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Kühnen D: Handbuch der Patentverletzung

Handbuch der Patentverletzung

Gelbe Erläuterungsbücher

Zum Werk Das Patentgesetz und das Gebrauchsmustergesetz stehen im Mittelpunkt des Gewerblichen Rechtsschutzes und sind von großer Bedeutung für alle Patentanwältinnen und Patentanwälte, mit Patentstreitigkeiten befassten Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte sowie Unternehmen, die ihre Erfindungen schützen wollen oder gegen Schutzanmaßungen Dritter vorgehen müssen. Der Praxiskommentar verbindet das Patentrecht mit dem eng verwandten Gebrauchsmusterrecht. Vorrangiger Bezugspunkt der Erläuterungen ist die Rechtsprechung sowohl der Instanzgerichte, des BPatG und des BGH als auch der Beschwerdekammern des Deutschen Patent- und Markenamtes und des Europäischen Patentamts. Eine Stärke des Kommentars ist, dass auch das Marken- und Geschmacksmusterrecht, das Recht des unlauteren Wettbewerbs und das Urheberrecht in die Erläuterungen einbezogen sind. Vorteile auf einen Blickprägnant und praxisorientiertrechtsprechungsorientiertwichtige Nebenvorschriften im Textanhang Zur Neuauflage Die Neuauflage berücksichtigt u.a.:das Zweite Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts vom 10. August 2021 mit seinen zahlreichen und weitreichenden Änderungenzahlreiche Entscheidungen des Bundesgerichtshofs, der Instanzgerichte und des Bundespatentgerichtswichtige Entscheidungen des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA), des Europäischen Patentamts (EPA), des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG), des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) und des Europäischen Gerichts erster Instanz (EuG)Maßgebliche Entscheidungen der Instanzgerichte, insbesondere Oberlandesgerichte Zielgruppe Für Rechts- und Patentanwaltschaft, Unternehmen, Gerichte, Referendarinnen und Referendare, Assessorinnen und Assessoren sowie sonstige Auszubildende in Rechts- und Patentanwaltskanzleien sowie in Behörden.

Patentgesetz, Gebrauchsmustergesetz

Zum Werk
Zentrales Element des neuen EU-Einheitspatentsystems ist das Verfahren vor dem Einheitspatentgericht (EPG) mit ausschließlicher Zuständigkeit für Streitigkeiten in Bezug auf europäische Patente und Patente mit einheitlicher Wirkung.
Dieses Handbuch erschließt Praktikerinnen und Praktikern das Verfahren vor dem EPG. Die systematische Darstellungsweise ermöglicht es, wichtige Themenkomplexe konzentriert, zusammenhängend und unabhängig von ihrer Verortung im EPGÜ oder der EPGVerfO zu behandeln.
Das Handbuch zeigt jeweils die Unterschiede zum deutschen Patentverletzungs- und Nichtigkeitsverfahren auf.
Speziell angesprochen werden u.a.Zuständigkeitsfragen bei Verletzungsklagen aus EU-PatentenForum shoppingder Einwand mangelnder RechtsbeständigkeitSprachenfragenVerhandlungsführung beim EPG ("Case management", Rolle des Berichterstatters)Beweisrecht und Beschlagnahme (Saisie-contrefaçon)taktische Erwägungen (auch für die Patentstrategie, z.B. Opt-out-Klausel; Übergangszeit)rechts- und patentanwaltschaftliche Vertretung vor dem EPGVerfügungsverfahrenEuGH-VorabentscheidungsverfahrenZur Neuauflage
Nachdem das EPatG am 1.6.2023 seine Arbeit aufgenommen hat, berücksichtigt die 3. Auflage die ersten praktischen Erfahrungen mit dem neuen Einheitspatentsystem und insbesondere die Rechtsprechung des EPG. Neu aufgenommen wurde das Muster einer Verletzungsklage. Vertieft wurden die Ausführungen zum Beweisrecht und zum vorläufigen Rechtsschutz.

