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: Schweizerische Zivilprozessordnung (Art. 1–352 ZPO sowie Art. 400–408 ZPO)</div>

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Forschungsinstitut für
Wirtschaftsverfassung: Schwerpunkte des

Schwerpunkte des Kartellrechts 2012

Beck'sche Kurz-Kommentare

Zum Werk Der Köhler/Feddersen gilt als unverzichtbares Standardwerk. Kommentiert sind neben dem UWG das Geschäftsgeheimnisgesetz (GeschGehG), die Preisangabenverordnung (PAngV), das Gesetz über Unterlassungsklagen bei Verbraucherrechts- und anderen Verstößen (UKlaG), die Dienstleistungs-Informationspflichten-Verordnung (DL-InfoV), die Verordnung (EU) 2019/1150 zur Förderung von Fairness und Transparenz für gewerbliche Nutzer von Online-Vermittlungsdiensten (P2B-VO) und das VDuG. Ein Sachverzeichnis erleichtert den Zugriff auf das durch zahlreiche Details geprägte Lauterkeitsrecht. Vorteile auf einen Blick<ul><li>zuverlässige Auswertung der gesamten höchstrichterlichen Rechtsprechung</li><li>als der führende Jahreskommentar zum UWG immer aktuell</li></ul> Zur Neuauflage Die Neuauflage berücksichtigt wiederum eine Fülle an Rechtsprechung und Literatur zum UWG und seinen Nebengesetzen. Eingearbeitet ist das 3. Gesetz zur Änderung des UWG mit detaillierten Regelungen zur umweltbezogenen Werbung, zur Werbung mit Aspekten der Nachhaltigkeit sowie zur Barrierefreiheit von Online-Schnittstellen. Das Werk enthält einen Ausblick auf die ab 20.11.2026 geltende Rechtslage nach dem RefE zur Umsetzung der RL (EU) 2023/2225 über Verbraucherkreditverträge mit seinen Änderungen im UWG, UKlaG und zur PAngV. Zielgruppe Für Richterschaft, Rechtsanwaltschaft, Unternehmen, Verbraucherschutzverbände, Industrie- und Handelskammern, Wirtschaftsverbände, Hochschulen.

Zum Werk 
 Der Köhler/Feddersen gilt als unverzichtbares Standardwerk. Kommentiert sind neben dem UWG das Geschäftsgeheimnisgesetz (GeschGehG), die Preisangabenverordnung (PAngV), das Gesetz über Unterlassungsklagen bei Verbraucherrechts- und anderen Verstößen (UKlaG), die Dienstleistungs-Informationspflichten-Verordnung (DL-InfoV), die Verordnung (EU) 2019/1150 zur Förderung von Fairness und Transparenz für gewerbliche Nutzer von Online-Vermittlungsdiensten (P2B-VO) und das VDuG.
 
 Ein Sachverzeichnis erleichtert den Zugriff auf das durch zahlreiche Details geprägte Lauterkeitsrecht.
 Vorteile auf einen Blick<ul><li>zuverlässige Auswertung der gesamten höchstrichterlichen Rechtsprechung</li><li>als der führende Jahreskommentar zum UWG immer aktuell</li></ul> Zur Neuauflage 
 Die Neuauflage berücksichtigt wiederum eine Fülle an Rechtsprechung und Literatur zum UWG und seinen Nebengesetzen.
 
 Eingearbeitet ist das 3. Gesetz zur Änderung des UWG mit detaillierten Regelungen zur umweltbezogenen Werbung, zur Werbung mit Aspekten der Nachhaltigkeit sowie zur Barrierefreiheit von Online-Schnittstellen.
 
 Das Werk enthält einen Ausblick auf die ab 20.11.2026 geltende Rechtslage nach dem RefE zur Umsetzung der RL (EU) 2023/2225 über Verbraucherkreditverträge mit seinen Änderungen im UWG, UKlaG und zur PAngV.
 Zielgruppe 
 Für Richterschaft, Rechtsanwaltschaft, Unternehmen, Verbraucherschutzverbände, Industrie- und Handelskammern, Wirtschaftsverbände, Hochschulen.

