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: Schweizerische Zivilprozessordnung (Art. 1–352 ZPO sowie Art. 400–408 ZPO)</div>

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Andrea Degl

Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern  mit Verwaltungsgemeinschaftsordnung

Essentials

Kommunalpolitik ist das Fundament der Demokratie – und zugleich die Ebene, die das tägliche Leben unmittelbar prägt. Doch der Einstieg in die kommunalpolitische Praxis gilt als komplex und wenig einsteigerfreundlich. Dieses essential bietet eine praxisnahe Handreichung für alle, die nicht nur kritisieren, sondern aktiv gestalten wollen. Die Ausführungen spannen einen Bogen von der Vorbereitung vor der Mandatsaufnahme über die Etablierung im kommunalpolitischen Tagesgeschäft bis hin zur anspruchsvollen Tätigkeit als Fraktionsvorsitzender. Alexander Mittag zeigt, wie Strukturen funktionieren, welche Stolpersteine warten und welche Strategien helfen, wirksam Veränderungen anzustoßen. Mit konkreten Tipps und erprobten Lösungsansätzen wird Kommunalpolitik greifbar – für alle, die Demokratie vor Ort stärken möchten.

Kommunalpolitik ist das Fundament der Demokratie – und zugleich die Ebene, die das tägliche Leben unmittelbar prägt. Doch der Einstieg in die kommunalpolitische Praxis gilt als komplex und wenig einsteigerfreundlich. Dieses 
 essential
 bietet eine praxisnahe Handreichung für alle, die nicht nur kritisieren, sondern aktiv gestalten wollen. Die Ausführungen spannen einen Bogen von der Vorbereitung vor der Mandatsaufnahme über die Etablierung im kommunalpolitischen Tagesgeschäft bis hin zur anspruchsvollen Tätigkeit als Fraktionsvorsitzender. Alexander Mittag zeigt, wie Strukturen funktionieren, welche Stolpersteine warten und welche Strategien helfen, wirksam Veränderungen anzustoßen. Mit konkreten Tipps und erprobten Lösungsansätzen wird Kommunalpolitik greifbar – für alle, die Demokratie vor Ort stärken möchten.

Erfahrungen aus der Kommunalpolitik

Vom Ratsneuling zum Fraktionsvorsitzenden

Gesetze des Landes Berlin 82. Ergänzungslieferung

Kommunale Schriften für Schleswig-Holstein

Die 2. Auflage des komplett neu konzipierten Praxiskommentars zum Gemeindeverfassungsrecht Schleswig-Holstein behandelt alle Vorschriften der Kommunalverfassung kompetent und anschaulich und stellt damit eine wertvolle Hilfe bei dem täglichen Umgang mit dieser Materie dar.

Gemeindeverfassungsrecht Schleswig-Holstein

Politik

Städte sind das Brennglas für die Möglichkeiten und Begrenzungen von Transformation, denn hier werden gesellschaftliche Veränderungsprozesse konkret. Die Herausforderungen sind gewaltig. Da Städte institutionell stark auf Stabilität und Kontinuität ausgerichtet sind, steckt die Organisation von Wandel voller Tücken.
Uwe Schneidewind wirft nach fünf Jahren als Wuppertaler Oberbürgermeister einen Blick zurück in den urbanen Maschinenraum. Ob Schwimmbad, Schulbau, Nahverkehr - Schneidewind beschreibt das alltägliche Systemversagen im Lokalen und gleichzeitig, wie sich doch etwas bewegen kann. Denn gerade in der vermeintlichen Ohnmacht entstehen Inseln des Gelingens. Wenn erfolgreiche Projekte wachsen und Engagierte sich vernetzen, setzen sie den Keim für Veränderung. In diesem Sinne macht dieses instruktive und an vielen plastischen Beispielen reiche Buch Hoffnung.
Als einer der führenden Transformationsforscher hat Schneidewind ein halbes Jahrzehnt den Praxistest absolviert und zieht eine an der Realität hart erprobte und gleichwohl unverdrossene Bilanz.

Städte sind das Brennglas für die Möglichkeiten und Begrenzungen von Transformation, denn hier werden gesellschaftliche Veränderungsprozesse konkret. Die Herausforderungen sind gewaltig. Da Städte institutionell stark auf Stabilität und Kontinuität ausgerichtet sind, steckt die Organisation von Wandel voller Tücken.
Uwe Schneidewind wirft nach fünf Jahren als Wuppertaler Oberbürgermeister einen Blick zurück in den urbanen Maschinenraum. Ob Schwimmbad, Schulbau, Nahverkehr – Schneidewind beschreibt das alltägliche Systemversagen im Lokalen und gleichzeitig, wie sich doch etwas bewegen kann. Denn gerade in der vermeintlichen Ohnmacht entstehen Inseln des Gelingens. Wenn erfolgreiche Projekte wachsen und Engagierte sich vernetzen, setzen sie den Keim für Veränderung. In diesem Sinne macht dieses instruktive und an vielen plastischen Beispielen reiche Buch Hoffnung.
Als einer der führenden Transformationsforscher hat Schneidewind ein halbes Jahrzehnt den Praxistest absolviert und zieht eine an der Realität hart erprobte und gleichwohl unverdrossene Bilanz.

