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Salim Rizvi

Die in der Praxis vermehrt an Bedeutung gewinnende interne Ermittlung, konkret die Administrativuntersuchung, ist innerhalb der Verwaltung ein aufsichtsrechtliches Instrument. Sie dient der Aufbereitung von Tatsachen (Sachverhaltsermittlung), die die Grundlage für spätere Verfügungen oder Entscheide bilden.

Dieser Beitrag thematisiert rechtliche Spannungsfelder, welche die Administrativuntersuchung mit sich bringt. Das sind u.a. die Anordnung, den Anspruch auf rechtliches Gehör während des Verfahrens, die Art der Befragungen, Parallelen zum Strafverfahren etc.

Dieser Aufsatz richtet sich vornehmlich an Vertreter von Justiz, Anwaltschaft und Verwaltung.

Administrativuntersuchung / Interne Ermittlung

Die Administrativuntersuchung im Lichte des kantonalen Rechts. Die verwaltungs- und verfahrensrechtlichen Fragestellungen

Das Jahr 2007 brachte mit der Vorlage zur Revision des Aktien- und Rechnungslegungsrechts, der Minder-Initiative sowie der Zusatzbotschaft des Bundesrates im Aktienrecht mehrere Reformprojekte. Diese sind von einer grundlegenden Stärkung der Generalversammlung geprägt. Die Aktienrechtsreform ist nicht beendet und beschäftigt weiterhin das Parlament und den Bundesrat. Diese neuen Entwicklungen verändern das zurzeit geltende Aktienrecht hinsichtlich der klaren Zuständigkeiten der Generalversammlung und des Verwaltungsrats. Der Autor untersucht die neuere Tendenz, der Generalversammlung mehr Rechte zuzuordnen. Dabei berücksichtigt die vorliegende Arbeit auch Entwicklungen in der EU und den USA.
Mit Bezug auf das Spannungsverhältnis zwischen den Kompetenzen der Generalversammlung und denjenigen des Verwaltungsrats werden unter anderen auch die folgenden Themen erörtert: Einheit des Aktienrechts, Shareholder Activism, Treuepflicht, Genehmigungsvorbehalt gegenüber Verwaltungsratsbeschlüssen, Vergütungen, Konsultativabstimmung und aktienrechtliche Verantwortlichkeit. Die Arbeit schliesst mit fünf Thesen für ein zukünftiges Aktienrecht. Sie richtet sich an Personen, die an einer grundsätzlichen und weiterführenden Auseinandersetzung an der aktienrechtlichen Kompetenzordnung interessiert sind.

Die Kompetenzen der Generalversammlung im Spannungsverhältnis zu den Kompetenzen des Verwaltungsrats

njus Urheberrecht

njus.ch

Im Rahmen von njus.ch werden alljährlich in einzelnen, separaten Bänden die Entwicklungen des vergangenen Jahres in der Rechtsetzung, der Rechtsprechung und der Literatur eines bestimmten Praxisgebiets aufgezeigt.

In der Reihe njus.ch sind Bände über die Entwicklungen in folgenden Gebieten erschienen:

Agrarrecht • Aktienrecht • Datenschutz • Erbrecht • Finanzmarktrecht • Gesellschaftsrecht • Haftpflicht- und Privatversicherungsrecht • Handelsregisterrecht • Internationales Strafrecht und humanitäres Völkerrecht • Internationales Zivilprozessrecht • Kartellrecht • Kauf-, Werkvertrags- und Auftragsrecht • Kennzeichenrecht • Mietrecht • Patentrecht • Personengesellschafts- und GmbH-Recht • Pharma­recht • Raumplanungs-, Bau- und Umweltrecht • Recht der beruflichen Vorsorge • Sachenrecht • Schuldbetreibungs- und Konkursrecht • Sozialversicherungsrecht, Allgemeiner Teil • Telekommunikationsrecht – Recht der audiovisuellen Medien • Stromversorgungsrecht • Unternehmenssteuerrecht • Urheberrecht • Verein – Stiftung – Trust • Zivilprozessrecht

