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Kommunalrechtliche Studien

Maren Wirth

Gemeindliche Gestaltungsmöglichkeiten im StrWG NRW

Zur Ergänzungslieferung Die 160. Ergänzungslieferung bringt die Textsammlung auf den Stand April 2026. Sie enthält u.a. neu<ul><li>das LandesnichtraucherschutzG,</li><li>das MittelstandsförderungsG</li><li>das Teilhabe-/PflegequalitätsG,</li><li>sowie Änderungen</li><li>des Justizvollzugsgesetzbuchs,</li><li>der KommunalwahlO,</li><li>des LandesdatenschutzG,</li><li>des ArchitektenG,</li></ul>sowie alle Änderungen durch das Zweite Gesetz zum Abbau verzichtbarer Formerfordernisse und zur Änd. weiterer Vorschriften. Zielgruppe Für Behörden, Referendarinnen und Referendare, Studierende, Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte, Richterinnen und Richter.

Zur Ergänzungslieferung 
 Die 160. Ergänzungslieferung bringt die Textsammlung auf den Stand April 2026.
 
 Sie enthält u.a. neu
 <ul><li>das LandesnichtraucherschutzG,</li><li>das MittelstandsförderungsG</li><li>das Teilhabe-/PflegequalitätsG,</li><li>sowie Änderungen</li><li>des Justizvollzugsgesetzbuchs,</li><li>der KommunalwahlO,</li><li>des LandesdatenschutzG,</li><li>des ArchitektenG,</li></ul>
 sowie alle Änderungen durch das Zweite Gesetz zum Abbau verzichtbarer Formerfordernisse und zur Änd. weiterer Vorschriften.
 Zielgruppe 
 Für Behörden, Referendarinnen und Referendare, Studierende, Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte, Richterinnen und Richter.

Rechtsstand: 20. April 2026

Gesetze des Landes Baden-Württemberg 160. Ergänzungslieferung

Rechtsstand: voraussichtlich Januar 2027

Gesetze des Landes Baden-Württemberg 162. Ergänzungslieferung

Recht der Städte und Gemeinden

Zum Werk Die Auswirkungen des Klimawandels sind in unseren Städten und Gemeinden immer deutlicher spürbar. Nicht nur Starkregenereignisse und Hochwasser stellen die Kommunen vor eine immense Herausforderung. Auch lang anhaltende Hitze und Trockenheit führen zu gravierenden Folgewirkungen. Kommunen sind Schlüsselakteure im Kampf gegen den Klimawandel und müssen deshalb auch ihrer Verantwortung für Klimaschutz und Klimaanpassung innerhalb ihrer Handlungsspielräume gerecht werden. Das Handbuch gibt einen ausgezeichneten umfassenden Gesamtüberblick über die vielen interdisziplinären Fragestellungen im Bereich des Klimarechts und liefert zugleich praxisgerechte Antworten. So erörtern die einzelnen Kapitel u.a.<ul><li>die verschiedenen Klimaschutz- und Anpassungsgesetze</li><li>die Raum-, Regional- und kommunale Bauleitplanung</li><li>die kommunale Wärmeplanung</li><li>das Bauordnungsrecht</li><li>den Gebäudebereich</li><li>den Verkehrsbereich</li><li>das Vergaberecht</li><li>die wirtschaftliche Betätigung von Kommunen und kommunalen Unternehmen</li><li>die Finanzierung des kommunalen Klimaschutzes</li><li>Rechtsschutzprobleme</li></ul> Vorteile auf einen Blick<ul><li>Fokussierung auf die Herausforderungen der Praxis</li><li>bietet Antworten auf aktuelle Fragen und relevante Problemkonstellationen</li><li>hochversiertes Autorenteam</li><li>länderübergreifende Ausrichtung des Handbuchs mit besonderer Berücksichtigung von Nordrhein-Westfalen, Bayern, Baden-Württemberg, Hessen und Niedersachsen</li></ul> Zum Autorenteam Verfasst von sehr versierten und namhaften Autorinnen und Autoren u.a. aus der anwaltlichen und kommunalen der Praxis. Zielgruppe Für Rechtsanwaltschaft und die in Städten, Gemeinden und Behörden tätigen Juristinnen und Juristen, Dipl. Verwaltungswirtinnen und Dipl. Verwaltungswirte. Zudem stehen Stadtplanerinnen, Stadtplaner, Architektinnen und Architekten sowie Ingenieurinnen und Ingenieure, als auch die Richterschaft sowie die Verbände im Fokus.

