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Wirtschaftsrecht 2025

Trends und Entwicklungen

Bachelorarbeit aus dem Jahr 2018 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Familienrecht / Erbrecht, Note: 2,6, Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin, Sprache: Deutsch, Abstract: Das Gesetz zur Einführung des Rechts auf Eheschließung wurde am 30. Juni 2017 in einer Sitzung des Bundestages mit 393 „Ja“- und 226 „Nein“ Stimmen beschlossen. Knapp einen Monat später wurde das „Gesetz zur Einführung des Rechts auf Eheschließung für Personen gleichen Geschlechts“ (EheöffnungsG) im Bundesgesetzblatt (BGBI. I S. 2787) veröffentlicht. Dieses ist Anfang Oktober 2017 in Kraft getreten und beruht auf dem Gesetzesentwurf des Bundesrates von November 2015. Mit diesem Gesetz wurde das Lebenspartnerschaftsgesetz abgelöst, welches im August 2001 in Kraft getreten ist und homosexuellen Paaren ermöglichte, eine Eheähnliche Gemeinschaft zu begründen. Damit war es Menschen gleichen Geschlechts zum ersten Mal in Deutschland rechtlich organisiert möglich, füreinander Verantwortung zu übernehmen.Seid dem Inkrafttreten des Gesetztes zur Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare, können keine Lebenspartnerschaften mehr begründet werden, dies geht aus Art. 3 Abs. 3 EheöffnungsG hervor. Der Paragraph 1353 I 1 BGB Eheliche Lebensgemeinschaft lautete ursprünglich: „Die Ehe wird auf Lebenszeit geschlossen.“ Der erste Satz wurde geändert und lautet seit dem 01.10.2017: „Die Ehe wird von zwei Personen verschiedenen oder gleichen Geschlechts auf Lebenszeit geschlossen.“Nun durch die Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare ist es homosexuellen Paaren endlich auch möglich, genau wie heterosexuelle Paare Kinder zu adoptieren. Vorher gab es bei gleichgeschlechtlichen Paaren erhebliche Schwierigkeiten bei der Adoption. Es war dem Lebenspartner nur möglich ein Kind im Wege der Stiefkindadoption anzunehmen. Somit bedeutet die Ehe für alle jetzt, Familie für alle. Aber ist die Adoption der letzte Schritt für homosexuelle Paare? Nach der Ehe für alle bleibt nun offen, was sich im Bezug auf das Abstammungsrecht ändern muss.

Charis-Maria Kruppa

Die Ehe für alle als vorläufiger Endpunkt der Rechtsentwicklung für gleichgeschlechtliche Paare

Springer-Lehrbuch

Einführung in die moderne Strafrechtsgeschichte

Wissenschaftlicher Aufsatz aus dem Jahr 2016 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / VerwaltungsR, , Sprache: Deutsch, Abstract: Wasser ist ein hohes Gut. Sein Schutz hatte in Deutschland daher schon sehr früh einen hohen Stellenrang. Die Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) hat diesen Schutz verstärkt und einen Paradigmenwechsel weg vom Bewirtschaftungsansatz hin zu einem eher ökologischen Verständnis eingeläutet. Zentraler Baustein des modernen europäischen Wasserrechts sind die Bewirtschaftungsziele des Art. 4 I WRRL, in deutsches Wasserrecht umgesetzt in §§ 27, 44 und 47 WHG. Hierzu hat der Europäische Gerichtshof am 1. Juli 2015 auf Veranlassung des Bundesverwaltungsgerichts ein Grundsatzurteil gesprochen, das vor allem mit Blick auf die Straßenentwässerung auch den Straßenbau nicht unberührt lassen wird. Außerdem ist am 21. Juli 2016 eine neue Oberflächengewässerverordnung (OGewV) in Kraft getreten, die in Bezug auf die Straßenentwässerung ebenfalls Neuerungen bringt.Damit sind nicht nur schwierige fachliche Fragen, sondern auch eine ganze Reihe rechtlicher Fragen aufgeworfen. Die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr (NLStBV) hatte daher im Juni 2015 die Erstellung eines Rechtsgutachtens zu diesem Themenkomplex in Auftrag gegeben. Nach Inkrafttreten der neuen Oberflächengewässerverordnung ist dieses Gutachten nochmals überarbeitet und abschließend fertiggestellt worden. Auf Grund mehrerer Anfragen anderer öffentlicher Stellen und des auch sonst bekundeten hohen öffentlichen Interesses an den Ergebnissen dieses Gutachtens hat die NLStBV Freigabe zu dessen Veröffentlichung erteilt und konnten daher die folgenden Zeilen nun einer breiten Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden.Für wertvolle Hinweise insbesondere zu den praktischen Nöten der Straßenbaulastträger bei der Entwässerung von Straßen sowie zu den technisch-organisatorischen Hintergründen bedanken wir uns herzlich bei Herrn Stephan Köhler und Herrn Dr. Ulrich Kasting (beide NLStBV).Nach der Darstellung der wesentlichen Hintergründe (sogleich I.) erfolgt die rechtliche Erörterung der aufgeworfenen Fragen (nachfolgend II.). Am Ende werden die gewonnenen Ergebnisse in insgesamt 20 Thesen noch einmal zusammenfassend wiedergegeben (zuletzt III.).

