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Münchener Kommentar zur
Strafprozessordnung Bd. 1: §§ 1-150 StP

Münchener Kommentar zur Strafprozessordnung Bd. 1: §§ 1-150 StPO

Strafrechtliche Abhandlungen. Neue Folge

'The Insolvency Petition Filed by the Public Prosecutor's Office': The reform of confiscation law in 2017 introduced an insolvency petition to be filed by the public prosecutor's office in Section 111i (2) of the Code of Criminal Procedure as part of the new victims' compensation procedure. The author examines this special insolvency petition from all angles and makes specific proposals for reform at the legislative and sub-legislative level to ensure that the provision is interpreted in a manner that is both constitutional and practical.

Der Insolvenzantrag der Staatsanwaltschaft

Basler Studien zur Rechtswissenschaft / Reihe C: Strafrecht

KI-Systeme haben in den letzten Jahren stark an Bedeutung zugenommen. Teilweise ist die Art und Weise, durch welche KI-Systeme zu ihren Ergebnissen kommen, für Menschen jedoch kaum nachvollziehbar. Wenn nun Ergebnisse von KI-Systemen in einem Strafverfahren zum Beweismittel werden, stellen sich daher Fragen bezüglich deren Beweiseignung und Beweiswert. 
Die vorliegende Arbeit erarbeitet Methoden, wie Gerichte bei der Beurteilung der Beweiseignung und des Beweiswerts solcher Beweismittel vorgehen können. Zudem wird dargelegt, wie dabei die Rechte der beschuldigten Person bzw. der Verteidigung ausgestaltet sein müssen, damit ein faires Verfahren gewahrt bleibt. Im Vordergrund stehen in dieser Arbeit nicht KI-Systeme, die gezielt für forensische Zwecke geschaffen wurden. Vielmehr konzentriert sich diese Arbeit auf KI-Systeme, die Menschen im Alltag als digitale Assistenzsysteme unterstützen.

Die Beurteilung von Beweiseignung und Beweiswert von Resultaten autonomer Bewertungen intelligenter Assistenzsysteme

Einschätzungen von KI-Systemen als Beweismittel in Strafverfahren

Beck'sche Kurz-Kommentare

Zum Werk Die 27. Auflage dieses Standardwerkes zum Jugendstrafrecht bietet wieder alle Vorzüge:<ul><li>eine praxisgerechte Konzeption, die sich auszeichnet durch strenge Systematik, differenzierte Untergliederungen und vorbildlich klare Darstellungsweise</li><li>umfassende Auswertung der gesamten Judikatur</li><li>verständnisfördernde Hinweise zur Entstehungsgeschichte des JGG und zu aktuellen Reformvorstellungen</li></ul>Im Bereich des materiellen Jugendstrafrechts sind besonders hervorzuheben die Ausführungen<ul><li>zur jugendstrafrechtlichen Verantwortlichkeit</li><li>zur Beurteilung des Entwicklungsstandes Heranwachsender</li><li>zum Rechtsfolgensystem unter Berücksichtigung der Prognosestellungen im Allgemeinen sowie der Weisungen und der Drogenproblematik im Einzelnen</li></ul>Thematische Schwerpunkte im Verfahrensrecht sind<ul><li>der Umfang der Anwendbarkeit von Normen des allgemeinen Strafverfahrensrechts</li><li>die besonderen Ermittlungspflichten</li><li>Verfahrenseinstellung bzw. Anordnung und Vollzug von Untersuchungshaft</li><li>das Rechtsmittelverfahren</li></ul>Auch das Jugendschutzverfahren wird eingehend erläutert. Vorteile auf einen Blick<ul><li>konkurrenzlos aktuell durch jährliches Erscheinen</li><li>Einbeziehung von Erkenntnissen aus Kriminologie, Psychologie und Sozialwissenschaften</li><li>Unabhängigkeit und Objektivität in Darstellung und Analyse</li></ul> Zur Neuauflage<ul><li>Berücksichtigt sind in der Neuauflage alle Gesetzesänderungen sowie aktuelle Rechtsprechung bis Januar 2026 - ebenso wie die in der Rechtspraxis geführten Debatten und die neueren Erkenntnisse der jugendstrafrechtlich relevanten empirischen Forschung.</li></ul> Zielgruppe Für Jugendrichterinnen und -richter, Jugendstaatsanwaltschaft, Strafverteidigung sowie Mitarbeitende im Jugendstrafvollzug, bei den Jugendämtern, der Jugendgerichtshilfe und der Bewährungshilfe, Polizei und Kripo sowie Psychologinnen und Psychologen sowie Psychiaterinnen und Psychiater.

