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Anonymous: Pflichten im
Arbeitsverhältnis und fehlerhaftes Arbe

Pflichten im Arbeitsverhältnis und fehlerhaftes Arbeitsverhältnis

Darf eine Straftat im Wert von 1,30 Euro ein 30 Jahre bestehendes Arbeitsverhältnis beenden? Diese Frage, die der bundesweit bekannte Fall "Emmely" aufgeworfen hat, bildet den Ausgangspunkt dieser Seminararbeit zum Arbeitsrecht. Im Mittelpunkt steht die Untersuchung, unter welchen Voraussetzungen geringfügige vermögensrechtliche Straftaten des Arbeitnehmers gegenüber dem Arbeitgeber einen "wichtigen Grund" im Sinne des § 626 Absatz 1 BGB darstellen. Dabei wird untersucht, inwiefern diese eine außerordentliche Kündigung rechtfertigen können. Die Arbeit arbeitet sich systematisch anhand der von der Rechtsprechung entwickelten Zwei-Stufen-Theorie durch die Materie: Zunächst wird geklärt, ob ein Sachverhalt überhaupt "an sich" als Kündigungsgrund geeignet ist, bevor auf zweiter Stufe die entscheidende Interessenabwägung zwischen den Belangen von Arbeitgeber und Arbeitnehmer erfolgt. Ein Schwerpunkt liegt auf der Entwicklung der höchstrichterlichen Rechtsprechung - von der "Bienenstich"-Entscheidung des BAG aus dem Jahr 1984 über die richtungsweisende "Emmely"-Entscheidung von 2010 bis hin zu aktuellen instanzgerichtlichen Urteilen, die tabellarisch gegenübergestellt werden. Darüber hinaus setzt sich die Arbeit kritisch mit der Frage auseinander, ob eine feste Bagatellgrenze für Vermögensdelikte sinnvoll wäre, und beleuchtet die dogmatischen Schwächen der Zwei-Stufen-Theorie sowie die problematische Rolle des "Vertrauenstatbestands" als zentrales Abwägungskriterium. Im Ergebnis zeigt die Arbeit: Eine pauschale Antwort gibt es nicht. Ob eine geringfügige vermögensrechtliche Straftat zur Kündigung führt, hängt von einer sorgfältigen Einzelfallabwägung ab - und bleibt damit ein Stück weit unvorhersehbar.

Kündigungsrechtliche Folgen bei vermögensrechtlichen Straftaten des Arbeitnehmers gegenüber dem Arbeitgeber

Schutz der unternehmenseigenen Systeme

Das Praxisbuch liefert Unternehmen und ihren Beratern praktische und verständliche Hinweise zu den anwendbaren IT-Sicherheitspflichten sowie den drohenden Haftungsrisiken bei Sicherheitsdefiziten. Eingehend vorgestellt werden auch die sich aus Spezialgesetzen ergebenden Informations- und IT-Sicherheitspflichten sowie verschiedene branchenspezifische Vorgaben z.B. für das Gesundheitswesen und die Finanzbranche. Zahlreiche Gesetzesänderungen, allen voran das jüngst durch das Gesetz zur Umsetzung der NIS2-Richtlinie neu gefasste BSIG, das KRITIS-DachG, der Cyber Resilience Act, die KI-VO, die DORA-VO und das neue Produktsicherheitsrecht machten eine gründliche Überarbeitung und Erweiterung des Werks erforderlich.

Enthalten sind Beispiele, Praxishinweise, Checklisten und Übersichten sowie ein Notfallkonzept den betroffenen Unternehmen, die neuen Anforderungen praktisch umzusetzen.

Pflichten und Haftung im Unternehmen

IT-Sicherheitsrecht

Umfangreicher Ratgeber über die Rechte und Pflichten bei Wohnungseigentum
 
 
 In Deutschland gibt es über 
 10 Millionen Wohnungseigentümer
 , die entweder selbst ihre Eigentumswohnung bewohnen oder diese Wohnung vermieten. Gesetzliche Grundlage für die Rechtsstellung der Eigentümer von Eigentumswohnungen ist das 
 Wohnungseigentumsgesetz
 . Dieses Gesetz, das alles rund um das 
 Wohnungseigentum
 regelt, wurde zum 
 1.12.2020 reformiert
 . Was nun in Bezug auf ihre Eigentumswohnung zu beachten ist, hat Ihnen der Jurist Dr. Otto N. Bretzinger informativ und umfassend zusammengestellt.
 &nbsp;Welche Informationen zu Eigentumswohnungen können Sie erwarten?
 
