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Wirtschaftsrecht 2025

Trends und Entwicklungen

Das Buch analysiert das rekursive Verhältnis von Recht und Organisationen (Verwaltungen, Unternehmen, NGOs). Rechtliche Normen formen Organisationen mit und sollen ihnen einen stabilen Handlungsrahmen geben. Gleichzeitig setzen Organisationen Gesetze um und gestalten Normen etwa durch Compliance, Rechtsinterpretation oder auch brauchbare Illegalität mit. Zudem sind sie aktiv an der Gesetzentwicklung beteiligt, etwa durch Lobbying und Beratung. Im Ergebnis zeigen wir mit Beispielen im Bereich Energiewende und Digitalisierung, wie Recht und Organisationen in iterativen Schleifen einander so beeinflussen, dass organisationaler Wandel durch rechtliche Normen mitgeformt wird und die Rechtsentwicklung von Organisationen mitbestimmt wird. 

Dieser Titel erscheint auch Open Access.

Das Buch analysiert das rekursive Verhältnis von Recht und Organisationen (Verwaltungen, Unternehmen, NGOs). Rechtliche Normen formen Organisationen mit und sollen ihnen einen stabilen Handlungsrahmen geben. Gleichzeitig setzen Organisationen Gesetze um und gestalten Normen etwa durch Compliance, Rechtsinterpretation oder auch brauchbare Illegalität mit. Zudem sind sie aktiv an der Gesetzentwicklung beteiligt, etwa durch Lobbying und Beratung. Im Ergebnis zeigen wir mit Beispielen im Bereich Energiewende und Digitalisierung, wie Recht und Organisationen in iterativen Schleifen einander so beeinflussen, dass organisationaler Wandel durch rechtliche Normen mitgeformt wird und die Rechtsentwicklung von Organisationen mitbestimmt wird.

Recht und Organisationen - ein rekursives Verhältnis

Wissenschaftlicher Aufsatz aus dem Jahr 2016 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / Verwaltungsrecht, , Sprache: Deutsch, Abstract: Wasser ist ein hohes Gut. Sein Schutz hatte in Deutschland daher schon sehr früh einen hohen Stellenrang. Die Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) hat diesen Schutz verstärkt und einen Paradigmenwechsel weg vom Bewirtschaftungsansatz hin zu einem eher ökologischen Verständnis eingeläutet. Zentraler Baustein des modernen europäischen Wasserrechts sind die Bewirtschaftungsziele des Art. 4 I WRRL, in deutsches Wasserrecht umgesetzt in §§ 27, 44 und 47 WHG. 

Hierzu hat der Europäische Gerichtshof am 1. Juli 2015 auf Veranlassung des Bundesverwaltungsgerichts ein Grundsatzurteil gesprochen, das vor allem mit Blick auf die Straßenentwässerung auch den Straßenbau nicht unberührt lassen wird. Außerdem ist am 21. Juli 2016 eine neue Oberflächengewässerverordnung (OGewV) in Kraft getreten, die in Bezug auf die Straßenentwässerung ebenfalls Neuerungen bringt.

Damit sind nicht nur schwierige fachliche Fragen, sondern auch eine ganze Reihe rechtlicher Fragen aufgeworfen. Die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr (NLStBV) hatte daher im Juni 2015 die Erstellung eines Rechtsgutachtens zu diesem Themenkomplex in Auftrag gegeben. Nach Inkrafttreten der neuen Oberflächengewässerverordnung ist dieses Gutachten nochmals überarbeitet und abschließend fertiggestellt worden. Auf Grund mehrerer Anfragen anderer öffentlicher Stellen und des auch sonst bekundeten hohen öffentlichen Interesses an den Ergebnissen dieses Gutachtens hat die NLStBV Freigabe zu dessen Veröffentlichung erteilt und konnten daher die folgenden Zeilen nun einer breiten Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden.

Für wertvolle Hinweise insbesondere zu den praktischen Nöten der Straßenbaulastträger bei der Entwässerung von Straßen sowie zu den technisch-organisatorischen Hintergründen bedanken wir uns herzlich bei Herrn Stephan Köhler und Herrn Dr. Ulrich Kasting (beide NLStBV).

Nach der Darstellung der wesentlichen Hintergründe (sogleich I.) erfolgt die rechtliche Erörterung der aufgeworfenen Fragen (nachfolgend II.). Am Ende werden die gewonnenen Ergebnisse in insgesamt 20 Thesen noch einmal zusammenfassend wiedergegeben (zuletzt III.).

