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Schriften zum Infrastrukturrecht

Alternative assessment is a central procedural step in environmental law, designed to compare different means of achieving regulatory objectives while integrating information on environmental impacts into decision-making. Despite its potential to enhance transparency and legal quality, it often conflicts with demands for faster procedures.
 

 This study provides a comprehensive and systematic account of alternative assessment within European and German environmental law. It covers diverse legal areas, including environmental and strategic impact assessments, habitat protection, nature conservation, chemical and plant protection law, water law, and pollution control. Based on the constitutional and EU-law framework, the author classifies alternative assessments according to actors, functions, and legal character.
 

 The analysis explores the procedural and substantive implications of these classifications, particularly regarding implementation, error consequences, and legal remedies. The work further engages with issues of legal development, discussing potential reforms such as the introduction or abolition of assessment duties, the reconciliation of environmental protection and procedural acceleration, and future research needs. It thereby offers a rigorous and forward-looking contribution to the theory and practice of environmental procedure law.

Die Alternativenprüfung im Umweltrecht

Gesellschaft versus Recht

1986 wurde die Kritische Vierteljahresschrift für Gesetzgebung und Rechtswissenschaft (KritV) nach 42-jähriger Erscheinungspause von Rechtswissenschaftlerinnen und Rechtswissenschaftlern verschiedener juristischer Fakultäten Deutschlands und der Schweiz neu aufgelegt. Die neuen Herausgeber hatten den Anspruch, ein Forum für inter- und intradisziplinär offene  Rechtswissenschaft und Theorie-Praxis-Analysen zu schaffen. Nicht mehr als  Rezensionszeitschrift, sondern als breites sozial- und rechtswissenschaftliches Diskussionsforum wurde die KritV nun aufgestellt. Der Blick sollte gerichtet werden auf°°&amp;bull; Analysen aus dem Spannungsfeld Gesetzgebung und Rechtswissenschaft,°°&amp;bull; mit Schwerpunkt auf Rechtsanwendung°°&amp;bull; und unter Einbeziehung internationaler und transnationaler Zusammenhänge.°°Ob die KritV diesen Zielen im ersten Vierteljahrhundert seit der Neubegründung gerecht wurde, untersucht Annabelle Voßberg anhand der zwischen 1986 und 2011 erschienenen 615 Beiträge. Ihr Erkenntnisinteresse richtet sich dabei auch auf inhaltliche Fragen und versucht, Spuren und Entwicklungslinien im Recht aufzuspüren:°°&amp;bull; Lässt die KritV im Untersuchungszeitraum ein Aufbrechen der°°dogmatischen Grenzen von Rechtswissenschaft erkennen?°°&amp;bull; Hat sich das Recht in einem Differenzierungsprozess von der°°alten Kategorisierung dreier traditioneller Rechtsbereiche abgewandt°°und verselbständigt?°°&amp;bull; Löst sich das Steuerungsmedium Recht auf und gibt anderen°°gesellschaftlichen, also paralegalen Steuerungsmedien den Vortritt?°°

Annabelle Voßberg

Peter-Alexis Albrecht

Spuren und Linien offener und traditioneller Rechtsentwicklung in 615 Beiträgen der KritV

Die "Kritische Vierteljahresschrift für Gesetzgebung und Rechtswissenschaft"in der Bundesrepublik Deutschland 1986-2011

