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Manciani J: Nachhaltigkeit im
öffentlichen Beschaffungsrecht

Nachhaltigkeit im öffentlichen Beschaffungsrecht

Vereinbarkeit beschaffungsrechtlicher Primär- und Sekundärziele sowie Umsetzung der Nachhaltigkeit in der Praxis

Praxisleitfaden

Handbuch für die Umweltfreundliche Beschaffung

Vergabebestimmungen und Erläuterungen: EU – Bund – Länder

Die öffentliche Auftragsvergabe

... für Dummies

Das Vergaberecht kann wie eine hohe Hürde wirken, wenn Sie Aufträge von der öffentlichen Hand erhalten wollen. Jutta Pertenais nimmt Ihnen die Furcht vor diesem Gesetzeskonvolut. Sie erklärt zuerst die Grundlagen des Vergaberechts, den Zweck, die Grundsätze, die Anwendungsbereiche und die Abgrenzung durch Unter- und Oberschwellenbereiche. Danach erläutert sie einige Formalia, denn auch die müssen leider sein, und die Struktur des Vergabeverfahrens. Sie geht darauf ein, was Sie bei der Angebotserstellung beachten müssen und gibt Ihnen Tipps zur richtigen Taktik. Sie erfahren zudem, was Sie über Haftung und strafrechtliche Konsequenzen wissen sollten. Zuletzt können Sie anhand von Beispielfällen mit Lösungen Ihr frisch erworbenes Wissen prüfen.

Vergaberecht für Dummies

Masterarbeit aus dem Jahr 2022 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / Sonstiges, Note: 1,3, Westfälische Wilhelms-Universität Münster, Sprache: Deutsch, Abstract: Die öffentliche Hand benötigt für die Erfüllung ihrer öffentlichen Aufgaben regelmäßig ganze Gebäude oder auch nur bestimmte Räumlichkeiten (Nutzflächen), etwa für die Nutzung als Verwaltungsgebäude, Feuerwache, Polizeiwache, Schulgebäude, etc. Für den bloßen Erwerb oder die bloße Miete von Grundstücken und vorhandenen Gebäuden sieht das Kartellvergaberecht in § 107 Abs. 1 Nr. 2 GWB eine Ausnahme von dem Vergaberecht vor. Mithin sind diese Vorhaben nicht ausschreibungspflichtig. Vor diesem Hintergrund greifen öffentliche Hände regelmäßig auf Mietkonstruktionen zur ausschreibungsfreien Deckung ihres immobilienwirtschaftlichen Bedarfes zurück. Dabei stellt die öffentliche Hand jedoch regelmäßig fest, dass die auf dem Markt zur Verfügung stehenden Mietobjekte im Hinblick auf ihre konkreten Bedürfnisse nicht ohne Weiteres oder gar nicht geeignet sind. Die Miete eines vorhandenen Gebäudes führt mit Blick auf die konkreten Nutzungsabsichten also vielfach zu dem Erfordernis, dass vor der Nutzung dieser Bestandsflächen noch bauliche Maßnahmen durch den Vermieter zu erbringen sind. Kommt mit Blick auf die Bedarfsdeckung sogar nur ein neues (noch nicht vorhandenes) Gebäude für die Anmietung in Betracht, stellt sich der Beschaffungsgegenstand als Vertrag über die Anmietung einer noch zu errichtenden Immobilie dar. Spannend ist in diesem Zusammenhang mit Blick auf den Wortlaut des § 107 Abs. 1 Nr. 2 GWB („vorhandenen Gebäuden“) die Frage, wie vergaberechtlich damit umzugehen ist, wenn die öffentliche Hand einen Mietvertrag über eine noch nicht vorhandene Immobilie abschließt und diese erst noch nach ihren Wünschen und Vorstellungen errichtet wird (sog. Bestellbauproblematik). Aus vergabe-rechtlicher Sicht drängt sich bei einer solchen Mietkonstruktion regelmäßig die Frage auf, ob die Nachfrage der öffentlichen Hand nach einer „passgenauen“ (noch zu errichtenden) Immobilie zur Anmietung bereits die Tatbestandsvoraussetzungen eines öffentlichen Bauauftrages i. S. eines sog. Bestellbaus nach § 103 Abs. 3 Satz 2 GWB erfüllt oder noch unter den Tatbestand der ausschreibungsfreie Miete nach § 107 Abs. 1 Nr. 2 GWB fällt. Dieser Abgrenzungsfrage geht die Arbeit unter Berücksichtigung der jüngeren Rechtsprechung nach.