Vorteile auf einen Blickübersichtliche, anwendungsbezogene DarstellungVergleich mit dem vertrauten nationalen Verletzungsverfahrenerfahrenes Autorenteam (Richter, auch des EPG, Rechts- und Patentanwaltschaft)Zielgruppe
Für Rechts- und Patentanwaltschaften, Rechtsabteilungen, Bedienstete der Patentämter, Richterinnen und Richter nationaler Gerichte sowie der verschiedenen Kammern des Einheitspatentgerichts.

Das Einheitliche Patentgericht - Rechtsgrundlagen, Zuständigkeit, Verfahren

Handbuch Europäischer Patentprozess

Das Buch dient als Arbeitshilfe zum PCT und eignet sich zur Vorbereitung auf und vor allem als Hilfsmittel für die europäische Eignungsprüfung.
Angeordnet nach den Artikeln des PCT, den Regeln der Ausführungsordnung und der Gebührenordnung angeordnet.
<ul>
<li>Hierarchisch aufgebaute, detaillierte Übersichten und ein am »PCT-Leitfaden« orientiertes alphabetisches Sachregister führen den:die Nutzer:in schnell zu der gesuchten Regel.</li>
<li>Erläuterungen und Querverweise auf Artikel und Regeln zum Normtext, die mit ihm in Zusammenhang stehen.</li>
<li>Hinweise in den Regeln beschränken sich auf das Wesentliche, z.B. auf den Titel der zitierten Norm. Details können in den zitierten Normen selbst nachgelesen werden.</li>
<li>Die Übersichten am Ende des Werkes enthalten Auflistungen der wichtigen Normen zu einigen Teilbereichen.</li>
<li>Das Sachregister orientiert sich an den Stichworten des Sachregisters des »PCT-Leitfadens«, jedoch wird direkt auf die einschlägige Norm verwiesen.</li>
<li>Durch Auflösung der zahlreichen internen Verweise im PCT Lesbarkeit des kaum verständlichen Textes des PCT</li>
<li>Schnelle und klare Auflösung komplexer Verfahrensfragen durch Handlungsanweisung</li>
<li>Notwendige Aktualisierungen können zusätzlich als Download zur Verfügung stehen.</li>
</ul>
Der Autor: 
Dr. Malte Köllner ist Patentanwalt, European Patent Attorney und European Trademark and Design Attorney in Frankfurt am Main. Er ist Fachmann auf dem Gebiet des PCT und Schriftleiter der verlagseigenen Zeitschrift Mitteilungen der deutschen Patentanwälte (Mitt.).
Aus den Besprechungen der Vorauflagen: 
»Can't imagine living without this great book.« 
Dr. Christopher Brückner, Dennemeyer, Linkedin, Dezember 2021
»...eine unentbehrliche Lernhilfe bei der Vorbereitung zur europäischen Eignungsprüfung...«
Prof. Markus Hössle, ehem. CEIPI

Texte – Zusammenhänge – Erläuterungen

PCT-Handbuch

Welche Rechte haben Ingenieure?Das Werk schlsselt alle wichtigen Verbindungen zwischen Ingenieuren und dem Recht auf. Der Autor macht deutlich, dass Ingenieure zur Ausbung ihres Berufs dessen rechtliche Rahmenbedingungen kennen mssen. Er zeigt, wie Ingenieure das Recht in der Praxis als Gestaltungsmittel nutzen knnen.   Kennen Sie die juristischen Fachbegriffe?Zunchst erlutert der Autor allgemeine Rechtsbegriffe, um zu zeigen, dass Ingenieure als Rechtspersnlichkeiten an der Gestaltung unserer Rechtsordnung teilhaben. Es ist ihm wichtig, dass die Ingenieure die juristische Fachsprache kennen und in der Lage sind, diese auch anzuwenden.   Suchen Sie eine anschauliche Darstellung zum Ingenieurrecht?Im Weiteren gibt er einen berblick ber das ffentliche und private Ingenieurrecht. Die rechtlichen Aspekte verschiedener Ttigkeitsfelder von Ingenieuren runden das Werk ab. Zahlreiche Schaubilder, bersichten und kurze Beispiele veranschaulichen die Materie.   Hier finden angehende und erfahrene Ingenieure Antworten!Das Buch richtet sich sowohl an Studierende der Ingenieurwissenschaften als auch an Personen, die die Berufsbezeichnung &amp;quote;Ingenieur/Ingenieurin&amp;quote; fhren drfen. Es hilft selbstndigen, angestellten oder angehenden Ingenieuren, die anstehenden Herausforderungen besser zu bewltigen.

