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Kommunalrechtliche Studien

Maren Wirth

Gemeindliche Gestaltungsmöglichkeiten im StrWG NRW

Studien zum öffentlichen Recht

Die Studie widmet sich dem interkommunalen Wettbewerb auf Grundlage der Gewerbesteuer. Dieser soll den Gemeinden finanzielle Eigenverantwortung übertragen, gefährdet jedoch zugleich die Finanzierung essenzieller Aufgaben bei den Gemeinden, die als Verlierer des Wettbewerbs hervorgehen. 
Ausgehend von den Voraussetzungen eines gemeinwohldienlichen interkommunalen Wettbewerbs widmet sich der Verfasser dessen gegenwärtiger Missstände. Diese beruhen auf dem Aufgabenbestand der Gemeinden, deren Finanzierungsstruktur sowie dem Gestaltungspotential, welches die Gewerbesteuer selbst eröffnet. Zur Beseitigung der Missstände bietet der Autor kreative Lösungen an, die sowohl auf dem Steuerrecht als auch dem Finanzverfassungsrecht fußen.

Zwischen finanzieller Eigenverantwortung und bedarfsgerechter Finanzausstattung

Herausforderungen des interkommunalen Gewerbesteuerwettbewerbs

Emergency and Major Event Transportation Systems Planning, Design, Management, and Operations discusses event and emergency transportation as a beginning-to-end resource, from the initial inception of an event with a potential set of conditions through to the return of normal operations. The book includes descriptions of a range of events and their potential impacts; key elements and stakeholder groups involved in the coordination process; and new, evolving, and planned assessment, communication, planning, design, control, and management practices. The content is based on both on both experience and research as well as a synthesis and review of practice and decades of modeling and simulation. Sections provide a background and history of emergency and major event planning then move to the history, trail-and-error development, testing, and implementation. It then reviews and synthesizes current practices and examples of recognized novel, unique, and effective practices, including practices that provide significant benefits at low cost. Next, it incorporates aspects of practice perspectives from agencies and individuals who are most involved with planning and operational practices. This includes not only transportation fields traditionally tasked with the transportation system planning, design, control and management, but also the allied fields of law and traffic enforcement and emergency management as well as towing, service patrols, and the military.

Emergency and Major Event Transportation Systems Planning, Design, Management, and Operations

Kommunale Schriften für Schleswig-Holstein

Das Kommunalverfassungsrecht Schleswig-Holstein hat seit der Vorauflage zahlreiche Änderungen erfahren. Die 28. Auflage enthält wiederum das gesamte Kommunalverfassungsrecht einschließlich wichtiger Erlasse auf aktuellem Rechtsstand. Das Werk stellt nunmehr seit über 50 Jahren ein unentbehrliches Handwerkszeug für Mandatsträger, Verwaltung, Rechtsberatung, Wissenschaft und Ausbildung dar.

Gemeindeverfassungsrecht für Schleswig-Holstein

Kommunale Schriften für Niedersachsen

Dieses praxisorientierte Werk vermittelt die Grundlagen des kommunalen Haushaltsrechts in Niedersachsen sowohl aus Sicht der Sachbearbeitung als auch der politischen Mandatsträgerinnen und Mandatsträger. Anhand typischer Arbeitsvorgänge werden die relevanten Regelungen zur Bereitstellung von Haushaltsmitteln, zur Auftragsvergabe und zur Rechnungsabwicklung verständlich erläutert. Eine kompakte Einführung verdeutlicht die zentralen Abläufe und Zusammenhänge. Außerdem werden die für die Mitglieder der politischen Gremien relevanten Themen zum kommunalen Haushalt aus ihrem Blickwinkel beleuchtet. Das Buch richtet sich besonders an Mitarbeitende in Kommunalverwaltungen ohne vertiefte Verwaltungsausbildung oder mit neuen Aufgabenfeldern und an die Mitglieder in den Kommunalparlamenten. Es ergänzt die von Autor Rose im Verlag erschienenen Standardwerke zum niedersächsischen Haushaltsrecht.