Zum Werk 
 Die 27. Auflage dieses Standardwerkes zum Jugendstrafrecht bietet wieder alle Vorzüge:
 <ul><li>eine praxisgerechte Konzeption, die sich auszeichnet durch strenge Systematik, differenzierte Untergliederungen und vorbildlich klare Darstellungsweise</li><li>umfassende Auswertung der gesamten Judikatur</li><li>verständnisfördernde Hinweise zur Entstehungsgeschichte des JGG und zu aktuellen Reformvorstellungen</li></ul>
 Im Bereich des materiellen Jugendstrafrechts sind besonders hervorzuheben die Ausführungen
 <ul><li>zur jugendstrafrechtlichen Verantwortlichkeit</li><li>zur Beurteilung des Entwicklungsstandes Heranwachsender</li><li>zum Rechtsfolgensystem unter Berücksichtigung der Prognosestellungen im Allgemeinen sowie der Weisungen und der Drogenproblematik im Einzelnen</li></ul>
 Thematische Schwerpunkte im Verfahrensrecht sind
 <ul><li>der Umfang der Anwendbarkeit von Normen des allgemeinen Strafverfahrensrechts</li><li>die besonderen Ermittlungspflichten</li><li>Verfahrenseinstellung bzw. Anordnung und Vollzug von Untersuchungshaft</li><li>das Rechtsmittelverfahren</li></ul>
 Auch das Jugendschutzverfahren wird eingehend erläutert.
 Vorteile auf einen Blick<ul><li>konkurrenzlos aktuell durch jährliches Erscheinen</li><li>Einbeziehung von Erkenntnissen aus Kriminologie, Psychologie und Sozialwissenschaften</li><li>Unabhängigkeit und Objektivität in Darstellung und Analyse</li></ul> Zur Neuauflage<ul><li>Berücksichtigt sind in der Neuauflage alle Gesetzesänderungen sowie aktuelle Rechtsprechung bis Januar 2026 - ebenso wie die in der Rechtspraxis geführten Debatten und die neueren Erkenntnisse der jugendstrafrechtlich relevanten empirischen Forschung.</li></ul> Zielgruppe 
 Für Jugendrichterinnen und -richter, Jugendstaatsanwaltschaft, Strafverteidigung sowie Mitarbeitende im Jugendstrafvollzug, bei den Jugendämtern, der Jugendgerichtshilfe und der Bewährungshilfe, Polizei und Kripo sowie Psychologinnen und Psychologen sowie Psychiaterinnen und Psychiater.

Jugendgerichtsgesetz. JGG

Juridicum – Schriften zu Recht und Digitalisierung

<div>Fremdsprachige Elemente prägen zunehmend den Alltag strafrechtlicher Verfahren. Die Gründe dafür sind vielfältig: Durchlässigere Binnengrenzen innerhalb Europas, globale Flucht- und Migrationsbewegungen, die Digitalisierung sowie internationale wirtschaftliche Verflechtungen. All das führt dazu, dass Gerichte und Strafverfolgungsbehörden immer häufiger vor Sprachbarrieren stehen. Dies betrifft nicht nur Verfahren gegen nicht deutschsprachige Beschuldigte, sondern ebenso fremdsprachige Beweismittel und internationale Ermittlungsmaßnahmen. Gleichzeitig ist die Strafjustiz mit begrenzten finanziellen und personellen Ressourcen konfrontiert.</div>
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<div>Das Buch untersucht die aktuellen Rahmenbedingungen der Translation im Strafverfahren – von der Kommunikation mit sprachunkundigen Verfahrensbeteiligten bis hin zur Verarbeitung fremdsprachiger Beweise und der Unterstützung bei Ermittlungsmaßnahmen. Analysiert werden bestehende Strukturen, rechtliche Anforderungen und praktische Defizite. Im Mittelpunkt steht die Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen Anwendungen Künstlicher Intelligenz in diesen Konstellationen eine rechtssichere Unterstützung bieten können. Die Arbeit zeigt Chancen und Grenzen moderner Technologien auf und beleuchtet, welche Bedeutung KI künftig für die Gestaltung effizienter und zugleich rechtsstaatlich abgesicherter Strafverfahren haben kann.</div>