Herausforderung Kommunalpolitik

Dienstschluss

Schriften zum Öffentlichen Recht

Die Besinnung auf Prinzipien im Recht und ihre konkrete Realisierung besitzen das Potential, die Akzeptanz von finanzpolitischen Belastungsentscheidungen zu befördern. An schillernden Begriffen wie dem Vorteilsprinzip, welches das Abgabenrecht mitprägt, scheiden sich die Geister. Wann liegt ein Vorteil vor und (wie) lässt er sich quantifizieren? Wer ist zu dessen Bestimmung berufen und wie entfaltet es seine Wirkung im Konkreten? Die Untersuchung leuchtet das Vorteilsprinzip am Beispiel der wiederkehrenden Straßenausbaubeiträge aus: Ausgehend von der Grundlegung im pr. KAG werden finanzverfassungsrechtliche Leitplanken und gleichheitsrechtliche Maßstäbe mit dem Vorteilsprinzip verzahnt. Im Mittelpunkt steht die Frage, unter welchen Voraussetzungen wiederkehrende Beiträge mit diesem vereinbar sind. Gezeigt wird, dass ein eng gefasster, gesetzlich konturierter Sondervorteil erforderlich ist; zu weit gefasste Abrechnungseinheiten und großzügige Typisierungen gefährden die Lastengleichheit.

Dargestellt am Beispiel wiederkehrender Straßenausbaubeiträge

Das abgabenrechtliche Vorteilsprinzip im Steuerstaat

Rechtsstand: voraussichtlich 1.Oktober 2026

Gesetze des Landes Baden-Württemberg 161. Ergänzungslieferung

Der bewährte Praxisratgeber "Kommunalwahlrecht Niedersachsen" nun in aktualisierter, 6. Auflage.

Das Niedersächsische Kommunalwahlgesetz und die Niedersächsische Kommunalwahlordnung sind als Rechtsgrundlagen der Kommunalwahl essenziell.
Die kommunalwahlrechtlichen Vorschriften gelten für die Wahlen der Gemeinderäte, Ortsräte, Samtgemeinderäte, Stadtbezirksräte, Kreistage, Bürgermeister und Landräte. 
Die aktuelle Ausgabe Kommunalwahlrecht Niedersachsen erfüllt mit ihrer anschaulichen, leicht verständlichen Erläuterung des Themas die Belange der Kommunalwahlpraxis. 
Der Anhang enthält Gesetzestexte, Aufgabenverteilung, Muster der Anlagen 1 bis 35 der NKWO, u. a. Übersichten der wichtigen Wahlmeldungen sowie Hinweise zur Beurteilung von Mängeln bei der Stimmabgabe.
Der Praxis-Ratgeber ist ein guter Begleiter für alle mit der Vorbereitung, Durchführung und Prüfung kommunaler Wahlen befassten Personen, insbesondere für Wahlleiter(innen) und deren Mitarbeiter(innen), Wahlausschüsse und Wahlvorstände, Parteien und Wählergemeinschaften, Kommunalverwaltung und kommunale Verbände.

Markus Steinmetz, Ministerialrat in der Kommunalabteilung, Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport, ist dort mit dem kommunalen Finanzausgleich, dem kommunalen Haushalts- und Abgabenrecht sowie dem Wahlrecht befasst.

Leitfaden

Kommunalwahlrecht Niedersachsen

Kommunale Schriften für Hessen

Die Neuauflage des Handbuchs vermittelt ein umfassendes, sicheres Grundwissen über alle für die Kommunalpolitik relevanten Rechtsgebiete. Neben dem Wirkungskreis der Gemeinden werden die Organe und sonstigen Gremien sowie deren Rechte und Pflichten dargestellt. Die Möglichkeiten bürgerschaftlicher Mitwirkung finden ebenso Berücksichtigung wie das Kommunalwahlrecht. Als ausgewählte Schwerpunkte werden kommunale Satzungen, Bau- und Naturschutzrecht sowie Grundzüge der kommunalen Zusammenarbeit, des Gemeindewirtschafts- und Vergaberechts erläutert.

Handbuch Kommunalpolitik Hessen

Kommunale Schriften für Niedersachsen

Der Kommentar zum Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetz bleibt auch in der 3. Auflage dem Ziel verpflichtet, eine profunde Kommentierung der Vorschriften auf aktuellstem Stand zu bieten. Das Werk stellt wiederum nicht nur für die Mitarbeiter in den Verwaltungen sowie für die erfahrenen Kommunalpolitiker eine aktuelle und praxisnahe Hilfe dar, sondern ist auch für die neuen Mandatsträger unerlässlich.

Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz

In der Bundesrepublik unserer Tage ist eine Frau nicht einfach eine Frau. Das Frausein wird genauso wegdefiniert wie die Schutz- und Rückzugsräume der Frauen von der Sauna bis zur Toilette. Frauen werden plötzlich als "Mensch ohne Penis" (MOP) oder "Person mit Bonusloch" bezeichnet. Wer es wagt, dies zu kritisieren, wird auch mit Gewalt vom linken politischen Spektrum angegangen. Gleichzeitig sehen sich Frauen aus dem öffentlichen Raum gedrängt. Die Einwanderung der letzten Jahre bringt archaische Bräuche und gewalttätige Verhaltensmuster ebenso ins Land wie eine wachsende Islamisierung. Auch hier ist das linke politische Spektrum sofort durchaus auch schlagend präsent, um jedwede Kritik zu unterjochen. Junge Frauen werden immer stärker dem Druck ausgesetzt, möglichst lange dem Arbeitsmarkt zur Verfügung zu stehen und Themen wie Familiengründung und -leben hinten anzustellen. Die wirtschaftliche Situation wird durch hohe Steuern verschlechtert und mit gesellschaftlichen Erwartungen ein Druck erzeugt, stets verfügbar für Arbeitgeber und Finanzamt zu sein, aber die eigene Familienplanung warten zu lassen. Kritik hieran wird schnell als rückständig abgetan und auch hier ist das linke politische Spektrum, das gerne von Emanzipation spricht, schnell bevormundend zur Stelle. Frauen sind heute einem zunehmenden Druck aus wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Zwängen, dem Verlust von Identität und öffentlichem Raum und einer autoritären Linken ausgesetzt. Sie sind zum Spielball von Ideologen und Geschäftsinteressen geworden. Dieses Buch lässt mutige Frauen zu Wort kommen - keine angepassten mit Gratismut. Es sind Frauen, die ausbrechen und sich alternativpolitisch engagieren.

Erfolgreich mit Qualität. Ohne Quote. Ohne Quatsch

Mutfrauen

Kilian - LR Sachsen-Anhalt

Die aktualisierte 27. Auflage mit den wichtigsten Vorschriften des Landes Sachsen-Anhalt berücksichtigt u.a. Änderungen 
<li>der Geschäftsordnung der Landesregierung
</li><li>des VerwaltungsvollstreckungsG
</li><li>des KommunalverfassungsG durch GzÄ des Kommunalverfassungsgesetzes und anderer kommunalrechtlicher Vorschriften
</li><li>des WasserG, der Wasser-ZuständigkeitsVO und des NaturschutzG durch G zur Verbesserung des Wassermanagements sowie 
die neue Sperrzeit-Gefahrenverordnung.

Die Sammlung ist für das Studium, das Referendariat und die Praxis gleichermaßen geeignet. Ein ausführliches Register, Gliederungen und eine durchgängige Satznummerierung erleichtern das Auffinden der gesuchten Norm und gewährleisten genaue Zitierfähigkeit. Die Sammlung ist zum 1. Juristischen Staatsexamen zugelassen.
</li>

Textsammlung

Landesrecht Sachsen-Anhalt

Bürgermeisterpraxis

In der täglichen Berufspraxis ergeben sich für Bürgermeister und Bürgermeisterinnen immer wieder Situationen, die auch Haftungsfragen mit sich bringen können.

Das "Loveparade"-Unglück in der Stadt Duisburg im Jahr 2010, der "Impfskandal" in der Stadt Halle (Saale) im Jahr 2021 sowie Untreuevorwürfe in der Landeshauptstadt Hannover 2019, in der Gemeinde Nieste, Landkreis Kassel und in der Stadt Zwiesel, Landkreis Regen im Jahr 2021 - die Bürgermeister*innen als Verantwortliche waren jeweils republikweit (vor-)schnell gefunden. Rücktritte oder Suspendierungen der kommunalen Verwaltungsleiter*innen lassen regelmäßig nach relativ kurzer Zeit die mit den Vorwürfen verbundenen politischen Aufregungen verstummen. 
Offen und von der Öffentlichkeit nicht wahrgenommen bleibt jedoch die Frage, ob den Bürgermeister*innen nach einem tatsächlichen oder vermeintlichen Skandal finanzielle Risiken in Form von Haftungsansprüchen drohen. Eine Antwort hierauf soll dieses Buch geben, indem zunächst die Funktion des Bürgermeisters und der Bürgermeisterin betrachtet, dann mögliche Anspruchsgrundlagen für die Geltendmachung von Haftungsansprüchen dargestellt, Beispielsfälle für Haftungsgefahren in der Praxis aufgezeigt und Vermeidungsmöglichkeiten betrachtet werden.

Rechtsanwalt Dr. Gottfried Wacker ist Fachanwalt für Steuerrecht sowie Geschäftsführer der Steuerberaterkammer Westfalen-Lippe K.d.ö.R.

Bürgermeister und Haftung

Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern mit Verwaltungsgemeinschaftsordnung

Weitere Titel zum Thema