Im Bereich der Rechtsetzung werden bereits beschlossene Änderungen sowie Rechtsetzungsprojekte dargelegt. Im Teil über die Rechtsprechung wird insbesondere eine Darstellung der wichtigsten amtlich und nicht amtlich publizierten Bundesgerichtsentscheidungen geboten. Und bezüglich der Literatur wird nicht nur umfassend auf Neuerscheinungen hingewiesen, sondern es werden von ausgewählten Publikationen auch deren Hauptaussagen zusam­mengefasst.

njus.ch ermöglicht den Leserinnen und Lesern, in kürzester Zeit auf den neuesten Stand der Entwicklungen in einem bestimmten Rechts­gebiet zu gelangen.

Das gesamte Angebot ist auch online unter www.swisslex.ch verfügbar.

Urheberrecht

Entwicklungen 2015-2017

Im Rahmen von njus.ch werden alljährlich in einzelnen, separaten Bänden die Entwicklungen des vergangenen Jahres in der Rechtsetzung, der Rechtsprechung und der Literatur eines bestimmten Praxisgebiets aufgezeigt.
Das gesamte Angebot ist auch online unter www.swisslex.ch verfügbar.
In der Reihe njus.ch sind Bände über die Entwicklungen in folgenden Gebieten erschienen:

Agrarrecht • Aktienrecht • Datenschutz • Erbrecht • Finanzmarktrecht • Gesellschaftsrecht • Haftpflicht- und Privatversicherungsrecht • Internationales Zivilprozessrecht • Kartellrecht • Kauf-, Miet-, Werkvertrags- und Auftragsrecht • Kennzeichenrecht • Patentrecht • Personengesellschafts- und GmbH-Recht • Pharmarecht• Raumplanungs-, Bau- und Umweltrecht • Sachenrecht • Schuldbetreibungs- und Konkursrecht • Sozialversicherungsrecht, Allgemeiner Teil • Telekommunikationsrecht – Recht der audiovisuellen Medien • Stromversorgungsrecht• Unternehmenssteuerrecht • Urheberrecht• Verein – Stiftung – Trust • Zivilprozessrecht
Im Bereich der Rechtsetzung werden bereits beschlossene Änderungen sowie Rechtsetzungsprojekte dargelegt. Im Teil über die Rechtsprechung wird insbesondere eine Darstellung der wichtigsten amtlich und nicht amtlich publizierten Bundesgerichtsentscheidungen geboten. Und bezüglich der Literatur wird nicht nur umfassend auf Neuerscheinungen hingewiesen, sondern es werden von ausgewählten Publikationen auch deren Hauptaussagen zusammengefasst.
njus.ch ermöglicht den Leserinnen und Lesern, in kürzester Zeit auf den neuesten Stand der Entwicklungen in einem bestimmten Rechtsgebiet zu gelangen.

Entwicklungen 2012-2014

Das Kartellrecht hat in der Rechtsberatung und in der forensischen Praxis mittlerweile eine herausragende Bedeutung erreicht. Die kartellrechtlich relevanten Bestimmungen finden sich jedoch nicht nur im Bundesgesetz über Kartelle und andere Wettbewebsbeschränkungen (Kartellgesetz, KG), sondern auch in den Verordnungen des Bundesrates. Daneben hat die Wettbewerbskommission (Weko) verschiedene Bekanntmachungen (z.B. Vertikalbekanntmachung, VertBek) und Merkblätter (z.B. Merkblatt: Geschäftsgeheimnisse) verfasst.
Diese Textausgabe, benutzerfreundlich und übersichtlich gestaltet, umfasst eine Auswahl wichtiger Erlasse des Kartellrechts und ist auf die Bedürfnisse für den Unterricht sowie die Praxis abgestimmt.

Gesetzessammlung Kartellrecht

Schweizerisches Kartellrecht und verwandte Nebenbestimmungen einschliesslich relevanter Verordnungen