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Adrian Mehler

Landeskatastrophenschutzgesetz Baden-Württemberg

Kommentar für die Praxis

Rechtsstand: voraussichtlich April 2027

Gesetze des Landes Baden-Württemberg 163. Ergänzungslieferung

NomosStudium

Das Besondere Verwaltungsrecht versammelt zunächst eine Vielzahl von unterschiedlichen Teilbereichen des Öffentlichen Rechts. Neben der "Verklammerung" durch das allgemeine Verwaltungsrecht gibt es aber auch in den Teilbereichen des besonderen Verwaltungsrechts gemeinsame Grundstrukturen und typische Problemkonstellationen, deren Einübung und Beherrschung bei der Lösung verwaltungsrechtlicher Klausuren essentiell sind. Das Klausurtraining hilft dabei, den berühmten "roten Faden" in der Fallbearbeitung verwaltungsrechtlicher Klausuren zu erkennen. Mit ihm erlernst Du das notwendige Rüstzeug, um auch Fälle aus vermeintlich exotischen Teilbereichen des besonderen Verwaltungsrechts sicher und mit einer gut vertretbaren Argumentation bearbeiten zu können.

Das Besondere Verwaltungsrecht versammelt zunächst eine Vielzahl von unterschiedlichen Teilbereichen des Öffentlichen Rechts. Neben der „Verklammerung“ durch das allgemeine Verwaltungsrecht gibt es aber auch in den Teilbereichen des besonderen Verwaltungsrechts gemeinsame Grundstrukturen und typische Problemkonstellationen, deren Einübung und Beherrschung bei der Lösung verwaltungsrechtlicher Klausuren essentiell sind. Das Klausurtraining hilft dabei, den berühmten „roten Faden“ in der Fallbearbeitung verwaltungsrechtlicher Klausuren zu erkennen. Mit ihm erlernst Du das notwendige Rüstzeug, um auch Fälle aus vermeintlich exotischen Teilbereichen des besonderen Verwaltungsrechts sicher und mit einer gut vertretbaren Argumentation bearbeiten zu können.

Klausurtraining Besonderes Verwaltungsrecht

Verwaltung in Praxis und Wissenschaft

Allgemeines Polizei- und Ordnungsrecht Nordrhein-Westfalen

Der Kommentar erläutert das Niedersächsische Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) zuverlässig, anschaulich und praxisnah.

Die nunmehr 7. Auflage der Kommentierung zum NKomVG beinhaltet sämtliche Gesetzesänderungen seit der 6. Auflage, die in der Zwischenzeit ergangene Rechtsprechung und die wichtigen neuen Literaturstimmen.

Herausgegeben von Peter Blum, Direktor beim Abgeordnetenhaus Berlin a. D., zuvor Leiter der parlamentarischen Abteilung und Mitglied des Gesetzgebungs- und Beratungsdienstes beim Niedersächsischen Landtag, und Prof. Dr. Hubert Meyer, Geschäftsführendes Präsidialmitglied des Niedersächsischen Landkreistages. Unterstützt werden sie von Herbert Freese, Beigeordneter beim Niedersächsischen Landkreistag, Dr. Jörg Mielke, Chef der Niedersächsischen Staatskanzlei, Joachim Rose, Kämmerer der Gemeinde Wedemark, Dr. Joachim Schwind, Geschäftsführer beim Niedersächsischen Landkreistag, Dr. Thomas Smollich, Präsidenten des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts und Präsident des Staatsgerichtshofs, Ministerialdirigent Dr. Christian Wefelmeier, Leiter der parlamentarischen Abteilung und Mitglied des Gesetzgebungs- und Beratungsdienstes beim Niedersächsischen Landtag, und Prof. Holger Weidemann, Vizepräsident der Kommunalen Hochschule für Verwaltung in Niedersachsen a. D.

Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)

Den Fraktionen kommt bei allen kommunalpolitischen Entscheidungen eine immer größere Bedeutung zu. Sie sind in den Kommunen und Landkreisen die politischen Entscheidungsträger.

