Kennen Sie schon unseren Geschäftskundenservice? Wir beraten Sie gerne.
Fokusthemen
Publikationen
Services
Autorinnen/Autoren
Verlag
Shop
LEXIA
Zeitschriften
SachbuchLOKISemaphor
Die Harmonisierung von Patentverletzungs- und Patentnichtigkeitsverfahren

Die Harmonisierung von Patentverletzungs- und ...

Inhalt

Das im deutschen Patentprozess geltende Trennungsprinzip wird zunehmend in Frage gestellt. Als Gegenkonzept steht dem das international verbreitete Einheitsprinzip gegenüber. Das Funktionieren des Trennungsprinzips hängt davon ab, inwieweit eine Harmonisierung gelingt.

Dieser Frage geht der Verfasser nach und überträgt ermittelte Erkenntnisse auch auf das neue europäische Patentprozessrecht. Welches Ziel kann eine Harmonisierung haben? Welche Umstände erfordern eine solche? Welche Instrumente ermöglichen eine prozessrechtliche Harmonisierung? Hierbei geht es insbesondere um die Bindungswirkung von Patenten und Nichtigkeitsentscheidungen auf Patentverletzungsverfahren, die Zusammenfassung der gerichtlichen Zuständigkeit, die Aussetzung laufender Patentverletzungsverfahren sowie die Restitution von rechtskräftigen Verletzungsurteilen.

Das Ziel der Untersuchung ist es, mögliche Harmonisierungsdefizite und Lösungen aufzuzeigen. Der Verfasser nimmt Stellung zu den Problemen des Trennungsprinzips und schlägt eine differenzierende Sicht vor.

Aus den Besprechungen: »Für die neue Dissertations-Reihe ›Heymanns Schriften zum Patentrecht‹, der großer Erfolg zu wünschen ist, stellt Adams Werk einen sehr gelungenen Einstieg dar.« Vorsitzender Richter am Landgericht München I, Dr. Matthias Zigann, Mitteilungen 7-8/15

Bibliografische Angaben

Januar 2015, 458 Seiten, Heymanns Schriften zum Patentrecht, Deutsch
Heymanns C.
978-3-452-28232-3

Schlagworte

Weitere Titel der Reihe: Heymanns Schriften zum Patentrecht

Alle anzeigen

Weitere Titel zum Thema