 
 Sie benötigen diesen Ratgeber, wenn Sie bereits 
 Eigentümer einer Eigentumswohnung
 sind und auf der Grundlage der neuen Rechtslage ihre Rechte und Pflichten kennen und verstehen wollen. Planen Sie eine 
 Eigentumswohnung zu kaufen
 , so wird Ihnen dieser Ratgeber das einigermaßen komplizierte Gebilde des Wohnungseigentums einfach und präzise erklären und Sie vom 
 Kauf
 der Eigentumswohnung an bis zur Wahrnehmung ihrer Rechte in der 
 Eigentümerversammlung
 begleiten.
 &nbsp;
 In diesem Ratgeber zur Reform des Wohnungseigentumsgesetzes finden Sie 
 Antworten auf folgende Fragen
 :
 <ul><li>
 Was bedeutet "
 Wohnungseigentum
 "?
 </li><li>
 Auf was muss ich achten, wenn ich eine 
 Eigentumswohnung kaufen
 will?
 </li><li>
 Was sind 
 Sondereigentum
 bzw. 
 Sondernutzungsrecht
 und 
 Teilungserklärung
 ?
 </li><li>
 Welche Rechte und Pflichten habe ich als 
 Eigentümer einer Eigentumswohnung
 ?
 </li><li>
 Unter welchen Voraussetzungen dürfen 
 bauliche Veränderungen
 vorgenommen werden?
 </li><li>
 Wie werden die 
 Kosten des Gemeinschaftseigentums
 unter den Wohnungseigentümern verteilt?
 </li><li>
 Wie läuft die 
 Eigentümerversammlung
 ab?
 </li><li>
 Wie wird der 
 Verwalter
 bestellt und abberufen?
 </li><li>
 Welche 
 Rechte und Pflichten hat der Verwalter
 ?
 </li><li>
 Wie kann ich meine 
 Ansprüche gerichtlich durchsetzen
 ?
 </li>
 
 </ul>&nbsp;Profitieren Sie von Expertenwissen zur neuen Rechtslage des Wohnungseigentums!
 
 
 Der Ratgeber berücksichtigt die am 
 1.12.2020 in Kraft getretene grundlegende Reform des Wohnungseigentumsrechts
 , mit der eine effizientere Verwaltung der Eigentümergemeinschaften angestrebt wird. 
 Jeder Wohnungseigentümer
 ist von der neuen Rechtslage betroffen. Lassen Sie sich also mit diesem Ratgeber nicht 
 wertvolles Expertenwissen
 entgehen, so dass Sie auch weiterhin bei Ihrer Eigentumswohnung alle Rechte und Pflichten fest im Griff haben!

Ihr rechtlicher Wegweiser durch Wohnungseigentum, Gemeinschaft und Verwaltung

Rechte und Pflichten bei Eigentumswohnungen

Der Compliance Officer. Pflichten, Aufgaben und Rechte

In diesem Buch wird dieses komplexe und doch für jeden abhängig Beschäftigten so wichtige Rechtsgebiet verständlich mit seinen Grundlagen erklärt. Ziel dieses Buches ist es einfach und klar Arbeitnehmern und Arbeitgebern einen Überblick darüber zu verschaffen, welche Rechte und Pflichten sie in einem Arbeitsverhältnis zu beachten haben. 

