<div class="raw-html-embed"> Newsletteraktion: Abonnieren Sie jetzt unseren Newsletter und sichern Sie sich bis zum 8. August 2025 10% Rabatt auf Ihre Onlinebestellungen. <a href="/newsletter">Infos und Anmeldung.</a></div>

NL_Doormat: Hintergrundfarbe des Newsletter Banners unten in der Doormat. Mit # eingeben z.B. #1405BE

NL_Doormat: Verlinkung zur Newsletter Seite

Über uns

À propos de nous

Zahlung und Lieferung

Paiement et livraison

Nachhaltigkeit

Durabilité

Open Access

Datenschutz

Protection des données

Karriere

Carrière

Impressum

Mentions légales

LEXIA

LEXIA Arbeitsrecht

Was ist LEXIA?

C'est quoi LEXIA ?

LEXIA Familienrecht

Zeitschriften

Revues

recht

Pflegerecht

ZBJV

forumpoenale

ZStrR

Anwaltsrevue

Revue de l'avocat

RSAS

FamPra.ch

ASYL

Life Science Recht

BlAR

Sachbuch

Livres spécialisés

LOKI

Semaphor

Fokusthemen

Focus

Thema

Recht studieren

Arbeitsrecht

Droit du travail

Studium

Études

Familienrecht

Droit de la famille

Sozialversicherungsrecht

Droit des assurances sociales

Strafrecht

Droit pénal

Publikationen

Publications

Literatur

Onlinemodule LEXIA

Modules en ligne LEXIA

Bücher

Livres

Buchreihen

Collections

Datenbanken

recht.ch

Studienliteratur

Littérature pour les études

Services

Dienstleistungen für

Corporate Books

Publishing Lösungen

Aktuelles

Geschäftskunden

Professionnels

Corporate Publishing

Content solutions

Buchhandlungen

Librairies

Veranstaltungen

Événements

Presse

Dozierende

Enseignants

Studierende

Étudiants

Inserierende

Annonceurs

Newsletter

Blog

Autorinnen/Autoren

Auteurs

Unsere Schreibenden

Hilfe

Unsere Autorinnen und Autoren

Liste

Autorenlounge

Espace des auteurs

Bei uns publizieren

Publier chez nous

Autorenstimmen

Témoignages

Verlag

Éditions

Themen

Mehr wissen

Mitarbeitende

Collaborateurs

Geschichte

Histoire

Vision und Mission

Vision et mission

Unser Magazin

Notre magazine

Unternehmenskultur

Culture d'entreprise

Partner

Partenaires

Kontakt

Contact

Shop

Schweizer Recht

Ausländisches Recht

Über unseren Shop

Neuerscheinungen

Nouveautés

Sortiment und Funktionen

Assortiment et recherche

Vorankündigungen

À paraître

Nach Rechtsgebiet

Par domaine juridique

Kommentare

Commentaires

Kühnen D: Handbuch der Patentverletzung

Handbuch der Patentverletzung

Kristan Dennermann

Tatort: Sylter Luxusimmobilie
 
 
 Ein Immobilienmakler ermittelt auf der schönsten Insel Deutschlands
 
 Perfekte Urlaubs-Strandkorb-Lektüre!
 
 
 
 Der Abend des traditionellen Sonnenwendfeuers endet mit einem Schock: die Leiche des Sylter Urgesteins Hinnerk Petersen wird in dessen Garten gefunden, alles deutet auf Mord hin. Auch Immobilienmakler Kristan Dennermann ist dabei, als der Tote entdeckt wird. Petersen hinterlässt ein prächtiges Anwesen, das Dennermann verkaufen soll. Schnell stößt der Makler auf gewisse Ungereimtheiten. Ging es um einen Erbschaftsstreit? Und was hat es mit dem Gerücht auf sich, der Verstorbene habe regelmäßig eine hübsche junge Prostituierte empfangen? Je intensiver Dennermann nachforscht, desto größer wird der Kreis der Verdächtigen. Und schon bald hat der Killer es auch auf ihn abgesehen ...
 
 
 
 
 Perfekt für Fans von Nordsee- und Sylt-Krimis
 
 
 
 
 
 »Gibt es so etwas wie einen Shootingstar der Literatur, dann wird auf Sylt der Name Eric Weißmann in den Ring geworfen.« Sylt1.TV

Tatort: Sylter LuxusimmobilieEin Immobilienmakler ermittelt auf der schönsten Insel DeutschlandsPerfekte Urlaubs-Strandkorb-Lektüre! Der Abend des traditionellen Sonnenwendfeuers endet mit einem Schock: die Leiche des Sylter Urgesteins Hinnerk Petersen wird in dessen Garten gefunden, alles deutet auf Mord hin. Auch Immobilienmakler Kristan Dennermann ist dabei, als der Tote entdeckt wird. Petersen hinterlässt ein prächtiges Anwesen, das Dennermann verkaufen soll. Schnell stößt der Makler auf gewisse Ungereimtheiten. Ging es um einen Erbschaftsstreit? Und was hat es mit dem Gerücht auf sich, der Verstorbene habe regelmäßig eine hübsche junge Prostituierte empfangen? Je intensiver Dennermann nachforscht, desto größer wird der Kreis der Verdächtigen. Und schon bald hat der Killer es auch auf ihn abgesehen … Perfekt für Fans von Nordsee- und Sylt-Krimis »Gibt es so etwas wie einen Shootingstar der Literatur, dann wird auf Sylt der Name Eric Weißmann in den Ring geworfen.« Sylt1.TV

Kristan Dennermann ermittelt – Ein Sylt-Krimi | Der SPIEGEL-Bestseller Autor mit dem ersten ermittelnden Immobilienmakler