Willi Vock

Das Recht der Ingenieure

Welche Rechte haben Ingenieure?Das Werk schlüsselt alle wichtigen Verbindungen zwischen Ingenieuren und dem Recht auf. Der Autor macht deutlich, dass Ingenieure zur Ausübung ihres Berufs dessen rechtliche Rahmenbedingungen kennen müssen. Er zeigt, wie Ingenieure das Recht in der Praxis als Gestaltungsmittel nutzen können.Kennen Sie die juristischen Fachbegriffe?Zunächst erläutert der Autor allgemeine Rechtsbegriffe, um zu zeigen, dass Ingenieure als Rechtspersönlichkeiten an der Gestaltung unserer Rechtsordnung teilhaben. Es ist ihm wichtig, dass die Ingenieure die juristische Fachsprache kennen und in der Lage sind, diese auch anzuwenden.Suchen Sie eine anschauliche Darstellung zum Ingenieurrecht?Im Weiteren gibt er einen Überblick über das öffentliche und private Ingenieurrecht. Die rechtlichen Aspekte verschiedener Tätigkeitsfelder von Ingenieuren runden das Werk ab. Zahlreiche Schaubilder, Übersichten und kurze Beispiele veranschaulichen die Materie.Hier finden angehende und erfahrene Ingenieure Antworten!Das Buch richtet sich sowohl an Studierende der Ingenieurwissenschaften als auch an Personen, die die Berufsbezeichnung "Ingenieur/Ingenieurin" führen dürfen. Es hilft selbständigen, angestellten oder angehenden Ingenieuren, die anstehenden Herausforderungen besser zu bewältigen.

Gewerbliche Schutzrechte für technische Innovationen sind von erheblicher Bedeutung für den Wirtschaftsstandort Deutschland. Zentrale Branchen – Automobilindustrie, Chemie- und Pharmaindustrie, Maschinenbau, Elektro- und Informationstechnik, Biotechnologie – schützen ihre Investitionen in Forschung und Entwicklung durch Patente, Gebrauchsmuster und Sortenschutzrechte. Deutschland ist zudem einer der bevorzugten Standorte für gerichtliche Auseinandersetzungen um Patente.Die 5. Auflage des Grundriss-Bandes zum Patentrecht bietet einen ersten Einstieg in das Rechtsgebiet und beleuchtet aktuelle Entwicklungen, etwa zur Bedeutung von Patenten für die Informations- und Biotechnologie. Dabei wird die wachsende Überlagerung durch europäisches und internationales Recht berücksichtigt. Aufbauschemata und Originalklausuren mit Lösungen erleichtern die Anwendung des Patentrechts in der Fallbearbeitung.

