Rechte und Massnahmen zur Bekämpfung des grenzüberschreitenden Verkehrs mit Markenfälschungen

Markenfälschungen sind ein gravierendes volkswirtschaftliches Problem, dessen Bekämpfung eine grosse Herausforderung darstellt. Die Fälschungsindustrie operiert global und ist äusserst gut organisiert. Produktionsstätten aufzuspüren und zu schliessen, gelingt deshalb nur selten. Stattdessen wird die Verbreitung von Markenfälschungen hauptsächlich dadurch einzudämmen versucht, dass entsprechende Produkte an den jeweiligen Landesgrenzen abgefangen und aus dem Verkehr gezogen werden. Die Schweiz hat zu diesem Zweck vor einigen Jahren die Verbietungsrechte der Markeninhaber an der Grenze erweitert und die Instrumente für deren Durchsetzung gestärkt, so insbesondere auch die Hilfeleistung der Zollverwaltung. Die vorliegende Arbeit setzt sich unter Berücksichtigung der seither gemachten praktischen Erfahrungen kritisch mit diesen revidierten Rechten und möglichen Massnahmen zur Bekämpfung des grenzüberschreitenden Verkehrs mit Markenfälschungen auseinander und soll nicht zuletzt Praktikerinnen und Praktikern als Leitfaden dienen.