Mord unterm Reetdach

Auch in der 15. Auflage vermittelt das Praktikerhandbuch zur Patentverletzung einen vollständigen und zugleich kritischen Überblick über den Stand der Rechtsprechung im gesamten Patentverletzungsrecht und bietet eine vielfältige weiterführende Kommentierung.
Wo andere Werke nicht einmal Fragen aufwerfen, bietet der "Kühnen" bereits fundierte Antworten.
Inhalt:
<ul>
<li>Schutzbereichsbestimmung und Einwendungen zur Rechtverteidigung</li>
<li>Ermittlung des Verletzungssachverhaltes einschließlich Besichtigung</li>
<li>Außergerichtliches Abmahnverfahren</li>
<li>Gerichtliches Streitverfahren und Kostenerstattung</li>
<li>Vorläufiger Rechtsschutz</li>
<li>Recht der Zwangsvollstreckung und Durchbrechung der Rechtskraft</li>
<li>Schadenersatzberechnung</li>
<li>Beweisverfahren</li>
<li>Streitwert</li>
<li>Fallbeispiele zur Veranschaulichung</li>
<li>Muster zu Sach- und Verfahrensanträgen, auch zum Download</li>
<li>Checklisten für Kläger und Beklagte, auch zum Download</li>
<li>Umfangreiches Entscheidungsregister</li>
</ul>
NEU in der 15. Auflage:
<ul>
<li>Patentverletzung im Vergabeverfahren</li>
<li>Product-by-process-Ansprüche: Erteilung &amp; Schutzbereich</li>
<li>Die Bedeutung des Standes der Technik für die Patentauslegung</li>
<li>Das Verschuldenserfordernis bei der Klagenkonzentration</li>
<li>Gesetzgebung und Rechtsprechung sind bis Anfang Oktober 2022 berücksichtigt.</li>
</ul>
Autor: 
Prof. Dr. Thomas Kühnen ist Vorsitzender Richter am OLG Düsseldorf, dem Berufungsgericht mit den meisten Patentverletzungsfällen in Deutschland. Er beschäftigt sich seit 30 Jahren nahezu ausschließlich mit Patentverletzungssachen und verfügt über richterliche Erfahrungen in allen Instanzen der ordentlichen Gerichtsbarkeit.
Aus den Besprechungen der Vorauflagen:
»Thomas Kühnens Handbuch ist eine »Singularität« der juristischen Literatur, welche dem großen Bedürfnis von Wissenschaft und Praxis nach einer systematischen und vertieften Behandlung all dieser besonderen Fragestellungen im Kontext der Patentverletzung seit über fünfzehn Jahren Rechnung trägt. Vollständigkeit, Aktualität, Detailgrad und Ideenreichtum zeichnen das Handbuch aus.« 
Rechtsanwalt Dr. Marcus Grosch, München, GRUR 06/20
»In der patentrechtlichen Anwaltspraxis muss der ›Kühnen‹ als absoluter Goldstandard bezeichnet werden und darf in keinem auf Patentrecht spezialisierten Anwaltsbüro fehlen. Zusammen mit einem ZPO-Kommentar sind mit dem ›Kühnen‹ grundsätzlich alle Fälle, selbst wenn es um komplexe Fallgestaltungen wie z.B. den FRAND-Einwand geht, für einen auf Patentrecht spezialisierten Anwalt lösbar. Jedes Jahr verbessert der Autor sein Werk nochmals ein Stück und so ist die 11. Auflage nun ein ›ausgereiftes Meisterwerk‹, deren Erwerb nur wärmstens empfohlen werden kann« 
Rechtsanwalt Dr. Marc Grunwald, LL.M., München, in Mitteilungen 02/19

Auch in der 15. Auflage vermittelt das Praktikerhandbuch zur Patentverletzung den Leser:innen einen vollständigen
und zugleich kritischen Überblick über den Stand der Rechtsprechung im gesamten Patentverletzungsrecht und bietet 
eine vielfältige weiterführende Kommentierung.
Wo andere Werke nicht einmal Fragen aufwerfen, erhalten die Leser:innen im Kühnen bereits fundierte Antworten.
Inhalt:
• Schutzbereichsbestimmung und Einwendungen zur Rechtverteidigung
• Ermittlung des Verletzungssachverhaltes einschließlich Besichtigung
• Außergerichtliches Abmahnverfahren
• Gerichtliches Streitverfahren und Kostenerstattung
• Vorläufiger Rechtsschutz
• Recht der Zwangsvollstreckung und Durchbrechung der Rechtskraft
• Fallbeispiele zur Veranschaulichung
• Muster zu Sach- und Verfahrensanträgen, auch zum Download
• Checklisten für Kläger und Beklagte, auch zum Download
NEU in der 15. Auflage:
• Überarbeitetes Stichwortverzeichnis
• Gesetzgebung und Rechtsprechung sind bis einschließlich September 2022 berücksichtigt.

