Einheitspatentsystem – Kommentar

Nach über 50 Jahren seit den ersten Initiativen wird das Einheitspatentsystem der Europäischen Union endlich Realität. Voraussichtlich im Juni 2023 wird das Einheitliche Patentgericht seine Arbeit aufnehmen und werden Einheitspatente beantragbar sein.

Mit Dr. Stefan Luginbühl und Prof. Dr. Aloys Hüttermann geben zwei Experten, die sich seit vielen Jahren mit dem Themenkomplex beschäftigen, einen Kommentar aus erster Hand heraus. Ersterer war zudem direkt in den Gesetzgebungsprozess involviert. Die Autorenschaft setzt sich aus ausgewiesenen Experten des Patent- und Patentstreitreglungsbereichs zusammen. Vertreter der Oberlandes- und Landgerichte, Rechts- und Patentanwaltschaft, Industrie sowie Akademiker, die einen direkten Bezug zum Einheitspatentsystem haben, sorgen für eine vielfältige und ausgewogene Betrachtungsweise im Kommentar. Ihre Erfahrung erlaubt es, Antworten auf die in diesem neuen Themengebiet wichtigen offenen Fragen aus praktischer Sicht zu geben.

Dieser konzise Handkommentar gehört in die Bibliothek eines jeden Praktikers, der sich mit dem Einheitspatentsystem beschäftigt.

Inhalt:

Teil A

Geschichtlicher Überblick

Teil B

• Verordnung (EU) Nr. 1257/2012 Verstärkte Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes
• Verordnung (EU) Nr. 1260/2012 Verstärkte Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes im Hinblick auf die anzuwendenden Übersetzungsregelungen
• Durchführungsordnung zum Einheitlichen Patentschutz
• Gebührenordnung zum Einheitlichen Patentschutz
• Haushalts- und Finanzvorschriften

Teil C

• Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht (EPGÜ)
• Rules of Procedure zum EPGÜ
• Satzung
• Kanzleiordnung

Anhänge

Die Herausgeber: Dr. Stefan Luginbühl, Europäisches Patentamt, München Prof. Dr. Aloys Hüttermann, Patentanwalt, Düsseldorf

Die Autor:innen: Pedro Henrique D. Batista, Max-Planck-Institut für Innovation und Wettbewerb, München Richard Bennett, Patentanwalt, München Dr. Michael Bergermann, Rechtsanwalt, Düsseldorf Koen Bijvank, Rechtsanwalt, Amsterdam Prof. Dr. Sabine Boos, Hochschule Heilbronn Vera Buriánek, Europäisches Patentamt, München Benjamin Dankers, Europäisches Patentamt, München Janusz Dziegielewski, Rechtsanwalt, Düsseldorf Dr. Torsten Exner, Rechtsanwalt, Düsseldorf Dr. Michael Fröhlich, Europäisches Patentamt, München Dr. Franziska Greiner-Wittner, Richterin am Landgericht München I Benjamin Grzimek, Rechtsanwalt, Düsseldorf Prof. Dr. Maximilian Haedicke, Universität Freiburg Prof. Dr. Ronny Hauck, Humboldt-Universität zu Berlin Dr. Hans-Christian Haugg, Europäisches Patentamt, München Daniel Hoppe, Rechtsanwalt, Hamburg Dr. Dirk Jestaedt, Rechtsanwalt, Düsseldorf Teodora Kandeva, Europäisches Patentamt, München Anna-Lena Klein, Richterin am Landgericht München I Sabine Klepsch, Vorsitzende Richterin am Landgericht Düsseldorf Katja Kreft, Europäisches Patentamt, München Dr. Nadine Kolonko, Sandoz, München Dr. Juliane Kotzur, Europäisches Patentamt, München Andrea Koukounis,