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Zivilprozessrecht

Unter Einbezug des Anwaltsrechts und des internationalen Zivilprozessrechts

'Zuerst schlichten, dann richten': nach diesem Prinzip verpflichten nationale Gesetzgeber die Parteien bestimmter Rechtsstreitigkeiten vor Klageerhebung ein einigungsbasiertes Streitbeilegungsverfahren zu durchlaufen. Obligatorische vorprozessuale Streitbeilegungsverfahren sind regelmäßig rechtspolitisch umstritten, grundsätzlich jedoch mit höherrangigem Recht vereinbar. Bislang weitgehend ungeklärt ist hingegen das Verhältnis dieser Vorverfahren zu den Verfahrenskoordinationsvorschriften der Art. 29-34 Brüssel Ia-VO bzw. Art. 27?30 LugÜ. Julian Duventäster untersucht, ob ein Kläger, der ein vorprozessuales Streitbeilegungsverfahren einleitet, damit die europäische Rechtshängigkeitssperre auslöst und dadurch einem Verfahren Priorität sichert.&lt;br /&gt;&lt;br /&gt;Geboren 1992; Studium der Rechtswissenschaft an der Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg und der Aberystwyth University, Wales; 2018 Erste juristische Prüfung; 2018-2021 Wissenschaftlicher Mitarbeiter bei Hogan Lovells sowie am Institut für ausländisches und internationales Privat- und Wirtschaftsrecht, Universität Heidelberg; 2021 Promotion; Rechtsreferendariat am Landgericht Heidelberg.

Julian Duventäster

Rechtshängigkeitssperre durch vorprozessuale Streitbeilegungsverfahren im europäischen Zivilprozessrecht

Vorprozessuale Prioritätssicherung

Zum Werk Die §§ 1025 ff. ZPO ermöglichen die Ausübung privater Schiedsgerichtsbarkeit als echte Gerichtsbarkeit; § 1055 ZPO verleiht einem Schiedsspruch unter den Parteien die Wirkungen eines rechtskräftigen gerichtlichen Urteils; gemäß §§ 1060, 1061 ZPO kann ein Schiedsspruch für vollstreckbar erklärt werden. Der Staat verhilft Entscheidungen privater Schiedsgerichte jedoch nur dann zur Wirkung bzw. Durchsetzung, wenn Schiedsverfahren und Schiedsspruch bestimmte Mindestanforderungen erfüllen. In bestimmten Fällen findet deshalb eine Überprüfung privater Schiedsgerichtsbarkeit durch die deutschen staatlichen Gerichte statt. Dieser praktische Leitfaden erörtert zunächst die Fallkonstellationen, in denen es zu einer gerichtlichen Überprüfung kommen kann. Anschließend stellt er Umfang und Kriterien der Überprüfung dar. Hierbei werden erst allgemeine prozessuale Fragen behandelt. Den Schwerpunkt bildet die Darstellung von Prüfungsumfang und Prüfungskriterien bezogen auf die einzelnen Schritte des nachzuprüfenden Schiedsverfahrens. Vorteile auf einen Blick - kombiniert Grundlagen und praktische Umsetzung - prägnante, fokussierte Darstellung - erfahrener Autor Zielgruppe Für Rechtsanwälte, die vor deutschen staatlichen Gerichten Verfahren zur Aufhebung oder Vollstreckbarerklärung von Schiedssprüchen betreiben, sowie Richter, die in diesen Verfahren entscheiden.

