent-, Marken- und Designrecht.Der AutorPatentanwalt Dr. Thomas Heinz Meitinger ist deutscher und europäischer Patentanwalt. Nach einem Studium der Elektrotechnik in Karlsruhe arbeitete er zunächst als Entwicklungsingenieur. Spätere Stationen waren Tätigkeiten als Produktionsleiter und technischer Leiter in mittelständischen Unternehmen. Dr. Meitinger veröffentlicht regelmäßig wissenschaftliche Artikel und schreibt Fachbücher zum gewerblichen Rechtsschutz und zu technischen Themen. Außerdem hält er Vorträge zum Patent-, Marken- und Designrecht. Dr. Meitinger ist Dipl.-Ing. (Univ.) und Dipl.-Wirtsch.-Ing. (FH). Außerdem führt er folgende&nbsp;Mastertitel: LL.M., LL.M., MBA, MBA, M.A. und M.Sc.

Ein Startup ist ein Unternehmen, das einen technischen Schwerpunkt hat. Der Gründer eines Startups wird sich daher zunächst mit der vorhandenen Technologie befassen und deren Eigenschaften und insbesondere Nachteile genau studieren. In einem nächsten Schritt wird er eine technische Aufgabe herausarbeiten, die die Nachteile der bestehenden Technologie überwindet. Der Gründer muss außerdem eine betriebswirtschaftliche Evaluierung durchführen, ob das Lösen dieser Aufgabe zu einem Produkt für einen ausreichend großen Markt führt. Danach beginnt der kreative Prozess der Schaffung einer Erfindung. Die gefundene technische Idee ist darauf zu prüfen, ob sie verwendet werden darf, da sie keine fremden Patente verletzt, und ob sie durch eigene Patente geschützt werden kann. Außerdem sollte sich der Gründer eines Startups über spezialisierte Ausführungsformen Gedanken machen, die für besondere Anwendungen geeignet sind. Diese Ausführungsformen können zusätzliche Märkte eröffnen und stellen eine Bereicherung einer eigenen Patentanmeldung dar. Eine schnelle Patenterteilung kann damit ermöglicht werden. Die Anmeldung einer Marke ist dem Startup-Gründer zu empfehlen. Das Buch erläutert jeden dieser Schritte im Detail. Die Schwerpunkte des Fachbuchs sind die Entwicklung&nbsp;einer technischen Idee anhand existierender Technologien und deren Schutz durch das Patent-, Marken- und Designrecht.

Ideen entwickeln und schützen

Startup Erfinderhandbuch

Welche Rechte haben Ingenieure?Das Werk schlsselt alle wichtigen Verbindungen zwischen Ingenieuren und dem Recht auf. Der Autor macht deutlich, dass Ingenieure zur Ausbung ihres Berufs dessen rechtliche Rahmenbedingungen kennen mssen. Er zeigt, wie Ingenieure das Recht in der Praxis als Gestaltungsmittel nutzen knnen.   Kennen Sie die juristischen Fachbegriffe?Zunchst erlutert der Autor allgemeine Rechtsbegriffe, um zu zeigen, dass Ingenieure als Rechtspersnlichkeiten an der Gestaltung unserer Rechtsordnung teilhaben. Es ist ihm wichtig, dass die Ingenieure die juristische Fachsprache kennen und in der Lage sind, diese auch anzuwenden.   Suchen Sie eine anschauliche Darstellung zum Ingenieurrecht?Im Weiteren gibt er einen berblick ber das ffentliche und private Ingenieurrecht. Die rechtlichen Aspekte verschiedener Ttigkeitsfelder von Ingenieuren runden das Werk ab. Zahlreiche Schaubilder, bersichten und kurze Beispiele veranschaulichen die Materie.   Hier finden angehende und erfahrene Ingenieure Antworten!Das Buch richtet sich sowohl an Studierende der Ingenieurwissenschaften als auch an Personen, die die Berufsbezeichnung &amp;quote;Ingenieur/Ingenieurin&amp;quote; fhren drfen. Es hilft selbstndigen, angestellten oder angehenden Ingenieuren, die anstehenden Herausforderungen besser zu bewltigen.

