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Catalogue de droit

Heinecke J: Kurz vor Kassenschluss

Kurz vor Kassenschluss

Der erste Bankraub mit Geiselnahme

Studien zum Privatrecht

Tim Robers deals with all private law declarations that, by their very nature, still require supplementation in order for the intended contractual arrangement to be concluded. In doing so, he distinguishes between "blanket" obligations (Blankettschuldverhältnisse) and "blank" declarations in the strict sense (Blanketterklärungen i.e.S.). Blanket obligations are in conflict with the contractual law requirement of certainty. Tim Robers therefore provides a detailed analysis of its content and underlying guiding principles. In addition, the author examines the three central methods by which the parties can specify their obligation: by making the determination themselves (by means of a supplementary agreement), by delegating the power of determination to one party or to a third person, and by an automated linkage to a reference value. It becomes apparent that the constellations governed by §§ 315 et seq. BGB (German Civil Code) are, in dogmatic terms, cases of permitted self-dealing (§ 181 BGB), and that automatic adjustment clauses constitute an autonomous mechanism "in between" self-determination and delegation. Tim Robers explores in depth the consequences of these findings for the interpretation of §§ 315 et seq. BGB and for the legal treatment of automatic adjustment clauses. "Blank" declarations in the strict sense-i.e., texts with gaps that are handed over to another party for completion-are likewise classified as cases of representation. On the dogmatic foundation thus established, the author develops solutions to a wide range of specific issues, for example liability where completion occurs contrary to instructions. For concealed "blank" instruments, he shows that what matters is the distinction between an agent (representative) and a messenger, and he examines this delineation in detail. Finally, the study investigates the potential of the so-called "principles of the blank declaration" for addressing case constellations specific to digitalization.

Rechtsgeschäftliche Blankette

Zeitgeschichte

Rote und Schwarze Hilfen entstanden als lokale Gruppen zu Beginn der 1970er Jahre in Westberlin und zahlreichen Städten der Bundesrepublik. Ihre Aktivist:innen verstanden sich als Teil einer gemeinsamen Solidaritätsbewegung der 'Neuen Linken'. Innerhalb dieser Bewegung verhandelten sie die Frage, mit wem und auf welche Weise Solidarität geübt werden sollte: mit den sozialen Randgruppen in den Städten oder dem Proletariat in den Betrieben, mit den Inhaftierten der Roten Armee Fraktion oder aber allen Insass:innen der Gefängnisse? Sie veranstalteten Demonstrationen, besetzten Häuser, schickten Lebensmittelpakete in die Gefängnisse und unterstützten einzelne Gefangene dabei, der Haft zu entkommen. Anhand zahlreicher Quellen - darunter Publikationen der Roten und Schwarzen Hilfen, Ermittlungsakten und 'Oral History' - untersucht Dominik Aufleger die Praktiken der RSH in den langen 1970er Jahren und rekonstruiert Wandlungsprozesse der Solidaritätspraxis - von der studentisch geprägten APO der späten 1960er über die sich fraktionierende 'Neue Linke' der 1970er bis hin zu den 'Neuen Sozialen Bewegungen' der frühen 1980er Jahre.

Rote und Schwarze Hilfen entstanden als lokale Gruppen zu Beginn der 1970er Jahre in Westberlin und zahlreichen Städten der Bundesrepublik. Ihre Aktivist:innen verstanden sich als Teil einer gemeinsamen Solidaritätsbewegung der »Neuen Linken«. Innerhalb dieser Bewegung verhandelten sie die Frage, mit wem und auf welche Weise Solidarität geübt werden sollte: mit den sozialen Randgruppen in den Städten oder dem Proletariat in den Betrieben, mit den Inhaftierten der Roten Armee Fraktion oder aber allen Insass:innen der Gefängnisse? Sie veranstalteten Demonstrationen, besetzten Häuser, schickten Lebensmittelpakete in die Gefängnisse und unterstützten einzelne Gefangene dabei, der Haft zu entkommen. Anhand zahlreicher Quellen – darunter Publikationen der Roten und Schwarzen Hilfen, Ermittlungsakten und »Oral History« – untersucht Dominik Aufleger die Praktiken der RSH in den langen 1970er Jahren und rekonstruiert Wandlungsprozesse der Solidaritätspraxis – von der studentisch geprägten APO der späten 1960er über die sich fraktionierende »Neue Linke« der 1970er bis hin zu den »Neuen Sozialen Bewegungen« der frühen 1980er Jahre.

