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Gutmann H: Wir brauchen keine Opfer!

Wir brauchen keine Opfer!

Wie wir den Rechtsextremismus entzaubern können

edition suhrkamp

Der Blick über die Grenzen zeigt: Die liberalen Demokratien sind in der Defensive, längst ist unklar, ob nicht der Autokratie die Zukunft gehört. Und auch in Deutschland haben der Aufstieg des Rechtspopulismus und die zunehmende soziale Ungleichheit zu einem Verlust von Vertrauen in die Demokratie geführt, der ihr Verschwinden denkbar werden lässt. Dieser Essay blickt nicht nostalgisch auf die gute alte Zeit der liberalen Demokratie zurück, sondern betrachtet diese als historisch spezifische Ordnung in einer Phase kollektiven Wohlstands, die an ihr Ende gekommen ist. Statt Visionen zur Rettung des Überkommenen zu entwerfen, fragen die Autoren, was danach kommen könnte: Expertokratie, Digitalisierung und verschärfte Exklusionen sind nicht zwangsläufig ein »neuer Faschismus«, stellen aber eine neue Ära von Aufruhr und Ordnungszerfall in Aussicht.

Was kommt danach?

Liberale Demokratie ohne Zukunft

Wie kaum eine andere Materie sind Grundrechte durch die Rechtsprechung ausgestaltet. Das Handbuch "Grundrechte" bereitet auch in der zweiten, überarbeiteten Auflage die Judikatur der nationalen und europäischen Höchstgerichte zur Struktur grundrechtlicher Gewährleistungen, zu Fundamentalgarantien, Freiheits- und Gleichheitsrechten sowie dem Wahl- und Petitionsrecht systematisch auf:

¿ verbindet den für Lehr- und Handbücher etablierten dogmatischen Zugang mit einer am Fall ausgerichteten Herangehensweise 
¿ ermöglicht eine rasche Orientierung in der Materie unter direktem Rückgriff auf Originalzitate 
¿ erleichtert Praktikerinnen und Praktikern durch die unmittelbare Einbettung der Entscheidungspraxis die Einordnung und Rückführbarkeit zentraler Elemente richterlich geprägter Grundrechtsdogmatik 
¿ veranschaulicht Quellen und Bezugspunkte der Argumentation und bietet breit angelegte und thematisch einschlägige Nachweise

in der Rechtsprechung der Höchstgerichte

Grundrechte

Das UNO-Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (UNO-BRK) ist das bis dahin einzige Kernabkommen des internationalen Menschenrechtsschutzes, das weitestgehend von den Betroffenen selbst erarbeitet wurde. Während des Entstehungsprozesses haben zahlreiche Organisationen von und mit Menschen mit Behinderungen den Inhalt mitgeprägt. Immer mehr Parlamente, Verwaltungsbehörden sowie weitere staatliche und private Organisationen interessieren sich für die Auswirkungen des Übereinkommens auf das Schweizer Recht. Das vorliegende Handbuch bietet insbesondere für Personen, die noch über kein vertieftes Wissen verfügen, einen einfach zugänglichen Überblick zur Tragweite des Übereinkommens: Welche Verpflichtungen sieht es für Bund, Kantone und Gemeinden vor? 

Das UNO-Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (UNO-BRK) ist das bis dahin einzige Kernabkommen des internationalen Menschenrechtsschutzes, das weitestgehend von den Betroffenen selbst erarbeitet wurde. Während des Entstehungsprozesses haben zahlreiche Organisationen von und mit Menschen mit Behinderungen den Inhalt mitgeprägt. Immer mehr Parlamente, Verwaltungsbehörden sowie weitere staatliche und private Organisationen interessieren sich für die Auswirkungen des Übereinkommens auf das Schweizer Recht. Das vorliegende Handbuch bietet insbesondere für Personen, die noch über kein vertieftes Wissen verfügen, einen einfach zugänglichen Überblick zur Tragweite des Übereinkommens.