Klaus Füßer

Marcus Lau

Wasserrechtliche Bewirtschaftungsziele und die Entwässerung von Straßen nach dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs vom 1. Juli 2015  (C-461/13) und der Novellierung der Oberflächengewässerverordnung

Der vorliegende Band widmet sich dem durch Zeit hervorgerufenen Wandel des internationalen Rechts. Dabei treffen verschiedene Generationen von Völkerrechtlern zusammen, die sich über Veränderungen im internationalen Recht austauschen. Der Forschungsansatz ist querschnittsartig. Die Autoren identifizieren verschiedene Dynamiken des Wandels im Recht und analysieren, welchen zeitlichen Horizont alte und neue Rechtssätze im Völkerrecht besitzen. Ebenfalls werden methodische Fragestellungen untersucht: Verändert sich zum Beispiel die Auslegung von völkerrechtlichen Normen durch zunehmende Institutionalisierung oder durch neue Regelungstechniken? Kritisch beleuchtet werden überdies Legitimationsfragen. Die Figur des Fortschritts, die auf Völkerrechtler einen besonderen Reiz ausübt, wird hinterfragt und einer Rückbesinnung auf souveränitätsschonenden Ausgleich von staatlichen Interessen und Dispositionsfreiheit gegenübergestellt.

Isabella Risini

Felix Boor

Stefan Lorenzmeier

Sebastian Wuschka

Fortschritt - Wandel - Kontinuität

Zeit und Internationales Recht

Das Sozialrecht ist ein dynamisches Rechtsgebiet; die vorliegende 13. Auflage dieses inzwischen seit fast drei Jahrzehnten bestehenden Lehrbuchs schließt zur aktuellen Rechtslage auf. Neuerungen in der Arbeitslosen-, Renten-, Kranken- und Pflegeversicherung, sozialen Entschädigung und den Familienleistungen sowie beim Bürgergeld sind ebenso berücksichtigt wie die zahlreichen neuen Entwicklungen in Rechtsprechung und Literatur. Darüber hinaus werden aktuelle sozialökonomische Befunde aufgenommen und rechtspolitische Vorhaben angesprochen. Begriffliche, historische und rechtsvergleichende Zusammenhänge verlangten nach Präzisierungen und Vertiefungen. Die Neuauflage bietet Orientierung und konzentriert sich auf das Wesentliche. 'Wer nicht nur über den Inhalt von Sozialrechtsnormen informiert werden, sondern Zusammenhänge verstehen will, liegt bei diesem Werk richtig. [...] So enthält das Buch vielfältige Anregungen zum Weiterdenken und bietet mehr als nur einen ersten kurzen Überblick. Uneingeschränkte Empfehlung!?         Peter Baumeister https://www.socialnet.de/rezensionen/26095.php (8/2019)&lt;br /&gt;&lt;br /&gt;war Professor für Bürgerliches Recht und Sozialrecht an der Friedrich-Schiller-Universität Jena; seit 2016 emeritiert.