Zum Werk
Die §§ 1025 ff. ZPO ermöglichen die Ausübung privater Schiedsgerichtsbarkeit als echte Gerichtsbarkeit; § 1055 ZPO verleiht einem Schiedsspruch unter den Parteien die Wirkungen eines rechtskräftigen gerichtlichen Urteils; gemäß §§ 1060, 1061 ZPO kann ein Schiedsspruch für vollstreckbar erklärt werden. Der Staat verhilft Entscheidungen privater Schiedsgerichte jedoch nur dann zur Wirkung bzw. Durchsetzung, wenn Schiedsverfahren und Schiedsspruch bestimmte Mindestanforderungen erfüllen. In bestimmten Fällen findet deshalb eine Überprüfung privater Schiedsgerichtsbarkeit durch die deutschen staatlichen Gerichte statt.
Dieser praktische Leitfaden erörtert zunächst die Fallkonstellationen, in denen es zu einer gerichtlichen Überprüfung kommen kann. Anschließend stellt er Umfang und Kriterien der Überprüfung dar. Hierbei werden erst allgemeine prozessuale Fragen behandelt. Den Schwerpunkt bildet die Darstellung von Prüfungsumfang und Prüfungskriterien bezogen auf die einzelnen Schritte des nachzuprüfenden Schiedsverfahrens.
Vorteile auf einen Blick
- kombiniert Grundlagen und praktische Umsetzung
- prägnante, fokussierte Darstellung
- erfahrener Autor
Zielgruppe
Für Rechtsanwälte, die vor deutschen staatlichen Gerichten Verfahren zur Aufhebung oder Vollstreckbarerklärung von Schiedssprüchen betreiben, sowie Richter, die in diesen Verfahren entscheiden.

Überprüfung von Schiedsverfahren durch staatliche Gerichte in Deutschland

Christine Schmehl untersucht sogenannte Torpedoklagen, mit denen der Kläger die Rechts­hän­gig­keitssperre des Art. 27 EuGVVO auslösen will, um den Erfolg einer möglichen Kla­ge des Gegners zu verzögern oder faktisch zu entwerten. Diese Prozesstaktik kann vor allem dann aufgehen, wenn vor einem 'langsamen' Ge­richt geklagt wird. Die damit ver­bun­de­nen Rechtsfragen gehen über die konkrete Konstellation und die Rolle des Instituts des Rechtsmissbrauchs hinaus: Sie verweisen insbesondere auf die Bedeutung der Gewährleistung ef­fek­­tiven Rechtsschutzes im grenzüberschreitenden Fall und das Verhältnis der Rechtshän­gig­keits­sperre zu anderen Instrumenten der Verfahrenskoordination. Die Autorin schlägt daher den Bogen von der zi­vil­prozessualen Thematik zur Relevanz des grundrechtlichen Justizge­wäh­rungs­anspruchs für die Regelung der Koordination paralleler Verfahren.&lt;br /&gt;&lt;br /&gt;Geboren 1977; Studium der Rechtswissenschaft an der Justus-Liebig-Universität Gießen; 2010 Promotion an der Johann Wolfgang Goethe-Universität Frankfurt am Main.

Christine Schmehl

Zur Verfahrenskoordination nach europäischem und deutschem Zivilprozessrecht am Beispiel taktischer 'Torpedoklagen'

Parallelverfahren und Justizgewährung

Grundrisse des Rechts

Zum Werk
Konzentriert und leicht verständlich vermittelt dieses Buch den Studierenden und Referendarinnen und Referendaren die examensrelevanten Kenntnisse des Strafverfahrensrechts einschließlich aller wichtigen Urteile und Literaturmeinungen. Es ist zur Einarbeitung ebenso geeignet wie zur Auffrischung des bereits vorhandenen Wissens.
Vorrangig stellt das Buch die Grundstrukturen des Strafprozessrechts heraus und ordnet die Probleme in den sachlogischen Ablauf des Verfahrens ein, um der Leserschaft "prozessuales Denken" und nicht eine Fülle unverbundenen Detailwissens zu vermitteln. Wer das Buch durchgearbeitet hat, wird daher in der Lage sein, auch zu Einzelfragen, die ihm noch nicht begegnet sind, die bei der Falllösung maßgeblichen Gesichtspunkte eigenständig zu entwickeln.
Das Buch gibt Anleitungen zu eigenen Markierungen im Gesetzestext. Zahlreiche Beispielsfälle aus der Praxis veranschaulichen auch komplizierte Gedankengänge. Eine Anleitung zur Lösung von Strafprozessrechtsfällen gibt Hilfestellung zur sicheren und ökonomischen Bearbeitung von Klausuren und Hausarbeiten.