Tarek Naguib

Eylem Demir

Martina Filippo

Grundlagen einfach erklärt

UNO-Behindertenrechtskonvention

Theorie und Praxis

Die Rolle der Polizei bei Versammlungen

NOMOSCASEBOOK

In Klausuren wird unter anderem die Kenntnis wichtiger Entscheidungen in einem Rechtsgebiet geprüft. Das Casebook stellt anhand der Leitentscheidungen des Bundesverfassungsgerichts die zentralen Rechtsätze und dogmatischen Figuren zu den Grundrechten dar und ordnet sie in ihren rechtlichen Kontext ein. Nach einer kurzen Darstellung des Sachverhalts und der sich hieraus ergebenden rechtlichen Probleme folgen die maßgeblichen Entscheidungsgründe des BVerfG. Die Entscheidung selbst wird sodann in ihren juristischen Kontext (Meinungsstand, bisherige Rechtsprechung usw.) eingeordnet, der Streitstand voll entfaltet und die dazu vertretenen Ansichten prägnant dargestellt. Die Darstellung schließt mit Hinweisen zur Vertiefung. Transferfragen am Ende dienen der Überprüfung des Gelernten.
Das Buch richtet sich an Studierende im Grund- und Hauptstudium, die sich ein Rechtsgebiet anhand der Leitentscheidungen erschließen wollen und an Examenskandidat:innen zur Vorbereitung auf die Prüfung.
Der Band ist Teil der neuen Casebook-Reihe bei Nomos.

In Klausuren wird unter anderem die Kenntnis wichtiger Entscheidungen in einem Rechtsgebiet geprüft. Das Casebook stellt anhand der Leitentscheidungen des Bundesverfassungsgerichts die zentralen und dogmatischen Figuren zu den Grundrechten dar und ordnet sie in ihren rechtlichen Kontext ein. Nach einer kurzen Darstellung des Sachverhalts und der sich hieraus ergebenden rechtlichen Probleme folgen die maßgeblichen Entscheidungsgründe des BVerfG. Die Entscheidung selbst wird sodann in ihren juristischen Kontext (Meinungsstand, bisherige Rechtsprechung usw.) eingeordnet, der Streitstand voll entfaltet und die dazu vertretenen Ansichten prägnant dargestellt. Die Darstellung schließt mit Hinweisen zur Vertiefung. Transferfragen am Ende dienen der Überprüfung des Gelernten.
Das Buch richtet sich an Studierende im Grund- und Hauptstudium, die sich ein Rechtsgebiet anhand der Leitentscheidungen erschließen wollen und an Examenskandidat:innen zur Vorbereitung auf die Prüfung.
Der Band ist Teil der neuen Casebook-Reihe bei NOMOS.

Wie man Populisten besiegt

Gegen den liberalen Defätismus

Ein »Zuschauer*innen« in den Nachrichten, und das Internet kocht. Ein Verlag zieht zwei Winnetou-Bücher zurück, und die Angelegenheit weitet sich fast zu einer Staatsaffäre aus. Eine transgender Influencerin bewirbt eine Biermarke, Konservative starten einen Boykott, der Kurs des größten Brauereikonzerns der Welt bricht ein. Eine Kulturkampf-Episode jagt die nächste, und selbst Konflikte um so materielle Dinge wie Gasheizungen werden zunehmend emotionalisiert und identitätspolitisch aufgeladen. Natürlich sind an solchen Auseinandersetzungen immer zwei Seiten beteiligt. Radikalisierte Konservative bespielen sie jedoch besonders intensiv und auf eine besonders gefährliche Weise. 
 
 
 Natascha Strobl zeichnet die Geschichte der großen Verkulturkampfisierung nach. Sie analysiert, warum diese Strategie für konservative und rechte Parteien so attraktiv ist; außerdem präsentiert sie Ratschläge für den Umgang damit: Wann ist es sinnvoll, nicht über das Stöckchen zu springen? Und wann muss man widersprechen, damit menschenfeindliche Haltungen nicht Normalität werden?