Kommunalhaushalt Niedersachsen in der Praxis

Jura intensiv Crashkurs Länderspezifisch - Für Examenskandidaten und Referendare

Das Crashkursskript richtet sich an Examenskandidaten und Referendare und vermittelt kompakt das materielle Recht. Es dient dem schnellen Wiederholen des Examenswissens und gibt einen Überblick über die essenziellen Examensthemen, die in der Klausur und der mündlichen Prüfung immer präsent sein müssen.
Im Detail beinhaltet das Skript die Rechtsbehelfe der VwGO und des Verfassungsprozessrechts sowie materiell-rechtlich VerwR-AT, KommunalR, POR, BauR, StraßenR, StaatsorgaR, GrundR, StaatshaftungsR, EuropaR / EMRK.

Länderspezifisch - Ab dem Hauptstudium bis zum Referendariat

CRASHKURS Öffentliches Recht - Baden-Württemberg

Gesetze des Landes Berlin 84. Ergänzungslieferung

Mit dem vorliegenden Buch wird allen mit der Rettungsdienst- und Leitstellengebühr Befassten erstmals eine das einzelne Landesrecht berücksichtigende, umfassende praktische Anleitung zur Verfügung gestellt. Das Werk führt zunächst durch die allgemeinen Grundlagen des Rettungsdienstes und der Leitstelle. Auf den hier vermittelten Grundlagen aufbauend werden dann umfassend rechtliche und ökonomische Aspekte der Gebührenkalkulation vorgestellt, die im Bereich des Rettungsdienstes und der Leitstelle von Bedeutung sind. Hervorzuheben ist hierbei, dass die Besonderheiten jedes einzelnen Bundeslandes an entsprechender Stelle ausnahmslos berücksichtigt wurden. Als Synthese der Ausführungen zur Gebührenkalkulation wird dann für jedes einzelne Bundesland eine kommentierte Mustersatzung für den Rettungsdienst sowie eine Mustersatzung für die Leitstelle vorgestellt.

Eine länderübergreifende Darstellung

Die Kalkulation von Rettungsdienst- und Leitstellengebühren mit Satzungsaufstellung

Das Crashkursskript Öffentliches Recht NRW vermittelt in einem Band kompakt&nbsp;die examensrelevanten Inhalte des Landes- und Bundesrechts. Für Examenskandidaten und Referendare ist diese Studienhilfe damit unvergleichbar auf dem Markt. Das Skript&nbsp;gibt einen Überblick über die essenziellen Examensthemen, die in der Klausur und der mündlichen Prüfung immer&nbsp;beherrscht werden&nbsp;müssen. Die Gewichtung der jeweiligen Themenbereiche ist nicht zufällig vorgenommen, sondern beruht auf jahrelanger&nbsp;Auswertung&nbsp;der Examenstermine in Nrw. Aufgrund dieser regelmäßigen Auswertung können verlässliche Aussagen zu Examenstipps gemacht werden. Das Examenswissen kann mit Hilfe von Prüfungsschemata und Definitionen schnell wiederholt werden. Aktuelle Rechtsprechung ist stets mit Klausurbezug aufgearbeitet und wird am jeweiligen Prüfungspunkt dargestellt.

CRASHKURS Öffentliches Recht - NRW

Kennzeichen des Werkes ist die Praxisnähe der Kommentierungen zu den vier wichtigsten bayerischen Kommunalgesetzen. Der weitgehende Verzicht auf wissenschaftlich-theoretische Abhandlungen ermöglicht es insbesondere dem Verwaltungspraktiker, rasch und zuverlässig Antworten auf die vielfältigen Fragen zum Vollzug dieser wichtigen Normen zu finden. Den zahlreichen sachlichen Verzahnungen von Gemeinde-, Verwaltungsgemeinschafts-, Landkreis- und Bezirksordnung trägt das Werk durch die Zusammenfassung all dieser Vorschriften in einem einzigen Band Rechnung. Querverweise in den Erläuterungen sparen raumgreifende Wiederholungen und damit Kosten bei den Ergänzungslieferungen. Jedoch enthalten die Kommentierungen immer dort, wo es sachlich unverzichtbar ist, Exkurse zu anderen Rechtsgebieten, die bei der Behandlung kommunalrechtlicher Fragen von Bedeutung sind, z.B. einen umfassenden Überblick zum Gemeindefinanzrecht im Rahmen der Kommentierung des Art.22 Gemeindeordnung. Eine ausführliche Gesamtinhaltsübersicht, vier Teilinhaltsübersichten, ein detailliertes Stichwortverzeichnis und die Verwendung strapazierfähiger Registerblätter sind kleine, aber zusätzliche wirkungsvolle Hilfen auf dem Weg zu den einschlägigen Textstellen.

