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: Schweizerische Zivilprozessordnung (Art. 1–352 ZPO sowie Art. 400–408 ZPO)</div>

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Wirtschaftsrecht 2025

Trends und Entwicklungen

Schweizerisches Jahrbuch für Europarecht / Annuaire Suisse de droit européen

Schweizerisches Jahrbuch für Europarecht / Annuaire suisse de droit européen 2023/2024

Mit diesem Band über die Bedingungen und Triebkräfte der Rechtsentwicklung Ägyptens in ptolemäischer Zeit und der Prinzipatszeit wird erstmalig ein Grundlagenwerk der Rechtsgeschichte aus dem Nachlaß des bedeutenden Papyrologen und Rechtshistorikers Hans Julius Wolff der Fachwelt zugänglich gemacht. Er bietet einen umfassenden Überblick über die Grundlagen der Rechtsentwicklung im ptolemäischen und römischen Ägypten auf den Gebieten der Justiz, des Privat- und des Strafrechts. In einem Anhang wurde die neuere Forschungsliteratur nachgetragen sowie dem Text eine Übersicht über die juristische Papyrologie und eine Darstellung der Hilfsmittel der Papyrologie beigegeben.

Das Recht der griechischen Papyri Ägyptens in der Zeit der Ptolemäer und des Prinzipats Bd. 1: Bedingungen und Triebkräfte der Rechtsentwicklung

Schweizerisches Jahrbuch für Europarecht / Annuaire suisse de droit européen 2022/2023

Das Buch analysiert das rekursive Verhältnis von Recht und Organisationen (Verwaltungen, Unternehmen, NGOs). Rechtliche Normen formen Organisationen mit und sollen ihnen einen stabilen Handlungsrahmen geben. Gleichzeitig setzen Organisationen Gesetze um und gestalten Normen etwa durch Compliance, Rechtsinterpretation oder auch brauchbare Illegalität mit. Zudem sind sie aktiv an der Gesetzentwicklung beteiligt, etwa durch Lobbying und Beratung. Im Ergebnis zeigen wir mit Beispielen im Bereich Energiewende und Digitalisierung, wie Recht und Organisationen in iterativen Schleifen einander so beeinflussen, dass organisationaler Wandel durch rechtliche Normen mitgeformt wird und die Rechtsentwicklung von Organisationen mitbestimmt wird.

Recht und Organisationen - ein rekursives Verhältnis

Das Buch wendet sich an interessierte Studierende im Haupt- und Nebenfach sowie an Juristen und gebildete Laien in den drei deutschsprachigen Ländern. Es enthält die wichtigsten Rechtsgebiete in Grundzügen mit Beispielen aus Deutschland, Österreich und der Schweiz. Weitere Schwerpunkte sind die historischen und philosophischen Grundlagen des Rechts. Die Grundströmungen im Recht der Gegenwart und zahlreiche aktuelle Rechtsfragen werden ebenso beleuchtet wie die Rechtsentwicklung in der Europäischen Union  und von den USA ausgehende Trends. Zeitlose Fragen der Rechtspolitik und Rechtsdogmatik sowie weltanschauliche Implikationen des Rechts werden sichtbar gemacht. Der Leser erhält eine leicht fassliche, aber eingehende Einführung in die Rechtstheorie und in die juristische Methodenlehre, wobei das Gesetz und seine Interpretation im Mittelpunkt stehen. Ergänzt wird die Darstellung durch ein Kapitel über den Beruf des Juristen und eine Anleitung zur Lösung von Rechtsfällen mit Beispielen.

