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Wirtschaftsrecht 2025

Trends und Entwicklungen

Studienarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Jura - Sonstiges, Note: sehr gut, Andrássy Gyula Budapesti Német Nyelvü Egyetem, Veranstaltung: Seminar, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Ökonomik beschäftigt sich mit der Schaffung von gesellschaftlichem Wohlstand. Zum ökonomischen Paradigma gehört unter anderem die Annahme der Ressourcenknappheit. Die Annahme der Ressourcenknappheit bezieht sich auf das Verhältnis der Gesamtheit der Bedürfnisse aller Menschen mit denen zu ihrer Befriedigung zur Verfügung stehenden Ressourcen. Dies gilt nicht nur für materielle Güter, sondern umfassend. Bedürfnisse sind auf in der Zukunft liegende Situation gerichtete Vorstellung der Akteure. Aufgrund der Begrenzung der zur Verfügung stehenden Ressourcen sind die Akteure gezwungen, Wahlentscheidungen zu treffen. Die vorhandenen Ressourcen sollen in nützliche Güter umgewandelt und diese Güter an die beteiligten Individuen verteilt werden. Ein zentraler Aspekt der Wohlfahrtsökonomik ist, dass das Ergebnis, welches aus dem neoklassischen Grundmodell hergeleitet wurde ein Effizienzkriterium ist. Ergebnisse, welche von denjenigen Ergebnissen abweichen, die auf bestimmten Exklusivrechten und kostenlosen Transaktionen beruhen, sind „ineffizient“.

Lilla Juharos

Ökonomische Analyse des Rechts

Ineffizienzen als Ursache der Rechtsentwicklung

Vor 150 Jahren wurde das Bundesgericht, die oberste rechtsprechende Behörde der Schweizerischen Eidgenossenschaft, in der neuen Gestalt und mit den neuen Kompetenzen errichtet, die ihm die Bundesverfassung von 1874 gegeben hatte. Zur Feier dieses Jubiläums wurde diese Festschrift verfasst. In über 60 Beiträgen eröffnet sie ein Panorama der Themen, welche das Gericht in Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft beschäftigen. Sie zeigt die Vielfalt der am Bundesgericht vertretenen Sprachen und Rechtskulturen als Gewinn für das Gericht und für die Eidgenossenschaft. 

Il y a 150 ans, avec la Constitution fédérale de 1874, le Tribunal fédéral, autorité judiciaire suprême de la Confédération suisse, s'est vu entièrement réformé et doté de compétences nouvelles. Ces mélanges ont été rédigés pour célébrer cet anniversaire. Avec plus de 60 contributions, ils offrent un panorama des thèmes qui ont occupé le tribunal par le passé, qui l'intéressent aujourd'hui et qui continueront de l'intéresser à l'avenir. Ils montrent que la diversité des langues et des cultures juridiques représentées au Tribunal fédéral constitue une véritable richesse pour l'institution et pour la Confédération suisse.

150 anni fa veniva costituito il Tribunale federale, autorità giudiziaria suprema della Confederazione Svizzera, nella sua nuova conformazione e con i nuovi poteri conferitigli dalla Costituzione federale del 1874. La presente miscellanea vuole celebrare questo anniversario. Con i suoi oltre 60 contributi, essa offre una panoramica dei temi che hanno interessato il tribunale in passato, che lo occupano nel presente e che continueranno a sollecitarlo in futuro. Ne emerge la diversità delle lingue e delle culture giuridiche rappresentate in seno al Tribunale federale, che costituisce una vera e propria ricchezza per l'istituzione e per la Confederazione.

Miscellanea / Mélanges / Festschrift

150 anni Tribunale federale / 150 ans Tribunal fédéral / 150 Jahre Bundesgericht

In dem Maße, wie ökonomische und wirtschaftsrechtliche Aspekte zunehmend in der Juristenausbildung Beachtung finden, verlangt auch die historische Dimension des österreichischen Rechts der Wirtschaft nach einer Darstellung, die mit dem vorliegenden Manual erstmals geliefert werden soll. Dabei folgt es bewusst keiner modernen (und damit anachronistischen) Systematisierung, sondern möchte die vielfältigen Verflechtungen von Recht, Wirtschaft, Technik, Politik und Gesellschaft deutlich machen. Zeitlich liegt der Schwerpunkt auf der Rechtsentwicklung seit dem ausgehenden 18. Jahrhundert.

