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: Schweizerische Zivilprozessordnung (Art. 1–352 ZPO sowie Art. 400–408 ZPO)</div>

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Jäger N: Chor und Klage

Chor und Klage

Die verborgenen Potentiale des Chorischen

Die räumliche Verlagerung sozialer und ökologischer Probleme, also gesellschaftlicher Konflikte, stellt ein wesentliches Merkmal 'entwickelter' Industriestaaten dar, weshalb diese als Externalisierungsgesellschaften beschrieben werden. An diese soziologische Diagnose knüpft Florian Weber aus rechtswissenschaftlicher Perspektive an und verbindet sie mit der systemtheoretisch geprägten Debatte über die Fragmentierung des Rechts. Damit gelingt ihm eine wegweisende Untersuchung der konstitutiven Rolle des Rechts für die Externalisierungsgesellschaft.

Ausgehend von der Einsicht, dass Externalitäten als Normkonflikte beschreibbar sind, legt Florian Weber zunächst dar, inwiefern Externalisierung aus rechtlicher Sicht als Strategie der Konfliktbewältigung zu betrachten ist und damit das Ordnungsversprechen des Rechts plausibilisiert. Damit schließt die Arbeit eine Lücke in der Fragmentierungsdebatte, in der bislang die Frage nicht schlüssig beantwortet worden ist, wie das Recht mit Normkonflikten umgeht.
Um die Rolle des Rechts in der Externalisierungsgesellschaft beschreiben zu können, wird Externalisierung als Zusammenspiel von Inklusion und Exklusion in räumlicher Hinsicht bestimmt und die raumordnende und differenzierende Wirkung des Rechts analysiert: Das Recht fungiert als Inklusionsordnung, indem es den Markt mithervorbringt und den Nationalstaat universalisiert. Zugleich zieht das Recht - gerade im Bereich der Menschenrechte - Grenzen und wirkt dadurch als Exklusionsordnung. Damit zeigt die Arbeit auf, wie das Recht sowohl Zugriff als auch Trennung ermöglicht, eine Gleichzeitigkeit ungleicher, also fragmentierter Räumlichkeiten zur Folge hat und so das Funktionieren der Externalisierung gewährleistet. 
Der Autor führt mit der Externalisierungsdiagnose und der Fragmentierungsdebatte zwei theoretisch unterschiedlich geprägte Diskurse in einen Dialog, hinterfragt und ergänzt diese Perspektiven und bereichert damit das rechtswissenschaftliche Feld von 'Law and Political Economy'.

Das fragmentierte Recht der Externalisierungsgesellschaft

Seit 1997 widmet sich der Grundrechte Report der Lage der Bürger- und Menschenrechte in Deutschland. Im Zentrum der 30. Ausgabe stehen die Aufrüstung und Militarisierung von Politik und Gesellschaft – nach außen durch beispiellose Ausgaben für Rüstung und nach innen durch immer neue Kompetenzen und Überwachungswerkzeuge für Sicherheitsbehörden. Während das Recht auf Kriegsdienstverweigerung an Boden verliert, trotz Schuldenbremse Milliarden ins Militär fließen und die Wehrpflicht wieder im Raum steht, weiten staatliche Behörden gleichzeitig den Einsatz invasiver Überwachungsmaßnahmen aus.
 
 Der Report behandelt darüber hinaus u.a. die weiter zunehmende Einschränkung von Rechten Geflüchteter, die Grundrechte von
 
 Arbeiternehmer*innen sowie Einschnitte in Versammlungs- und Meinungsfreiheit.
 
 »Menschenrechtsverstöße anzuklagen reicht heute nicht mehr. Wir müssen Gegenstrategien entwickeln, Solidarität organisieren, Netzwerke knüpfen.«&nbsp;
 Maximilian Steinbeis bei der Präsentation des Grundrechte-Reports 2025

Grundrechte Report 2026

Was macht ein Friedensaktivist im Krieg? Dieser Frage geht das Buch "Am richtigen Platz - ein Friedensaktivist im Krieg" nach. Maksym Butkevych, einer der bekanntesten Aktivisten der Ukraine befindet sich seit Juni 2022 in russischer Kriegsgefangenschaft. Im Buch "Am richtigen Platz" finden sich Texte von und über Butkevych aus den letzten mehr als 15 Jahren. Sie geben Überblick über das Innenleben des zu 13 Jahren Gefängnis verurteilen Butkevych und gibt Einblick in die Ungerechtigkeiten in Kriegszeiten und dem Dilemma, sich als Friedensaktivist freiwillig zur Armee zu melden. 