Das Werk nimmt eine genaue Betrachtung des Fraktionsrechts für Gemeinden, Städte und Landkreise vor. Einen Schwerpunkt bilden die kommunalverfassungsrechtlichen Rechte der Fraktionen, die im Überblick für alle Flächenbundesländer erörtert werden. Zusätzlich beinhaltet das Werk die derzeit wohl umfassendste Darstellung des hochsensiblen Themas der Finanzierung der Fraktionen auf kommunaler Ebene. Die aktuelle Rechtsprechung und das neue Schrifttum sind eingearbeitet sowie ein Hinweis auf die Nutzung der Social Media für die Arbeit der Fraktionen und der damit verbundenen Gefahren.
Der Einführung folgt ein Überblick, der die gesetzlichen Regelungen zum Fraktionswesen und die Bedeutung der Fraktionen aus Sicht der Gemeindevertretung, des Gemeinderatsmitglieds, des Wählers und der Parteien veranschaulicht. Im Rahmen der Beschreibung über die Bildung, Mitgliedschaft und Beendigung von Fraktionen wird deren Charakter als freiwilliger Zusammenschluss von Ratsmitgliedern mit gemeinsamer politischer Grundüberzeugung betont. Ein Abschnitt zum Geschäftsordnungsrecht trägt den Rechten und Pflichten der Fraktionen Rechnung. Wegen der einschneidenden Wirkungen werden die rechtlichen Voraussetzungen eines Fraktionsausschlusses besonders gewürdigt.
Mit diesem Titel werden Bedeutung, Rechtsnatur und Begriff, Rechte und Pflichten, Einbindung in die Kommunalverfassungen, Ausschluss sowie Finanzierung der Fraktionen anschaulich aufgezeigt. Diese Ausgabe zeichnet sich dardurch aus, dass hier die länderübergreifenden Grundsätze unter Berücksichtigung einzelner länderspezifischer Regelungen dargestellt werden. Die aktuelle Rechtsprechung und das neue Schrifttum sind eingearbeitet.

Prof. Dr. Hubert Meyer, Geschäftsführendes Präsidialmitglied des Niedersächsischen Landkreistages a. D., ist mit den Problemen der Materie bestens vertraut.

"Wenn ein Werk bereits nach eineinhalb Jahren neu aufgelegt wird - mittlerweile zum elften Mal -, spricht das bereits für seinen Inhalt und seine praktische Bedeutung. Meyer ist erneut eine Darstellung gelungen, die alle wesentlichen Rechtsfragen kommunaler Fraktionen auf aktuellem Stand verständlich aufbereitet. Das Werk bleibt für die Arbeit der Kommunalvertretungen unverzichtbar."
(Dr. Florian Edinger, Leiter des Justiziariats im Ministerium für Familie, Frauen, Kultur und Integration Rheinland-Pfalz, NVwZ, September 2021)

"Das Buch präsentiert eine außergewöhnlich gut vergleichbare Darstellung länderübergreifender Vorgaben unter Bezugaufnahme auf spezifische Regelungen einzelner Bundesländer."
(Die Kommunale Zeitung, Ausgabe 03/2021)

"Das Buch überzeugt durch seine Aktualität bei der Einarbeitung der Rechtsprechung und der Befassung beispielsweise mit der durch die Coronapandemie neu aufgetretenen Fragen oder auch Bewertungen zur Zulässigkeit von Video- und Telefonkonferenzen; dies begründet auch die Neuauflage nur 1,5 Jahre nach Erscheinen der letzten Auflage."
(Rechtsanwältin Charlotte Jentsch, Die Rezensenten, Mai 2021)

"Für den 'richtigen Kompass' zum Verständnis von Kommunalpolitik ist die Lektüre des Bandes außerordentlich hilfreich und seine Anschaffung daher sehr empfehlenswert."
(Prof. Dr. Hans-Günter Henneke, Der Landkreis, Ausgabe 3/2021)

"Das vorliegende Buch ist eine realistische und leicht verständliche Betrachtung des Fraktionsrechts für kommunale Gebietskörperschaften. [...] [Es] informiert kompetent und umfassend zum Thema [...]."
(Volker Wilke, AKP, Ausgabe 1/2018)

"Durch die Darstellung der länderübergreifenden Grundsätze unter Berücksichtigung einzelner länderspezifischer Regelungen bietet die Ausgabe einen umfassenden Überblick über das Recht der Ratsfraktionen. Erfreulich ist, dass auch in die nunmehr vorliegende [...] Auflage die aktuelle Rechtsprechung und neue Literatur zum Thema eingearbeitet wurden."
(Unternehmerin Kommune, Ausgabe 2 / November 2017)

"Der Leser wird aufgrund der Tiefgründigkeit der Erläuterung auf nahezu jede Detailfrage eine Antwort finden können."
(komba - Niedersächsische Rundschau, Nr. 11/2015)