Tagtäglich werden wir durch Presse, Rundfunk und Internet mit gravierenden Fällen von Diebstahl geistigen Eigentums konfrontiert. Was dies auf wirtschaftlichem Gebiet für Folgen hat, ist kaum abschätzbar: illegal kopierte Software, Musik, Filme, Markenfälschungen und Produktpiraterie sind allenthalben im weltweiten Netz vertreten. Damit können die Strategien, die solch kriminellen Aktivitäten entgegengesetzt werden, kaum Schritt halten.Ziel der vorliegenden Untersuchung ist es, vornehmlich die wirtschaftlichen Auswirkungen der Produkt- und Markenpiraterie aufzuzeigen. Stehen die Inhaber der Urheberrechte, die mit ungeheuerem Einsatz von Know-how und Finanzmitteln ihre Produkte erstellt haben und nun ggf. weltweit vermarkten wollen, diesen Machenschaften gegenüber machtlos da? Die Arbeit zeigt detailliert auf, welche strategischen Möglichkeiten einer Abwehr bzw. Gegenwehr Erfolg versprechen und welche entweder zu aufwändig oder allzu leicht unterlaufen werden können.Nach einer Definition und Differenzierung der Begriffe Marken- und Produktpiraterie und der Einteilung der beteiligten Produktpiraten werden die geschichtlichen Hintergründe und kulturellen Wurzeln, sowie die Motivationen – sowohl auf Seiten der Hersteller als auch der Konsumenten – analysiert. Eine besondere Rolle spielen statistische Erhebungen, die Aufschluss geben über die betroffenen Artikel, Branchen, Beschlagnahmefälle, Formen der Schutzrechtsverletzungen, Art der Transporte und über die Herkunftsländer geben. Danach folgen die betroffenen Produktbereiche und Branchen sowie die Erkennungsmerkmale von Marken- und Produktpiraterie. Die wirtschaftlichen Effekte auf Seiten der Anbieter, Händler und Konsumenten und auch des Gemeinwesens, die vielfältigen strategischen Möglichkeiten, z. B. durch Competitive Intelligence, unternehmerische Grundstrategien, Maßnahmen im unternehmerischen Wertschöpfungsprozess und die juristischen, politischen und technischen Maßnahmen komplettieren diese Thematik.

Tagtäglich werden wir durch Presse, Rundfunk und Internet mit gravierenden Fällen von Diebstahl geistigen Eigentums konfrontiert. Was dies auf wirtschaftlichem Gebiet für Folgen hat, ist kaum abschätzbar: illegal kopierte Software, Musik, Filme, Markenfälschungen und Produktpiraterie sind allenthalben im weltweiten Netz vertreten. Damit können ...

Raju Lama

Marken- und Produktpiraterie: Wirtschaftliche Auswirkungen und strategische Möglichkeiten der Gegenwehr

Zum Werk
Für alle Teilnehmer der Europäischen Eignungsprüfung (EEP) bietet das neue Werk zielorientierte Methodiken zum Bestehen der EEP in den Teilen A, B, C und D. Alle prüfungsrelevanten Themen sind in deutscher und englischer Sprache synoptisch dargestellt. Besonderes Gewicht wird auf inhaltlich gut strukturierte Hilfestellungen gelegt.
Besonders hilfreich: Immer dort, wo es für die Methodiken nötig ist, sind auch patentrechtliche Grundlagen erläutert. Dabei wird jeweils auf Gesetze, Rechtsprechung und Prüfungsrichtlinien verwiesen.
Vorteile auf einen Blick
- Schritt-für-Schritt Vorgehensweisen
- Zeitangaben pro Bearbeitungsschritt
- Details der Punktevergabe
- Prüfungsschemata für patentrechtliche Fragen
- Formulierungsvorschläge und ganze Textpassagen
- Tabellen als Bearbeitungshilfen
- praktische Tipps für die Prüfung
Zielgruppe:
Für Teilnehmer der Europäischen Eignungsprüfung.

Zum Werk
Für alle Teilnehmer der Europäischen Eignungsprüfung (EEP) bietet das neue Werk zielorientierte Methodiken zum Bestehen der EEP in den Teilen A, B, C und D. Alle prüfungsrelevanten Themen sind in deutscher und englischer Sprache synoptisch dargestellt. Besonderes Gewicht wird auf inhaltlich gut strukturierte Hilfestellungen gelegt.
Besonders hilfreich: Immer dort, wo es für die Methodiken nötig ist, sind auch patentrechtliche Grundlagen erläutert. Dabei wird jeweils auf Gesetze, Rechtsprechung und Prüfungsrichtlinien verwiesen.
Vorteile auf einen Blick
- Schritt-für-Schritt Vorgehensweisen
- Zeitangaben pro Bearbeitungsschritt
- Details der Punktevergabe
- Prüfungsschemata für patentrechtliche Fragen
- Formulierungsvorschläge und ganze Textpassagen
- Tabellen als Bearbeitungshilfen
- praktische Tipps für die Prüfung
Zielgruppe:
Für Teilnehmer der Europäischen Eignungsprüfung.

Patentrechtliche Grundlagen für Teile A, B, C, D

Zielorientierte Methodiken zum Bestehen der Europäischen Eignungsprüfung (EEP)

Gewerbliche Schutzrechte für technische Innovationen sind von erheblicher Bedeutung für den Wirtschaftsstandort Deutschland. Zentrale Branchen – Automobilindustrie, Chemie- und Pharmaindustrie, Maschinenbau, Elektro- und Informationstechnik, Biotechnologie – schützen ihre Investitionen in Forschung und Entwicklung durch Patente, Gebrauchsmuster und Sortenschutzrechte. Deutschland ist zudem einer der bevorzugten Standorte für gerichtliche Auseinandersetzungen um Patente.Die 5. Auflage des Grundriss-Bandes zum Patentrecht bietet einen ersten Einstieg in das Rechtsgebiet und beleuchtet aktuelle Entwicklungen, etwa zur Bedeutung von Patenten für die Informations- und Biotechnologie. Dabei wird die wachsende Überlagerung durch europäisches und internationales Recht berücksichtigt. Aufbauschemata und Originalklausuren mit Lösungen erleichtern die Anwendung des Patentrechts in der Fallbearbeitung.

 Metzger

Axel Metzger

Mit Gebrauchsmuster- und Sortenschutzrecht

Patentrecht

Masterarbeit aus dem Jahr 2021 im Fachbereich Jura - Sonstiges, Note: 1,0, Technische Universität Dresden (Institut für internationales Recht, geistiges Eigentum und Technikrecht), Sprache: Deutsch, Abstract: Die Rechtsprechung der deutschen Patentgerichte verlangt regelmäßig, dass ein Verfügungspatent ein Rechtsbestandsverfahren durchlaufen haben muss, bevor eine einstweilige Verfügung erlassen werden kann. 