Die Friedensnobelpreisträgern Oleksandra Matwijtschuk schreibt in ihrem Vorwort: 
"In meiner Nobelpreisrede habe ich mich auf Maksym bezogen. Ich kann mich sehr mit seiner Antwort auf die Frage identifizieren, warum er sich als Antimilitarist nach der russischen Invasion den ukrainischen Streitkräften angeschlossen hat. Ich weiß sie auswendig. Angefangen mit: 'Es sind tragische Zeiten', bis hin zu: 'Hier bin ich am richtigen Platz'.
Dein Platz ist auch bei uns, Maksym."

Ein ukrainischer Friedensaktivist im Krieg - 2., erweiterte Auflage

Am richtigen Platz

Studien zum Internationalen Wirtschaftsrecht – Studies on International Economic Law

Durch unternehmerische Tätigkeiten kommt es in den globalen Wertschöpfungsketten immer wieder zu Menschenrechtsverletzungen. Die Autorin untersucht, wie Staaten - insbesondere der Herkunftsstaat - Unternehmen aus völker- und verfassungsrechtlicher Sicht zu menschenrechtlichen Sorgfaltspflichten verpflichten können und welchen rechtlichen Grenzen sie dabei unterliegen. Im Mittelpunkt steht das deutsche Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz, dessen Vorgaben umfassend analysiert werden. Ein ergänzender Blick auf ausgewählte afrikanische Staaten beleuchtet aktuelle gesetzgeberische Entwicklungen zum Ausbau des menschenrechtlichen Schutzes.

Durch unternehmerische Tätigkeiten kommt es in den globalen Wertschöpfungsketten immer wieder zu Menschenrechtsverletzungen. Die Autorin untersucht, wie Staaten – insbesondere der Herkunftsstaat – Unternehmen aus völker- und verfassungsrechtlicher Sicht zu menschenrechtlichen Sorgfaltspflichten verpflichten können und welchen rechtlichen Grenzen sie dabei unterliegen. Im Mittelpunkt steht das deutsche Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz, dessen Vorgaben umfassend analysiert werden. Ein ergänzender Blick auf ausgewählte afrikanische Staaten beleuchtet aktuelle gesetzgeberische Entwicklungen zum Ausbau des menschenrechtlichen Schutzes.

Eine Untersuchung am Beispiel des Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes

Die völker- und verfassungsrechtlichen Grenzen menschenrechtlicher Regulierung internationaler Lieferketten

Internet und Gesellschaft

Martin Fertmann explores how Meta's Oversight Board has evolved into a significant actor shaping international human rights standards in online content moderation. Covering Facebook, Instagram, and Threads from 2020 to 2024, the analysis is grounded in the Board's founding documents, 65 decisions, and four advisory opinions. It reconstructs both the Board's self-description and its external perception, tracing its emergence as a source of normative authority within the digital sphere.
 

 Using a rule-theoretical approach inspired by H. L. A. Hart's concept of secondary rules, the author examines the Board's internal validation structures and decision-making powers. Complementing this legal-theoretical framework, the study employs the spiral model of human rights socialization from international relations to contextualize the diffusion of human rights norms into private regulation.
 

 The findings show that while the Board was initially bound to Meta's internal rules, it increasingly grounds its reasoning in international human rights standards derived from the UN Guiding Principles on Business and Human Rights. This shift establishes a normative hierarchy placing human rights above contractual terms. The study further demonstrates how the Board mediates between Meta, NGOs, and international institutions, gradually narrowing Meta's discretion and institutionalizing human rights within corporate governance. It thereby provides a rigorous contribution to debates on transnational norm formation and digital constitutionalism.

