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Haurand G: Allgemeines Polizei- und
Ordnungsrecht Nordrhein-Westfalen

Allgemeines Polizei- und Ordnungsrecht Nordrhein-Westfalen

Darstellung

Rechtsstand: voraussichtlich April 2027

Gesetze des Landes Baden-Württemberg 163. Ergänzungslieferung

Kurzlehrbücher für das Juristische Studium

Ein Studienbuch

Polizei- und Ordnungsrecht

Warum sich in Taiwan jederzeit die Zukunft der internationalen Ordnung neu entscheiden kann - und was wir über den Konflikt mit China wissen müssen Während die Welt auf China blickt, wird Taiwan oft übersehen. Dabei leben hier Menschen, die seit Generationen darum ringen, gehört zu werden - zwischen kolonialem Erbe, chinesischem Druck und demokratischem Aufbruch. Vieles, was wir über Taiwan zu wissen glauben, ist geprägt von alten Narrativen, gezielter Propaganda und hartnäckigen Missverständnissen. David Demes, der seit über 10 Jahren in Taiwan lebt und als Journalist arbeitet, will diese Perspektive korrigieren. Sein Buch erzählt die Geschichten jener, die im Schatten der Großmächte um Sichtbarkeit, Sicherheit und Selbstbestimmung kämpfen. Es erklärt, wie das Land sich auf eine mögliche Invasion Chinas vorbereitet. Und es zeigt, warum der Kampf um Taiwans Zukunft auch uns in Deutschland und Europa betrifft - politisch, wirtschaftlich und moralisch. <ul><li>Die geopolitische Zeitbombe in Asien: Wie ein Krieg um Taiwan beginnen könnte und was das für die Welt bedeutet</li><li>Taiwans Überlebensstrategien und was wir im Umgang mit China daraus lernen können</li><li>Historisch, politisch, militärisch, kulturell: David Demes' Reportagen geben dem Land und den Menschen ein Gesicht</li><li>Der Autor lebt und arbeitet seit 2013 als Journalist in Taiwan, spricht fließend Chinesisch und engagiert sich neben seiner Arbeit für das Thema Menschenrechte </li></ul>

Warum sich in Taiwan jederzeit die Zukunft der internationalen Ordnung neu entscheiden kann - und was wir über den Konflikt mit China wissen müssen 
 Während die Welt auf China blickt, wird Taiwan oft übersehen. Dabei leben hier Menschen, die seit Generationen darum ringen, gehört zu werden – zwischen kolonialem Erbe, chinesischem Druck und demokratischem Aufbruch. Vieles, was wir über Taiwan zu wissen glauben, ist geprägt von alten Narrativen, gezielter Propaganda und hartnäckigen Missverständnissen. 
 
 David Demes, der seit über 10 Jahren in Taiwan lebt und als Journalist arbeitet, will diese Perspektive korrigieren. Sein Buch erzählt die Geschichten jener, die im Schatten der Großmächte um Sichtbarkeit, Sicherheit und Selbstbestimmung kämpfen. Es erklärt, wie das Land sich auf eine mögliche Invasion Chinas vorbereitet. Und es zeigt, warum der Kampf um Taiwans Zukunft auch uns in Deutschland und Europa betrifft – politisch, wirtschaftlich und moralisch.

Wie der Inselstaat sich gegenüber China behauptet und was die Welt daraus lernen kann

Taiwan: Das Land, das es nicht geben darf

Der Kommentar von Reshöft
ist meinungsprägend. Geschuldet ist dies seiner Konzeption: Die komplexen Regelungen rund um das neue EEG 2023 werden in allen Facetten analysiert, aufbereitet und mit Problemlösungen versehen. Die inhaltlich aufeinander abgestimmten Einzelkommentierungen antizipieren Problemlagen und spielen diese detailgenau bis zum Ende durch. Die gefundenen Lösungen binden ökonomische Gesichtspunkte durchgängig ein und bieten Planungssicherheit.

Die aktuelle 5. Auflage
des Standardkommentars bietet im neuen Format noch mehr Raum für die argumentative Durchdringung aller wichtigen Fallkonstellationen. Die jüngste Rechtsprechung, einschließlich aller wichtigen Urteile unterinstanzlicher Gerichte, ist durchgängig eingearbeitet. Dies betrifft auch alle anderen Literaturquellen, insbesondere die Arbeitsergebnisse der Clearingstelle EEG und die zum EEG aktuell ergangenen Ausführungsverordnungen.