Die Roten und Schwarzen Hilfen in den langen 1970er Jahren

Solidarität als Praxis

Bundeswehr und Nato befinden sich in der größten Aufrüstungswelle seit dem Kalten Krieg. Der Grund ist klar: Die Bedrohung durch Russland zwingt Deutschland und das westliche Verteidigungsbündnis dazu, ihre Abschreckungsfähigkeit hochzufahren. Eine Generation nach dem Fall der Mauer dominiert damit wieder die Logik der Blockkonfrontation: Sicherheit durch Stärke, Verteidigung durch militärische Konfrontation. Markus Bickel schlüsselt auf, wie der militärisch-industrielle Komplex in Deutschland seit Russlands Angriff auf die Ukraine erstarkt ist. Nicht mehr der Krieg gegen den Terror, sondern neue Konflikte sind der große globale Rüstungstreiber. Seit Union und SPD beschlossen haben, Verteidigungsausgaben von der Schuldenbremse auszunehmen, schwellen Rüstungswerte an den Börsen weiter an. Doch schafft die massive Militarisierung von Politik und Gesellschaft wirklich mehr Sicherheit?

Wie die deutsche Waffenindustrie an die Weltmarktspitze drängt

Die Profiteure des Rüstungsbooms

In Ulm wimmelt es an jeder Ecke. Überall in der Stadt ist ganz viel los und es gibt jede Menge zu entdecken, ob im Mittelalter oder erst vor einigen Jahrzehnten. In diesem liebevoll gestalteten Bilderbuch kann man Ulm in den verschiedenen Epochen auf spielerische Weise gemeinsam mit der Familie erkunden und erfährt so viel Spannendes über seine Geschichte. Das perfekte Geschenk für Groß und Klein und alle, die Ulm lieben.

Eine fröhlich-bunte Zeitreise durch die Stadtgeschichte

Historischer Wimmelspaß in Ulm

RAINBOW

Japan, 1957. Über zehn Jahre sind vergangen, seit das Land im Zweiten Weltkrieg besiegt wurde. Zehn Jahre, in denen vor allem die Schwächsten der Gesellschaft unter den Entbehrungen der Nachkriegszeit zu leiden hatten. Mario wurde wegen Körperverletzung verhaftet und zurück in die Shonan-Spezial-Erziehungsanstalt gebracht. Nun soll er jedoch nach dem Erwachsenenstrafrecht belangt werden - und das würde mindestens sieben Jahre Gefängnis bedeuten, wenn es ihm nicht gelingt, die Anklage durch die Staatsanwaltschaft zu verhindern. Angeleitet von Nomoto machen sich Marios frühere Zellengenossen daran, einen Plan zu schmieden. Doch ihnen bleiben nur noch 11 Tage bis zur Anklageerhebung ...

Japan, 1957. Über zehn Jahre sind vergangen, seit das Land im Zweiten Weltkrieg besiegt wurde. Zehn Jahre, in denen vor allem die Schwächsten der Gesellschaft unter den Entbehrungen der Nachkriegszeit zu leiden hatten.  Mario wurde wegen Körperverletzung verhaftet und zurück in die Shonan-Spezial-Erziehungsanstalt gebracht. Nun soll er jedoch nach dem Erwachsenenstrafrecht belangt werden – und das würde mindestens sieben Jahre Gefängnis bedeuten, wenn es ihm nicht gelingt, die Anklage durch die Staatsanwaltschaft zu verhindern. Angeleitet von Nomoto machen sich Marios frühere Zellengenossen daran, einen Plan zu schmieden. Doch ihnen bleiben nur noch 11 Tage bis zur Anklageerhebung …

RAINBOW 04

Seit 1.1.2012 gilt die Entgeltordnung zum TV-L. Sie löst die seit den 1960er Jahren bestehende Vergütungsordnung zum BAT, das Lohngruppenverzeichnis für den Bereich der ehemaligen Arbeiter sowie die früheren Eingruppierungsregelungen des BAT ab.

