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Justin Rennert

Die Staatsferne der Presse

Markets and the Law

This book examines the effects of digitalisation on consumers and markets, and whether consumer law rules are fit for purpose.Examining existing consumer law as it interconnects with the related spheres of competition law, intellectual property law, human rights law and dispute resolution regimes, it considers the future of rule and regime building for consumer protection in the face of digital disruption. Offering new perspectives on recent legal developments for consumers, this book examines how general consumer protection principles deal with emergent issues such as the regulation of cryptocurrencies, online auctions, artificial intelligence, intellectual property and digital content services. It highlights issues of cross-border choice of law and enforcement issues for consumer protection as it relates to digital disruption. Exploring the consumer law and policy of the EU and closely related jurisdictions, this volume offers insights that could help inform debates and build rules and regimes for consumer protection.The book will be of interest to postgraduate students, academics and policymakers, given the worldwide challenges presented by digital disruption to consumer protection.

A Research Companion

Consumer Protection and the Digital Economy

De Gruyter Studium

Das Lehrbuch richtet sich vor allem an Studierende und Rechtsanwälte mit dem Schwerpunktbereich Urheber- und Medienrecht. Das Lehrbuch befasst sich durchgängig mit den Folgen der KI für das europäische und nationale Urheberrecht, etwa die neuen unionsrechtlichen Vergütungsregelungen, die Bildungs- und Wissenschaftsschranken, die Rolle der Verwertungsgesellschaften, erlaubte Nutzungen von Kunstformen, die Verlegerbeteiligung, das Leistungsschutzrecht der ausübenden Künstler und Presseverleger, Regelungen über Mediation, die Haftung von Intermediären und Fragen zur Umgestaltung und Bearbeitung von Kunstwerken.&nbsp; Die Neuauflage behandelt weiterhin Fragen der Abgrenzung zwischen Urheberrecht und anderen Schutzrechten.
Wiederholungsfragen sowie ein Anhang zu den höchstrichterlichen Entscheidungen runden das Lehrbuch ab. Außerdem bietet es Rechtsanwälten, die eine Masterausbildung abschließen wollen, eine solide Grundlage für die urheber- und medienrechtliche Ausbildung.

Urheberrecht

Die Zivilgerichte haben der öffentlichen Hand mehrfach untersagt, eigene (digitale und analoge) Publikationen zu verbreiten. Zur Begründung führen sie das Gebot der Staatsferne der Presse an: Betätige der Staat sich auf dem Gebiet der Presse, gefährde er die Interessen privater Verleger und die neutrale öffentliche Meinungsbildung der Bevölkerung. Doch das Gebot der Staatsferne der Presse ist positivrechtlich nicht ausdrücklich normiert. Der BGH hat den Grundsatz selbst entwickelt und aus Art. 5 Abs. 1 S. 2 GG abgeleitet. Die vorliegende Arbeit untersucht, ob sich ein solches Gebot aus dem Grundgesetz ableiten lässt und ob es als wettbewerbsrechtliche Marktverhaltensregelung vor Zivilgerichten durchsetzbar ist.

Frank Fechner

Lehrbuch des gesamten Medienrechts unter besonderer Berücksichtigung von Presse, Rundfunk und Multimedia

Medienrecht

Lernbücher Jura

Grundrechte

Staatsrecht II

Zum Werk Der Münchener Kommentar zum StGB erläutert in sechs Bänden das gesamte StGB und in drei weiteren Bänden zahlreiche, in der Praxis bedeutsame Teile des Nebenstrafrechts. Der Großkommentar stellt die modernen Entwicklungen des Strafrechts mit wissenschaftlicher Tiefe dar und legt dabei aber ein besonderes Augenmerk auf die Bedürfnisse der Praxis. Die präzise Darstellung der neuesten Rechtsprechung und Literatur, die verlässliche Auswertung beider und realitätsnahe Lösungsvorschläge zeichnen diesen Kommentar aus. Es konnte ein außerordentlich kompetentes Autorenteam gewonnen werden, so dass dieser Großkommentar für jeden, der sich mit Strafrecht beschäftigt, ein Muss geworden ist. Band 9 (neue Bandzählung) enthält Kommentierungen zu den strafrechtlichen Normen im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes (UWG, UrhG, MarkenG, GeschGehG), zum Steuerstrafrecht (AO), zum Arbeitsrecht (AÜG, Schwarzarbeitsgesetz), zum Wirtschaftsstrafrecht (Aktiengesetz, AWG, Börsengesetz, Depotgesetz, Genossenschaftsgesetz, Gewerbeordnung, GmbHG, HGB, WpHG) sowie zu den strafrechtlichen Bestimmungen im Rahmen der neuen Kommunikationsmedien (TDDDG). Vorteile auf einen Blick<ul><li>präzise Darstellung der gesamten Rechtsprechung und Literatur</li><li>praxisorientierte Lösungsvorschläge</li><li>wichtige Teile des Nebenstrafrechts</li></ul> Zur Neuauflage In der 5. Auflage wird erneut die gesamte Kommentierung umfassend aktualisiert. Wegen des großen Umfangs wurde der frühere Band 7 in zwei Bände aufgeteilt und erweitert. In der 5. Auflage werden demnach aus den bisherigen Bänden 7?9 die Bände 7?10 (neu). Der vorliegende Band 9 entspricht daher inhaltlich dem vorigen Band 8. Zielgruppe Für Rechtsanwaltschaft, Staatsanwaltschaft und Richterschaft, die sich mit Strafrecht befassen.

