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Dietl F: Die öffentliche Auftragsvergabe

Die öffentliche Auftragsvergabe

Vergabebestimmungen und Erläuterungen: EU – Bund – Länder

Schriften zum Recht der Digitalisierung

Communication platforms such as Facebook, Instagram, TikTok, X, and YouTube have become central arenas of public opinion formation. Their operators moderate millions of items of user-generated content every day on the basis of privately drafted terms of service, removing not only unlawful but also lawful content protected by fundamental rights. Jonas Hiller examines under which conditions and to what extent such moderation is permissible.
 

 The legal framework is provided by the Digital Services Act (DSA), in force since 2024, whose moderation-related due diligence obligations are first systematically analyzed. Building on this, the author develops standards for reviewing both the exercise and the substantive content of privately autonomous moderation decisions, as well as their effects under private law. He also examines the scope for national regulation that remains under the fully harmonizing DSA.
 

 The study demonstrates that the DSA leads to a constitutionalization of the platform user agreement without entirely eliminating private autonomy. In their moderation practices, platform operators become bound by fundamental rights and rule-of-law principles. While they retain broad discretion in designing their terms of service, the application and enforcement of those terms in individual cases are subject to stricter scrutiny. Key criteria for this graduated intensity of review are market power, user dependency, and a platform's function as a public forum.
 

 The study also critically assesses the DSA's fully harmonizing effect, arguing that the regulation of the digital public sphere touches upon the cultural sovereignty and democratic identity of the Member States. Rather than preserving national regulatory discretion, the fully harmonizing nature of EU law results in a Europeanization of freedom of expression in the digital sphere.

Die Moderation rechtmäßiger Inhalte auf Kommunikationsplattformen

Studien und Beiträge zum Öffentlichen Recht

Art. 15 GG in der Staatsrechtslehre des 20. Jahrhunderts

Zwischen Sozialismus und Sozialstaat?

Steuerfachkurs

Fallsammlung Umsatzsteuer

Sozialrecht in der Zeit

RWS-Skript

Schnelles Handeln und Expertise sind bei der Unternehmensinsolvenz gefragt: Sanierung? Liquidierung? Es gilt, sich rasch einen Überblick über die wirtschaftliche Situation zu verschaffen, Vermögenswerte zu sichern und ein Verwertungskonzept zu erstellen.
Dieses Buch ist ein wichtiges Arbeitsmittel bei der Abwicklung von Unternehmensinsolvenzen. Der Leser wird in die Lage versetzt, eine Unternehmensinsolvenz effizient abzuwickeln und die Insolvenzmasse im Interesse der Gläubigergemeinschaft gerade auch in vermeintlich masselosen Verfahren erheblich zu mehren. Einen Schwerpunkt bilden daher die vielfältigen Instrumente des Insolvenzverwalters zur Massegenerierung. Der Aufbau des Buches orientiert sich an dem Ablauf des Insolvenzverfahrens und führt den Leser über den Insolvenzantrag und das Insolvenzeröffnungsverfahren bis hin zum Abschluss des Insolvenzverfahrens.

Ein systematischer Leitfaden für die Praxis

Unternehmensinsolvenz

Haufe Fachbuch

Die Autoren beantworten alle rechtlichen und steuerlichen Fragen für Vermietungsgenossenschaften. Sie zeigen die rechtlichen und steuerlichen Voraussetzungen für den Anspruch auf staatliche Begünstigungen, fassen alle hierfür relevanten Fragen und Antworten zusammen und helfen Genossenschaften, ihr Projekt kalkulierbar und nachhaltig rentabel zu machen.
Inhalte:
<ul><li>Rahmenbedingungen der Steuerbefreiung für Vermietungsgenossenschaften und -vereine</li><li>Die Vorhaltung liquider Mittel für die Instandhaltungs- und Investitionsplanung</li><li>Handhabung des Betriebsvermögens</li><li>Gewinnermittlung und Gewerbesteuer für Vermietungsgenossenschaften</li><li>Jetzt mit den aktuellen Änderungen zum BilRUG in de 2. Auflage</li></ul>
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Die Vermietungsgenossenschaft

Das Handbuch bietet eine umfassende Darstellung der rechtlichen Grundlagen, organisatorischen Rahmenbedingungen und konkreten Tätigkeiten eines Prüfungsausschusses im Jahresverlauf und liefert praktische Handlungsempfehlungen für eine effektive Ausschusstätigkeit.
Die 5. Auflage wurde um zahlreiche neue Inhalte erweitert, darunter Kapitel zu aktuellen Herausforderungen wie dem Ausscheiden aus dem Amt, der Prüfung der Umsatzsteuer und des Ertragsteuerinformationsberichts sowie zum Dissens im Aufsichtsrat. Besonders hervorzuheben sind die umfassend überarbeiteten Abschnitte zur Prüfung der Nachhaltigkeitsberichterstattung und zur Cybersicherheit. Neu hinzugefügte Themen wie die Auswirkungen künstlicher Intelligenz auf die Überwachungstätigkeit, das Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG) und dessen Gegenüberstellung mit der CSDDD sowie die Besonderheiten bei kapitalmarktorientierten Unternehmen erweitern die inhaltliche Tiefe des Leitfadens. Ergänzt wird das Werk durch Beiträge zur Qualität der Finanzberichterstattung aus wissenschaftlicher Perspektive, zum Einfluss nachhaltiger Corporate Governance und zum Audit Effectiveness Framework.