Ein »Zuschauer*innen« in den Nachrichten, und das Internet kocht. Ein Verlag zieht zwei Winnetou-Bücher zurück, und die Angelegenheit weitet sich fast zu einer Staatsaffäre aus. Eine transgender Influencerin bewirbt eine Biermarke, Konservative starten einen Boykott, der Kurs des größten Brauereikonzerns der Welt bricht ein. Eine Kulturkampf-Episode jagt die nächste, und selbst Konflikte um so materielle Dinge wie Gasheizungen werden zunehmend emotionalisiert und identitätspolitisch aufgeladen. Natürlich sind an solchen Auseinandersetzungen immer zwei Seiten beteiligt. Radikalisierte Konservative bespielen sie jedoch besonders intensiv und auf eine besonders gefährliche Weise. Natascha Strobl zeichnet die Geschichte der großen Verkulturkampfisierung nach. Sie analysiert, warum diese Strategie für konservative und rechte Parteien so attraktiv ist; außerdem präsentiert sie Ratschläge für den Umgang damit: Wann ist es sinnvoll, nicht über das Stöckchen zu springen? Und wann muss man widersprechen, damit menschenfeindliche Haltungen nicht Normalität werden?

Ein Handbuch | Warum man nicht über jedes Stöckchen springen sollte

Kulturkampfkunst

Rechtsextremismus und Rechtspopulismus

Rechtsextremismus ist durch eine Doppelbewegung gekennzeichnet: Einerseits will er hegemonial werden, die politische Macht erobern und die liberale Gesellschaftsordnung umgestalten. Andererseits gehören auch der Ausstieg aus der Gesellschaft und die Flucht in eskapistische Alternativwelten zum Kern extrem rechter Alltagspraktiken. Beide Tendenzen zeigen sich auch in rechten Narrativen und hybriden Strategien, die je nach gesellschaftlichem Klima und diskursiven Rahmenbedingungen justiert werden. Die Beiträger*innen analysieren diese Vielgestaltigkeit anhand aktueller Phänomene und zeigen, wie die extreme Rechte Widersprüche durch zielgruppenspezifische Ansprachen und komplementäre Angebote bearbeitet und überbrückt.

Rechtsextremismus ist durch eine Doppelbewegung gekennzeichnet: Einerseits will er hegemonial werden, die politische Macht erobern und die liberale Gesellschaftsordnung umgestalten. Andererseits gehören auch der Ausstieg aus der Gesellschaft und die Flucht in eskapistische Alternativwelten zum Kern extrem rechter Alltagspraktiken. Beide Tendenzen zeigen sich auch in rechten Narrativen und hybriden Strategien, die je nach gesellschaftlichem Klima und diskursiven Rahmenbedingungen justiert werden. Die Beiträger*innen analysieren diese Vielgestaltigkeit anhand aktueller Phänomene und zeigen, wie die extreme Rechte Widersprüche durch zielgruppenspezifische Ansprachen und komplementäre Angebote bearbeitet und überbrückt.

Hegemonie und Eskapismus in (extrem) rechten Netzwerken, Kulturen und Narrativen

Hybrider Rechtsextremismus

Eine Expedition ins Zentrum rechter Gesinnungsfolklore
Als Erstsemester zieht Leon Enrique Montero auf ein Verbindungshaus in Hannover. Weil das Geld sonst nicht reicht, weil alle anderen ihm absagen, weil er - ein Schwarzer, junger, steil links sozialisierter Typ aus armen Verhältnissen - auch neugierig ist. Als Fux lernt er in der KDStV Franko-Saxonia das korporierte Leben von innen kennen. Er durchläuft die derben Rituale der Gemeinschaftsbildung, das Saufen im Presskeller, das bizarre Mentoring der Alten, die haarsträubenden Frauengeschichten, die überfallartigen Besuche der Gesinnungsgenossen. Er lernt die Riten und Bräuche aus erster Hand kennen, den Sog der Gemeinschaft, aber eben auch den Rassismus, den Gruppenzwang und den Sexismus hinter verschlossener Tür. Für Leon Enrique Montero beginnt so sein Leben als investigativer Journalist. Er baut ein Netzwerk an Informanten auf und startet eine mehrjährige Recherche, in deren Verlauf er sich umfangreiches Wissen und den Ruf des Experten erarbeitet.
Reise nach Germania ist das intime Portrait einer verschlossenen Parallelgesellschaft. Und gleichsam das moderne Standardwerk zu Studentenverbindung und Verbindungskritik. Ein einmaliges Buch, das schockiert und erlebnisecht aufzeigt, welche Werte im rechten Vorfeld der Öffentlichkeit bis heute wirken. Ein politisches, journalistisches und persönliches Buch, das thematisch weit ausstrahlt in die Gegenwart.