Strafvorschriften aus: MarkenG, UrhG, UWG, GeschGehG, AO, SchwArbG, AÜG, BetrVG, AktG, AWG, BauFoSiG, BörsG, DepotG, GenG, GewO, GmbHG, HGB, InsO, KWG, SanktDG, WpHG, TTDSG, TMG

Münchener Kommentar zum Strafgesetzbuch Bd. 9: Nebenstrafrecht III

Der Öffentlich Rechtliche Rundfunk ÖRR soll die Gesellschaft in den Bereichen Information, Bildung, Kultur und Unterhaltung versorgen und so die individuelle und öffentliche Meinungsbildung fördern. Dies soll durch objektive, unparteiische und ausgewogene Berichterstattung erreicht werden. 
Hier wird an Hand einer Vielzahl von Beispielen gezeigt, dass der ÖRR diese Aufgabe derzeit nicht erfüllt, und sich viele Menschen dort nicht mehr vertreten fühlen. Daraus werden entsprechende Konsequenzen unter anderem in Bezug auf den Rundfunkbeitrag gezogen.
Gleichzeitig ergibt sich ein Spiegelbild politscher und gesellschaftlicher Entwicklungen von 2014 bis zur Gegenwart, mit dem Schwerpunkt auf den letzten zwei bis drei Jahren.
Beschrieben werden die einseitige Ausrichtung der Sender des ÖRR auf Hochrüstung und Kriegsvorbereitung, die allgemeine Militarisierung und der nicht mehr für möglich gehaltene Aufbau von Feindbildern. 
Ein Hauptkritikpunkt ist die aus einseitigem und selektivem Berichten resultierende bedenkliche Spaltung der Gesellschaft.

Eine Analyse des Öffentlich Rechtlichen Rundfunks ÖRR

Nicht mehr vertreten

Dieser Band behandelt umfassend den Rechtsschutz mit den Verfahren vor dem Gerichtshof der EU (Nichtigkeits- und Untätigkeitsklage, Vertragsverletzungs- und Vorabentscheidungsverfahren, Schadensersatzklage und spezielle Verfahren). Gemeinsam werden die Grundstrukturen und der Verfahrensablauf dargestellt, ebenso der vorläufige Rechtsschutz, die Folgen von Urteilen und die Prüfungsmaßstäbe anhand aktueller Judikate vor allem zum Wettbewerbs-, Glücksspiel-, Klima- und Datenschutzrecht. Umfassend behandelt wird auch der Rechtsschutz durch nationale Gerichtsverfahren vor den Verwaltungs-, Finanz-, Sozial- sowie den Zivil- und Strafgerichten. Ausführlich wird das Verhältnis zum BVerfG diskutiert und anhand des PSPP- sowie des NGEU-Urteils und des Egenberger-Beschlusses näher behandelt.

Band 5/II: Rechtsschutz

Handbuch Europarecht

Compliance für die Praxis

Zum Werk Moderne elektronische Kommunikationsmittel ermöglichen es einer Vielzahl von Nutzern, jederzeit miteinander zu kommunizieren und Inhalte zu teilen, ohne dass es dazu eines Verbindungsaufbaus im Einzelfall bedarf. Längst hat die bunte Welt der sozialen Medien auch die Unternehmen erreicht: Die Wirtschaft hat erkannt, dass soziale Medien beispielsweise im Marketing, Vertrieb und Personalmanagement, aber auch in den Bereichen Forschung, Entwicklung und Wissensmanagement Kostenvorteile bieten bzw. neue Märkte eröffnen können. Den wirtschaftlichen Potentialen stehen indes juristische Schwierigkeiten gegenüber, die in dieser Neuerscheinung praxisgerecht aufgearbeitet und erläutert werden, zum Beispiel:<ul><li>Was darf der Arbeitgeber verbieten, was muss er verbieten?</li><li>Was sind die Folgen eines Verstoßes gegen Vorgaben des Unternehmens?</li><li>Wie können Social Media Guidelines sinnvoll aussehen?</li><li>Hat der Betriebsrat mitzubestimmen?</li></ul> Vorteile auf einen Blick Kompakte und praxisnahe Darstellung<ul><li>der Voraussetzungen und Grenzen der Nutzung von Social Media im Betrieb</li><li>der datenschutzrechtlichen Rahmenbedingungen</li><li>der arbeitsrechtlichen Sanktionen</li><li>von Verstößen</li><li>enthält Mustervereinbarungen und Klauselhinweise</li></ul> Zur Neuauflage Seit der letzten Auflage gab es nicht nur zahlreiche Entscheidungen des EuGH, BGH und anderer Gerichte zu Social Media im Betrieb, auch Neuerscheinungen in der Literatur wurden in der Neuauflage des Werkes berücksichtigt. Insbesondere im Bereich der Gesetzgebung waren erhebliche Entwicklungen zu verzeichnen (DDG als Nachfolger von TMG/NetzDG; TDDDG, ehemals TTDSG). Zu deren erfolgreichen Implementierung bietet das Werk mit seiner kompakten und praxisnahen Darstellung das nötige Rüstzeug zur Abwehr von Sanktionen und negativer Resonanzen Zielgruppe: Für Personalverantwortliche, Compliance-officer, Rechtsabteilungen, Rechtsanwaltschaft, Betriebsräte.

Arbeitsrecht und Compliance

Social Media im Betrieb

Würzburger rechtswissenschaftliche Schriften

Panagiotis G. Chorozoglou

Die Wirkungen eines Vergleichs auf die gesamtschuldnerische Haftung der Kartellanten im Innen- und im Außenverhältnis

Competition Law - Collective Actions

Christian Baudewin

Öffentliche Ordnung und Versammlungsrecht

Die Staatsferne der Presse

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