GeschGehG, PAngV, UKlaG, DL-InfoV, P2B-VO, VDuG

Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb. UWG

Zur Ergänzungslieferung 
 Die 41. Ergänzungslieferung enthält ein neues Kapitel zur
 <ul><li>Markmissbrauchskontrolle und</li><li>das neu bearbeitete Kapitel zum Strafrecht sowie die aktualisierten Kapitel zum</li><li>Steuerlichen Verfahrensrecht</li><li>Ertragsteuerrecht</li><li>Umsatzsteuerrecht</li></ul> Zielgruppe 
 Für Rechtsanwaltschaft, Richterschaft, Personal-, Forschungs-, Produktions- und EDV-Abteilungen, Unternehmen, die Hard- und Software herstellen und vertreiben sowie Sachverständige.

Computerrechts-Handbuch 41. Ergänzungslieferung

Zum Werk Das Sportkartellrecht hat sich zu einer Rechtsdisziplin Sui Generis Entwickelt, dies jedoch ohne jegliche spezialisierte Gesetzgebung dazu. Die Tatsache, dass der professionelle Sport in naturgemäß monopolartigen Strukturen mit dazugehörigen Machtgefällen organisiert wird, erzeugt die rechtlichen Spannungssituationen, die insbesondere durch die Vorschriften des europäischen Kartellrechts behandelt werden. Dieses Handbuch soll einen systematischen Überblick über die zahlreichen sportkartellrechtlichen Sachbereiche und Ihrer Kasuistik bieten. Inhalt Zuerst werden die maßgeblichen kartellrechtlichen Tatbestandsmerkmale sportkartellrechtlich eingeordnet. Dann werden die wichtigsten sportkartellrechtlichen Sachbereiche und ihre kartellrechtlichen Implikationen beschrieben, von A wie Ausschreibung bis Z wie Zentralvermarktung! Vorteile auf einen Blick<ul><li>Durch die Einordnung in spezifische Sachbereiche des Sportkartellrechts lassen sich alle maßgeblichen Rechtsprobleme und dazugehörige Gerichts- und Behördenentscheidungen nachvollziehen.</li><li>Die Leserschaft kann sich durch die strukturierte Aufarbeitung der sportkartellrechtlichen Problembereiche zielgenau über den Stand von Rechtsprechung und Literatur informieren.</li></ul> Zielgruppe Für Anwaltschaft, Justiz, Behörden und alle, die sich für diese hochspezialisierte Rechtsmaterie interessieren und mit ihr arbeiten dürfen.

Zum WerkDas Sportkartellrecht hat sich zu einer Rechtsdisziplin Sui Generis Entwickelt, dies jedoch ohne jegliche spezialisierte Gesetzgebung dazu. Die Tatsache, dass der professionelle Sport in naturgemäß monopolartigen Strukturen mit dazugehörigen Machtgefällen organisiert wird, erzeugt die rechtlichen Spannungssituationen, die insbesondere durch die Vorschriften des europäischen Kartellrechts behandelt werden. Dieses Handbuch soll einen systematischen Überblick über die zahlreichen sportkartellrechtlichen Sachbereiche und Ihrer Kasuistik bieten.InhaltZuerst werden die maßgeblichen kartellrechtlichen Tatbestandsmerkmale sportkartellrechtlich eingeordnet. Dann werden die wichtigsten sportkartellrechtlichen Sachbereiche und ihre kartellrechtlichen Implikationen beschrieben, von A wie Ausschreibung bis Z wie Zentralvermarktung!Vorteile auf einen BlickDurch die Einordnung in spezifische Sachbereiche des Sportkartellrechts lassen sich alle maßgeblichen Rechtsprobleme und dazugehörige Gerichts- und Behördenentscheidungen nachvollziehen.Die Leserschaft kann sich durch die strukturierte Aufarbeitung der sportkartellrechtlichen Problembereiche zielgenau über den Stand von Rechtsprechung und Literatur informieren.ZielgruppeFür Anwaltschaft, Justiz, Behörden und alle, die sich für diese hochspezialisierte Rechtsmaterie interessieren und mit ihr arbeiten dürfen.