Heinrich Honsell

Theo Mayer-Maly

Die Grundlagen des Rechts

Rechtswissenschaft

Masterarbeit aus dem Jahr 2013 im Fachbereich Jura - Steuerrecht, Note: 2,0, Universität Hamburg, Sprache: Deutsch, Abstract: Mittelpunkt dieser Arbeit ist die ertragsteuerliche Behandlung von grenzüberschreitenden Sondervergütungen nach deutschem Recht sowie auf Abkommensebene. Der Fokus liegt dabei auf gewerblichen Personengesellschaften, die zugleich Mitunternehmerschaften sind. Es wird sowohl der DBA-Fall als auch der Nicht-DBA-Fall untersucht. Neben der Beteiligung von Steuerinländern an ausländischen Personengesellschaften (Outbound-Fall) wird ebenso auf die Beteiligung von Steuerausländern an inländischen Personengesellschaften (Inbound-Fall) eingegangen.Mit der steigenden Tendenz, grenzüberschreitend tätig zu werden, lässt sich eine steigende Bedeutung der Besteuerungsfragen international und national tätiger Personengesellschaften mit internationalem Gesellschafterkreis feststellen. Rechtsverhältnisse von Personengesellschaften sind in verschiedenen Staaten gesellschafts-, zivil- und steuerrechtlich sehr unterschiedlich ausgestaltet. Bei Kollision dieser unterschiedlichen Besteuerungskonzepte (Transparenz- und Trennungsprinzip) entstehen regelmäßig Qualifikationskonflikte.Auch in Bezug auf den Sonderbetriebsbereich können sich Qualifikationskonflikte ergeben. Insbesondere die unterschiedliche steuerliche Behandlung von Sondervergütungen in den einzelnen innerstaatlichen Steuerrechtsordnungen und eine auf diesem innerstaatlichen Verständnis beruhende Zuordnung auf abkommensrechtlicher Ebene führen zu Problemen und bergen die Gefahr der Doppelbesteuerung. Die Auffassung der Finanzverwaltung und die des BFH stehen diesbezüglich in weiten Teilen nicht im Einklang. Insofern werden beide Ansichten in ihrer Rechtsentwicklung anhand der einschlägigsten Ereignisse dargelegt und kritisch analysiert.Mit Neufassung des § 50d Abs. 10 EStG i. R. des AmtshilfeRLUmsG geht der Kampf des Gesetzgebers gegen die Rspr. des BFH zur abkommensrechtlichen Behandlung von Sondervergütungen in die nächste Runde. Eine einheitliche Regelung auf Abkommensebene fehlt und eine Vielzahl von Rechtsfragen ist offen.Vor diesem Hintergrund ist das Ziel dieser Arbeit, die aktuelle Rechtsentwicklung der internationalen Behandlung von Sondervergütungen darzulegen und kritisch zu untersuchen, ob es dem Gesetzgeber gelungen ist, durch Änderung des § 50d Abs. 10 EStG für die Zukunft Klarheit bzgl. verschiedenster, in der Literatur stark diskutierter Auslegungsfragen zu schaffen.

Jacqueline Hartley

Sondervergütungen bei Personengesellschaften. Aktuelle Rechtsentwicklung und kritische Analyse der internationalen Behandlung

Betriebs-Berater Schriftenreihe/ Wirtschaftsrecht

Rainer Krall

Gesellschaftsrechtliche Untersuchung der Investmentkommanditgesellschaft

Indem die Rechtswissenschaft das Recht vorandenkt, kann sie am zivilisatorischen Fortschritt mit und durch Recht mitwirken. Dieser Sammelband reflektiert über diese These, die für Prof. Dr. h.c. Heike Jung eine Art Bekenntnischarakter hat, und wirft hierzu Schlaglichter auf herausgehobene Bereiche, in denen sich eine gewichtige Rolle der Rechtswissenschaft bei der Weiterentwicklung des Rechts aufdrängt: Die "tour d'horizon" reicht dabei vom Völkerstrafrecht über die die Rechtswissenschaft als Akteur der Rechtsentwicklung im Bereich der Digitalisierung bis hin zur Rolle der Strafrechtswissenschaft bei der Begrenzung und Bewältigung des menschengemachten Klimawandels.

Mit Beiträgen von
Prof. Dr. Joxerramon Bengoetxea | Prof. Dr. Michael Bohlander | Prof. Dr. Dominik Brodowski, LL.M. (UPenn) | Prof. Dr. Thomas Elholm | Prof. Dr. Maximilian Herberger | Prof. Dr. Dr. h.c. Heike Jung | Prof. Dr. Karl-Ludwig Kunz | Dr. Anke Morsch | Prof. Dr. Kathrin Nitschmann | Prof. Dr. Carl-Friedrich Stuckenberg,LL.M. (Harvard) | Prof. Dr. Julien Walther

Reflexionen über die Rolle der (Straf-)Rechtswissenschaft

Das Recht vorandenken?

Wissenschaftlicher Aufsatz aus dem Jahr 2016 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / VerwaltungsR, , Sprache: Deutsch, Abstract: Wasser ist ein hohes Gut. Sein Schutz hatte in Deutschland daher schon sehr früh einen hohen Stellenrang. Die Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) hat diesen Schutz verstärkt und einen Paradigmenwechsel weg vom Bewirtschaftungsansatz hin zu einem eher ökologischen Verständnis eingeläutet. Zentraler Baustein des modernen europäischen Wasserrechts sind die Bewirtschaftungsziele des Art. 4 I WRRL, in deutsches Wasserrecht umgesetzt in §§ 27, 44 und 47 WHG. Hierzu hat der Europäische Gerichtshof am 1. Juli 2015 auf Veranlassung des Bundesverwaltungsgerichts ein Grundsatzurteil gesprochen, das vor allem mit Blick auf die Straßenentwässerung auch den Straßenbau nicht unberührt lassen wird. Außerdem ist am 21. Juli 2016 eine neue Oberflächengewässerverordnung (OGewV) in Kraft getreten, die in Bezug auf die Straßenentwässerung ebenfalls Neuerungen bringt.Damit sind nicht nur schwierige fachliche Fragen, sondern auch eine ganze Reihe rechtlicher Fragen aufgeworfen. Die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr (NLStBV) hatte daher im Juni 2015 die Erstellung eines Rechtsgutachtens zu diesem Themenkomplex in Auftrag gegeben. Nach Inkrafttreten der neuen Oberflächengewässerverordnung ist dieses Gutachten nochmals überarbeitet und abschließend fertiggestellt worden. Auf Grund mehrerer Anfragen anderer öffentlicher Stellen und des auch sonst bekundeten hohen öffentlichen Interesses an den Ergebnissen dieses Gutachtens hat die NLStBV Freigabe zu dessen Veröffentlichung erteilt und konnten daher die folgenden Zeilen nun einer breiten Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden.Für wertvolle Hinweise insbesondere zu den praktischen Nöten der Straßenbaulastträger bei der Entwässerung von Straßen sowie zu den technisch-organisatorischen Hintergründen bedanken wir uns herzlich bei Herrn Stephan Köhler und Herrn Dr. Ulrich Kasting (beide NLStBV).Nach der Darstellung der wesentlichen Hintergründe (sogleich I.) erfolgt die rechtliche Erörterung der aufgeworfenen Fragen (nachfolgend II.). Am Ende werden die gewonnenen Ergebnisse in insgesamt 20 Thesen noch einmal zusammenfassend wiedergegeben (zuletzt III.).

