Das Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz (WBVG) spielt, als Sondervorschiften gegenüber dem BGB, bei Verträgen, die für die Überlassung von Wohnraum mit Pflege- oder Betreuungsleistungen geschlossen werden, die entscheidende Rolle.
Der neue Handkommentar
Der HK-WBVG setzt die praxisgerechten Schwerpunkte für alle Fragen rund um den Abschluss und die Durchführung der Verträge:
Anwendungsbereich WBVG
Vorvertraglicher Informationsanspruch der Bewohner:innen
Abschluss und Kündigung des Heimvertrages
Geschäftsunfähigkeit der Verbraucher:innen/Genehmigung durch Bevollmächtigten, Betreuer:in
Wechsel der Vertragsparteien
Angemessenheit des vereinbarten Entgelts/Gewährleistungsregeln
Anpassungsmöglichkeiten des Vertrags bei Änderung des Pflege- oder Betreuungsbedarfs (Stichwort Wohnformwechsel)
Regelungsverhältnis zum SGB XI, XII und zu den bestehenden Landesheimgesetzen
Verständlich, praxisnah, aktuell
Die Kommentierungen machen die Zusammenhänge zu den öffentlich-rechtlichen Regelungen des Heimrechts, zu Verordnungen oder anderen, z.B. mietrechtlichen Vorschriften transparent.
Best practice-Beispiele erhöhen den alltäglichen Nutzen. Die aktuelle Rechtsprechung ist durchgängig berücksichtigt.
Herausgeberinnen und Autorinnen sind ausgewiesene Expertinnen:
Prof. Dr. Claudia Beetz, Jena | RinSG Dr. Sarah Glaab, Frankfurt a. M. | RAin Ulrike Kempchen, Bonn | Konstanze Rothe, Kassel | Prof. Dr. Anna Schwedler-Allmendinger, Frankfurt | RinSG Dr. Antje Wrackmeyer-Schöne, Dessau-Roßlau.