Eberhard Eichenhofer

Sozialrecht

Diplomarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht, Wirtschaftsrecht, Note: 1,3, Westfälische Hochschule Gelsenkirchen, Bocholt, Recklinghausen (Abteilung Recklinghausen), Sprache: Deutsch, Abstract: Die „Krankheit“ ist ein vom größten Teil der Bevölkerung nicht allein tragbares Lebensrisiko, da mit ihr oftmals erhebliche finanzielle Aufwendungen (Arztkosten, Krankenhauskosten) und Einbußen (Verdienstausfall) verbunden sind, die die Leistungsfähigkeit des Einzelnen schnell übersteigen. Das Risiko der Krankheit „ruft“ geradezu nach einer versicherungsmäßigen Absicherung, durch die es auf viele Schultern verteilt wird, wie dies auch bei anderen typischen Lebensrisiken der Fall ist (Arbeitsunfall, Arbeitslosigkeit, Invalidität, Alter). Durch die öffentlich-rechtlich organisierte gesetzliche Krankenversicherung (GKV) auf der einen Seite und die private Krankenversicherung (PKV) auf der anderen Seite erfolgt die Vorsorge gegen das Risiko der Krankheit. Beamte werden mittels der auf dem beamtenrechtlichen Dienstverhältnis beruhenden Beihilfe abgesichert. Die große Bedeutung der gesetzlichen Krankenversicherung wird nicht zuletzt auch dadurch deutlich, dass zur jetzigen Zeit ca. 71 Millionen Bundesbürger, also über 85 Prozent der Bevölkerung, in ihr versichert sind, wohingegen in der privaten Krankenversicherung mit etwa acht Millionen Bürgern „nur“ rund 10 Prozent der Bevölkerung vollversichert sind. Die Zahl der Versicherten der GKV und PKV wird bedingt durch die ab dem 1. Januar 2009 geltende, allgemeine Versicherungspflicht sicherlich noch zunehmen und soll nach den Plänen der Bundesregierung 100 Prozent erreichen.&#13;Das Recht der gesetzlichen Krankenversicherung ist ein Teil des Sozialrechts und gehört somit zum besonderen Verwaltungsrecht. Noch genauer ist es ein Teil des Sozialversicherungsrechts, welches seinerseits einen Teilbereich des Sozialrechts darstellt. Eine wichtige Rechtsgrundlage für das Krankenversicherungsrecht ist neben den für alle Teile des Sozialrechts geltenden Büchern SGB I und SGB X daher zunächst das SGB IV als der „Allgemeine Teil des Sozialversicherungsrechts“. Das System der Absicherung des Krankheitsrisikos beruht in Deutschland auf dem „Gesetz betreffend die Krankenversicherung der Arbeiter (KVG) vom 21. Juni 1883“. Die gesetzliche Krankenversicherung ist somit auch der älteste Zweig der Sozialversicherung in Deutschland.&#13;Kennzeichnend für das System der GKV in Deutschland sind einige Strukturmerkmale, die seit Ende des 19. Jahrhunderts bis heute erhalten geblieben sind.

Reinhard Wittag

Die Strukturprinzipien der gesetzlichen Krankenversicherung im Lichte der jüngeren Rechtsentwicklung

Masterarbeit aus dem Jahr 2018 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Arbeitsrecht, Note: 1,15, Carl von Ossietzky Universität Oldenburg, Sprache: Deutsch, Abstract: Untersucht wird die Entstehung, Entwicklung und die Akzeptanz des chinesischen Arbeitsrechts. Im historischen Teil werden aufgrund der Einflussnahme und Wechselwirkungen zunächst der Konfuzianismus und der Legalismus betrachtet und sodann die Entstehung erster arbeitsrechtlicher Regelungen während der Kolonialzeit behandelt bis zum in Kraft treten des AVG. Nachfolgend werden Grundzüge der Wirtschaftstransformation und das Phänomen der Wanderarbeiter und des Hùkǒu-Meldesystems aufgezeigt. Im darauffolgenden Kapitel wird das kollektive Arbeitsrecht untersucht und die für besonders wichtig erachteten Regelungsinhalte aufgeführt. Der Fokus liegt hier verstärkt auf der Entstehung und Entwicklung der Gewerkschaften. Dies liegt an der besonderen Rolle der chinesischen Gewerkschaften, welche noch heute stark vom westlichen Gewerkschaftsverständnis abweichen. Im individualrechtlichen Teil wird dargestellt, welche Geltungs- und Anwendungsbereiche vorliegen und wie Staat und Rechtssubjekte erfasst sind. Regelungen die weiterhin aus dem ArbG oder aus anderen arbeitsrechtlichen Regelungen hervorgehen, werden anschließend gesondert behandelt, ebenso wie der Schutz besonderer Personengruppen und Anti-Diskriminierungsnormen. Im anschließenden Kapitel wird die Diskrepanz zwischen dem Recht und der Realität thematisiert. Es werden Arbeitsrechtsverstöße aufgezeigt und Gründe für bestehende Missverhältnisse untersucht. Die Arbeit endet mit einer Schlussbetrachtung, in der auch eine kritische Auseinandersetzung mit der Thematik stattfinden soll.