Darstellung

Recht der Ratsfraktionen

Die älteren Jahrgänge der Generation Alpha erreichen Berufsorientierung und erste Ausbildungsentscheidungen. Zugleich steht der Rettungsdienst vor Fachkräftemangel, veränderten Lernwelten und wachsenden Anforderungen an Ausbildung, Führung und Bindung. Dieses Fachbuch zeigt, warum junge Menschen nicht mit einfachen Generationenzuschreibungen erklärt werden können und weshalb ein strategisches Nachwuchsmanagement die gesamte Nachwuchsreise in den Blick nehmen muss.Auf wissenschaftlicher Grundlage und mit konsequentem Praxisbezug führt das Buch von Berufsorientierung, Arbeitgeberkommunikation und Personalauswahl über Preboarding, Ausbildung, Praxisanleitung und digitales Lernen bis zum Berufseinstieg und zur langfristigen Entwicklung. Es zeigt typische Bruchstellen, klärt Verantwortlichkeiten und bietet konkrete Instrumente, Transferfragen und Entscheidungshilfen, mit denen Rettungsdienste ihre Nachwuchsarbeit systematisch prüfen und weiterentwickeln können.Das Werk richtet sich an Rettungsdienstleitungen, Personal- und Ausbildungsverantwortliche, Praxisanleitende, Führungskräfte sowie an alle, die Nachwuchs gewinnen, qualifizieren, beim Berufseinstieg begleiten und langfristig binden möchten.Der Autor Prof. Dr. rer. pol. Daniel Heine ist Experte für Personalmarketing, Organisationsentwicklung und Führung im Rettungsdienst. Er begann seine berufliche Laufbahn im Rettungsdienst, unterrichtete sieben Jahre an Rettungsdienstschulen und übernahm Leitungsaufgaben sowie eine Stabsfunktion in der Führungs- und Organisationsentwicklung. Seit vielen Jahren lehrt er an Hochschulen und berät Rettungsdienste bei der Gestaltung zukunftsfähiger Personal-, Ausbildungs- und Managementstrukturen.

Die Generation Alpha (Geburtskohorten 2010 - 2025) wird in rund drei Jahren als neue Zielgruppe für die Ausbildung im Rettungsdienst relevant sein. Während viele Organisationen derzeit noch damit beschäftigt sind, die Generation Z zu verstehen und anzusprechen, braucht es für die Generation Alpha bereits heute strategische Weichenstellungen. Wer sich frühzeitig mit den Werten, Erwartungen und Lernbedürfnissen dieser Generation auseinandersetzt, kann entscheidende Wettbewerbsvorteile im Recruiting und in der langfristigen Bindung zukünftiger Auszubildender im Rettungsdienst schaffen. Das Springer Essential beleuchtet praxisnah, welche Maßnahmen Rettungsdienste, Bildungsträger und Führungskräfte jetzt ergreifen sollten, um sich als attraktiver Arbeitgeber für die Generation Alpha zu positionieren. Zielgruppen: Führungskräfte im RettungsdienstPersonalverantwortliche und AusbildungsverantwortlicheGeschäftsführungen von Rettungsdiensten, Hilfsorganisationen, kommunalen TrägernPersonalmarketing, Social Media - und Employer Branding-TeamsBildungsinstitute im Gesundheitswesen

Generation Alpha verstehen, Ausbildung gestalten, Zukunft sichern

Nachwuchsmanagement im Rettungsdienst

Zum Werk Das umfassende Handbuch behandelt die präventiven und repressiven Aufgaben und Befugnisse der Polizeien des Bundes und der Länder sowie den europäischen Verbund der Polizeibehörden. Vorteile auf einen Blick<ul><li>systematische und klar strukturierte Aufbereitung der Materie einschließlich des europäischen Rechtsrahmens</li><li>umfassende Darstellung der Sicherheitsgewähr durch Polizei- und andere Sicherheitsbehörden</li><li>als Nachschlagewerk für Praxis und Wissenschaft gleichermaßen geeignet</li></ul> Zur Neuauflage Die Neuauflage berücksichtigt die jüngsten Änderungen im BNDG, im BVerfSchG, im Artikel 10-Gesetz sowie im Polizeirecht des Bundes und der Länder. Die aktuelle Rechtsprechung der Fach- und Verfassungsrichte (z.B. die Urteile des BVerfG zum BayVSG, zum SOG M-V, zur automatisierten Datenanalyse und zum BKAG) ist eingearbeitet. Zielgruppe Für Polizeibehörden, Richterschaft, Anwaltschaft, Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler und Referendarinnen und Referendare.