Zum Werk 
 Die Auswirkungen des Klimawandels sind in unseren Städten und Gemeinden immer deutlicher spürbar. Nicht nur Starkregenereignisse und Hochwasser stellen die Kommunen vor eine immense Herausforderung. Auch lang anhaltende Hitze und Trockenheit führen zu gravierenden Folgewirkungen. Kommunen sind Schlüsselakteure im Kampf gegen den Klimawandel und müssen deshalb auch ihrer Verantwortung für Klimaschutz und Klimaanpassung innerhalb ihrer Handlungsspielräume gerecht werden. Das Handbuch gibt einen ausgezeichneten umfassenden Gesamtüberblick über die vielen interdisziplinären Fragestellungen im Bereich des Klimarechts und liefert zugleich praxisgerechte Antworten.
 
 So erörtern die einzelnen Kapitel u.a.
 <ul><li>die verschiedenen Klimaschutz- und Anpassungsgesetze</li><li>die Raum-, Regional- und kommunale Bauleitplanung</li><li>die kommunale Wärmeplanung</li><li>das Bauordnungsrecht</li><li>den Gebäudebereich</li><li>den Verkehrsbereich</li><li>das Vergaberecht</li><li>die wirtschaftliche Betätigung von Kommunen und kommunalen Unternehmen</li><li>die Finanzierung des kommunalen Klimaschutzes</li><li>Rechtsschutzprobleme</li></ul> Vorteile auf einen Blick<ul><li>Fokussierung auf die Herausforderungen der Praxis</li><li>bietet Antworten auf aktuelle Fragen und relevante Problemkonstellationen</li><li>hochversiertes Autorenteam</li><li>länderübergreifende Ausrichtung des Handbuchs mit besonderer Berücksichtigung von Nordrhein-Westfalen, Bayern, Baden-Württemberg, Hessen und Niedersachsen</li></ul> Zum Autorenteam 
 Verfasst von sehr versierten und namhaften Autorinnen und Autoren u.a. aus der anwaltlichen und kommunalen der Praxis.
 Zielgruppe 
 Für Rechtsanwaltschaft und die in Städten, Gemeinden und Behörden tätigen Juristinnen und Juristen, Dipl. Verwaltungswirtinnen und Dipl. Verwaltungswirte. Zudem stehen Stadtplanerinnen, Stadtplaner, Architektinnen und Architekten sowie Ingenieurinnen und Ingenieure, als auch die Richterschaft sowie die Verbände im Fokus.

Handbuch

Klimarecht

NomosStudium

Bislang gibt es zwar vereinzelte Studien-, Hand- und Lehrbücher zum Energierecht, aber kein Buch, welches das Studium des Energierechts anhand von Fällen vertieft. Diese Lücke schließt das vorliegende Studienbuch, welches sich der komplexen Materie des Energierechts anhand von überwiegend realen Entscheidungen nähert. Das Buch gibt eine kompakte Einführung in das Energierecht und vertieft im Anschluss die Teilbereiche des Energievertragsrechts, des Energieregulierungsrechts, des Energiekartellrechts, des europäischen Energierechts, des internationalen Energierechts sowie bau- und kommunalwirtschaftsrechtliche Aspekte in Form von Fallbearbeitungen.
Dabei wird jeder besprochene Fall von einer wissenschaftlichen Anmerkung und weiterführenden Literaturhinweisen begleitet, um Studentinnen und Studenten, Praktikerinnen und Praktikern sowie Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern das Verständnis für den Kontext des jeweiligen Falls zu vermitteln.
Mit Beiträgen von
RA Dr. Thomas Ackermann, LL.M. (London) | Dr. Max Baumgart | Felix Berger, LL.B. | StSekr a.D. Dr. Jan Heinisch, MdL | RAin Ann Margret Herzhoff, LL.M. | Dr. Sebastián Mantilla Blanco, LL.M.

