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Seraphin Tupemunyi

Réflexion sur l'article 5 de la Constitution du 18 février 2006. Cas du peuple et du référendum

Studienarbeit aus dem Jahr 2021 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / Sonstiges, , Sprache: Deutsch, Abstract: In dieser Hausarbeit zum Thema Building Information Modelling als Plattform für die Bauindustrie soll die Frage geklärt werden, inwieweit das Building Information Modelling (BIM) die Bauindustrie revolutioniert. Grundsätzlich lässt sich feststellen, dass das Bauwesen vor neuen Herausforderungen steht. Die Ressourcen werden immer knapper und die Komplexität, mit denen die Bauwerke errichtet werden, steigt. Auch besitzen diese einen steigenden Technikanteil, der die Realisierung und Bewirtschaftung der erstellten Bauten immer schwieriger macht. Hinzu kommt der Trend der Digitalisierung, der in anderen Branchen bereits vor einigen Jahren Einzug gehalten hat. Es scheint als sei die Bauindustrie in die Jahre gekommen und habe keinen Mut zu Veränderung.Allerdings gibt es einen Wegbereiter unter den Digitalisierungstrends in der Bauindustrie: Das Building Information Modelling.Auch die rechtlichen Probleme, die das Building Information Modelling mit sich bringt, schmälern dessen revolutionären Charakter nicht. Um die These zu verifizieren, wird zunächst eine Bestandsaufnahme der derzeitigen Situation erfolgen, um anschließend anhand der Veränderungen, die das Building Information Modelling für die Bauindustrie bereithält, dessen revolutionären Charakter herauszuarbeiten. Nachfolgend werden exemplarisch am Vergaberecht, Vertragsrecht und dem Datenschutz die rechtlichen Probleme des Building Information Modellings verdeutlicht.Abschließend erfolgt ein kurzes Fazit, welches sich auf die Fragestellung ,,Inwieweit das Building Information Modelling die Bauindustrie revolutioniert?" und auf die These ,,Die rechtlichen Probleme, die das Building Information Modelling mit sich bringt, schmälern dessen revolutionären Charakter nicht." bezieht.

 Anonymous

Das Building Information Modelling als Plattform der Bauindustrie. Revolution und rechtliche Probleme

Bachelorarbeit aus dem Jahr 2022 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / Sonstiges, Note: 1,3, , Sprache: Deutsch, Abstract: Diese Bachelorarbeit befasst sich mit dem Thema des Fahrzeugtunings zweirädriger Kraftfahrzeuge. Hierzu vergleicht sie insbesondere die rechtlichen Konsequenzen, welche aus dem Tuning eines E-Scooters und eines Mofas folgen, miteinander.Im Jahr 2019 trat die sogenannte Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung in Kraft. Seit dem ist es in Deutschland zulässig einen E-Scooter im öffentlichen Verkehrsraum zu führen. Seit der Einführung der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung kam es jedoch auf Deutschlands Straßen zu einer Vielzahl von Unfällen, in welchen mindestens ein E-Scooter beteiligt war. Diese Unfallhäufigkeit steigert sich logischerweise, wenn E-Scooter auf eine höhere Geschwindigkeit als die zugelassenen 20 km/h getunt werden. Der Autor stellt in dieser Bachelorarbeit zunächst die verschiedenen Möglichkeiten des E-Scooter-Tunings dar und erleuchtet daraufhin die rechtlichen Konsequenzen, welche aus einem solchen Tuning folgen. Eine dem E-Scooter ähnlich wirkende Fahrzeugart sind die Mofas. Diese vergleicht der Autor sowohl in ihrer "Grundform" als auch in der getunten Variante mit dem E-Scooter und kommt zu einem erstaunlichen Ergebnis. Der Autor beleuchtet hierzu als Nächstes das Thema des Mofa-Tunings. Hier erläutert der Autor ebenfalls die verschiedenen Möglichkeiten des Tunings und geht im weiteren Verlauf auf die rechtlichen Konsequenzen des Fahrzeugtunings ein. Abschließend vergleicht der Autor die jeweiligen rechtlichen Konsequenzen, welche aus dem Tuning folgen, miteinander und kommt, trotz der relativen Ähnlichkeiten beider Fahrzeuge, zu einem nicht zu erwartendem Ergebnis. Hierzu zieht er durchaus ein eigenes Fazit.