Auch in der 15. Auflage vermittelt das Praktikerhandbuch zur Patentverletzung einen vollständigen und zugleich kritischen Überblick über den Stand der Rechtsprechung im gesamten Patentverletzungsrecht und bietet eine vielfältige weiterführende Kommentierung.
Wo andere Werke nicht einmal Fragen aufwerfen, bietet der "Kühnen" bereits fundierte Antworten.
Inhalt:
<ul>
<li>Schutzbereichsbestimmung und Einwendungen zur Rechtverteidigung</li>
<li>Ermittlung des Verletzungssachverhaltes einschließlich Besichtigung</li>
<li>Außergerichtliches Abmahnverfahren</li>
<li>Gerichtliches Streitverfahren und Kostenerstattung</li>
<li>Vorläufiger Rechtsschutz</li>
<li>Recht der Zwangsvollstreckung und Durchbrechung der Rechtskraft</li>
<li>Schadenersatzberechnung</li>
<li>Beweisverfahren</li>
<li>Streitwert</li>
<li>Fallbeispiele zur Veranschaulichung</li>
<li>Muster zu Sach- und Verfahrensanträgen, auch zum Download</li>
<li>Checklisten für Kläger und Beklagte, auch zum Download</li>
<li>Umfangreiches Entscheidungsregister</li>
</ul>
NEU in der 15. Auflage:
<ul>
<li>Patentverletzung im Vergabeverfahren</li>
<li>Product-by-process-Ansprüche: Erteilung &amp; Schutzbereich</li>
<li>Die Bedeutung des Standes der Technik für die Patentauslegung</li>
<li>Das Verschuldenserfordernis bei der Klagenkonzentration</li>
<li>Gesetzgebung und Rechtsprechung sind bis Anfang Oktober 2022 berücksichtigt.</li>
</ul>
Autor: 
Prof. Dr. Thomas Kühnen ist Vorsitzender Richter am OLG Düsseldorf, dem Berufungsgericht mit den meisten Patentverletzungsfällen in Deutschland. Er beschäftigt sich seit 30 Jahren nahezu ausschließlich mit Patentverletzungssachen und verfügt über richterliche Erfahrungen in allen Instanzen der ordentlichen Gerichtsbarkeit.
Aus den Besprechungen der Vorauflagen:
»Thomas Kühnens Handbuch ist eine »Singularität« der juristischen Literatur, welche dem großen Bedürfnis von Wissenschaft und Praxis nach einer systematischen und vertieften Behandlung all dieser besonderen Fragestellungen im Kontext der Patentverletzung seit über fünfzehn Jahren Rechnung trägt. Vollständigkeit, Aktualität, Detailgrad und Ideenreichtum zeichnen das Handbuch aus.« 
Rechtsanwalt Dr. Marcus Grosch, München, GRUR 06/20
»In der patentrechtlichen Anwaltspraxis muss der ›Kühnen‹ als absoluter Goldstandard bezeichnet werden und darf in keinem auf Patentrecht spezialisierten Anwaltsbüro fehlen. Zusammen mit einem ZPO-Kommentar sind mit dem ›Kühnen‹ grundsätzlich alle Fälle, selbst wenn es um komplexe Fallgestaltungen wie z.B. den FRAND-Einwand geht, für einen auf Patentrecht spezialisierten Anwalt lösbar. Jedes Jahr verbessert der Autor sein Werk nochmals ein Stück und so ist die 11. Auflage nun ein ›ausgereiftes Meisterwerk‹, deren Erwerb nur wärmstens empfohlen werden kann« 
Rechtsanwalt Dr. Marc Grunwald, LL.M., München, in Mitteilungen 02/19

Auch in der 15. Auflage vermittelt das Praktikerhandbuch zur Patentverletzung den Leser:innen einen vollständigen
und zugleich kritischen Überblick über den Stand der Rechtsprechung im gesamten Patentverletzungsrecht und bietet 
eine vielfältige weiterführende Kommentierung.
Wo andere Werke nicht einmal Fragen aufwerfen, erhalten die Leser:innen im Kühnen bereits fundierte Antworten.
Inhalt:
• Schutzbereichsbestimmung und Einwendungen zur Rechtverteidigung
• Ermittlung des Verletzungssachverhaltes einschließlich Besichtigung
• Außergerichtliches Abmahnverfahren
• Gerichtliches Streitverfahren und Kostenerstattung
• Vorläufiger Rechtsschutz
• Recht der Zwangsvollstreckung und Durchbrechung der Rechtskraft
• Fallbeispiele zur Veranschaulichung
• Muster zu Sach- und Verfahrensanträgen, auch zum Download
• Checklisten für Kläger und Beklagte, auch zum Download
NEU in der 15. Auflage:
• Überarbeitetes Stichwortverzeichnis
• Gesetzgebung und Rechtsprechung sind bis einschließlich September 2022 berücksichtigt.

BestMasters

&lt;div&gt;Julia Merkle untersucht das Verhältnis zwischen den nationalen Gerichten und dem europäischen Patentgericht in der Übergangszeit nach dem Inkrafttreten des EPGÜ (Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht) und die damit einhergehenden Auswirkungen für Kläger. Bevor das Einheitliche Patentgericht ausschließlich für die europäischen Patente zuständig ist, können Klagen weiterhin vor einem nationalen Gericht erhoben werden. Verschiedene Gerichtssysteme arbeiten so für eine gewisse Zeit parallel nebeneinander.&lt;/div&gt;&lt;div&gt;&lt;br/&gt;&lt;/div&gt;

Julia Merkle

Das EPGÜ und die Zuständigkeit der Gerichte in der Übergangszeit

Die Schaffung eines Einheitlichen Patentgerichts

Handbuch der Patentverletzung

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