Fälle und Lösungen

Energierecht

Umweltrechtliche Studien - Studies on Environmental Law

Die Arbeit widmet sich den Sustainable Urban Mobility Plans (SUMPs), dem zentralen Planungsinstrument zur Steuerung nachhaltiger Mobilität in urbanen Gebieten. Es wird aufgezeigt, warum der spanische SUMP-Rechtsrahmen dem deutschen überlegen ist und inwiefern Deutschland von Spanien lernen kann. Dazu werden die Rechtsordnungen beider Mitgliedstaaten analysiert, gegenübergestellt und konkrete Verbesserungsmöglichkeiten identifiziert. Untersucht wird zudem die zunehmende Bedeutung der SUMPs auf unionaler Ebene, insbesondere durch die Verordnung (EU) 2024/1679 (TEN-V-VO), wonach die SUMPs für städtische Knoten bis zum 31.12.2027 verpflichtend einzuführen sind. Die Ergebnisse sind für Wissenschaft und Praxis gleichermaßen relevant.

Die Arbeit widmet sich den Sustainable Urban Mobility Plans (SUMPs), dem zentralen Planungsinstrument zur Steuerung nachhaltiger Mobilität in urbanen Gebieten. Es wird aufgezeigt, warum der spanische SUMP-Rechtsrahmen dem deutschen überlegen ist und inwiefern Deutschland von Spanien lernen kann. Dazu werden die Rechtsordnungen beider Mitgliedstaaten analysiert, gegenübergestellt und konkrete Verbesserungsmöglichkeiten identifiziert. Untersucht wird zudem die zunehmende Bedeutung der SUMPs auf unionaler Ebene, insbesondere durch die Verordnung (EU) 2024/1679 (TEN-V-VO), wonach die SUMPs für städtische Knoten bis zum 31.12.2027 verpflichtend einzuführen sind. Die Ergebnisse sind für Wissenschaft und Praxis gleichermaßen relevant.

Eine rechtsvergleichende Untersuchung der urbanen Mobilitätsplanung in Deutschland und Spanien

Sustainable Urban Mobility Plans

Kommunale Schriften für Schleswig-Holstein

Anlass für die Neuauflage des Kommentars zum Kommunalverfassungsrecht Schleswig-Holstein sind die umfassenden Rechtsänderungen, die aufgrund der Entscheidung des Landesverfassungsgerichts vom Februar 2010 notwendig waren und durch das Reformgesetz vom 22. März 2012 umgesetzt wurden. 
Die 2. Auflage des komplett neu konzipierten Praxiskommentars zum Gemeindeverfassungsrecht Schleswig-Holstein behandelt alle Vorschriften der Kommunalverfassung kompetent und anschaulich und stellt damit eine wertvolle Hilfe bei dem täglichen Umgang mit dieser Materie dar.

Gemeindeverfassungsrecht Schleswig-Holstein

Zur Ergänzungslieferung Geändert wurden u.a.<ul><li>das AbgeordnetenG,</li><li>die LaufbahnVO,</li><li>die VO zur Regelung von Zuständigkeit in der Gerichtsbarkeit und der Justizverwaltung sowie</li><li>die VO über Zuständigkeiten der Finanzbehörden.</li></ul> Zielgruppe Für Richterschaft, Rechtsanwaltschaft, Verwaltungsbeamtinnen und Verwaltungsbeamte, Unternehmen, Referendarinnen und Referendare, Studierende, Hochschullehrerinnen und Hochschullehrer.

Rechtsstand: Juni 2026

Niedersächsische Gesetze 129. Ergänzungslieferung

Berliner Schriften zur Stadt- und Regionalplanung

„Kooperative Baulandmodelle“ dienen der Umsetzung kommunaler Baulandstrategien im Sinne einer sozialgerechten Bodennutzung auf privaten Grundstücken. Im Zuge ihrer Anwendung verpflichten sich private Grundstückseigentümer vertraglich zur Herstellung bezahlbarer Wohnungen und erhalten im Gegenzug Baurecht. Die Arbeit untersucht den Einfluss des Instruments auf die Akteure der Wohnungswirtschaft unter besonderer Berücksichtigung der Wohnungsmärkte der Städte Berlin, Düsseldorf und Köln.
Der Autor ist seit 2013 als Immobiliengutachter tätig. Seit 2020 verknüpft er als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Fachgebiet Raumplanungs- und Umweltrecht (TU Dortmund, Fakultät Raumplanung) praktische Erfahrungen mit wissenschaftlichen Erkenntnissen.