Umfassender und praxisgerechter Kommentar
Mit dem Werk TV-L Entgeltordnung - Eingruppierung in der Praxis werden Dienststellen, Personalvertretungen und Beschäftigte umfassend über das Eingruppierungsrecht der Länder informiert.
Die Entgeltordnung ist vollständig im Werk enthalten. Hinweise zur Einführung und Struktur ermöglichen dem Bearbeiter den Einstieg in den Umgang mit der Entgeltordnung.
Die Kommentierung der für die Praxis besonders wichtigen allgemeinen Tätigkeitsmerkmale (Teil I der EntgO) ist bereits bis zur Entgeltgruppe 12 im Werk enthalten und wird weiter ausgebaut. Ebenso ist mit der Kommentierung zu den Tätigkeitsmerkmalen der Teile II, III und IV der EntgO begonnen worden. Enthalten sind z.B. Erläuterungen zu den Bezügerechnern, Beschäftigten in der Forschung, Beschäftigten in der Informationstechnik, Beschäftigten im Justizdienst, Ingenieuren und Beschäftigten in technischen Berufen, Gesundheits- und Krankenpflegerinnen sowie Hebammen.
Darüber hinaus ist auch die Entgeltordnung für Lehrkräfte, die am 1.8.2015 in Kraft getreten ist, enthalten.

Anschauliche Beispiele, Übersichten und Muster
Der Schnelleinstieg bietet einen sehr praxisgerechten Einstieg in die Erläuterungen. Anschauliche Begriffsdefinitionen und ein Überblick über die Strukturen und Zusammenhänge machen den Umgang mit der Thematik transparent. Auch der Bezug zu den über Jahrzehnte gewachsenen bisherigen Regelungen wird deutlich. 
Ebenso sind neue Entscheidungen aus der Rechtsprechung und die aktuelle Situation der Entgeltregelung z.B. für die Entgeltgruppe 1 und den Bereich der Ärzte Themen des Werks.

Das Eingruppierungswerk ergänzt den 
 TV-L Kommentar
 von Breier/Dassau mit vielen Querverweisen perfekt. Zugleich ist es aber auch separat beziehbar.

Eingruppierung in der Praxis

TV-L Entgeltordnung

Beck Paperback

Ein brennend wichtiges, schmerzhaftes Buch. Natascha Freundel, rbb 
 
 Ostdeutschland erlitt 1989/90 einen ?Freiheitsschock?, das ist die Grundthese dieses Buches. Ilko-Sascha Kowalczuk erzählt die Geschichte Ostdeutschlands seit 1990 als Kampf um die Freiheit ? ein Kampf, dessen Ausgang richtungsweisend ist für die Zukunft ganz Deutschlands. Er will aufrütteln: zu mehr aktiver Eigenverantwortung, zu einer Abkehr von der eigenen Opferrolle und zu einem Blick auf die Geschichte, bei dem die DDR nicht immer schöner wird, je länger sie her ist. Die Diktatur bleibt in diesem Buch eine Diktatur und die Einheit eine Freiheitserfolgsgeschichte: eine Intervention gegen die antifreiheitlichen Strömungen von einem der profiliertesten ostdeutschen Intellektuellen. 
 