Kommentar

Gemeindeordnung mit Verwaltungsgemeinschaftsordnung, Landkreisordnung und Bezirksordnung für den Freistaat Bayern

Den Fraktionen kommt bei allen kommunalpolitischen Entscheidungen eine immer größere Bedeutung zu. Sie sind in den Kommunen und Landkreisen die politischen Entscheidungsträger.

Das Werk nimmt eine genaue Betrachtung des Fraktionsrechts für Gemeinden, Städte und Landkreise vor. Einen Schwerpunkt bilden die kommunalverfassungsrechtlichen Rechte der Fraktionen, die im Überblick für alle Flächenbundesländer erörtert werden. Zusätzlich beinhaltet das Werk die derzeit wohl umfassendste Darstellung des hochsensiblen Themas der Finanzierung der Fraktionen auf kommunaler Ebene. Die aktuelle Rechtsprechung und das neue Schrifttum sind eingearbeitet sowie ein Hinweis auf die Nutzung der Social Media für die Arbeit der Fraktionen und der damit verbundenen Gefahren.
Der Einführung folgt ein Überblick, der die gesetzlichen Regelungen zum Fraktionswesen und die Bedeutung der Fraktionen aus Sicht der Gemeindevertretung, des Gemeinderatsmitglieds, des Wählers und der Parteien veranschaulicht. Im Rahmen der Beschreibung über die Bildung, Mitgliedschaft und Beendigung von Fraktionen wird deren Charakter als freiwilliger Zusammenschluss von Ratsmitgliedern mit gemeinsamer politischer Grundüberzeugung betont. Ein Abschnitt zum Geschäftsordnungsrecht trägt den Rechten und Pflichten der Fraktionen Rechnung. Wegen der einschneidenden Wirkungen werden die rechtlichen Voraussetzungen eines Fraktionsausschlusses besonders gewürdigt.
Mit diesem Titel werden Bedeutung, Rechtsnatur und Begriff, Rechte und Pflichten, Einbindung in die Kommunalverfassungen, Ausschluss sowie Finanzierung der Fraktionen anschaulich aufgezeigt. Diese Ausgabe zeichnet sich dardurch aus, dass hier die länderübergreifenden Grundsätze unter Berücksichtigung einzelner länderspezifischer Regelungen dargestellt werden. Die aktuelle Rechtsprechung und das neue Schrifttum sind eingearbeitet.

Prof. Dr. Hubert Meyer, Geschäftsführendes Präsidialmitglied des Niedersächsischen Landkreistages a. D., ist mit den Problemen der Materie bestens vertraut.

"Wenn ein Werk bereits nach eineinhalb Jahren neu aufgelegt wird - mittlerweile zum elften Mal -, spricht das bereits für seinen Inhalt und seine praktische Bedeutung. Meyer ist erneut eine Darstellung gelungen, die alle wesentlichen Rechtsfragen kommunaler Fraktionen auf aktuellem Stand verständlich aufbereitet. Das Werk bleibt für die Arbeit der Kommunalvertretungen unverzichtbar."
(Dr. Florian Edinger, Leiter des Justiziariats im Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration Rheinland-Pfalz, NVwZ, September 2021)

"Das Buch präsentiert eine außergewöhnlich gut vergleichbare Darstellung länderübergreifender Vorgaben unter Bezugaufnahme auf spezifische Regelungen einzelner Bundesländer."
(Die Kommunale Zeitung, Ausgabe 03/2021)

"Das Buch überzeugt durch seine Aktualität bei der Einarbeitung der Rechtsprechung und der Befassung beispielsweise mit der durch die Coronapandemie neu aufgetretenen Fragen oder auch Bewertungen zur Zulässigkeit von Video- und Telefonkonferenzen; dies begründet auch die Neuauflage nur 1,5 Jahre nach Erscheinen der letzten Auflage."
(Rechtsanwältin Charlotte Jentsch, Die Rezensenten, Mai 2021)

"Für den 'richtigen Kompass' zum Verständnis von Kommunalpolitik ist die Lektüre des Bandes außerordentlich hilfreich und seine Anschaffung daher sehr empfehlenswert."
(Prof. Dr. Hans-Günter Henneke, Der Landkreis, Ausgabe 3/2021)

"Das vorliegende Buch ist eine realistische und leicht verständliche Betrachtung des Fraktionsrechts für kommunale Gebietskörperschaften. [...] [Es] informiert kompetent und umfassend zum Thema [...]."
(Volker Wilke, AKP, Ausgabe 1/2018)