Zur Selbst- und Fremdbeschreibung des Meta Oversight Boards

Menschenrechtssozialisation auf Online-Plattformen

Kann die Suche nach den perfekten Pommes nicht nur den Magen, sondern auch ein Leben füllen? Wie sieht die Zukunft aus, wenn man in den Rachen einer Geisterbahn blickt?
Derartige Fragen treiben nicht nur den Pommesbuden-Besitzer Fritz in GELBES GOLD um, oder auch Boss, den Betreiber einer Geisterbahn im GEISTERSTÜCK. Denn alle Figuren sind auf der Suche nach nicht weniger als dem richtigen Rezept fürs Leben, von Ängsten und Zweifeln geplagt, aber nicht ohne den Willen und den Mut, sich zu behaupten.
GELBES GOLD erzählt von Anas Rückkehr an den Ort ihrer Kindheit, eine Plattenbausiedlung. Dort betreibt ihr Vater Fritz seine Pommesbude, in der auch Mimi, seine Lebensgefährtin, arbeitet. Genauso wie Mimi, die sich ein anderes Leben erhofft hat, steckt auch Juli - Anas Freundin aus Kindheitstagen - in der kleinstädtischen Enge fest. Und über allem schweben nicht nur Fettgerüche, sondern auch die Schatten der Abrisskräne.
Kann eine Geisterbahn im Erdgeschoss eines Shopping-Centers der Ort sein, an dem Träume wahr werden? Das fragen sich in GEISTERSTÜCK auch Sunny, Live-Erschreckerin im Sensenmann-Kostüm, und Marina, die neue Ticketverkäuferin, die eigentlich promovieren wollte und nun für frischen Wind sorgt. Boris dagegen - genannt ¿Boss¿ - hat sich im 'Geisterhaus' und seinem Leben eingerichtet. Und während die drei weder vor noch zurück können, heißt es unbeirrt: Hereinspaziert, hereinspaziert!

Theaterstücke

Gelbes Gold / Geisterstück

Xi Jinping herrscht über 1,4 Milliarden Menschen und die zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt. Dennoch ist überraschend wenig über ihn bekannt. Der erfahrene Auslandskorrespondent Michael Sheridan hat alles zusammengetragen, was er in 20 Jahren aus Insiderberichten und eigenen Reportagen über den chinesischen Staatspräsidenten recherchieren konnte, und zeichnet das bislang wohl detaillierteste Bild des starken Mannes in Peking und seines Werdegangs.Als Sohn einer der einflussreichsten Familien des kommunistischen China wurde der junge Xi während der Kulturrevolution aufs Land verbannt. List, Privilegien und Intrigen bahnten ihm den Weg zurück an die Spitze. Nach dem spektakulären Sturz seines Rivalen Bo Xilai wurde Xi Jinping 2012 zum Staatschef Chinas.In dieser Zeit entwickelt sich China vom armen, isolierten Land der Jugend Xis zur militärischen und wirtschaftlichen Supermacht von heute. In Xis neuem China kämpfen Familienmafias inmitten von Mord, Korruption und Sexskandalen um die Macht, während Minister und Generäle in Säuberungsaktionen verschwinden. Xi ist ein absoluter Herrscher, dessen Wort Gesetz ist, von Krieg und Frieden bis hin zum rücksichtslosen Kampf gegen Covid-19. Er strebt danach, den Welthandel zu dominieren, die westliche Demokratie zu besiegen und China als größte Macht im Osten zu etablieren. Michael Sheridan enthüllt, dass sich hinter der Fassade der Kommunistischen Partei Chinas eine moderne Dynastie und ein neuer Kaiser verbergen.

Xi Jinping und sein neues China | Sein Einfluss auf die kommunistische Partei Chinas, Wirtschaftswachstum, USA-Konflikt, Geopolitik, Nationalismus und Aufrüstung

Der rote Kaiser

Internationales Recht der Gegenwart

Mit seiner Warnung vor einer zunehmenden Entfernung Europas von gemeinsamen demokratischen Werten durch restriktivere "Hate Speech"-Regulierung weist US-Vizepräsident J. D. Vance erneut auf die grundsätzliche Unvereinbarkeit amerikanischer und europäischer Meinungsfreiheitsjudikatur hin. Kanada und Australien, den USA historisch nahestehend, setzen mit dem Einsatz privatrechtlichen Deliktrechts für "Hate Speech"-Verbote eigene Akzente. Dennoch verlaufen die rechtspolitischen Debatten dort ähnlich wie zwischen den USA und Europa. Der Zusammenhang dieser intensiven Kontroversen mit Migration und demografischem Wandel weltweit ist unübersehbar.