Wasserrechtliche Bewirtschaftungsziele und die Entwässerung von Straßen nach dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs vom 1. Juli 2015 (C-461/13) und der Novellierung der Oberflächengewässerverordnung

Gesellschaft versus Recht

1986 wurde die Kritische Vierteljahresschrift für Gesetzgebung und Rechtswissenschaft (KritV) nach 42-jähriger Erscheinungspause von Rechtswissenschaftlerinnen und Rechtswissenschaftlern verschiedener juristischer Fakultäten Deutschlands und der Schweiz neu aufgelegt. Die neuen Herausgeber hatten den Anspruch, ein Forum für inter- und intradisziplinär offene  Rechtswissenschaft und Theorie-Praxis-Analysen zu schaffen. Nicht mehr als  Rezensionszeitschrift, sondern als breites sozial- und rechtswissenschaftliches Diskussionsforum wurde die KritV nun aufgestellt. Der Blick sollte gerichtet werden auf°°&amp;bull; Analysen aus dem Spannungsfeld Gesetzgebung und Rechtswissenschaft,°°&amp;bull; mit Schwerpunkt auf Rechtsanwendung°°&amp;bull; und unter Einbeziehung internationaler und transnationaler Zusammenhänge.°°Ob die KritV diesen Zielen im ersten Vierteljahrhundert seit der Neubegründung gerecht wurde, untersucht Annabelle Voßberg anhand der zwischen 1986 und 2011 erschienenen 615 Beiträge. Ihr Erkenntnisinteresse richtet sich dabei auch auf inhaltliche Fragen und versucht, Spuren und Entwicklungslinien im Recht aufzuspüren:°°&amp;bull; Lässt die KritV im Untersuchungszeitraum ein Aufbrechen der°°dogmatischen Grenzen von Rechtswissenschaft erkennen?°°&amp;bull; Hat sich das Recht in einem Differenzierungsprozess von der°°alten Kategorisierung dreier traditioneller Rechtsbereiche abgewandt°°und verselbständigt?°°&amp;bull; Löst sich das Steuerungsmedium Recht auf und gibt anderen°°gesellschaftlichen, also paralegalen Steuerungsmedien den Vortritt?°°

Annabelle Voßberg

Peter-Alexis Albrecht

Spuren und Linien offener und traditioneller Rechtsentwicklung in 615 Beiträgen der KritV

Die "Kritische Vierteljahresschrift für Gesetzgebung und Rechtswissenschaft"in der Bundesrepublik Deutschland 1986-2011

In dem Maße, wie ökonomische und wirtschaftsrechtliche Aspekte zunehmend in der Juristenausbildung Beachtung finden, verlangt auch die historische Dimension des österreichischen Rechts der Wirtschaft nach einer Darstellung, die mit dem vorliegenden Manual erstmals geliefert werden soll. Dabei folgt es bewusst keiner modernen (und damit anachronistischen) Systematisierung, sondern möchte die vielfältigen Verflechtungen von Recht, Wirtschaft, Technik, Politik und Gesellschaft deutlich machen. Zeitlich liegt der Schwerpunkt auf der Rechtsentwicklung seit dem ausgehenden 18. Jahrhundert.

Martin P. Schennach

Rechtsgeschichte der österreichischen Wirtschaft

Mobilitätsrecht-Texte

Diese Materialsammlung zum rechtlichen Rahmen der Elektromobilität richtet sich an Interessierte,°°die sich einen Überblick über die rechtspolitische Entwicklung in Deutschland sowie über°°Regelungen mit direktem Bezug zur Elektromobilität und ihrer Förderung verschaffen möchten.°°°°Teil A: Materialien zur rechtspolitischen Entwicklung°°- Gemeinsame Erklärung von Bundesregierung und deutscher Industrie zur Etablierung der°°Nationalen Plattform Elektromobilität vom Mai 2010°°- Regierungsprogramm Elektromobilität vom Mai 2011°°- Zwischenbericht vom 15.06.2015: Regierungsprogramm Elektromobilität°°- Bislang umgesetzte Maßnahmen -°°- Antworten der Bundesregierung auf Kleine Anfragen im Zeitraum 2011 bis 2016°°- Auszug aus dem Entwurf für ein Strommarktgesetz°°- Entwurf des Gesetzes zur steuerlichen Förderung der Elektromobilität°°°°Teil B: Vorschriftensammlung°°- Auszug aus der EU-Richtlinie über den Aufbau der Infrastruktur für alternative Kraftstoffe°°- Elektromobilitätsgesetz°°- Auszug aus dem Energiewirtschaftsgesetz°°- Auszug aus dem Einkommensteuergesetz°°- Auszug aus dem Kraftfahrzeugsteuergesetz°°- Auszug aus der Fahrzeug-Zulassungsverordnung°°- Ladesäulenverordnung°°- Richtlinie zur Förderung des Absatzes von elektrisch betriebenen Fahrzeugen (Umweltbonus)°°- Förderrichtlinie Elektromobilität°°

Jeven Josipovic

Thomas Nagl

Materialsammlung zum rechtlichen Rahmen der Elektromobilität

Schriften zum Infrastrukturrecht

Alternative assessment is a central procedural step in environmental law, designed to compare different means of achieving regulatory objectives while integrating information on environmental impacts into decision-making. Despite its potential to enhance transparency and legal quality, it often conflicts with demands for faster procedures.
 

