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Nomos Universitätsschriften - Recht

Justin Rennert

Die Staatsferne der Presse

Xi Jinping herrscht über 1,4 Milliarden Menschen und die zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt. Dennoch ist überraschend wenig über ihn bekannt. Der erfahrene Auslandskorrespondent Michael Sheridan hat alles zusammengetragen, was er in 20 Jahren aus Insiderberichten und eigenen Reportagen über den chinesischen Staatspräsidenten recherchieren konnte, und zeichnet das bislang wohl detaillierteste Bild des starken Mannes in Peking und seines Werdegangs.Als Sohn einer der einflussreichsten Familien des kommunistischen China wurde der junge Xi während der Kulturrevolution aufs Land verbannt. List, Privilegien und Intrigen bahnten ihm den Weg zurück an die Spitze. Nach dem spektakulären Sturz seines Rivalen Bo Xilai wurde Xi Jinping 2012 zum Staatschef Chinas.In dieser Zeit entwickelt sich China vom armen, isolierten Land der Jugend Xis zur militärischen und wirtschaftlichen Supermacht von heute. In Xis neuem China kämpfen Familienmafias inmitten von Mord, Korruption und Sexskandalen um die Macht, während Minister und Generäle in Säuberungsaktionen verschwinden. Xi ist ein absoluter Herrscher, dessen Wort Gesetz ist, von Krieg und Frieden bis hin zum rücksichtslosen Kampf gegen Covid-19. Er strebt danach, den Welthandel zu dominieren, die westliche Demokratie zu besiegen und China als größte Macht im Osten zu etablieren. Michael Sheridan enthüllt, dass sich hinter der Fassade der Kommunistischen Partei Chinas eine moderne Dynastie und ein neuer Kaiser verbergen.

Xi Jinping und sein neues China | Sein Einfluss auf die kommunistische Partei Chinas, Wirtschaftswachstum, USA-Konflikt, Geopolitik, Nationalismus und Aufrüstung

Der rote Kaiser

The Law of Economic Regulation provides a detailed analysis of the law specific to economic regulation and the practice of that law. This book is unique in dealing with the key elements of economic regulation - such as rule-setting, regulatory investigations and disputes, enforcement and appeals on a cross-sector basis, offering a resource to practitioners in each sector who currently have few efficient options to see how other sectors deal with a specific issue. As the number of regimes, and their jurisprudence, continues to grow, the legal issues arising have increased in importance. Whilst the focus of this book is on UK sector regimes, it uses other comparisons where relevant, including UK and EU competition law, and sectoral regimes in other jurisdictions from the EU, USA and beyond, where that best illustrates a particular point. It answers questions, such as: - What rules apply to major regulated companies? - How do the rules vary between regulated sectors? - What is the point of economic regulation? - How do regulators make decisions? - Can decisions by regulators be challenged, and if so, how? With contributions from leading specialists in their areas, this title is essential reading for all legal practitioners specialising in regulation, competition law, energy law, telecommunications law, environmental law and transport law. This title is included in Bloomsbury Professional's Practice and Procedure Law online service.

The Law of Economic Regulation

Previously known as Drafting Agreements in the Biotechnology and Pharmaceutical Industries, this title provides precedent agreements for the main types of commercial transaction encountered in the life sciences, biotechnology and pharmaceutical industries. In addition to the print version, each precedent is available via an accompanying website in a format which can be easily downloaded and edited. Detailed commentary on legal, commercial and practice issues accompanies every precedent. Provided by specialist lawyers from across Europe, this commentary also highlights important differences between English law and that of other key EU jurisdictions: Germany, France, the Netherlands, Spain and Sweden. Commentary on specific considerations for the US is also provided. In addition to precedent commentaries, the book also contains detailed commentary and discussion of legal issues common to the life sciences, biotechnology and pharmaceutical industries, as well as links to relevant materials (eg regulatory materials on clinical trials). This title is included in Bloomsbury Professional's Intellectual Property and IT online service.

