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Schriften zum Insolvenzrecht

Joost von Riegen

Die Insolvenzzweckwidrigkeit

Rechtsunbeständigkeit verfahrenszweckwidrigen Handelns bei (drohender) Insolvenz

Schriften zur Restrukturierung

Wie funktioniert die Stabilisierungsanordnung des StaRUG bei der Erfassung von Finanzgläubigern? Welche verfahrensrechtliche Stellung kommt dieser Gläubigergruppe zu, welche Wirkungen hat die Anordnung auf Finanzierungsverträge? Diese noch ungeklärten Fragen beantwortet die Arbeit in einer umfassenden rechtsdogmatischen Analyse mit rechtshistorischen, -vergleichenden und -soziologischen Elementen. Darüber hinaus werden die teils erheblichen Schwächen der Anordnung gesamthaft ausgewertet und ein darauf abgestimmter Reformvorschlag für die Evaluation des StaRUG unterbreitet. Eine Arbeit für die Rechtsanwaltschaft, für Gerichte, Banken, Universitäten und den Reformgesetzgeber.

Wie funktioniert die Stabilisierungsanordnung des StaRUG bei der Erfassung von Finanzgläubigern? Welche verfahrensrechtliche Stellung kommt dieser Gläubigergruppe zu, welche Wirkungen hat die Anordnung auf Finanzierungsverträge? Diese noch ungeklärten Fragen beantwortet die Arbeit in einer umfassenden rechtsdogmatischen Analyse mit rechtshistorischen, -vergleichenden und -soziologischen Elementen. Darüber hinaus werden die teils erheblichen Schwächen der Anordnung gesamthaft ausgewertet und ein darauf abgestimmter Reformvorschlag für die Evaluation des StaRUG unterbreitet. Eine Arbeit für die Rechtsanwaltschaft, für Gerichte, Banken, Universitäten und den Reformgesetzgeber.

Eine Analyse des neuen Restrukturierungsmoratoriums des StaRUG

Finanzgläubiger in der Stabilisierung des Schuldners

Haftungsbegrenzung in der Privatstiftung: Grundlagen und Instrumente

 Die Privatstiftung ist ein zentrales Instrument der Vermögenskonzentration und -bindung. Zugleich ist die Tätigkeit des Stiftungsvorstands mit erheblichen Haftungsrisiken verbunden. Dieses Buch widmet sich der Frage, inwieweit das Haftungsrisiko des Stiftungsvorstands wirksam begrenzt werden kann. Auf Grundlage des österreichischen Privatstiftungsrechts analysiert der Autor systematisch die Haftungstatbestände und entwickelt praxisnahe Strategien zur Haftungsminderung.
Im Mittelpunkt stehen zentrale Instrumente wie die Entlastung des Stiftungsvorstands, die Anwendbarkeit der Business Judgment Rule, statutarische und vertragliche Haftungsbeschränkungen, Haftungsbegrenzungen im Innenverhältnis sowie die Rolle der D&amp;O-Versicherung. Rechtsvergleiche zum Kapitalgesellschaftsrecht sowie Bezüge zum deutschen, liechtensteinischen und schweizerischen Stiftungsrecht erweitern die Perspektive und erleichtern die Einordnung.
Das Werk richtet sich gleichermaßen an Wissenschaft und Praxis. Rechtsanwält*innen, Notar*innen, Richter*innen, Mitglieder von Stiftungsorganen sowie alle mit Privatstiftungen befassten Personen erhalten eine fundierte und verlässliche Orientierung zu einem zentralen Haftungsthema.

Die Organisation des Haftungsrisikos des Vorstands in der Privatstiftung

Hannes Lichtenfeld

Die Einbeziehung unbekannter Gläubiger in einen Restrukturierungsplan

Nomos Universitätsschriften - Recht

Das Werk untersucht das durch das SanInsFoG im Jahr 2021 eingeführte Instrument der Gestaltung gruppeninterner Drittsicherheiten in der Restrukturierung und Insolvenz von Unternehmensgruppen. Ziel des Gesetzgebers war es, die Sanierung von Unternehmensgruppen zu erleichtern und deren Fortführungschancen zu stärken. Einen Schwerpunkt der Arbeit bildet die Entschädigungspflicht der Drittsicherungsnehmer, deren Voraussetzungen, Reichweite und Ausgestaltung eingehend analysiert werden. Auf dieser Grundlage entwickelt die Arbeit Anpassungsvorschläge für eine rechtssicherere Anwendung des Instruments in der Praxis. Dabei werden auch rechtsvergleichende Perspektiven einbezogen.