Martin P. Schennach

Rechtsgeschichte der österreichischen Wirtschaft

Schweizerisches Jahrbuch für Europarecht / Annuaire Suisse de droit européen

Schweizerisches Jahrbuch für Europarecht / Annuaire suisse de droit européen 2023/2024

Wissenschaftlicher Aufsatz aus dem Jahr 2016 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / VerwaltungsR, , Sprache: Deutsch, Abstract: Wasser ist ein hohes Gut. Sein Schutz hatte in Deutschland daher schon sehr früh einen hohen Stellenrang. Die Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) hat diesen Schutz verstärkt und einen Paradigmenwechsel weg vom Bewirtschaftungsansatz hin zu einem eher ökologischen Verständnis eingeläutet. Zentraler Baustein des modernen europäischen Wasserrechts sind die Bewirtschaftungsziele des Art. 4 I WRRL, in deutsches Wasserrecht umgesetzt in §§ 27, 44 und 47 WHG. Hierzu hat der Europäische Gerichtshof am 1. Juli 2015 auf Veranlassung des Bundesverwaltungsgerichts ein Grundsatzurteil gesprochen, das vor allem mit Blick auf die Straßenentwässerung auch den Straßenbau nicht unberührt lassen wird. Außerdem ist am 21. Juli 2016 eine neue Oberflächengewässerverordnung (OGewV) in Kraft getreten, die in Bezug auf die Straßenentwässerung ebenfalls Neuerungen bringt.Damit sind nicht nur schwierige fachliche Fragen, sondern auch eine ganze Reihe rechtlicher Fragen aufgeworfen. Die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr (NLStBV) hatte daher im Juni 2015 die Erstellung eines Rechtsgutachtens zu diesem Themenkomplex in Auftrag gegeben. Nach Inkrafttreten der neuen Oberflächengewässerverordnung ist dieses Gutachten nochmals überarbeitet und abschließend fertiggestellt worden. Auf Grund mehrerer Anfragen anderer öffentlicher Stellen und des auch sonst bekundeten hohen öffentlichen Interesses an den Ergebnissen dieses Gutachtens hat die NLStBV Freigabe zu dessen Veröffentlichung erteilt und konnten daher die folgenden Zeilen nun einer breiten Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden.Für wertvolle Hinweise insbesondere zu den praktischen Nöten der Straßenbaulastträger bei der Entwässerung von Straßen sowie zu den technisch-organisatorischen Hintergründen bedanken wir uns herzlich bei Herrn Stephan Köhler und Herrn Dr. Ulrich Kasting (beide NLStBV).Nach der Darstellung der wesentlichen Hintergründe (sogleich I.) erfolgt die rechtliche Erörterung der aufgeworfenen Fragen (nachfolgend II.). Am Ende werden die gewonnenen Ergebnisse in insgesamt 20 Thesen noch einmal zusammenfassend wiedergegeben (zuletzt III.).

Klaus Füßer

Marcus Lau

Wasserrechtliche Bewirtschaftungsziele und die Entwässerung von Straßen nach dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs vom 1. Juli 2015  (C-461/13) und der Novellierung der Oberflächengewässerverordnung

Das Buch wendet sich an interessierte Studierende im Haupt- und Nebenfach sowie an Juristen und gebildete Laien in den drei deutschsprachigen Ländern. Es enthält die wichtigsten Rechtsgebiete in Grundzügen mit Beispielen aus Deutschland, Österreich und der Schweiz. Weitere Schwerpunkte sind die historischen und philosophischen Grundlagen des Rechts. Die Grundströmungen im Recht der Gegenwart und zahlreiche aktuelle Rechtsfragen werden ebenso beleuchtet wie die Rechtsentwicklung in der Europäischen Union  und von den USA ausgehende Trends. Zeitlose Fragen der Rechtspolitik und Rechtsdogmatik sowie weltanschauliche Implikationen des Rechts werden sichtbar gemacht. Der Leser erhält eine leicht fassliche, aber eingehende Einführung in die Rechtstheorie und in die juristische Methodenlehre, wobei das Gesetz und seine Interpretation im Mittelpunkt stehen. Ergänzt wird die Darstellung durch ein Kapitel über den Beruf des Juristen und eine Anleitung zur Lösung von Rechtsfällen mit Beispielen.

