Handbuch der Patentverletzung

Auch in der 15. Auflage vermittelt das Praktikerhandbuch zur Patentverletzung einen vollständigen und zugleich kritischen Überblick über den Stand der Rechtsprechung im gesamten Patentverletzungsrecht und bietet eine vielfältige weiterführende Kommentierung.

Wo andere Werke nicht einmal Fragen aufwerfen, bietet der "Kühnen" bereits fundierte Antworten.

Inhalt:

• Schutzbereichsbestimmung und Einwendungen zur Rechtverteidigung
• Ermittlung des Verletzungssachverhaltes einschließlich Besichtigung
• Außergerichtliches Abmahnverfahren
• Gerichtliches Streitverfahren und Kostenerstattung
• Vorläufiger Rechtsschutz
• Recht der Zwangsvollstreckung und Durchbrechung der Rechtskraft
• Schadenersatzberechnung
• Beweisverfahren
• Streitwert
• Fallbeispiele zur Veranschaulichung
• Muster zu Sach- und Verfahrensanträgen, auch zum Download
• Checklisten für Kläger und Beklagte, auch zum Download
• Umfangreiches Entscheidungsregister

NEU in der 15. Auflage:

• Patentverletzung im Vergabeverfahren
• Product-by-process-Ansprüche: Erteilung & Schutzbereich
• Die Bedeutung des Standes der Technik für die Patentauslegung
• Das Verschuldenserfordernis bei der Klagenkonzentration
• Gesetzgebung und Rechtsprechung sind bis Anfang Oktober 2022 berücksichtigt.

Autor: Prof. Dr. Thomas Kühnen ist Vorsitzender Richter am OLG Düsseldorf, dem Berufungsgericht mit den meisten Patentverletzungsfällen in Deutschland. Er beschäftigt sich seit 30 Jahren nahezu ausschließlich mit Patentverletzungssachen und verfügt über richterliche Erfahrungen in allen Instanzen der ordentlichen Gerichtsbarkeit.

Aus den Besprechungen der Vorauflagen: »Thomas Kühnens Handbuch ist eine »Singularität« der juristischen Literatur, welche dem großen Bedürfnis von Wissenschaft und Praxis nach einer systematischen und vertieften Behandlung all dieser besonderen Fragestellungen im Kontext der Patentverletzung seit über fünfzehn Jahren Rechnung trägt. Vollständigkeit, Aktualität, Detailgrad und Ideenreichtum zeichnen das Handbuch aus.« Rechtsanwalt Dr. Marcus Grosch, München, GRUR 06/20

»In der patentrechtlichen Anwaltspraxis muss der ›Kühnen‹ als absoluter Goldstandard bezeichnet werden und darf in keinem auf Patentrecht spezialisierten Anwaltsbüro fehlen. Zusammen mit einem ZPO-Kommentar sind mit dem ›Kühnen‹ grundsätzlich alle Fälle, selbst wenn es um komplexe Fallgestaltungen wie z.B. den FRAND-Einwand geht, für einen auf Patentrecht spezialisierten Anwalt lösbar. Jedes Jahr verbessert der Autor sein Werk nochmals ein Stück und so ist die 11. Auflage nun ein ›ausgereiftes Meisterwerk‹, deren Erwerb nur wärmstens empfohlen werden kann« Rechtsanwalt Dr. Marc Grunwald, LL.M., München, in Mitteilungen 02/19