Vorteile auf einen Blick<ul><li>knappe Darstellung</li><li>roter Faden des Prozessverlaufs</li><li>Hinweise zur Falllösung</li><li>zahlreiche kleine Fälle</li></ul>
Zur Neuauflage
Die Neuauflage wurde gründlich überarbeitet und auf den neuesten Stand von Rechtsprechung und Literatur gebracht.

Zielgruppe
Für Studierende, Referendarinnen und Referendare.

Zum Werk
Konzentriert und leicht verständlich vermittelt dieses Buch den Studierenden und Referendarinnen und Referendaren die examensrelevanten Kenntnisse des Strafverfahrensrechts einschließlich aller wichtigen Urteile und Literaturmeinungen. Es ist zur Einarbeitung ebenso geeignet wie zur Auffrischung des bereits vorhandenen Wissens.
Vorrangig stellt das Buch die Grundstrukturen des Strafprozessrechts heraus und ordnet die Probleme in den sachlogischen Ablauf des Verfahrens ein, um der Leserschaft "prozessuales Denken" und nicht eine Fülle unverbundenen Detailwissens zu vermitteln. Wer das Buch durchgearbeitet hat, wird daher in der Lage sein, auch zu Einzelfragen, die ihm noch nicht begegnet sind, die bei der Falllösung maßgeblichen Gesichtspunkte eigenständig zu entwickeln.
Das Buch gibt Anleitungen zu eigenen Markierungen im Gesetzestext. Zahlreiche Beispielsfälle aus der Praxis veranschaulichen auch komplizierte Gedankengänge. Eine Anleitung zur Lösung von Strafprozessrechtsfällen gibt Hilfestellung zur sicheren und ökonomischen Bearbeitung von Klausuren und Hausarbeiten.

Vorteile auf einen Blickknappe Darstellungroter Faden des ProzessverlaufsHinweise zur Falllösungzahlreiche kleine Fälle
Zur Neuauflage
Die Neuauflage wurde gründlich überarbeitet und auf den neuesten Stand von Rechtsprechung und Literatur gebracht.

Zielgruppe
Für Studierende, Referendarinnen und Referendare.

Strafprozessrecht

litera b

Internationales Privatrecht

Veröffentlichungen des Schweizerischen Instituts für Rechtsvergleichung / Publications de l'Institut suisse de droit comparé / Pubblicazioni dell'Istituto svizzero di diritto comparato / Publications of the Swiss Institute of Comparative Law

This book presents the past, the present and the alternative conceivable futures of the Lugano model: i.e., the form of cooperation in international civil procedure between Switzerland and the EU that was born in 1988 with the Lugano convention “adopting” the model of the 1968 Brussels convention.

The new 2007 Lugano Convention, establishing parallelism with the Brussels I Regulation (Reg. 44/2001), had just entered into force in Switzerland in 2010 when it faced a new challenge in the form of the Recast Regulation (Reg. 1215/2012).

In 2014, CIVPRO (University of Bern), CCR (University of Luzern) and the SICL (Lausanne) invited professors, researchers, civil officers and practitioners from all over Europe to discuss the future of European civil procedure. Four keynote speeches made contributions, provoking a fruitful and comprehensive discussion which resulted in noteworthy roundtable analysis. The book, with contributions in English and in German, is unique in both its format and content.

Die Herausforderungen des Europäischen Zivilverfahrensrechts für Lugano- und Drittstaaten / The Challenges of European Civil Procedural Law for Lugano and Third States

Collection Genevoise

En adoptant une perspective déjudiciarisée, l’ouvrage montre que les tréfonds rationnels du Droit exigent de chacun des États participant au jeu du renvoi qu’il entreprenne d’organiser le rétablissement de la vocation sacrifiée de sa loi à l’aide d’un critère tiers et supérieur aux rattachements antagonistes. Nourrissant une règle bilatérale de conflit de renvoi, un tel critère est susceptible d’être retenu par l’État ' co-intéressé ' pour que le conflit de lois soit résolu par le Droit et non par un coup de force d’une partie privée. Consciente de la possibilité d’une divergence quant aux facteurs de solution du conflit de renvoi que les États peuvent retenir, ce qui appelle des règles évoluant à un étage supérieur du Stufenbau, la présente étude révèle que les principes d’autonomie et de proximité peuvent d’ores et déjà se réclamer du droit positif.