Fremdsprachige Elemente prägen zunehmend den Alltag strafrechtlicher Verfahren. Die Gründe dafür sind vielfältig: Durchlässigere Binnengrenzen innerhalb Europas, globale Flucht- und Migrationsbewegungen, die Digitalisierung sowie internationale wirtschaftliche Verflechtungen. All das führt dazu, dass Gerichte und Strafverfolgungsbehörden immer häufiger vor Sprachbarrieren stehen. Dies betrifft nicht nur Verfahren gegen nicht deutschsprachige Beschuldigte, sondern ebenso fremdsprachige Beweismittel und internationale Ermittlungsmaßnahmen. Gleichzeitig ist die Strafjustiz mit begrenzten finanziellen und personellen Ressourcen konfrontiert.
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Das Buch untersucht die aktuellen Rahmenbedingungen der Translation im Strafverfahren – von der Kommunikation mit sprachunkundigen Verfahrensbeteiligten bis hin zur Verarbeitung fremdsprachiger Beweise und der Unterstützung bei Ermittlungsmaßnahmen. Analysiert werden bestehende Strukturen, rechtliche Anforderungen und praktische Defizite. Im Mittelpunkt steht die Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen Anwendungen Künstlicher Intelligenz in diesen Konstellationen eine rechtssichere Unterstützung bieten können. Die Arbeit zeigt Chancen und Grenzen moderner Technologien auf und beleuchtet, welche Bedeutung KI künftig für die Gestaltung effizienter und zugleich rechtsstaatlich abgesicherter Strafverfahren haben kann.

Kritik am Status quo und Potenziale moderner Technologien

Künstliche Intelligenz bei Dolmetsch- und Übersetzungsleistungen im Strafverfahren

Internationales und europäisches Privat- und Verfahrensrecht

Eine funktional-teleologische Qualifikation

Anknüpfung von Beweiserleichterungen

'¿Ne bis in idem¿ and the Principles of International Law': ¿Ne bis in idem¿ (or the prohibition of double jeopardy) is a core element of various international legal systems. It operates on three levels: as a protective norm of international human rights, as a regulator of competing criminal jurisdictions, and as a procedural guarantee in international criminal law. Based on the normative understandings of the principles of law theory, these very different manifestations are analyzed and possible trends in the development of law are identified.

Der Rechtssatz "ne bis in idem" in den Prinzipienordnungen des Völkerrechts

Wie erkennt der Richter die Wahrheit seines Falles? Der Umgang mit Beweisen vor Gericht zeigt, wie sich eine Gesellschaft den Weg zur Erkenntnis und Wahrheitsfindung vorstellt. Die verschiedenen Disziplinen, die seit der Antike das philosophische und juristische Erkenntnisverfahren prägten, trugen Unterschiedliches zusammen: Die freie Argumentation der Rhetoren und die Entwicklung ethischer Grundsätze durch die Kirchenväter, die im späten Kaiserreich und in den Leges, vor allem aber im kanonischen Recht als Recht formuliert wurden. Während Inquisition und Hexenverfolgung die Repression betonten, zweifelten Humanismus und Reformation an der Möglichkeit allgemeiner Erkenntnis. In Abhängigkeit der öffentlichen Ordnung entstanden daraus nationale Verfahrens- und Beweisrechte. Der englische Sensualismus zweifelte an der objektiven Wahrheit, welche jedoch nach der Französischen Revolution in Deutschland durch den Idealismus wiederkehrte. Die Reichsjustizgesetze bestätigten daher 1877 eher das klassische Beweisrecht und erst die Modernisierung von Polizei und Kriminaltechnik führte die neue Dominanz der Naturwissenschaft im Beweis ein.

Geschichte des Beweisrechts in Europa

Wahrheit vor Gericht

Das Recht der Tiere

Die prozessuale Geltendmachung von Tierschutzbelangen gewinnt zunehmend an Bedeutung. Weitgehend außer Acht gelassen wurde dabei bislang der Bereich des Strafprozessrechts. Insbesondere vor dem Hintergrund des Vollzugsdefizits tierschutzstrafrechtlicher Normen stellt sich die Frage, inwieweit die Perspektive von Tieren, die von Straftaten betroffen sind, im Strafverfahren Berücksichtigung finden kann. Eine potentielle Lösung stellt die Anwendung der Verletztenrechte der StPO dar. Die vorliegende Arbeit untersucht in rechtsdogmatischer Hinsicht, ob Tiere Verletzte von Straftaten sein können und stellt Überlegungen an, wie die Wahrnehmung der damit einhergehenden Rechte im Strafverfahren durch menschliche Treuhänder ausgestaltet sein könnte.