Gökhan Tokay

Arbeitsrecht in der Volksrepublik China. Rechtsentwicklung, Inhalt und Akzeptanz

Vorteile<ul><li>Der "Klassiker" in der 26. Auflage</li><li>Sortiert nach Sach- und Problemkreisen, nicht nach dem Aufbau der Gesetzbücher</li><li>Ideal für Studierende der Wirtschaftswissenschaften</li><li>Bachelorgeeignet</li></ul>
Zum Werk
Neben allem Wissenswerten aus dem BGB sowie dem Handels- und Gesellschaftsrecht werden auch die Grundzüge des Zivilprozess- und Insolvenzrechts behandelt.
Die Darstellung der einzelnen Rechtsgebiete beginnt jeweils mit einer einführenden Übersicht und endet mit einer Klausur (mit Lösung) als Zusammenfassung.
Wissensstoff und Klausurtechnik werden so zusammen vermittelt, da das rein rechtliche Wissen für die Prüfung nicht ausreicht.
In einem Anhang befinden sich zwei große Klausurschemata, die in hoch konzentrierter Form den wesentlichen Inhalt dieses Buches, das Kernwissen für die Prüfung im Fach Privatrecht enthalten.

Zur Neuauflage
Komplett durchgesehen und aktualisiert. Insbesondere das Gesetz zur Modernisierung des Personengesellschaftsrechts (MoPeG) wurde neu eingearbeitet.

Zielgruppe
Dozentinnen und Dozenten und insbesondere Studierende der Wirtschaftswissenschaften, denen die ungemein präzise, klare und dennoch geradezu plastische Ausdrucksweise sehr entgegenkommt.

Bürgerliches Recht, Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Kapitalmarktrecht, Insolvenzrecht

Privatrecht

litera b

Auf kulturgeschichtlicher Grundlage

Rechtsgeschichte

Masterarbeit aus dem Jahr 2013 im Fachbereich Jura - Steuerrecht, Note: 2,0, Universität Hamburg, Sprache: Deutsch, Abstract: Mittelpunkt dieser Arbeit ist die ertragsteuerliche Behandlung von grenzüberschreitenden Sondervergütungen nach deutschem Recht sowie auf Abkommensebene. Der Fokus liegt dabei auf gewerblichen Personengesellschaften, die zugleich Mitunternehmerschaften sind. Es wird sowohl der DBA-Fall als auch der Nicht-DBA-Fall untersucht. Neben der Beteiligung von Steuerinländern an ausländischen Personengesellschaften (Outbound-Fall) wird ebenso auf die Beteiligung von Steuerausländern an inländischen Personengesellschaften (Inbound-Fall) eingegangen.Mit der steigenden Tendenz, grenzüberschreitend tätig zu werden, lässt sich eine steigende Bedeutung der Besteuerungsfragen international und national tätiger Personengesellschaften mit internationalem Gesellschafterkreis feststellen. Rechtsverhältnisse von Personengesellschaften sind in verschiedenen Staaten gesellschafts-, zivil- und steuerrechtlich sehr unterschiedlich ausgestaltet. Bei Kollision dieser unterschiedlichen Besteuerungskonzepte (Transparenz- und Trennungsprinzip) entstehen regelmäßig Qualifikationskonflikte.Auch in Bezug auf den Sonderbetriebsbereich können sich Qualifikationskonflikte ergeben. Insbesondere die unterschiedliche steuerliche Behandlung von Sondervergütungen in den einzelnen innerstaatlichen Steuerrechtsordnungen und eine auf diesem innerstaatlichen Verständnis beruhende Zuordnung auf abkommensrechtlicher Ebene führen zu Problemen und bergen die Gefahr der Doppelbesteuerung. Die Auffassung der Finanzverwaltung und die des BFH stehen diesbezüglich in weiten Teilen nicht im Einklang. Insofern werden beide Ansichten in ihrer Rechtsentwicklung anhand der einschlägigsten Ereignisse dargelegt und kritisch analysiert.Mit Neufassung des § 50d Abs. 10 EStG i. R. des AmtshilfeRLUmsG geht der Kampf des Gesetzgebers gegen die Rspr. des BFH zur abkommensrechtlichen Behandlung von Sondervergütungen in die nächste Runde. Eine einheitliche Regelung auf Abkommensebene fehlt und eine Vielzahl von Rechtsfragen ist offen.Vor diesem Hintergrund ist das Ziel dieser Arbeit, die aktuelle Rechtsentwicklung der internationalen Behandlung von Sondervergütungen darzulegen und kritisch zu untersuchen, ob es dem Gesetzgeber gelungen ist, durch Änderung des § 50d Abs. 10 EStG für die Zukunft Klarheit bzgl. verschiedenster, in der Literatur stark diskutierter Auslegungsfragen zu schaffen.