Rechtliche Konsequenzen des Geschwindigkeitstunings zweirädriger Kraftfahrzeuge. Ein Vergleich zwischen E-Scooter und Mofa

Law and Criminology (R0)

Jan Podkowik

Anna Chmielarz-Grochal

Marcin Stebelski

Jaroslaw Sulkowski

Gleams of Good Faith in Constitutional Law

Studienarbeit aus dem Jahr 2022 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / Sonstiges, Note: 1,3, Universität Bayreuth (Rechts- und Wirtschaftswissenschaftliche Fakultät), Veranstaltung: Gesundheitsrecht, Sprache: Deutsch, Abstract: In der vorliegenden Arbeit soll der § 2 Abs. 1a SGB V näher beleuchtet und im Lichte des  Nikolaus-Beschlusses kritisch gewürdigt werden. Dabei wurde ein chronologischer Aufbau gewählt, wobei zunächst der Nikolaus-Beschluss, die diesen betreffenden kritischen Anmerkungen aus der Literatur sowie dessen Einfluss auf die Rechtsprechung des Bundessozialgerichts erläutert werden sollen. Daraufhin sollen der § 2 Abs. 1a SGB V und dessen Gesetzesbegründung vorgestellt werden. Im Anschluss soll der § 2 Abs. 1a SGB V im Lichte des Nikolaus-Beschluss unter Betrachtung der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts, des Meinungsbildes der Literatur und der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts ab 2015 kritisch gewürdigt werden, wobei insbesondere auf die gesetzliche Erweiterung der Nikolaus-Rechtsprechung eingegangen werden soll. Abschließend soll eine eigene kritische Würdigung zur Themenstellung erfolgen.

Johannes Weiß

§ 2 Abs. 1a SGB V. Darstellung und kritische Würdigung  im Lichte des Nikolaus-Beschlusses des  Bundesverfassungsgerichts

Alexander Hamilton

James Madison

John Jay

The Federalist Papers

Studienarbeit aus dem Jahr 2021 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / Sonstiges, Note: 1,0, Fachhochschule Westküste Heide, Veranstaltung: Öffentliches Bau- und Planungsrecht, Sprache: Deutsch, Abstract: In diesem Text wird die bauplanungsrechtliche Zulässigkeit der Errichtung und des Betriebs einer Kfz-Waschanlage geprüft. Es wird untersucht, ob das Vorhaben den gesetzlichen Anforderungen entspricht, insbesondere in Bezug auf die Einhaltung von städtebaulichen Belangen und die Integration in die vorhandene Umgebung. Die Analyse umfasst die Prüfung, ob ein Bebauungsplan oder die Regelungen für im Zusammenhang bebaute Ortsteile greifen. Am Ende wird festgestellt, dass das Vorhaben unter den gegebenen Umständen zulässig ist.

Gutachterliche Prüfung zur bauplanungsrechtlichen Zulässigkeit der Errichtung und des Betriebs einer Waschanlage und einer Kfz- Werkstatt

David Rinker

Zur Verpflichtung der Bundesregierung zur Beantwortung parlamentarischer Anfragen

Das parlamentarische Frage- und Informationsrecht des einzelnen Abgeordneten im Organstreitverfahren

Roy-Romiase Sionikwa Mbelenga

Le mécanisme constitutionnel du changement de Constitution de 2006 de la République démocratique du Congo

Studienarbeit aus dem Jahr 2023 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / Sonstiges, Note: 1,3, Kommunale Hochschule für Verwaltung in Niedersachen; ehem. Kommunale Fachhochschule für Verwaltung in Niedersachsen, Sprache: Deutsch, Abstract: Der öffentliche Arbeitgeber, wie es das Land Niedersachsen ist, gewinnt vor allem als sicherer Arbeitgeber immer mehr an Bedeutung. Die Personalstruktur des Landes Niedersachsen lässt jedoch erkennen, dass ein Rückgang an Beschäftigten zu verzeichnen ist. Der wichtigste Grund ist das erhöhte Durchschnittsalter und die zahlreichen Altersabgänge in den nächsten Jahren. Umso wichtiger ist es deshalb, geeignetes und qualifiziertes Personal zu finden, auszubilden und die erfolgreichen Absolventen in ein Beschäftigungsverhältnis zu übernehmen. Denn nur durch ausreichendes Personal ist die Funktion der Verwaltung gewährleistet. In dieser Hausarbeit wird die Entlassung von Beamten auf Probe wegen Nichtbewährung in der laufbahnrechtlichen Probezeit thematisiert. Mit Blick auf die Personalsituation des öffentlichen Dienstes wäre die Entlassung von Beamten auf Probe folgenschwer. Der Dienstherr dürfte diese nicht in das Beamtenverhältnis auf Lebenszeit ernennen. Damit wäre der Personalbestand auf Dauer nicht gewährleistet. Es steht somit im Interesse des Dienstherrn, dass der Beamte seine Probezeit erfolgreich absolviert. Doch wie kann es passieren, dass Probebeamte aus dem Beamtenverhältnis entlassen werden?Dabei gilt es insbesondere herauszufinden, welche Voraussetzungen vorliegen müssen, damit die Bewährung bzw. endgültige Nichtbewährung des Beamten festgestellt werden kann. Weiterhin ist fraglich, unter welchen Bedingungen die Probezeit verlängert werden kann und ab welchem Zeitpunkt der Beamte aus dem Beamtenverhältnis zu entlassen ist.Zunächst wird auf Allgemeines des Beamtenverhältnisses auf Probe und der laufbahnrechtlichen Probezeit eingegangen. Darauf folgt der Aspekt der Bewährung bzw. endgültigen Nichtbewährung. Dabei wird insbesondere sowohl auf die Eignung, Befähigung und fachliche Leistung, als auch auf die Probezeitbeurteilungen Bezug genommen. Weiterhin werden auf Rechtsfolgenseite besonders die Verlängerung der Probezeit und die Entlassung aus dem Beamtenverhältnis auf Probe beleuchtet. Zum Schluss werden die Ergebnisse dieser Arbeit zusammengefasst.