Diese Praxis wirft einige grundlegende Fragen auf: Wird hierdurch die Möglichkeit des Patentinhabers, effektiven Rechtsschutz zu erlangen, unverhältnismäßig eingeschränkt? Findet ein angemessener Interessenausgleich statt? Sind die Anforderungen mit europäischem Recht vereinbar? Die Arbeit untersucht diese Fragestellungen kritisch vor dem Hintergrund der 2021 dem Europäischen Gerichtshof diesbezüglich gestellten Vorlagefrage und geht dabei auch auf die Rechtslage vor dem Einheitlichen Patentgericht ein, welches seine Arbeit in nächster Zukunft aufnehmen wird.


Alexander Fischer

Der Rechtsbestand des Verfügungspatents im einstweiligen Rechtsschutz

Am 31. Januar 2024 schied Prof. Dr. Thomas Kühnen, einer der bekanntesten deutschen Patentrechtler in der Justiz, aus dem Richterdienst aus. Dies ist ein willkommener Anlass, den Jubilar als Richter und Mensch zu würdigen. Die Autor:innen und Herausgeber nutzen diese Festschrift, um ihre persönliche Verbundenheit mit und fachliche Wertschätzung für Thomas Kühnen zu bekunden, der neue Maßstäbe für die Patentrechtsprechung und den Gerichtsstandort Düsseldorf gesetzt hat. Die Beiträge befassen sich dabei schwerpunktmäßig mit Fragen des Patentverletzungsverfahrens und des Einheitlichen Patentgerichts.
Herausgeber:
Christian Harmsen, Rechtsanwalt, Düsseldorf; Axel Verhauwen, Rechtsanwalt, Düsseldorf
Autor:innen:
Bernd Allekotte, Christof Augenstein, Klaus Bacher, Gunnar Baumgärtel, Thorsten Bausch, Michael Bergermann, Jonas Block, Ulrich Blumenröder, Siegfried Broß, Johann Brück, Christopher Brückner, Jochen Bühling, Johannes Bukow, Arwed Burrichter, Philipp Cepl, Peter Chrocziel, Rolf Claessen, Alexander Dahlmanns, Hermann Deichfuß, Christian Donle, Stefan Eck, Rainer Engels, Andrea Fehre, Stephan Fricke, Niclas Gajeck, Peter Ganea, Heinz Goddar, Klaus Grabinski, Lea Gröblinghoff , Marcus Grosch, Stephan Gruber, Marc Grunwald, Thorsten Gspandl , Maximilian Haedicke, Klaus Haft, Christian Harmsen, Andreas Heiseke, Volkmar Henke, Lars Hessmann, Clemens-August Heusch, Niels Hölder, Anton Horn, Michael Huhn, Aloys Hüttermann, Gerd Jaekel, Hans-Rainer Jaenichen, Dietrich Kamlah , Christine Kanz , Peter Kather , Wolfgang Kellenter, Alfred Keukenschrijver, Christof Keussen, Holger Kircher, Sabine Klepsch, Robert Knaps, Christian Koeker, Gregor König, Maximilian Konrad, Boris Kreye, Constantin Kurtz, Moritz Lohr, Stefan Luginbühl, Lars Meinhardt, Peter Meyer, Jasper Meyer zu Riemsloh , Claudia Milbradt, Melanie Müller, Tilman Müller-Stoy, Thomas Musmann, Ralph Nack, Jürgen Niederholz, Ansgar Ohly, Christian Osterrieth, Karl-Nikolaus Peifer, Michael Pfeifer , Jonathan Porath , Rebekka Porath, Christoph Rademacher, Georg Andreas Rauh , Jan Phillip Rektorschek , Werner Richter , Christian Rohnke, Michael Samer, Michael Schramm, Gottfried Schüll, Jule Schumacher, Dirk Schüßler-Langeheine, Nazim Söylemezoglu, Dieter Stauder , Birthe Struck , Deepak Syal, Bérénice Thom, Ronny Thomas, Lea Tochtermann, Peter Tochtermann, Axel Verhauwen, Andreas von Falck , Daniel Voß, Ulrike Voß, Peter-Michael Weisse , Philipp Widera , Erwin Wismeth, Carolin Wollschlaeger, Gert Würtenberger, Tobias Wuttke

Am 31. Januar 2024 schied Prof. Dr. Thomas Kühnen, einer der bekanntesten deutschen Patentrechtler in der Justiz, aus dem Richterdienst aus. Dies ist ein willkommener Anlass, den Jubilar als Richter und Mensch zu würdigen. Die Autor:innen und Herausgeber nutzen diese Festschrift, um ihre persönliche Verbundenheit mit und fachliche Wertschätzung für Thomas Kühnen zu bekunden, der neue Maßstäbe für die Patentrechtsprechung und den Gerichtsstandort Düsseldorf gesetzt hat. Die Beiträge befassen sich dabei schwerpunktmäßig mit Fragen des Patentverletzungsverfahrens und des Einheitlichen Patentgerichts.