 This study provides a comprehensive and systematic account of alternative assessment within European and German environmental law. It covers diverse legal areas, including environmental and strategic impact assessments, habitat protection, nature conservation, chemical and plant protection law, water law, and pollution control. Based on the constitutional and EU-law framework, the author classifies alternative assessments according to actors, functions, and legal character.
 

 The analysis explores the procedural and substantive implications of these classifications, particularly regarding implementation, error consequences, and legal remedies. The work further engages with issues of legal development, discussing potential reforms such as the introduction or abolition of assessment duties, the reconciliation of environmental protection and procedural acceleration, and future research needs. It thereby offers a rigorous and forward-looking contribution to the theory and practice of environmental procedure law.

Die Alternativenprüfung im Umweltrecht

Wirtschaftsrecht 2024

Mohr Siebeck Lehrbuch

Das Sozialrecht ist ein dynamisches Rechtsgebiet; die vorliegende 13. Auflage dieses inzwischen seit fast drei Jahrzehnten bestehenden Lehrbuchs schließt zur aktuellen Rechtslage auf. Neuerungen in der Arbeitslosen-, Renten-, Kranken- und Pflegeversicherung, sozialen Entschädigung und den Familienleistungen sowie beim Bürgergeld sind ebenso berücksichtigt wie die zahlreichen neuen Entwicklungen in Rechtsprechung und Literatur. Darüber hinaus werden aktuelle sozialökonomische Befunde aufgenommen und rechtspolitische Vorhaben angesprochen. Begriffliche, historische und rechtsvergleichende Zusammenhänge verlangten nach Präzisierungen und Vertiefungen. Die Neuauflage bietet Orientierung und konzentriert sich auf das Wesentliche. "Wer nicht nur über den Inhalt von Sozialrechtsnormen informiert werden, sondern Zusammenhänge verstehen will, liegt bei diesem Werk richtig. [...] So enthält das Buch vielfältige Anregungen zum Weiterdenken und bietet mehr als nur einen ersten kurzen Überblick. Uneingeschränkte Empfehlung!" 
 Peter Baumeister https://www.socialnet.de/rezensionen/26095.php (8/2019)

Sozialrecht

Frankfurter kriminalwissenschaftliche Studien

Anhand einer Fülle von Quellen und Materialien rekonstruiert der Autor den Entwicklungsgang des Auslieferungsrechts im nationalsozialistischen Deutschland in dem Zeitraum zwischen 1933 und 1945. Gleichsam geht aber die Forschungsfrage, die hinter der Rekonstruktion dieser strafrechtsgeschichtlichen Thematik steht, darüber hinaus und behandelt daneben auch die allgemeine Problematik der Kontinuität und Diskontinuität im Auslieferungsrecht, welche vor dem Hintergrund der Debatte um den sogenannten Europäischen Haftbefehl eine neuerliche Aktualität erlangt hat.

Kontinuität und Diskontinuität im Auslieferungsrecht am Beispiel der Rechtsentwicklung im NS-Staat

Die Entwicklung der zwischenstaatlichen Rechtshilfe in Strafsachen im nationalsozialistischen Deutschland zwischen 1933 und 1945

litera b

Die dritte Auflage der Rechtsgeschichte von 2009 hat sich bewährt und wurde daher um einige geringfügige Änderungen sowie literarische Ergänzungen aktualisiert. 
Das Buch behandelt nach wie vor die einschlägigen Epochen der Rechtsgeschichte vom Übergang der Antike zum Frühmittelalter bis ins 20. Jahrhundert. Insbesondere wird der Einfluss von Kirche, Städten, des Handels und der Universität im Mittelalter sowie der Naturwissenschaften, Kodifikationen, Industrialisierung und der beiden Weltkriege in der Neuzeit für die Rechtsentwicklung Europas gezeigt. Das Buch bietet aber auch eine Grundlage für die Erörterung der Frage, was gerechtes Recht sei.

Auf kulturgeschichtlicher Grundlage

Rechtsgeschichte

Betriebs-Berater Schriftenreihe/ Wirtschaftsrecht

Rainer Krall

Gesellschaftsrechtliche Untersuchung der Investmentkommanditgesellschaft

La période couverte par cette 17e édition de l’Annuaire suisse de droit européen a été principalement marquée par la pandémie du coronavirus, par les négociations post-Brexit, ainsi que celles relatives à l’accord institutionnel entre la Suisse et l’Union européenne. Ces défis extraordinaires de portée paneuropéenne montrent une fois encore que la participation de la Suisse à l’acquis de l’Union devient de plus en plus complexe et que l’impact du droit européen sur le système juridique suisse ne peut guère être surestimé. Un des objectifs centraux de l’Annuaire est de traiter de l’interaction dynamique entre le droit suisse et l’ordre juridique de l’Union de manière à la fois scientifique et théorique, mais également sous un angle pratique, afin de rendre ces développements accessibles aux personnes intéressées issues de l’administration, de la pratique, du monde académique, ainsi qu’aux étudiants.

Schweizerisches Jahrbuch für Europarecht 2019/2020 / Annuaire suisse de droit européen 2019/2020

Wirtschaftsrecht 2025

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