Eine Expedition ins Zentrum rechter GesinnungsfolkloreAls Erstsemester zieht Leon Enrique Montero auf ein Verbindungshaus in Hannover. Weil das Geld sonst nicht reicht, weil alle anderen ihm absagen, weil er – ein Schwarzer, junger, steil links sozialisierter Typ aus armen Verhältnissen – auch neugierig ist. Als Fux lernt er in der KDStV Franko-Saxonia das korporierte Leben von innen kennen. Er durchläuft die derben Rituale der Gemeinschaftsbildung, das Saufen im Presskeller, das bizarre Mentoring der Alten, die haarsträubenden Frauengeschichten, die überfallartigen Besuche der Gesinnungsgenossen. Er lernt die Riten und Bräuche aus erster Hand kennen, den Sog der Gemeinschaft, aber eben auch den Rassismus, den Gruppenzwang und den Sexismus hinter verschlossener Tür. Für Leon Enrique Montero beginnt so sein Leben als investigativer Journalist. Er baut ein Netzwerk an Informanten auf und startet eine mehrjährige Recherche, in deren Verlauf er sich umfangreiches Wissen und den Ruf des Experten erarbeitet.Reise nach Germania
 ist das intime Portrait einer verschlossenen Parallelgesellschaft. Und gleichsam das moderne Standardwerk zu Studentenverbindung und Verbindungskritik. Ein einmaliges Buch, das schockiert und erlebnisecht aufzeigt, welche Werte im rechten Vorfeld der Öffentlichkeit bis heute wirken. Ein politisches, journalistisches und persönliches Buch, das thematisch weit ausstrahlt in die Gegenwart.

Studentenverbindungen in Zeiten des Rechtsrucks | Das intime Portrait einer verschlossenen Parallelgesellschaft

Reise nach Germania

Das Bewusstsein für die Schrecken des Holocaust schwindet, im öffentlichen Leben, im Bildungsbereich, in unserem Werteverständnis. Gleichzeitig gibt es immer mehr gewalttätige antisemitische Übergriffe. Eva Umlauf, Auschwitz-Überlebende und eine der letzten Zeitzeuginnen, macht das wütend: Weil die Politik zu wenig dagegen unternimmt. Und weil die Gesellschaft diesen Hass toleriert. Ihr dringlicher Appell benennt einerseits klar, warum wir rasch handeln müssen, wollen wir den autoritären Kräften nicht noch mehr Raum gewähren. Andererseits trägt er die Zuversicht in sich, dass es wirklich bei "Nie wieder!" bleibt und jüdisches Leben in Deutschland in Zukunft wieder ohne Angst möglich ist.

Ein Appell

Genau so fängt es an

This open access book addresses the application of EU fundamental rights law by national courts. It offers a unique insight into the case law of courts in three EU Member States (Belgium, Germany and the Netherlands) as regards mutual trust and fundamental rights. Through a thorough analysis of over 1000 national court judgements from the last ten years, the book enables readers to view EU law from the perspective of national judges.
The book focuses on decisions regarding transfers under the Dublin Regulation and the European Arrest Warrant. These particular cases require national judges to balance the EU legal principle of mutual trust with individual fundamental rights. This is a demanding task due to the differences in approach between the Court of Justice and the European Court of Human Rights, as well as the inherent tension between the principle of mutual trust and fundamental rights. The book investigates how national judges navigate the differences in applicable laws (EU law, ECHR law, national law) in Dublin and EAW cases. Moreover, it dissects how and when national judges decide to allow or refuse a transfer, along with their legal reasoning. Finally, the manner in which national courts have utilised the preliminary reference procedure in these cases is considered.
This book will appeal to anyone interested in understanding how EU law works in practice and in the role of national courts, as it explains how national judges may approach similar questions of EU law differently. For students and researchers, the book serves as an important example of EU legal research, employing a systematic analysis of national case law. Finally, it aids practitioners in understanding how national judges approach Dublin and EAW cases and the reasoning behind their decisions to refuse or allow a transfer.&nbsp;
Lucia van der Meulen is an affiliated member of the Institute for European Law of the KU Leuven in Leuven, Belgium.