Das Werk untersucht das durch das SanInsFoG im Jahr 2021 eingeführte Instrument der Gestaltung gruppeninterner Drittsicherheiten in der Restrukturierung und Insolvenz von Unternehmensgruppen. Ziel des Gesetzgebers war es, die Sanierung von Unternehmensgruppen zu erleichtern und deren Fortführungschancen zu stärken. Einen Schwerpunkt der Arbeit bildet die Entschädigungspflicht der Drittsicherungsnehmer, deren Voraussetzungen, Reichweite und Ausgestaltung eingehend analysiert werden. Auf dieser Grundlage entwickelt die Arbeit Anpassungsvorschläge für eine rechtssicherere Anwendung des Instruments in der Praxis. Dabei werden auch rechtsvergleichende Perspektiven einbezogen.

Die Gestaltung gruppeninterner Drittsicherheiten im Insolvenz- und Restrukturierungsplan

Schriften zum Bürgerlichen Recht

'The Applicability of the Annulment Model to Resolutions of Associations': The prevailing view in German jurisprudence and scholarship is that defective resolutions of registered associations are ex lege void. This thesis rejects that view by arguing that a defect renders such a resolution merely voidable by court action. This conclusion is based on an analogous application of the statutory regimes governing defects in resolutions of other legal forms, namely stock cooperations, commercial partnerships cooperatives.

Die Geltung des Anfechtungsmodells für Vereinsbeschlüsse

In der Rechtsprechung und im juristischen Schrifttum werden unterschiedliche Ansichten dazu vertreten, welcher Verfahrensgrundsatz zur Feststellung der Tatsachen im Rahmen der Rechtsbehelfsverfahren (§§ 64 und 66) zur gerichtlichen Planbestätigung im StaRUG gilt. Damit verzahnt ist die Frage, welcher Prüfungsumfang dem zuständigen (Restrukturierungs-)Gericht in diesen Verfahrenssituationen zukommt. Diese Arbeit befasst sich mit der Frage, bei wem die Verantwortung für die Schaffung der Tatsachengrundlage innerhalb der §§ 64 und 66 StaRUG liegt.

In der Rechtsprechung und im juristischen Schrifttum werden unterschiedliche Ansichten dazu vertreten, welcher Verfahrensgrundsatz zur Feststellung der Tatsachen im Rahmen der Rechtsbehelfsverfahren (§§ 64 und 66) zur gerichtlichen Planbestätigung im StaRUG gilt. Damit verzahnt ist die Frage, welcher Prüfungsumfang dem zuständigen (Restrukturierungs-)Gericht in diesen Verfahrenssituationen zukommt. Diese Arbeit befasst sich mit der Frage, bei wem die Verantwortung für die Schaffung der Tatsachengrundlage innerhalb der §§ 64 und 66 StaRUG liegt.

Verfahrensgrundsätze und gerichtliche Verantwortung in der Restrukturierung

Rechtsbehelfsverfahren zur Planbestätigung

Heidelberger Schriften zum Wirtschaftsrecht und Europarecht

Wer die uneinheitliche Rechtsprechung zur Pflichtenlage der Geschäftsleitung in der vorinsolvenzlichen Krise verstehen will, greift zu dieser Arbeit. Sie analysiert die Pflichten nach StaRUG und ihre Folgen für das organschaftliche Kompetenzgefüge im Spannungsfeld von Insolvenz- und Gesellschaftsrecht. Im Mittelpunkt: Haben Gesellschafter- oder Gläubigerinteressen Vorrang, und verschiebt sich die interne Machtbalance? Vor dem Hintergrund der LEONI-Debatte klärt die Arbeit, ob eine StaRUG-Restrukturierung auch gegen Gesellschafterinteressen zulässig ist. Tristan Söchtig studierte Jura in Heidelberg mit Schwerpunkt Gesellschaftsrecht.