Handbuch Sportkartellrecht

Zum Werk Das bewährte Handbuch erläutert das deutsche und europäische Kartellrecht umfassend und systematisch. Es orientiert sich praxisbezogen an der Rechtsprechung und an der Entscheidungspraxis der Kartellbehörden. Diese Fragen beantwortet das Handbuch in Form einer integrierten Behandlung des deutschen und europäischen Kartellrechts:<ul><li>Grundlagen</li><li>Ökonomische Analyse</li><li>Horizontale und vertikale Wettbewerbsbeschränkungen</li><li>Lizenzverträge</li><li>Fusionskontrolle</li><li>Missbrauch marktbeherrschender Stellungen</li><li>Diskriminierungsverbot</li><li>Sonderregelungen für bestimmte Sektoren (Landwirtschaft, Verkehr, Banken und Versicherungen, Energie)</li><li>Sanktionen, Verfahren und Rechtsmittel im deutschen und EU-Kartellrecht</li><li>Kartellzivilprozesse</li></ul> Vorteile auf einen Blick<ul><li>fundiert, vertieft und praxisgerecht</li><li>renommierte, erfahrene Autorinnen und Autoren</li><li>gründliche Darstellung des allgemeinen materiellen Kartellrechts sowie mehrerer Sonderbereiche und des Verfahrensrechts</li></ul> Zur Neuauflage Die 5. Auflage trägt wichtigen Rechtsänderungen Rechnung, nicht zuletzt dem GWB-Digitalisierungsgesetz (10. GWB-Novelle) und der am 7. November 2023 in Kraft getretenen 11. GWB-Novelle. Ein neuer Gliederungsabschnitt widmet sich der EU-Verordnung über bestreitbare und faire Märkte im digitalen Sektor (Digital Markets Act - DMA). Ebenfalls in einem neuen Abschnitt geht das Handbuch auf missbräuchliches Verhalten von Unternehmen mit überragender marktübergreifender Bedeutung für den Wettbewerb ein und erschließt damit die Bedeutung des neuen § 19a GWB. Daneben sind diverse weitere Gesetzesänderungen und neue Entscheidungen europäischer und deutscher Kartellbehörden und Gerichte verarbeitet. Zielgruppe Für Rechtsanwaltschaft, Unternehmen, Gerichte sowie Behörden.

Zum Werk 
 Das bewährte Handbuch erläutert das deutsche und europäische Kartellrecht umfassend und systematisch. Es orientiert sich praxisbezogen an der Rechtsprechung und an der Entscheidungspraxis der Kartellbehörden.
 
 Diese Fragen beantwortet das Handbuch in Form einer integrierten Behandlung des deutschen und europäischen Kartellrechts:
 <ul><li>Grundlagen</li><li>Ökonomische Analyse</li><li>Horizontale und vertikale Wettbewerbsbeschränkungen</li><li>Lizenzverträge</li><li>Fusionskontrolle</li><li>Missbrauch marktbeherrschender Stellungen</li><li>Diskriminierungsverbot</li><li>Sonderregelungen für bestimmte Sektoren (Landwirtschaft, Verkehr, Banken und Versicherungen, Energie)</li><li>Sanktionen, Verfahren und Rechtsmittel im deutschen und EU-Kartellrecht</li><li>Kartellzivilprozesse</li></ul> Vorteile auf einen Blick<ul><li>fundiert, vertieft und praxisgerecht</li><li>renommierte, erfahrene Autorinnen und Autoren</li><li>gründliche Darstellung des allgemeinen materiellen Kartellrechts sowie mehrerer Sonderbereiche und des Verfahrensrechts</li></ul> Zur Neuauflage 
 Die 5. Auflage trägt wichtigen Rechtsänderungen Rechnung, nicht zuletzt dem GWB-Digitalisierungsgesetz (10. GWB-Novelle) und der am 7. November 2023 in Kraft getretenen 11. GWB-Novelle. Ein neuer Gliederungsabschnitt widmet sich der EU-Verordnung über bestreitbare und faire Märkte im digitalen Sektor (Digital Markets Act - DMA). Ebenfalls in einem neuen Abschnitt geht das Handbuch auf missbräuchliches Verhalten von Unternehmen mit überragender marktübergreifender Bedeutung für den Wettbewerb ein und erschließt damit die Bedeutung des neuen § 19a GWB. Daneben sind diverse weitere Gesetzesänderungen und neue Entscheidungen europäischer und deutscher Kartellbehörden und Gerichte verarbeitet.
 Zielgruppe 
 Für Rechtsanwaltschaft, Unternehmen, Gerichte sowie Behörden.

