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Recht der neuen Technologien (RnT)

Hönig E: Entwicklungskooperationen
zwischen Urheber-, Schuld- und Gesellsc

Entwicklungskooperationen zwischen Urheber-, Schuld- und Gesellschaftsrecht

Schöpferische Zusammenarbeit am Beispiel der Softwareentwicklungskooperation

Digitalisierte Überwachung und das Machtungleichgewicht im Arbeitsverhältnis

The Future of Work

Überlegungen zur Schnittstelle von Recht und Technologie

Die Schutzfähigkeit von Machine Learning Modellen

Smarte Kühlschränke bestellen Essen, autonome Fahrzeuge Ersatzteile. Die Autorin untersucht, wie der Einsatz von algorithmischen Systemen bzw. Maschinen beim Vertragsschluss rechtsgeschäftlich zu bewerten ist und ob  Maschinenerklärungen vertragsrechtlich gültig und wirksam sind. Schwerpunkte sind der beidseitige Einsatz algorithmischer Systeme beim Vertragsschluss mittels M2M-Kommunikation und rechtlich relevantes Wissen algorithmischer Systeme. Die Autorin bespricht verschiedene Regulierungsansätze wie die Einführung von  Maschinenregeln oder eine (teilweise) Rechtsfähigkeit für Maschinen. Die Arbeit bietet ein einheitliches zivilrechtliches Zurechnungsmodell für Maschinenerklärungen und Maschinenwissen.

Thesen zum Vertragsschluss im digitalen Zeitalter

Wissen, Wille und Erklärungen von Maschinen

Angesichts ihrer technischen Fähigkeit, gewisse Aufgaben selbständig durchführen zu können, wird künstlich intelligenten Systemen ein grosses Potenzial in der Patientenbehandlung zugeschrieben. Mit ihrem Einsatz sind aber auch neuartige Risiken und rechtsdogmatische Herausforderungen verbunden, zumal das Haftungsrecht autonome Handlungen grundsätzlich allein bei Menschen vermutet.

Die Dissertation beleuchtet, inwieweit der Einsatz von KI-Systemen angesichts des Grundsatzes der persönlichen Leistungserfüllung im Auftragsrecht, spezifisch in der medizinischen Behandlung, überhaupt zulässig ist, welche Sorgfalts- und insbesondere Kontrollpflichten hierbei zu berücksichtigen sind und inwieweit sich Fehlentscheidungen zweckgerecht zurechnen lassen. Die zugrundeliegenden Überlegungen und Erkenntnisse können freilich auch bei der haftungsrechtlichen Einordnung des Einsatzes von KI-Systemen in anderen Bereichen herangezogen werden.

Künstliche Intelligenz in der Medizin aus haftungsrechtlicher Perspektive

Die Adaption des Urheberrechts an das digitale Zeitalter stellt eine zentrale Herausforderung für das Immaterialgüterrecht dar. Diskus­sionen um eine «Krise des Urheberrechts» machen deutlich, dass es an einer sachgemässen juristischen Erfassung neuer digitaler Kul­turpraktiken weiterhin fehlt. Die richtungsweisenden Urteile zu «Me­tall auf Metall» zugrunde legend, zeigt die Dissertation von Dario Henri Haux am Beispiel des digitalen Musiksamplings zeitgemässe Ansätze auf. Angeregt durch Konzepte wie die sogenannte Kultur­wertmark oder Überlegungen zu einem Grundrecht auf Zugang zum Internet wird die Bedeutung der Materialität im Urheberrecht herausgearbeitet und ein historisch rückgebundenes Modell der di­gitalen Allmende präsentiert. Der Autor hinterfragt das Verhältnis Materialität - lmmaterialität, vollzieht die Beziehung zwischen ur­heberrechtlichen Werken sowie den daran Beteiligten nach und ver­weist auf die Bedeutung der Nachhaltigkeit digitaler Prozesse. Auf­grund dieser vielseitigen Perspektiven bietet die vorliegende Arbeit sowohl für Rechtspraktikerinnen und Rechtswissenschaftlerinnen wie auch für Studierende und Interessierte kritische Einsichten in die Rechtsgrundlagen eines im Wandel begriffenen Urheberrechts.