 Metzger

Axel Metzger

Mit Gebrauchsmuster- und Sortenschutzrecht

Patentrecht

Tagtäglich werden wir durch Presse, Rundfunk und Internet mit gravierenden Fällen von Diebstahl geistigen Eigentums konfrontiert. Was dies auf wirtschaftlichem Gebiet für Folgen hat, ist kaum abschätzbar: illegal kopierte Software, Musik, Filme, Markenfälschungen und Produktpiraterie sind allenthalben im weltweiten Netz vertreten. Damit können die Strategien, die solch kriminellen Aktivitäten entgegengesetzt werden, kaum Schritt halten.Ziel der vorliegenden Untersuchung ist es, vornehmlich die wirtschaftlichen Auswirkungen der Produkt- und Markenpiraterie aufzuzeigen. Stehen die Inhaber der Urheberrechte, die mit ungeheuerem Einsatz von Know-how und Finanzmitteln ihre Produkte erstellt haben und nun ggf. weltweit vermarkten wollen, diesen Machenschaften gegenüber machtlos da? Die Arbeit zeigt detailliert auf, welche strategischen Möglichkeiten einer Abwehr bzw. Gegenwehr Erfolg versprechen und welche entweder zu aufwändig oder allzu leicht unterlaufen werden können.Nach einer Definition und Differenzierung der Begriffe Marken- und Produktpiraterie und der Einteilung der beteiligten Produktpiraten werden die geschichtlichen Hintergründe und kulturellen Wurzeln, sowie die Motivationen – sowohl auf Seiten der Hersteller als auch der Konsumenten – analysiert. Eine besondere Rolle spielen statistische Erhebungen, die Aufschluss geben über die betroffenen Artikel, Branchen, Beschlagnahmefälle, Formen der Schutzrechtsverletzungen, Art der Transporte und über die Herkunftsländer geben. Danach folgen die betroffenen Produktbereiche und Branchen sowie die Erkennungsmerkmale von Marken- und Produktpiraterie. Die wirtschaftlichen Effekte auf Seiten der Anbieter, Händler und Konsumenten und auch des Gemeinwesens, die vielfältigen strategischen Möglichkeiten, z. B. durch Competitive Intelligence, unternehmerische Grundstrategien, Maßnahmen im unternehmerischen Wertschöpfungsprozess und die juristischen, politischen und technischen Maßnahmen komplettieren diese Thematik.

Tagtäglich werden wir durch Presse, Rundfunk und Internet mit gravierenden Fällen von Diebstahl geistigen Eigentums konfrontiert. Was dies auf wirtschaftlichem Gebiet für Folgen hat, ist kaum abschätzbar: illegal kopierte Software, Musik, Filme, Markenfälschungen und Produktpiraterie sind allenthalben im weltweiten Netz vertreten. Damit können ...

Raju Lama

Marken- und Produktpiraterie: Wirtschaftliche Auswirkungen und strategische Möglichkeiten der Gegenwehr

BestMasters

&lt;div&gt;Julia Merkle untersucht das Verhältnis zwischen den nationalen Gerichten und dem europäischen Patentgericht in der Übergangszeit nach dem Inkrafttreten des EPGÜ (Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht) und die damit einhergehenden Auswirkungen für Kläger. Bevor das Einheitliche Patentgericht ausschließlich für die europäischen Patente zuständig ist, können Klagen weiterhin vor einem nationalen Gericht erhoben werden. Verschiedene Gerichtssysteme arbeiten so für eine gewisse Zeit parallel nebeneinander.&lt;/div&gt;&lt;div&gt;&lt;br/&gt;&lt;/div&gt;

Julia Merkle

Das EPGÜ und die Zuständigkeit der Gerichte in der Übergangszeit

Die Schaffung eines Einheitlichen Patentgerichts

Heymanns Rechtspraxis

Das Handbuch gibt dem Nutzer das Hauptwerkzeug für den Patentanwaltsberuf an die Hand: es behandelt die Vertretung und Beratung von Mandanten, belichtet das Mandatsverhältnis dabei von der Vertragsgestaltung über haftungsrechtliche Fragen und Vergütung bis hin zu den berufsrechtlichen Pflichten. Anhand von Fallbeispielen und Abbildungen wird alles Wesentliche erläutert, was ein Patentanwalt für den Berufsalltag und ein Bewerber für die Patentanwaltsprüfung benötigt. Nationalen Schutzrechtssysteme finden ebenso Beachtung wie internationale.