Mobilitätsrecht-Texte

Diese Materialsammlung zum rechtlichen Rahmen der Elektromobilität richtet sich an Interessierte,°°die sich einen Überblick über die rechtspolitische Entwicklung in Deutschland sowie über°°Regelungen mit direktem Bezug zur Elektromobilität und ihrer Förderung verschaffen möchten.°°°°Teil A: Materialien zur rechtspolitischen Entwicklung°°- Gemeinsame Erklärung von Bundesregierung und deutscher Industrie zur Etablierung der°°Nationalen Plattform Elektromobilität vom Mai 2010°°- Regierungsprogramm Elektromobilität vom Mai 2011°°- Zwischenbericht vom 15.06.2015: Regierungsprogramm Elektromobilität°°- Bislang umgesetzte Maßnahmen -°°- Antworten der Bundesregierung auf Kleine Anfragen im Zeitraum 2011 bis 2016°°- Auszug aus dem Entwurf für ein Strommarktgesetz°°- Entwurf des Gesetzes zur steuerlichen Förderung der Elektromobilität°°°°Teil B: Vorschriftensammlung°°- Auszug aus der EU-Richtlinie über den Aufbau der Infrastruktur für alternative Kraftstoffe°°- Elektromobilitätsgesetz°°- Auszug aus dem Energiewirtschaftsgesetz°°- Auszug aus dem Einkommensteuergesetz°°- Auszug aus dem Kraftfahrzeugsteuergesetz°°- Auszug aus der Fahrzeug-Zulassungsverordnung°°- Ladesäulenverordnung°°- Richtlinie zur Förderung des Absatzes von elektrisch betriebenen Fahrzeugen (Umweltbonus)°°- Förderrichtlinie Elektromobilität°°

Jeven Josipovic

Thomas Nagl

Materialsammlung zum rechtlichen Rahmen der Elektromobilität

What exactly do risk and risk-based regulation mean in European digital law? Dominik Klaus undertakes a thorough analysis of the legal challenges encountered in this field to identify the specific requirements of effective regulation. His resulting proposals aim to further develop and simplify the regulatory framework, thereby strengthening democratic legitimacy through increased transparency and systematic coherence.

Der risikobasierte Ansatz als Regelungstechnik im Europäischen Digitalrecht

Digitales Risiko

Masterarbeit aus dem Jahr 2013 im Fachbereich Jura - Steuerrecht, Note: 2,0, Universität Hamburg, Sprache: Deutsch, Abstract: Mittelpunkt dieser Arbeit ist die ertragsteuerliche Behandlung von grenzüberschreitenden Sondervergütungen nach deutschem Recht sowie auf Abkommensebene. Der Fokus liegt dabei auf gewerblichen Personengesellschaften, die zugleich Mitunternehmerschaften sind. Es wird sowohl der DBA-Fall als auch der Nicht-DBA-Fall untersucht. Neben der Beteiligung von Steuerinländern an ausländischen Personengesellschaften (Outbound-Fall) wird ebenso auf die Beteiligung von Steuerausländern an inländischen Personengesellschaften (Inbound-Fall) eingegangen.Mit der steigenden Tendenz, grenzüberschreitend tätig zu werden, lässt sich eine steigende Bedeutung der Besteuerungsfragen international und national tätiger Personengesellschaften mit internationalem Gesellschafterkreis feststellen. Rechtsverhältnisse von Personengesellschaften sind in verschiedenen Staaten gesellschafts-, zivil- und steuerrechtlich sehr unterschiedlich ausgestaltet. Bei Kollision dieser unterschiedlichen Besteuerungskonzepte (Transparenz- und Trennungsprinzip) entstehen regelmäßig Qualifikationskonflikte.Auch in Bezug auf den Sonderbetriebsbereich können sich Qualifikationskonflikte ergeben. Insbesondere die unterschiedliche steuerliche Behandlung von Sondervergütungen in den einzelnen innerstaatlichen Steuerrechtsordnungen und eine auf diesem innerstaatlichen Verständnis beruhende Zuordnung auf abkommensrechtlicher Ebene führen zu Problemen und bergen die Gefahr der Doppelbesteuerung. Die Auffassung der Finanzverwaltung und die des BFH stehen diesbezüglich in weiten Teilen nicht im Einklang. Insofern werden beide Ansichten in ihrer Rechtsentwicklung anhand der einschlägigsten Ereignisse dargelegt und kritisch analysiert.Mit Neufassung des § 50d Abs. 10 EStG i. R. des AmtshilfeRLUmsG geht der Kampf des Gesetzgebers gegen die Rspr. des BFH zur abkommensrechtlichen Behandlung von Sondervergütungen in die nächste Runde. Eine einheitliche Regelung auf Abkommensebene fehlt und eine Vielzahl von Rechtsfragen ist offen.Vor diesem Hintergrund ist das Ziel dieser Arbeit, die aktuelle Rechtsentwicklung der internationalen Behandlung von Sondervergütungen darzulegen und kritisch zu untersuchen, ob es dem Gesetzgeber gelungen ist, durch Änderung des § 50d Abs. 10 EStG für die Zukunft Klarheit bzgl. verschiedenster, in der Literatur stark diskutierter Auslegungsfragen zu schaffen.