Handbuch des Kartellrechts

Schriften zum Recht der Digitalisierung

Ongoing technological change increases the likelihood of algorithm-based personalization of consumer prices, which is, however, associated with new risks for consumers. Jakob Metzger approaches this phenomenon by first analyzing the socio-economic effects of such pricing models and, on that basis, developing an independent legal definition of personalized prices. This is followed by a systematic examination of the existing legal framework, in which the inclusion of all relevant areas of law - among them consumer law, competition law, and unfair competition law, but also the law of the networked society - allows for a holistic assessment and reveals existing regulatory shortcomings. The author ultimately addresses these deficiencies by comparatively and critically assessing potential regulatory options. The focus lies on the further development of existing information obligations, while more far-reaching regulatory measures are also discussed, such as the establishment of a market price transparency authority, the introduction of a reference price requirement, or the imposition of a specific tax on personalized prices.

Rechtliche Bewertung und regulatorische Handlungsoptionen unter Berücksichtigung ökonomischer Erkenntnisse

Personalisierte Preise

Compliance für die Praxis

Zum Werk Die Einrichtung einer funktionierenden Compliance-Organisation (Einhaltung der Pflichten zur ordnungsgemäßen Unternehmensführung) stellt eine der aktuell größten Herausforderungen für kleine und mittelständische Unternehmen dar. Dieses Werk ermöglicht eine Analyse des eigenen Unternehmens, beschreibt Wege und Instrumente, um die neuralgischen Punkte systematisch zu erfassen und liefert in der Praxis umsetzbare Lösungen, um auf dem Weg zu einem funktionierenden Compliance-System ein gutes Stück voranzukommen. Die endgültige Umsetzung muss im Unternehmen gelebt werden. Das Werk enthält u.a. folgende Themen:<ul><li>Erfordernisse einer ordnungsgemäßen Compliance-Organisation</li><li>Einrichtung einer solchen Organisation im Unternehmen</li><li>Beschreibung der Risiken, wenn man keine Compliance-Struktur hat</li></ul> Vorteile auf einen Blick<ul><li>kompakter Leitfaden für mittelständische Unternehmen</li><li>mit in der Praxis umsetzbaren Lösungsvorschlägen</li><li>von einem erfahrenen Berater</li></ul> Zur Neuauflage Für die Neuauflage wurde das Werk grundlegend überarbeitet, um die fortschreitende Entwicklung der verschiedenen Compliance-Themen für den Mittelstand angemessen zu berücksichtigen. Dabei wurde nicht nur neuere Rechtsprechung, Literatur und Rechtsentwicklungen berücksichtigt, der rote Faden, der sich durch das Buch zieht, wurde neu gesponnen, um das Werk zu einem kompakten und präzisen Werkzeug für den Arbeitsalltag zu entwickeln. Zielgruppe Für Unternehmerinnen und Unternehmer in kleinen und mittelständischen Unternehmen sowie deren Beraterinnen und Berater wie Rechtsanwaltschaft, Steuerberatung und Wirtschaftsprüfung.

Zum Werk 
 Die Einrichtung einer funktionierenden Compliance-Organisation (Einhaltung der Pflichten zur ordnungsgemäßen Unternehmensführung) stellt eine der aktuell größten Herausforderungen für kleine und mittelständische Unternehmen dar. Dieses Werk ermöglicht eine Analyse des eigenen Unternehmens, beschreibt Wege und Instrumente, um die neuralgischen Punkte systematisch zu erfassen und liefert in der Praxis umsetzbare Lösungen, um auf dem Weg zu einem funktionierenden Compliance-System ein gutes Stück voranzukommen. Die endgültige Umsetzung muss im Unternehmen gelebt werden.
 