Zum Werk 
 Das umfassende Handbuch behandelt die präventiven und repressiven Aufgaben und Befugnisse der Polizeien des Bundes und der Länder sowie den europäischen Verbund der Polizeibehörden.
 Vorteile auf einen Blick<ul><li>systematische und klar strukturierte Aufbereitung der Materie einschließlich des europäischen Rechtsrahmens</li><li>umfassende Darstellung der Sicherheitsgewähr durch Polizei- und andere Sicherheitsbehörden</li><li>als Nachschlagewerk für Praxis und Wissenschaft gleichermaßen geeignet</li></ul> Zur Neuauflage 
 Die Neuauflage berücksichtigt die jüngsten Änderungen im BNDG, im BVerfSchG, im Artikel 10-Gesetz sowie im Polizeirecht des Bundes und der Länder. Die aktuelle Rechtsprechung der Fach- und Verfassungsrichte (z.B. die Urteile des BVerfG zum BayVSG, zum SOG M-V, zur automatisierten Datenanalyse und zum BKAG) ist eingearbeitet.
 Zielgruppe 
 Für Polizeibehörden, Richterschaft, Anwaltschaft, Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler und Referendarinnen und Referendare.

Gefahrenabwehr, Strafverfolgung, Rechtsschutz

Handbuch Polizei- und Sicherheitsrecht

Grundfragen des Straf- und Sicherheitsrechts

In recent years, predictive instruments have increasingly been used to support police work. By means of standardized assessment procedures, these instruments are intended to evaluate the risk posed by an individual of committing criminal offenses in the future. The resulting assessments enable the police to allocate their resources for crime prevention in a more targeted manner. Maja Werner examines the legal requirements that must be observed when such an instrument is developed and applied for police purposes. To this end, she first outlines the fundamental structures underlying the legal framework of police decision-making and analyzes how predictive instruments can be situated within this framework. Building on this classification, she identifies the constitutional and administrative law standards governing police decision-making processes and shows how these standards apply to predictive instruments. This analysis already demonstrates that many of the existing legal requirements are not designed to address. This analysis already demonstrates that many of the existing legal requirements are not designed to address complex data processing procedures for predictive purposes. For this reason, the author then develops these legal requirements in line with their underlying constitutional and rule of law objectives. In doing so, she develops legal guidelines for the design of predictive instruments for police purposes and their application in police practice.

Prognoseinstrumente in polizeilichen Entscheidungsprozessen

'Der Kommentar [...] darf in den wissenschaftlichen Bibliotheken und einschlägigen Bundes- und Landesbehörden nicht fehlen.'
Prof. Dr. Erich Röper, ZParl 2016, 717

Der Kommentar zur Bremischen Verfassung hat Maßstäbe für die Verfassungsauslegung gesetzt. Seine Stärke liegt in den systematischen und praxisnahen Erläuterungen, die im Zusammenhang mit den Verfassungsartikeln auch die konkretisierenden Normen des einfachen bremischen Rechts, des Geschäftsordnungsrechts, den verfassungsgeschichtlichen Kontext sowie die Bezüge zu Bundesrecht und transnationalem Recht heranziehen.

Die 2. Auflage
Die Neuauflage ermöglicht eine zeitgemäße und aktuelle Verfassungsauslegung im Kommentar-Format, die besonderen Wert auf die Autonomieräume der Bremischen Verfassung gegenüber dem Grundgesetz sowie auf Bremische Besonderheiten legt.

Neuregelungen berücksichtigt
Alle Verfassungsänderungen sind umfassend kommentiert, u.a.: 
Art. 5: Schutz der Menschenwürde 
Art. 25: Stärkung des Kinder- und Jugendschutzes
Art. 65: Neudefinition der Staatsziele, verfassungsrechtliche Resilienz gegen Demokratiefeindlichkeit 
Art. 79: Neuordnung der Informationspflicht des Senats 
Art. 87: Vereinfachung von Bürgeranträgen 
Art. 131d: Sondervermögen zur klimaneutralen Transformation 

Die aktuelle Rechtsprechung des Bremischen Staatsgerichtshofs ist durchgehend ausgewertet und in den Zusammenhang der relevanten Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und überstaatlicher Gerichte eingeordnet.