Jacqueline Hartley

Sondervergütungen bei Personengesellschaften. Aktuelle Rechtsentwicklung und kritische Analyse der internationalen Behandlung

&lt;p&gt;Indem die Rechtswissenschaft das Recht vorandenkt, kann sie am zivilisatorischen Fortschritt mit und durch Recht mitwirken. Dieser Sammelband reflektiert über diese These, die für Prof. Dr. h.c. Heike Jung eine Art Bekenntnischarakter hat, und wirft hierzu Schlaglichter auf herausgehobene Bereiche, in denen sich eine gewichtige Rolle der Rechtswissenschaft bei der Weiterentwicklung des Rechts aufdrängt: Die „tour d’horizon“ reicht dabei vom Völkerstrafrecht über die die Rechtswissenschaft als Akteur der Rechtsentwicklung im Bereich der Digitalisierung bis hin zur Rolle der Strafrechtswissenschaft bei der Begrenzung und Bewältigung des menschengemachten Klimawandels.&lt;b&gt;Mit Beiträgen von&lt;/b&gt;&lt;b&gt;Prof. Dr. Joxerramon Bengoetxea&lt;/b&gt; | &lt;b&gt;Prof. Dr. Michael Bohlander&lt;/b&gt; | &lt;b&gt;Prof. Dr. Dominik Brodowski&lt;/b&gt;, LL.M. (UPenn) | &lt;b&gt;Prof. Dr. Thomas Elholm&lt;/b&gt; | &lt;b&gt;Prof. Dr. Maximilian Herberger&lt;/b&gt; | &lt;b&gt;Prof. Dr. Dr. h.c. Heike Jung&lt;/b&gt; | &lt;b&gt;Prof. Dr. Karl-Ludwig Kunz&lt;/b&gt; | &lt;b&gt;Dr. Anke Morsch&lt;/b&gt; | &lt;b&gt;Prof. Dr. Kathrin Nitschmann&lt;/b&gt; | &lt;b&gt;Prof. Dr. Carl-Friedrich Stuckenberg&lt;/b&gt;, LL.M. (Harvard) | &lt;b&gt;Prof. Dr. Julien Walther&lt;/b&gt;&lt;/p&gt;

Dominik Brodowski

Anke Morsch

Reflexionen über die Rolle der (Straf-)Rechtswissenschaft

Das Recht vorandenken?