 Das Werk enthält u.a. folgende Themen:
 <ul><li>Erfordernisse einer ordnungsgemäßen Compliance-Organisation</li><li>Einrichtung einer solchen Organisation im Unternehmen</li><li>Beschreibung der Risiken, wenn man keine Compliance-Struktur hat</li></ul> Vorteile auf einen Blick<ul><li>kompakter Leitfaden für mittelständische Unternehmen</li><li>mit in der Praxis umsetzbaren Lösungsvorschlägen</li><li>von einem erfahrenen Berater</li></ul> Zur Neuauflage 
 Für die Neuauflage wurde das Werk grundlegend überarbeitet, um die fortschreitende Entwicklung der verschiedenen Compliance-Themen für den Mittelstand angemessen zu berücksichtigen. Dabei wurde nicht nur neuere Rechtsprechung, Literatur und Rechtsentwicklungen berücksichtigt, der rote Faden, der sich durch das Buch zieht, wurde neu gesponnen, um das Werk zu einem kompakten und präzisen Werkzeug für den Arbeitsalltag zu entwickeln.
 Zielgruppe 
 Für Unternehmerinnen und Unternehmer in kleinen und mittelständischen Unternehmen sowie deren Beraterinnen und Berater wie Rechtsanwaltschaft, Steuerberatung und Wirtschaftsprüfung.

Compliance für den Mittelstand

Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik


        &lt;p&gt;Das Wettbewerbs- und Insolvenzrecht lassen sich anhand der jeweiligen Regelungsbereiche voneinander abgrenzen. Während das Wettbewerbsrecht Verfälschungen des Wettbewerbs vermeiden soll, ist die effektive Bereinigung des Marktes von nicht wettbewerbsfähigen Akteuren Aufgabe des Insolvenzrechts.Anlass zur Neubewertung dieses Verhältnisses gibt § 81b GWB. Dieser begründet zur Bußgelddurchsetzung spezielle kartellbehördliche Befugnisse, wenn der Bußgeldadressat nicht zahlungsfähig ist. Basierend auf einer herausgearbeiteten Definition der Zahlungsunfähigkeit in § 81b GWB beleuchtet die Untersuchung Regelungskonflikte zwischen dem Wettbewerbs- und Insolvenzrecht und hinterfragt, inwieweit § 81b GWB eine wettbewerbsschützende Funktion zukommt.&lt;b&gt;Die Arbeit wurde durch das Institut für Medien- und Kommunikationsrecht sowie den Schwerpunktbereich Geistiges Eigentum und Wettbewerb der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität zu Köln mit dem „CBH Promotionspreis“ ausgezeichnet!&lt;/b&gt;&lt;/p&gt;
      

Julian Stegerer

Eine Untersuchung zum Verhältnis von Wettbewerbs- und Insolvenzrecht

Zahlungsunfähigkeit nach § 81b Abs. 1 GWB

Prüfungstraining für Bankkaufleute

Diese Aufgabensammlung dient der zielgerichteten Vorbereitung auf die Abschlussprüfung im Fach Wirtschafts- und Sozialkunde. Auch die 13. Auflage dieses Werkes ist in zwei Aufgabensammlungen aufgeteilt: Teil 1 enthält programmierte Aufgaben. Teil 2 bietet Fälle und offene Aufgabenstellungen mit ausführlichen Lösungshinweisen. Diese Neuauflage wurde völlig neu bearbeitet und auf den rechtlich aktuellen Stand gebracht. Der Pfändungsschutz wird zum 1. Juli 2025 neu geregelt und die Pfändungsfreigrenze auf 1.559,99 Euro erhöht. Die neue Pfändungsschutzgrenze wurde in den Aufgaben in dieser Neuauflage bereits berücksichtigt. Im Kapitel Sozialrecht wurden die aktuellen Beitragssätze und Beitragsbemessungsgrenzen von 2025 angewendet. Die Krankenversicherungsbeiträge in den gesetzlichen Krankenkassen wurden je nach finannzeller Situation der jeweiligen Krankenkasse unterschiedlich erhöht. Dies wurde in den Aufgaben berücksichtigt.Der Inhalt<ul><li>Rechtsgeschäfte</li><li>Fälle zum Ausbildungs- und Arbeitsvertrag</li><li>Fallstudien zum Individualarbeitsrecht</li><li>Fälle und Aufgaben zum kollektiven Arbeitsrecht</li><li>Aufgaben zur betrieblichen Mitbestimmung</li><li>Fälle und Aufgaben zum Sozialrecht</li><li>Gesellschaftsformen</li><li>Kartellverbote, Fusionskontrolle</li></ul>Der Autor, die AutorinWolfgang Grundmann besitzt eine 35-jährige Unterrichtserfahrung in Bankfachklassen der Handelsschule Weidenstieg in Hamburg. Er war langjähriges Prüfungsausschuss-Mitglied der dortigen Handelskammer und ist Autor erfolgreicher Prüfungsbücher für auszubildende Bankkaufleute sowie Mitglied des Redaktionsteams der Zeitschrift BANKFACHKLASSE.Marion Leuenroth ist Oberstudienrätin und seit mehr 20 Jahren an der BBS 1 Arnoldi-Schule in Göttingen tätig. Dort leitet sie das Team Bank, Versicherung und Steuern. Sie ist langjähriges Prüfungsausschuss-Mitglied der dortigen IHK.