Das "Gesetz für den Ausbau erneuerbarer Energien"
sowie die weiteren EEG-Normen sind in allen Bereichen berücksichtigt. Die Neuauflage zeigt auf, wie die Rechtsprechung mit den Neuregelungen umgeht, welche Geschäftsmodelle noch durchsetzbar sind und wie sich überkommene Argumentationsansätze fortschreiben lassen.

Juristinnen und Juristen, Verbände, Anlagenbetreiber und -hersteller, Kommunen
profitieren von der hochspezialisierten Kennerinnen und Kennern der Materie im Leitkommentar zum EEG:
RAin Dr. Christine Bader | RAin Martina Beese | RA Dr. Maximilian Boemke | Yelena Bonzel | RA Dr. Florian Brahms | RA Dr. Daniel Breuer | RAin Bianca Christ | RA Mike Findeisen, LL.M. | RA Dr. Sebastian Helmes | RA Dr. Andreas Hinsch | Dr. Hartmut Kahl | RA Dr. Christian Kahle, LL.M. | Dr. Markus Kahles | Korbinian Kantenwein | Dr. Karla Klasen | RA Micha Klewar | RA Dr. Julian Nebel | RAin Margarete von Oppen | RA Dr. Jan Reshöft | Dr. Marleen Rheker | Frank Sailer | RA Dr. Mathias Schäferhoff | RAuN Andreas Schäfermeier | RAin Dr. Andrea Schmeichel | RAin Katharina Vieweg-Puschmann

»eine unerlässliche Orientierungshilfe im Dschungel des Rechts der erneuerbaren Energien.«
RAin Annika Pennekamp-Jost, ree 2/14

Der Kommentar von Reshöft
ist meinungsprägend. Geschuldet ist dies seiner Konzeption: Die komplexen Regelungen rund um das neue EEG 2023 werden in allen Facetten analysiert, aufbereitet und mit Problemlösungen versehen. Die inhaltlich aufeinander abgestimmten Einzelkommentierungen antizipieren Problemlagen und spielen diese detailgenau bis zum Ende durch. Die gefundenen Lösungen binden ökonomische Gesichtspunkte durchgängig ein und bieten Planungssicherheit.

Die aktuelle 5. Auflage
des Standardkommentars bietet im neuen Format noch mehr Raum für die argumentative Durchdringung aller wichtigen Fallkonstellationen. Die jüngste Rechtsprechung, einschließlich aller wichtigen Urteile unterinstanzlicher Gerichte, ist durchgängig eingearbeitet. Dies betrifft auch alle anderen Literaturquellen, insbesondere die Arbeitsergebnisse der Clearingstelle EEG und die zum EEG aktuell ergangenen Ausführungsverordnungen.

Das „Gesetz für den Ausbau erneuerbarer Energien“
sowie die weiteren EEG-Normen sind in allen Bereichen berücksichtigt. Die Neuauflage zeigt auf, wie die Rechtsprechung mit den Neuregelungen umgeht, welche Geschäftsmodelle noch durchsetzbar sind und wie sich überkommene Argumentationsansätze fortschreiben lassen.

Juristinnen und Juristen, Verbände, Anlagenbetreiber und -hersteller, Kommunen
profitieren von der hochspezialisierten Kennerinnen und Kennern der Materie im Leitkommentar zum EEG:
RAin Dr. Christine Bader | RAin Martina Beese | RA Dr. Maximilian Boemke | Yelena Bonzel | RA Dr. Florian Brahms | RA Dr. Daniel Breuer | RAin Bianca Christ | RA Mike Findeisen, LL.M. | RA Dr. Sebastian Helmes | RA Dr. Andreas Hinsch | Dr. Hartmut Kahl | RA Dr. Christian Kahle, LL.M. | Dr. Markus Kahles | Korbinian Kantenwein | Dr. Karla Klasen | RA Micha Klewar | RA Dr. Julian Nebel | RAin Margarete von Oppen | RA Dr. Jan Reshöft | Dr. Marleen Rheker | Frank Sailer | RA Dr. Mathias Schäferhoff | RAuN Andreas Schäfermeier | RAin Dr. Andrea Schmeichel | RAin Katharina Vieweg-Puschmann

