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Gesetzesplanung

Beiträge der Rechtsinformatik

Frontmatter -- Inhaltsverzeichnis -- Die Autoren -- Vorwort -- Leitungswissenschaft und Organisationswissenschaft — eine sozialistische Theorie der Planung und Automation -- Simulation und Planspiel in Recht und Gesetzgebung -- Formulierungsprobleme bei der Gesetzesplanung -- Automatisierte und rationale Strafzumessung -- Möglichkeiten ADV-gestützter Gesetzesplanung dargestellt am Beispiel des Wohngeldgesetzes -- Grunddaten der Verwaltung und ihre Organisation in Datenbanken -- Automatisierte juristische Dokumentation und Gesetzesplanung -- Die urheberrechtliche Beurteilung computer-unterstützter parlamentarischer Informations-und Dokumentationssysteme -- Sachregister -- Backmatter

Haufe Fachbuch

Dieses Buch führt in die theoretischen und rechtlichen Grundlagen des Forderungsmanagement in der öffentlichen Verwaltung ein. Es erläutert, wie Forderungen in der Bilanz ausgewiesen und bewertet werden und wie das kommunale Forderungsmanagement von Rechnungsstellung über Buchung, Mahnung, Vollstreckung und Insolvenzverfahren bis zur Wertberichtigung in der Bilanz optimiert werden kann. Aktuelle Trends im Forderungsmanagement werden ebenfalls gezeigt.  Inhalte:- Rechtsgrundlagen und Status quo - Ausweis und Ansatz von Forderungen in der kommunalen Bilanz- Öffentlich-rechtliche und privatrechtliche Forderungen- Beteiligung am Insolvenzverfahren Neu in der 2. Auflage:- Erweiterung der Sachaufklärungsbefugnisse der Gerichtsvollzieher:innen- Weitere Verkürzung der Restschuldbefreiung für alle Insolvenzen- Neue Zwangsvollstreckungsformular-Verordnung- Neue Praxisbeispiele mit DigitalisierungsbezugDie digitale und kostenfreie Ergänzung zu Ihrem Buch auf myBook+:- Zugriff auf ergänzende Materialien und Inhalte- E-Book direkt online lesen im Browser- Persönliche Fachbibliothek mit Ihren BüchernJetzt nutzen auf mybookplus.de. 

Beate Behnke-Hahne

Mahnung, Insolvenzverfahren, Vollstreckung, Prozessoptimierung und Trends

Forderungsmanagement in der öffentlichen Verwaltung

Ces dernières années, la numérisation s'est développée rapidement. De nouveaux sujets techniques tels que la blockchain, le DLT et les smart contracts ont vu le jour. Les juristes et le législateur fédéral sont aussi de plus en plus confrontés aux technologies numériques et à leurs effets sur le système juridique.  A la demande des Editions Stämpfli, les auteurs ont rassemblé les termes les plus importants dans ce glossaire. Le choix des termes a non seulement constitué un défi, mais plus encore le choix des mots pour en extraire leur quintessence. De nombreux termes sont restés flous à ce jour ou sont en cours de développement en raison des progrès technologiques. Le glossaire ne peut donc pas fournir de "définitions juridiques", mais peut servir de point de départ au lecteur pour comprendre la technologie et l'aider dans la discussion juridique et politique.

«In den letzten Jahren hat sich die Digitalisierung rasant weiterentwickelt. Neue technische Themen wie Blockchain, DLT und Smart Contracts sind dazu gekommen. Auch die Juristen und der Bundesgesetzgeber müssen verstärkt mit digitalen Technologien und deren Auswirkungen auf das Rechtssystem befassen.  Die Autoren haben im Auftrag des Stämpfli-Verlag in diesem Glossar die wichtigsten Begriffe zusammengetragen. Dabei war nicht nur die Auswahl der Begriffe eine Herausforderung, sondern auch die sprachliche Verkürzung auf ihren Kerngehalt. Viele Begriffe sind bis heute unscharf geblieben oder entwickeln sich inhaltlich aufgrund technologischer Fortschritte weiter. Das Glossar kann deshalb keine «Legaldefinitionen» liefern, aber dem Leser als Ausgangspunkt für ein Verständnis der Technologie und als Hilfsmittel in der juristischen und politischen Diskussion dienen.