Die Rechte und Pflichten in einem Arbeitsverhältnis

Alexander Remde

Arbeitsrecht Direkt!: Ausgabe 2025

Zum Werk Das Arbeitsrechtliche Formular- und Verfahrenshandbuch ist die praxisgerechte Ergänzung zum Schaub Arbeitsrechts-Handbuch. Es enthält zahlreiche Formulare und Muster zum Individualarbeitsrecht (alle Vorgänge vom Beginn bis zur Beendigung des Arbeitsverhältnisses), Kollektivarbeitsrecht (Betriebsverfassungsrecht, Mitbestimmung, Betriebsvereinbarungen) und Verfahrensrecht (Vorlagen bei Gerichten aller Instanzen, Zwangsvollstreckung, gerichtliche Verfügungen). Alle Klauseln sind individuell kombinierbar und über den Online-Zugang verfügbar. Ausführliche Erläuterungen und Hinweise unterstützen die sinnvolle Verwendung der Muster. Vorteile auf einen Blick<ul><li>ganze Muster einerseits und einzelne, individuell zu kombinierende Klauseln andererseits</li><li>rechtliche Erläuterungen, Hintergründe und spezielle Hinweise zu jedem Schritt</li><li>zahlreiche Verweise auf maßgebliche Urteile und weiterführende Literatur</li></ul> Zur Neuauflage Insbesondere Muster im Bereich Digitalisierung, KI, Arbeitszeiterfassung, Entgelttransparenz, geldwerte Arbeitgeberleistungen, Mobile Arbeit im Ausland, Hinweisgeberschutz usw. wurden ergänzt und weiterentwickelt. Zielgruppe Für Rechtsanwaltschaft, Richterschaft, Personalabteilungen, Arbeitgeberschaft, Betriebsratsgremien, Gewerkschaften.

Zum Werk 
 Das Arbeitsrechtliche Formular- und Verfahrenshandbuch ist die praxisgerechte Ergänzung zum Schaub Arbeitsrechts-Handbuch. Es enthält zahlreiche Formulare und Muster zum Individualarbeitsrecht (alle Vorgänge vom Beginn bis zur Beendigung des Arbeitsverhältnisses), Kollektivarbeitsrecht (Betriebsverfassungsrecht, Mitbestimmung, Betriebsvereinbarungen) und Verfahrensrecht (Vorlagen bei Gerichten aller Instanzen, Zwangsvollstreckung, gerichtliche Verfügungen).
 
 Alle Klauseln sind individuell kombinierbar und über den Online-Zugang verfügbar. Ausführliche Erläuterungen und Hinweise unterstützen die sinnvolle Verwendung der Muster.
 Vorteile auf einen Blick<ul><li>ganze Muster einerseits und einzelne, individuell zu kombinierende Klauseln andererseits</li><li>rechtliche Erläuterungen, Hintergründe und spezielle Hinweise zu jedem Schritt</li><li>zahlreiche Verweise auf maßgebliche Urteile und weiterführende Literatur</li></ul> Zur Neuauflage 
 Insbesondere Muster im Bereich Digitalisierung, KI, Arbeitszeiterfassung, Entgelttransparenz, geldwerte Arbeitgeberleistungen, Mobile Arbeit im Ausland, Hinweisgeberschutz usw. wurden ergänzt und weiterentwickelt.
 Zielgruppe 
 Für Rechtsanwaltschaft, Richterschaft, Personalabteilungen, Arbeitgeberschaft, Betriebsratsgremien, Gewerkschaften.

Arbeitsrechtliches Formular- und Verfahrenshandbuch

KI-Compliance in der Aktiengesellschaft

Der Leitfaden beruht zum einen auf der Tätigkeit als Honorarprofessor an der Juristenfakultät der Universität Leipzig, wo der Autor seit vielen Jahren Vorlesungen zum Koalitions-, Tarifvertrags- und Arbeitskampfrecht hält. Zum anderen auf der Tätigkeit als Syndikus für Arbeitsrecht im Deutsche Bahn Konzern, wo der Autor seit dem Jahr 2000 auch in allen tarifrechtlichen wie -politischen Auseinandersetzungen und Arbeitskämpfen eingebunden war.
Der Leitfaden wendet sich nicht nur an die Studierenden, die in ihren Prüfungen auch mit neuen Phänomenen aus der Praxis des Arbeits- und Wirtschaftslebens - wie etwa der tarifpolitischen Tätigkeit von Berufsgruppen-Gewerkschaften - befasst sein werden. Sondern auch an alle Rechtspraktiker, die aus Sicht entweder von Arbeitnehmern oder von Arbeitgebern an den neueren Entwicklungen in der Rechtsprechung interessiert sind. Die Fußnoten beschränken sich im Wesentlichen auf wegweisende Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichts zum Koalitions-, Tarifvertrags- und Arbeitskampfrecht.

Ein Studien-Leitfaden

Koalitions-, Tarifvertrags- und Arbeitskampfrecht

Zum Werk
Das Werk enthält eine Einführung in die Technik der Vertragsgestaltung, die Entwicklung und Gestaltung von Klauseln sowie Ausführungen zur Vertragsverhandlung und zum Vertragsmanagement. Dem folgen gängige Vertragsmuster zu Arbeits- und Anstellungsverträgen sowie Gestaltungsmuster zu Spezialfragen. Zahlreiche Vertragsthemen, wie z.B. Abfindung, Dienstwagen oder Sabbatical, werden, alphabetisch sortiert, ausführlich dargestellt. Dabei nennt das Werk jeweils konkrete Klauselvorschläge und diskutiert diese intensiv.