Der Streit um »Hate Speech«-Verbote im australischen und kanadischen Privatrecht

»Free Speech« v »Political Correctness«

Deutschland im permanenten Krisenmodus: hohe Preise, wirt­schaftliche Flaute, Anschläge und politische Polarisierung. Kriege und Erderwärmung scheinen unlösbar. Darauf reagieren Menschen unterschiedlich: kämpferisch, angepasst, mit Rückzug. Immer mehr meinen, nichts tun zu ­können. Dabei verspricht Demokratie doch Mitbestimmung! Dieses Buch zeigt auf wissen­schaftlicher Grundlage, wie die Probleme und schlechten Stimmungen in unserer krisen­geplagten Gesellschaft wirken - persönlich und politisch. Verständlich erklärt es anhand von Fallgeschichten aus dem Alltag, wie wir mit Hilflosigkeit und schlechten Nachrichten umgehen können, um die Zukunft wieder in die Hand zu nehmen.'Anschaulich, fundiert und ermutigend. Wenn Sie drei Tage statt schaurige Nachrichten zu scrollen dieses Buch lesen, wette ich, haben Sie ein besseres Verständnis für die Welt - und was jeder von uns tun kann.'Eckart von Hirschhausen'Eine großartige Melange aus sortierender Theorie, verständnis­orientierter Feldforschung und alltagstauglichen Handlungsempfehlungen: raus aus der Ohnmacht, rein ins ­rebellische Engagement!'Maja Göpel, Politökonomin'Matthias Quent gehört zu den interessantesten jungen ­Denkern der Republik. Mit diesem Buch beweist er das aufs Neue.'Petra Pinzler,&nbsp;DIE ZEIT

Deutschland im permanenten Krisenmodus: hohe Preise, wirtschaftliche Flaute, Anschläge und politische Polarisierung. Kriege und Erderwärmung scheinen unlösbar. Darauf reagieren Menschen unterschiedlich: kämpferisch, angepasst, mit Rückzug. Immer mehr meinen, nichts tun zu können. Dabei verspricht Demokratie doch Mitbestimmung! Dieses Buch zeigt auf wissenschaftlicher Grundlage, wie die Probleme und schlechten Stimmungen in unserer krisengeplagten Gesellschaft wirken — persönlich und politisch. Verständlich erklärt es anhand von Fallgeschichten aus dem Alltag, wie wir mit Hilflosigkeit und schlechten Nachrichten umgehen können, um die Zukunft wieder in die Hand zu nehmen.»Anschaulich, fundiert und ermutigend. Wenn Sie drei Tage statt schaurige Nachrichten zu scrollen dieses Buch lesen, wette ich, haben Sie ein besseres Verständnis für die Welt - und was jeder von uns tun kann.«Eckart von Hirschhausen»Eine großartige Melange aus sortierender Theorie, verständnisorientierter Feldforschung und alltagstauglichen Handlungsempfehlungen: raus aus der Ohnmacht, rein ins rebellische Engagement!« Maja Göpel, Politökonomin»Matthias Quent gehört zu den interessantesten jungen Denkern der Republik. Mit diesem Buch beweist er das aufs Neue.« 
 Petra Pinzler,&nbsp;
 DIE ZEIT

Wie wir Krisen bewältigen und uns gegen Faschismus wehren | Strategien gegen Resignation und Rechtsruck

Keine Macht der Ohnmacht

The equality guarantee of Article 3 of the German Basic Law represents a core promise of the democratic state governed by the rule of law. The author shows that this promise can only be fulfilled if administrative procedures themselves are free from structural discrimination. Discriminatory outcomes, he argues, reflect discriminatory procedures rather than individual misjudgments. Drawing on the concept of fundamental rights protection through administrative procedure, the study develops a constitutional framework for equality in administration that encompasses both formal and substantive dimensions. The author formulates a subjective right to non-discriminatory procedural design, enabling affected persons to challenge discrimination at an early stage and to seek judicial review.
 