 ?Ein brennend wichtiges, schmerzhaftes Buch, das den Homogenitätsfetisch der DDR in einen großen historischen Zusammenhang stellt und seine Nachwirkungen bis heute erklärt ? eine grundsätzliche Intervention, an der niemand vorbeikommt, der die deutsch-deutschen Verhältnisse verstehen möchte.? Natascha Freundel, rbb Radio3

Ein brennend wichtiges, schmerzhaftes Buch.
 Natascha Freundel, rbb
 
 Ostdeutschland erlitt 1989/90 einen Freiheitsschock, das ist die Grundthese dieses Buches. Ilko-Sascha Kowalczuk erzählt die Geschichte Ostdeutschlands seit 1990 als Kampf um die Freiheit ein Kampf, dessen Ausgang richtungsweisend ist für die Zukunft ganz Deutschlands. Er will aufrütteln: zu mehr aktiver Eigenverantwortung, zu einer Abkehr von der eigenen Opferrolle und zu einem Blick auf die Geschichte, bei dem die DDR nicht immer schöner wird, je länger sie her ist. Die Diktatur bleibt in diesem Buch eine Diktatur und die Einheit eine Freiheitserfolgsgeschichte: eine Intervention gegen die antifreiheitlichen Strömungen von einem der profiliertesten ostdeutschen Intellektuellen. 

 
 Ein brennend wichtiges, schmerzhaftes Buch, das den Homogenitätsfetisch der DDR in einen großen historischen Zusammenhang stellt und seine Nachwirkungen bis heute erklärt eine grundsätzliche Intervention, an der niemand vorbeikommt, der die deutsch-deutschen Verhältnisse verstehen möchte. Natascha Freundel, rbb Radio3

Eine andere Geschichte Ostdeutschlands von 1989 bis heute

Freiheitsschock

Recht und Verwaltung

Praxishandbuch für Baden-Württemberg

Leitfaden zum Eigenbetriebsrecht

WELTKIOSK OMNIBUS

Gemäß dem Verlagsmotto "das Beste an internationalem Journalismus" versammelt die erste Ausgabe von WELTKIOSK OMNIBUS herausragende Artikel, von Geopolitik und Welthandel bis zu Medien und Literatur. Die Autorinnen und Autoren von WELTKIOSK Omnibus spüren den "roten Fäden" nach, die sich um die globalisierte Welt schlingen. Sie berichten über Schattenkriege, Warenströme und Geistesblitze. Eine Publikation zwischen Magazin und Buch ("Mook"), mit Karten, Abbildungen und Illustrationen.

WELTKOSK OMNIBUS

The cyclical component (
 Konjunkturkomponente
 ) of the German Basic Law constitutes, alongside the structural component (
 Strukturkomponente
 ) and emergency borrowing, one of three borrowing authorizations of the 
 Schuldenbremse
 (debt brake). It enables the federal and state budget legislators to incur debt depending on overall economic developments. Strengthening the Keynesian orientation of fiscal policy since the 1960s, it has simultaneously departed from the original concept of global economic steering (
 Globalsteuerung
 ), establishing new standards and objectives within the binding framework of constitutional law and making them verifiable.
 

 If the expected economic development deviates from normal conditions, borrowing and repayment become mandatory. The scope and timing of such borrowing are numerically determined through a procedure defined by statute and aligned with European law. This procedure takes into account that the cyclical component serves the functioning of automatic stabilizers and requires a symmetric balance of debt over the medium to long term. Thus, the cyclical component no longer aims at economic growth but rather at a stationary economy, foregoing any fiscal stimulus for an upswing. It divides the state's borrowing capacity into structural and cyclical parts, thereby assigning investment to the structural component within the framework considered sustainable under European law, granting cyclical debt a temporary character, and permitting further fiscal interventions only in cases of constitutional fiscal emergency.

Die konjunkturbedingte Kreditaufnahme im System der Kreditermächtigungen, europarechtlichen und gesamtwirtschaftlichen Verpflichtungen der Finanzverfassung