Drafting Agreements in Life Sciences

Im politischen Diskurs gibt es ein Recht auf Phantasie, Irrtum und Brüskierung der Rezipienten. Werbung ist zu Wahrheit, Substantiierung und Achtung der Rezipienten-Rechte verpflichtet. Das Bundesverfassungsgericht hat in einer Entscheidung über die Benetton-Werbung angenommen, dass beide Sprachformen durch das Grundgesetz geschützt sind. Für die Beantwortung der Frage, ob und wie Werbung als Meinung geschützt werden soll, werden das Gemeinschaftsrecht, die Europäische Menschenrechtskonvention und das US-amerikanische Verfassungsrecht herangezogen.

Im politischen Diskurs - bei der ideellen Sprache - besteht ein Recht auf Phantasie, Irrtum und Brüskierung der Rezipienten ("Soldaten sind Mörder"). In der Werbung - bei der kommerziellen Sprache - besteht eine Pflicht zur Wahrheit, zur Substantiierung und zur Achtung der Rechte der Rezipienten (unter anderem §§ 1,3 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb). Das Bundesverfassungsgericht scheint in seiner Benetton-Entscheidung anzunehmen, dass beide Sprachformen in Artikel 5 des Grundgesetzes geschützt sind. So stellt sich die Aufgabe der Untersuchung und gegebenenfalls Auflösung von (Wertungs-)Widersprüchen. Für die Beantwortung der Frage, ob und wie Werbung als "Meinung" in Art. 5 GG geschützt werden soll, werden das Gemeinschaftsrecht, die Europäische Menschenrechtskonvention und das amerikanische Verfassungsrecht - als "Trendsetter" eines extensiven verfassungsrechtlichen Schutzes der Werbung - herangezogen.

Eine Studie zum Schutz von Werbung im Grundgesetz, in der Europäischen Menschenrechtskonvention, im Gemeinschaftsrecht und im amerikanischen Verfassungsrecht

Werbung als Meinung

Unsichtbar, invasiv und weitgehend unbemerkt schleichen sich weiche Formen der Zensur in unsere demokratische Welt ein. Zensur ist eine globale Kraft, die sowohl von kommerziellen Interessen als auch politischen Agenden angetrieben wird. Ai Weiwei - Künstler, Aktivist und eine der einflussreichsten kulturellen Persönlichkeiten der Welt - hat ihre Macht aus erster Hand erfahren. In seinem Buch ruft er zu freier Meinungsäußerung auf in einem Zeitalter, das von Big Data, Massenüberwachung und neuen Kontrolltechnologien geprägt ist. Ai Weiwei zeigt, wie Zensur sowohl in der offenen Propaganda und Zensur autoritärer Regime als auch subtil innerhalb demokratischer Strukturen fortbesteht. Und wie internationale Unternehmen, kulturelle Institutionen, soziale Medien und sogenannte Ideologien der "Freiheit" einen fruchtbaren Boden für neue, heimtückischere Unterdrückungsmaßnahmen geschaffen haben. Klar wird: Zensur gibt es nicht nur in China, sondern auch in sogenannten liberalen Demokratien wie Deutschland.

Ai Weiwei über Zensur

In bewährter Tradition dokumentiert der 21. Band des Jahrbuchs 'Wirtschaftsrecht Schweiz - EU' die aktuellen Entwicklungen in zentralen Bereichen des EU-Wirtschaftsrechts und deren Bedeutung für die Schweiz. Berücksichtigt werden diverse wirtschaftsrelevante Rechtsgebiete, u.a. Banken- und Kapitalmarktrecht, Immaterialgüterrecht, Arbeitsrecht, Steuerrecht und Wettbewerbsrecht. Das Jahrbuch richtet sich an Unternehmens¿, Wirtschafts- und VerwaltungsjuristInnen sowie an RichterInnen und RechtsanwältInnen und bietet ihnen einen kompakten Überblick über die wichtigsten Gesetzgebungsvorstösse, neue Rechtsakte und ergangene Urteile im vergangenen Jahr 2025.