Deciding on Transfers under the EAW and Dublin Regulation

National Courts as EU Fundamental Rights Courts

Mercatus Studies in Political and Social Economy

“In Disrupting Order, authors Nona and Virgil Storr provide a compelling reassessment of the significance of the Burma Road Riot.… Beyond a solid theoretical intervention, the authors are to be commended for the depth of archival and ethnographic research that makes this study an excellent contribution to Bahamian social-political history and larger studies on public disturbances.”—Christopher Curry, author of&nbsp;Freedom and Resistance
"This book provides a fascinating account of the 1942 riot that occurred in the Bahamas.”—Matthew Moran, author of&nbsp;The Republic and the Riots
“It does not glorify unrest but provides a thoughtful framework to understand why such moments arise and how they shape the trajectory of a people.”—J. Kwasi Thompson, Member of Parliament for East Grand Bahama and Former Minister of State for Grand Bahama and Finance
Are riots more than just breakdowns of order? Are rioters just violently and chaotically disrupting the status quo or are they individuals acting together in a surprisingly orderly manner? In Disrupting Order,&nbsp;Nona Martin Storr and Virgil Henry Storr argue that riots are rule-governed, self-generating, emergent phenomena. Viewing riots as what they call “tensive emergent orders” offers a grammar for discussing riots that foregrounds the motivations and actions of individual rioters, the tacit rules that rioters follow, and the socio-political causes and consequences of riots. Applying this grammar to the 1942 riot that occurred in the Bahamas, Storr and Storr demonstrate how the 1942 riot was not just a momentary outburst but a watershed event in the country’s history, ushering in far-reaching socio-political changes. As we move into an era of frequent extreme protests,&nbsp;Disrupting Order&nbsp;urges us to rethink why the threatened and marginalized sometimes speak through riots and gives us a framework to assess the impact of their speaking in this way.
Nona Martin Storr&nbsp;is Senior Affiliated Scholar at the Mercatus Center at George Mason University. Her writings on riots have appeared in the Journal of Caribbean History,&nbsp;Island Studies Journal, and&nbsp;Space and Culture.
Virgil Henry Storr is Don C. Lavoie Senior Fellow in the Mercatus Center's F.A. Hayek Program for Advanced Study in Philosophy, Politics and Economics, and Professor of Economics at George Mason University. Storr’s previous books with Palgrave Macmillan include&nbsp;Do Markets Corrupt Our Morals?&nbsp;and&nbsp;Community Revival in the Wake of Disaster.

Are riots more than just breakdowns of order? Are rioters just violently and chaotically disrupting the status quo or are they individuals acting together in a&nbsp;surprisingly orderly manner? In 
 Disruptive Orders
 , 
 
 Nona Martin Storr and Virgil Henry Storr argue that riots are rule-governed, self-generating, emergent phenomena. Viewing riots as what they call “tensive emergent orders” offers a grammar for discussing riots that foregrounds the motivations and actions of individual rioters, the tacit rules that rioters follow, and the socio-political causes and consequences of riots . Applying this grammar to the 1942 riot that occurred in the Bahamas, Storr and Storr demonstrate how the 1942 riot was not just a momentary outburst but a watershed event in the country’s history, ushering in far-reaching socio-political changes. As we move into an era of frequent extreme protests, 
 Disruptive Orders 
 urges us to rethink why the threatened and marginalized sometimes speak through riots and gives us a framework to assess the impact of their speaking in this way.

Tension, Riots, and Social Change

Disrupting Order

Wir brauchen keine Opfer!

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