Die prozessuale Geltendmachung von Tierschutzbelangen gewinnt zunehmend an Bedeutung. Weitgehend außer Acht gelassen wurde dabei bislang der Bereich des Strafprozessrechts. Insbesondere vor dem Hintergrund des Vollzugsdefizits tierschutzstrafrechtlicher Normen stellt sich die Frage, inwieweit die Perspektive von Tieren, die von Straftaten betroffen sind, im Strafverfahren Berücksichtigung finden kann. Eine potentielle Lösung stellt die Anwendung der Verletztenrechte der StPO dar. Die vorliegende Arbeit untersucht in rechtsdogmatischer Hinsicht, ob Tiere Verletzte von Straftaten sein können und stellt Überlegungen an, wie die Wahrnehmung der damit einhergehenden Rechte im Strafverfahren durch menschliche Treuhänder ausgestaltet sein könnte.

Zugleich ein Beitrag zur Bestimmung des Verletzten bei Tierschutzstraftaten

Tierschutz im Strafprozess

Band IV: Gesammelte Werke

Die Strafrechtspflege, wie die Zufügung der über die meisten Epochen der Geschichte äußerst grausamen staatlichen Kriminalstrafe euphemistisch genannt wird, vollzog sich ungefähr bis zum Jahr 1800 in zwei aus heutiger Sicht gleichermaßen unerträglichen Formen: zunächst dem Gottesurteils- und später dem Folterprozess. Im neunzehnten Jahrhundert setzte sich als 3. Paradigma der auf der umfassenden und ausschließlichen Beweisaufnahme in der öffentlichen und mündlichen Hauptverhandlung beruhende reformierte Strafprozess durch. Seit einigen Jahrzehnten wird, zunächst unter Missachtung des Gesetzes und 2009 notdürftig legalisiert, ein völlig neues (das 4.) Paradigma praktiziert, bei dem die Beweisaufnahme in der Hauptverhandlung durch ein dem Angeklagten nicht wie früher durch physische Folter, sondern durch das Angebot einer Strafmilderung entlocktes Geständnis ersetzt wird. In Bd. 4 der Gesammelten Werke werden nicht nur das vollständige Gutachten des Verfassers zum Deutschen Juristentag über die Absprachen im Strafprozess, sondern auch die komplette von ihm durchgeführte, den Schleier über die zuvor ängstlich gehüteten Geheimnisse der illegalen Absprachen lüftende Repräsentativumfrage unter deutschen Richtern, Staatsanwälten und Verteidigern erstmals veröffentlicht. Ferner werden die rechtsstaatlichen Defizite der gegenwärtigen Praxis schonungslos analysiert und die Bedingungen eines dem Niveau des reformierten Strafprozesses entsprechenden Abspracheverfahrens entwickelt.

Die Urteilsabsprachen als viertes Paradigma des Strafverfahrens

Studienbücher Rechtswissenschaft

Das Studienbuch bietet den umfassenden Überblick über die gesamte Materie sowohl im Hinblick auf die "Neuen Medien" wie das Internet als auch die klassischen Medien wie Presse, Film, Rundfunk und Fernsehen. Neben der Behandlung grundsätzlicher Fragen werden Probleme aus dem Bereich des Allgemeinen Teil des Strafrechts und die wichtigsten hier relevanten Straftatbestände besprochen wie auch die entsprechenden Vorschriften des Urheberstrafrechts, der Landespressegesetze und des Jugendschutzgesetzes sowie die im Zusammenhang mit den Medien stehenden strafverfahrensrechtlichen Probleme.

Medienstrafrecht

Der sogenannte "Kälberstrick-Prozess" hat in den 60er Jahren des vergangenen Jahrhunderts wie kaum ein anderes Straf-(Wiederaufnahme-)Verfahren die Öffentlichkeit und Boulevardmedien beschäftigt und wird auch heute noch in Berichten über angebliche Justizirrtümer als Paradebeispiel für den fehlerhaften Sachverständigen angeführt. Im Kern geht es um die Frage plötzlicher natürlicher Tod beim Geschlechtsverkehr, wie vom Angeklagten behauptet, versus homizidaler Strangulation. Die Crux des Verfahrens lag darin, dass die Obduktion von nicht rechtsmedizinisch ausgebildeten Ärzten (Pathologe, Amtsarzt) unter Missachtung sämtlicher Standards rechtsmedizinischer Obduktionen unsachgemäß durchgeführt wurde, mit Lücken der Befunderhebung, völlig defizienter Befundbeschreibung und in sich inkonsistenten Schlussfolgerungen. Der Verurteilung lag ein Gutachten des Münsteraner Gerichtsmediziners Professor Albert Ponsold zugrunde, der als Todesursache ein Erdrosseln diagnostizierte.



Mehrere Anträge auf ein Wiederaufnahmeverfahren wurden verworfen, bis 1968 Untersuchungen von Professor Prokop, Berlin, als neue Beweismittel nach § 359 Nr. 5 StPO anerkannt wurden, der einen plötzlichen natürlichen Tod diagnostizierte.