Praxishandbuch für Finanzexperten und Aufsichtsräte

Der Prüfungsausschuss des Aufsichtsrates

Bürgerliches Recht, Handelsrecht, Gesellschaftsrecht

Wirtschaftsprivatrecht

Sächsische Lehrbriefe

Der Lehrbrief bietet eine fundierte Einführung in das Vergaberecht. Er orientiert sich dabei an den Besonderheiten der Rechtslage im Freistaat Sachsen.

Neben Grundlagen werden die Voraussetzungen der Anwendbarkeit des Vergaberechts, Zwecke und Grundsätze, Vorbereitung und Durchführung eines Vergabeverfahrens, Rechtsschutz und Vertragsabwicklung behandelt. Weitere Kapitel widmen sich Besonderheiten bei der Beschaffung von IT und Software sowie elektronischen Vergabeplattformen, Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen und nachhaltiger Beschaffung.
Kontrollfragen, Beispielfällen, Praxistipps, eine Synopse zu den diversen Regelwerken sowie Beispieldokumente aus der Praxis runden den Lehrbrief ab.

Der Lehrbrief richtet sich vor allem an Lehrgangsteilnehmer:innen der Fortbildungen zum Verwaltungsfachwirt/Kommunalfachwirt, ist aber auch für alle geeignet, die eine kompakte und praxisnahe Einführung in die Thematik suchen.

Alexandra Flettschock arbeitet beim Landkreis Leipzig, Amt für Brand- und Katastrophenschutz, Rettungsdienst. Tobias Fronhoffs ist Dozent an der Hochschule Meißen (FH) und Fortbildungszentrum.

Vergaberecht (SL 17)

Staatsverschuldung, COVID-19 und die massiv gestiegenen Zinsen stellen die internationalen Wirtschafts- und Finanzsysteme vor große Herausforderungen. In stürmischen Zeiten wird die private und institutionelle Kapitalanlage und damit das Investmentrecht immer bedeutsamer. Ziel des vorliegenden Handkommentars ist es, trotz der Dynamik und Komplexität der regulatorischen und steuerlichen Bestimmungen ein hilfreicher Ratgeber bei allen Praxisfragen zu sein.

Der Handkommentar soll aufgrund seiner Aktualität und Handlichkeit auch in der 4. Auflage die erste Quelle sein, die Leser:innen bei aufsichtsrechtlichen oder steuerlichen Fragestellungen zu Rate ziehen.

Die 4. Auflage enthält
<li>BMF-Schreiben zum Investmentsteuergesetz und zur Besteuerung von Spezial-Investmentfonds
</li><li>die investmentrechtlichen Änderungen der aktuellen Jahressteuergesetze sowie
</li><li>die Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/1160 zur Änderung der Richtlinien 2009/65/EG und 2011/61/EU im Hinblick auf den grenzüberschreitenden Vertrieb von Organismen für gemeinsame Anlagen im Kapitalanlagegesetzbuch.
 
Die Autoren
Dr. Achim Döser, LL.M. (Tulane Univ.), Rechtsanwalt, Frankfurt a.M. | Florian Geuder, Rechtsanwalt, Frankfurt a.M. | Ruben Heusel, Kleinostheim | Dipl.-Kfm. Patrick Jendrusch, Vice President - Product Tax DWS Investment | Dr. Jürgen Kuhlmann, Rechtsanwalt und Steuerberater, Frankfurt a.M. | Jürgen Nagler, Rechtsanwalt und Steuerberater, Frankfurt a.M. | Andreas Patzner, Rechtsanwalt und Steuerberater, Frankfurt a.M. | Ingolf Schneider-Deters, Rechtsanwalt, Frankfurt a.M. | Stefan Schönhöffer, Wiesbaden | Dr. Christian Widera, Regierungsrat, Hessische Finanzverwaltung Frankfurt a.M.
</li>

Kapitalanlagegesetzbuch | Investmentsteuergesetz

Investmentrecht

Studien zum ausländischen und internationalen Privatrecht

Annette Petow's interdisciplinary study examines corporate governance codes and their enforcement mechanisms. She investigates aspects of regulatory theory and provides an economic analysis before comparing in detail British, French, and German codes and how they converge.

- am Beispiel von Großbritannien, Frankreich und Deutschland -

Selbstregulierung und Konvergenz durch Corporate-Governance-Kodizes

Jus Privatum

Die Bagatelle im Zivilrecht

Die öffentliche Auftragsvergabe

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