Vor 150 Jahren wurde das Bundesgericht, die oberste rechtsprechende Behörde der Schweizerischen Eidgenossenschaft, in der neuen Gestalt und mit den neuen Kompetenzen errichtet, die ihm die Bundesverfassung von 1874 gegeben hatte. Zur Feier dieses Jubiläums wurde diese Festschrift verfasst. In über 60 Beiträgen eröffnet sie ein Panorama der Themen, welche das Gericht in Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft beschäftigen. Sie zeigt die Vielfalt der am Bundesgericht vertretenen Sprachen und Rechtskulturen als Gewinn für das Gericht und für die Eidgenossenschaft. Il y a 150 ans, avec la Constitution fédérale de 1874, le Tribunal fédéral, autorité judiciaire suprême de la Confédération suisse, s'est vu entièrement réformé et doté de compétences nouvelles. Ces mélanges ont été rédigés pour célébrer cet anniversaire. Avec plus de 60 contributions, ils offrent un panorama des thèmes qui ont occupé le tribunal par le passé, qui l'intéressent aujourd'hui et qui continueront de l'intéresser à l'avenir. Ils montrent que la diversité des langues et des cultures juridiques représentées au Tribunal fédéral constitue une véritable richesse pour l'institution et pour la Confédération suisse.150 anni fa veniva costituito il Tribunale federale, autorità giudiziaria suprema della Confederazione Svizzera, nella sua nuova conformazione e con i nuovi poteri conferitigli dalla Costituzione federale del 1874. La presente miscellanea vuole celebrare questo anniversario. Con i suoi oltre 60 contributi, essa offre una panoramica dei temi che hanno interessato il tribunale in passato, che lo occupano nel presente e che continueranno a sollecitarlo in futuro. Ne emerge la diversità delle lingue e delle culture giuridiche rappresentate in seno al Tribunale federale, che costituisce una vera e propria ricchezza per l'istituzione e per la Confederazione.

Grégory Bovey

Christoph Hurni

Miscellanea / Mélanges / Festschrift

150 anni Tribunale federale / 150 ans Tribunal fédéral / 150 Jahre Bundesgericht

Schweizerisches Jahrbuch für Europarecht / Annuaire Suisse de droit européen

Schweizerisches Jahrbuch für Europarecht / Annuaire suisse de droit européen 2022/2023

Karl Biedermanns Werk 'Das Haftpflichtgesetz und seine Revision' ist eine detaillierte und umfassende Studie über das deutsche Haftpflichtgesetz. Das Buch bietet eine tiefgreifende Analyse der rechtlichen Rahmenbedingungen im Bereich der Haftung und untersucht die Auswirkungen von Gesetzesrevisionen auf die Rechtspraxis. Biedermann präsentiert seine Forschung mit einem klaren und präzisen Schreibstil, der es dem Leser ermöglicht, komplexe juristische Konzepte zu verstehen. Das Buch ist ein wichtiges Referenzwerk für Juristen, Rechtsanwälte und Studenten des Rechtswesens und bietet Einblicke in aktuelle Entwicklungen im Haftungsrecht. Karl Biedermann, ein renommierter Experte im Bereich des Haftpflichtrechts, verfügt über langjährige Erfahrung in der juristischen Praxis. Seine Fachkenntnisse und sein Engagement für juristische Forschung haben ihn dazu inspiriert, dieses bedeutende Werk zu verfassen. Biedermann bringt seine profunde Kenntnis des deutschen Rechtssystems in das Buch ein und liefert fundierte Erkenntnisse, die sowohl theoretisch als auch praktisch relevant sind. Für Juristen, die sich mit dem deutschen Haftpflichtgesetz befassen, ist 'Das Haftpflichtgesetz und seine Revision' von Karl Biedermann ein unverzichtbares Werk. Es bietet eine fundierte und aktuelle Analyse der rechtlichen Grundlagen und Prinzipien im Bereich der Haftung und liefert wertvolle Einsichten für die Praxis. Mit seiner klaren Darstellung und fundierten Argumentation ist das Buch ein unverzichtbares Nachschlagewerk für Fachleute und Studierende des deutschen Rechts.

Karl Biedermann

Analyse des deutschen Haftpflichtrechts: Rechtspraxis und Gesetzesänderungen

Das Haftpflichtgesetz und seine Revision

Mohr Siebeck Lehrbuch

The new edition incorporates changes in current unemployment, pension, health and long-term care insurance, social compensation, family benefits as social assistance. The new benefit for long-term unemployed persons ("Bürgergeld") is portrayed; new developments in case law, literature and socio-economic reports are included, and social policy plans are addressed.

Sozialrecht

Wirtschaftsrecht 2025

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