Die Versuche, zu einem Wiederaufnahmeverfahren zu gelangen, wurden flankiert von einer massiven Rufmordkampagne gegen Prof. Ponsold. Umstände und Befunde des Falles sowie vorliegende Gutachten werden dargestellt.





INHALT

Vorwort

A. "Tödliches Rendezvous" - Überblick über den Fall Hetzel

B. Der Fall Hetzel (Kälberstrickprozess) - Homizidale Strangulation oder plötzlicher natürlicher Tod?

1. Einleitung

2. Kurze Charakterisierung der Protagonisten

3. Der Fall

3.1 Sachverhalt laut Urteil/Anklage

3.2 Auffindesituation

3.3 Sektionsergebnis

3.3.1 Sektionsprotokoll

3.3.2 Feingewebliche Untersuchungen und Abschlussgutachten

3.3.3 Gutachten aus Münster vom 06.05.1954

3.4 Anklage

3.5 Urteil Landgericht Offenburg vom 17.01.1955

3.6 Auszüge aus weiteren Gutachten

3.6.1 Prof. Breitenecker, Wien

3.6.2 Prof. Laves, München

3.6.3 Auszug aus anderen Schriftsätzen/Gutachten

3.7 Pressekampagne gegen Prof. Ponsold

3.8 Der Fall Schön

3.9 Beccaria-Medaille

3.10 Gutachten der Fünfer-Kommission

3.11 Gutachten Prof. Prokop

3.11.1 Geheimniskrämerei um das Gutachten von Prof. Prokop

3.12 Strategie von Dr. Gross zur Erzwingung eines Wiederaufnahmeverfahrens

3.13 Gutachten Prof. Dotzauer

3.14 Politische Einflussnahme

3.15 Deutschland Ost gegen West

3.16 Begründung des Wiederaufnahmeverfahrens

3.17 Freispruch im Wiederaufnahmeverfahren

3.18 Bilddokumentation von Prof. Ponsold

3.19 Nachgefechte - Strafanzeige Prokops gegen Ponsold

3.20 Wie stellen Prokop und Ponsold später den Fall dar?

3.21 Agieren von Arnau in einem anderen Fall (Protrahierte E 605-Vergiftung)

3.22 Zusammenarbeit von Prof. Prokop und Prof. Dotzauer in weiteren Fällen

3.23 Diskussion und Schlussfolgerungen

3.24 Literatur

Danksagung

C Anhang

1. Ponsold: Der Strom war die Newa

2. Ponsold: Der Prestige-Gutachter

3. Prokop: Rede anlässlich der Verleihung der Beccaria Medaille 1967

4. Prokop: Der Fall Hetzel

5. Prokop: Der Stuhl des Vizekönigs

6. Prokop: Mozarts Tod und der große Schwindel

7. Prokop: Interview mit Herrn Gunther Scholz

8. Arnau: Die Strafunrechtspflege in der Bundesrepublik Deutschland

9. Interview Prof. Ponsold, Gerhard Mauz, WDR

10. Ponsold/Gross/Arnau Artikel in EUROMED und Schriftwechsel

11. Scans Zeitungsartkel

12. Der SPIEGEL, Berichterstattung zum Fall Hetzel

13. STERN, Berichterstattung zum Fall Hetzel

14. Peters: Fehlerquellen im Strafprozess

Der Fall Hetzel (Kälberstrickprozess) - Homizidale Strangulation oder plötzlicher natürlicher Tod?

NomosExaminatorium

Als klassisches "Examensrepetitorium" ist das Examinatorium auf die im Ersten Staatsexamen übliche "strafprozessuale Zusatzfrage" ausgerichtet. Hierzu werden insgesamt 51 Problembereiche im Überblick dargestellt und am Ende mit einer solchen "Zusatzfrage" versehen, die klausurmäßig beantwortet wird. Diese sind überwiegend an "Originalklausuren" angelehnt, sodass sie als Beispiel dafür dienen, was in den Klausuren verlangt wird. Besonders nützlich für das Referendariat: Bei der Darstellung der Meinungsstände wird jeweils deutlich gekennzeichnet, welche Ansicht die Rechtsprechung vertritt. Weiterführende Hinweise zur Vertiefung runden die Darstellung ab. Die 5. Auflage wurde gründlich überarbeitet und auf den neuesten Stand gebracht. Für alle, die sich in vertretbarer Zeit einen komprimierten Überblick über den examensrelevanten Stoff des Strafprozessrechts verschaffen möchten!

Examinatorium Strafprozessrecht

Münchener Kommentar zur Strafprozessordnung Bd. 1: §§ 1-150 StPO

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