»eine unerlässliche Orientierungshilfe im Dschungel des Rechts der erneuerbaren Energien.«
RAin Annika Pennekamp-Jost, ree 2/14

Erneuerbare-Energien-Gesetz

DGV-Studienreihe Öffentliche Verwaltung

Studienreihe öffentliche Verwaltung

Allgemeines Verwaltungsrecht und Verwaltungsrechtsschutz

Der Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) bleibt die zentrale Grundlage des Jugendmedienschutzes in Rundfunk und Telemedien - und wurde mit dem 6. Medienänderungsstaatsvertrag grundlegend modernisiert. Die Reform reagiert auf die veränderte Mediennutzung und verschiebt den Fokus stärker auf Plattformen, Apps und technische Schutzmechanismen. 

Die dritte Auflage des NK-JMStV
Die Neuauflage des Kommentars von Bornemann/Erdemir bildet diese Entwicklungen präzise ab und ordnet sie systematisch ein. Sie analysiert die neuen Anforderungen im Zusammenspiel mit dem Jugendschutzgesetz (JuSchG) sowie dem europäischen Plattformrecht (insbesondere DSA) und bietet damit eine verlässliche Orientierung in einem dynamischen Rechtsgebiet.

Schwerpunkte der Reform
<li>Schutz der persönlichen Integrität: erstmals gesetzlich verankert - umfasst neben klassischen Inhaltsrisiken auch Datenverarbeitung, kommerzielle Ausbeutung und die digitale Selbstbestimmung von Minderjährigen
</li><li>Technischer Jugendmedienschutz: Ausbau von Schutzmechanismen, insbesondere durch neue Anforderungen an Betriebssysteme und Jugendschutzprogramme
</li><li>Effektivere Rechtsdurchsetzung: verbesserte Instrumente gegenüber - auch ausländischen - Anbietern digitaler Inhalte

Höchste Expertise
Von führenden Medienexpertinnen und -experten verfasst:
RA Prof. Roland Bornemann, Delmenhorst | RAin Birgit Braml, München | Lucia Burkhardt, Köln | Dr. Stephan Dreyer, Hamburg | Prof. Dr. Murad Erdemir, Kassel | Dr. Carolin Gilga, Kassel | Prof. Dr. Jörg Gundel, Bayreuth | Sebastian Gutknecht, Köln | Prof. Dr. Christian-Henner Hentsch, M.A., LL.M., Köln | Lukas Köllnberger, Passau | Prof. Christian Krebs, LL.M., Hannover | MinR'in Nicola Lamprecht-Weißenborn, LL.M. Eur., Düsseldorf | Prof. Dr. Rolf Schwartmann, Köln | Kerstin Waldeck, Kassel
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Der Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) bleibt die zentrale Grundlage des Jugendmedienschutzes in Rundfunk und Telemedien – und wurde mit dem 6. Medienänderungsstaatsvertrag grundlegend modernisiert. Die Reform reagiert auf die veränderte Mediennutzung und verschiebt den Fokus stärker auf Plattformen, Apps und technische Schutzmechanismen. 

Die dritte Auflage des NK-JMStV
Die Neuauflage des Kommentars von Bornemann/Erdemir bildet diese Entwicklungen präzise ab und ordnet sie systematisch ein. Sie analysiert die neuen Anforderungen im Zusammenspiel mit dem Jugendschutzgesetz (JuSchG) sowie dem europäischen Plattformrecht (insbesondere DSA) und bietet damit eine verlässliche Orientierung in einem dynamischen Rechtsgebiet.

Schwerpunkte der Reform
Schutz der persönlichen Integrität: erstmals gesetzlich verankert – umfasst neben klassischen Inhaltsrisiken auch Datenverarbeitung, kommerzielle Ausbeutung und die digitale Selbstbestimmung von Minderjährigen
Technischer Jugendmedienschutz: Ausbau von Schutzmechanismen, insbesondere durch neue Anforderungen an Betriebssysteme und Jugendschutzprogramme
Effektivere Rechtsdurchsetzung: verbesserte Instrumente gegenüber – auch ausländischen – Anbietern digitaler Inhalte