Überblick und Kommentar 2025/26

Jahrbuch Wirtschaftsrecht Schweiz - EU

GELBE SERIE - leicht gemacht

Using practical cases from the corporate world, this introduction systematically guides you through the key legal issues in business law. Numerous overviews, concise guiding principles and structured summaries prepare you optimally for a variety of exam situations. The new edition covers all relevant topics:- Legal structures of different types of companies - Contract practice in the core areas of human resources, sales and finance - Legal issues in corporate disputes, crisis situations and competition law - Commercial law in a European and international context - Current legal challenges such as contracts for digital products, compliance and corporate governance

Das komplette Recht der Wirtschaft nicht nur für Studierende an Universitäten, Hochschulen und Berufsakademien

Wirtschaftsrecht - leicht gemacht

Compliance für die Praxis

Zum Werk Moderne elektronische Kommunikationsmittel ermöglichen es einer Vielzahl von Nutzern, jederzeit miteinander zu kommunizieren und Inhalte zu teilen, ohne dass es dazu eines Verbindungsaufbaus im Einzelfall bedarf. Längst hat die bunte Welt der sozialen Medien auch die Unternehmen erreicht: Die Wirtschaft hat erkannt, dass soziale Medien beispielsweise im Marketing, Vertrieb und Personalmanagement, aber auch in den Bereichen Forschung, Entwicklung und Wissensmanagement Kostenvorteile bieten bzw. neue Märkte eröffnen können. Den wirtschaftlichen Potentialen stehen indes juristische Schwierigkeiten gegenüber, die in dieser Neuerscheinung praxisgerecht aufgearbeitet und erläutert werden, zum Beispiel:<ul><li>Was darf der Arbeitgeber verbieten, was muss er verbieten?</li><li>Was sind die Folgen eines Verstoßes gegen Vorgaben des Unternehmens?</li><li>Wie können Social Media Guidelines sinnvoll aussehen?</li><li>Hat der Betriebsrat mitzubestimmen?</li></ul> Vorteile auf einen Blick Kompakte und praxisnahe Darstellung<ul><li>der Voraussetzungen und Grenzen der Nutzung von Social Media im Betrieb</li><li>der datenschutzrechtlichen Rahmenbedingungen</li><li>der arbeitsrechtlichen Sanktionen</li><li>von Verstößen</li><li>enthält Mustervereinbarungen und Klauselhinweise</li></ul> Zur Neuauflage Seit der letzten Auflage gab es nicht nur zahlreiche Entscheidungen des EuGH, BGH und anderer Gerichte zu Social Media im Betrieb, auch Neuerscheinungen in der Literatur wurden in der Neuauflage des Werkes berücksichtigt. Insbesondere im Bereich der Gesetzgebung waren erhebliche Entwicklungen zu verzeichnen (DDG als Nachfolger von TMG/NetzDG; TDDDG, ehemals TTDSG). Zu deren erfolgreichen Implementierung bietet das Werk mit seiner kompakten und praxisnahen Darstellung das nötige Rüstzeug zur Abwehr von Sanktionen und negativer Resonanzen Zielgruppe: Für Personalverantwortliche, Compliance-officer, Rechtsabteilungen, Rechtsanwaltschaft, Betriebsräte.

Arbeitsrecht und Compliance

Social Media im Betrieb

Praxis Europarecht

In der anwaltlichen Beratung von Unternehmen spielt das europäische Kartellrecht eine dominierende Rolle. Die praktische Bedeutung ist immens: Bei Rechtsverstößen sind die vertraglichen Vereinbarungen unwirksam und nicht durchsetzbar. Transaktionen können an der Fusionskontrolle scheitern. Bei missbräuchlichen Verhaltensweisen drohen hohe Bußgelder.

Praxisnah
Das Handbuch arbeitet die praxisrelevanten Rechtsfragen anhand konkreter Sachverhalte und Probleme heraus. Die umfangreiche Entscheidungspraxis der Gerichte und Kartellbehörden wird zielgenau jeweils dort aufbereitet, wo sie im konkreten Anwendungsfall zum Tragen kommt.