Festschrift für Thomas Kühnen

Das Buch dient als Arbeitshilfe zum PCT und eignet sich zur Vorbereitung auf und vor allem als Hilfsmittel für die europäische Eignungsprüfung.
Angeordnet nach den Artikeln des PCT, den Regeln der Ausführungsordnung und der Gebührenordnung angeordnet.
<ul>
<li>Hierarchisch aufgebaute, detaillierte Übersichten und ein am »PCT-Leitfaden« orientiertes alphabetisches Sachregister führen den:die Nutzer:in schnell zu der gesuchten Regel.</li>
<li>Erläuterungen und Querverweise auf Artikel und Regeln zum Normtext, die mit ihm in Zusammenhang stehen.</li>
<li>Hinweise in den Regeln beschränken sich auf das Wesentliche, z.B. auf den Titel der zitierten Norm. Details können in den zitierten Normen selbst nachgelesen werden.</li>
<li>Die Übersichten am Ende des Werkes enthalten Auflistungen der wichtigen Normen zu einigen Teilbereichen.</li>
<li>Das Sachregister orientiert sich an den Stichworten des Sachregisters des »PCT-Leitfadens«, jedoch wird direkt auf die einschlägige Norm verwiesen.</li>
<li>Durch Auflösung der zahlreichen internen Verweise im PCT Lesbarkeit des kaum verständlichen Textes des PCT</li>
<li>Schnelle und klare Auflösung komplexer Verfahrensfragen durch Handlungsanweisung</li>
<li>Notwendige Aktualisierungen können zusätzlich als Download zur Verfügung stehen.</li>
</ul>
Der Autor: 
Dr. Malte Köllner ist Patentanwalt, European Patent Attorney und European Trademark and Design Attorney in Frankfurt am Main. Er ist Fachmann auf dem Gebiet des PCT und Schriftleiter der verlagseigenen Zeitschrift Mitteilungen der deutschen Patentanwälte (Mitt.).
Aus den Besprechungen der Vorauflagen: 
»Can't imagine living without this great book.« 
Dr. Christopher Brückner, Dennemeyer, Linkedin, Dezember 2021
»...eine unentbehrliche Lernhilfe bei der Vorbereitung zur europäischen Eignungsprüfung...«
Prof. Markus Hössle, ehem. CEIPI

Das Buch dient als Arbeitshilfe zum PCT und eignet sich zur Vorbereitung auf und vor allem als Hilfsmittel für 
die europäische Eignungsprüfung.
Angeordnet nach den Artikeln des PCT, den Regeln der Ausführungsordnung und der Gebührenordnung.
• Hierarchisch aufgebaute, detaillierte Übersichten und ein am »PCT-Leitfaden« orientiertes alphabetisches Sachregister führen die Nutzer:innen schnell zu der gesuchten Regel.
• Erläuterungen und Querverweise auf Artikel und Regeln zum Normtext, die mit ihm in Zusammenhang stehen.
• Hinweise in den Regeln beschränken sich auf das Wesentliche, z.B. auf den Titel der zitierten Norm. Details können 
in den zitierten Normen selbst nachgelesen werden.
• Die Übersichten am Ende des Werkes enthalten Auflistungen der wichtigen Normen zu einigen Teilbereichen.
• Das Sachregister orientiert sich an den Stichworten des Sachregisters des »PCT-Leitfadens«, jedoch wird direkt auf 
die einschlägige Norm verwiesen.
• Durch Auflösung der zahlreichen internen Verweise im PCT Lesbarkeit des kaum verständlichen Textes des PCT
• Schnelle und klare Auflösung komplexer Verfahrensfragen durch Handlungsanweisung
• Notwendige Aktualisierungen können zusätzlich als Download zur Verfügung stehen.

Texte – Zusammenhänge – Erläuterungen

PCT-Handbuch

Masterarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Jura - Sonstiges, Note: 12, Technische Universität Dresden, Veranstaltung: LL.M. Studiengang, Sprache: Deutsch, Abstract: Der moderne Geschäftsverkehr einer globalisierten Weltwirtschaft ist geprägt von Dynamik in allen Bereichen. So werden Produkte in einem Land entworfen und in einem anderen Land gefertigt; in einem Land hergestellt und in ein anderes exportiert oder weltweit zum Vertrieb im Internet angeboten. Die Liste an Fallbeispielen ließe sich fast beliebig fortsetzen.Die Verteilung von Wertschöpfungs- und Verwertungsprozessen auf verschiedene Länder ist aber auch gleichbedeutend mit einer Vielzahl an länderübergreifenden Patentverletzungshandlungen, welche längst keine Seltenheit mehr darstellen und eine ungeheure Menge an prozessualen und materiellrechtlichen Fragen aufwerfen. Dies ist Grund genug diese Problematik aus patentrechtlicher Sicht zu durchleuchten. Vorliegende Arbeit beschränkt sich dabei auf die materiellrechtlichen Fragen der Verletzung eines deutschen Patents und der Passivlegitimation. Es ist einleuchtend, dass die Verletzung eines inländischen Patentes dann bejaht werden kann, wenn eine vorbehaltene Benutzungshandlung unberechtigt durch einen Dritten im Inland vorgenommen wird. Fraglich ist aber wie sich dies darstellt, wenn eine solche Benutzungshandlung nicht – oder nicht ausschließlich – in Deutschland vorgenommen wird. Das im Patentrecht geltende „Territorialitätsprinzip“ legt die örtlichen Grenzen des Wirkungsbereichs eines Schutzrechts fest und verlangt eine hinreichende Beziehung zum Schutzland. Es gilt also zu erläutern, wann eine solche Beziehung angenommen werden kann und die Verletzung eines deutschen Patents vorliegt.Die besondere praktische Relevanz dieser Fragen besteht auch deshalb, da ein europäisches Gemeinschaftspatent, vergleichbar mit der Gemeinschaftsmarke, bisweilen nicht existiert. Trotz der vereinfachten Möglichkeit, in europäischen Ländern ein Patent anzumelden, werden aus Kostengründen oft nur die „Kernmärkte“ geschützt. Es wird also oft die Situation gegeben sein, dass ein bestimmtes Erzeugnis zwar in Deutschland Patentschutz genießt, in andern Ländern jedoch „patentfrei“ ist. Dem Schutzrechtsinhaber stehen dann nur Ansprüche zu, wenn eine Benutzungshandlung als „inländische“ qualifiziert werden kann.Für die Beantwortung der Frage, ob eine Handlung bei länderübergreifenden Sachverhalten eine Verletzung darstellt, wird danach unterschieden, ob ein Handelnder selbst einen Teilakt im Inland vornimmt (Teil B) oder ob er möglicherweise an der Patentverletzung eines Dritten mitwirkt (Teil C).