Zur Frage des nachhaltigen Umgangs mit Kultur im digitalen Lebensraum

Die digitale Allmende

Vorschläge zur wirksameren Durchsetzung des Datenschutzrechts

People Analytics in privatrechtlichen Arbeitsverhältnissen

Bachelorarbeit aus dem Jahr 2019 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Arbeitsrecht, Note: 1,1, FOM Hochschule für Oekonomie &amp; Management gemeinnützige GmbH, Düsseldorf früher Fachhochschule, Sprache: Deutsch, Abstract: Gegenstand der Arbeit ist zum einen die Herausarbeitung und Bewertung relevanter Kriterien für die Abgrenzung von Selbstständigkeit und sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung im Gesundheitswesen sowie die Erörterung der sozialversicherungsrechtlichen Konsequenzen, die sich bei der Feststellung von Scheinselbstständigkeit ergeben können. Ziel dabei ist es, einen Leitfaden mit Handlungsempfehlungen für Auftraggeber zu erarbeiten, sodass Auftraggeber rechtssicher ein Auftragsverhältnis gestalten können.Für die Beantwortung der Fragestellung, wie eine Auftragsvergabe an Selbstständige im Gesundheitswesen in sozialversicherungsrechtlicher Hinsicht rechtssicher gestaltet werden kann, wird im Vorfeld der Begriff des Gesundheitswesens erläutert. Mithin werden beispielhaft Tätigkeiten und Bereiche umschrieben, die für das Gesundheitswesen typisch sind. Es folgt eine kurze Darlegung der sozialversicherungsrechtlichen Folgen, die den Auftraggeber treffen, wenn Scheinselbstständigkeit festgestellt wird. Der weitere Aufbau dieser Bachelorarbeit gestaltet sich dann in der Form, dass zunächst der Beschäftigungsbegriff i.S.d. § 7 Abs. 1 SGB IV als Ausgangspunkt zur Abgrenzung einer selbstständigen Tätigkeit von einer abhängigen Beschäftigung analysiert wird. Zudem werden die durch Rechtsprechung und Literatur entwickelten weiteren Abgrenzungskriterien eingehend erläutertEs folgen Ausführungen zur Gewichtung der zuvor benannten Abgrenzungskriterien. Dabei werden vornehmlich solche Kriterien behandelt, die für Tätigkeiten im Gesundheitswesen von Bedeutung sind. Diese werden in einem Ergebnis zusammengefasst.  Auf Grundlage der herausgearbeiteten Ergebnisse wird sodann ein Leitfaden erstellt, der es Auftraggebern ermöglichen soll, die Auftragsvergabe an Selbstständige rechtssicher zu gestalten. Im Anschluss hieran wird anhand eines Beispielfalls dargelegt, wie ein Auftragsverhältnis in der Praxis rechtssicher gestaltet werden kann. Der Praxisfall behandelt die Auftragsgestaltung und -durchführung einer selbstständigen Zahnärztin bei einem ausgewählten Unternehmen. An diesem Beispiel soll die praktische Anwendung des zuvor herausgearbeiteten Leitfadens dargestellt werden. Im vorletzten Kapitel wird eine kurze Checkliste vorgestellt. Diese dient als Orientierungshilfe für Auftraggeber und gibt einen Überblick über die relevanten Indizien, die eine abhängige Beschäftigung begründen könnten.

Jennifer Hajdu

Auftragsvergabe sozialversicherungsrechtlich sicher gestalten. Selbstständige im Gesundheitswesen

Als Rechtsanwender ist die Auflegung eines Private Equity-Fonds in Deutschland mit dem Risiko der Gewerblichkeit behaftet, was zu einem Standortnachteil im internationalen Vergleich führt. Dieser Nachteil wird durch die aktuell herrschende Rechtsunsicherheit bei der Abgrenzung der privaten Vermögensverwaltung von der Gewerblichkeit verstärkt. Aus diesem Grund ist das Ziel von Felix Ritter die Schaffung einer klaren gesetzlichen Lösung mit einer zwingenden Einordnung als vermögensverwaltend. Durch Rechtsvergleichung anderer Private Equity-Gesetze, vornehmlich aus Spanien und Frankreich, stellt der Autor Eckpfeiler eines deutschen Private Equity-Gesetzes auf. Des Weiteren weist er nach, inwieweit § 4 Nr. 8 h UStG als deutsche Umsetzungsvorschrift europarechtswidrig und daher anpassungspflichtig ist.&lt;p&gt;&lt;b&gt;Der Autor:&lt;/b&gt;&lt;/p&gt;&lt;p&gt;&lt;b&gt;Dr. Felix Ritter, &lt;/b&gt;LL.M., hat an der Humboldt-Universität zu Berlin studiert und promoviert, seinen Master of Laws in Madrid absolviert und ist aktuell Rechtsreferendar am Kammergericht Berlin.&lt;/p&gt;

Felix Ritter

Die Abgrenzung der privaten Vermögensverwaltung von der Gewerblichkeit bei Private Equity-Fonds

Studienarbeit aus dem Jahr 2013 im Fachbereich Jura - Sonstiges, Note: Sehr gut, Universität Wien (Institut für Rechtsvergleichung, Einheitsrecht und IPR), Sprache: Deutsch, Abstract: Gegenstand der nachfolgenden wissenschaftliche Arbeit aus Rechtsvergleichung und IPR ist die Frage des anwendbaren Rechts im Gläubigerregress nach ROM I. Dabei wird insbesondere auf Regressfragen in Zusammenhang mit Fallkonstellationen des Versicherungsrechts im Anwendungsbereich des Art 15 ROM I VO sowie Art 16 ROM I VO eingegangen. Mögliche Abgrenzungskriterien zwischen diesen beiden Normen werden einer kritischen Würdigung unterzogen und die Auswirkungen einer etwaigen durch die Parteien getroffenen Rechtswahl dargestellt. Darüber hinaus wird gezeigt wie einander widersprechende Sprachfassungen im Rahmen der ROM I VO kollissionsrechtlich zu behandeln sind und wie mit Fragen konkurrierender vertraglicher und deliktischer Haftung umzugehen ist.

Christoph Fröhlich

Rechtsvergleichung und IPR

Anwendbares Recht im Gläubigerregress nach ROM I

Entwicklungskooperationen zwischen Urheber-, Schuld- und ...

Weitere Titel der Reihe: Recht der neuen Technologien (RnT)

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