Klaus Füßer

Marcus Lau

Wasserrechtliche Bewirtschaftungsziele und die Entwässerung von Straßen nach dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs vom 1. Juli 2015  (C-461/13) und der Novellierung der Oberflächengewässerverordnung

Mobilitätsrecht-Texte

Diese Materialsammlung zum rechtlichen Rahmen der Elektromobilität richtet sich an Interessierte,°°die sich einen Überblick über die rechtspolitische Entwicklung in Deutschland sowie über°°Regelungen mit direktem Bezug zur Elektromobilität und ihrer Förderung verschaffen möchten.°°°°Teil A: Materialien zur rechtspolitischen Entwicklung°°- Gemeinsame Erklärung von Bundesregierung und deutscher Industrie zur Etablierung der°°Nationalen Plattform Elektromobilität vom Mai 2010°°- Regierungsprogramm Elektromobilität vom Mai 2011°°- Zwischenbericht vom 15.06.2015: Regierungsprogramm Elektromobilität°°- Bislang umgesetzte Maßnahmen -°°- Antworten der Bundesregierung auf Kleine Anfragen im Zeitraum 2011 bis 2016°°- Auszug aus dem Entwurf für ein Strommarktgesetz°°- Entwurf des Gesetzes zur steuerlichen Förderung der Elektromobilität°°°°Teil B: Vorschriftensammlung°°- Auszug aus der EU-Richtlinie über den Aufbau der Infrastruktur für alternative Kraftstoffe°°- Elektromobilitätsgesetz°°- Auszug aus dem Energiewirtschaftsgesetz°°- Auszug aus dem Einkommensteuergesetz°°- Auszug aus dem Kraftfahrzeugsteuergesetz°°- Auszug aus der Fahrzeug-Zulassungsverordnung°°- Ladesäulenverordnung°°- Richtlinie zur Förderung des Absatzes von elektrisch betriebenen Fahrzeugen (Umweltbonus)°°- Förderrichtlinie Elektromobilität°°

Jeven Josipovic

Thomas Nagl

Materialsammlung zum rechtlichen Rahmen der Elektromobilität

litera b

Auf kulturgeschichtlicher Grundlage

Rechtsgeschichte

Studienarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Jura - Sonstiges, Note: sehr gut, Andrássy Gyula Budapesti Német Nyelvü Egyetem, Veranstaltung: Seminar, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Ökonomik beschäftigt sich mit der Schaffung von gesellschaftlichem Wohlstand. Zum ökonomischen Paradigma gehört unter anderem die Annahme der Ressourcenknappheit. Die Annahme der Ressourcenknappheit bezieht sich auf das Verhältnis der Gesamtheit der Bedürfnisse aller Menschen mit denen zu ihrer Befriedigung zur Verfügung stehenden Ressourcen. Dies gilt nicht nur für materielle Güter, sondern umfassend. Bedürfnisse sind auf in der Zukunft liegende Situation gerichtete Vorstellung der Akteure. Aufgrund der Begrenzung der zur Verfügung stehenden Ressourcen sind die Akteure gezwungen, Wahlentscheidungen zu treffen. Die vorhandenen Ressourcen sollen in nützliche Güter umgewandelt und diese Güter an die beteiligten Individuen verteilt werden. Ein zentraler Aspekt der Wohlfahrtsökonomik ist, dass das Ergebnis, welches aus dem neoklassischen Grundmodell hergeleitet wurde ein Effizienzkriterium ist. Ergebnisse, welche von denjenigen Ergebnissen abweichen, die auf bestimmten Exklusivrechten und kostenlosen Transaktionen beruhen, sind „ineffizient“.

Lilla Juharos

Ökonomische Analyse des Rechts

Ineffizienzen als Ursache der Rechtsentwicklung

Wirtschaftsrecht 2025

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