Nikolas Smirra

Die Verletzung inländischer Patente bei länderübergreifenden Sachverhalten

Auch in der 16. Auflage vermittelt das Praktikerhandbuch zur Patentverletzung den Lesern einen vollständigen und zugleich kritischen Überblick über den Stand der Rechtsprechung im gesamten Patentverletzungsrecht und bietet eine vielfältige weiterführende Kommentierung.
Wo andere Werke nicht einmal Fragen aufwerfen, gibt dieses Werk bereits fundierte Antworten.
Inhalt:
<ul>
<li>Schutzbereichsbestimmung und Einwendungen zur Rechtverteidigung</li>
<li>Ermittlung des Verletzungssachverhaltes einschließlich Besichtigung</li>
<li>Außergerichtliches Abmahnverfahren</li>
<li>Gerichtliches Streitverfahren und Kostenerstattung</li>
<li>Vorläufiger Rechtsschutz</li>
<li>Patentverletzung im Vergabeverfahren</li>
<li>Recht der Zwangsvollstreckung und Durchbrechung der Rechtskraft</li>
<li>Fallbeispiele zur Veranschaulichung</li>
<li>Muster zu Sach- und Verfahrensanträgen, auch zum Download</li>
<li>Checklisten für Kläger und Beklagte, auch zum Download</li>
</ul>
NEU in der 16. Auflage:
<ul>
<li>detaillierte Ausführungen zur Glaubhaftmachung beim vorläufigen Rechtsschutz</li>
<li>Gesetzgebung und Rechtsprechung sind bis einschließlich September 2023 berücksichtigt.</li>
</ul>
Autor: 
Prof. Dr. Thomas Kühnen ist Vorsitzender Richter am OLG Düsseldorf, dem Berufungsgericht mit den meisten Patentverletzungsfällen in Deutschland, und Honorarprofessor an der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität zu Köln. Er beschäftigt sich seit 30 Jahren nahezu ausschließlich mit Patentverletzungssachen und verfügt über richterliche Erfahrungen in allen Instanzen der ordentlichen Gerichtsbarkeit.
Aus den Besprechungen der Vorauflagen: 
»Thomas Kühnens Handbuch ist eine »Singularität« der juristischen Literatur, welche dem großen Bedürfnis von Wissenschaft und Praxis nach einer systematischen und vertieften Behandlung all dieser besonderen Fragestellungen im Kontext der Patentverletzung seit über fünfzehn Jahren Rechnung trägt. Vollständigkeit, Aktualität, Detailgrad und Ideenreichtum zeichnen das Handbuch aus.«; 
Rechtsanwalt Dr. Marcus Grosch, München, GRUR 06/20
»In der patentrechtlichen Anwaltspraxis muss der ›Kühnen‹ als absoluter Goldstandard bezeichnet werden und darf in keinem auf Patentrecht spezialisierten Anwaltsbüro fehlen. Zusammen mit einem ZPO-Kommentar sind mit dem ›Kühnen‹ grundsätzlich alle Fälle, selbst wenn es um komplexe Fallgestaltungen wie z.B. den FRAND-Einwand geht, für einen auf Patentrecht spezialisierten Anwalt lösbar. Jedes Jahr verbessert der Autor sein Werk nochmals ein Stück und so ist die 11. Auflage nun ein ›ausgereiftes Meisterwerk‹, deren Erwerb nur wärmstens empfohlen werden kann«; 
Rechtsanwalt Dr. Marc Grunwald, LL.M., München, in Mitteilungen 02/19

Auch in der 16. Auflage vermittelt das Praktikerhandbuch zur Patentverletzung dem:- der Leser:in einen vollständigen und zugleich kritischen Überblick über den Stand der Rechtsprechung im gesamten Patentverletzungsrecht und bietet eine vielfältige weiterführende Kommentierung.
Wo andere Werke nicht einmal Fragen aufwerfen, erhält der:die Leser:in im Kühnen bereits fundierte Antworten.
Inhalt:
• Schutzbereichsbestimmung und Einwendungen zur Rechtverteidigung
• Ermittlung des Verletzungssachverhaltes einschließlich Besichtigung
• Außergerichtliches Abmahnverfahren
• Gerichtliches Streitverfahren und Kostenerstattung
• Vorläufiger Rechtsschutz
• Patentverletzung im Vergabeverfahren
• Recht der Zwangsvollstreckung und Durchbrechung der Rechtskraft
• Fallbeispiele zur Veranschaulichung
• Muster zu Sach- und Verfahrensanträgen, auch zum Download
• Checklisten für Kläger und Beklagte, auch zum Download
NEU in der 16. Auflage:
• detaillierte Ausführungen zur Glaubhaftmachung beim vorläufigen Rechtsschutz
• Gesetzgebung und Rechtsprechung sind bis einschließlich September 2023 berücksichtigt.