Andreas Furrer

Martin Eckert

Andreas Glarner

Isabelle Clerc

Die wichtigsten Begriffe - Le termes les plus importants Glossar - Glossaire

Legal Tech

Schriftenreihe des Bayerischen Gemeindetags

Das Werk enthält Erläuterungen zum Thema der Erschließungen (also der Herstellung von Anlagen, die für eine bauliche Nutzung von Grundstücken erforderlich sind) mit den dazugehörigen Erschließungsbeiträgen. Alles aufbereitet für die Praktiker in den Kommunen, im Rahmen der Schriftenreihe des Bayerischen Gemeindetags.Die Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts und der Obergerichte sind hier gesammelt berücksichtigt. Viele Beispielsfälle helfen zusätzlich bei der Anwendung in der Praxis.Außerdem finden sich die vom Gemeindetag entwickelten Satzungs-und Vertragsmuster zu den Erschließungen, so z.B. ein Ablösungsvertrag oder ein Erschließungsvertrag, mit den dazugehörigen Erläuterungen, was in der Praxis zusätzlich wertvolle Unterstützung bietet.Aktuelle Entwicklungen Im Erschließungsvertragsrecht gibt es immer wieder neue Gesetzgebung und Rechtsprechung. Der Erschließungsvertrag (ehemals § 124 BauGB) ist seit 2013 in den Städtebaulichen Vertrag (§ 11 BauGB) integriert. Die damit erweiterten Vertragsgestaltungsmöglichkeiten eröffnen den Gemeinden einen größeren Spielraum.Und auch wenn das Erschließungsbeitragsrecht seit mehr als 50 Jahren (30. Juni 1961) gilt, bleibt es in diesem Rechtsgebiet dennoch unruhig. Immer wieder ändert sich auch als gefestigt geltende Rechtsprechung.

Kommentar

Erschließungsbeitrag

Der „Thimet“ spannt mit seinem Titel „Kommunalabgaben- und Ortsrecht“ einen weiten Bogen:<ul><li>Teil I enthält eine Einführung in das Kommunalabgabenrecht.</li><li>In Teil II ist das jeweils aktuelle Bayerische Kommunalabgabengesetz (KAG) veröffentlicht.</li><li>Im Anschluss stellt Teil III amtliche Begründungen zum KAG zur Verfügung.</li><li>Teil IV bildet die Herzkammer des Werkes: Eine ausführliche Kommentierung der einzelnen Artikel des KAG im ausgeklügelten Frage-Antwort-System mit einer Rechtssprechungsübersicht am Ende jeder Frage.</li><li>Teil V enthält Vollzugshinweise der Ministerien, überwiegend aus dem Geschäftsbereich des Staatsministeriums des Innern.</li><li>Teil VI sieht Mustersatzungen und Satzungsmuster, Vertrags- und Verordnungsmuster sowie Bescheidsmuster vor. Diese Muster sind zudem mit Erläuterungen versehen, so dass deren Anwendungsbereich verständlich ist. Diese Muster sind auch als Dateien nutzbar.</li><li>Teil VII stellt die im KAG anwendbaren Auszüge der Abgabenordnung bereit.</li><li>In Teil VIII sind einschlägige Verordnungen, technische Regelwerke und Richtlinien aufgenommen.</li><li>Teil IX enthält Vorschriften des Landes- und Bundesrechts, auf die im Kommentar Bezug genommen wird.</li><li>Teil X schließlich befasst sich mit dem Recht der Abwasserabgabe.</li></ul>&nbsp;Der „Thimet“ enthält außerdem einen Gebührenkalkulationsteil, der durch das Online-Produkt „KAG-Berechnung in Bayern“ ergänzt wird.