La thèse, l'antithèse et la recherche d'une synthèse

Le dilemme du renvoi en droit international privé

Studienarbeit aus dem Jahr 2009 im Fachbereich Jura - Andere Rechtssysteme, Rechtsvergleichung, Note: 13 Punkte, Universität Hamburg (Seminar für ausländisches und internationales Privat- und Prozessrecht), Sprache: Deutsch, Abstract: Diese Arbeit stellt eine Vergleichsarbeit dar. In ihr wird eine Gegen-überstellung der unterschiedlichen Regelungen der culpa in contrahendo – im gegenwärtigen deutschen Internationalen Privatrecht und der am 11.01.2009 in Kraft tretenden Verordnung EG Nr. 864/2007 über das auf außervertragliche Schuldverhältnisse anwendbare Recht – vorgenommen, wobei das Hauptaugenmerk der Bearbeitung auf der rechtsinstitutionellen Qualifikation in den einzelnen Rechtsquellen liegt. In Ausführung der unterschiedlichen Lösungsansätze soll die aktuell bestehende Qualifikationsproblematik im IPR beleuchtet und diskutiert werden. Dabei wird auch ein kurzer zivilprozessualer Ausblick gegeben, um die unterschiedliche Qualifikation im bestehenden IZPR zu skizzieren. Die Untersuchung der Qualifikationsproblematik soll nachfolgend Aufschluss über die Entwicklung der Regelung in der ROM II–VO geben und den Nutzen dieser europäischen Neuordnung darlegen. Ausgangspunkt der Arbeit ist zunächst ein kurzer Überblick über die Ausgestaltung der culpa in contrahendo im nationalen deutschen Sachrecht gefolgt von Ausführungen über die Behandlung im IPR/IZPR und in der 2009 folgenden ROM II–Verordnung. Dabei wird die Relevanz der richtigen Qualifikation und Einordnung dieses Rechtsinstitutes verdeutlicht.

Philip J. S. Fendt

Die Regelung der Culpa in contrahendo in der Rom II-VO im Vergleich zum gegenwärtigen deutschen internationalen Privatrecht

Streitbeilegung und Streitvermeidung im Zivilrecht - Schriftenreihe des Munich Center for Dispute Resolution


        &lt;p&gt;Gegenstand der wissenschaftlichen Abhandlung sind die Klagebefugnis und die Rechtsstellung der klageberechtigten Stellen nach dem Verbraucherrechtedurchsetzungsgesetz. Der Autor schlägt eine rein prozessuale Deutung der Klagebefugnis vor, die als besondere Form der Prozessführungsbefugnis einzuordnen ist. Neben der dogmatischen Einordnung werden auch deren praktischen Auswirkungen in den Blick genommen, insbesondere die Rechtshängigkeit, die Rechtskraft und Bindungswirkung, die Vereinbarkeit mit Art. 103 Abs. 1 GG, das Rechtsverhältnis zwischen Verband und Verbrauchern sowie die Verjährungshemmung. Das Werk widmet sich zudem der Verbandsklagenrichtlinie und den Umsetzungsalternativen zum VDuG.&lt;/p&gt;
      

Jan-Philipp Meindl

Die klageberechtigten Stellen nach dem Verbraucherrechtedurchsetzungsgesetz

Ogni Stato non può fare a meno di tracciare la sfera di applicabilità internazionale delle sue norme di diritto privato ed è tratto a rispettare l’analoga libertà degli altri Stati. Alla ricostruzione del pensiero degli autori che hanno difeso una tale idea, nota come ' unilateralismo ', fa seguito la ricerca delle manifestazioni positive più visibili di questo. Oltre alla nozione d’imperatività internazionale, il lavoro studia l’applicazione della lex fori alle condizioni cui è subordinata la creazione in uno Stato di situazioni giuridiche – matrimonio, divorzio, adozione, società – e il riconoscimento di situazioni create all’estero, mostrando come la c.d. ' materializzazione ' del diritto internazionale privato, deflettendo dalla bilateralità a collegamento unico, acquisti chiarezza alla luce dell’unilateralismo.