Einziges Werk zur Vergütung des Patentanwalts. 
In 4. Auflage steht dem Patentanwalt ein Handbuch zur Verfügung, mit dem er die Kostenerstattungen reibungslos abwickeln und den Vergütungsrahmen ausschöpfen kann. Dargestellt werden die Vergütungsansprüche des Patentanwalts gegenüber dem eigenen Mandanten und die Durchsetzung der Vergütung beim Gegner in mehrseitigen Verfahren.
Die neuen Amtsverfahren wegen Verfall und Nichtigkeit sowie zu Gewährleistungs- und Kollektivmarken bieten Patentanwälten ein neues Geschäftsfeld und bringen ihnen völlig neue Beratungspflichten gegenüber ihren Mandanten, denen sie auch die kostenrechtlichen Konsequenzen der Alternative Amtsverfahren oder zivilrechtliche Klage erläutern müssen. Dazu gehören neue Geschäftsgebühren, neue Regeln für die Kostenerstattung und Beweisverfahren vor DPMA und BPatG.
Nicht nur in diesem Zusammenhang zeigen die Autoren die aktuellen Daten zu (patentanwaltlichen) Stundensätzen.
Rein praxisorientiert führt das Buch richterliches und anwaltliches Fachwissen in Kosten- und Vergütungsfragen zusammen.
Die Autoren zeigen die Problematik der Umsatzsteuer bei Abmahnungen und die neuere BGH Praxis zur Erstattungsfähigkeit von Nicht-BGH Anwälten im Nichtzulassungsverfahren.
Neu in der 4. Auflage:
<ul>
<li>Die jüngste Diskussion um Streitwerte in Markensachen vor dem BPatG und dem DPMA</li>
<li>Neue Aspekte bei der Kostenauferlegung in Verfalls- und Nichtigkeitsverfahren</li>
<li>Zahlreiche neue Fallbeispiele</li>
<li>Rechtsprechung und Literatur der Neuauflage sind auf dem Stand Januar 2020.</li>
</ul>
Ihre Vorteile:
<ul>
<li>Zahlreiche Hinweise und Mustertexte erleichtern die Formulierung in der täglichen Anwendung. Damit ist das Werk zugleich eine ideale Anleitung für Mitarbeiter, denen der Patentanwalt Kostenangelegenheiten überträgt.</li>
<li>Wegen der etablierten Anwendung des Rechtsanwaltsvergütungsgesetzes (RVG) auf Patentanwaltskosten im Erstattungsfall nehmen die sich dabei ergebenden vergütungsrechtlichen Problemkonstellationen breiten Raum ein. Sie werden u.a. anhand von zahlreichen Beispielfällen erläutert.</li>
<li>Wertvolle Hinweise für die Vorbereitung auf die Patentanwaltsprüfung</li>
<li>Im Anhang findet der Patentanwalt eine spezifische Zusammenstellung aller Vorschriften und Kostentabellen, die für die Vergütung und Kostenerstattung maßgeblich sind, daneben stehen dem Leser zahlreiche Online-Mustertexte zur Verfügung, u.a. für:
<ul>
<li>Stundenhonorarvereinbarungen</li>
<li>patentanwaltliche Kostennoten</li>
<li>Anträge auf Festsetzung eines Gegenstandswertes</li>
<li>Kostenfestsetzungsanträge</li>
</ul>

</li><li>Das Handbuch umfasst alle Arten von immaterialgüterrechtlichen Verfahren, insbesondere:
<ul>
<li>Streitsachen um geistiges Eigentum vor ordentlichen Gerichten</li>
<li>Schutzrechtsverfahren vor Bundespatentgericht und DPMA</li>
<li>Verfahren vor EUIPO und EPA.</li>
</ul>

</li><li>Eine schnelle Fallbearbeitung unterstützen:
<ul>
<li>Checkliste zur Durchführung des Kostenfestsetzungsverfahrens</li>
<li>umfangreiches Sachregister</li>
<li>wertvolle praktische Hinweise</li>
</ul>

</li><li>Überblick über die einschlägige Rechtsprechung;</li>
<li>dass alle Entscheidungen neben einer Fundstelle mit dem Aktenzeichen zitiert werden, erleichtert dem Anwender das Nachlesen in den ihm jeweils zur Verfügung stehenden Medien verlagsunabhängig</li>

Die Autoren: 
Dr. Friedrich Albrecht, Vorsitzender Richter am Bundespatentgericht a.D., München; 
Dr. Markus Hoffmann, LL.M., Rechtsanwalt und (Mit)Herausgeber der F
</ul>

In 4. Auflage steht dem Patentanwalt ein Handbuch zur Verfügung, mit dem er die Kostenerstattungen reibungslos abwickeln und den Vergütungsrahmen ausschöpfen kann. Dargestellt werden die Vergütungsansprüche des Patentanwalts gegenüber dem eigenen Mandanten und die Durchsetzung der Vergütung beim Gegner in mehrseitigen Verfahren.

Die neuen Amtsverfahren wegen Verfall und Nichtigkeit sowie zu Gewährleistungs- und Kollektivmarken bieten Patentanwälten ein neues Geschäftsfeld und bringen ihnen völlig neue Beratungspflichten gegenüber ihren Mandanten, denen sie auch die kostenrechtlichen Konsequenzen der Alternative Amtsverfahren oder zivilrechtliche Klage erläutern müssen. Dazu gehören neue Geschäftsgebühren, neue Regeln für die Kostenerstattung und Beweisverfahren vor DPMA und BPatG.

Nicht nur in diesem Zusammenhang zeigen die Autoren die aktuellen Daten zu (patentanwaltlichen) Stundensätzen.

Rein praxisorientiert führt das Buch richterliches und anwaltliches Fachwissen in Kosten- und Vergütungsfragen zusammen.

Die Autoren zeigen die Problematik der Umsatzsteuer bei Abmahnungen und die neuere BGH Praxis zur Erstattungsfähigkeit von Nicht-BGH Anwälten im Nichtzulassungsverfahren.

Neu in der 4. Auflage:

 Die jüngste Diskussion um Streitwerte in Markensachen vor dem BPatG und dem DPMA
 Neue Aspekte bei der Kostenauferlegung in Verfalls- und Nichtigkeitsverfahren
 Zahlreiche neue Fallbeispiele
 Rechtsprechung und Literatur der Neuauflage sind auf dem Stand März 2020.