Heinrich Honsell

Theo Mayer-Maly

Die Grundlagen des Rechts

Rechtswissenschaft

Das vorliegende Buch von Professor Gianmaria Ajani, Ordinarius für Rechtsvergleichung an der Universität Turin, stellt das Ergebnis einer jahrzehntelangen wissenschaftlichen Beschäftigung mit dem Recht und der Rechtsentwicklung in den Ländern Osteuropas und in Russland beziehungsweise der seinerzeitigen Sowjetunion dar. °°°°Ajani bietet eine umfassende rechtsordnungsübergreifende und -verbindende Querschnittsbetrachtung der Rechtsentwicklung in den ehemals sozialistischen Ländern Osteuropas und in Russland. Seine besondere Aufmerksamkeit widmet er dabei Aspekten ideologischer und historischer Bedingtheit der jeweiligen Ordnungen sowie deren inhaltlicher (Dis-)Kontinuität in der zeitlichen Abfolge. Seine vergleichende Darstellung der in diesen Ländern gemachten Erfahrungen während der Geltungszeit sozialistischer Rechtsordnungen samt deren Ausmünden in die seit den 1990-er Jahren andauernde Transformationsphase sowie eine Phänomenologie der Rezeptionsmechanismen bilden den Hintergrund einer Analyse möglicher Determinanten aktueller und zukünftiger Rechtsentwicklungen. An die Diskussion der Rechtsquellenlehre und der Verfassungsordnungen in sozialistischer und in postsozialistischer Zeit schließt ein Kapitel zur Umsetzung des Kodifikationsgedankens in den einzelnen postsozialistischen Ländern an. Weiter vermittelt uns Ajani einen Überblick über das in der Rechtstheorie ebenso wie in der Rechtspraxis wichtige und vieldiskutierte Eigentumsrecht. Abgerundet wird das Werk durch ein Kapitel über das Wirtschaftskoordinationsrecht der Transformationsstaaten mit den Schwerpunkten Vertrags-, Handels- und Unternehmensrecht, Privatisierung und Arbeitsrecht.

Ajani Gianmaria

Das Recht der Länder Osteuropas

Die  Sächsische Verfassung hat nicht nur Bedeutung für Landtag, Landesregierung, Justiz und Behörden, sondern auch für alle Bürgerinnen und Bürger. Dieser Kommentar stellt die wesentlichen Aspekte der Verfassung in konzentrierter Form dar. Er richtet sich sowohl an Praktikerinnen und Praktiker aus Rechts- und Politikwissenschaft, Wirtschaft, Verwaltung und Justiz als auch an interessierte Nicht-Juristen . Im juristischen Studium und in der verwaltungsinternen Ausbildung will er ebenfalls unterstützen. °°Die inzwischen 4. neu bearbeitete Auflage berücksichtigt die letzte Verfassungsänderung ('Schuldenbremse' in Art. 95) und die aktuelle Rechtsprechung insbesondere des Sächsischen Verfassungsgerichtshofes und des Bundesverfassungsgerichts, aber auch anderer Landesverfassungsgerichte, oberster Bundesgerichte und des EuGH. Des Weiteren nehmen die Autoren  Bezug auf die inzwischen erschienene oder aktualisierte Literatur.°°Historische Bezüge zur Entstehung der Verfassung machen viele Hintergründe deutlicher, Zitate und Hinweise ermöglichen den Einstieg in eine vertiefte wissenschaftliche Auseinandersetzung.

Harald Baumann-Hasske

Kommentar: 4. neu bearbeitete Aufl.

Die Verfassung des Freistaates Sachsen

Schweizerisches Jahrbuch für Europarecht 2019/2020 / Annuaire suisse de droit européen 2019/2020 (PrintPlu§)

Masterarbeit aus dem Jahr 2013 im Fachbereich Jura - Steuerrecht, Note: 2,0, Universität Hamburg, Sprache: Deutsch, Abstract: Mittelpunkt dieser Arbeit ist die ertragsteuerliche Behandlung von grenzüberschreitenden Sondervergütungen nach deutschem Recht sowie auf Abkommensebene. Der Fokus liegt dabei auf gewerblichen Personengesellschaften, die zugleich Mitunternehmerschaften sind. Es wird sowohl der DBA-Fall als auch der Nicht-DBA-Fall untersucht. Neben der Beteiligung von Steuerinländern an ausländischen Personengesellschaften (Outbound-Fall) wird ebenso auf die Beteiligung von Steuerausländern an inländischen Personengesellschaften (Inbound-Fall) eingegangen.Mit der steigenden Tendenz, grenzüberschreitend tätig zu werden, lässt sich eine steigende Bedeutung der Besteuerungsfragen international und national tätiger Personengesellschaften mit internationalem Gesellschafterkreis feststellen. Rechtsverhältnisse von Personengesellschaften sind in verschiedenen Staaten gesellschafts-, zivil- und steuerrechtlich sehr unterschiedlich ausgestaltet. Bei Kollision dieser unterschiedlichen Besteuerungskonzepte (Transparenz- und Trennungsprinzip) entstehen regelmäßig Qualifikationskonflikte.Auch in Bezug auf den Sonderbetriebsbereich können sich Qualifikationskonflikte ergeben. Insbesondere die unterschiedliche steuerliche Behandlung von Sondervergütungen in den einzelnen innerstaatlichen Steuerrechtsordnungen und eine auf diesem innerstaatlichen Verständnis beruhende Zuordnung auf abkommensrechtlicher Ebene führen zu Problemen und bergen die Gefahr der Doppelbesteuerung. Die Auffassung der Finanzverwaltung und die des BFH stehen diesbezüglich in weiten Teilen nicht im Einklang. Insofern werden beide Ansichten in ihrer Rechtsentwicklung anhand der einschlägigsten Ereignisse dargelegt und kritisch analysiert.Mit Neufassung des § 50d Abs. 10 EStG i. R. des AmtshilfeRLUmsG geht der Kampf des Gesetzgebers gegen die Rspr. des BFH zur abkommensrechtlichen Behandlung von Sondervergütungen in die nächste Runde. Eine einheitliche Regelung auf Abkommensebene fehlt und eine Vielzahl von Rechtsfragen ist offen.Vor diesem Hintergrund ist das Ziel dieser Arbeit, die aktuelle Rechtsentwicklung der internationalen Behandlung von Sondervergütungen darzulegen und kritisch zu untersuchen, ob es dem Gesetzgeber gelungen ist, durch Änderung des § 50d Abs. 10 EStG für die Zukunft Klarheit bzgl. verschiedenster, in der Literatur stark diskutierter Auslegungsfragen zu schaffen.