Die Autorinnen und Autoren:
Prof. Hans Alexy | Dr. Sebastian Berger | Dr. Ylva Blackstein | Dr. Ole Böger, LL.M. | Dr. Andreas Bovenschulte | Prof. Dr. Wolfgang Däubler | Dr. Sebastian Eickenjäger | Prof. Dr. Andreas Fischer-Lescano, LL.M. (EUI) | Michael Göbel | Dr. Andreas Gutmann | Dr. Stephan Haberland ¿ | Dr. Sebastian Hapka | Dr. Björn Harich | Prof. Dr. Friedhelm Hase | Prof. Dr. Julia Heesen | Prof. Dr. Johannes Hellermann | Dr. Peter Lutz Kalmbach | Dr. Nina Koch, LL.M. (Nottingham) | Prof. Dr. Sebastian Kolbe | Dr. Frauke Kruse | Prof. Dr. Christoph Külpmann | Prof. Dr. Pia Annika Lange, LL.M. (UTC) | Dr. Christian Maierhöfer | Prof. Dr. Alfred Rinken | Prof. Dr. Ulli Rühl | Prof. Dr. Dian Schefold | Prof. Dr. Sabine Schlacke | Dr. Gianna Magdalena Schlichte | Prof. Dr. Reinhold Schlothauer | Prof. Dr. Angie Schneider | Dr. Sebastian Schulenberg, LL.M. (Cambridge) | Prof. Peter Sperlich | Lilian Stybel | Dominik Till | Daniel van Ballegoy | Prof. Dr. Lars Viellechner, LL.M. (Yale) | Prof. Dr. Joachim Wieland | Dr. Hans Wrobel | Daniel Ziemann

Handkommentar

Verfassung der Freien Hansestadt Bremen

Niedersächsische Gesetze 132. Ergänzungslieferung

Kilian - LR Sachsen-Anhalt

Die aktualisierte 27. Auflage mit den wichtigsten Vorschriften des Landes Sachsen-Anhalt berücksichtigt u.a. Änderungen 
<li>der Geschäftsordnung der Landesregierung
</li><li>des VerwaltungsvollstreckungsG
</li><li>des KommunalverfassungsG durch GzÄ des Kommunalverfassungsgesetzes und anderer kommunalrechtlicher Vorschriften
</li><li>des WasserG, der Wasser-ZuständigkeitsVO und des NaturschutzG durch G zur Verbesserung des Wassermanagements sowie 
die neue Sperrzeit-Gefahrenverordnung.

Die Sammlung ist für das Studium, das Referendariat und die Praxis gleichermaßen geeignet. Ein ausführliches Register, Gliederungen und eine durchgängige Satznummerierung erleichtern das Auffinden der gesuchten Norm und gewährleisten genaue Zitierfähigkeit. Die Sammlung ist zum 1. Juristischen Staatsexamen zugelassen.
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Die aktualisierte 27. Auflage mit den wichtigsten Vorschriften des Landes Sachsen-Anhalt berücksichtigt u.a. Änderungen 
der Geschäftsordnung der Landesregierung
des VerwaltungsvollstreckungsG
des KommunalverfassungsG durch GzÄ des Kommunalverfassungsgesetzes und anderer kommunalrechtlicher Vorschriften
des WasserG, der Wasser-ZuständigkeitsVO und des NaturschutzG durch G zur Verbesserung des Wassermanagements sowie 
die neue Sperrzeit-Gefahrenverordnung.

Die Sammlung ist für das Studium, das Referendariat und die Praxis gleichermaßen geeignet. Ein ausführliches Register, Gliederungen und eine durchgängige Satznummerierung erleichtern das Auffinden der gesuchten Norm und gewährleisten genaue Zitierfähigkeit. Die Sammlung ist zum 1. Juristischen Staatsexamen zugelassen.

Textsammlung

Landesrecht Sachsen-Anhalt

Zur Ergänzungslieferung Inhalt und Umfang sind von der Gesetzgebung abhängig. Zielgruppe Für Richterschaft, Rechtsanwaltschaft, Verwaltungsbeamtinnen und Verwaltungsbeamte, Unternehmen, Referendarinnen und Referendare, Studierende, Hochschullehrerinnen und Hochschullehrer.

Niedersächsische Gesetze 133. Ergänzungslieferung

Landeskatastrophenschutzgesetz Baden-Württemberg

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