Jacqueline Hartley

Sondervergütungen bei Personengesellschaften. Aktuelle Rechtsentwicklung und kritische Analyse der internationalen Behandlung

Studienarbeit aus dem Jahr 2017 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / BGB AT / Schuldrecht / Sachenrecht, Note: 13 Punkte, Universität Hamburg (Seminar für Römisches Recht und Vergleichende Rechtsgeschichte), Sprache: Deutsch, Abstract: Die Arbeit entstand im Zuge eines rechtsgeschichtlichen Seminars an der Universität Hamburg im Wintersemester 2016/2017. Sie beschreibt und analysiert die Entpönalisierung des Rechts unerlaubter Handlungen über verschiedene Zeitepochen hinweg.Sie nimmt ihren Ausgangspunkt im Altrömischen Recht, legt einen Schwerpunkt auf die mittelalterliche Rechtslage und skizziert sodann die weitere Entwicklung bis zum Ende des usus modernus im 18. Jahrhundert. Dabei wird auf eine möglichst prägnante Darstellung geachtet, die die Arbeit zum Einstieg in das Thema und auch für Nicht-Juristen interessant macht.

Leander Thullner

Entpönalisierung des Rechts unerlaubter Handlungen. Das mittelalterliche katholische Kirchenrecht in seiner Bedeutung für die Rechtsentwicklung

Vor 150 Jahren wurde das Bundesgericht, die oberste rechtsprechende Behörde der Schweizerischen Eidgenossenschaft, in der neuen Gestalt und mit den neuen Kompetenzen errichtet, die ihm die Bundesverfassung von 1874 gegeben hatte. Zur Feier dieses Jubiläums wurde diese Festschrift verfasst. In über 60 Beiträgen eröffnet sie ein Panorama der Themen, welche das Gericht in Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft beschäftigen. Sie zeigt die Vielfalt der am Bundesgericht vertretenen Sprachen und Rechtskulturen als Gewinn für das Gericht und für die Eidgenossenschaft. 

Il y a 150 ans, avec la Constitution fédérale de 1874, le Tribunal fédéral, autorité judiciaire suprême de la Confédération suisse, s'est vu entièrement réformé et doté de compétences nouvelles. Ces mélanges ont été rédigés pour célébrer cet anniversaire. Avec plus de 60 contributions, ils offrent un panorama des thèmes qui ont occupé le tribunal par le passé, qui l'intéressent aujourd'hui et qui continueront de l'intéresser à l'avenir. Ils montrent que la diversité des langues et des cultures juridiques représentées au Tribunal fédéral constitue une véritable richesse pour l'institution et pour la Confédération suisse.

150 anni fa veniva costituito il Tribunale federale, autorità giudiziaria suprema della Confederazione Svizzera, nella sua nuova conformazione e con i nuovi poteri conferitigli dalla Costituzione federale del 1874. La presente miscellanea vuole celebrare questo anniversario. Con i suoi oltre 60 contributi, essa offre una panoramica dei temi che hanno interessato il tribunale in passato, che lo occupano nel presente e che continueranno a sollecitarlo in futuro. Ne emerge la diversità delle lingue e delle culture giuridiche rappresentate in seno al Tribunale federale, che costituisce una vera e propria ricchezza per l'istituzione e per la Confederazione.

Miscellanea / Mélanges / Festschrift

150 anni Tribunale federale / 150 ans Tribunal fédéral / 150 Jahre Bundesgericht

Wirtschaftsrecht 2025

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