Vorteile auf einen BlickBesondere Praxisnähe: kommt ohne breite Theorie schnell zum ThemaGrundlagen zur Vertragsverhandlung und -gestaltungVollständige Muster gängiger Verträge und RegelungenZahlreiche Klauselvorschläge mit KommentierungKlauselmuster stehen als Download zur VerfügungZur Neuauflage
Die Neuauflage enthält neue kommentierte Klauselvorschläge zu aktuellen Themen, wie z.B.:Arbeitnehmer als InfluencerBildungsurlaubHomeoffice im AuslandHund am ArbeitsplatzInternal InvestigationsKI-NutzungsvereinbarungWhistleblowingWorkationBerücksichtigt wurden die Novelle des NachweisG und die aktuelle Rechtsprechung zum AGB-Recht.

Zielgruppe
Für die Unternehmenspraxis, Rechtsanwaltschaft, Personalabteilungen und Arbeitnehmervertretungen.

Zum Werk 
 Das Werk enthält eine Einführung in die Technik der Vertragsgestaltung, die Entwicklung und Gestaltung von Klauseln sowie Ausführungen zur Vertragsverhandlung und zum Vertragsmanagement. Dem folgen gängige Vertragsmuster zu Arbeits- und Anstellungsverträgen sowie Gestaltungsmuster zu Spezialfragen. Zahlreiche Vertragsthemen, wie z.B. Abfindung, Dienstwagen oder Sabbatical, werden, alphabetisch sortiert, ausführlich dargestellt. Dabei nennt das Werk jeweils konkrete Klauselvorschläge und diskutiert diese intensiv.
 Vorteile auf einen Blick<ul><li>Besondere Praxisnähe: kommt ohne breite Theorie schnell zum Thema</li><li>Grundlagen zur Vertragsverhandlung und -gestaltung</li><li>Vollständige Muster gängiger Verträge und Regelungen</li><li>Zahlreiche Klauselvorschläge mit Kommentierung</li><li>Klauselmuster stehen als Download zur Verfügung</li></ul> Zur Neuauflage 
 Die Neuauflage enthält neue kommentierte Klauselvorschläge zu aktuellen Themen, wie z.B.:
 <ul><li>Arbeitnehmer als Influencer</li><li>Bildungsurlaub</li><li>Homeoffice im Ausland</li><li>Hund am Arbeitsplatz</li><li>Internal Investigations</li><li>KI-Nutzungsvereinbarung</li><li>Whistleblowing</li><li>Workation</li></ul>
 Berücksichtigt wurden die Novelle des NachweisG und die aktuelle Rechtsprechung zum AGB-Recht.
 Zielgruppe 
 Für die Unternehmenspraxis, Rechtsanwaltschaft, Personalabteilungen und Arbeitnehmervertretungen.

Arbeits- und Anstellungsverträge

Vertragsgestaltung im Arbeitsrecht

Nikos Flaming

Nachhaltigkeit und Unternehmensrecht. Pflichten von Unternehmen im ESG-Kontext

Sicherheitsverantwortung entsteht entweder durch Pflichtenübertragung oder Amts- bzw. Aufgabenübernahme. Konsequent orientiert an der Realität aus Gesetzgebung und Rechtsprechung beschreibt Thomas Wilrich in diesem Spannungsfeld die Grundsätze des Managements by Delegation durch Formalstruktur auf Papier sowie des Self-Managements by Designation and Doing durch gesetzliche Ordnung aus der Praxis.