Alexander Klüber

Beschaffung von Nutzflächen für die öffentliche Hand im Mietmodell. Zum Spannungsverhältnis zwischen ausschreibungsfreier Anmietung nach § 107 Abs. 1 Nr. 2 GWB und ausschreibungspflichtigem Bestellbau nach § 103 Abs. 3 Satz 2 GWB

Bayerische Haushaltsordnung mit einschlägigen Rechts- und Verwaltungsvorschriften für den Bayerischen Staatshaushalt

Bayerisches Haushaltsrecht

VPöA 30/53 und LSP; Darstellung der wichtigsten Auftraggeber mit ausführlichem Text- und Entscheidungsteil

Preisbildung bei öffentlichen Aufträgen

JuS-Schriftenreihe/Studium

Zum Werk
Diese Einführung behandelt die prüfungsrelevanten Fragen des Wirtschaftsverfassungs- und Wirtschaftsverwaltungsrechts. Dazu gehören<ul><li>der Grundrechtsschutz wirtschaftlicher Tätigkeit</li><li>die rechtliche Grundordnung der Wirtschafts- und Währungspolitik</li><li>das allgemeine und besondere Gewerberecht</li><li>das Regulierungs- und Vergaberecht</li><li>die Subventionierung wirtschaftlicher Tätigkeit</li><li>die Selbstverwaltung der Wirtschaft</li></ul>Das Recht der Europäischen Union wird dabei jeweils berücksichtigt.
Der Band verbindet die Vorzüge einer systematischen Darstellung des Stoffes mit den Anforderungen der gutachterlichen Fallbearbeitung, wie sie die juristische Arbeitsweise kennzeichnet.

Vorteile auf einen Blick<ul><li>optimale Aufbereitung des Stoffes durch Verbindung von systematischer Darstellung und Fallbearbeitung</li><li>alle relevanten Probleme des Wirtschaftsverfassungs- und Wirtschaftsverwaltungsrechts in einem Band</li><li>Berücksichtigung unionsrechtlicher Bezüge</li></ul>
Zur Neuauflage
Die Änderungen auf europäischer und nationaler Ebene etwa durch die Coronapandemie sowie die aktuellen Krisen, aber auch durch die weitere Digitalisierung und Globalisierung der Wirtschaft sind berücksichtigt worden.
Die immer bedeutsameren Materien des Regulierungs- (etwa mit dem neuen Ziel der Energiesicherheit) und des Vergaberechts werden noch detaillierter dargestellt und durch aktuelle Beispielsfälle ergänzt.
Alle der Veranschaulichung und Vertiefung der jeweiligen Gebiete dienenden Fallbeispiele wurden umfassend aktualisiert und zudem didaktisch überarbeitet,

Zielgruppe
Für Studierende, Referendarinnen und Referendare.

Eine systematische Einführung anhand von Grundfällen

Wirtschaftsverfassungs- und Wirtschaftsverwaltungsrecht

Kommentar

Bundeshaushaltsordnung mit Schwerpunkt Zuwendungsrecht

Supply Chain Management

Die öffentliche Beschaffung umfasst allein in Deutschland rund 350 Mrd. € mit steigender Tendenz. Grund genug, sich mit innovativen Konzepten zu beschäftigen, um die öffentliche Beschaffung möglichst effizient und effektiv zu gestalten.Lebenszykluskosten und Lebenszykluskostenmanagement sind bereits seit langer Zeit Gegenstand der wissenschaftlichen Forschung. Mit der Novellierung des öffentlichen Vergaberechts im Jahr 2016 werden Lebenszykluskosten erstmals explizit als Zuschlagskriterium genannt, womit dem Anspruch an eine ökonomische Nachhaltigkeit der öffentlichen Beschaffung Rechnung getragen wird. Aufgrund von Fehlanreizen für Auftragnehmer bedarf es jedoch Anreizsysteme, um die kontrahierten Lebenszykluskosten auch einzuhalten. Darauf aufbauend soll mit dem in diesem Buch vorgelegten Konzept ein Versuch unternommen werden, diese Herausforderung anzugehen.&nbsp;Der AutorSven Wehking ist für einen großen deutschen Raumfahrtkonzern in der Geschäftsentwicklung tätig. Zuvor war er wissenschaftlicher Mitarbeiter am Arbeitsgebiet Beschaffung der Universität der Bundeswehr München. Seine Forschungsschwerpunkte sind anreizbasierte Verträge und Lebenszykluskostenmanagement im öffentlichen Sektor.&nbsp;