Die Neuauflage
bringt das Werk auf den aktuellen Stand. Berücksichtigt sind unter anderem:
<li>Neue Gruppenfreistellungs-Verordnungen, Bekanntmachungen und Leitlinien der EU-Kommission (Vertikalbereich, Behinderungsmissbräuche, Spezialisierungen, F&amp;E, Fusionskontrolle)
</li><li>Digital Markets Act (DMA)
</li><li>Foreign Subsidies Regulation (FSR)

Die Schwerpunkte
</li><li>Vereinbarungen zwischen Wettbewerbern sowie Abreden in der Lieferkette, zu gewerblichen Schutzrechten und bei F&amp;E
</li><li>Verhaltenskontrolle von marktbeherrschenden Unternehmen
</li><li>Fusionskontrolle bei Transaktionen
</li><li>Behandlung von Gemeinschaftsunternehmen
</li><li>Kartellrechts-Compliance
</li><li>Besonderheiten einzelner Sektoren (Digitalwirtschaft, Versicherungen, Energie)
</li><li>Sanktionen bei Kartellverstößen
</li><li>Verfahrens- und Rechtsschutzfragen

Herausgeber und Autor:innen aus Rechtsanwaltschaft, Unternehmen und Wettbewerbsbehörden sind erfahrene Expert:innen auf dem Gebiet des europäischen Kartellrechts:
Dr. Christian Bahr, Rechtsanwalt, Düsseldorf | Marc Besen, Rechtsanwalt, Düsseldorf/Brüssel | Dr. Sven Botthäuser, LL.M. (NYU), Syndikusrechtsanwalt, München | Christian Dankerl, Rechtsanwalt, Brüssel | Dr. Anke Johanns, Leitende Regierungsdirektorin, Bonn | Dr. Christian Karbaum, Rechtsanwalt, Düsseldorf | Dr. Boris Kasten, LL.M. (University of Chicago), Attorney-at-Law (New York), Rechtsanwalt, Hergiswil | Dr. Stefan Mäger, Rechtsanwalt, Berlin | Dr. Thorsten Mäger, Rechtsanwalt, Düsseldorf | Anita Malec, Rechtsanwältin, Düsseldorf | Dr. Jörg Meinzenbach, LL.M., Rechtsanwalt, Düsseldorf | Dr. Sarah Milde Lodde, Rechtsanwältin, München | Dr. Katrin Roesen, Leitende Regierungsdirektorin, Bonn | Christoph Wilken, Rechtsanwalt, Brüssel | Dr. Markus Wirtz, LL.M. (Nottingham), Rechtsanwalt, Düsseldorf | Dr. Daniel J. Zimmer, Rechtsanwalt, Düsseldorf
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Praxishandbuch

Europäisches Kartellrecht

Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik

Gerichtlich übertragene Nachermittlungen im Kartellverfahren stellen ein sehr bedeutsames Instrument dar. Ihre rechtliche Aufarbeitung ist für den ordnungswidrigkeitsrechtlichen Teil jedoch bislang weitgehend unterblieben. Der Autor erklärt daher am Beispiel des OLG Düsseldorf und dem BKartA ausführlich, ob ein solches Vorgehen zulässig ist, welche rechtlichen Optionen dem Gericht zur Verfügung stehen, welche Voraussetzungen und Grenzen es dabei zu beachten hat und wie es gegebenenfalls die Vornahme der Nachermittlungen effektiv durchsetzen kann. Die Arbeit verbindet dabei kartellrechtliche Fragestellungen mit strafprozessualen Grundsätzen, Prinzipien des Grundgesetzes sowie der Europäischen Menschenrechtskonvention.

Gerichtlich übertragene Nachermittlungen im Kartellverfahren stellen ein sehr bedeutsames Instrument dar. Ihre rechtliche Aufarbeitung ist für den ordnungswidrigkeitsrechtlichen Teil jedoch bislang weitgehend unterblieben. Der Autor erklärt daher am Beispiel des OLG Düsseldorf und dem BKartA ausführlich, ob ein solches Vorgehen zulässig ist, welche rechtlichen Optionen dem Gericht zur Verfügung stehen, welche Voraussetzungen und Grenzen es dabei zu beachten hat und wie es gegebenenfalls die Vornahme der Nachermittlungen effektiv durchsetzen kann. Die Arbeit verbindet dabei kartellrechtliche Fragestellungen mit strafprozessualen Grundsätzen, Prinzipien des Grundgesetzes sowie der Europäischen Menschenrechtskonvention.

Eine Untersuchung des Verhältnisses zwischen dem OLG Düsseldorf und dem Bundeskartellamt am Beispiel des Kartellordnungswidrigkeitenrechts

Die Staatsferne der Presse

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