Patente auf DNA-Sequenzen

Mit dem Fortschritt auf dem Gebiet der Biotechnologie, insbesondere der Gentechnologie, geht die Frage nach Investitionsschutz in Form von Patentschutz einher. Nicht nur die Voraussetzungen des Patentschutzes, sondern auch die Zulässigkeit von biotechnologischen Patenten überhaupt werden dabei kontrovers diskutiert. Der Fokus der vorliegenden Arbeit wird auf die Angabe der Funktion von Sequenzen und Teilsequenzen von Genen sowie auf das Verhältnis zum Schutzbereich gesetzt. In einem ersten Teil werden die gesetzlichen Grundlagen, insbesondere auch die Patentvoraussetzungen, dargelegt, wobei hier bereits ein Schwerpunkt auf biotechnologische Erfindungen gesetzt wird. In einem zweiten Teil werden sodann die Biotechnologie-Richtlinie der Europäischen Union, das Europäische Patentübereinkommen sowie das schweizerische Patentgesetz in Bezug auf die Angabe der Funktion und den Schutzbereich gegenübergestellt und eingehend diskutiert.