- Verwaltungsrechtliche Regelungen des staatlichen Arbeitsschutz- und Unfallverhütungsrechts (z. B. § 13 ArbSchG, DGUV Vorschrift 1): Pflichten kraft Position oder durch schriftliche Beauftragung
- Unmittelbare Sicherheitspflichten aus Berufsbild, betrieblicher Funktion oder Dienstposten im öffentlichen Dienst
- Weisungen und Stellenbeschreibungen von Arbeitgebern an Arbeitnehmer und Dienstherren an Beamte
- Bußgeld- und strafrechtliche Zurechnungsregeln für Unternehmensorgane, Führungskräfte und ausdrücklich Beauftragte
- Haftungsgrundsätze aus Verkehrssicherungspflicht und Garantenstellung, wie sie die Rechtsprechung für Vorgesetzte, Anlagenverantwortliche und konkludent durch tatsächliche Pflichtenübernahme entwickelt hat
- Unterstützende (Stabs-)Funktionen, etwa durch Fachkräfte für Arbeitssicherheit, Sicherheitsbeauftragte und Betriebsbeauftragte

Ein prägnanter Leitfaden, der aus diesen Grundlagen der formellen Aufbauorganisation und informellen Ablaufprozesse konkrete Empfehlungen für wirksame Compliance-Strukturen und eine erfolgreiche Personalführung im Arbeits und Gesundheitsschutz entwickelt.

Sicherheitsverantwortung entsteht entweder durch Pflichtenübertragung oder Amts- bzw. Aufgabenübernahme. Konsequent orientiert an der Realität aus Gesetzgebung und Rechtsprechung beschreibt Thomas Wilrich in diesem Spannungsfeld die Grundsätze des Managements by Delegation durch Formalstruktur auf Papier sowie des Self-Managements by Designation and Doing durch gesetzliche Ordnung aus der Praxis.

- Verwaltungsrechtliche Regelungen des staatlichen Arbeitsschutz- und Unfallverhütungsrechts (z. B. § 13 ArbSchG, DGUV Vorschrift 1): Pflichten kraft Position oder durch schriftliche Beauftragung
- Unmittelbare Sicherheitspflichten aus Berufsbild, betrieblicher Funktion oder Dienstposten im öffentlichen Dienst
- Weisungen und Stellenbeschreibungen von Arbeitgebern an Arbeitnehmer und Dienstherren an Beamte
- Bußgeld- und strafrechtliche Zurechnungsregeln für Unternehmensorgane, Führungskräfte und ausdrücklich Beauftragte
- Haftungsgrundsätze aus Verkehrssicherungspflicht und Garantenstellung, wie sie die Rechtsprechung für Vorgesetzte, Anlagenverantwortliche und konkludent durch tatsächliche Pflichtenübernahme entwickelt hat
- Unterstützende (Stabs-)Funktionen, etwa durch Fachkräfte für Arbeitssicherheit, Sicherheitsbeauftragte und Betriebsbeauftragte

Ein prägnanter Leitfaden, der aus diesen Grundlagen der formellen Aufbauorganisation und informellen Ablaufprozesse konkrete Empfehlungen für wirksame Compliance-Strukturen und eine erfolgreiche Personalführung im Arbeits  und Gesundheitsschutz entwickelt.

Arbeitsschutzorganisation, Personalführung und Sicherheits-Compliance durch Weisung, Amtsübernahme und Haftungsrecht

Pflichtendelegation in Unternehmen

Der Grundriss zum europäischen Arbeitsrecht - aktualisiert und erweitert
 Das bewährte Standardwerk zum europäischen Arbeitsrecht erscheint in 7. Auflage in aktualisierter und erweiterter Form - nun verantwortet von Schubert, Brameshuber und Friedrich. Der Grundriss bietet einen topaktuellen Überblick über die unionsrechtlichen Rahmenbedingungen des Arbeitsrechts sowie deren Wechselwirkungen mit dem nationalen Recht Deutschlands und Österreichs.&nbsp;Schwerpunkte dieser vollständig überarbeiteten Auflage sind die Arbeitnehmerfreizügigkeit, das Antidiskriminierungsrecht, das Urlaubs- und Arbeitszeitrecht sowie neue Themen wie die Mindestlohnrichtlinie, Plattformarbeit und Entgelttransparenz. Die Darstellung orientiert sich eng an der Judikatur des EuGH und verbindet eine systematische Aufbereitung mit praxisnahen Fallbeispielen. Diese helfen, die europarechtlichen Grundlagen arbeitsrechtlicher Fragestellungen zu verstehen und sicher anzuwenden.&nbsp;Damit verbindet das Werk die Vorzüge eines grundrissartigen Handbuches mit jenen eines Lehrbuches und eignet sich somit gleichermaßen als Lernunterlage für Studierende und als kompakte Orientierungshilfe für Praktiker.&nbsp;

Grundriss

Europäisches Arbeitsrecht

Pflichten im Arbeitsverhältnis und fehlerhaftes Arbeitsverhältnis

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