Höchste Expertise
Von führenden Medienexpertinnen und -experten verfasst:
RA Prof. Roland Bornemann, Delmenhorst | RAin Birgit Braml, München | Lucia Burkhardt, Köln | Dr. Stephan Dreyer, Hamburg | Prof. Dr. Murad Erdemir, Kassel | Dr. Carolin Gilga, Kassel | Prof. Dr. Jörg Gundel, Bayreuth | Sebastian Gutknecht, Köln | Prof. Dr. Christian-Henner Hentsch, M.A., LL.M., Köln | Lukas Köllnberger, Passau | Prof. Christian Krebs, LL.M., Hannover | MinR’in Nicola Lamprecht-Weißenborn, LL.M. Eur., Düsseldorf | Prof. Dr. Rolf Schwartmann, Köln | Kerstin Waldeck, Kassel

Kommentar

Jugendmedienschutz-Staatsvertrag: JMStV

Medienrecht im Wandel digitaler Kommunikation
 Das Mediensystem und die Bedingungen öffentlicher Kommunikation haben sich grundlegend verändert. Auch im Zeitalter digitaler und KI-gestützter Kommunikation wird an der Vorstellung festgehalten, dass eine durch Medien hergestellte öffentliche Debatte unverzichtbare Grundlage einer funktionierenden Demokratie ist.Offene Kommunikationsbedingungen zu gewährleisten ist Aufgabe rechtlicher Regulierung auf europäischer und innerstaatlicher Ebene. Während die verfassungs- und primärrechtlichen Rahmenbedingungen weitgehend unverändert geblieben sind, hat sich ein zunehmend differenziertes Regelungsgefüge entwickelt: von der Richtlinie "Fernsehen ohne Grenzen" und dem Audiovisuelle-Mediendienste-Gesetz bis zum European Media Freedom Act, zum Digital Services Act und zur KI-Verordnung. Grundlegende Regelungsanliegen wie die Sicherung freier und vielfältiger Kommunikation, der Persönlichkeits- und Jugendschutz sowie der Schutz geistigen Eigentums bilden dabei eine Konstante.
 Vor diesem Hintergrund bringt diese 6. Auflage eine grundsätzliche Neubearbeitung.

Grundzüge des Rechts der Massenmedien

Praxis Europarecht

Standardwerk
Wenn es um die Frage geht, wo und wie das Unionsrecht konkret auf die deutsche Rechtslage einwirkt, ist das große Handbuch Europarecht das Standardwerk. Es
erschließt die zentralen Rechtsgebiete des Europarechts, vom Arbeitsrecht über das Kartellrecht bis hin zum Verbraucherrecht
analysiert – ausgehend von der deutschen Rechtsordnung – die für die Praxis besonders relevanten Verordnungen, Richtlinien und Entscheidungen sowie ihre Auswirkungen auf das nationale Recht
zeigt auf, wie unionsrechtliche Auslegungsgrundsätze und Vorgaben in der täglichen Rechtsanwendung fruchtbar gemacht werden können
findet so zusätzliche, oft entscheidende Argumente für die Praxis

Neuauflage
Die 5. Auflage vertieft nochmals die konsequente Ausrichtung auf die nationalen Regelungen. Alle 28 analysierten Rechtsgebiete berücksichtigen den aktuellen Stand von Gesetzgebung und Rechtsprechung. Die Neuauflage ist die Rückversicherung, keine aktuellen europarechtlichen Vorgaben in der Beratungs- und Entscheidungspraxis zu übersehen.

Hohe Expertise
Renommierte Autor:innen aus Wissenschaft und Praxis bündeln ihr Wissen zu dem verlässlichen Handbuch der europäischen Grundlagen und ihrer Auswirkungen auf das nationale Recht.

Handbuch für die deutsche Rechtspraxis

Europarecht

"Das vorliegende Lehrbuch für Studium und Praxis soll seinen Lesern den Einstieg in das äußerst komplexe Rechtsgebiet Umweltrecht erleichtern und (vertiefte) Grundkenntnisse vermitteln. Die systembildenden Grundlagen und Strukturen des Umweltrechts werden ebenso dargelegt wie die einzelnen Teilrechtsgebiete. Sichtbar gemacht werden dabei auch die völker- und unionsrechtlichen Einflüsse auf das österreichische Umweltrecht. Praxisrelevante Bereiche des Allgemeinen und des Besonderen Umweltrechts werden unter Anführung und Aufarbeitung der einschlägigen Judikatur anwendungsorientiert vertieft, etwa das UIG, das UVP-G, das gewerbliche Betriebsanlagenrecht, das WRG oder das AWG.