Die Konjunkturkomponente des Grundgesetzes

Studien und Beiträge zum Öffentlichen Recht

Luisa Lehning examines the doctrinal legal treatment of the concept of intersectionality, taking account of structures of discrimination. At the center of her analysis is the question of whether the categorical framework of German constitutional and anti-discrimination law can adequately capture the disadvantages faced by persons who are marginalized in multiple ways. After introducing the key concepts, she explains the possibility and the necessity of a multidimensional interpretation of Article 3(3) of the Basic Law. With regard to legal conceptualization, she analyzes post-categorical approaches such as the anti-stereotyping approach and the concept of vulnerability. She then poses the question to what extent doctrinal tools-such as conflicts and cumulations of fundamental rights and additive interferences with fundamental rights-originally developed for liberty rights, can be transferred. Her starting point is the "shadow existence" often attributed to equality rights in the Basic Law and in constitutional jurisprudence. This is reflected in the frequent prioritization of liberty rights over equality rights and in a less developed body of equality doctrine. As a result, the dimension of disadvantage, which is particularly relevant for minority groups, recedes into the background. Ultimately, the author develops a doctrinal framework capable of identifying multidimensional forms of unequal treatment that have so far been insufficiently recognized in law and of determining their specific intensity for members of marginalized groups.

Rechtliche Erfassung von Intersektionalität und Benachteiligungsstrukturen am Beispiel von Art. 3 Abs. 3 GG

Mehrdimensionale Diskriminierungen

Der Minister bekommt es mit seiner Mutter zu tun - eine Satire von Wolfgang SchorlauWolfgang Schorlau liefert die Komödie zur richtigen Zeit: über ein Politikmilieu, das im Angesicht der Klimakatastrophe nur nach Macht und dem kurzfristigen Vorteil giert - gleichermaßen schrecklich komisch und unheimlich nah an der Wirklichkeit.Berlin im Jahr 2025. Die Gas-Lobby jubelt: Einer von ihnen soll zum Minister ernannt werden - der allseits beliebte Karsten Richter. Nun könnte es ihnen gelingen, die drohende Klimaneutralität abzuwenden. Doch plötzlich macht eine Ankündigung die Runde: 'Pressekonferenz: Mein Sohn Karsten - die Ökosau!'&nbsp;Karstens Mutter, eine Klimaaktivistin der allerersten Generation, hat kein gutes Gefühl bei der Karriere ihres Sohnes. An ihrer Erziehung liegt es nicht, aber die Zukunft unseres Planeten liegt ihm so gar nicht am Herzen. Stattdessen persönlicher Erfolg und die Anerkennung seiner Freunde zwischen Wirtschaft und Politik. Höchste Zeit, ein Zeichen zu setzen!&nbsp;Der Kanzler ist alarmiert, Richter versucht, die Situation zu retten, da erhält er einen Anruf: Seine Mutter wurde entführt! Die beste Nachricht seit Tagen. Er beschließt, auf Zeit zu spielen ...

Der Minister bekommt es mit seiner Mutter zu tun – eine Satire von Wolfgang SchorlauWolfgang Schorlau liefert die Komödie zur richtigen Zeit: über ein Politikmilieu, das im Angesicht der Klimakatastrophe nur nach Macht und dem kurzfristigen Vorteil giert – gleichermaßen schrecklich komisch und unheimlich nah an der Wirklichkeit. Berlin im Jahr 2025. Die Gas-Lobby jubelt: Einer von ihnen soll zum Minister ernannt werden – der allseits beliebte Karsten Richter. Nun könnte es ihnen gelingen, die drohende Klimaneutralität abzuwenden. Doch plötzlich macht eine Ankündigung die Runde: »Pressekonferenz: Mein Sohn Karsten – die Ökosau!«&nbsp;Karstens Mutter, eine Klimaaktivistin der allerersten Generation, hat kein gutes Gefühl bei der Karriere ihres Sohnes. An ihrer Erziehung liegt es nicht, aber die Zukunft unseres Planeten liegt ihm so gar nicht am Herzen. Stattdessen persönlicher Erfolg und die Anerkennung seiner Freunde zwischen Wirtschaft und Politik. Höchste Zeit, ein Zeichen zu setzen!&nbsp;Der Kanzler ist alarmiert, Richter versucht, die Situation zu retten, da erhält er einen Anruf: Seine Mutter wurde entführt! Die beste Nachricht seit Tagen. Er beschließt, auf Zeit zu spielen …

Eine Satire

Der unaufhaltsame Aufstieg des Ministers Karsten Richter

Kurz vor Kassenschluss

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