L' Unilaterismo nel Diritto internazionale privato moderno

Studienarbeit aus dem Jahr 2012 im Fachbereich Jura - Sonstiges, Universität Augsburg, Veranstaltung: Seminar zum Thema Innovation und rechtliche Rahmenbedingungen, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Grundidee des EuGVÜ und der EuGVVO sowie des für die EFTA-Staaten mit Ausnahme von Lichtenstein im Wesentlichen identischen LugÜ , war es, zwischen den beteiligten Staaten den freien Verkehr von Gerichtsentscheidungen in Zivil- und Handelssachen herzustellen.  Grundlage hierfür, war das Vertrauen in die Gleichwertigkeit des Rechtsschutzes in den beteiligten Staaten.  Dass es sich hierbei jedoch zum Teil eher um eine Fiktion handelt, zeigt sich im Hinblick auf die Problematik der Torpedoklage.Nach dem in Art. 27 EuGVVO normierten Prioritätsgrundsatz, soll ein Verfahren, wegen desselben Streitgegenstandes und zwischen denselben Parteien, nur bei dem Gericht geführt werden, bei dem es zuerst anhängig gemacht wurde. Ein später angerufenes Gericht hat das Verfahren, bis die Zuständigkeit durch das zuerst angerufene Gericht rechtskräftig entschieden ist, auszusetzen und im Falle der Zuständigkeit des ersten Gerichts abzuweisen. Diese Regelung machten sich in den letzten Jahren vermehrt diejenigen zunutze, die damit rechnen mussten, durch Patentinhaber, aufgrund einer möglicherweise gegebenen Verletzung eines Patents, in Anspruch genommen zu werden.  Dadurch, das ein Verfahren in einem Mitgliedstaat mit langsamer Gerichtsbarkeit anhängig gemacht wurde, konnten sie erreichen, dass ein auf Unterlassung gerichtetes Zweitverfahren des Patentinhabers verzögert oder durch Ablauf der Schutzdauer des Patents dauerhaft blockiert und damit sozusagen torpediert wurde.Es stellt sich vor diesem Hintergrund die Frage, wie patentrechtlichen Torpedoklagen im Anwendungsbereich des Art. 27 EuGVVO zu begegnen ist und welche Möglichkeiten zur Lösung der Torpedoproblematik bestehen. Darüber hinaus soll ein Ausblick darüber gegeben werden, wie der Unionsgesetzgeber beabsichtigt, die bestehenden Probleme, durch Schaffung eines europaweiten Patentgerichtssystems, auszuräumen.

Clemens Hermanns

Die Zukunft der Torpedoklage

Die Konzeption:Dieses Standardwerk zum Verwaltungsprozessrecht eignet sich durch seine didaktische Aufbereitung sowohl für Studierende zur Vorlesungsbegleitung und Vorbereitung auf verwaltungsrechtliche Klausuren in der Ersten Juristischen Prüfung, als auch im Referendariat als Nachschlagewerk bei verwaltungsprozessualen Fragen.Die Darstellung orientiert sich an den einzelnen Prüfungsstationen, die bei einer verwaltungsprozessualen Klausur zu absolvieren sind und vermittelt auf diese Weise klar und einprägsam, an welcher Stelle das jeweilige Problem zu erörtern ist, wodurch auch dessen systematische Zuordnung sichtbar wird.Es ist ein besonderes Anliegen, vertieft examensrelevante Fragen zu behandeln und stets die Verbindungen zwischen Verwaltungsprozessrecht und materiellem Verwaltungsrecht zu verdeutlichen. Der Veranschaulichung dienen den einzelnen Kapiteln vorangestellte Fälle, die jeweils am Ende eines Themenkomplexes einer Lösung zugeführt werden. Zahlreiche Schaubilder und Übersichten fördern darüber hinaus die Einprägsamkeit des Lernstoffs.Die Neuauflage:Die Neuauflage bringt das Lehrbuch auf den Stand von Januar 2023.

Wolf-Rüdiger Schenke

Verwaltungsprozessrecht

Zivilprozessrecht

Bibliografische Angaben

Schlagworte

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