Wer die uneinheitliche Rechtsprechung zur Pflichtenlage der Geschäftsleitung in der vorinsolvenzlichen Krise verstehen will, greift zu dieser Arbeit. Sie analysiert die Pflichten nach StaRUG und ihre Folgen für das organschaftliche Kompetenzgefüge im Spannungsfeld von Insolvenz- und Gesellschaftsrecht. Im Mittelpunkt: Haben Gesellschafter- oder Gläubigerinteressen Vorrang, und verschiebt sich die interne Machtbalance? Vor dem Hintergrund der LEONI-Debatte klärt die Arbeit, ob eine StaRUG-Restrukturierung auch gegen Gesellschafterinteressen zulässig ist. Tristan Söchtig studierte Jura in Heidelberg mit Schwerpunkt Gesellschaftsrecht.

Die auf die Krisenbewältigung nach dem StaRUG bezogenen Organkompetenzen und Pflichten in der GmbH und der AG

Zahlreiche Informationsansprüche im Zivilrecht dienen der Durchsetzung eines Hauptanspruchs und sind zugleich eigenständige, der Verjährung unterliegende Ansprüche. Dies kann dazu führen, dass der Informationsanspruch vor dem Hauptanspruch verjährt - mit der Folge, dass der Hauptanspruch faktisch nicht mehr durchsetzbar ist. Umgekehrt kann der Informationsanspruch aber auch erst nach dem Hauptanspruch verjähren, sodass er ins Leere läuft, weil der vorzubereitende Hauptanspruch bereits verjährt ist. Die Arbeit untersucht systematisch, wann ein solches Auseinanderfallen der Verjährung eintritt und zu unbilligen Ergebnissen führt. Sie zeigt, dass sich billige Ergebnisse im geltenden Recht dann nicht erreichen lassen, wenn der Informationsanspruch vor dem Hauptanspruch verjährt und dies auf einem späteren Verjährungsbeginn des Hauptanspruchs beruht. Insoweit besteht gesetzgeberischer Handlungsbedarf. Vorgeschlagen wird eine Sonderverjährungsfrist für vorbereitende Informationsansprüche.

Verjährung vorbereitender Informationsansprüche

Abhandlungen zum Deutschen und Europäischen Gesellschafts- und Kapitalmarktrecht

'Ransom Payments in Cases of Cyber Extortion Involving Ransomware from a Company Law Perspective. Liability of the Members of the Management Board of a Public Limited Company under Section 93(2) Sentence 1 of the German Stock Corporation Act (AktG)': Ransomware attacks force board members to make decisions under extreme time pressure and often require them to act in situations where the legal position is unclear. This study examines whether the board of directors of a public limited company may pay a ransom to cybercriminals without incurring liability under section 93(2) sentence 1 of the German Stock Corporation Act (AktG). It analyses the risks of criminal liability, decision-making in a legally ambiguous situation, the application of the business judgement rule, and the consequences in terms of legal economics, whilst developing recommendations for legal policy.

Haftung der Vorstandsmitglieder einer Aktiengesellschaft nach § 93 Abs. 2 S. 1 AktG

Lösegeldzahlungen bei Cybererpressungen mit Ransomware aus gesellschaftsrechtlicher Sicht

Mannheimer Schriften zum Unternehmensrecht

Die Arbeit untersucht, wie sich „interne“ und „externe“ Patronatserklärungen auf die zu einer Insolvenzantragspflicht führenden Insolvenzgründe beim protegierten Unternehmen auswirken.
Ein Fokus liegt dabei auf der Frage, wie die übernommene Ausstattungszusage beendet (insbesondere gekündigt) werden kann. Aufgezeigt wird, dass derartige Beendigungsmöglichkeiten die insolvenzvermeidende Wirkung von Patronatserklärungen nicht pauschal in Zweifel ziehen.
Angesichts neuerer Entscheidungen – namentlich des OLG Düsseldorfs zur Finanzierung von Start-ups und des BGH in Sachen „Air Berlin“ – werden zudem „weiche“ Patronatserklärungen näher untersucht. Neben einer grundlegenden Systematisierung wird auch ein allgemeingültiger Maßstab für ihre Berücksichtigung bei der Insolvenzabwehr vorgeschlagen.

Eine Untersuchung zum Spannungsverhältnis zwischen Gläubigerschutz und Privatautonomie

Die Insolvenzzweckwidrigkeit

Weitere Titel zum Thema