Jacqueline Hartley

Sondervergütungen bei Personengesellschaften. Aktuelle Rechtsentwicklung und kritische Analyse der internationalen Behandlung

Bachelorarbeit aus dem Jahr 2018 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Familienrecht / Erbrecht, Note: 2,6, Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin, Sprache: Deutsch, Abstract: Das Gesetz zur Einführung des Rechts auf Eheschließung wurde am 30. Juni 2017 in einer Sitzung des Bundestages mit 393 „Ja“- und 226 „Nein“ Stimmen beschlossen. Knapp einen Monat später wurde das „Gesetz zur Einführung des Rechts auf Eheschließung für Personen gleichen Geschlechts“ (EheöffnungsG) im Bundesgesetzblatt (BGBI. I S. 2787) veröffentlicht. Dieses ist Anfang Oktober 2017 in Kraft getreten und beruht auf dem Gesetzesentwurf des Bundesrates von November 2015. Mit diesem Gesetz wurde das Lebenspartnerschaftsgesetz abgelöst, welches im August 2001 in Kraft getreten ist und homosexuellen Paaren ermöglichte, eine Eheähnliche Gemeinschaft zu begründen. Damit war es Menschen gleichen Geschlechts zum ersten Mal in Deutschland rechtlich organisiert möglich, füreinander Verantwortung zu übernehmen.Seid dem Inkrafttreten des Gesetztes zur Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare, können keine Lebenspartnerschaften mehr begründet werden, dies geht aus Art. 3 Abs. 3 EheöffnungsG hervor. Der Paragraph 1353 I 1 BGB Eheliche Lebensgemeinschaft lautete ursprünglich: „Die Ehe wird auf Lebenszeit geschlossen.“ Der erste Satz wurde geändert und lautet seit dem 01.10.2017: „Die Ehe wird von zwei Personen verschiedenen oder gleichen Geschlechts auf Lebenszeit geschlossen.“Nun durch die Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare ist es homosexuellen Paaren endlich auch möglich, genau wie heterosexuelle Paare Kinder zu adoptieren. Vorher gab es bei gleichgeschlechtlichen Paaren erhebliche Schwierigkeiten bei der Adoption. Es war dem Lebenspartner nur möglich ein Kind im Wege der Stiefkindadoption anzunehmen. Somit bedeutet die Ehe für alle jetzt, Familie für alle. Aber ist die Adoption der letzte Schritt für homosexuelle Paare? Nach der Ehe für alle bleibt nun offen, was sich im Bezug auf das Abstammungsrecht ändern muss.

Charis-Maria Kruppa

Die Ehe für alle als vorläufiger Endpunkt der Rechtsentwicklung für gleichgeschlechtliche Paare

Studienarbeit aus dem Jahr 2017 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / BGB AT / Schuldrecht / Sachenrecht, Note: 13 Punkte, Universität Hamburg (Seminar für Römisches Recht und Vergleichende Rechtsgeschichte), Sprache: Deutsch, Abstract: Die Arbeit entstand im Zuge eines rechtsgeschichtlichen Seminars an der Universität Hamburg im Wintersemester 2016/2017. Sie beschreibt und analysiert die Entpönalisierung des Rechts unerlaubter Handlungen über verschiedene Zeitepochen hinweg.Sie nimmt ihren Ausgangspunkt im Altrömischen Recht, legt einen Schwerpunkt auf die mittelalterliche Rechtslage und skizziert sodann die weitere Entwicklung bis zum Ende des usus modernus im 18. Jahrhundert. Dabei wird auf eine möglichst prägnante Darstellung geachtet, die die Arbeit zum Einstieg in das Thema und auch für Nicht-Juristen interessant macht.

Leander Thullner

Entpönalisierung des Rechts unerlaubter Handlungen. Das mittelalterliche katholische Kirchenrecht in seiner Bedeutung für die Rechtsentwicklung

Wirtschaftsrecht 2025

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