Ihre Vorteile:

- Zahlreiche Hinweise und Mustertexte erleichtern die Formulierung in der täglichen Anwendung. Damit ist das Werk zugleich eine ideale Anleitung für Mitarbeiter, denen der Patentanwalt Kostenangelegenheiten überträgt.
- Wegen der etablierten Anwendung des Rechtsanwaltsvergütungsgesetzes (RVG) auf Patentanwaltskosten im Erstattungsfall nehmen die sich dabei ergebenden vergütungsrechtlichen Problemkonstellationen breiten Raum ein. Sie werden u.a. anhand von zahlreichen Beispielfällen erläutert.
 - Wertvolle Hinweise für die Vorbereitung auf die Patentanwaltsprüfung
- Im Anhang findet der Patentanwalt eine spezifische Zusammenstellung aller Vorschriften und Kostentabellen, die für die Vergütung und Kostenerstattung maßgeblich sind, daneben stehen dem Leser zahlreiche Online-Mustertexte zur Verfügung, u.a. für:
 - Stundenhonorarvereinbarungen
 - patentanwaltliche Kostennoten
 - Anträge auf Festsetzung eines Gegenstandswertes
 - Kostenfestsetzungsanträge

 Das Handbuch umfasst alle Arten von immaterialgüterrechtlichen Verfahren, insbesondere:
 - Streitsachen um geistiges Eigentum vor ordentlichen Gerichten
 - Schutzrechtsverfahren vor Bundespatentgericht und DPMA
 - Verfahren vor HABM und EPA.

 Eine schnelle Fallbearbeitung unterstützen:
 - Checkliste zur Durchführung des Kostenfestsetzungsverfahrens
 - umfangreiches Sachregister
 - wertvolle praktische Hinweise

- Überblick über die einschlägige Rechtsprechung;
  dass alle Entscheidungen neben einer Fundstelle mit dem Aktenzeichen zitiert werden, erleichtert dem Anwender das   Nachlesen in den ihm jeweils zur Verfügung stehenden Medien verlagsunabhängig

Die Vergütung des Patentanwalts

Ein Startup ist ein Unternehmen, das einen technischen Schwerpunkt hat. Der Gründer eines Startups wird sich daher zunächst mit der vorhandenen Technologie befassen und deren Eigenschaften und insbesondere Nachteile genau studieren. In einem nächsten Schritt wird er eine technische Aufgabe herausarbeiten, die die Nachteile der bestehenden Technologie überwindet. Der Gründer muss außerdem eine betriebswirtschaftliche Evaluierung durchführen, ob das Lösen dieser Aufgabe zu einem Produkt für einen ausreichend großen Markt führt. Danach beginnt der kreative Prozess der Schaffung einer Erfindung. Die gefundene technische Idee ist darauf zu prüfen, ob sie verwendet werden darf, da sie keine fremden Patente verletzt, und ob sie durch eigene Patente geschützt werden kann. Außerdem sollte sich der Gründer eines Startups über spezialisierte Ausführungsformen Gedanken machen, die für besondere Anwendungen geeignet sind. Diese Ausführungsformen können zusätzliche Märkte eröffnen und stellen eine Bereicherung einer eigenen Patentanmeldung dar. Eine schnelle Patenterteilung kann damit ermöglicht werden. Die Anmeldung einer Marke ist dem Startup-Gründer zu empfehlen. Das Buch erläutert jeden dieser Schritte im Detail. Die Schwerpunkte des Fachbuchs sind die Entwicklung&nbsp;einer technischen Idee anhand existierender Technologien und deren Schutz durch das Patent-, Marken- und Designrecht.Der AutorPatentanwalt Dr. Thomas Heinz Meitinger ist deutscher und europäischer Patentanwalt. Nach einem Studium der Elektrotechnik in Karlsruhe arbeitete er zunächst als Entwicklungsingenieur. Spätere Stationen waren Tätigkeiten als Produktionsleiter und technischer Leiter in mittelständischen Unternehmen. Dr. Meitinger veröffentlicht regelmäßig wissenschaftliche Artikel und schreibt Fachbücher zum gewerblichen Rechtsschutz und zu technischen Themen. Außerdem hält er Vorträge zum Patent-, Marken- und Designrecht. Dr. Meitinger ist Dipl.-Ing. (Univ.) und Dipl.-Wirtsch.-Ing. (FH). Außerdem führt er folgende&nbsp;Mastertitel: LL.M., LL.M., MBA, MBA, M.A. und M.Sc.

Ein Startup ist ein Unternehmen, das einen technischen Schwerpunkt hat. Der Gründer eines Startups wird sich daher zunächst mit der vorhandenen Technologie befassen und deren Eigenschaften und insbesondere Nachteile genau studieren. In einem nächsten Schritt wird er eine technische Aufgabe herausarbeiten, die die Nachteile der bestehenden Technologie überwindet. Der Gründer muss außerdem eine betriebswirtschaftliche Evaluierung durchführen, ob das Lösen dieser Aufgabe zu einem Produkt für einen ausreichend großen Markt führt. Danach beginnt der kreative Prozess der Schaffung einer Erfindung. Die gefundene technische Idee ist darauf zu prüfen, ob sie verwendet werden darf, da sie keine fremden Patente verletzt, und ob sie durch eigene Patente geschützt werden kann. Außerdem sollte sich der Gründer eines Startups über spezialisierte Ausführungsformen Gedanken machen, die für besondere Anwendungen geeignet sind. Diese Ausführungsformen können zusätzliche Märkte eröffnen und stellen eine Bereicherung einer eigenen Patentanmeldung dar. Eine schnelle Patenterteilung kann damit ermöglicht werden. Die Anmeldung einer Marke ist dem Startup-Gründer zu empfehlen. Das Buch erläutert jeden dieser Schritte im Detail. Die Schwerpunkte des Fachbuchs sind die Entwicklung&nbsp;einer technischen Idee anhand existierender Technologien und deren Schutz durch das Patent-, Marken- und Designrecht.

Ideen entwickeln und schützen

Startup Erfinderhandbuch

Handbuch der Patentverletzung

Bibliografische Angaben

Schlagworte

Bibliografische Angaben

Schlagworte

Weitere Titel zum Thema