"Durch die Darstellung der länderübergreifenden Grundsätze unter Berücksichtigung einzelner länderspezifischer Regelungen bietet die Ausgabe einen umfassenden Überblick über das Recht der Ratsfraktionen. Erfreulich ist, dass auch in die nunmehr vorliegende [...] Auflage die aktuelle Rechtsprechung und neue Literatur zum Thema eingearbeitet wurden."
(Unternehmerin Kommune, Ausgabe 2 / November 2017)

"Der Leser wird aufgrund der Tiefgründigkeit der Erläuterung auf nahezu jede Detailfrage eine Antwort finden können."
(komba - Niedersächsische Rundschau, Nr. 11/2015)

Darstellung

Recht der Ratsfraktionen

Autonomous Driving and Mixed Traffic Dynamics provides an introduction to autonomous vehicles (AV) in road transport systems, along with discussions on the critical similarities and differences with human drivers. Focusing on key concepts in traffic dynamics and AI-based modeling, the book also offers a comprehensive discussion of the unique dynamics introduced by AVs and their impacts on congestion, safety, energy, and their role in sustainable future intelligent transportation systems. Sections delve into traditional driving behaviors, examining the basics of car-following, driver characteristics, lateral movement, and how well AI models generalize these behaviors. Further sections cover shifts to autonomous driving systems, analyzing their operational principles and providing comparative evidence with human drivers. Assessments on the performance of traditional car-following models against artificial intelligence developments that highlight strengths and weaknesses for each approach are also included. Final sections integrate human drivers and AVs into broader traffic flow theories, presenting findings on how autonomous driving impacts traffic patterns, look at the role of AI and modeling, explore the pros and cons of various methods and data sources, and discuss real-world traffic management applications, combining AI and traditional models for traffic estimation, control, and ensuring fair, disruption-resilient outcomes.

Autonomous Driving and Mixed Traffic Dynamics

Topaktuelles Standardwerk für starke Gemeinderatsarbeit
Wer im Gemeinderat Verantwortung übernimmt, braucht nicht nur Engagement – sondern auch eine solide Wissensbasis und klare rechtliche Grundlagen. Genau das bietet unser bewährter Klassiker: »Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern mit Verwaltungsgemeinschaftsordnung«, kompakt, verständlich und praxisnah.
Perfekter Einstieg ins Kommunalrecht
Auf rund 30 Seiten vermittelt das handliche Nachschlagewerk die Grundlagen des Gemeinderechts:
<ul>
<li>Aufgaben und Organe der Gemeinde</li>
<li>Rechtsetzung, Finanzen und Aufsicht</li>
<li>Struktur der Verwaltungsgemeinschaft</li>
</ul>
Alle relevanten Rechtsgrundlagen auf einen Blick
Neben der Gemeindeordnung und der Verwaltungsgemeinschaftsordnung enthält die Broschüre:
<ul>
<li>Verordnung über Aufgaben der Großen Kreisstädte</li>
<li>Auszüge aus dem Grundgesetz und der Bayerischen Verfassung</li>
<li>Mustertexte des Bayerischen Gemeindetags (Geschäftsordnungsmuster etc.)</li>
</ul>
Praktisch, kompakt, durchdacht
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<li>Kleiner als DIN A5 – passt in jede Tasche</li>
<li>Stichwortverzeichnis mit Normenzuordnung – schnell zum richtigen Gesetzestext</li>
<li>Daumenindex – erleichtert das gezielte Nachschlagen</li>
</ul>
Herausgeberin mit Expertise
Die aktuelle Ausgabe wird herausgegeben von Andrea Degl, Geschäftsführendes Präsidialmitglied des Bayerischen Landkreistags. Sie steht mit ihrer Expertise für höchste Aktualität und fachliche Qualität.
Unentbehrlich für Kommunalpolitker
Alles in kurzen, prägnanten Sätzen – ideal für Einsteiger, aber auch als »Update« für erfahrene Kommunalpolitiker.
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Textausgabe mit Einführung, Geschäftsordnungsmustern des Bayerischen Gemeindetags und ausführlichem Stichwortverzeichnis

Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern mit Verwaltungsgemeinschaftsordnung

Gemeindliche Gestaltungsmöglichkeiten im StrWG NRW

Weitere Titel zum Thema