Praxiskommentar und Satzungsmuster mit Erläuterungen

Kommunalabgaben- und Ortsrecht in Bayern

Zum Werk
Die Gemeinden erheben zur Deckung ihres Finanzbedarfs Kommunalsteuern, Gebühren und Beiträge.
Das Kommunalabgabenrecht normiert insbesondere den Erlass von Abgabensatzungen, das Steuerfindungsrecht und die Erhebung von Verwaltungs- und Benutzungsgebühren sowie von Beiträgen. Es ist angesichts der angespannten Haushaltslage vieler Kommunen von hoher politischer und rechtlicher Bedeutung.
Das neue Handbuch bietet eine prägnante und praxisnahe Darstellung des Kommunalabgabenrechts basierend auf den Kommunalabgabengesetzen Baden-Württembergs, Bayerns, Hessens, Niedersachsens, Nordrhein-Westfalens und Sachsens.
Erläutert werden sowohl die Kommunalabgaben als auch das Verfahren der Erhebung.
Ausführungen zu Sonderformen von Abgaben und Fremdenverkehrsabgaben runden das Werk ab.

Vorteile auf einen Blick<ul><li>klar gegliederte Darstellung</li><li>Ausführungen zum Rechtsschutz</li><li>verfasst von Expertinnen und Experten aus Wissenschaft und Praxis</li></ul>
Zielgruppe
Für Ministerien, Kommunen und Landkreise, die Justiz und Anwaltschaft.

Zum Werk
Die Gemeinden erheben zur Deckung ihres Finanzbedarfs Kommunalsteuern, Gebühren und Beiträge.
Das Kommunalabgabenrecht normiert insbesondere den Erlass von Abgabensatzungen, das Steuerfindungsrecht und die Erhebung von Verwaltungs- und Benutzungsgebühren sowie von Beiträgen. Es ist angesichts der angespannten Haushaltslage vieler Kommunen von hoher politischer und rechtlicher Bedeutung.
Das neue Handbuch bietet eine prägnante und praxisnahe Darstellung des Kommunalabgabenrechts basierend auf den Kommunalabgabengesetzen Baden-Württembergs, Bayerns, Hessens, Niedersachsens, Nordrhein-Westfalens und Sachsens.
Erläutert werden sowohl die Kommunalabgaben als auch das Verfahren der Erhebung.
Ausführungen zu Sonderformen von Abgaben und Fremdenverkehrsabgaben runden das Werk ab.

Vorteile auf einen Blickklar gegliederte DarstellungAusführungen zum Rechtsschutzverfasst von Expertinnen und Experten aus Wissenschaft und Praxis
Zielgruppe
Für Ministerien, Kommunen und Landkreise, die Justiz und Anwaltschaft.

Steuern, Gebühren, Beiträge

Handbuch Kommunalabgabenrecht

edition neue zeitschrift für musik / (NZfM)

Im Jahr 2012 fand in Frankfurt am Main das Kolloquium «In anderen Räumen» über und mit Rolf Riehm unter der Leitung von Hans-Klaus Jungheinrich statt. Der Band versammelt die Beiträge dieses Symposiums - ergänzt um zwei Aufsätze von Marion Saxer und Nicolas Schalz.

Im Jahr 2012 fand in Frankfurt am Main das Kolloquium «In anderen Räumen» über und mit Rolf Riehm unter der Leitung von Hans-Klaus Jungheinrich statt. Der Band versammelt die Beiträge dieses Symposiums – ergänzt um zwei Aufsätze von Marion Saxer und Nicolas Schalz.