Wirkungsanalyse des Instrumentariums zur Förderung bezahlbaren Wohnraums

Kooperative Baulandmodelle

Kommunale Mandatsträger werden in der täglichen Praxis immer wieder mit Fragen aus dem Kommunalverfassungsrecht konfrontiert. 
Mit der 3. Auflage wird das Buch aktualisiert und ergänzt, da durch den Landesgesetzgeber Änderungen der HGO und des KWG beschlossen wurden (u.a. Wahlrecht und Wählbarkeit, Live-Streams, digitale Teilnahme an Sitzungen).

Das Handbuch enthält eine Sammlung von Fragen und Antworten, mit denen sich die kommunalen Mandatsträger im Alltag auseinandersetzen müssen - leicht lesbar und mit praktischem Bezug. 

Übersichtlich strukturiert werden alle relevanten Themen im Frage-Antwort-Verfahren beantwortet. Durch eine knapp gefasste Frage oder ein Stichwort wird in die Problematik eingeführt und durch eine ebenso knapp gefasste Antwort abgeschlossen. Kommentarstellen und ergangene Rechtsprechung vervollständigen das Werk. 

Der Titel ist eine praktische Hilfe für kommunale Funktionsträger:innen, Fraktionen, Verbände, Gemeinde-, Stadt-, Amtsverwaltungen, kommunale Verbände, und Institutionen und Rechtsanwält:innen.

Ingo Kalweit, Justitiar der KPV Hessen übernimmt das Werk von Jörg Frank, ebenfalls Justitiar der KPV Hessen, das auf Dr. jur. Norbert Rücker(¿), Rechtsanwalt, über 20 Jahre Rechtsamtsleiter der Stadt Fulda, dann Beigeordneter für Recht und Umwelt bei der Stadt Weimar, zurückgeht.

- in Fragen und Antworten -

Handbuch für Kommunalpolitiker in Hessen

Emergency and Major Event Transportation Systems Planning, Design, Management, and Operations discusses event and emergency transportation as a beginning-to-end resource, from the initial inception of an event with a potential set of conditions through to the return of normal operations. The book includes descriptions of a range of events and their potential impacts; key elements and stakeholder groups involved in the coordination process; and new, evolving, and planned assessment, communication, planning, design, control, and management practices. The content is based on both on both experience and research as well as a synthesis and review of practice and decades of modeling and simulation. Sections provide a background and history of emergency and major event planning then move to the history, trail-and-error development, testing, and implementation. It then reviews and synthesizes current practices and examples of recognized novel, unique, and effective practices, including practices that provide significant benefits at low cost. Next, it incorporates aspects of practice perspectives from agencies and individuals who are most involved with planning and operational practices. This includes not only transportation fields traditionally tasked with the transportation system planning, design, control and management, but also the allied fields of law and traffic enforcement and emergency management as well as towing, service patrols, and the military.

Emergency and Major Event Transportation Systems Planning, Design, Management, and Operations

Kommunale Schriften für Niedersachsen

Dieses praxisorientierte Werk vermittelt die Grundlagen des kommunalen Haushaltsrechts in Niedersachsen sowohl aus Sicht der Sachbearbeitung als auch der politischen Mandatsträgerinnen und Mandatsträger. Anhand typischer Arbeitsvorgänge werden die relevanten Regelungen zur Bereitstellung von Haushaltsmitteln, zur Auftragsvergabe und zur Rechnungsabwicklung verständlich erläutert. Eine kompakte Einführung verdeutlicht die zentralen Abläufe und Zusammenhänge. Außerdem werden die für die Mitglieder der politischen Gremien relevanten Themen zum kommunalen Haushalt aus ihrem Blickwinkel beleuchtet. Das Buch richtet sich besonders an Mitarbeitende in Kommunalverwaltungen ohne vertiefte Verwaltungsausbildung oder mit neuen Aufgabenfeldern und an die Mitglieder in den Kommunalparlamenten. Es ergänzt die von Autor Rose im Verlag erschienenen Standardwerke zum niedersächsischen Haushaltsrecht.

Kommunalhaushalt Niedersachsen in der Praxis

Zur Ergänzungslieferung Die 159. Ergänzungslieferung bringt die Textsammlung voraussichtlich auf den Stand Januar 2026. Inhalt und Umfang im Einzelnen sind von der Gesetzgebung abhängig. Zielgruppe Für Behörden, Referendarinnen und Referendare, Studierende, Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte, Richterinnen und Richter.

Rechtsstand: 20. Januar 2026

Gesetze des Landes Baden-Württemberg 159. Ergänzungslieferung

Gemeindliche Gestaltungsmöglichkeiten im StrWG NRW

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