 Comparative analysis with U.S. 
 due process
 and the EU "right to good administration" reveals that such procedural equality rights are conceptually recognized in other legal systems. German procurement law serves as a model for implementing these principles domestically. Finally, the author examines the procedural enforcement of this right under German administrative law and identifies existing protection gaps. He argues for legislative reinforcement through instruments such as collective actions, thereby offering a comprehensive framework for realising equality within administrative practice.

Anspruch auf diskriminierungsfreie Verfahrensgestaltung

Katja Riemann ist seit 20 Jahren in der Welt unterwegs, ist vor Ort, schaut hin. Sie beschreibt die Arbeit von Nicht-Regierungsorganisationen und erzählt von Menschen, die sie bewundert, weil sie etwas bewegen. Katja Riemanns Zuversicht macht Hoffnung, ihre Hingabe ist ansteckend, ihr Humor mitreißend. Sie zeigt, dass Veränderung möglich ist. 
 
 Über Jahre hat sie die Arbeit von Molly Melching, der Gründerin von »Tostan« beobachtet, die in senegalesischen Dorfgemeinschaften das Ende der Beschneidung von Mädchen herbeiführt. An der Seite von Friedensnobelpreisträger Dr. Denis Mukwege und dem Arzt und Aktivisten Dr. Kasereka Lusi hat sie sich ein Bild machen können über den Einsatz der Vergewaltigung als Kriegsinstrument im Ostkongo. »Drogen kann man nur einmal verkaufen, Menschen mehrmals«, berichtet sie aus Nepal, wo die Töchter der Familien der unteren Kaste als Dienstmädchen von Menschenhändlern nach Katmandu geholt werden. Und schließlich findet Katja Riemann ihre eigene Geschichte im Libanon, wo ihr Vater lange gelebt und unterrichtet hat.

Katja Riemann ist seit 20 Jahren in der Welt unterwegs, ist vor Ort, schaut hin. Sie beschreibt die Arbeit von Nicht-Regierungsorganisationen und erzählt von Menschen, die sie bewundert, weil sie etwas bewegen. Katja Riemanns Zuversicht macht Hoffnung, ihre Hingabe ist ansteckend, ihr Humor mitreißend. Sie zeigt, dass Veränderung möglich ist. 
 
 Über Jahre hat sie die Arbeit von Molly Melching, der Gründerin von »Tostan« beobachtet, die in senegalesischen Dorfgemeinschaften das Ende der Beschneidung von Mädchen herbeiführt. An der Seite von Friedensnobelpreisträger Dr. Denis Mukwege und dem Arzt und Aktivisten Dr. Kasereka Lusi hat sie sich ein Bild machen können über den Einsatz der Vergewaltigung als Kriegsinstrument im Ostkongo. »Drogen kann man nur einmal verkaufen, Menschen mehrmals«, berichtet sie aus Nepal, wo die Töchter der Familien der unteren Kaste als Dienstmädchen von Menschenhändlern nach Katmandu geholt werden. Und schließlich findet Katja Riemann ihre eigene Geschichte im Libanon, wo ihr Vater lange gelebt und unterrichtet hat.

Projektreisen

Jeder hat. Niemand darf

Freiburger Rechtswissenschaftliche Abhandlungen

The contributors analyse the dynamic interplay between democracy and law within a Japanese-German comparative framework. Emphasis is placed on the democratic legitimacy of legislation as a prerequisite for societal acceptance and on the role of enacted norms in shaping administrative and judicial practice. The volume examines the structure of the democratic principle, the interaction of public law and private law mechanisms, and their combined relevance for modern democratic systems.
 

 Historical developments, legal-philosophical perspectives, and theoretical foundations are discussed, showing how Germany and Japan, despite distinct cultural and institutional traditions, have incorporated elements of the Anglo-American legal sphere. The symposium builds on earlier joint research initiatives and extends the analysis of legal governance in selected fields of law. Particular attention is given to the comparatively unexplored significance of procedural norm implementation for the functioning of democratic orders. Further chapters address economic, labour, and social regulatory frameworks, the tension between market freedom and social responsibility, and emerging security issues, including those in civil protection law. European and international dimensions of democratic guarantees complement the discussion. Against the backdrop of global political developments, the theme "Democracy and Law" proves its continued relevance for understanding and developing constitutional democracies.

Ein japanisch-deutsches Symposium

Demokratie und Recht

Chor und Klage

Weitere Titel zum Thema