Gemeinwirtschaft demokratisch gestalten

Der Markt wird es schon richten, wenn man ihn nur lässt. So lautete das Credo der Neoliberalen in den 1990er-Jahren. Ein paar Privatisierungswellen später muss festgestellt werden: Der Rückzug des Staates aus der Daseinsvorsorge und die Ökonomisierung der öffentlichen Dienste hat zwar teilweise Kosten gesenkt. Er hat aber auch die Qualität verschlechtert und zu einem Verlust an demokratischer Gestaltungsfähigkeit insbesondere in den Kommunen geführt. Die Autor*innen liefern einen Überblick über die Funktion öffentlich bereitgestellter Güter in modernen kapitalistischen Gesellschaften. Dabei werfen sie einen Blick auf die Entwicklung der vergangenen 40 Jahre, die von Privatisierungen geprägt waren. Welche Rolle spielten privates und öffentliches Eigentum? Was umfasste bislang Daseinsvorsorge, und was wurde als Gemeingüter angesehen? Und vor allem: Welche Bedeutung hatten bislang gemeinwirtschaftlich organisierte Dienstleistungen für die Demokratie? An Beispielen aus den Bereichen Energie, Abfallentsorgung und Wasser werden Möglichkeiten und Grenzen öffentlicher Betriebe dargestellt. Und schließlich wagen die Autor*innen einen Blick über das Bestehende hinaus: Wie könnten öffentliche Betriebe so organisiert werden, dass mehr demokratischer Einfluss möglich und abgesichert ist? Gibt es bereits Modelle dafür, bei denen möglichst viele Akteure einbezogen sind? Wie könnten also auch Beschäftigte, Nutzer*innen und Akteure aus der Zivilgesellschaft in die Entscheidungsprozesse eingebunden werden?