Konzeption und Gestaltungsempfehlungen für komplexe Investitionsgüter

Lebenszykluskostenbasierte Anreizsysteme für die öffentliche Beschaffung

Kurzlehrbücher für das Juristische Studium

Zum Werk
Das öffentliche Wirtschaftsrecht ist ein wichtiger Bereich des Besonderen Verwaltungsrechts. Wesentliche Einwirkungsformen auf die private Wirtschaft sind dabei die der Gefahrenabwehr dienende Wirtschaftsaufsicht, die sich insbesondere in den klassischen Bereichen des Gewerbe-, Handwerks- und Gaststättenrechts bemerkbar macht, sowie staatliche Subventionen.
Teil des öffentlichen Wirtschaftsrechts ist auch die Beteiligung staatlicher Organisationen am Wirtschaftsleben, die durch öffentliche Aufträge an die Privatwirtschaft oder aber durch staatliches Wirtschaftshandeln erfolgt. Aktuelle Form des öffentlichen Wirtschaftsrechts ist die Regulierung von Infrastrukturen, die insbesondere in den Bereichen der Telekommunikation und der Energiewirtschaft von Bedeutung sind.
Das vorliegende Werk deckt den Stoff des universitären Schwerpunktbereichs im öffentlichen Wirtschaftsrecht ab. Graphiken, Schaubilder, Klausurhinweise und -schemata erleichtern den Zugang zur Rechtsmaterie und helfen Studierenden bei der Umsetzung des erlernten Stoffs in der Klausur.

Inhalt<ul><li>Grundlagen des Verhältnisses von Staat und Wirtschaft</li><li>Staatliche Einflussnahmen auf wirtschaftliches Handeln</li><li>Der Staat am Markt</li><li>Bereiche des öffentlichen Wirtschaftsrechts mit primär ordnungsrechtlicher Zielsetzung</li><li>Regulierung von Infrastrukturen</li></ul>
Zur Neuauflage
Für die Neuauflage hat der Autor das Lehrbuch umfangreich überarbeitet und auf der Grundlage von Gesetzesänderungen und neuer Rechtsprechung durchgängig aktualisiert.

Zielgruppe
Für Studierende, Referendarinnen und Referendare, Rechtsanwaltschaft, Richterschaft, staatliche und private Unternehmen.

Öffentliches Wirtschaftsrecht

Beck'sche Kurz-Kommentare (ungezählt)

Zum Werk
Die seit 2016 geltende Vergabeverordnung (VgV) hat das Vergaberecht maßgeblich neu geordnet. Enthielt die VgV früher nur einige in den Vergabeordnungen vergessene Regelungen, stellt sie seit 2016 die umfassende Grundlage für alle Vergabeverfahren dar, bei denen keine Bauleistungen beschafft werden. Die frühere VOL/A wie auch die VOF sind seitdem Geschichte. Selbst der in einigen Bundesländern bis vor kurzem noch anwendbare 1. Abschnitt der VOL/A ist inzwischen durch die Unterschwellenvergabeordnung (UVgO) ersetzt.
Unter der Herausgeberschaft von vier renommierten Vergaberechtlern werden in diesem Werk VgV und UVgO umfassend und unter besonderer Berücksichtigung der Bedürfnisse der Vergabepraxis kommentiert. Dabei gibt die vergaberechtliche Rechtsprechung die wesentliche Orientierung.
Im Hinblick auf die Entstehungsgeschichte der einzelnen Vorschriften werden auch die EU-Richtlinien, deren Erwägungsgründe und die Rechtsprechung des EuGH besonders berücksichtigt.
Für die Erläuterungen zur UVgO im Bereich der rein nationalen Vergabeverfahren finden auch Ländervorschriften und Entscheidungen der Zivilgerichte aus den einstweiligen Verfügungsverfahren Berücksichtigung.

Vorteile auf einen Blick<ul><li>mit der gemeinsamen Kommentierung von VgV und UVgO wird die Vielzahl der Parallelen ebenso deutlich wie Unterschiede und Gemeinsamkeiten in der Rechtsanwendung ober- wie unterhalb der Schwellenwerte.</li><li>Sonderregelungen z.B. für Katastrophenfälle, anlässlich der Covid-19-Pandemie, wegen Störungen der Lieferketten, drastischer Materialpreisanstiege oder aus anderen Gründen werden an den entsprechenden Stellen berücksichtigt.</li><li>die Kommentierung beachtet stets die praktische Anwendbarkeit, erfolgt aber gleichwohl in wissenschaftlicher Tiefe und mit zahlreichen Fundstellennachweisen</li></ul>
Zielgruppe
Der Kommentar richtet sich an Vergabestellen, Bieterunternehmen, Aufsichts- und Prüfungsbehörden ebenso wie an Vergabekammern und Vergabesenate und die im Vergaberecht tätige Rechtsanwaltschaft, juristische Mitarbeitende von Bieterunternehmen, Juristinnen und Juristen in Behörden und Ministerien aber auch an nicht juristisch Vorgebildete, die operativ an Vergabeverfahren beteiligt oder dafür verantwortlich sind.

Vergabeverordnung / Unterschwellenvergabeordnung

VgV - UVgO

GWB, VgV, EVB-IT rechtssicher anwenden

Handbuch für die IT-Beschaffung

Nachhaltigkeit im öffentlichen Beschaffungsrecht

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