Am 12.07.2021 hat der Bundestag das Gesetz zur Neuregelung des Berufsrechts der anwaltlichen und steuerberatenden Berufsausbildungsgesellschaften sowie zur Änderung weiterer Vorschriften im Bereich der rechtsberatenden Berufe (BGBL 2021, Teil I, Nr. 41, Seite 2363) beschlossen. Aus diesem Gesetz ergeben sich zahlreiche essenzielle Neuerungen des anwaltlichen und damit auch des patentanwaltlichen Berufsrechts. Insbesondere wurden hier die Bestimmungen zu den Berufsausbildungsgesellschaften neu gefasst (§ 52 b PAO). Besonders umstritten war bei den Diskussionen zu dem Patentgesetz die Regelung, wonach solche Berufsausübungsgesellschaften alle Gesellschaftsformen nach deutschen Recht einschließlich der Handelsgesellschaften umfassen können.
Im Weiteren wurde das Patentgesetz geändert. Kernstück ist die Änderung in § 139 Abs. 1 PatG, wonach der Anspruch ausgeschlossen ist, wenn er zu einer unverhältnismäßigen, durch das Ausschließlichkeitsrecht nicht gerechtfertigten Härte führen würde. In diesem Kontext ist auch das Nichtigkeitsverfahren dahingehend geändert worden, dass innerhalb von 6 Monaten nach Zustellung der Klage ein Hinweis des Patentgerichts zu dem Nichtigkeitsverfahren zu erfolgen hat.
Weiterhin sind auch Änderungen des Markengesetzes beschlossen worden.
Diese wesentlichen Neuerungen sollen Gegenstand der Neuauflage werden. Hinzu kommen noch weitere Neuerungen, welche ebenfalls Berücksichtigung finden sollen.
NEU in der 6. Auflage:
<ul>
<li>Aktuelle Kommentierung des Markengesetzes und des Patentgesetzes</li>
<li>Berücksichtigung der Änderungen im Berufsrecht</li>
<li>Gesetz zur Neuregelung des Berufsrechts der anwaltlichen und steuerberatenden Berufsausbildungsgesellschaften sowie zur Änderung weiterer Vorschriften im Bereich der rechtsberatenden Berufe (BGBL 2021, Teil I, Nr. 41, Seite 2363)</li>
<li>Rechtsstand: August 2022</li>
</ul>
Der Autor: 
Prof. Dr. Ing. Dr. Jur. Uwe Fitzner, Patent- und Rechtsanwalt in Ratingen

Beruf und Beratung im gewerblichen Rechtsschutz

Patentanwaltliche Beratungs- und Vertretungspraxis

Für den Erfolg einer Patentanwaltskanzlei oder einer Patent- bzw. Markenabteilung in Industrieunternehmen ist ein perfekt organisiertes und effizient arbeitendes Sekretariat Voraussetzung. Dieses Praxishandbuch bietet das notwendige Know-how.
In übersichtlicher und verständlicher Form werden Anregungen gegeben, wie ein neues IP-Office aufgebaut oder 
ein bestehendes optimiert werden kann. Gleichzeitig vermitteln die Autoren das für Einstieg und Praxis benötigte Fachwissen 
im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes.
NEU in der 9. Auflage:
¿ Digitalisierung im IP-Office
¿ Einheitspatentpaket
¿ EU-Design-Richtlinie

Praxishandbuch Patentsachbearbeitung

IP Administration

Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich mit dem Düsseldorfer Verfahren als einem vom LG Düsseldorf entwickelten und zwischenzeitlich etablierten Verfahren zur Sicherung von Beweisen für den Nachweis einer Patentverletzung. Hierbei ist ein Schwerpunkt der Diskussion die Frage, inwieweit im Zuge des Verfahrens berechtigte Geheimhaltungsinteressen auf Seiten des eventuellen Verletzers gewahrt werden, und ob die im Rahmen des Verfahrens hierzu vorgesehenen Maßnahmen geeignet sind.

Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich mit dem Düsseldorfer Verfahren als einem vom LG Düsseldorf entwickelten und zwischenzeitlich etablierten Verfahren zur Sicherung von Beweisen für den Nachweis einer Patentverletzung. Hierbei ist ein Schwerpunkt der Diskussion die Frage, inwieweit im Zuge des Verfahrens berechtigte Geheimhaltungsinteressen ...

Klaus Lange

Vertraulichkeit im Patentverletzungsprozess: Das Düsseldorfer Verfahren

Handbuch der Patentverletzung

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