Lisa Dziallas

Die Entlassung von Beamtinnen und Beamten auf Probe wegen Nichtbewährung in der laufbahnrechtlichen Probezeit

Jakob Singer

am Beispiel des Aufenthaltszwecks "Studium" (§ 16b AufenthG)

Zweck von und rechtliche Anfoderungen an Nebenbestimmungen für Aufenthaltstitel nach § 12 II AufenthG

Diplomarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / Sonstiges, Note: 1,0, Niedersächsische Fachhochschule für Verwaltung und Rechtspflege Hildesheim (Norddeutsche Fachhochschule für Rechtspflege; Hildesheim), Sprache: Deutsch, Abstract: Die vorliegende Arbeit beleuchtet zum einen die Änderung des Gesetzes zur Änderung des Erb- und Verjährungsrechts (2010) und bietet einen ausführlichen Einblick in das Gestaltungsinstrument des Zuwendungsverzichts. Ein Schwerpunkt gibt einen Überblick über den Sachstand zur Rechtsprechung. Dabei werden die Rechtsnatur, die Wirkungen sowie allgemeine Aspekte wie die Form näher betrachtet, insbesondere jedoch die Schwierigkeiten in der Kautelarjurisprudenz. In einem weiteren Schwerpunkt werden außerdem die Auswirkungen der Reform des genannten Gesetzes eingehend untersucht.

Timo Spille

Zuwendungsverzicht im Erbrecht. Rechtsgrundlagen, Gestaltungsmöglichkeiten und praktische Auswirkungen

Studienarbeit aus dem Jahr 2022 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / Sonstiges, Note: 3,0, Hochschule für Angewandte Wissenschaften Hamburg, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Arbeit befasst sich mit dem bereits fast zwanzig Jahre andauernden Diskurs bezüglich der Verfassungskonformität des SGB II-Regelsatzes. Die Arbeit gibt einen Einblick in die Entwicklung und die aktuelle Lage der (Un-)Vereinbarkeit dieser Sozialleistung in Kombination mit dem Grundgesetz.Der Aufbau dieser Arbeit lässt sich in vier wesentliche Abschnitte einteilen. So beschäftigen sich die ersten beiden Teile mit Grundlagen der Regelsatzleistungen sowie Begriffsbestimmungen, bevor im dritten Teil auf die Berechnung des Regelsatzes des zweiten Sozialgesetzbuchs eingegangen wird. Im vierten Abschnitt folgt die Beurteilung, einerseits in Form der breiten Kritik, andererseits in Form der Bundesverfassungsgerichtsurteile. Den Schluss dieser Arbeit bildet eine zusammengefasste Darstellung der Ergebnisse sowie ein kurzer Ausblick auf die mögliche, künftige Entwicklung.Durch die bewusste, systematische Stellung der Menschenwürdegarantie an der Spitze der Verfassung und dem generellen Aufbau des Art. 1 GG wird dessen Wichtigkeit herausgestellt. Zudem hat Deutschland sich in mehreren Abkommen völkerrechtlich verpflichtet, jedem das Recht auf ein Existenzminimum zu gewähren. Da der Staat der Schutzpflicht der Menschenwürde in Verbindung mit dem Sozialstaatsprinzip nachkommen muss, wurden Sozialleistungen wie bspw. das Arbeitslosengeld II eingeführt. Hiermit wollte man seiner Verantwortung als Solidargemeinschaft für die materiellen Bedingungen menschenwürdiger Existenz Rechnung tragen. Neben einer internen Kostenersparnis sollte so zudem die Arbeitslosenquote verringert werden  und sichergestellt sein, dass jeder Leistungsempfänger ausreichend finanzielle Mittel für eine gesicherte Existenz zur Verfügung hat. Dennoch empfinden laut einer repräsentativen Forsa-Umfrage 85% der Befragten diese Sozialleistung als deutlich zu gering und unangemessen. Daher stellt sich die Frage, ob die Sozialleistung des Zweiten Buchs des Sozialgesetzbuchs in Form des Regelsatzes überhaupt mit der im Grundgesetz aufgeführten Menschenwürde vereinbar ist.

(Un-)Vereinbarkeit des SGB II-Regelsatzes mit den Bestimmungen des Grundgesetzes

Réflexion sur l'article 5 de la Constitution du 18 février 2006. Cas du peuple et du référendum

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