Der Komponist Rolf Riehm

In anderen Räumen

FIW-Schriftenreihe / Forschungsinstitut für Wirtschaftsverfassung und Wettbewerb e.V., Köln

Referate und Beiträge der FIW Veranstaltungen

Jahrbuch 2014/2015 (FIW 257)

Topaktuell zur Pflegereform 2017Die Pflegereform 2017 ndert die soziale Pflegeversicherung in vielen Bereichen. Das gilt insbesondere fr das Leistungsrecht, das erheblich erweitert wurde. Das macht im Jahr 2017 jedoch eine Erhhung des Beitragssatzes von 2,35 % auf 2,55% erforderlich.   Mit den neuen PflegestufenDie Broschre erklrt die Versicherungspflicht, geht auf das Meldewesen und auf die Trger der Pflegeversicherung ein. Ausfhrlich behandelt der Autor die unterschiedlichen Leistungen, insbesondere vor dem Hintergrund der ab 1. Januar 2017 geltenden Neufassung des Begriffs der &amp;quote;Pflegebedrftigkeit&amp;quote; und der Ablsung der bisherigen Pflegestufen durch fnf Pflegegrade.   Fr Pflegedienste, Angehrige und FallmanagerAngesprochen sind berdies die Pflegesttzpunkte, Fallmanager und die Mglichkeit fr Angehrige pflegebedrftiger Menschen, sich von der Arbeit freistellen zu lassen. Weitere Kapitel befassen sich mit der sozialen Sicherung der Pflegepersonen.

Horst Marburger

Die Pflegeversicherung

Der badische Kalender

Lahrer Hinkender Bote 2026

essentials

&lt;p&gt;Dieses &lt;i&gt;essential&lt;/i&gt; erklärt anschaulich die wirtschaftlichen Aufgaben eines Staates, das Leistungsangebot, die Sozialleistungen, Transfers und die Geld- und Fiskalpolitik. Der moderne Staat ist kein souveräner Herrscher über Menschen und Ressourcen, sondern in Zwänge eingeklemmt. Dazu gehören supranationale Pflichten ebenso wie gewisse Anforderungen der Demokratie. Dennoch muss der Staat versuchen, ein hinlängliches Leistungsangebot aufrecht zu erhalten, Sozialleistungen zu bewerkstelligen und festzulegen, wie Immigranten eingebunden werden. Dieses &lt;i&gt;essential&lt;/i&gt; hilft dabei, die unterschiedlichen Aspekte des Themas auf wenigen Seiten zu erfassen.&lt;/p&gt;

Klaus Spremann

Vom staatlichen Leistungsangebot zu Beiträgen, Transfers und Staatsverschuldung

Öffentliche Finanzwirtschaft

Beiträge zum Strafrecht - Contributions to Criminal Law

&lt;p&gt;Der Band widmet sich im Schwerpunkt aktuellen Fragestellungen an der Schnittmenge vom allgemeinen Teil des Strafrechts und der spezifischen Materie des Wirtschaftsstrafrechts. Er enthält die Vorträge, die Hans Achenbach, Jörg Eisele, Christian Schröder und Detlev Sternberg-Lieben im Juli 2022 auf dem Kolloquium zu dem Thema „Der Allgemeine Teil des Wirtschaftsstrafrechts“ zu Ehren von Wolfgang Mitsch und Uwe Hellmann gehalten haben. Sie werden ergänzt um weitere Beiträge aus dem wissenschaftlichen Umfeld der zu Ehrenden.&lt;b&gt;Mit Beiträgen von&lt;/b&gt;Prof. Dr. Hans Achenbach | Prof. Dr. Anna H. Albrecht | RAin Carolin Baumeister | Prof. Dr. Katharina Beckemper | Prof. Dr. René Börner | RA Dr. Matthias Brockhaus | Prof. Dr. Jörg Eisele | Dr. Alix Giraud-Willer | Dr. Yao Li | Dipl.-Jur. Alexander Mitsch | Dipl.-Jur. Sebastian Mitsch | Prof. Dr. Christian Schröder | RegR'in Dr. Diana Stage | Prof. Dr. Georg Steinberg | Prof. em. Dr. Detlef Sternberg-Lieben&lt;/p&gt;

Anna Helena Albrecht

Georg Steinberg

Beiträge zu Ehren unserer Kollegen Uwe Hellmann und Wolfgang Mitsch

Der Allgemeine Teil des Wirtschaftsstrafrechts

Gesetzesplanung

Bibliografische Angaben

Inhaltsverzeichnis

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