Das Lehrbuch wendet sich an Studierende aller Studienrichtungen, denen Grundlagen des Umweltrechts vermittelt werden. Es ist daher an Universitäten, Fachhochschulen und sonstigen Bildungseinrichtungen gleichermaßen einsetzbar. Das Werk richtet sich zudem an die Praxis: Gerichten, Verwaltungsbehörden, Rechtsanwälten, Sachverständigen und nicht zuletzt auch Umweltorganisationen und betroffenen bzw interessierten Bürgern soll
ein kompakter Überblick im Querschnittsrechtsgebiet Umweltrecht geboten werden. Der Zugang zu komplexen Themen wird durch zahlreiche Judikaturhinweise erleichtert. Breiten Raum nehmen Fragen der Öffentlichkeitsbeteiligung und des Rechtsschutzes ein, maßgeblich geprägt durch die Aarhus-Konvention bzw die Rechtsprechung von EuGH und VwGH."

Umweltrecht

Basiskommentar

Auf neuestem Stand - gute Personalvertretung in Berlin

Vorteile auf einen Blick:

 Verständliche Darstellung, klare Orientierung
 Rechtsprechung umfassend ausgewertet
 Mit Wahlordnung und Hinweisen auf das Berliner Richtergesetz

Auf neuestem Stand erläutert der Basiskommentar die Vorschriften des Personalvertretungsgesetzes Berlin. Die sechste, aktualisierte und überarbeitete Auflage berücksichtigt sämtliche Änderungen des Gesetzes, zuletzt durch das 10. Gesetz zur Änderung des Personalvertretungsgesetz vom 27. Juni 2024 sowie das Gesetz zur Neuorganisation der Verwaltungsakademie Berlin und zur Anpassung betroffener Gesetze vom 2. Dezember 2024. Die aktuelle Rechtsprechung, insbesondere des Bundesverwaltungsgerichts und des Bundesarbeitsgerichts sowie des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg, und die einschlägige Literatur sind eingearbeitet.

Damit bietet der Kommentar eine zuverlässige Orientierung für alle, die mit dem Landespersonalvertretungsgesetz Berlin praktisch arbeiten. Personalräte, Jugend- und Auszubildendenvertretungen wie auch andere Gremien lernen ihre Rechte kennen und nutzen. Auch den Dienststellen der Landes- und Kommunalverwaltungen gibt der Kommentar Informationen und Empfehlungen für die Zusammenarbeit mit den Interessenvertretungen und Organisationen der Beschäftigten.

Anhang mit Text der Wahlordnung und Erläuterungen zur Zusammenarbeit der Personalräte mit den Richter- und Staatsanwaltsräten, zum besonderen Kündigungsschutz von Interessenvertretern und zu den anwendbaren Bestimmungen des Bundespersonalvertretungsgesetzes.

Die Autorin/die Autoren:
Wolfgang Daniels, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Arbeitsrecht in Berlin.
Sandra Kunze, Rechtsanwältin, Fachanwältin für Arbeitsrecht in Berlin.
Enrico Pätzel, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Arbeitsrecht in Berlin.
Marko Witt, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Arbeitsrecht in Berlin.

Der Basiskommentar ist Bestandteil des Online-Moduls 'Personalratswissen online - Berlin'

Basiskommentar mit Wahlordnung und ergänzenden Vorschriften

Personalvertretungsgesetz Berlin

Gesetze des Landes Berlin 83. Ergänzungslieferung

Verwaltung in Praxis und Wissenschaft

Für die 9. Auflage wird das Handbuch auf den aktuellen Stand der Rechtssprechung und Literatur gebracht. Mit Ralf Brinktrine hat ein ausgewiesener Fachmann im Beamtenrecht die Bearbeitung des Handbuchs übernommen. Für den arbeitsrechtlichen Teil bringt Anna Franziska Hauer Ihr Wissen aus der arbeitsrechtlichen Praxis ein. Das Konzept des Standardwerkes bleibt der Praxis verpflichtet. Besonderer Wert wird in dieser Aktualisierung auf die Europäisierung des Beamtenrechts gelegt.

Öffentliches Dienstrecht

Allgemeines Polizei- und Ordnungsrecht Nordrhein-Westfalen

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