Fälle und offene Aufgaben mit Lösungen

Wirtschafts- und Sozialkunde Teil 2

'Guidance Letter, Comfort Letter, ¿Vorsitzendenschreiben¿. Informal Competition Authority Action: Phenomenon, Effect, and Third-Party Perspective': Guidance Letters, Comfort Letters, and ¿Vorsitzendenschreiben¿ offer informal guidance on antitrust law, provided by the European Commission and the German Federal Cartel Office. The thesis examines the growing practice on the basis of recent cases. In particular, it specifies the scope of resulting legitimate expectations of the addressees and identifies participation and transparency rights of third parties.

Informelles Kartellbehördenhandeln: Phänomen, Wirkung und Perspektive Dritter

Beratungsschreiben, Comfort Letter und Vorsitzendenschreiben


        &lt;p&gt;Die Arbeit bietet einen praxisorientierten Leitfaden zur Beurteilung von Optionen in der Fusionskontrolle nach deutschem und europäischem Recht. Sie untersucht umfassend, ob und wann Optionen als Kontrollinstrument genutzt werden können und wie sie Marktstrukturen durch faktische Abhängigkeiten beeinflussen. Die Arbeit analysiert detailliert rechtliche Kriterien und konkrete praxisnahe Beispiele, um die Bedeutung von Optionen für die formelle und materielle Zusammenschlusskontrolle zu beleuchten. Der Autor zeigt dadurch auf, wie Optionen Anmeldepflichten auslösen, welche wirtschaftlichen Effekte von Optionen ausgehen und wie diese quantifiziert werden können. So werden die Grenzen und Möglichkeiten der Fusionskontrolle dargestellt.&lt;/p&gt;
      

Niklas Hilpisch

Beurteilung nach europäischem und deutschem Recht

Anteilsbezogene Optionen in der Fusionskontrolle

Kartell- und Regulierungsrecht


        &lt;p&gt;Plattformbetreiber haben vielfältige Möglichkeiten und Anreize, Wettbewerb und Innovationen in ihrem Ökosystem zu fördern oder zu beschränken. Häufig wirken Verhaltensweisen wettbewerblich ambivalent. Die zentrale rechtliche Herausforderung ist einerseits, wettbewerbsschädliche Facetten eines Verhaltens maßvoll und einzelfallgerecht zu adressieren. Andererseits steht die einzelfallgerechte Intervention in einem Spannungsverhältnis zur Durchsetzungskraft. Am Beispiel der datenbasierten Selbstbegünstigung untersucht die Arbeit, ob und inwieweit die allgemeine kartellrechtliche Missbrauchsaufsicht, die besondere kartellrechtliche Missbrauchsaufsicht und die Digitalmarktregulierung dieses Spannungsverhältnis zielführend auflösen.&lt;/p&gt;
      

Tim Lichtenberg

Am Beispiel der datenbasierten Selbstbegünstigung

Innovationsförderung und Innovationsbeschränkung in digitalen Ökosystemen

Schwerpunkte des Kartellrechts 2012

Weitere Titel zum Thema